v1111666““ v16.A““ ”

Der Abg. Broemel erklärt sich damit einverstanden; Der Antra - — H ilitär⸗ ird i Trennung von den übrigen Häuslingen stattfinde, so bleibe das Ga das Haus beschließt dementsprechend. stellung der ilitär⸗Thierärzte, wird in er gihe⸗ vrc T-e9. n, übrigen Häuslinzenz fiadse Leiter dieser Snnnn

. Abg. Rickert (fr. Vgg.) verwahrt sich gegen die Ausführungen, eit vom Abg. Bassermann beantragten Fassung, „ 2 . 1— 8 1 8 des hnenget ge Frndin te genaesgen teongt zecgres aitassseramge dahtehmnden Ehecg sieeneeeerre um Deut Frage der Aufhebung der gemi chten Transitlager gemacht habe, soweit der Korps⸗Roßärzte, Roßärzte und Unter⸗Roßärzte baldmöglichst Fesbeunen auf verwabeoüi en schen ibre Herzen verbärtet 8 “ diese Anführungen eine Berufung auf Aeußerungen des 2. Rickert erhöht werden“, angenommen. Erfahrungech auf Kinderherren einwirken. Bie Kinder selbh enthielten. Auch die 1 d. Ser⸗ auf gewifse eüernzge Ebenso gelangt zur Annahme der Antrag Schmidt⸗ merkten sehr wohl, daß sie zusammen mit dem Auswurf No 7₰ 8 de dath cfifte he gne ben vei. ase eruage t,n bon Minnel Müller (Sagan): „den Reichskanzler zu ersuchen, darauf hin⸗] der Menschheit in einer und derselben Anstalt seien. Das 8 2⁴ hab ihr Reduer) oftmals zugegeben daß die gemischten Transit⸗ zuwirken, daß jedem Heerespflichtigen einmal während Ab⸗ lege einen Stachel tief in die Kinderherzen und erfülle EEEEqEEEö““ 4 leistung seiner aktiven Dienstzeit Heimathsurlaub mit e Fegen d. Messche. ua . e er se ae L. — ihnen vorgehalten werden, da 2 n seien. *⁸ (Schluß aus der Ersten Beila dann ist das direkte Verfüh b 1 ge.) rung zur Verschwendung, wie wir das in einem sich wohl aufwerfen läßt G . Es wird doch recht schwierig sein, eine

lager unentbehrlich seien. 8 2 2 5

Abg. Graf von Klinckowstroem (d. kons): Heute ist kein konser⸗ unentgeltlicher Eisenbahnbeförderung gewährt werde. 8 Rarn ine Sfolche Untergrabung der gangen Zukunft solle eine Ver⸗ Ihlt der Budget⸗ besserung des jetzigen Zustandes sein? Die Kosten kämen garnicht in V b “ 5 Grade bei der lex Huene erlebt haben. Ich will mit dieser generelle Lösung durch Gesetz zu vereinb

ne Hredent des Staats⸗Ministeriums, Finanz⸗Minister daß nonn 9. nicht ausschließen, daß namentlich mit Rücksicht darauf, des Landtages. Bei der Verschiedenheite der vSe.e

zialinteressen tritt

ö .“ 8 v Hre v zum Ke b chtant sestente ndie g 8 gesammte oftpreußische Laadre E ür die Auf. kommifsion, die Gehaltsstufen für die Bureau⸗Assistenten] Betracht bei der großen Schädiaung der Kinder. Deshalb müsse d TI11A1“ S lehr dre S. und Kanzlisten des Ressorts der Pol⸗ VE Renhaat debrkae egerdergeseü werden. * Dr. von iquel: daß neue Ausgaben in der Zwischenzeit auf die inzen überwies i“ e slehren Efenzd iwerden verwaltung durch einen Nachtrags⸗Etat für 1900 zu Herr von Diest: Der Dank für das erste Gesetz von 1878 ge⸗ Die vereh sind, die Dotation nicht bloß b Provinzen überwiesen mir jetzt schon die Behauptung, daß die eine Provinz s 1 . Ftladn Intereffen der Zeesecatrend das andern, wird ebenfalls angenommen. bührt dem verstorbenen Geheimen Rath Illing. Die Verhütung der ie verehrten Herren werden die Erklärung, welche ich über diese Vorhandensei nicht bloß besser zu vertheilen, sondern auch biim waltet und infolge dessen geringere St 1“ 89 8e, närl e 18 e SG ekuketion trägt. Es Der Antrag der Budgetkommission: „die verbündeten Verrobung ist der edle, große Zweck des Gesetzes. Direktoren Frage in der Kommission abgegeben habe, gelesen haben. Ich kann andensein der Mittel zu erhöden ist, sowie noch der Staat die gekehrt, daß andere f r““ 1eg eeelns V.. , Regi en um Aufhebung der auf den Eisenbahnen von von Korrektionsanstalten haben lebhaft gewarnt vor diesen mich also im allgemeinen darauf beziehen. Mei u“ erforderlichen Mittel in dieser Beziehung giebt ͤtten Provinzen es an der nöthigen Sparsamkeit ft uns allerdings das Versprechen gemacht worden, deeee. § 10. Manche Bedenken meiner Gesinnungsgenossen sind icht zu bestrei kih ziehen. Meine Herren, es ist gar⸗ davon kann gar nicht die Red g giebt. Aber hätten fehlen lassen und die ersteren dafür mitbest ü lager aufgehoben werden; und wenn sie noch nicht aufgehoben sind, Elsaß⸗Lothringen bestehenden, die Ausfuhr von Kohlen ins Lgerongs beseitigt, aber die Hauptbedeaken bleiben bestehen nicht zu bestreiten, und diejenigen, welche an der Berathung der du chaufüh g ie Rede sein, daß wir, um diese Erhöhung entgegen. Es kann ja sein, daß man ei mitbesteuert würden, so haben Sie (links) das nicht den Kaufleuten in den Seestädten zu] Ausland begünstigenden Tarifermäͤßigungen zu ersuchen“, wird Die Kostenfrage ist nicht das Wichtigste, sondern 8n. Dotationsgesetze noch persönlich theilgenommen haben, wie ich selbst rchzuführen, Ueberschüsse, die wir in einem Jahre zufällig haben, maßstab findet, der ab 3 n einen plausiblen Vertheilungs⸗ danken, sondern Sie haben einen Verbündeten gefunden, der östlich nach dem Antrage Riff, d. h. unter Streichung der Worte Frage, wie wir das segensreiche Ziel der Vorlage erreichen. (Graf von Mirbach: Ich auch!) können darüber nicht im Zweifel gleich wieder für solche Zwecke verwenden. Meine Herren, ich gleichmäßi e. 8 er, wenn er generell sein soll, schwerlich überall unserer Grenzen zu suchen ist. 8 „auf den Eisenbahnen von Elsaß⸗Lothringen“ an⸗ Die Korrigenden⸗Anstalten haben ihren Zweck nicht erreicht, dil sein, daß die Frage der Chausseebaulast damals nicht in ei el werde mich, solange ich Minister bin, nicht darauf einlassen, viel S ßig wirkt. Mit anderen Worten: In der Sache stecken so Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiherr von genommen; ebenso der Antrag, „die verbündeten Re⸗-⸗ Korrigenden kommen nicht gebessert aus ihnen heraus. Die von Weise zur Erledigung gekommen ist . de EE das Prinzip, welches wir 1896 in Bezug auf die Wiedereinführung der “ daß es richtiger wäre, nicht zu verlangen, daß — einen Modus obligatorischen Schuldentilgun rage schon im nächsten Landtage d da- g angenommen hab 1 urch eine Gesetzes⸗ haben, wieder aufzugeben, vorlage entschieden werde. Ich weiß auch nicht, ob üae.

icl gierungen um eine Nachweisung über die thatsächliche kirchlicher Seite versorgten Arbeiterkolonien haben sich bewährt, 2gn s be hatsächlich 1. Fer ss F. dieße Kolonisten vorgekommen. Die 3 8 der Vertheilung unter den Provinzen betrifft, so hat derselbe verschieden 8 daß obligatorisch nicht nur der sehr ungenügende Betrag von ℳ der Graf von Mirbach für seine ei Provi eigene Provinz einen be⸗

Meine Herren! Ich möͤchte nicht Oel ins Feuer gießen, und Dienstzeit des Fahr⸗ und Stationspersonals zu ersuchen“. - 1 b 1 5 28 6 sehungs⸗Anstalten dürfen nicht zu groß sein, mehr als 80 Kinder gewirkt, nach meiner Meinung nicht unzünstig für d .

moͤchte nicht, daß diese Debatte, die wir in den letzten Jahren schon Ebenso werden die Resolutionen Müller Sagan, be⸗ erz v 3 ne Wichtiäe Afent ige-gs iegv. sünstig für den Osten, jeweiligen Staats

zfters gehört haben, sich länger hier ausspinat. Ich wollte nur darauf den Ferheeesa. Neea⸗ r “ 8 Rüssen, nht füse nnencee Panrtseche 1A4A“ “ . wenne de Srahetumg eeö“ . “ Vemwendung sonderen Wortheil ereict, wem der Antag durchget. Aus

hinweisen, daß die Anschauungen innerhalb der rechten Seite dieses effen 3 b lichen Erziehung. — 1b . e Chausseen betrifft, so waren wir rechnung ergeb 1 s 3 r Jahres⸗· preußen kommen sehr starke Klagen über angebliche V 3 8

e . 8 rsonentarife, und der Antrag Hauß, „den Reichskanzler Freibh Manteuffel: Die Herren übersehen die Fass damals schon alle der Meinung, es würde der Ost g ergeben. Augenblicklich sind wir in der angenehmen Lage, d g e Vernachlässigung

Hauses in den letzten Jahren nicht die gleichen gewesen sind. Ich Pe 8 1 reiherr von Mante 2 assung er Osten der Monarchie Ueberschüss hab . ge, der Provinz. Wir haben aber in den letzten Jah

zu ersuchen, dahin zu wirken, daß den Theilnehmern der des Paragraphen. Gegen ein Zusammenkommen der Kinder mit d dabei nicht gut wegkommen. (Graf v 3 isse zu haben. Wie lange das dauert, wissen wir nicht. W 8 ahren gerade in der

gebe vollkommen zu, daß Herr Graf von Klinckowstroem den Stand⸗ Verbandstage und dcnlicher ersammlungen der Darlehns⸗ de. Frhenne sind genügende Kautelen geschaffen. Wenn die Leitn Meine Herren, die 849 82 E111“ be en 1880 eine große Anzahl Jahre hinter uns, wo 8- sart a 89 “ b

nim Defizit waren, namentlich durch die Schwankungen der die Zuschüsse des Staates 6 E“ 8 g29

älfte fest⸗

punkt immer vertreten hat, den er soeben hier vortrug. (Sehr richtig!) kassenvereine auf den Eisenbahnen in El aß⸗Lothringen freie der Anstalten so wären, wie sie hier geschildert worden sind, so müßten b 1588 e. - 721 großen Zentralfonds — p Dagegen sagte der Herr Abg. Graf Kanitz in der mehrfach erwähnten Ruͤckfahrt gewährt wird“, angenommen. die Provinzialverwaltungen ja aus . bestehen, die solche 19 Millionen Mark — he.e 85 nicht irre, betrug er etwa BBetriebsverwaltungen. Da haben wir die laufenden Staats⸗ 2 § 10 bat sich allerdings eine Entrüstung — eubau und Unterhaltung von Staats⸗ ausgaben z. B. durch Anleihen decke üff Fre aats⸗ gesetzt, während sie in den anderen Provinzen ein Drittel betragen. 8e n müssen. Fragt man, Wir haben in der Provinz Ost 8 9 preußen Zuschüsse zum Meliorations⸗

1 4 8

in Königsberg, in Danzig und eventuell — ich lasse das noch dahin⸗ Das Gesetz wegen Verwendung überschüssiger O 5 den W. er scue⸗ in Königsberg, in Danzig Reichseinnahmen aus dem Rechnungsjahr 1900 wird söfiehen vene nagen Eö“ deß am S⸗ 58 Katt gehnacht mar, wabrend etwa vier, fünf Jahre vor dem raich zu machen? Wir haben seit 1880 durckschnittlich jährli urchschnittlich jährlich 0,80 % vollständig bewußt ist, ihre Kräfte hauptsächli 3 uptsächlich in der Richtung

estellt — in Ludwigshafen eins haben werden. Wenn Sie die ne Debatte in der Fassun endgültig angenommen, welche überh deine 8 ieh stattfi darf. N. Dotationsgesetze in dieser Bezieh Transitläger in Königsberg, in Damig — Memel mag noch daꝛu c0g ie ebatte Anstalt überhaupt keine Zwanggerziehung siattfinden darf.⸗ Nat lehung eine andere Proxis eingetreten der jeweiligen St 1 erechnet werden — einfach beseitigen wollen, so, glaube ich, würden es incgine Büen Leben ehaten ha die Petitionskommission einen Gefahrnagen, n der ltennen genoamven nödenn 18 N ö n 8 8 1I1“ Encland “ ö11-14“*— Sie die dortigen Handelsplätze mehr schädigen, als sie andererseits als nicht geeignet zur Erörterung im Plenum erachtet hat, gierungsvorlage wiederhergestellt wird, muß die konservative Frakticn % überzeugt gsn baaa8 weg “ mehr als bisher zu fördern, Schuldbelastung, so können wir “ “ bohen Ich Ihnen als einzelner Minister in dieser schwierigen und der Landwirthschaft nützen würden. wird für erledigt erklärt. ihren Antrag wiederholen, die Tragung der Baukosten der Zwang⸗⸗ Fonds fi die 5 ass 5 eei⸗ die Hauptsumme von diesem Vermögen genügend verbessert haben durch Uspre⸗ e. 8 Nun gebe ich vollkommen zu, daß diese Rede zwei Jahre nach Aufhebung Damit ist die Tagesordnung erschöpft. erziehungsanstalten dem Staate Faeege ve 1 ahe dam di gC t r8 bftlichen Provinzen zu verwenden. Da tilgung, sondern nach meiner Mei nes dde .. zac geiht nr des Identitätsnachweises gehalten ist; heute würde sie von Herrn Abg. Thiele: Es war mir geschäftsordnungsmäßig nicht ee senee Ucled. übepes, gagt werden ““ her 88 ““ die nun bestimmte: die bis⸗ dieser Beziehung längst nicht ö“ 1 ““ 9 45 des Abg. Arendt zu antworten, Alle Fachmänner sid endeten Gelder sollen vertheilt werden beachten, daß wir die großen Betriebe haben 16 89 ö“ sebcha E““ r eise durchbrochen oder beseitigt

Grafen Kanitz vielleicht nicht so gehalten werden. Aber wenn der möglich, auf die gestrigen Angriffe b Ober⸗Bürgermeister Bender⸗Breslau: ich behalte mir die Erwiderung vor und halte meine sämmtlichen darin einig, desß miertand ins Arbeitsbaus kommen soll, der nicht der vorhandenen Chausseen in den einzelnen Landes, nach allen Richtungen hin ein sehr großes Risik isiko ver⸗ Im übrigen kann ich nur persönlich sagen, daß ich wü . wünschte,

Standpunkt einzelner Vertreter der Landwirthschaft sich in vier Jahren e verschiebt, dann können diese Herren Vertreter nicht beanspruchen, daß Angaben ausreghn Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, 24 April Böses gethan hat. De e “ 1 9 8e gsee ehee Sh n. wenn man sagte: bisher hat bunden ist. Ich will das hier nicht näh twickeln. Ab ü rnf. ; eA. 8 — (ogen werden; wenn sie aber in nanf en, s ie westlichen Provinzen, für di 5 2 8 — er entwickeln. er Si e “ die verbündeten Regierungen einer solchen Verschiebung, welcher neue 2 Uhr. konvention mit Oesterreich, Seuchengesetz.) sagen derdenh vemn e sher hacee Her gange Geit der Atbeitsbän 0]. Hannover, so und so viel verwendet, 8.e “ 8 u“ dag, glaube ich, sehr vorfichtig werden, wenn Sie diese 8g “”“ n in dem t, b „ ausgleichen zu können. Wenn das aber nicht gehen sollte, so mü le, müssen

Literar Verschiebungen jederzeit folgen können, sofort und jedesmal folgen. Der iüidem Graf von Ballestrem schließt mit dem muß auch auf die Kinder einwirken Die Behandlung der Kinder wieg, jetzt di 1b ,, p; Das würde, glaube ich, eine große Unsicherheit in unsere gesammten Wunsche eines frohen, gesegneten Osterfestes und einer guten — eine erzieherische sein, sondern 84 en der ere. Insasser “ eceche, 5 8 18. übernehmen, so müssen neben unsere ganze Schuld seit dem Jahre 1880 um 5 Milli V alten, ü heene Z”oven Provinzialverwaltungen kann manze ie bisher der Staat für diese Chausseen erhöht haben, eigentlich re vera direkt die Schulden nicht 1n 98 8 .“ 81 1 v en, n als andere Provinzen, die also noch viel mehr ihre Ausgaben steigern müssen, auf andere Weise zu Hilfe zu kommen

r 2 6 Verh 8 . n 6 ch m 8 üft g 1 un . 9 v114u“ Vertrauen haben, daß sie nicht an Orten mit Arbeitshäusern zugleik verwendet hat. Gefühlt hat jeder, daß die eigentliche Aufgabe des Staats sondern nur au nen Th der bewill g Kred ab chn n ß zu bedenken, daß d Zeitpun nahe gerü d .“ Zwangserziehungsanstalten einrichten. Wir müssen dem Bedürftigen stärker unter die Arme zu greifen als den schon 28 1 Sch evi öA“

edialr 1 unsere Schuld thatsächlich nicht vermindert wird, sondern sich erhöb ärti

ch w g nich . t. suchen. Gegenwärtig kann ich nur meine persönliche Geneigthei .

wir nicht allein einen neuen Zolltarif, sondern auch 82 t 1G“ 8 1 der Kinder erstreben und können un 8 3 Preußischer Landtag. hee ehsenge mit einer 8eee Feeae. begnügen. 2 Ma befseren Verhältnifsen befindlichen, mit einem ausgiebigen Wegenetz. Vergleichen Sie d 1 i as mit dem Zustand in Frankreich, wo drücken, diese Frage zu bearbeiten und den Versuch der Erledigung

em neues Zolltarkfgestz iu beschlieen haben werden, 88 ten A der Bauk hl versehenen Provinzen, in diesem Gesetz nich und daß dieser Gegenstand nothwendig der Beschlußfassung in diesem errenhaus. “ teuffel wird den angedrohten Antrag wegen der Baukosten wo nich 3 ovinzen, in diesem Gesetz nicht erfüllt wurde, daß di ine ei ß dies g g Ffassung H h stellen, auch wenn wir die Regierungsvorlage wieder herstellen. Dza ¶Grundsätzen in vielen Fällen nicht entsprochen würde. Gae g 88 G“ 89 9 wh ra ge⸗ ö“ en trotz der kolossalen Belastung mit stung mit Steuern, die Graf von Mirbach: Wenn ich auf ein anderes Gebiet

3. 8 werden 8 2 ü’- t e nmal so 0 ist wie in Preußen 5 Milliarden getilgt e i in i t d tten die e r 1 U 1 xemplifizieren soll, so bin ich Kanalfreund; wenn man aber so 8 s d e daher vom „ ) große

Sache mit etwas weniger ira und studium zu behandeln, und möchte 2 1 Far ; Fandelt sich um Erziehung, nicht um Bestrafung. Wir stoßen i .* Ueber den ersten Theil der Sitzung ist in der gestrigen ee d b, um CFrliehung, an wir sie in die Atbeitshäuser brin dem wir jetzt Erfahrungen gemacht haben, sehr wohl ein Grund, eine Re⸗ haben — so sollte man sich daraber senen, daß es del ist ¼ - 3 8 ungen ist, in einer ummen für den Kanal ausgiebt, so muß der Osten und Westen

— Herr Graf von Schwerin ist allerdings nicht gegenwärtig — nur ; — . — Nummer d. Bl. berichtet morden. Fedenfalls bitte ich, die mildernde Formulierung meines Eventusl vision der bestehenden Dotationsgesetze zu versuchen, ich sage hauptsächlich guten Stunde auch die zeitweiligen Ueberschüsse des Staates ch pari passu behandelt werden. Meine Hoff st . auch zur 1 ne Hoffnung ist nach der Er⸗

eine ganz kurze Bemerkung zu dem machen, was er schon bei der Das Haus setzt die Berathung des Ges etzentwurfs 8 wweiten Lesung des Etats hier angefübrt hat. Herr Graf von über die Zwangserziehung Minderjähriger auf Grund “ eenee neches Becker⸗Köln: Ich kann nicht finden, d ““ “ 588 “ Schuldentilgung zu verwenden. Thäten wir das nicht, stehen wir in S. des Ministers sehr herabgestimmt; an Wohlwollen in Worten — — e Reviston dieser Beziehung nicht auf festen Grundsä at es Iie Regietung gür die Landwirhschaft

ben, so wird der Erfolg] laffen. Ich habe went Eöö

. g Vertrauen, daß der Staat die Provinzen

Schwerin sagte mit dürren Worten, die Aufhebung der kleinen Läger des Berichts der 9. Kommission fort. der Zweck des Gesetzes durch die Kommissionsfassung gefährdet win t r 3 aul vornehmen, nicht einen Kri D R lten haben sich wesentlich geleert; warum stl cht einen Krieg aller Provinzen hervorzurufen. Das der sein, daß in guten Jahren, wo Ueberschüsse da sind, diese unterstützen wird, besonders wenn ich an die Rücklahl . 3 ie Rückzahlung der

nütze gar nichts, ihr Verkehr wachse ohne weiteres den anderen 9 4 bestimmt in der Kommissionsfassung: Die Korrigendenansta wäre din siheetes, Iür 8. zefü v ür diesen äahr ein S 1 G 4 man diese nicht einmal halbgefüllten Anstalten nicht für diesen ät ere e Staatseinheit berührendes Uebel, welches Ueberschüsse nicht zur Schuldentilgung verwendet werden, sondern Grundsteuerentschädigungen denke. Der jetzigen glänzenden Finanzlage

u. Run kann ich Ihnen in ganz runden Ziffern sagen, Das Vormundschaftsgericht beschließt von Amtswegen oder auf . G 3 ch 9 Siff sag Antrag. Zur Stellung des Antrags sind berechtigt und verpflichtet: lichen Zweck verwenden? Man schlldert diese Korrigendenanstaltsns wir, wenn irgend möglich, vermeiden müssen. Nun haben die zu all öglich d des Staats steht ei hschaftlich en möglichen anderen unvorhergesehenen Zwecken und besonderen aats steht ein wirthschaftlicher Nothstand der Prooinzen gegen⸗

wie unbedeutend der Verkehr der Läger au erhalb der Ostseehäfen 88 8 2 4 b 4 g ß stseebäf der Landrath, in Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern auch als zu schlecht und die Zwan —— ga S. Provinzen ganz verschieden verfahren in Bezug auf die Wegebau⸗ Wünschen d daß wis iis dha⸗ über. Ich bitte um Annahme meines Antrags soll 4 „ und daß wir in Jahren des Defizits auch keine Schulden Kompelle für die Regierur utrags, er soll nur ein

G gierung sein.

Königsberg und Danzig — Memel hat so gut wie keinen Verkehr mehr — der Gemeindevorstand, in Stadtkreisen der Gemeindevorstand und sind arnicht so makelfrei. — einerseits und Ludwigshafen und Mannheim andererseits ist. Die Läger der Vorsteher der Königlichen Polizeibehörde. (Die Regierungs⸗ sin Makel anhaften, es wird ihnen 2—2 Bacegescgs wenng Sng aaeg 2 g8. “ neuer Wege. Wir haben tigung kennen, weil uns die Mittel fehlen. W e ei Freih r können doch nicht ne⸗ , die gleich den ganzen Fonds, de 8 ehg n. enn wir eine Ver⸗ reiherr v Sol r⸗ wei nerhrieist ar. n sie bekommen haben, auf änd erung in den Provinzialdotationen machen, sei es durch eine treter des Pestens deurcche Fonnihonzwebemdluygen ü

in Ludwigshafen und Mannheim haben ungefähr 40 % des Jahres⸗ vorlage wollte nur in Stadtkreisen den Gemeindevorstand antrass⸗ sie in Arbeitshäusern gewesen seien. b 5, 0 8 8 berechtigt machen.) Vor der Beschlußfassung soll das Vor⸗ Anstalten bauen und die alten leer stehen lassen. Wenn ein Versezhe die Kreise vertheilt und die Wegebaulasten auf die Kreise gelegt Vertheilung oder Erhöh ss welchen die Minderheit sich damit f thöhung, so müssen diese Dotationen durch den—n nderhe amit einverstanden erklärt habe, aß den minderwohlhabenden Provinzen eine stärkere Do.

umsatzes, der überhaupt auf den gemischten Transitlägern stattfindet; w 1 1 1 S8 mundschaftsgericht die Eltern, den gesetzlichen Vertreter des der Unterbringung der Zöglinge in den Arbeitsanstalten sich nid . ags b1111““ Fbaaas hes “ 8 “ 9 vncn so Hef 8 dn Venare ꝛu 8 Fere. “ ö nee 5e Etat gehen; wir müssen die Mittel haben, aus den laufenden Ein⸗ tation zu theil de, aber best 0 ören. gen der . nder rkung daß sie den Versuch wieder aufgeben. Der Eventualantrag des Hen . en, als da, wo 1 8 eil werde, aber bestritt be, b 8 8 überflüssig, eine verständige Provinzial⸗Verwaltung nit die Provinzen die früheren Staatschausseen übernommen und 8g “ 8 ECu“ zu decken, welche C b aewe rein “ d8. Verdfübere 8 en eck haben, Aufgaben zu erfüllen, die sonst gung der eistungsfähigkeit erfolgt sei. Angesichts der dreimal so 8

Feboffmann.⸗Har. betreffend die Besser⸗ se vor der Verrohung nicht geschäbzt werden. Wenn auch eine

.

werden darf.

ein von der Gesammtbewegung. Das stimmt aber insofern nicht Beschwerde erhoben werden. 8 Bender i b s Ober⸗Bürgermeister Struckmann⸗Hildesheim hätte gewünscht, das alles selbst in geeigneter Weise einrichten. in ihrem eigenen Betrieb behalten haben. Wir haben in der der Staat erfüllen müßte, für die also der S bohen Besteuerung des Westens kö cht s „für die also der Staat die Ausgaben aus Westen bei önne man nicht sagen, daß de

i der Dotation besser weggekommen sei als der Osten. De

anz, als wir von vorneherein Stettin, Altona, Lübeck und Nordenham . 8 G —2 müssen. Sobald diese Läger geschlossen werden, zieht 8 .ese S2e. * EEE ““ ni 8 LX“ 882 128 des Rheinprovinz gar keine Kreischausseen, sondern da waren es den laufenden Mitt 1 Herr von Manteuffel den Autn die alten französischen Bezirksstraßen — und die hat die Rheinprovinz im Riee gbenes “ 1. ja hier ö “ 2. sehr viel, ein Vaterland, eine stark H — aber möglicherweise werden egierung, ein starkes Heer, weise Sparsamkeit, gesicherte Justizpfle 2 ge,

der betreffende Verkehr einfach in den Freibezirk von Stettin er er hlereune nach 9 EI“ keinen Fn fassung nicht angenommen wird un 5nNefs bügaft a Feaee üe M und in die Freihäfen von Hamburg und Bremen hinüber und in der baven⸗ ür die Provinz Hannover passe die Grenze von 10 wegen der Kosten stellt. Die Provinzen sind aek belastet. aut in eigener Verwaltung be alten. it einem Wort, es k Einwohnern nicht, da in Hannover manche Städte mit weniger als Interesse einer glatten Erledigung des Gesetzes bitte ich Sie um Moh größten Verschiedenheiten vor; man muß, wenn man eee 8 16 --g Se-vg 8 Abgeordnetenhause vorliegt, und der 8 Iß Westen ge-g Äs — aber man solle nicht immer en für m edenklichen Weg einschlägt. Es wäre gewiß „Osten gegen den Westen ausspielen, denn wir gehörten alle zu

Sache selbst wird nichts geändert. Der Verkehr in Stettin, Altona ; — . 110 000 Einwohnern denjenigen mit mehr als 10 000 Einwohnern voll⸗]jehnung des Antrags Bender. — 29 Lübeck und Nordenham betrug auch noch ungefähr 21 % der ständig gleichgestellt seien, während in anderen Provinzen aller⸗ 8 2 von Levpvetzow: Der Charakter des Gesetzes . v JE “ in den verschiedenen sehr erwüncht, wenn die Provinzen nicht allein angewiesen waä einem Lande, ständen alle unter einer Krone. sschlug nicht veräͤndert. Es fen is hat bele . nterrichtet sein, sonst werden die die Zuschläge zu den direkten Steuern; aber wie soll man das ne dahe Lunh vbnege Prasiin berneht “ Uüfston 8 3 ; olle sich

Gesammtbewegung, sodaß für die kleinen Läger, von denen pns 8 vie eneeen 199 8. gesetzlich gemacht den Kommissionsb 1 b bes Debatt hi 8 2 R ortlaufend jedes Jahr mehrere geschlossen worden nd, ei. 8 wäre für d e. Städte n. angenehm, wenn dem Landrat Trennung der Zöglinge von den Häuslern tattfinden. 5 in besone g „6 11“ 9 P ch si A f st Befugnisse gegeben würden. die jenen von Rechtswegen gehörten. Der Personal für die Erziehung der Zöglinge muß natürlich angeste, Ob also die Regierung, welche den guten 1 v ee 3saherev ch, eh ezber ar 9e 8r25 “ r. der Propine naht'nüan ncaß fer süe sbeeanlten accher Auf . verschiedensten Malen versucht, Abhilfe zu schaffen, in der indirekten EIEEEEEEöö“ vaß S 1e.,e. ch R gaben selbst aufkommen sollen. Einer gerechten Revision der Dotationen

ein verhältnißmäßig nur ganz geringer Bruchtheil des Ganzen übrig R 8 8 1 1 — edner beantragt, hinter .10 000 Einwohner“ einzuschieben, sowie] werden. Warum sollen nicht die Räume eines Korrigendenhauses bleibt. Ich glaube, die Anführung des Herrn Grafen von Schwerin⸗ in den nach § 28 der Kreisordnung für Hannover denselben gleich. diesen Zweck verwandt werden, wenn die vollständige Trennung duß vücixn eintreten zu lassen, schon in der Lage sein wird — der Besteuerung, namentlich in der Best V ßen Nah Landtag dauert vielleicht noch mehrere Monate, dann beginnen die viel b 6, 8 5 esteuerung der Getränke, schon viel könne sich kein loyaler Staatsbürger entziehen. zu viel beschränkt (sehr richtig!), und gerade trifft dies uns Preußen Ober⸗Bürgermeister Becker⸗Köln bemerkt, daß das Bedürfniß

Löwitz, die Schließung der kleinen Läger bedeute nur einen Zuwachs gestellten Städten“. eine Mauer erreicht wird? Wenn die Provinzen zu großen Ne . — der anderen größeren, ist hiernach nicht gerechtfertigt. Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben: bauten gezwungen werden, muß ihnen der Staat das Geld daf Urlaube, nicht blos in Berlin, sondern in allen Provinzen —, diese besonders schwer. Die Süddeutschen haben alle bei d schied einer Erhöhung der Provinzialdotati Ul f b e bei den verschiedenen nzialdotation allgemein empfunden werde.

2 1 igt. geben. Die Provinzialverwaltungen verdienen das Vertrauen, daß schwierigen Erhebungen schon für die nächste Session zu Gesetz Ulverei Wenn G t B K Abg. Rickert: Graf Klinckowstroem hat mich in keinem Punkt Meine Herren! Die Sache ist von keiner sehr großen Tragweite. nicht gegen das Gesch verstohen Faäasen. b ie Kommissim gebung zu führen, die Hand und Fuß h 2 ist mir 11“ dafür gesorgt, daß sie ihr Recht auf die bei bi e⸗ Sen EbE gewesen wäre wie 1 hat, ndirekte Besteuerung, die ja viel weiter geht, als auf die Getränke ü öö p hen, . Fahaci b d1 nm . 3 „ poiches Bedürfniß wohl nicht eingetreten. Die Provinzial⸗Verbände

widerlegt. Ich bin auch Landwirth (Lachen rechts); ja, haben Sie Wir haben allgemein vorgeschlagen, die Grenze bei 10 000 Einwohnern ö“ Sife mätrbden, 1an,grs dens — zu ziehen, um einen völlig einheitlichen Zustand für die ganze sehe “ er Veer elr endenummen n 4 h. und ich möchte Sie bitten, in dieser Beziehung bei dem erhalten haben. Einzelne Landestheile i bã Monarchie zu schaffen. Ich will aber zugeben, daß andererseits durch Nach § 15 fallen die Kosten der Einlieferung des Zögling Antrag der Kommission zu bleiben und den Antrag des Herrn Grafen was damals ein selbständiger Stmat . “ Uthn mkmer, ntue usgaben erbalten., ö“ . 2 uns anschloß, usch nach erhöhter Dotation aus.

v Ballestrem: Es ist nicht zulässig, ei bgeord 8“ Pßht EEEEb in die Familie oder Anstalt und der ersten Ausstattung 2 Mirbach nicht anzunehmen. Sensbg Auf ei 1 einige Städte in Hannover, haben die Rechte der Getränke⸗Besteuerung öö“ 9. 88¾ Haus Feietatgen, möglichst ein⸗ . er den Antrag rbach, in dem gesagt

als den Eesen Lcheas. in a= . 85 bese 84 59 die Feststellung der Vorlage wieder eine gewisse Disparität für 8 Sente 1de. dea sübe eften x. errn Ruprecht, den Gründer des Zunde er Landwirthe. Hannover geschaffen würde, und wenn die Herren aus Hannover Zöglings dem Orts⸗Armenverband, alle übrigen Kosten . eine Herren, die Klagen in den Provinzen gehen aber no 8 — 8 . . 5 8 1 1 a b — 3 er hat ja den für den tüͤchtigsten erklärt, der am meisten schreic. Werth darauf legen, diese vom Herrn Vorredner erwähnten Städte esehun⸗ n der Nah sbechanden Vef. Bua die intensivere Verwaltung, das Wachsen der Bedürfnisse ce. E1— gS. Ern en- 5—2 zwomöglich schon in der nächsten Session“, um den . 8 n 9 — 9 g er Ansprüche haben auch auf anderen Gebieten die Ausgaben der haben das verhindert. Wenn man ähnliche Steuern bünnh “ 3 8 8

Präsident de aats⸗Ministeriums, Finanz⸗Minister

(Präsident Graf von Ballestrem: Herr Ruprecht ist keine Autorität 8 ; ; Präsident ernsad Reichstas) ie Herren Oftpreugen haben sich auch in dieser Beiiehung den Städten über 10009 Seelen gleich; dazu aus der Staatskasse einen Zuschuß in der Höhe von 3 Prorinzen erhöht. Da f . 1 ovinzen erhöht. Da stehe ich ganz auf dem Standpunkt, den der für die Provinze . 8 zen, so wäre das ja gewiß sehr angenehm, und wir Dr. von Mi 8 8 1 quel:

gegen die Aufhebung des Identitätsnachweises 10 Jahre lang ge⸗ zustellen, so habe ich meinerseits ein entscheidendes Bedenken dagegen - Nach R u . Dritteln dieser Ausgaben. (Nach der egier ngsvorlage Herr Berichterstatter in der Kommission entwickelt hat. Wenn können ja, wenn wir zur Berathung des Dotati s 2 es neuen Dotationsgesetzes über⸗ Meine Herren! Ich will nur ein paar kurze 2 1 si ze Bemerkungen an⸗

sträubt, da ist ihnen endlich die Erkenntniß doch aufgedämmert. Graf nicht zu erheben. der Höhe der Hälfte.) 8 3 4 2 70 jedes ch begründet seinen in der gestrigen Na mal bei einem Steigen der Ausgaben in einer Probinz gehen, die Frage in Erwägung ziehen. Viel wird es aber nicht bringen, so⸗ knüvfen an die Ausführungen des Herrn Ober⸗Bü isters Beck 3 „Bürgermeisters Becker.

Klinckowstroem soll uns doch sagen, von wem die Aufhebung der 1“ q 8 . 2 Transitlager verbrochen worden ist. § 4 wird in der Kommissionsfassung mit dem Antrag Graf von ir b9 1 Erböh Drovisaal der Staat das Defizi d. Bl. mitgetheilten Antrag wegen Erhöhung der efizit decken soll, dann ist die Selbstver⸗ lange die Reichsgesetzgebung nicht geändert ist. Eine Fahrradsteuer Er sagt, neue Lasten sollten uns nicht aufgebürdet werden; dies ist

1 rden; dies is

Abg. Graf von Kanitz (d. kons.): Ich würde meine Aeuße⸗ Struckmann angenommen. dotationen und bestreitet die Richtigkeit der Aeußerung d waltung d . de A. g der Provinz unhaltbar. Eine Selbstverwaltung ist nur oder derartige Dinge kann man vielleicht ins Auge fassen; aber ein aber durch das Gesetz über die Armenlast in hohem Maße gescheh eschehen.

rungen von 1895 unbedingt wiederholen, wenn sich die Verhältnisse Die 88 5 bis 9 werden ohne Debatte angenommen. ission ü

in Königsberg nicht feitdem sehr geändert hätten; die Königsberger Nach § 10 in der Fassung der Regierungsvorlage sollte Ministers in der Kommission üͤber die Dotarionsfrage. möglich, wenn die Verwaltenden das 2

tl d aber seitdem in d t „ i s in 1s der Provinzen seien zu großer Höhe angestiegen, namentlich V enden das Bewußtsein haben, daß, wenn großes Resultat ist d ine He t

Transitlager sind aber seitdem in der Hauptsache zu Spekulations⸗ die Unterbringung der Zöglinge in einem Arbeitshause oder Ee Heobinen, 68 bag. S dnr Erhöhung der Dotation i, sie die Ausgaben erhöhen, sie auch selbst für die Erhöhung der Ein⸗ mir noch Reen Pöehrer Pnene as 89 ess vüneh n Ses 8 “ n ession Zeit —, daß, wenn er die Mehrlasten, die die Provinz zu

zwecken benutzt worden. 5 1 8 ic 3 vntaen ng8 m1 ,Fg, 2auf . 39 gerdas sch fehe n düce Serecnenfencteneömensich aafdibsen . nahmen sorgen müssen. Wenn sie auf Kosten des Staates nur Gelder Staatshilfe und die geringere Leistungsfähigkeit der östlichen Provinzen t hat, durch di 2 1 ragen hat, durch die extraordinäre Armenlast berechnet, er auch die

handlungen über das neue Mühlenregulativ im Reichtage nachlesen sung 1 rage für sehr schwierig erklärt; wenn man sich auf diesen schis nach ihrem Belieben verwenden, ohne daß der Staat ir 1 1 3 gend welche geheilt werd B W D Mi V pflichtige Alter zurückgelegt haben und Einrichtungen getroffen stelle, so heiße das die Reform ad Calendas Graecas ver Kontrole hat, so ist das ein Zustand — das werden Sie mir zu⸗ Mir ist 5 Fee⸗ ö EEe b ““ 8. 1“ Fse. 1 enken, daß man isher zu tragen hatten. ann wird er sehen, daß die Sache

da wird er leicht herausfinden, wen ich gemeint habe. ) „Teg. err Rickert ist, was den Erfolg werden, welche eine vollständige und dauernde Trennung von Der Antrag wünsche diese Reform schon in der nächsten Session. abhen — der auf die Dauer vollständi

er vollständig unmöglich ist. Wenn man den mehr oder weniger nothleidenden Provinzen, die bis zu 21/22 %] doch ein anderes Gesicht bekommt. In den meisten Fälle

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betri2ch, Dei dche taler der fröblidste Schreer im Land den übrigen Häuslingen sicherstell rifft, der kleinste, aber der fröhlichste reier im Lande. en übrigen Häuslingen sicherstellen. , so wen 1 1 .“ — weit käme, daß die Provinzen alles, was sie ausgeben, vom Staate Zuschläge zu den Staatsstenern hab 8 8 8 4 en, auf andere Weise besser helfen sind es Uebertragungen von dem einen Verb and auf den

8 “ der — nn veseeig⸗ 8 ee. hcher hesen FenNir. heselceh nehach 8 gertek wwen so ioker es antsnenler, der E. 2 er Reichs⸗Stempelabgaben werden unverändert bewi igt, iederherstellung der Regierungsvorlage oder eventuer ie 1 8 1 . re es rationeller, der Staat machte die Sa könnte, w ö ebenso die noch FA. Kapitel des Etats; vereen. Einfügung der Worte „bei der Ueberweisung ur Zwangs⸗ 8 selber. Wir haben auch eine Menge Ausgaben auf die SS. eeaden àe Ze. “ der andern, und der Unterschied ist der, daß die Provinz, was das Etatsgesetz. Der Etat balanciert in Einnahme und erziehung“ vor den Worten „das schulpflichtige lter“. 8 1 Kommunen verwiesen, da hat niemand danach gefragt, ob die Aus⸗ haben in den letzten Se ulbauten besonders sorgen. Wir sehr anzuerkennen ist, diese Aufgabe viel intensiver gelöst hat, als das Ausgabe mit 2 059 825 412 ℳ In der Gesammtabstimmung Ober⸗Bürgermeister Struckmann spricht sich für die Wieder. 8 gaben in diesen kleineren Kommunen dadurch, daß sie z. B. di etzten Sessionen fortwährend die Beihilfe des Staates früher bei den andern Verbänden der Fall war. An sich wnn” wird das Etatsges it dem Etat die Sti⸗ d herstellung der Regierungsvorlage aus. Die Kommissionsfassung sei 9 Lehrerb 3 e z. B. die an die Provinzen für Schulbauten gesteigert. Es ist aber doch ä ha eagaasr vig wird da atsgesetz mit dem Etat gegen die mmen der ¹ . 8 5 8 esoldung erhöhen, oder aus anderen Gründen stei D noch die andern Verbände ebenso intensiv verwaltet hätten wie die P Sozialdemokraten endgültig angenommen. eine wesentliche erschetenas des Gesetzes und in hohem Maße 2½ — Staat kann sht üb . j nden steigen. Der ein Bedarf von etwa 20 Millionen vorhanden geblieben. Wenn wir — wenig Unterschied sein in der B e die Provinz, zu bedauern. Die Vorlage solle den bestehenden Zustand verbessern, “ . übera e; denn dann ist, wie gesagt, die jetzt z. B. in der Lage wären, in der nächsten Session zusammen ein in der Belastung aller Provinzialverbände g nur ein leerer Schein und würde nur zu Ver⸗ 10 Millionen einmalig einzustellen in den Etat für Unterstützung Dann, meine Herren, dürfen Sie nicht verkennen, daß auch der

Die Resolution, betreffend die Verdoppelung des aber nicht verschlechtern. Durch die Zwangserziehung sollten die otteriestempels, wird angenommen. Keinder in bessere Verhältnifse gebracht Aerae ganh hie n 1 sewendung fü Die Resolution, betreffend die Herabsetzun der i nl da. den nist, n 2 in Arbeits⸗ . b g führen. Wenn man verwalten kann auf Kosten eines bei Schulbauten, so wäre das ein H tzung hrer Familie herrschten geschehe aber w78 wenn 19- in Arbe Dritten, wenn der mir alles, was ich ausgebe, wiederbezahlen muß,] ein solches Vorgehen nicht eher wum iele ahan. in 8 11ZAAXX“” 7 87 8 “

Patentg ebühren, wird abgelehnt. oder Korrektionsanstalt t chr wi t könnten

Abg. Graf von Klinckowstroem: Herr Rickert mag die Ver⸗ fassung läßt dies jedoch zu, wenn die Zöglinge das schul⸗ Standp