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Tilsit.

v1““ Brandenburg a. H.

Insterburg. 88 8 Lyck

12,10 10,25

12,80 10,25

12,80 11,25

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Gerste.

[ 13,40 13,00 12,75

14,00 13,00 12,75

12,90 13,00

192. Sitzung vom 12. Mai 1900, 1 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt der Präsident Graf von Ballestrem:

Der Abg. Singer hat am Ende der gestrigen Sitzung zur Ge⸗ chäfteordnung einige Bemerkungen gemacht, welche von meinem Herrn Stellvertreter im Präsidium ja ganz sachgemäh beantwortet worden find. Jedoch, da dieser verehrte Herr nscht in der Lage war, die anze Sache so zu übersehen, wie ich sie übersehe, so komme ich heute noch einmal darauf zurück. Der Abg. Singer hat, nachdem er in sehr freundlicher Weise sein Bedauern ausgesprochen hatte, daß ich auf hem Platze, auf dem ich sonst beinahe immer gewesen bin, an diesem Tage nicht anwesend sein konnte, gesagt: „Ich habe keinen Zweifel,

Weiter habe ich den Herren nichts gesagt; das ist das aroße Ge⸗ heimniß, das Herr Snger zu wissen wünscht. Sie haben Alle de s. was er zu wissen wünscht, viell⸗icht noch marches dazu.

Abg. Singer (Soz.): Ich danke dem Herrn Präsidenten, daß er das, was er mit einigen Herren aus dem Reichstage verabredet hat, zur Kenntniß des Reichstages gebracht hat.

Präsident Graf von Ballestrem: Ich habe gesagt, daß Ver⸗ abredungen nicht stattgefunden haben. Ich bitte, meinen Wsorten zu glauben, so lange ich an dieser Stelle stehe.

Abg. Singer: Es kann keine Rede davon sein, daß ich Ihren Worten nicht glaube. Wenn ich sagte, daß der Präsident mit einigen EE131— etsefen 9 so ist das in dem Sinne ufzufassen, daß er seine Ansicht kundgegeben hat. Ich bin dafür dankbar, daß die Absichten des Präsidenten, die Sa. ncte

wieder zusammenzutreten und dann die Flottenvorlage zu erledigen.

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke: Die Vorlage steht auf dem Standpunkt, daß es gerech fertigt wäre, auch Fabriken dem Unfallgesetze für die Landwirthschaft zu unterstellen, wenn in denselben vorwiegend land⸗ und forstwirthschaftliche Arbeiter beschäftigt werden. Dieser Gesichtspunkt ist von der Kommi sion fallen gelassen worden. Der Kommissionsbeschluß Absatz 3 würde nach der eschlossenen Fassung auch nicht einmal eine Kiesgrube mehr als land⸗ wirthschaftlichen Nebenbetrieb gelten lassen. Demgegenüber würde sich, wenn man dem Gedanken der Vorlage nicht wieder näher treten⸗ will, das Eingehen auf den Antrag Gamp empfehlen. b

Abg. Roesicke⸗Dessau (b. k. F.) tritt für die Kommissions⸗ vorschläge ein.

Abg. Molkenbuhr (Soz) bekämpft im Interesse der in land⸗ wirthschaftlichen Nebenbetrieben beschäftigten Arbeiter entschleden den

— 12,80 13,20 — — 1 8 1 8 — — — eit d egenhei b 1 3 Antrag Gamp, 1— zwirths 88 88; 1½ 8 122 “ “ “ - daß 1“ ö vee Pehereehett 88 in allen Mitgliedern zugänglich gewesen sind, nunmehr dem ganzen Reichstage auf Kosten der lartrnjlidsgich aen Rhegen v 112“*“ 112121213151544 8 . 1 1 g 1 en liegt, r f i ũ 2 1409 3890 1988 188 “ 8 “ “ 18 4 . Möfiddi⸗ 8 Fissütam “ 1“ g besgeeneg über unsere Prwstethicaft ee Senngg, woe E111 2, 5 8 a 1 .“ 8 1 1 — . 1b 1 3 1 8 lage n auf die Erörterung in der Presse konzentrierte, gehö neh . . sge 2, 10,00 4 88 8 . 14,00 14,00 * 1999 4“ prsidenten. 8 F. 65 Ernennung für denselben habe ich es für rathsam gehalten, den Versuch zu machen, That⸗ 8 EETZ Sehs⸗ S. 1988 1899 8⁷ 1390 4890 188 Bü 8 wr. e nn ch 8 1 en Piben 11““ biggst “ Kr. 1S bee eshustelen. .. eg 18 8 daß 2 zwar die HerPacatt oder Brauerei mehr als eine gewerbliche oder mehr als 1“ . , 1b . vo 1 ner⸗Kollegin g f * 1188 18 12 s 38 1 8 888 Dann fuhr bees Sg. Singer fort: „Nun hat, wie man hört, ist, daß aber bei der Art, wie in diesem Hause die Crne, dürchdrungen 8 E“ he. des Abg. von Wald 12,60 13,00 13,40 0 hy1380 “ 1 Ngx . 89⸗ es s. Sbern ghegtilchtanvehmen Beff, alter⸗ 88 Seöö. allen Parteien nicht mehr nützlich spricht sich Abg ET (nl 9 für den 5 1 . . . d 1b e 8 nt. abe weder di 8 ich In ;en; 9 1 13,00 885 1809 1188 . 13,60 . stattgefunden über die Geschäftslage der nächsten Zeit, bei der die fassung des Herrn Präfidenten E“ bernic iae ne. s Gamp mit der Modifikation nach dem Antrage von Waldow aus. 1859 18 99 899 1359 1*37 8 Psemmg⸗ Linke dieses Hauses nicht zugezogen worden ist. hat der Verlauf der Diage im Reichstage doch der Auffassung Recht In der Abstimmung wird der Antrag Gamp unter 12,27 28 13,3 1888 8 1 “ . le Besprechung sie üͤberhaupt eine Bedeutung gegeben, daß eine glatte Erledigung der Geschäfte am besten im Streichung des Wortes „Steinbrüche“ gegen die Stimmen der 13,90 13,90 14,80 14 80 15,80 b haben soll, als 8. mgehung des Senlorenkonvents ange: Zusammenwirken der Vertreter aller Parteien möglich ist, und wenn Linken angenommen; die Abstimmung über Absatz 6 wird bis 14,30 14,50 14,50 15,00 15,00 Site gethan hat, das Recht wahren, nach meinem eigenen Gewissen Haufes 5 rbeugen,. eöbat ““ E111 13,00 13,00 13,50 13,50 14,50 und nach meiner eigenen Verantwortung zu bestimmen, welchen Kon⸗ bei seinet Amtöfüt 3 n 29 E1113“ EEZ“ ,0 190 1728 88 8 nde nn ich dewohee, wie ich wich datin anelafse “ 85 d- — Kne diesen ees gewählt, und wenn Dienste, zu denen versicherte Personen neben der Beschäftigung im 88 18⁵⁷ 1850 16,00 16,00 1ö1ö1ö.ö1“*“ Au k. en Parteien des Hauses zu einer Betriebe von ihren Arbeitgebern oder von ihren Beauftragten 14,00 14,50 14,50 15,00 15,00 1.“ 1 1 Gee ee e, as c vich meine Rerie, soaenn die enes aüe⸗ e- sung gekommen ist, so kann ich mir selbstverständlich herangezogen werden. Durch Statut kann die Versicherung auch 14, 85 85 1 : „irgenbwie eine Aenderung darin herbeiführen zu wollen, triebsunterneh e b in Z 6,6 . 8 8 sen iven hervorgegangene Auftreten meiner Partei den Präsidente gede 8 “ . 11 86 191⁸ 88. 5 öööö 88 E“ die sonst 89s alle erafe I. Bie nemmis sion hat diese Bestimmung völlig fakultativ 4 . 1 — „ 1j „da 1 1 e age genomm 8 ã 15 ,20 s 858 15,60 15,60 die -S. * Rechenschaft gezogen werde. Nun ist aber seiner Meinung nicht 82 als Frta. ac. Hemnachh, sch ägr sigegde Fe 8 8 ar Fhi h. Ie.

14,80 1480 15,40 15,60 16,00 aut, die Sache nicht richkig; ich babe tene solche Konftrenz muß mich elöstzerständlich dieser Anstcht fögen, aber, nach der,/ werden: 0) CEE1’ 14,00 15,00 15,00 15,50 15,50 abgehalten, 8 e 1“ eingeladen. Es sind einige allgemeinen Beurtheilung der Abgeordneten, die doch auch Menschen Dienste, zu denen die 18 f-G f di fes Keen. üeee V 15,60 18.0 ”,5 24 Herren 8 * e -. . 2 mich gebeten haben, ob sie sind, ist eine glatte Erledigung der Geschäfte am sichersten bei einem e * ““ 88 1 tzes versicherten 11,90 12,40 12,90 13,40 14,40 bbeeeeeeebbeeeee Wect geeezsekttgen gszansch der Meüheegen. Ue ist dankbat auzerkennen. schaftlichen Beited und in dessen Rebenbetrieben oder forstwirth. V - 1 8 8 8 ich 8 sic esegeladen. Ich bin gewohnt, alle Herren, die mit mir daß der Präsident uns seine Absichten kundgegeben hat; mein Zweck eber oder dessen Beuuftragten (Aansefs Erh üö, Fenn 188—

8 1 usschluß einer oder der anderen Fraktion dieses Hauses 2) auf 1 wi 1 1 ,¹† ,„8 1280]% y1239 1580 un nnt ibnen seht engehnd zu svreczen, Der Abg. Simzer belannt gegeben verden. Wir wisen also nur, um was esz sh e. daaalee sacicer er aeenle to Lenlenreeceesann“ 11,25 11,75 11,75 12,75 12,75 macht haben. Nun heißt es 11A““ 8. Darauf tritt bas Haus in die zweite Lesung des Entwurfs Die Abgg. Freiherr von Richth d. kon;) — 12,40 12,80 13,20 13,20 wäre von diesen Konferenzen an dte Iche weiß nian,, eines Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und 1 — 8. hnsee di. Ahrbaer — r 1 zen ausgeschlossen worden. Ich weiß nicht, 2. g und Albrecht und Genossen (Soz.) beantragen die Wieder⸗ 1,5o 1150 18,89 18,59 1820 1520 14A“ Forsmifthschaft 2, 1 nah b be. berstelung der Vorlage⸗ 1s 5 8 12 entrum beginnt, dann wären die Herren der Linken dabei. 8 pricht in Absa⸗ nach der von der Kommission be⸗ Abg. Br — Üübri 1 jssj jtali 8 n 13³,40 13,80 v 8 Also, das lasse ich zweifelbaft, wo für Herrn Singer die gesammte schlossenen Fassung die Versicherungspflicht aus für alle land⸗ aus 82 11“ Fer ebü. 29 S9. 38 13,80 . 9 18 Linke dieses Hauses beginnt. Endlich sagte Herr Singer, daß die und forstwirthschaftlichen Arbeiter und für diejenigen Betriebs⸗ folgender Fassung: § la in 8 Fs 18⁸8 1789 1889 bässenenn hesceens 8 5 ö“ wäre. Mir ist es er⸗ beamten, welche an Gehalt oder Lohn bis zu 3000 ℳ als Die Versicherung erstreckt sich auf hauswirthschaftliche V 13,60 13,60 13,90 13,90 1400 14,00 ebbbbebeeeeeeaee en ge,eendee Jahresarbetsperdienft haben. Uihtänger und andere Hieat, sa denen die auf Grnad risjes Ge⸗ ,6 88 18 128 13220 1829 Nach Absatz 2 gilt dasselbe von Arbeitern oder Betriebs⸗ setzes versicherten Personen, die hauptsächlich in der Land⸗ oder 13,00 13,40 13,50 13,60

ist keine äftsmäßige Institution des Rei ; er i - ; 3 ’ ad8. g. 12,40 12,40 12,80 12,80 13,20 13,20 dem Arbeitgeber oder dessen Beaustragten berangezogen werden.“ 10,00 10,80 11,20 11,60 12,00 12,80

sidenten und auch von mir niemals als ein Kolleg b insbesondere bei solchen, in welchen, ohne daß sie als Fabriken worden ist. Wenn die Herren, die diesen e“ bebensehnt im Sinne des Gewerbe⸗Unfallversicherungsgesetzes (Eine analoge Fassung soll der zweite Satz erhalten.) 12,00 12,00 1 5 12,80 12,80 hoben⸗ 2* Einladungen ansehen, so sind diese bloß immer an den sind, Dampfkessel oder Motoren zur Vewendung kommen, In der Diskussion sprechen sich die Abgg. Molkenbuhr,

— 8g 88 858 8 g. 5 refenden Abgeordneten gerichtet üun einer geschäftlichen Besprechung. sowie bei solchen, für welche nur vorübergehend eine Kraft⸗ Broekmann, Freiherr von Richthofen und Fischbeck 15. 18 es 1 88 1 inen Seniorenkonvent giebt es nicht. Als eine Zeitung einmal mit maschine benutzt wird. (fr. Volksp.) für die Vorlage bezw. für den Antrag Broek⸗ 12,60 12,60 12,80 12,80 13,00 13,00 12,50 12,50 — — 13,20 13,20

12,60 12 60

einer von mir getroffenen Anordnung unzufrieden war, da sagte Nach Absatz 3 gelten die in Verbindung mit der Land⸗ mann aus, während der 1100 1150 12,00 1250 1300 1350

L, I ist eben ein Zeichen, daß unsere Geschäftsordnung eb nbet jebe im Sinne dieses Gesetzes. oller — Pese 1üns . hhhnen 12 50 12,50 12,60 12,80 13,10 13,30 8 en Berufsgenossenschaften, 12,40 12,40 12 80 12,80 13,20 13,20 12,40 12,60 12,80 13,00 13,20 13,40 — — 13,20 13,20 13,60 13,60 —

Stettin.. Greifenhagen ... Stargard i. Pomm. Schievelbein ... Kolberg... Schlawe.. Namslau . Trebnitz. Breslau.. Ohlau. Brieg. Goldberg.

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Jauer. Leobschütz Neisse.. Halberstadt Erfurt. Kiel Lüneburg. 3

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Straubing. Regensburg. Plauen i. V. Heidenheim. Ravensburg. Uimn k . Braunschweig Arnstadt i. Th. Breslau. .

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Luckenwalde. Potsdam.. Brandenburg a. H Fürstenwalde, Spree Frankfurt a. O Ankla”m. Stettin Greifenhagen.. Stargard i. Pomm. Schivelbein.. . Kolberg. II1“”“ Schlawe.. . Rummelsburg i. P Stolhyh .. Lauenburg i. P. Bromberg. Namslau . Trebnitz.

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Breslau. Ohlau . Brieh Neusalz a. O. Sagan. Polkwitz.. Bunzlau.. Goldberg. Imel.. . Hehecswerbe eobschütz. Neisse.. Halberstadt Eilenburg Erfurt. EEe“ Duderstadt Lüneburg. Paderborn Fulda.. Kleve.. Wesel.. Neuß.. München. Straubing Regensburg. Meißen. Plauen i. V.

Heidenheim. Ravensburg. “ Offenburg. Rostock .

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gebe ich ja zu, daß der Seriorenkonvent oft sehr gut, sehr beilsam bäuden und die zum Wirthschaftsbetriebe gehörigen Boden⸗, d üßen s . und sehr förderlich für die Geschäfte des Hauses gewesen ist. keu zu Kultur⸗ und sonstigen Bauarbeiten als Theile des land⸗ und ö u1AXAXA“X“X“ beurtheilen ist Sache des Präsidenten; in dem einen Falle glaubt er forstwirthschaftlichen Betriebes, wenn sie von den Betriebs⸗ Bei der Abstimmung wird der Antrag Broekmann fast 2,— nn. eg, in einem anderen glaubt er es nicht. So lange alle Parteien des unternehmern ohne Uebertragung an andere Unternehmer auf einstimmig angenommen . dös 13,80 13,80 Reichstages darin einig waren, die Geschäfte zu fördern, so lange ihren Grundstücken ausgeführt werden § 6 bestimmt, was als Schadensers Beginn de 2 8 — — 12,50 12,50 konnte man vertrauliche, geschäftliche Besprechungen darüber abhalten. satz 5 ü 8 1 f 8, 8 eintrj schasenbessat vam eginn der 1000 10,00 a Sag 1340 13,40 ee ler ene die mehrene der ger eren Harteies es — Absatz 5 überläßt es der Landesgesetzgebung, zu bestimmen, 14 Woche nach Eintritt des Unfalls ab gewährt werden soll. 12,40 12,40 12,70 12,70 13,00 13,00 zur Aufgabe gemacht haben, die geschäftsordnungsmäßige Erledigung in welchem Umfange und unter welchen Voraussetzungen auch Abg. Fischer⸗Sachsen (Soz.) befürwortet einen Antrag seiner 12,50 12,50 13,00 13,00 13 50 13,50 solcher Vorlagen mit formellen geschäftsordnurgemößigen Mitteln Unternehmer versichert oder Familienangehörige von der Ver⸗ Parteigenossen, auch jenen Verletzten, für welche eine landesgesetzliche, 15,00 1880 1850 1899 149 14,50 1 5 S was man im gewöhnlichen Leben Obstruktion nennt, siche G sein sollen. “ Ferasteng sosbes 12, 4 2, 8 13,00 13,20 ann sehe ich keinen Segen in diesen vertraulichen Besprechungen, Absatz 6 lautet: 8.wos dis Mesbetle stunhe h . — — — — 12,00 12,80 dann würde das, was bier im Plenum auf Cbend de vcehnahes 8 im Sinne dieses Gesetzes als Betriebsbeamter oder als versicherungegesetz, nicht bestebe, für die ersten 13 Wochen die Unfall⸗ 13 90 14,30 14,30 14,70 14,70 15,10 ordnung seinen Verlauf haben kann, in diesen vertraulichen Be⸗ solche Person anzusehen ist, welche eine besondere eine technische rente zu gewähren. Die Einwände, die man gegen die Beseitigung 14,50 14,50 15,00 15,00 15,50 15,50 prechungen zu sehr unangenehmen Scenen führen, deshalb babe ich in Vorbileung erfordernde Stellung einnimmt (Förster, Gaͤrtner, der Karenzzeit mache, könnten diesen Personen gegenüber nicht in Be⸗ 13,00 14 50 14,50 15,00 15,00 15,40 eer gegenwärtigen Siuanion den sogenannten Seniorenkonvent nicht Müller, Ziegelmeister, Stellmacher, Schmiede und andere Fach⸗ tracht sommen. 1 14,00 14,00 14 50 14,50 15,00 15,00 . 8 berufen. Das habe ich mit vollem Bewußtsein gethan. Dann arbeiter), wird durch statutarische Bestimmung der Berufsgenossen⸗ Unter Ablehnung des Antrages Albrecht wird § 6 un⸗ 13,33 13,67 13 67 14,00 14,00 14,33 meint Herr Singer, in dieser Besprechung sei beschlossen worden, schaft für ihren Bezirk festgestellt. verändert nach den Kommissionsvorschlägen angenommen. 12,75 13,00 13,00 13,50 13,50 14,00 das Fleischbeschaugesetz und die sogenannte lex Heinze“ auf die Tages⸗ Absatz 7 erklärt auch den Betrieb der Kunst⸗ und Handels⸗ Nach § 6a ist bei der Berechnung der Rente für Betriebs⸗ x8. 78 bö1“ 15,20 16,00 Feung zu setzen. Selbstverständlich sind in jener Besprechung keine gärtnereien, nicht aber die ausschließliche Bewirthschaftung beamte und die übrigen in § 1 Abs. 6 bezeichneten Personen 18 89 19 89 14 x184 4 75 1555 1809 EE˙—e von Haus, und Ziergärten für einen landwirthschaftlichen der Töö 8 zu legen, welchen der 14,25 1425 14,75 14,75 25 25 „Gegenübe die gesammte. A“*“ . erlese, mehreah den eres weegen det b 8 29 24 vb N,35 12½ EeeEe Endlich bestimmt nach Absatz 8 das Reichs⸗Versicherungs⸗ Die Abgg von Waldow und Freiherr von Richt⸗ 13,20 1440 14,60 15,60 15,80 17,00 Umstand, daß der Seniorenkonvent nicht berufen worden ist, scheint amt, welche Betriebszweige im Sinne dieses Gesetzes als land⸗ hofen beantragen in Konsequenz ihres zu Absatz 6 des §1 13,63 14 28 14,93 15,64 16,25 16,04 es mir nothwendig, Klarheit über die Sachlage zu schaffen, weil und forstwirthschaftliche Betriebe anzusehen sind. gestellten Antrages, der hiermit zur Verhandlung gestellt wird, 12,90 14,30 14,52 15,16 15,59 17,20 auch die nicht begünstigten Parteien des Hauses ein Interesse Dazu liegt eine große Zahl von Abänderungs⸗ die Streichung der Worte „und die übrigen in § 1 Abs. 6 rs 13,80 14,20 14 30 15,30 daran haben, darüber informiert zu werden, was über die Geschäfts⸗ anträgen vor. bezeichneten Personen.“ 12,50 12,50 13,50 13,50 14,50 14,50 lage beschlossen ist“. Wenn der Abg. Singer glaubt, daß Abg Gamp (Rp.) will die Absätze 2 und 3 umgestaltet wissen. Abg. von Waldow und Reitzenstein kann in der Aus⸗ ba es 2. 14,40 15,80 seine Partei zu den von mir minder begünstigten gehört, so hätte er Sein Antrag führt als land⸗ und forstwirthschaftliche Nebenbetriebe, nahmestellung der Facharbeiter keine Verbesserung erblicken, hat viel⸗ — — 14,20 15,00 — 8 sich darüber Gewißheit verschaffen können, wenn er oder einer seiner die in wirthschaftlicher Abhängigkeit von der Land⸗ und Forst⸗ mehr die schwersten Bedenken und bekennt sich als absoluten An⸗ 13,40 13,40 13 94 13,94 14 60 14 60 Freunde dasselbe gethan hätten, wie die anderen Herren, mich um wirtbschaft betrieben werden, ausdrücklich diejenigen Betriebe auf, hänger des Prinzips der Durchschnittslöhne für die Berechnung der 13,20 13,60 13,70 13,83 13,90 14,30 318 eine Unterredung ersucht oder, wie gestern, hier öffentlich mich inter⸗ welche ausschließlich oder vorzugsweise bestimmt sind 1) zur weiteren Renten der land⸗ und forstwirthschaftlichen Arbeiter. 13,20 13,80 1400 14,40 14 60 14,80 584 pelliert hätte, was ich in Zukunft in der Geschäftslage des Hauses zu] BBearbeitung oder Verarbeitung von Erzeugnissen der Land⸗ und Forst⸗ Abg. Molkenbuhr (Soz.) befürwortet den sozialdemokratischen 88 — . 16,00 16,00 6 wun gedenke. Ich bätte mit derselben Hö lichkeit, mit der ich den wirtbschaft des Unternehmers, 2) oder zur Befriedigung von Bedürfeissen Antrag, bei der Rentenberechnung ganz allgemein für landwirthschaft⸗ 8 ben — 13,50 13,70 815 anderen Herren geantwortet habe, auch Herrn Singer oder seinen seiner Land⸗ und Forstwirthschaft 3) oder zur Gewinnung oder Ver⸗ liche Arbeiter, Facharbeiter und Betriebsbeamte den wirklichen im Laufe Waren i. M. . 8 — — 12 40 12,80 12,90 13,27 400 Freunden Auskunft gegeben. Ihh glaube, meine Vergangenheit bürgt arbeitung von Bodenbestandtheilen seines Grundstücks. Unter das des letzten Jahres verdienten Lohn zu Grunde zu leger. Die Berechnung Braunschweig . . 14,00 14,00 14,50 14,50 14 90 14,90 . dafür, daß ich das auch in Zakunst thun werde. Herr Singer fuhr —Gesetz sollen nicht fallen 1) Bergwerke, Salinen, Aufbereitungs⸗ nach dem Durchschnitt würde alle Facharbeiter und auch die besser gelohnten Arnstadt i. Th. 15 0) 15,00 15 40 15 40 16,00 16 05 28 fort: „Weil ich diese Informäatien wünsche, bitte ich den Zveiten Vize⸗ anstalten, Steinbrüche, Werften. Bauhöfe, Hüttenwerke und Betriebe landwirthschaftlichen Tagearbeiter schwer schädigen, da naturgemä . 3 18 4 8 8 ;. 120 12,50 12 60 12,80 13,10 13,30 1 8 1 .u““ 1Fgsenten, Aee -;. ;⸗ Degnefenigen über die zur Erzeusngc 5. Erpieftaftoges 8”. explodierenden Gegenständen, 85 aüt er weelch erefättelte durcdse ttllc eürseu. Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unab net. age getroffen sind.“ ein perehrter Herr Stellvertreter 2) solche Betriebe, welche noch näberer z'estimmung des Reichs⸗ den wirklichen Verhaltnissen nicht entspreche, sondern inede. r. Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in S sech Spalten, daß hreeesen 8 t beeiche sn diesas Bigft n Tann in des dat dan din ist went e. “ Ekar cns 8S... 6 bübelhe Perrsh na bleibe DPn gfg⸗sgelshern 8 bä bas g 2 E 2 2 1. 2 2 3 8 218 8 8 8 8 “ 8 1 Bestimmungen dem Präsidenten obliegen und nicht den Vize⸗ Uhlen gewerblichen Arbeiter den unter das Gewerbe⸗Unfallversicherungs⸗ ewigen. In Ostpreußen würden tbatsächlich noch heute Jahreslöhne 8 8 — 6 Präsidenten. Ich bin aber gern bereit, hier öffentlich mitzuvtheilen, gesetz fallenden Fabriken zumrechnen sind. von 300 ℳ gezahlt, von den Bedenken, welche sich an die Natural⸗ 3 — ich einigen Herren bereits mitgetheilt habe. Ich habe die Abg. Freiherr von Richthofen⸗Damsdorf (d. kons) be⸗ bezüge knüpften, ganz abgeseben. 8 sicht, zunächst die Unfallgesetzgebung in zweiter Lesung zu antragt, die Absätze 2 und 3 zu streichen und dafür den Text der „„ Abg. Gamp tritt dem Vorredner entgegen. Löhne von 300 ℳ nde zu fütren, d. h. dem Reichstage das vorzuschlagen — ich mache Vorlage wiederherzustellen, wonach die Versicherungspflicht auch über hätte es vielleicht vor 12, 15 Jahren in Ostpreußen noch gegeben, 7 Vorschläge, der Reichstag kann jeder Zeit etwas Anderes die land⸗ oder forstwirtbschaftlichen Nebenbet iebe sich erstrecken soll, heute nicht mehr. Außerdem könnten die Sozialdemokraten die Ver⸗ dichließen, aber nur der Reichstag, nicht einzelne Reichstags⸗ soweit sie nicht nach dem Gewerbe⸗Unfallversicherungsgesetz hältnisse auf dem Lande, soweit es sich um Naturalbezüge handle, geordnete oder einzelne Parteien. Da das Flotsengesetz noch immer versicherungspflichig sind, während außerdem das Ge⸗ garnicht beurtheilen. . n der Kommission verhandelt wird und auch keine Rlehrs ist, daß nossenschaftsstatut bestimmen kann, daß die Versicherung Abg. Hofmann⸗Dillenburg erklärt, er sympathisiere persönlich

8 Berichte, die ja möglichst umfangreich und detailliert sein müssen, auch bei den letzteren Nebenbetrieben nach dem land⸗ ebenfalls mit dem Antrage von Waldow.

bc zu einer Zeit uns zugänglich gemacht werden können, daß man und forstwirtbschaftlichen Unfallversicherungsgesetz erfolgen kann, wenn In der Abstimmung wird § 1 Abs. 6 unter Ablehnung neh zweite und dritte Berathung noch vor Pfingsten in Aussicht in diesen Betrieben überwiegend land⸗ und forstwirthschaftliche des Amendements von Richthofen unverändert angenommen; des Ren könnte, so habe ich, wie ich die Pflicht habe, alle Arbeiten Arbeiter beschäftiat werden. Redner ist im Interesse möglichster Ver⸗ zu § 6a wird der Antrag Albrecht, ebenso aber auch der lurüch eichetages zu fördern, in Aussicht genommen, die bis jetzt einfachung und Klärung für die Rückkehr zur Vorlage und gegen den Antrag Waldow⸗Richthofen abgelehnt, § 6a nur redaktionell 3 eestellten Sachen auf die Tagesordnung zu setzen. Es sind die driiten Antrag Gamp. Im Absatz 6 beantragt Redner, die von der Kom⸗ durch den Antrag Roesicke verändert nach den Vorschlägen der en der Gewerbeordnungsnovelle, der sogenannten „lex Heinze“ mission zugesetzten Worte „oder als eine solche Person“ und „welche. Kommission anzenommen, desgleiche 6 8 g

8e. 8 Fleischbeschaugesetzes. Dann haben wir noch den Nochtrags⸗] eine besondere“ ꝛc. bis zum Schluß der Parenthese izu streichen. ’ sion g. 89 zgleichen S 6aa.

8 ber den der Bericht jetzt erschienen ist, und noch einige kleine Akg von Waldow und Reitzenstein (d. konf.) will im An⸗ ach § Gab der Kommissionsbeschlüsse ist bei Berechnung Fechen mebr. Diese Sachen wollte sch dem Hause vorschlagen, vor trage Gamp das Wort „Steinbrüͤche? gestrichen haben, spricht sch, der Rente für versicherte B triebzunternehmer der sür den zaschka en zu erledigen. Dann hatte ich die Absicht, dem H use vor⸗ aber im übrigen namens eines Theils seiner Part ifreunde für den Sitz des Betriebs festgestellte Durchschnitts⸗ Jahresarbeits⸗

lagen, gang k fingstferien zu machen, gleich Pfingsten Antrag Gamp und gegen den Antrag von Richthofen aus. verdienst land⸗ oder forstwirthschaftlicher Arbeiter zu Grunde

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