‚ wenngleich im einzelnen Ergänzungs⸗ und Abänderungs⸗ es. ⸗.öe sind. Ebenso hat sich fast überall 2 ne Interessenten Geneigtheit gezeigt, auf die Anforderungen der 1— ⸗ regierung hinsichtlich ihrer Betheiligung an den Kosten der Unter⸗ einzugehen. ee e eine in jeder Richtung wohl vorbereitete Vorlage machen zu können, was der Landtag der b archie bei dieser so hochwichtigen Angelegenheit zu for he durchaus berechtigt ist, werden indessen die von den Inter⸗ essenten gemachten Vorschläge wegen Abänderung der jekte zunächst noch eingehend zu prüfen, auch ihre Entschließungen er die Betheiligung an den Kosten noch in mancher Beziehung zu er⸗ gänzen sein. Da die Jahreszeit bereits erheblich vorgerückt ist, würde der Landtag kaum noch in der Lage sein, eine so umfangreiche und schwer⸗ wiegende Vorlage in der laufenden Session zu erledigea. ve richtig! rechts und im Zentrum.) Noch weniger würde es aber g und angängig erscheinen, einzelne Theile der Gesammtvorlage, N. den Großschiffahrtsweg (Oho! bei den Freisinnigen.) — ich bitte mich bis zum Schlusse anzuhören —, aus dem sie mit anderen Unter⸗ nehmungen des Gesammtprogramms verbindenden Rahmen heransza⸗ nehmen und dieselben als Se Vorlagen dem Landtage noch in enden Session zu unterbreiten. 8 “ hiergegen schon die Gründe, welche eine baldige Schließung der laufenden Session im allseitigen Interesse als dringend wünschens⸗ werth erscheinen lassen, sowie die Rücksicht auf eine vernünftige Oekonomie in den Arbeiten des Landtags, die bei einer Vertheilung der Vorlage auf zwei Sessionen nicht gewahrt werden könnte, so treffen zur Zeit — und das ist in erster Reihe für die Entschließung der Staatsregierung entscheidend gewesen — bei keiner der in Betracht kommenden neuen Unternehmungen die in der Thronrede ausgesprochenen Voraussetzungen vollständig zu, auch nicht bei dem Großschiffahrts⸗ wege Berlin—Stettin. Die Staatsregierung würde ja vielleicht darüber hinwegsehen können, daß bis zu dem heutigen Tage ihr noch keine aus⸗ reichenden und bindenden Erklärungen bezüglich der geforderten Garantien vorliegen, da anscheinend die bisher noch vorhandenen Anstände in kurzer Zeit thatsächlich beseitigt sein werden. “
Die Trennung des Großschiffahrtsweges Berlin— Stettin von der großen Kanalvorlage ist aber aus dem entscheidenden Prunde nicht möglich, weil der Großschiffahrtsweg mit einem anderen Theil dieser Vorlage, dem Projekt der Regulierung der unteren Oder, welches noch nicht zur Einbringung reif ist, in unlösbarem Zusammenhang steht. Einen Theil des Berlin⸗Stettiner Kanalprojekte bildet der zur Fortführung des Schleusungswassers aus dem Oderbruch be⸗ stimmte Vorfluthkanal von Hohensaathen bis Schwedt. Die Anlieger der unteren Oder fürchten aber, wie sich das bei den Verhandlungen in evidentester Weise herausgestellt hat, daß erstens das Schleusungs⸗ wasser, welches diese Vorfluth ihnen zuführt, die Wasserkalamität, unter der sie jetzt leiden, verschlimmern würde, zweitens sie in noch höherem Grade benachtheiligt werden würden, wenn ihnen die Be⸗ wohner des Oderbruchs mehr Wasser als bisher zusenden werden, wozu diese durch die Herstellung des Odervorfluthers, der ihnen dann den Ausbau ihres Grabennetzes ermöglicht, in den Stand gesetzt werden. Diese Befürchtungen würden nur gehoben werden können, wenn gleichzeitig für die Anlieger der unteren Oder durch deren Regu⸗ lierung genügende Vorfluth geschaffen wird.
Die Einbringung dieses Projekts ist zur Zeit aber noch nicht
angängig, da es zunächst noch Anstände, die der Entwurf inzwischen erfahren hat, zu beseitigen gilt. Das Projekt der Regulierung der unteren Oder sah nämlich als Hauptschiffahrtsweg den am Westrande des Oderthals entlang laufenden Stromschlauch, und in weiterer Fort⸗ setzung nach oben zu den Oderbruchvorfluther Friedrichsthal⸗Schwedt⸗ Hohensaathen vor, die sogenannte West⸗Oder, während für den Ver⸗ kehr von Stettin nach der oberen Oder und umgekehrt die Ost⸗Oder erhalten bleiben sollte. Bei der Nachprüfung wurde der Hauptschiffahrtsweg auf vielfache Befürwortung hin in den am Ost⸗ rande des Thales liegenden Stromschlauch, der in seinem oberen Theile zur Zeit allein der Schiffahrt dient, gelegt. Außerdem war aber im Interesse von Schwedt die Möglichkeit vorgesehen, 600 Tonnen⸗Schiffe durch die West⸗Oder bis nach Schwedt aufwärts und dann durch einen besonderen Querkanal von Schwedt nach der Ost⸗Oder zu leiten. Dabei sollte der Ausbau des Vorfluthers zum Großschiffahrtsweg vorbehalten werden, falls die Interessenten Werth darauf legten und zur Ueber⸗ nahme der etwa entstehenden Kosten bereit wären.
Bei den Verhandlungen über dieses Projekt an Ort und Stelle, die im Frühjahr dieses Jahres stattgefunden haben, ist von den Städten Schwedt und Gartz lebhaftester Widerspruch gegen die davon befürchtete Beeinträchtigung ihrer Interessen erhoben worden. In⸗
olgedessen sind zwischen den betheiligten Ressorts von neuem Ver⸗ handlungen über die Frage, ob der Hauptschiffahrtsweg in den Oder⸗ ruchvorfluther oder in die Ost⸗Oder zu verlegen sei, eingeleitet worden.
ie Staatsregierung nimmt den Standpunkt ein, daß diese Frage nicht offen gehalten werden kann, und ist daher in die erforderlichen technischen und wirthschaftlichen Erörterungen bereits eingetreten, welche auch einen baldigen Abschluß erwarten lassen, allerdings nicht so bald, daß, wie Herr Abg. Broemel wünscht, zwischen heute und dem 20. Juni d. J. der Großschiffahrtsweg Berlin —Stettin mit den zugehörigen Oderregulierungen hier im Landtage vorgelegt, berathen und verabschiedet werden kann. Die Staatsregierung wird deshalb, so schwer es ihr auch fällt, die erweiterte Kanalvorlage dem Landtage der Monarchie erst in seiner nächsten Session, dann aber so frühleitig unterbreiten können, daß die Berathung dieser für das wirthschaftliche Gedeihen des Landes so hochwichtigen Vorlage in aller Ruhe und mit aller Gründlichkeit erfolgen kann. Das ist die Erklärung, die ich namens der Staatsregierung hier abzugeben habe. Persönlich möchte ich noch hinzufügen, daß ich den schweren Vorwurf, den der Abg. Broemel der Staatsregierung ge⸗ macht hat, sie habe Stettin bitteres Unrecht zugefügt, auf das aller⸗ entschiedenste von der Staatsregierung abwehren muß. Die Staats⸗ regierung hat für Stettin so viel gethan, wie wohl kaum für irgend eine andere Stadt der Monarchie, bis in die allerneueste Zeit hinein. Sie hat es auch durchaus verstehen können, als im Jahre 1894 der Herr Abg. Broemel seine Zustimmung zum Trave⸗Kanal erklärte, nicht unter der Bedingung, aber doch unter der Voraussetzung, daß die Staatsregierung dem ersten preußischen Seehafen nunmehr ihrer⸗ seits auch die nöthige Unterstützung werde zu theil werden lassen.
9 Sofort, im April 1894, ist von mir der Auftrag gegeben worden, das Kanalprojekt Berlin —Stettin, den Großschiffahrtsweg, zu bearbeiten,
projekt des sogenannten Ostweges, welches die Erledigung der
gelegenheit auf lange
so schwerwiegender Natur, Projekt ohne weiteres
die West⸗Oder wiederum aufzunehmen.
finanziell nachzuprüfen; das ist ebenfalls geschehen.
Oder vollständig gesichert sind. (Sehr richtig! rechts.)
weges Berlin—Stettin mit der Regulierung des Oderbruchs und
kurze Zeit. b Meine Herren, auf das statistische Gebiet will Abg. Broemel nicht folgen. Die statistischen Zahlen lassen sich, auch Herr Abg. Broemel mit Recht hervorgehoben hat, gruppieren, wie es der Zweck der Sache erfordert. Ich möchte
Handelskammer⸗Berichten ergeben. ve von dem Jahre 1891 bis 1898 um 60 % gestiegen,
Es ist ja richtig,
die mächtige Konkurrenz von Hamburg
theil aber durch zum the Die Gefahr, welche Stettin
naturgemäße Erklärung finden.
andern Seite doch nicht übertrieben werden.
zur Oder gravitieren.
zu können, Vergangenheit bewiesen hat, so au
Lande hat.
der Interpellation statt.
sind weder Kanalschwärmer, noch prinzipielle Gegner der Kanäle. prüfen in jedem Fall, Projekt am besten gefördert werden kann. Prcgäen jeder von seiner 1 für die Entscheidung ist aber eine schwere. 1 Stettin— Berlin stehen wir nicht feindlich gegenüber. daß für Stettin das Mögliche geschieht; aber nach Bedürfniß und der Rückgang Stettins uns noch nicht. nicht, ob dieser Kenal einem icht, ob das . 1 steht 8 allererster Linie. d große Schäden entstanden, 89* g Stettins bisher nur glaubhaft gemacht ist. Es
ewiesen ist
wendet werden kann.
dabei
aber nicht, daß die
werde; wir verkennen der Städte, ncheh Anschauungen schroff gegenüberstehen. 1 venlcesanasgete und Landwirthschaft kann unser Land fördern ein nationales Unglück,
schaft, so weit zurückbleibt.
Kanal und protestieren entschieden gegen dieselbe. Stettin thatsächlich Unrecht. geschädigt ist, und wenn die untrennbar verbunden ist, nicht für sich allein erledigt werden. “ cht geschehen
s8 Unre 8 4 tin enhen prüfen 88 wenn uns die Schädigung nachgewiesen das Nöthige bewilligen. Der Förderung der Geschäfte würde es
verbunden würden.
Abg. Dr. Sattler daß Landwirthschaft und Ind müssen. Graf Limburg will anderem Wege geholfen werden kann.
erst prüfen,
rafen Limburg stehen wenigstens diesem Kanalprojekt nicht Graft feindlich gegenüber. Wir sind damit einverstanden, der Stadt Stettin durch den Staat geholfen wird. Zweistl, daß Ftettin 1. übecks benachtheiligt ist. leistungsfähige Wasserstraße nach dem Hinterland. des Grafen Limburg war deutlich zu entnehmen, Kanalvorlage nur das herausnehmen will, was ihm paßt.
lange Bank zu schieben, dann ein großes, umfangreiches zunehmen, was ihnen allein paßt, und die westlichen Provinzen nothwendig ist.
klärung des inisters einverstanden, daß lage kein Glied herausgenommen werden darf. ich mit der sonstigen Erklärung des Ministers.
ist wiederum auf ein ganzes Jahr aufgeschoben.
aus
ache nichts wird. Session in Aussicht.
erbst kommen soll. Da die Regierung die Beamten, 2 die Vorlage stimmten, zur Disposition gestellt hat, man annehmen, daß die lage legen würde, daß sie sie auf jeden Fall noch Ich bin daher überrascht, wenn auch nicht Vorlage nicht mehr kommt. C 1 können, und der Landtag hätte durch Königliche vertagt werden können, um sie durchzuberathen. auf die Vorlage so großen erth, daß jahr bedauere, welches ungenutzt vorübergeht. erst im Januar kommt, ist der R tarifvorlage beschäftigt, und ich fürchte, eine Verzögerung abgeleitet werden könnten.
erstaunr,
und das ist auch ausgeführt worden. Dazwischer nkurren
mußten wir die Vorlage noch in dieser Session erwarten. ich nur, daß sich die Regie f den Weg der V
Zeit hinausgeschoben hat. Allein, meine Herren, die Gründe, welche für die Wahl des Ostprojekts sprachen, waren doch daß die Staatsregierung unmöglich dieses beseitigen konnte. Erst nach langen, sehr ' orgfältigen technischen und wirthschaftlichen “ ““ “ ’ en zu 2 regierung den Beschluß fassen, die Ost⸗O “ “
‚das alte Projekt nochmals technisch und auch nothwendig geworden P “
hier im Hause ist stets darauf der allergrößte Nachdruck gelegt wor⸗ den, daß auf der mittleren Oder und überhaupt an der Oder nicht eher etwas geschehen dürfe, bis die Vorfluthverhältnisse an der unteren
Darum, meine Herren, ist die Herstellung des Großschiffahrts⸗
der Regulierung der unteren Oder naturgemäß unlöslich verbunden. Diese Verbindung auseinanderzureißen, würde den Interessen des Landes nicht entsprechen (Unruhe bei den Freisinnigen), und, meine Herren, die Nachtheile würden größer sein als die Bedenken, die der Herr Abg. Broemel hier hervorgehoben hat bezüglich der Verzögerung der Entscheidung über den Großschiffahrtsweg um eine verhältnißmäßig
ich dem Herrn
zuweilen
doch drei Zahlen mir gestatten ihm entgegenzuhalten, die sich aus den Der Seeverkehr von Stettin ist
der von Lübeck
um 22 %, der von Hamburg um 58 %, der von Bremen um 33 %. daß mit dem Jahre 1898 ein langsames Sinken
eintritt, dessen Ursachen zum theil in ganz speziellen Verhältnissen,
übeck droht, will ich durchaus nicht verkennen; aber sie darf auf der .“ Lübecks Verkehregebiet
und Lübecks Hinterland werden im wesentlichen diejenigen Landes⸗ theile sein, welche jetzt zur Elbe gravitieren, nicht diejenigen, welche
Meine Herren, ich glaube namens der Staatsregierung versichern
daß die Staatsregierung nach wie vor, wie sie es in der in der Zukunft beweisen wird,
daß sie ein warmes Herz für Stettins Gedeihen zu Wasser und zu
Auf Antrag des Abg. Broemel findet eine Besprechung
Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (kons.): Meine Freunde
ob das Verkehrsinteresse durch dieses oder jenes 8 In Fragen be⸗ Seite, recht zu haben; die Veraatwortung Dem Großschiffahrtswege Wir wünschen.
Wir wissen wirthschaftlichen Bedürfnisse Stettins ent⸗ oder Westprojekt besser ist. Das Projekt der An der unteren Oder und diese sind nachgewiesen, während
icht dasselbe Geld in anderer Weise besser für Stettin ver⸗ 5 Wir stehen “ Siththns Hehr. b ü ir wollen, daß ihm wirthschaftlich geholfen wollend gegenüber, wir w 6 116 der großen Hafenstädte, unseren wirthschaftlichen E Nur die gleichmäßige Pflege Es ist wenn der eine Erwerbszweig, die Landwirth⸗ Wir haben guc E“ Usegen ie des Stettin —Berliner Projekts mit dem elland⸗ die Verkuppelung de Dem Heituschiebt Wenn nachgewiesen wird, daß Stettin Regulierung der unteren Oder damit so ist es ein Unrecht, wenn diese Projekte Wenn wir in 89 Legeeheleht Kanalvorlage abzulehnen, so würde dadur tettin Wir wollen die Klage Stettins wohl⸗
dienen, wenn alle Projekte in der Kanalvorlage unlösbar miteinander
(nl.): Ich stimme den Vorcsanas 22
dustrie gleichmäßig berücksichtigt werden Iö a 3 ob Stettin nicht auf Im vorigen Jahre wurde auf eine Schleppbahn Stettin —Berlin hingewiesen. Aber die Freunde des
Es ist kein den Elbe⸗Trave⸗Kanal und die Konkurrenz Stettin hat daher einen Anspruch auf eine Aus der Erklärung daß er aus der
Taktik der Konservativen war zunächst, die Kanalvorlage auf die
Proje verlangen und dann aus der Vorlage nur das heraus⸗ 11he. langs und nicht zu bewilligen, was für Ich bin mit der Er⸗ der Kanalvor⸗ Weniger zufrieden bin Der Mittelland⸗Kanal gründliche
ng der Kompensationen hat dahin geführt, daß aus der ganzen Prche 8 65 Minister stellt die Vorlage für die nächste Das bedeutet die Vertagung bis 1901. denn der Minister hat nicht gesagt, daß die Vorlage noch in diesem
Regierung so großen Werth auf die Vor⸗ einbringen würde. daß die Sie hätte noch eingebracht werden Verordnung Ich lege ich jedes Viertel⸗ enn die Vorlage eichstag mit der hochwichtigen Zoll⸗ daß daraus neue Gründe für Nach der Thronrede Bedauern ögerung
An⸗
mit
wie
aber
ihre von
Wir
das
fragt
wird, nicht
prin⸗ daß
Die
neues
welche mußte
at drängen lassen. Die Verzögerung einer so dringenden wirthschaft⸗ bcte schädigt das Land auf das äußerste. wäre dankbar, wenn der Mini 69 daß die Vorlage noch in diesem erbst eingebracht werden soll. 8 süae Pr⸗ Rewoldt (fr. kons.): Graf Limburg bat erklärt, daß seine Freunde nicht prinzipiell gegen das Kanalprojekt Stettin —Berlin seien. Herr Sattler konnte also nicht annehmen, daß die Kon⸗ servativen eine Schleppbahn dafür vorschlagen würden. Es sind auch von konservativer Seite große Summen für Wasserstraßen bewilligt worden. Die Gegner des Mittelland⸗Kanals sind also nicht grund⸗ sätzlich Kanalfeinde. Wenn aber die Konservativen für einen bestimmten Kanal sind, so kann man andererseits nicht den Schluß daraus ziehen, daß sie allgemein die Wasserstraßen als das geeignetste Mittel für den Massentransport ansehen. Es kommt immer auf den einzelnen Fall, auf die speziellen Verhältnisse eines Kanals an. Herr Sattler be⸗ hauptete, die Konservativen hätten durch die Forderung eines Gesammt⸗ programms die Kanalvorlage verschleppt. Ein Gesammtprogramm ist nicht gefordert worden, sondern man hat gesagt, der Mittelland⸗Kanal sei nicht dem ganzen Lande förderlich; und zur Illustrierung dieser Behauptung hat man auf die Bedürfnisse der anderen Landes⸗ theile hingewiesen und eine Enquste dafür verlangt. Das um⸗ fossende neue Projekt ist also nicht von den Gegnern der Kanal⸗ vorlage veranlaßt, sondern von der Regierung selbst ins Auge gefaßt worden. Wenn man uns nun vorwirft, daß wir aus der Kanalvorlage nur das uns Passende herausnehmen wollen, so kann man doch nicht verlangen, daß wir etwas, was wir wollen, erkaufen sollen durch etwas, was uns unannehmbar ist. Der Großscheffahrtsweg Stettin— Berlin und die Regulierung der Flüsse haben doch mit dem Mittelland⸗ Kanal garnichts zu thun. Ein innerer organischer Zusammenhang fehlt vollständig. Es ist nicht richtig, uns in die Nothlage zu versetzen, entweder das Ganze oder garnichts anzunehmen. Den Vortheilen des Mittelland⸗Kanals, der allerdings ein großes ideales Projett ist, stehen große Schädigungen auf anderer Seite gegenüber, und deshalb können dafür stimmen. “ 8 8 v (fr. Volksp., schwer verständlich): Auf die Erledigung der Kanalvorlage ist nicht mehr zu rechnen. Wir haben die Interpellation mit unterschrieben. Ueber die Rentabilität des Großschiffahrtswegs Berlin — Stettin kann kein Zweifel sein. Die beiden Städte haben bereitwillig die Garantiesumme übernommen. Wenn wir auch bald eine Erledigung dieser Fragen wünschen, so halten wir es nicht für richtig, wenn aus der Kanalvorlage einzelne Projekte herausgegriffen werden. Wir wünschen auch, daß die Kanal⸗ vorlage noch im Hens B werde. Wir stehen dem Mittel⸗ 2 sympathisch gegenüber. . eeeg 8 1 (B. d. L.): Wir haben immer eine systematische Regelung des Verkehrswesens gefordert, aber für das ganze Land, nicht nur für den Handel. Durch die Reicheverfassung sind die natürlichen Wasserstraßen in Bezug auf die Abgaben privilegiert. Das ist nicht mehr berechtigt, nachdem die Einzelstaaten große Summen für die Verbesserung der natürlichen Wasserstraßen aus⸗ gegeben haben, denn diese Verbesserungen sind nur dem Handel und der Schiffahrt zu gute gekommen, haben aber die Landwirthschaft benachtheiligt. Wir verlangen 8 gleiche Bedingungen für den Verkehr zu Wasser und zu Lande und daher Beseitigung der Abgatenfreiheit auf den natürlichen Wasserstraßen, welche dem Transport der Massengüter aus dem Auslande zum Schaden unserer Landwirthschaft dient. Das ist um so bedenklicher, als unser Zollschutz nicht genügt. Wenn wir eine andere Zollpolitik ver⸗ folgen würden, könnten wir den Wasserstraßen freundlicher gegen⸗ überstehen. Nachdem der Staat durch die Verstaatlichung das Verkehrswesen in die Hand genommen hat, empfindet man es als ein großes Unmrecht daß der Staat für die Verkehre⸗ mittel in den entfernteren Landestheilen weit vom Schuß nicht selbst sorgt, sondern dies den kleinen Verbänden überläßt. Wie die Kaufleute in der Friedrich⸗ und Leipzigerstraße bevorzugt sind vor denen in der Ackerstraße, so würde auch der Mittelland⸗Kanal eine solche Leipziger⸗ oder Friedrichstraße sein. Daher kommen die Kom⸗ pensationsforderungen. Die Landwiethschaft verlangt vor allen Dingen, daß man an die Meliorationen denkt, um die Landwirth⸗ schaft vor den Ueberschwemmungen zu bewahren. Am schwersten wird es sein, die Berechtigung des Mittelland⸗ Kanals nach⸗ zuweisen. Gegen Herrn Sattler will ich einmal den Spieß umkehren. Herrn Sattler und seinen Freunden kommt es nur auf den Mittelland⸗Kanal an, und sie haben nicht im geringsten an die Aufnahme anderer Prolekte gedacht. Sie können uns nicht vorwerfen, daß wir für die westlichen Provinzen nichts thun wollen, denn sie treten für neue Wasserstraßenprojekte nur ein, um neue Freunde für den Mittelland⸗Kanal zu finden. Auch hat man im Lande den Eindruck, daß die Regierung die übrigen Pläne nur durchführen wird, wenn der Mittelland⸗Kanal angenommen wird. Ich bin der Meinung, daß der Mittelland⸗Kanal ruhig warten kann, bis wir uns über die Ge⸗ sammtheit der Verkehrsverheltnisse klar geworden sind. Für die Re⸗ gierung ist es eine Ehrenpflicht, die “ wieder gut zu machen. Ob Stettin auch durch den Elbe⸗Trave⸗Kanal geschädigt wird, weiß ich nicht, ich kann mir nur vorstellen, wie er auf die mittlere Elbe wirken wird Fürst Bismarck sagte 1895, daß durch den Kanal die Wälder vollständig entwerthet würden auch durch das Entstehen einer Reihe von Großmühlen an diesem Kanal würde die andwirthschaft geschädigt werden. — ah⸗ Der Minister sagt, die Regierung habe bei dem Stettin⸗Berliner Schiffahrtsweg nichts versäumt, er hat jedoch in seiner Darstellung einen Zeitraum von acht Zahren übersprunzen, denn das Projekt war schon 1890 da, die Agitation für die Ostlinie begann aber erst 1898. Nachdem sich die Sache so lange hingezogen hat, bin ich auch mißtrauisch in Bezug auf die Rebulierung der unteren Oder geworden. Das erste Kanalprojekt ist von allen Seiten wohlwollend aufgenommen worden. Die Verantwortung für die Ver⸗ zögerung trifft allein die Königliche Staatsregierung. Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.): Die Regierung hat es eut zu machen gedacht, indem sie in die Kanalvorlage alle Projekte zusammen⸗ gefaßt hat. Dadurch entsteht die unzglückliche Lage, alles annehmen zu müssen oder garnichts. Jeder Kanal muß aber für sich aus den wirthschaftlichen Verhältnissen heraus beurtheilt werden. Wir stehen den Kanalen im allgemeinen sympathisch gegenüber. Wir wollen jedes einzelne Kanalprojekt eingehend prüfen. Der Mittelland⸗Kanal ist uns zuerst vorgelegt worden, und daher wünschen wir vor allem dessen baldige Erledigung. Damit ist nicht gesagt, daß wir nicht die anderen Kanäle, wie z. B. den Stettin⸗Berliner Großschiffahrtsweg, für ebenso wichtig halten. n der Standpunkt, alles mit einem Mal zusammen haben zu wollen, it für die Regierung undurchführbar. Graf Limburg⸗Stirum will eif das ganze große wirthschaftliche Gebiet mit allen Verkehrs⸗ bedürfnissen mit einem großen Blick überschauen können, ehe 8 irgend einem Kanal zustimmen kann. Wenn die Regierung uns das ganze Bouquet der Kanäle mit einem Mal bringen will, werden wir ihr auf diesem Weße auch folgen, aber wir müssen ver langen, daß sie entschiedener dafür eintritt, als für die erste 5 vorlage. Wenn sie für diese energischer eingetrelen wäre, hälte ’G durchgebracht werden können Das Herz des Grafen Limburg 82 ’1 auch für Kanäle entflammt, aber leider immer nur im all emeinen 8 können nach der Erklärung des erst im n chsten Janua auf die Kanalvorlage rechnen, und ich theile die Befürchtung, daß n- Sache dann mit Rücksicht auf die Berathung der Hanßan verträge wiederum verzögert wird. Die Konservativen verlangen 5 einen Nachweis, ob Stettin geschädigt ist. Ein solches Vor würde uns auf einen abschüssigen Weg führen. Es kommt ledrnc darauf an, ob dieser Kanal Stetrin — Berlin wirthschaftliche Vor n bringen wird. Ist diese Verwendung wirthschaftlich nützlich 88 n sich vernünftig, so kann man nicht erst ängstlich fragen, ob un 2* n'die Konkurrenzverhältnisse eingegriffen wird. Sonst Ham. 8n überhaupt niemals zu irgend einer Verkehrsverbesserung. Herr üh. will Verkehrshindernisse durch die Zölle schaffen, die Regierung Gott sei Dank, noch nicht so weit. 1
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
8
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 8. Juni
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Abg. Fritzen⸗Borken (Zentr.): Die Ausführungen des Vor⸗ redners sind mir vielfach sympathisch gewesen. Im Gegensatz zum Abg. Hahn meine ich, daß die natürlichen Wasserstraßen abgabe⸗ frei bleiben müssen, ganz abgesehen davon, daß die Rheinschiffahrtsakte einer Aenderung entgegensteht. Den Standpunkt: „Alles oder nichts“ hat gerade die Linke im vorigen Jahre vertreten; sonst hätte der Dort⸗ mund⸗Rhein⸗Kanal schon bewilligt und im Bau sein können. Der Anfang ist immer das Schwerste, das Andere wäre schon nachgekommen. Daß die Verkuppelung des Mittelland⸗Kanals mit allen anderen Projekten der Sache förderlich sein wird, bezweifele ich auch. Der Grundsatz „Alles oder nichts“ kann für die Vorlage wieder ebenso verhängniß⸗ voll werden wie im vorigen Jahre. Wir müssen ruhig die Vorlage
abwarten, erst dann können wir die Frage prüfen. Wichtiger als der LLEE“ kann der Großschiffahrtsweg Stettin —Berlin nicht sein. .
Abg. Schmieding (nl., schwer verständlich): Meine Freunde haben im vorigen Jahre die ganze Vorlage haben wollen, weil die Regierung erklärte, daß der Dortmund⸗Rhein⸗Kanal allein ohne den Mittelland⸗Kanal nicht durchführhar sei. Der Abg. Rewoldt hat die Interpellation mit unterschrieben, man mußte also annehmen, daß er ein Freund des Projektes Berlin— Stettin sei. Die Konservativen wollen aus der Kanalvorlage nur das herausnehmen, was dem Osten nützlich ist. Wir sind uns immer bewußt gewesen, was wir dem Osten schuldig sind, und der Westen hat immer für den Osten mitbezahlt; wir haben aber von der Rechten immer bloß schöne Worte über das Zusammengehen von Industrie und ö “ gehört. Fürst Bismarck hatte recht, als er sagte: Industrie und Landwirthschaft gehören unbedingt nche., Damit steht aber die Verkehrspolitik der Rechten im
iderspruch.
Abg. Dr. Hahn: Diejenigen, welche den Mittelland⸗Kanal ab⸗ gelehnt haben, sind gerade dem Fütsten Bismarck gefolgt; sie sind für den Küstenkanal, der einer alten Vorlage aus der Bismarck'schen Zeit entspricht. Die Regierung giebt uns aber jetzt gar keine Gelegenheit, uns mit diesem Küstenkanal zu beschäftigen; während wir die alte Regierungsanschauung vertreten, hat die Regierung ihre Meinung gewechselt. Die alte Vorlage hielt sich im Rahmen einer nationalen Wirthschaftspolitik, der Mittelland⸗Kanal hätte uns aber einen Konkurrenzkampf im Inneren unseres Landes gebracht. Das wollen wir vermeiden. Wenn auch der Westen für den Osten mit bezahlt, so giebt der Osten dem Westen seine Soldaten. Daß der Mittelland⸗Kanal der Landwirthschaft nichts nützt, ist nachgewiesen, und daher ist es verständlich, daß die Landwirthschaft dem Mittel⸗ land⸗Kanal ablehnend gegenübersteht. Aber es waren gar nicht in erster Linie landwirthschaftliche Interessen, wegen welcher wir die Vorlage ablehnten, sondern die Interessen bedrohter Industrie⸗ und Geschäftsbezirke. Herr Barth mit seinem manchesterlichen Standpunkt kann eine nationale Politik mit großem, vorausschauendem Blick überhaupt nicht verstehen. Wenn die natürlichen Wasserläufe so umgebaut werden, daß sie gar nicht mehr natürliche Wasserläufe sind, sondern künstliche, so muß die Abgabefreiheit aufgehoben werden. Der Charakter der natürlichen Wasserläufe ist durch die Arbeiten der Strombauverwaltung ein ganz anderer geworden; deshalb müssen für die darauf verwendeten kolossalen Summen Abgaben erhoben werden. Herr von Wangenheim hat die Interpellation auch unterschrieben; es ist doch erklärlich, wenn er als Pommer die Regierung fragt, wie sie den Schaden für Stettin abwenden will. Seine wirthschaftlichen Anschauungen werden dadurch nicht berührt. Dasselbe gilt auch für — Herren auf dieser Seite, welche die Interpellation unterzeichnet
aben.
Abg. von Pappenheim (kons.): Trotzdem wir uns im borigen Jahre bemüht haben, die Unrichtigkeit der Behauptung zu beweisen, hat man heute doch wieder von einem Kampf zwischen dem Osten und Westen und von einem Kampf zwischen der Landwirthschaft und der Industrie gesprochen. Zunächst muß ich Herrn Schmieding das Recht absprechen, als Vertreter des Westens hier aufzutreten und den Schein zu erwecken, als ob er der einzige Vertreter des Westens wäre. Der Osten stebt mit seiner Gegnerschaft gegen den Mittelland⸗Kanal nicht allein. Der Osten hat schon oft für den Westen Opfer gebracht, ich erinnere nur an den Dortmund⸗Ems⸗Kanal, an die Regulierung des Rheins, der Elbe und der Weser. Wenn Herr Schmieding meint, er hätte nun der Worte genug gehört und möchte endlich Thaten sehen, so muß ich fast annehmen, daß er in den letzten Dezennien geschlafen hat. Hat doch selbst Herr von Miquel gesagt, die letzten Jahrzehnte hätten der Industrie gehört, jetzt müsse mehr für die Landwirthschaft gesorgt werden. Nach allem, was seitens der Landwirthschaft für die Industrie geschehen ist, ist es mir unfaßbar, wie Herr Schmieding von „schönen Worten“ sprechen kann. Wir sind nur der Ansicht, daß sie eher durch Ver⸗ vollkommnung des Staatseisenbahnnetzes gehoben werden kann, als durch Kanäle. Wir haben durch Thaten bewiesen, daß wir dasselbe Herz für die Industrie und den Westen haben, wie für den Osten und die Landwirthschaft.
Abg. Dr. Sattler: Es ist ganz verkehrt, zu behaupten, daß der Abg. Schmieding den Osten gegen den Westen ausgespielt habe; im Gegentheil, er hat es gerade abgelehnt, dies zu thun. Herr Hahn ist ja ein großer Redner, namentlich in polltönenden Worten und über Bismarck'sche Politik; aber ich glaube, die Rechte häfte ihm doch nicht vollständig die Vertretung überlassen sollen; allerdings würden sonst kaum Sätze gesprochen sein von so phänomenaler Bedeutung, von so verblüffender Neuigkeit wie der: „Das Volk muß an seine Zukunft denken.“ Vielleicht hätte er noch hinzu⸗ setzen können: „Es ist für jeden Menschen Zeit, an seine Zukunft zu denken.“ Schön hörte es sich ja auch an, als er appellierte an das zurückschauende Gedächtniß der Mitglieder des Hauses; aber ich be⸗ daure, daß dieser musikalische Genuß die Rechte dazu geführt hat, anzunehmen, daß mein Freund Schmieding den Osten gegen den Westen ausgespielt habe. Er hat vielmehr gerade die Ver⸗ dienste des Ostens und die nationale Entwickelung des preußischen Staates betont und zurückgewiesen, daß besonders von seiten des Bundes der Landwirthe versucht wird, einen solchen Gegensatz zwischen Osten und Westen zu konstruieren. Vorgelegt hat Bismarck das Küstenkanal⸗Projekt nicht, und wir wollen erst den Mittelland⸗Kanal bewilligen und dann sehen, ob wir auch den Küstenkanal bewilligen müssen oder nicht. Auch beim Fleischbeschaugesetz berief sich die Presse auf Bismarck, und nachher stand der Sohn des Fürsten Bismarck auf und stimmte für den Kompromiß. 8
Damit schließt die Besprechung der Interpellation.
Es folgt die Berathung von Petitionen. W“ b Eine Reihe von Petitionen verschiedener Kategorien von Eisen⸗
Sahnbeamten um Verbesserungen ihrer Dienstverhältnisse wird durch Uebergang zur Tagesordnung kei. 2 Eine Petition von Eisenbahn⸗Kanzlisten wird von den bgg. Werner (Antisemit) und Macco (nl.) in dem Sinne empfohlen, daß der Unterschied zwischen den Kanzlisten erster und zweiter Klasse aufgehoben werde, worauf der Ministerial⸗Direktor ehrmann bemerkt, daß die Kanzlisten erster Klasse schwierigere Arbeiten hätten.
Petitionen von Eisenbahn⸗Telegrapbisten um ihre Ver⸗
Bochum (nl.), Marx (Zentr.) und Kopsch (fr. Volksp.), entgegen dem auf Uebergang zur Tagesordnung lautenden Antrage der Kom⸗ mission, der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen.
Abg. Freiherr von Erffa (kons.) bemerkt, daß die Wünsche der Eisenbahntelegraphisten in berechtigtem Maße von der Regierung er⸗ füllt werden sollten, indem diese Beamten an den größeren Stationen mit schwierigerem Dienst zu mittleren Beamten befördert werden sollten. Daher sei der Kommissionsvorschlag angebracht. Ministerial⸗Direktor Wehrmann erklärt, daß in nächster Zeit eine solche Trennung dieser Beamten in zwei Klassen nach der Größe der Stationen vorgenommen werden solle.
Die Petitionen werden der Regierung zur Berücksichtigung über⸗
wiesen. Schluß 4 ½ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr.
(Schlesische Hochwasservorlage.)
1900.
der Thomas'schen Rechenmaschine ꝛc. — Ebenso bietet die Abtheilung für feinste Präzisionswerkzeuge, für Spezialapparate, Materialien für die Werkstatt dem Fachmann viel des Sehenswerthen. Besonders erwähnt seien die großen Flint⸗ und Kronglas⸗Scheiben für astrono⸗ mische Objektive bis zu Durchmessern von 1,27 m. Endlich sei noch auf die Ausstellung der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt in Char⸗ lottenburg hingewiesen, die den Beweis liefert, welche erhebliche För⸗ derung die Wissenschaft wie die Technik durch die Arbeiten dieses Instituts bereits im ersten Dezennium seines Bestehens auf den ver⸗ schiedensten Gebieten (Wärme, Optik, Elektrizität) erfahren haben. Der ständig anwesende Generalvertreter der Kollektivausstellung, Herr Robert Drosten ist zur Ertheilung von Informationen und zur Erklärung der Instrumente stets bereit. Von ihm kann auch der Katalog (französisch, englisch, deutsch) gratis bezogen werden. (Adresse: Exposition. Champ de Mars. Groupe 3, Classe 15.)
8 Von der Weltausstellung zu Paris 1900.*) In dem Gebäude für Unterricht und Wissenschaft auf dem Champ de Mars hat die deutsche Kollektivausstellung für Mechanik und Optik (Klasse 15 der Gruppe 3) Unterkunft gefunden. Diese Kollektivausstellung ist von einer durch den deutschen Reichskommissar berufenen, aus Gelehrten und Technikern gebildeten Kom⸗ mission vorbereitet worden, deren Geschäftsführung in den Händen des Professors am Geodätischen Institut zu Potsdam, Dr. A. Westphal, lag und noch liegt. Die Kommission, welche ihre Thätigkeit schon im Jahre 1896 begann, hatte sich die Aufgabe gestellt, ein vollständiges Bild der Leistungen Deutschlands auf dem Gebiete der P äazisionstechnik und Feinoptik zu geben. Zu diesem Zweck waren für jeden Zweig dieses Gebiets die hervorragendsten Fachleute um ihre Mitwirkung bei der Auswahl der Ausstellungsobjekte ersucht worden. Die deutsche Kollektivausstellung für Mechanik und Optik giebt infolgedessen sowohl nach ihrer Entstehung wie in ihren Dar⸗ bietungen ein getreues Spiegelbild der deutschen Präzisionstechnik, die ihre jetzige hervorragende Stellung auf dem Weltmarkte dem ein⸗ müthigen Zusammenarbeiten von Gelehrten und Praktikern in den letzten dreiig Jahren zu verdanken hat. Planmäßig und mit voller Ueberlegung hat die im Jahre 1881 Löwenherz begründete und seit 1892 von Dr. H. Krüß geleitete „Deutsche Gesellschaft für Mechanik und Optik“ an diesem Werke gearbeitet, das in literarischer Hinsicht durch die „Zeit⸗ schrift für Instrumentenkunde“ unterstützt wurde. Ganz besonders aber haben die Fürsorge des Staates, die Anregungen und Rathschläge der großen wissenschaftlichen Institute, wie z. B. der Physikalisch⸗Tech⸗ nischen Reichsanstalt, der Normal⸗Aichungs⸗Kommission, der nautischen Abtheilung des Reichs⸗Marineamts, des Geodätischen Instituts, des Astro⸗Physikalischen Observatoriums, des Meteorologischen Instituts ꝛc. zu der jetzigen Blüthe der deutschen Feinmechanik beigetragen.
In einer stattlichen Anzahl von einheitlich dekorierten Schränken vereinigt die Kollektivausstellung die Darbietungen von etwa hundert deutschen Mechanikern und Optikern; nur wenige der hervorragenden deutschen Firmen fehlen. Nach den einzelnen Hauptzweigen der wissenschaftlichen Forschung ist das Ganze in zehn Abtheilungen ge⸗ gliedert, von denen einzelne wieder in mehrere Unterabtheilungen zerfallen. Der Gesammtwerth der Ausstellung beträgt mehr als 700000 ℳ Ein in drei Sprachen (französisch, englisch, deutsch) erschienener, von Professor Dr. Westphal und Professor Dr. Lindeck bearbeiteter und reich illustrierter Katalog bietet in je einem stattlichen Bande von 245 Seiten einen vortrefflichen Führer durch die Ausstellung; er ist nach den einzelnen Unterabtheilungen eingetheilt, und die Anord⸗ nung in den Schränken richtet sich wieder nach derjenigen des Katalogs, sodaß die Orientiecung für den Besucher leicht ist.
Die Abtheilung für Metrologie und Aichwesen vereinigt in einer besonderen Ausstellung der Normal⸗Aichungskommission einige der kostbarsten Instrumente dieser obersten Aichbehörde des Deutschen Reichs und enthält ferner einen großen Reichthum an feinsten wissen⸗ schaftlichen Waagen ersten Ranges. — Die Gruppe für Astronomie zieht den Fachmann durch die astro⸗physikalischen Instrumente an, die den Astronomen der Potsdamer Sternwarte ihren Ursprung verdanken, ferner durch ein fest aufgestelltes Saese ersten Ranges und durch größere, fertig geschliffene astronomische Objektive neuester Konstruktion. — Die Abtheilung für Erdmessung beansprucht in FS. Weise das Interesse des Geodäten. Hier sind nahezu vollständig die Instrumente vereinigt, die größtentheils nach den Er⸗ fahrungen des Zentralbureaus der internationalen Erdmessung in Potsdam gebaut sind und die in ihren feinen und subtilen Ein⸗ richtungen alle Fehlerquellen beseitigen, die den früheren Instrumenten dieser Art anhafteten. Erwähnt seien besonders die Zenithteleskope, die für den internationalen Polhöhen⸗Dienst (ständige Ueberwachung der Schwankungen der Erdaxe) konstruiert sind, ferner Passage⸗ instrumente und Universalinstrumente ersten Ranges, Kreistheilunter⸗ sucher, Libellenprüfer, Fluthmesser, Horizontal⸗ und Vertikalpendel u. a. m. In der geodätischen Gruppe entspricht der große Reichthum an Formen für die verschiedensten geodätischen Zwecke, für die Aufgaben des Feldmessers, des Ingenieurs, des EIö des Architekten, des Forstmanns, des
ulturtechnikers u. s. w., dem hohen Stande, den dieser Zweig der Forschung in Deutschland erreicht hat. — Auch die nautischen Instrumente, wenngleich weniger umfangreich an Zahl, zeigen, daß Deutschland in den letzten zwanzig Jahren auf diesem Gebiete große Fortschritte gemacht hat. — Einen hohen Stand der Vollkommenheit zeigt die Abtheilung für Meteorologie. Sie ent⸗ hält mehrere Kollektionen feinster Thermometer 8- wissenschaftliche und medizinische, sowie für technische Zwecke, letztere bis zu 550 °, d. h. bis zum Beginn der Rothgluth, die Temperatur auf Bruchtheile eines Grades richtig angebend. Ferner sind Exemplare der feinen meteorologischen Registrierinstkumente vertreten, mit denen Deutschland die großen meteorologischen Observatorien versorgt. Ganz besonders reich⸗ haltig und umfangreich ist die Kollektivausstellung auf dem großen Gebiete der Optik. In besonderen Schränken sind die einzelnen optischen Zweige vereinigt: die photometrischen Instrumente, die optischen Meßinstrumente (Spektrometer, Polarimeter, Saccharimeter und Meßinstrumente für spezielle Zwecke), die Mikroskope, die Pro⸗ jektionsapparate, Apparate für Mikro⸗ und Makrophotographie, photo⸗ graphische Objektive, Fernrohre, krystallographische Apparate und solche zur Erforschung der Gesetze des Lichts. Das Gebiet der Elektrizität ist durch feine elektrische Meß⸗ instrumente in zahlreichen neuen Formen vertreten, wie sie von den führenden deutschen Firmen auf diesem Gebiete in vollendeter Form ausgeführt werden. Einen großen Reichthum an neuen Apparaten zeigt das Gebiet der Elektromedizin und der Röntgen⸗ Apparate. Unterrichts⸗ und Laboratoriumsapparate für mittleren und höheren Unterricht in kompendiöser und handlicher Form, den Bedürfnissen der Lehranstalten angepaßt, sind in reicher Anzahl vorhanden. Auch die Abtheilung für Zeichen⸗ und Rechen⸗ instrumente zeigt dem Interessenten vielerlei Neues und Interessantes, feine Zirkel und Reißzeuge namhafter Firmen, genaue Apparate für Kartographie, Auftrageapparate, eine verbesserte Form
setzung unter die Subalternbeamten beantragen die Abgg. Dr. Schultz⸗
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Statistik und Volkswirthschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
Die Verhandlungen wegen der Lohnbewegung der Bäcker Berlins vor dem Gewerbegericht als Einigungsamt haben, wie hiesige Blätter berichten, gestern zu einem Vergleichsvorschlag geführt, welcher von den Vertretern beider Parteien unter dem Vorbehalt der Zustimmung ihrer Auftraggeber angenommen und unterschrieben worden ist. (Vergl. Nr. 133 d. Bl.)
Zum Mauerer⸗Ausstand in Spandau (vergl. Nr. 134 d. Bl.) wird der „Volks⸗Ztg.“ mitgetheilt, daß die dort beschäftigten italienischen Arbeiter gestern die Arbeit zu den bisberigen Be⸗ dingungen wieder aufgenommen und von den einheimischen die un⸗ verheiratheten den Ort verlassen haben.
Literatur.
Handlexikon des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich. Von Dr. Ernst Kaden, Aumtsgerichtsrath in Dresden. Verlag der Roßberg'schen Hof⸗Buchhandlung, Leipzig. Geh. Preis 8 ℳ. — Das vorbezeichnete Werk giebt das Gesetzbuch und das Einführungsgesetz wortgetreu in Form eines Lexikons wieder. In Anlehnung an die systematische Eintheilung des B. G.⸗B. hat der Herausgeber die einzelnen gesetzlichen Vorschriften nach zahlreichen, alphabetisch aneinander gereihten Stichworten geordnet und unter Benutzung der Motive ꝛc. am Kopfe jedes wiedergegebenen Paragraphen dessen Inhalt in einigen kennzeichnenden Worten zusammengefaßt. Auch ist bei den zahlreichen Verweisungen auf andere Stichworte in Parenthese kurz egegeben was an der angezogenen Stelle zu finden ist. Am Schlusse folst ein Verzeichniß der Paragraphen des B. G.⸗B. und derjenigen der Entwürfe. Im allgemeinen ist diese, dem fran- zösischen Rechtsgebiet entlehnte Form der Behandlung von Rechts⸗ materien in den Kreisen der deutschen Juristen nicht beliebt; aber dem Bedürfniß des Publikums nach einem bequemen Orientierungsmittel wird das Buch entsprechen.
— Die Neuerungen im deutschen Aktienrecht nebst Entwürfen für neue Statuten und für Statutenänderungen, mit Rücksicht auf den praktischen Gebrauch, insbesondere des Handels⸗ standes, dargestellt und erläutert von Justizrath Dr. Riesser, Bank⸗ direltor in Berlin. Verlag von Otto Liebmann hierselbst. Preis 4,50 ℳ — Der Verfasser dieser Schrift weist (S. 8) darauf hin, daß in den 142 Paragraphen des neuen Aktiengesetzes, d. i. in den §§ 178 bis 319 des H.⸗G.⸗B. vom 10. Mai 1897, nicht weniger als 145 materielle und zwar meist erheblichere Aenderungen des bisherigen Rechts zu zählen sind. Schon diese äußere thatsächliche Feststellung in Verbindung mit dem Umstande, daß jene zahlreichen Neuerungen in weitestem Umfange auch auf die bestehenden Aktien⸗ und Aktien⸗ kommandit⸗Gesellschaften Anwendung finden, läßt die genaueste Kenntniß aller vorgenommenen Aenderungen für die Gesellschaften bnf. ihre Verwaltungsorgane, die Aktionäre und jede mit dem Aktiengesellschaftswesen in Berührung kommende Dienststelle als unerläßlich erscheinen. Riesser faßt in seiner Darstellung des neuen Aktiengesetzes die materiellen Aenderungen des bisherigen Rechts⸗ zustandes nach den Zielen, welche mit denselben erreicht werden sollen, zu großen Gruppen zusammen und Föäe. im Ausbau dieser Stoff⸗ anordnung eine vielfach mit kritischer Würdigung verbundene und auch die einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs wie des G11“ mit in Betracht ziehende nähere Erläuterung aller ein⸗ zelnen Neuerungen im Aktienrecht, welche sich ebenso durch Klarheit und lebendige Schreibweise wie durch verständnißvolle Berücksichtigung der wirthschaftlichen Verhältnisse auszeichnen. Die praktische Brauch⸗ barkeit des Buches wird noch erhöht durch die gründliche Erörterung der mit Rücksicht auf die Neuerungen im Aktienrechte wünschenswerthen essang des Statuts und durch die Beigabe eines eigenen Muster⸗
atuts.
— Der Aufsichtsrath. Rechte und Pflichten der Auf⸗ sichtsrathsmitglieder von Aktiengesellschaften und Kom⸗ manditgesellschaften auf Aktien. Auf Grund des neuen Handelsgesetzbuchs unter Benutzung der Rechtsprechung des Reichs⸗ gerichts und anderer Obergerichte, sowie der eigenen Erfahrungen für den praktischen Gebrauch bearbeitet von Syndikus Josef Bauer. Zweite, gänzlich umgearbeitete Auflage. Leipzig, Verlag des „Handels⸗ gesellschafter“. Prels geh. 5 ℳ — Das Buch soll den Mitgliedern des Aufsichtsraths bei Ausübung ihrer Befugnisse und Obliegenheiten ein zuverlässiger Führer und Berather sein. Zu diesem Zweck hat der Verfasser aus dem neuen Handelsgesetzbuch den den Aufsichtsrath unmittelbar angehenden Rechtsstoff, losgelöst von allem Entbehrlichen, herausgehoben und in übersichtlicher, systematischer Darstellung an der Hand der umfangreichen Rechtsprechung sowie der eigenen langjährigen Erfahrungen sehr eingehend erläutert. Da die Aufsichtsrathsämter mit verhältnißmäßig wenigen Ausnahmen sich im Besitze nicht juristisch gebildeter Personen befinden und die den Aufsichtsrath be⸗ treffenden Bestimmungen wenig bekannt sind, kann der Verfasser für seine verdienstliche Arbeit des Dankes der betheiligten Kreise sicher sein. — Die handelsrechtlichen Lieferungsgeschäfte. Von Justizrath Dr. Riesser in Berlin. Verlag von Otto Liebmann hierselbst. Preis 1,50 ℳ — Diese Schrift enthält emme Besprechung zweier Entscheidungen des Ersten Ziwilsenats des Reichsgerichts, in denen alle Zeitgeschäfte in Waaren und Werthpapieren, welche zwar ihrer Rechtsform nach sich nicht mit den im § 48 des Börsengesetzes definierten „Börsentermingeschäften“ und nicht mit dem dort um⸗ grenzten Thatbestand decken, die aber „nach ihrem materiellen Inhalt und nach ihrer wirthschaftlichen Natur und Zweckbestimmung“ unter die vom Gesetzgeber nach Ansicht des Reichsgerichts nur den in das Börsenregister Eingetragenen gestatteten Geschäfte fallen, für Börsen⸗ termingeschäfte, also für nichtig erklärt werden, wenn nicht beide Theile in das Börsenregister eingetragen waren. Angesichts der weit⸗ tragenden Bedeutung des Gegenstandes und mit Ruͤcksicht auf den von manchen Seiten gegen die betheiligten Kreise erhobenen Vorwurf einer Umgehung des Gesetzes hat es sich der Verfasser zur Aufgabe
emacht, seine rechtliche Ueberzeugung, welche von der des Ersten Fiwülsenats des Reichsgerichts abweicht, zum Ausdruck zu bringen.
— Die Zivilprozeßordnung in der vom 1. Januar 1900 ab geltenden Fassung. Handausgabe mit Anmerkungen unter besonderer
*) S. a. d. Nrn. 92 u. 115 d. Bl.
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Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen