10) Verschiedene Bekannt⸗ [12391] machungen.
Bergwerk⸗-Gesellschaft „Bendisberg“. Generalversammlung der Aktionäre Mittwoch, den 16. Mai 1900, Vormittags 11 Uhr, im Gebäude „Eensgezindheid’“ Spui Nr. 12 Amsterdam. Aktionäre, welche der Generalversammlung beizu⸗ wohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäßheit Art. 27 der Statuten spätestens am 13. Mai a. c. bei der Associatiecassa in Amsterdam gegen Empfangsbeweis hinterlegen, welcher gleichzeitig als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Jahresbericht können im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft, Heerengracht 270, Amsterdam, eingesehen
werden. Der Aufsichtsrath.
110720] „Iduna“ Lebens⸗Pensions u. Leibrenten⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft zu Halle a/S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge⸗ sellschaft zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung, welche
am 26. Mai d. J., 12 Uhr Mittags,
in dem Saale des Hotels zur Stadt Hamburg,
Große Steinstraße Nr. 73, hierselbst abgehalten werden wird. 1 In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be⸗ stimmungen in § 19 des Statuts von 1894 resp. § 12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854.
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 24. Mai d. Js., 12 Uhr Mittags, unter Nachweis
hrer Stimmberechtigung, welche auf Greund der betreffenden Versicherungs⸗Police und der letzten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet habes. Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der General⸗ versammlung ihren Auftrag durch beglaubigte Voll⸗ macht und die Stimmberechtigung ihres Auftrag⸗ gebers durch Bescheinigung des betreffenden General⸗ agenten nachzuweisen. 1 Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet. Tagesordnung: 1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die zu ertheilende Entlastung. 8 2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. 1 Vom 19. Mai d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions⸗Bureau ausgehändigt.
Halle a. S., den 23. April 1900.
Der Verwaltungsrath der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibreuten⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft „Idunga“
1 zu Halle a/S. üen von Voß, Vorsitzender.
Bekanntmachung.
Unsere diesjährige 17. ordentliche General⸗ versammlung findet am Montag, den 28. Mai 1900, Abends 6 Uhr, im Hötel „Deutscher Hof“ hierselbst, Luckauerstr. 15, statt und laden wir alle stimmberechtigten Mitglieder und Antheil⸗ schein⸗Inhaber hierdurch zu derselben ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht.
2) Bericht der Prüfungsabordnung und Antrag derselben auf Ertheilung der Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion.
3) Beschlußfassung über die Vertheilung des nach
dden statutarischen Ueberweisungen verbleibenden Reingewinnes des Jahres 1899 und Fest⸗ setzung des den Mitgliedern zu gewährenden Gewinnantheils (§ 39 des Statuts). Neuwahl von zwei Aufsichtsrathémitgliedern. Ernennung der Prüfungsabordnung für 1900. Antrag des Aussichtsraths auf Umwandlung
unter der Firma: „Deutschland, Lebens⸗
Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft zu Berlin“. Wegen der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung und der Ahstimmung verweisen wir auf die §§ 4. 7, 13 und 14 des Statuts und heben ausdrücklich hervor, daß zu Punkt, 6 der Tages⸗ ordnung nur die erschienenen Mitglieder — nicht auch die Antheilschein⸗Inhaber — stimmberechtigt sind (§ 7 des Statuts). Berlin, den 30. April 1900.
Deutschland,
Lebensversicherungs-Gesellschaft zu Berlin. Der Aufsichtsrath. A. F. Müller, Vorsitzender. 8
[13969] Gewerkschaft „Ense & lsdorf“, Gießen. Wir beehren uns, die Herren Gewerken zur dies⸗ jährigen Gewerkenversammlung auf den 26. dieses Monats, Nachmittags 5 Uhr, in das Hotel Kuhne zu Giegen, ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: 1) Rechnungsablage pro 1899. 2) Prüfung der Jahresrechnung pro 1900. 3) Geschäftsbericht. 8 8 Gießen, den 9. Mai 1900.
Der Gruben⸗Vorstand.
[13865] Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗
stellt worden, 1 nom. ℳ%ℳ 1 200 000 4 % Auleihescheine
der Stadt Erfurt (IV. Ausgabe, 3. Abtheilung er Anleihe vom Jahre 1893) verstärkte Tilgung
und Gesammtkündigung bis 1. April 1906 aus⸗ geschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 7. Mai 1900.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
(13864] 1“ Von der Firma Samuel Zielenziger hier ist der
Antrag gestellt worden, 8 ℳ 1 800 000 Aktien der Hötel Disch, Actiengesellschaft in Köln am Rhein, 1800 Stück à ℳ 1000 Nr. 1 bis 1800, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zulassen.
Berlin, den 7. Mai 1900. 3 Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf. 8
zu⸗
[13867] 8 Von der Firma S. Bleichröder hier ist der An⸗ trag gestellt worden. ℳ 2 500 000 Aktien der Lothringer Portland Cement⸗Werke in Metz Nr. 1
bis 2500 à ℳ 1000 8 zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. Mai 1900.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[13866] b Von der Firma Arons & Walter hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 1 500 000 neue Aktien der Coucordia, Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft in Ober⸗ hausen, 1500 Stück à ℳ 1000 Nr. 6501 bis 8000, dioidendenberechtigt ab 1. Juli 1900, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. Mai 1900.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[13868] “ Von der Firma Gottschalk & Magnus hier ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 1 100 000 Aktien der C. Müller, Gummiwaareunfabrik, Aktien⸗Gesellschaft iinn Berlin, 1100 Stück à ℳ 1000, Nr. 1
bis 1100, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 8. Mai 1900. b m Berlin.
der Gesellschaft in eine Aktien⸗Gesellschaft
E. Heimann
Breslau, den 5. Mai 1900.
Die Bulassungsstelle
Lyon,
Brkanntmachung. hier, beantragt: nominal 1 500 000 ℳ 4 ½ % ige auf den Namen lautende mit 102 % rückzahlbare Schuldverschreibungen — und zwar 1500 Stück über je 1000 ℳ der „Deutschen Wasserwerke Actiengesellschaft“ zu Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Bulassungsstelle an der Bürse
11“
für Werthpapiere. i. V. “
8—
““
8 Die Herren Aktionäre
(Konstantinopel) hierdurch eingeladen.
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen ihre Aktien mit einem dorpelten, arithmetisch geordneten Nummernverzeichniß mindestens 10 Tage vor der
Generalversammlung, also spätestens am 1. 1 bei der Gesellschaftskasse in bei der Deutschen Bank in
Wahlen zum Verwaltungsrath.
Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1900. rigen Genera Baülhasane der Aktien der Gesellschaft zum 30. Ermächtigung des Verwaltungsraths, nach diesem Tage dieses Recht für im voraus zu
Antrag, das von der vorjäh
bestimmende Fristen zu gewähren bezw.
Berlin, den 10. Mai 1900.
— er werden zu der am Montag, den 11. J 2 *⁄ Uhr, im Geschäftslokal der Deutschen Bank, Berlin, Kanonierstraße 22/23, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung der Société du Chemin de Fer Ottoman d'*Anatolie
Berlin, bei der Deutschen Bank (Berlin), London Agency, London, bei der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich, 8 bei dem Wiener Bankverein in Wien gegen Empfangsbescheinigung deponieren und bis nach der Generalversammlung daselbst belassen. Eintritts⸗ karten werden von den Depotstellen mit der Bescheinigung über Hinterlegung von Aktien zugleich verabfolgt. Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilan Beschluß betreffs Dechargeertheilung. Beschluß über die Verwendung des Ueberschusses.
Dr. G. von Siemens, Vorsitzender des Verwaltungsraths.
8
uni 1900
E111211
uni Abends onstantin opel,
1. “ 6
8
-8
wieder aufzuheben.
(Nr. 1 bis 1500) —
Nachmittags
lversammlung eingeräumte Recht zur fakultativen Juni 1900 wieder aufzuheben. —
8
[13791]
Unst-Rechn pr
Gewinn. und
Saldo⸗Vortrag aus 189d8 . .
Uebertrag der Prämien⸗Reserve aus 1898
Uebertrag der Schaden⸗Reserve aus 1898 3““
Erzielte Prämien⸗Einnahme auf Land⸗, Binnengewässer⸗ und Seetransport⸗Versicherungen, abzüglich Storni, Annullierungen, Rabatte und Courtagen..
Zinsen⸗Ertrag
Rückversicherungs⸗Prämien. SI1 4*² abzüglich Antheil der Rückversicherer.. 1“ Provision, abzüglich Antheil der Rückversicherer 111““ Sämmtliche Verwaltungskosten FrrNr. 162 204,34 — Steuern im In⸗ und Auslande.... u“ 16 595,96
Prämien für Beamten⸗Versicherung.. 8 5 819,— „ 184 619,30 Total der Ausgaben
5 95 9 6 950b1111n
68% 9
“ Fr. 963 889,09 . Fr. 2 427 806,32
793 152,07 „ 1 634 654,25 „ 207 586,21
1“ Hiervon kommen in Abzug: 1
Reserve für bekannte, noch nicht regulierte Schäden. Fr. 1 027 418,— abzüglich Antheil der Rückversicherrrt. „ 249 909.— Fr. 777 509,— Reserve für noch nicht abgelaufene Versicherungen. 2,* „ 417 787.— Total der Reserven Verbleibt ein Netto⸗Gewinn von wovon nach dem Antrag des Verwaltungsraths auf neue Rechnung vorzutragen sind
Bleiben Hiervon erhalten zum Voraus die Herren Aktionäre 4 % auf 5000 Aktien für einbezahlte Fr. 1 690 00 5.86 .. ““
Bleiben zu vertheilen wovon 50 % Superdividende an die Herren Aktionäre
30 % in den Reservefoeond.
20 % Tantiobme an den Verwaltu 18 wie oben
Die Herren Aktionäre würden somit eine Gesammt⸗Dividende von Fr. 80 000,— oder 8 %
des einbezahlen Kapitals, also Fr. 16,— per Aktie erhalten.
Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Bilanz am 31. Dezember 1899.
Basler Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Passiva.
Aktien⸗Kapital 1 5 e** 4 Dividenden⸗Ergänzungsford. Reserve für schwebende Schäden.
8 „ nicht abgelaufene Risiken Diverse Kreditoren, Versicherungs⸗ und R Noch rückständige Dividende.. Reserve für Kursdifferenzen... Dividenden⸗Konto. Tantième⸗Konto
“
16 000,—
130 458 % 777 509- 417 7870 194 872 9
8—
112 919 77
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, Vortrag des Saldo.. “ 8
Verpflichtungsscheine der Aktionäre.. Bestlnd an tten 29eeeeeee11A Immobilien St. Elisabethenstraße Nr. 49, 51, 53 (Brand⸗Assekuranz Fr. 85 300,—) L eö11ö1.““]; “ 8*
Kassa⸗Bestand .. Diverse Debitoren,
16 919,76
1) Banquiers und Banken k G 1 ö“ 3 2) Agenten und Versicherte. “
. Fr. 95 668 72 841 016,25 71 049,64
7 309 4400 4 000 000- 1 585 308 38 351 500— 110 000—- 178 450— 61 3648
1 007 734
3) Versicherungs⸗ und Ruckversicherungs⸗Gesellschaften 1u o bamnbechaub 11144*“]
6
LTotal
7. April 1900. 1 Basler Trausport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Namens des Verwaltungsraths: Der Präfident: Der Vize⸗Präsident: Rud. Iselin. Carl Vonder Mühll⸗Burckhardt. “ Der Direktor: 1 Th. Kaden.
Geschäfts⸗-⸗Ergebniß im Königreich Preußen pro 1899. Prämien⸗Reserve aus 18953c c c E11AX“ Schaden⸗Reserve aus 1898 .. bE1“ Prämien⸗Einnahme abzügl. Storneie.. 8
Total der Einnahmen.... ℳ 38 978,04
71 373,07
17 864,96 4 807,10
Rückversicherungs⸗Prämien abzügl. Provision Bezahlte Schädben Antheil der Rückversicherer..... 2 Agentur⸗Provisionen.. .
Spesen und Steuern der
Agenturen..
der Ausgaben
Total Reserve für nicht abgelaufene Rsiktken 18 635,— Reserve der noch schwebenden Schäden %ℳ 30 096,—
Antheil der Rückversicherer .7972,— „ 22 124,— 8 Total der Reserven. .
CC 1111“ Berlin, den 7. April 1900. Der General⸗ Bevollmächtigte für Preußen: R. Schmid, i. F.: Felix Leo Meyer. Die Uebereinstimmung mit unseren Büchern bescheinigen hiermit: Basel, den 7. April 1900. 18 Basler Trausport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Der Präsident: Der Direktor: Rud. Iselin. Th. Kaden.
Monastir (Konstantinopel) bierdurch eingeladen.
Generalversammlung, also spätestens am 1. Juni Abends, 8 bei der Gesellschaft in Konstantinopel, “ bei der Deutschen Bank, Berlin, bei der Schweizerischen Kreditanstalt, Zürich,
Tagesordnung:
2) Beschluß betreffs eee 3) Beschluß über Verwendung des Ueberschusses. 4) Wahlen zum Verwaltungsrath. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren pro 1900. Berlin, den 10. Mai 1900. 11““ 8 Dr. G. v. Siemens
Vorsitzender des Verwaltungsraths
15 022
.ℳ 162 08671
Die Herren Aktionäre werden zu der am Möontag, den 11. Juni 1900, Nachmittaßt 3 Uhr, im Geschäftslokal der Deutschen Bank in Berlin, Kanonierstraße 22/23, stattfindenden ordert lichen Generalversammlung der Société du Chemin de Fer Ottoman Salonique- Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Artikel 25 der Statuten ausüben wollen, müssen üün Aktien mit einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernverzeichniß Kchr 10 Tage vor der
gegen Empfangsbescheinigung deponieren und bis nach der Generalversammlung daselbst belassen. karten werden von den Depotstellen mit der Bescheinigung über Hinterlegung von Aktien zuͤgleich verabf
7 309 440
Basler Tran port⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Basel.
. . . . 17 801
10 152,- 134 533 n
133 023.11
ℳ 29 065,08
“
8 1) Vorlage des Geschäftsberichts mit der Bilanz pro 1899; Bericht der Revisoren.
8S. L. 14 074. Zylinderträger für Maschinen
12. E. 6151.
12. F. 12 441.
17.
““
Eintrittt⸗
21. B. 25 166.
Beilage
eiger und Königlich Preußi
4
Berlin, Donnerstag, den 10. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher di
Inhalt die Bekanntmad muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrp dn. Vertachmachanen gen
Central⸗Handels⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
aus den Handels⸗ Güterre ts-, er deutschen Eisenbah 8
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ———X; —ygnnnensnsnnnnn
Ver⸗ ins⸗ 5 2 8 p. )nen enthalten sind, 1. Fe „Zeichen⸗, Muster
Register für das Deutsche Reich. „r. 124)
int auch in einem besonderen
und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ latt unter dem Titel
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für
das Deutsche Reich“ werden heut die
Nru. 112 A., 112 B. und 112 0. ausgegeben.
Patente.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
3. K. 18 958. Handschuh mit Ausschnitten für die Steine von Fingerringen. — Frau Hedwig Koslowska, geb. Koslowska, Wiesbaden. 19. 12. 99.
4. B. 25 790. Verfahren zur Beleuchtung von Flächen. — Hugo Bremer, Nebeim. 2. 11. 99.
4. H. 23 425. Sicherheitsölbehälter. — Samuel Hall, Borough of Derty 13. Curzon Street; Vertr.: Fude, Berlin, Marienstr. 17. 16. 1. 1900. 6. D. 10 186. Maschine zum Reinigen von Fässern. — Adam Danner, Bronx River Road, Yonkers, Westchester⸗County, State of New York; Vertr.: Michard Lüders, Görlitz. 24. 10. 99. 7. M. 17 583. Blechbetz⸗ und Waschmaschine mit Tauchbewegung und gegenseitiger Gewichts⸗ ausgleichung der Beizkörbe. — Maschinenfabrik Rhein u. Lahn, Gauhe, Gockel & Co, Oberlahnstein a. Rh. 9. 12. 99.
S. A. 5575. Verfahren zum Beizen von Wolle. — Oto Paul Amend, New York; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 17. 1. 98.
S. B. 26 000. Verfahren zur Herstellung einer leicht flüssigen und nicht absetzenden Indigo⸗ paste. — Badische Anilin⸗ und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 6. 12. 99.
S. F. 10 278. Verfahren zum Färben mit Amicboxyantbrachinonsulfosäuren. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 23. 10. 97.
8. “ ö für Bleicherei⸗ und Färbereizwecke. — Heinri onegger, Duisburg a. Rh. 9. 11. 99. “
S. H. 23 201. Verfahren zum geordneten Auf⸗ legen von Garnen auf die Spannwalzen o. dal. von Merzeristermaschinen. — DOswald Hoffmann, Neugersdorf i. S. 1. 12. 99.
zum Dekatieren von Geweben im aufge vickelten
Zustand. — John Thomas Lister, Cleveland,
V. St. A; Vertr.: Max Schöning, Berlin,
Lindenstr. 11. 9. 3. 1900.
. 8 eeeehe hen far 8.
auchen. — Dr. Paul Ehestaedt, Pankow b.
Berlin. 14 11. 98. 1 4
Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Azo⸗ und Hydrazoverbinduncen; Zus. z. Anm. F. 12 407. — Farbenfabriken 89 . Bayer & Co., Elberfeld.
13. Sch. 15 161. Ueberhitzer mit eigener Feuerung. — Wilbelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. 9. 9. 99.
14. St. 5902. Puffervorrichtung für Dampf⸗ einströmventile. — Johann Stumpf, Berlin, Rankestr. 27. 23. 3. 99.
15. D. 10 097. Scharnierrahmen an Verviel⸗ fältigungsvorrichtungen. — A. B. Dick Com⸗ pany, 154 Lake Street, Chicago, Illiots, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 12. 9. 99.
S. 12 387. Typenführung an Typen Setz⸗ maschinen. — Aniello Savarese, Paris, 7 cité Gaillard; Vertr: Dr. R. Wirthy, Frankfurt a. M.
14. 4. 99.
E. 6861. Luattenwerk für Gradierwerke und Kaminkühler. — Gustav Ehret, Oggersheim, Pfalz. 24. 2. 1900.
20. A. 6873. Umschaltungs⸗Einrichtung für Motorwagen auf abwechselnd mit Schienenrück⸗ leitung und mit oberirdischer Rückleitung be⸗ triebenen Strecken. — Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 29. 12. 99.
20. D. 10 365. Verbindung frei Förderketten mit der Tragvorrichtung; Zus. z.
Pat. 86 122. — Duisburger Maschinenbau⸗
Aktien⸗Gesellschaft vorm. Bechem & Keet⸗
man, Dutsburg. 10. 1. 1900.
20. G. 13 758. Welle zum Heben und Spannen von Kupplungen für Eisenbahnfahrzeuge. August Großmann, Frankfurt a. M, Glauburg⸗ straße 87. 28. 8. 99.
20. L. 13 514. Stationsanzeiger. — Anisim Ledowsky, Moskau; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 22. 8. 99.
20. N. 4910. Sicherheits⸗Ersenbahnknallsignal. — Fried. von Neuman, Wien; Vertr.: E. Lamberts. Berlin, Lutsenstr. 39. 27. 9. 99.
R. 13 583. Zugdeckungseinrichtung.
Louis Rousseau, Parts; Vertr.: A. Bauer,
Berlin, Nowalisstr. 4. 10. 10. 99.
1 Blitzschntzvorrichtung zum gleichzeittgen Schutz mehrerer Leitungen. Brown, Boveri & Co., Baden, Schweiz;
1 W Schmidtlein, Berlin, Luisenstr. 22.
21. B. 25 328. Verfahren zur Schnelltele⸗
graphie mittels Gleichstromes. — Frederick Bedell,
Fthacz, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann,
4 Berlin, Karlstr. 40. 15. 8. 99.
88 B. 26 351. Verfahren zur Herstellung von Nuthenankern; Zus. z. Pat. 109 941. — James
getragener
zeneg
„ E. 6468. Elektrische Schmelzsicherung. —
Elektricitäts⸗Gesellschaft m. b. H. Gebr. Körner & Mahla, Frankenthal. 25. 6.99.
21. E. 6896. Synchronis musanzeiger zur Parallelschaltung zweier Wechselstromquellen; Zus. z. Pat. 106 682. — Elektrizitäts⸗Aktien⸗ gesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 17. 3. 1900.
21. J. 5416. Verfahren zur Verhinderung der Funkenbildung am Stromwender von elektrischen Maschinen mit mehreren ungleichartigen, auf den⸗ selben Anker wirkenden Feldern. — J. Jonas, Bromberg, Friedrichstr. 17. 23. 9. 99.
21. S. 11 917. Neuerung an Elektrizitäts⸗ sammlern. — Jofeph Skwirsky, Warschau; u. Hegobert Timar, Berlin, Lutsenstr. 27/28.
21. Z. 2793. Einrichtung zur Umwandlung von ein⸗ oder mehrphasigem Wechselstrom in Gleich⸗ strom und umgekehrt mit Hilfe von Selbst⸗ induktionsspulen mit polarisirtem Eisenkern. — C Zell, München, Marsstr. 39. 24. 4. 99.
22. A. 6137. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen Baumwollforbstoffes. — Aktien⸗Ge⸗ sellschast für Auilin⸗Fabrikation, Berlin, An der Treptower Brücke. 9. 12. 98.
22. K. 18 785. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen, substantiven Baumwollfarbstoffs.
Kalle & Co., Biebrich a. Rb. 23. 2. 99.
23. M. 17 132. Verfahren zur Entfettung von Kondens⸗Wasser und anderen Abwässern. — Dr. Georg Friedrich Meyer u. Albert Kühne,
56 ee 14. 8. 99.
23. T. 5792. Verfahren zur Zerlegung von Fetten oder Oelen in Glycerin und Fettsäuren. — Ernst Twitchell, Cincinnati, Ohio, V. St. b; Vertr.: Dr. Wirth, Frankfurt a. M. 5. 3. 98.
24. B. 25 450. Geschlossene Feuerungsanlage. — Emilio Bodio u. Frau Carolina Campi, S Povie⸗ e. Via Consulta 56;
ertr: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berli Luisenstr. 25. 6. 9. 99. p
24. F. 12 55 7. Feuerbrücken⸗ und Rost⸗Auf⸗ lager für Feuerungen. — C. W. Fleischmann, Nürnbera, u. K. Fischer, Sulzbuch. 17. 1. 1900.
24. G. 13 721. Schnürvorrichtung. — Gesell⸗ schaft für Mehrtens Wasserrohr⸗Feue⸗ rungs⸗Roste m. b. H., Berlin, Reinicken⸗ dorferstr. 59. 15. 8. 99.
24. P. 10 042. Aufsatz für Schornsteine und Röhren zur Luftabsangung. — Adolf Panse, Mühlhausen i. Th. 7. 9. 98.
26. B. 25 255. Acetylengaslampe mit fester, durch einen Wasserverschluß abgeschlossener Gas⸗ glocke. — Dr. Stephan Boguslawski, Genf, Schweiz, 11 Route Caroline; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin, Dorotheenstr. 32. 3. 8. 99.
26. K. 18 088. Antriebsvorrichtung für die Beschickung von Acetylenerzeugern. — Kamieth, Georg Bluhme u. Carl Schröder, Arendsee, Altmark. 10. 5. 99.
28. F. 11 792. Verfahren, Leder zu veredeln
und haltbarer zu machen. — Leonhard Fried⸗
länder, Rixdorf b. Berlin, Berlinerstr. 7/11.
17. 12. 98
30. B. 25 350. Verfahren zur Herstellung
eines Präparates zur Behandlung geätzter Zahn⸗
pulven. — Dr. Hermann Bauermeister, Braun⸗
schweig, August horpromenade 1. 17. 8. 99.
30. B. 25 45 7. Blasebalg zum Aufblasen von
Pulverkapfeln. — Alfred Blumenthal, Wien VI,
Gumpendorferstr. 22 — 26; Vertr.: Wilhelm
Giesel, Berlin, Friedrichstr. 223. 7. 9. 99.
30. L. 12994. Turngeräth für Armroll⸗
bewegungen; Zus. z. Pat. 96 912. — Hinrich
Lübben, Hartwarderwurp, Post Rodenkirchen,
Oldenbure. 25. 2. 99.
30. R. 13 389. Mit der Hand geführtes
Massiergeräth mit eäelektrischem Motor. — Reini⸗
ger, Gebbert & Schall, Erlangen. 3. 8. 99.
30. T. 6604. Beleuchtungsapparat für ärzt⸗
liche und zahnärztliche Zwecke. — Heniy Timme,
Hannover. Theaterstr. 4. 10. 99.
33. H. 21814. Büchert äger. — Emil Herklotz,
Eisdorf b Teutschendorf. 10. 3. 99.
34. A. 6745. Waschmaschine. — Jos. Alda,
Essen a. Ruhr, Weberstr. 2 — 4. 27. 10. 99.
34. H. 23 453. Oelsparvorrichtung; Zus. z.
Pat. 100 728. — G. Heil jun., Tückelhausen.
22 1. 1900.
34. K. 19 317. Kaffeebereitungs⸗Gefäß; Zus. z.
Pat. 110 687. — Albert Könitz, Dresden⸗A.,
Galeriestr. 12. 14. 3. 1900.
34. M. 16 998. Schulbank mit gleichzeitig
einstellbarem Pult und Sitzbrett. — Hermann
“ Gr. Salze, Magdeburgerstr. 52.
36. W. 14 673. Ueberschüttvorrichtung mit
selbstthätiger Rückführung der Druckflüssigkeit im
Standrohr selbst für Niederdruckdampfkessel und
Dampfgefäße. — Martin Geiger, Augsburg,
Maximiltansstr. C. 8. 12. 12. 98.
38. L. 13 709. Verfahren zur Herstellung von
Holzmosarkplatten. Johann Wehinger,
Zürich, Schweiz, Münstergasse 18; Vertr.: E.
Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. 6. 11. 99. Der
Patentsucher nimmt sür diese Anmeldung die
Rechte aus §§ 3 und 4 des Uebereinkommens
mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund
einer Anmeldung in der Schweiz vom 22. No⸗
vember 1898 in Anspruch. S
Klasse. 40. E. 6528. Verfahren zur Darstellung von metallischem Silber aus Halogensilber. — Dr. H München, Wilhelmstr. 9a.
42. A. 6214. Elektrischer Kontrolapparat für Radrennbahnen. — Aug. Anders u. Herm. Heil, Halensee. 26. 1. 99.
42. B. 25 139. Phonograph. Berliner elektro mechanische Werkstätten G. m. b.
ö’“ 78 b5 8 1
2. F. 1 . Auslösevorrichtung für den WTöö“ Kontrolkassen. 2 Gustav eig, reptow⸗Baumschulenweg, nst⸗ straße 20 — 22. 11. 11. bmsch 8
45. .e. reer 88O mit Einrichtung. zu elbstfüttern. — H. G. Kneesch, Ne⸗
b. Marne. 9. 6. 99. sch
45. L. 13 642. Fllegeldreschmaschine mit zwei Dreschflegelsystemen und einer Wendevorrichtung. Linder, Kriegshaber b. Augsburg.
47. B. 24 105. Druckminderventil mit zwei bieglamen Platten. — Bayr. Metallindustrie München, Tobias Forster & Co., München, Sonnenstr. 3. 16. 1. 99.
47. E. 6111. Niederschraubventil mit doppel⸗ kegelförmiger Führungsspindel. Heinrich Eblers, Braunschweig, Kastanienallee 9. 13.10.98.
47. G. 14 155. Selbstthätiger Riemenleiter. — Charles Thompson Gilmore, Sault St. Marie, Michigan, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg. 23. 1. 1900.
49. B. 23 088. Vorrichtung zum Gleich⸗ richten von auf einer Leitrinne bis oberhalb eines Sammelbehälters niedergleitenden Nägeln, bei welcher die mit den Köpfen voranlaufenden Nägel von vorneherein mittels einer Leitrinnen⸗ lücke (f) ausgesondert werden. — Alfred George Brookes, London W. C., Chancery Lane 55/56; Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1.
49. C. 8086. Vorrichtung zur Regelung der inneren Größenverhältnisse der Kettenglieder. — D. Carroll, Columbus, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1. 3. 99.
49. W. 13847. Doppelbohrer mit trapez⸗ förmigen Nuthen. — Bruno Wesselmann, Göttingen. 19. 3. 93.
50. B. 22 905. An Stäben schwingend auf⸗ gehängter Sichter mit Parallelkurbelbewegung und mehreren unter einander angeordneten Sieben. — Hermann Bauermeister, Maschineufabrik u. Mühlenbauanstalt G. m. b. H., Altona⸗ Ottensen, Friedensallee 74. 23. 6. 98
50. L. 13 769. Zerkleinerungsvorrichtung mit auf und nieder hbewegtem Brechkegel. — Bernard Liebing, Mannheim, Tattersallstr. 31. 25. 11. 99.
51. M. 16 730. Zuherartiges Saiteninstrument mit an durchgehenden Leisten befestigten, in der Ruhelage an den Saiten anliegenden Dämpfern. — Hary Millington, 32 Hanover Street, Islington, Engl.; Verir: E. W. Hoplins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 8. 5. 99.
52. C. 8301. Verfahren zur Herstellung meb⸗ rerer paralleler Kettenstichnähte mittels eines einzigen Fadens und mehrerer unabhängig von einander wirkender Hakennadeln. — E. Cornely & Fils, Paris, Faubourg St. Denis 87; Vertr.: 8 ühe u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78.
52. H. 20 735. Einrichtung für Greifer⸗Näh⸗ maschinen zur ungehinderten und reibungslosen Ueberführung der Oberfadenschlinge über das Spulengehäuse. — M. J. Hahlo, Berlin, Luisen⸗ straße 39. 29. 7. 98.
53. F. 11 787. Vorrichtang zur selbstthätigen Regelung des Flüssigkeitsstandes im Sammel⸗ bebälter von Apparaten zum Sättigen von Flüssi keiten mit Gasen, insbesondere von Wasser mit Koblenfäure. — Ferdinand Fischer u. Eep Karlsruhe i. B., Wilhelmstr. 57.
53. J. 5458. Gefäßverschluß, welcher den Luftemtritt in das Gefäß gestattet, aber den Aus⸗ tritt von Flüssiakeit aus dem Gefäß thunlichst verhindert. — Richard Jungk, Hannover, Grün⸗ straße 14. 27. 10 99.
57. M. 16 065. Chromgelatinepapier. e; Hofmann⸗ Köln, Altenbergerstr. 9.
58. L. 13 121. Preßkammerverschluß an Strang⸗ pressen. — Cesare Luzzatto, Mailand, Via Ratti 2, u. Eisenwerk (vorm. Nagel & Kaemp) A.⸗G., Hamburg⸗Uhlenborst; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 11. 4. 99.
59. H. 21 329. Direkt wirkende Expansions⸗ Dampfpumpe. — Heinrich Adolf Hülsenberg, Freiberg i. S. 12. 12. 98.
60. L. 13 317. Indirekt wirkender Fliehkraft⸗ regler mit gleichzeitig gesteuertem Stellzeug und gesteuerter Pendelachse. — Ferdinand Lipowsky, Leobersdorf, Nied.⸗Oestr.; Vertr.: August Rohr⸗ 99. 55 Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.
60. O. 2781. Geschwindigkeits⸗Regler und „Messer mit flüssiger Schwungmasse und un⸗ mittelbarer Kraftübertragung. — Dr. C. Oetling, Dresden, Sedanstr. 37. 13. 12. 97.
60. V. 373 7. Vorrichtung zur Aenderung der
Umlaufzahl von Reglern. Vereinigte
baugesellschaft Nürnberg A. G., Nürnberg. 23. 11. 99.
Klasse.
61. M. 17 449. Fahrbare, durch am unteren Ende der Leiter angeordnete Zugmittel aufricht⸗ 81 8 — C. D. Magirus, Ulm a. D.
63. R. 11 975. Vorrichtung zum Zusammen⸗ zieben und Schließen der Befestigungsdrähte offen auf die Radfelge aufgebrachter Gummireifen. — The Rubber Tire Wheel Company, Sheridan Avenue Springfield, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 24. 3. 98.
63. S. 13 333. Vorrichtung zum Anheben der die Rückwärtsbewegung von Motorwagen ver⸗ hütenden Sperrstange. — Société anonyme des HMoteurs et voitures „Aigle“, b. “ ö et 33, Rue de Toul; Vertr.: Huao Pataly u. Wlhelm Patak Berlin, Luisenstr. 25. 5. 2. 1900 b ehb
64. B. 24 406. Gegendruckabfüllvorrichtung. — Hendschel & Guttenberg, München, Bayerstr. 99, u. Georg Beer, Passau, Innstadt⸗ Brauerei. 13. 3. 99.
64. B. 26 470. Schaumweinpfropfen. — Dr. Arthur Blumer, La Varenne St. Hllaire, Seine, Fraux kr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer,
o Lindenstr. 28. 2. 1900 B. 25 658. orrichtung an Schiffen zum Niederschlagen des Rauches; Zus. z. 88 103 603. — DPr. Arthar Edouard Bréchot, Versailles, 15 Aoenue de Villeneuve l'Etang; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 9. 10. 99
66. H. 23 333. Flleischzerkleinerungsmaschine. — Hosmann & Aurich, Kappel b. Chemnitz.
C1ö1“ 6. 27. 12. 99.
8 6616. Schuhverschluß. — Gustav
8 Allgöwer, Ulm a. D., Griesbag 2a. 19. 899⸗
72. W. 15 554. Selbstanzeigende Schieß⸗
scheibe. — Leonhard Wiebe, Dresden. 26. 9. 99.
7. B. 25 244. Spielball aus Badeschwamm. — Anton Richard Breinl, Graslitz, Böhmen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler,
801“ 31 a. 2. 8. 99.
2 939. Steinsäge. — Heinr. Rock⸗ stroh, Markt Redwitz. 315 1. 1c 8
S1. L. 13 819. Zusammenlegbare Trommel eeg ee u““ dgl. — Land⸗ und Seekabelwerke Aktiengesell . Köln⸗Nippes. 13. 12. 99. X“X
85. R. 13 056. Pendelnde Abstreichvorrichtung
für Rechenreinigungskämme. — Riensch & Co.,
Gesellschaft für Abwasserreinigung und
Rücknandverwerthung mit beschränkter
Hastung, Uerdingen a. Rh. 20. 4. 99.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
70. M. 16 264. Tintenfaß. 23. 11. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachun
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeige
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetrete
Klasse. Verfahren zur Darstellung
2 8
12. F. 80,929. der neutralen Ester der 6 0- on⸗ 11“ Phenylglycin -o- carbon G. 13 106. Verfahren zur von Chlorderivaten des He nilins. 19. 6. 99. 82. C. 7386. Trockenverfahren für Seifen⸗ spähne u. dgl. 5. 12. 98. 8
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Klasse.
2. 78 225. Verfahren zur Darstellung von Azokörpern der Naphtalinreihe. — Badische Anilin⸗ & Soda.Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 100 981. Wasserröhrenkessel mit gewellten Rohrwänden. Herman Garbe, Pankow, Amalienpark 1.
26. 86 253. Karburierapparat. Gas⸗ maschinenfabrik, Aktiengesellschaft, Amberg
i. Bayern. Taschen⸗Kochapparat. — Ver⸗
22.
—
34. 109 S. einigte Chemische Fabriken, Juliu
& Co., Aldenhoven — Berlin. 8 38. 97 529. Zündbolzschneidmaschine. — The Diamond Match Company, Pullman Banldine. Cieog, Cook, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubi Be Dorotheenstr. 32. — G“ 45. 102 139. Klemmring mit Keil zur Be⸗ festigung von Sensen und ähnlichen Werkzeugen an Stielen. — Konrad Schmölzer, Kindberg, Steiermark; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 63, 111599. Vorrichtung zur Sicherung der Fahrräder gegen unbefugte Benutzung. — Dr. Fritz David, München⸗Gladbach.
70. 109 S21. Gefäß mit Pinselausdrückvor⸗ richtung. — Firma C. F. Heyde, Berlin,
Burke, Berlin. 8. 2. 1900.
Maschinenfabrik Augsburg und Maschinen⸗
Reichenbergerstr. 35