Auf den Bericht vom 11. April d. J. will Ich der tadtgemeinde Wiesbaden auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetz⸗Samml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das Grundeigenthum, welches zur Durchführung des geplanten Ausbaues des städtischen Wasserwerks noch er⸗ forderlich ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, oweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Der eingereichte, das generelle Projekt darstellende lan folgt zurück. Berlin, den 7. Mai 1900. 8 Wilhelm R. von Thielen. Freiherr von Hammerstein. refeld. Studt. Freiherr von Rheinbaben. An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Land⸗ 1 wirthschaft ꝛc., für Handel und Gewerbe, der geist⸗ lichen ꝛc. Angelegenheiten und des Innern.

Ministerium des Innern.

8 em er⸗Regierungsrath Dr. jur. Wielan t Leitung der Finanz⸗Abtheilung in Angelegenheiten der Ver⸗ waltung der direkten Steuern bei der Regierung in Frank⸗ O. übertragen worden. . 1

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 der „Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter

Nr. 10 189 das Kirchengesetz wegen Abänderung des Kirchengesetzes vom 22. Dezember 1870, betreffend die Wahlen der Pfarrer in der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover, vom 7. Mai 1900; unter 8. Nr. 10 190 das Kirchengesetz, befreffend Ruhegehalts⸗ Ordnung für die Geistlichen der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover, vom 15. Mai 1900; unter

Nr. 10 191 das Kirchengesetz, betreffend die Vertretung der evangelich⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover und der Bezirks⸗Synodalverbände der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz in vermögensrechtlichen Angelegenheiten, vom 24. Mai 1900; und unter

Nr. 10 192 das Gesetz, betreffend die Vertretung der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover und der Bezirks⸗Synodalverbände der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover in vermögensrechtlichen Angelegenheiten, vom 25. Mai 1900. 8 8

Berlin W., den 12. Juni 1900. 8

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Bekanntmachung.

Die Prüfung der Lehrer an Tauhstummen⸗ Anstalten beginnt hier am Donnerstag, den 20. September d.

Die Anmeldungen sind an uns bis zum 15. Juli d. J. einzureichen. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O. Bererlin, den 9. Juni 1900. Königliches Provinzial⸗Schul⸗Kollegium. 8 Lucanus.

Angekommen:

Seine Excellenz der General⸗Auditeur der Armee, Wirk⸗ liche Geheime Rath Ittenbach, vom Urlaub.

Abgereist:

Seine Excellenz der Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗ Schatzamt, Wirkliche Geheime Rath Dr. Aschenborn, mit Urlaub nach dem Auslande. 1“ 8 6

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Nachmittag im hiesigen Schlosse den Vortrag des Kriegs⸗ Ministers, Generals von Goßler entgegen.

Heute Morgen 8 Uhr sind Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten von der Station Wildpark nach Eisleben und Homburg v. d. H. abgereist

8

Der hiesige Königlich niederländische Gesandte van Tets van Goudriaan hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Gesandtschaft von dem Legationsrath van Citters wahrgenommen.

Der hiesige Königlich belgische Gesandte Baron Greindl hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Gesandtschaft von dem Legations⸗Sekretär Mélot wahrgenommen.

Dem Regierungs⸗Assessor von Starck in Berlin ist die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Hörde, eee Arnsberg, übertragen worden.

Der Regierungs⸗Assessor Mücke in Breslau ist an die Königliche Regierung in Erfurt versetzt und der Regierungs⸗ Assessor Gosling in Rendsburg der Königlichen Regierung in Haa zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der Regierungs⸗Assessor Modrow, zur Zeit in Kulm, ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Stallupönen, Regierungsbezirk Gumbinnen, zugetheilt worden. 1

Oesterreich⸗Ungarn.

Das ungarische Unterhaus hat gestern die Vorlage, betreffend die Verstaatlichung des Veterinärdienstes, in dritter Lesung angenommen. u

Frankreich.

Im Elysée fand, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern zu Ehren des Königs von Schweden und Norwegen ein Diner statt. Der Präsident Loubet toastete auf den König, die Königliche Familie sowie auf das schwedische’ und norwegische Volk. Der König Oskar erwiderte mit Worten des Dankes und bemerkte, daß seine französische Abkunft ihm das Recht gebe, als erster Souverän die Weltausstellung zu besuchen. Er danke herzlich für die ihm bereitete Aufnahme und trinke auf das Wohl des Präsidenten Loubet und seiner Gemahlin. .

In der gestrigen Sitzüng der Deputirtenkammer richtete der Deputirte Cochin an die Regierung eine Anfrage über die Ereignisse in China und Auskunft über die Maßnahmen zu erhalten, welche die Regierung ergriffen habe, sowie darüber, ob sämmtliche Mächte in Uebereinstim⸗ mung vorgingen. In seiner Antwort führte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aeußeren Delcassé Folgendes aus:

Welches auch die Gründe der aufrührerischen Bewegung in China sein mögen, so viel ist sicher, daß sie eine Gefahr für alle Ausländer geworden ist; in Peking selbst hat die Bewegung Anhänger, die nur ihre Zeit abwarten, um sich ihr anzuschließen. Zum zweiten Mal seit zwei Jahren haben die verschiedenen Gesandtschaften, um den Schutz ihrer Staatsangehörigen zu sichern, die Geschwader⸗Chefs um Landung von Truppen ersuchen müssen; deshalb glaube ich auch, daß die Gemeinsamkeit der Gefahr, die ihre Staatsangebörigen bedroht, den Mächten ihre Haltung vorschreibt. Ich weiß nicht und will es auch nicht untersuchen, ob die Mächte bezüglich Chinas abweichende Stand⸗ punkte einnehmen; was mir aber gewiß erscheint, ist, daß die Be⸗ tonung ihrer Solidarität in dieser gefährlichen Lage die sicherste Garantie für die Interessen einer jeden Macht ist. Sobald die Mächte Uneinigkeit oder Zwietracht zu Tage treten lassen, ist der Ohnmacht der chinesischen Regierung, den Aufstand, durch den sie weder erschreckt noch überrascht zu sein scheint, zu unterdrücken, nicht mehr abzuhelfen, und ohne ein Freund großer Worte oder düsterer Prophezeiungen zu sein, glaube ich, daß man dann bald neues und größeres Unglück zu beklagen haben würde. Ich habe deshalb unseren Gesandten in Peking, zu dessen Verfügung die Regierung alle Streitkräfte des dortigen Ge⸗ schwaders und noch mehr Streitkräfte, wenn der Gesandte es für nöthig hält, gestellt hat, angewiesen, in beständiger Verbindung mit seinen Kollegen vom diplomatischen Kocps zu bleiben, unter denen, wie ich konstatieren zu können die Freude habe, die vollständigste Eintracht zu bestehen nicht aufgehört hat. Zur Stunde, wo ich hier spreche, ist oder wird von den verschiedenen Gesandtschaften der Schritt unternommen, der chinesischen Regierung zum letzten Male die gebieterische Nothwendigkeit darzulegen, der Bewegung unver⸗ züglich ein Ende zu bereiten, die sowohl dem chinesischen Reich selbst als auch Interessen aller Art, welche die Mächte nicht leichten Kaufs aufgeben dürfen, Gefahr bringt, und daß, wenn dieser Appell fruchtlos bleiben sollte, die Mächte nur auf sich selbst, auf die Zivilisation, die sie repräsentieren, und auf die Sicherheit ihrer Staatsangehörigen Rücksicht nehmen würden. Und wenn unter den Mächten irgend eine Rivalität entstehen sollte, so würde sie, wie ich hosfe, einzig in dem Wettkampfe darum bestehen, welche Macht zuerst bereit sein würde, welche Macht am sichersten die wirksamsten Mittel zusammen⸗ bringen würde, gleichzeitig ihre eigene Sache und die des ganzen Abend⸗ landes selbst zu vertheidigen. Unglücklicherweise ist Nordchina nicht der einzige Punkt, der uns speziell beschäftigt. Vor einiger Zeit hat die Bewegung gegen die Fremden, welche mit furchtbarer Intensität in Nordchina aufgetreten ist, sich auch in Südchina gezeigt, und unser Kabinet glaubte zu ihrer Vertheidigung das Personal des Konsulats und dasjenige der Eisenbahnen bewaffnen zu müssen. Aber weit ent⸗ fernt, sich zu vermindern, verdoppelt sich die Bewegung und ist für unsere Staatsangehörigen so bedrohlich geworden, daß der Vize⸗König von Yunnan sich für ohnmächtig erklärt hat, sie zu beschützen. In einem Telegramme vom 7. d. M. Abends setzte mich unser Konsul Frangois von dieser Lage in Kenntniß und ließ mich wissen, daß er es für nöthig erachte, sich mit allen Agenten und Missionaren nach Tonking zurückzuziehen. Ich habe meine früher der chinesischen Regie⸗ rung ertbeilte Benachrichtigung wiederholt, daß wir sie für das Leben unserer Staatsbürger verantwortlich machen. Zur selben Zeit habe ich an Frangois telegraphiert und ihm vorgeschlagen, zu seinem Schutze, wenn er es für nöthig hielte, Truppen abzusenden. habe gesagt, wenn er es für nöthig hielte, weil Frangois allein zu dieser Stunde im stande ist, zu sagen, ob die Nachricht von der Entsendung von Truppen nicht die Gefahr für unsere Staats⸗ angehörigen vermehren könnte und sie verderben würde, anstatt sie zu retten. Es ist das eine Vorsicht, welche alle diejenigen, welche China kennen, würdigen werden, aber eintretenden Falles würden wir mit um so größerer Festigkeit handeln, als nach dem Exposé, welches ich von dieser Tribüne aus über unsere Politik in China gegeben habe, die Billigung, welche ihr das Parlament giebt, für die ganze Welt außer Zweifel ist. Uns quält kein Wunsch nach einer unfrucht⸗ baren Eroberung, wir wollen einfach die wirthschaftlichen Unternehmungen in Yunnan, welche uns durch Vertrag eingeräumt sind, durchführen. Es wird der Kammer nicht entgehen, daß Erwägungen höherer Art und Bedenken der allgemeinen Politik die Regierung vor Versuchungen und vor Versuchen schützen, deren klarstes Ergebniß sein würde, daß wir zu einer neuen Zersplitterung unserer Kräfte gezwungen würden, die möglichst unter der Hand zu behalten, die Socge für unsere Hauptinteressen uns zwingt. Auch in dieser Hinsicht hat, wie ich hoffe und überzeugt bin, das Gefühl der Re⸗ gierung nicht aufgehört, auch das der Kammer zu sein.

Wie der „Temps“ meldet, ist im Kriegs⸗Ministerium von der Absicht des Generals Jamont, sein Abschiedsgesuch ein⸗ zureichen, nichts bekannt.

Der Minister für die Kolonien Decrais hat von dem Gouverneur des französischen Congo⸗Gebietes eine Depesche erhalten mit der Meldung, daß verschiedene im Gebiet des Tschad⸗Sees thätige Erpeditionen, darunter die Expedition Foureau⸗Lamy, am 13. März südlich vom Tschad⸗See zusammengetroffen seien; alle Mit⸗ glieder der Expeditionen befänden sich in guter Gesundheit.

Italien.

Das Resultat der 39 Stichwahlen zur Deputirten⸗

kammer ist, nach einer Meldung des „W. T. B.“, folgendes: Gewählt sind Konstitutionelle, von denen 9 der Opposition angehören, und 9 Mitglieder der äußersten “ Spanien. Die Königin⸗Regentin hat, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, gestern die Dekrete unterzeichnet, durch welche der bis⸗ herige Botschafter in Berlin Mendez de Vigo in den Ruhe⸗ stand versetzt und Ruata zu seinem Nachfolger ernannt wird. e de Vigo ist zum Senator auf Lebenszeit ernannt worden.

6

Türkei.

Das Wiener „Tel.⸗Corr.⸗Bureau“ meldet aus Konstan⸗ tinopel, der Kriegs⸗Minister sei vom Sultan beauftragt worden, alle erforderlichen Anordnungen zu treffen, um Zwischenfällen an der türkisch⸗serbischen Grenze vor⸗ zubeugen. Der Kriegs⸗Minister habe hiervon den serbischen Gesandten mit dem Bemerken Fer isfl daß er eine Anzahl der besten Offiziere an die Grenze zu entsenden beabsichtige. Der serbische Gesandte habe hierauf den Vorschlag gemacht, die albanesischen Grenztruppen durch

anatolische zu ersetzen, und glei chgeit erklärt, seine Regierun werde ebenfalls entsprechende Vorkehrungen an der Greng treffen. Dem armenischen Patriarchen ist ein Kaiserliche Irade zugegangen, in welchem seine Wünsche bezüglich der Stundung der Militärbefreiungstaxen befriedigt werden. Der Ministerrath hat in Betreff des Differential⸗ tarifs noch keinerlei Entscheidung getroffen. Bulgarien wird der Tarif zwar nicht angewandt, dagegen au rund der Reziprozität ein vierzehnprozentiger Einfuhrzoll Der serbische Gesandte hat bei dem Minister des Aeußern Tewfik Pascha Schritte unternommen und hervor⸗ gehoben, daß Serbien Unrecht geschehe, wenn Bulgarien nur 14 Proz. Einfuhrzoll zu tragen habe. Rumänien und Serbien verlangen Aufschub der Anwendung des Differential⸗ tarifs und erklären sich bereit, die Verhandlungen über den Abschluß eines provisorischen Vertrages sofort zu beginnen.

Amerika. Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus

Valparaiso vom gestrigen Tage ist der Präsident von Chile

Errazuriz an einer Gehirnlähmung erkrankt und der Minister des Innern Albano auf drei Monate mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Präsidenten betraut worden.

Asien.

Das „Reuter’'sche Bureau“ meldet aus Peking vom 9. d. M.: Die Zahl und die Verwegenheit der Boxer in Peking selbst nimmt beständig zu. Die Straße, in welcher die Gesandt⸗ schaften gelegen sind, ist fortmährend mit einer verdächtigen Volksmasse angefüllt. Ein am Freitag früh erlassenes Edikt be⸗ auftragt den Militär⸗Gouverneur, mit Kavallerie und Infan⸗ terie für Aufrechterhaltung der Ruhe in den Straßen zu sorgen. Der großbritannische Gesandte Macdonald hat zwölf und der amerikanische Gesandte Conger zwanzig Matrosen zum Schutz der Methodisten⸗Mission, wo die Protestanten aller Richtungen versammelt sind, entsandt. Die eingeborenen Ge⸗ schäftsleute sind sehr beunruhigt über das ständige Zunehmen der Boxerbewegung, obgleich Plünderungen von Läden der Eingeborenen noch nicht vorgekommen sind. — Der Kaiser und die Kaiserin⸗Wittwe sind am Freitag aus dem Sommerpalast zurückgekehrt.

Die „Times“ meldet aus Peking vom gestrigen Tage: In der Zusammensetzung des Tsung⸗li⸗Yamen sind Aenderungen vorgenommen worden. Ein Chinese ist aus⸗ geschieden, und vier Mandschus streng konservativer Ge⸗ sinnung sind zu neuen Mitgliedern ernannt worden. Der Prinz Tsching, das einzige Mitglied des Tsung⸗li⸗Namen, welches mit auswärtigen Angelegenheiten vertraut war, ist in seiner Stellung als Vorsitzender durch den Prinzen Tuan, den Vater des Kronprinzen und eifrigen Förderer des Boxer⸗ Bundes, ersetzt worden.

Aus Tientsin vom 10. d. M. wird dem „Reuter'schen Bureau“ gemeldet: Die telegraphische Verbindung zwischen Tientsin und Peking ist unterbrochen; am Sonntag früh waren alle nordchinesischen Eisenbahnen außer Betrieb. Wegen der Schwierigkeit, von dem Vize⸗König die Erlaubniß für die Expedierung eines dritten Sonderzuges nach Peking zu erlangen, besetzten die fremden Truppen die Wagen, worauf der chinesische Lokomotivführer mit der Maschine davonfuhr und andere Chinesen das Gleis aufrissen. Die fremden Truppen trieben die Eingeborenen mit dem Bajonett zurück und be⸗ mächtigten sich der Lokomotive. Als der Vize⸗König hiervon “ erhielt, ertheilte er die Erlaubniß zum Abgang des

uges.

1 gestrigen Tage berichtet dasselbe Bureau aus Tientsin, der vierte Zug mit 213 Russen nebst 2 Geschützen und 62 Franzosen sowie mit Lebensmitteln und einem Geschütz für das britische Korps sei Mittags von dort abgegangen. Die ausländischen Truppenabtheilungen konzentrierten sich bei⸗ Langfang, 40 Meilen von Peking.

Der amerikanische Admiral Kempf hat, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington, telegraphiert, die Lage in China sei sehr ernst, er bitte um Entsendung eines Bataillons Marine⸗Mannschaften aus Manila. Der Marine⸗ Sekretär Long habe den Admiral in Manila angewiesen, sofort 100 Mann Marinetruppen nach China zu senden. — Das

amerikanische Kriegsschiff „Monocacy“ ist gestern in Taku⸗

eingetroffen.

Aus YNokohama vom heutigen Tage erfährt das „Reuter'sche Bureau“, die vorken che⸗ Regierung habe vorgeschlagen, die Audienz zu vertagen, welche der japanische Gesandte verlangt habe, um wegen der Hinrichtung eines dem Schutze Japans unterstehenden Flüchtlings vorstellig zu werden. Wie verlaute, habe jedoch die japanische Regierung in ihrer Antwort die sofortige Bewilligung der Audienz verlangt.

Afrika.

Der Feldmarschall Lord Roberts berichtet, daß 150 britische Offiziere und 3500 Mann, die in Pretoria gefangen waren, in Freiheit seien. 900 seien von den Buren nach Plätzen gebracht worden, während sich 200 im Lazareth. efänden.

Amtlich wird gemeldet, daß am 7. Juni ein Gefecht bei⸗ Roodeval be e hes habe, bei welchem 15 Mann und 2 Offiziere des vierten Bataillons des Derbyshire⸗Regimentzs getödtet, 71 Mann und 5 Offiziere verwundet, die übrigen gefangen genommen worden seien. Lord Methuen habe am 8. Juni orgens mit der Hauptmacht seiner Division ein Gefecht zehn Meilen südlich von Heilbron gehabt.

Ein Telegramm des Generals Forestier⸗Walker aus Kapstadt vom 10. Juni an das Kriegs⸗Ministerium besagt: der General Kelley⸗Kenney melde aus Bloemfontein vom 10. Juni Morgens, daß Lord Methuen mit dem größten Theil seiner Division am 8. Juni Morgens zehn Meilen südlich von Heilbron, wo, wie verlautet, der General Colville mit der Hochländer⸗Brigade gestanden ein Gefecht gehabt habe. Lord Methuen habe Lindlen am 5. Juni mit großen Vorräthen für sich und für Colville verlassen und den Oberst Paget in Lindley mit genügender Streitmacht und Vorräthen zurückgelassen, um diese Stadt⸗zu halten. Der General Kelley⸗Kenney habe dem Obersten Knox befohlen, die Vorposten des Feindes zu bedrängen, da er glaubte, daß die Berichte über dessen Streitkräfte übertrieben seien. Jetzt sei alles ruhig, und es herrsche keine Besorgnit über den südlichen Theil des Distrikts. Die Verbindungen mit Kroonstad nach Norden zu seien jedoch seit dem 6. Jun unterbrochen.

Das „Reuter’'sche Bureau“ meldet aus Ventersdorz vom 10. d. M.: 250 Buren haben bisher hier die Waffe⸗ übergeben. — Das Lager bei Klerksdorp wird immer ment

un) mehr verlassen. Es wird täglich erwartet, daß der Kommandant das Lager übergebe.

Demselben Bureau wird aus Maseru vom 11. d. M. ge⸗ meldet, ein Deserteur berichte, daß im Bezirk von Bethlehem 7000 Buren ständen. Bei dem letzten Gefecht beim Rooikrantz sei der Kommandant Olivier gefallen und der Kommandant de Villiers tödtlich verwundet worden. Der Präsident Steijn habe in der vorigen Woche die Buren⸗ lager bei Bethlehem besucht und sei gegenwärtig in Vrede. — 1500 Buren hätten sich gestern dem General Brabant er⸗

eben.

Eine Depesche des Generals Sir Redvers Buller aus seinem Hauptquartier in Natal von gestern früh meldet: Die britischen Streitkräfte haben sich in der vergangenen Nacht am Klip⸗ River beim Zusammenfluß mit dem Gansvlei konzentriert. Wir kamen bei dem dortigen Passe einer etwa 3000 Mann starken feindlichen ve. zuvor, welche die Absicht gehabt haben dürfte, denselben zu besetzen, sich aber zurückzog, fobald unsere schweren Geschütze das Feuer eröffneten. Die leichten süd⸗ afrikanischen Reiter und die zweite Kavallerie⸗Brigade hatten, während sie unsere linke Flanke deckten, ein scharfes Gefecht. Unsere Verluste belaufen sich auf etwa 6 Todte und 7 Ver⸗ wundete.

Aus Kapstadt meldet das ‚Reuter'sche Bureau“, das Verhalten der dem Afrikander⸗Bond angehörenden Mit⸗ glieder des Parlaments, welche dem Premier⸗Minister Schreiner ihre Unterstützung entzogen hätten, habe eine akute Kabinetskrisis verursacht. Schreiner, Solomon und Herholdt würden wahrscheinlich demissionieren. Die Abreise des Gouverneurs Sir Alfred Milner nach dem Norden sei wegen der Krisis aufgeschoben worden.

Sowohl eine amtliche wie eine bei dem „Reuter'schen Bureau“ eingegan gene Depesche melden, daß der Vormarsch eines Theils der Entsatztruppe für Kumaäͤssi ernstem Wider⸗ stande begegnet sei. Die Kolonne sei auf Dampoussi vor⸗ erückt, wo die Aufständischen eine starke Stellung inne 1 häͤtten. Nach einem Gefecht seien die Aufständischen aus ihrer Stellung geworfen worden, aber wegen der erlittenen Verluste sei die Kolonne nicht im stande gewesen, weiter vorzurücken; sieben europäische Offiziere seien verwundet worden. Die Kolonne sei nach Kwisa zurückgekehrt. Weitere Stämme seien zu den Aufständischen übergegangen.

Parlamentarische Nachrichte.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tages, des Herrenhauses und des Hauses der Ab⸗ geordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Bei⸗ lage.

— In der heutigen (209.) Sitzung des Reichstages, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der Staats⸗ sekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf von Posadowsky, der Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Staats⸗Minister, Vize⸗Admiral Tirpitz und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiherr von Thielmann bei⸗ wohnten, wurde zunächst an Stelle des ausgeschiedenen Abg. Gamp der Abg. Dr. Arendt (Rp.) auf Vorschlag des Abg. Rettich (d. kons.) durch Zuruf in die Reichs⸗Schulden⸗ kommission gewählt.

In der darauf folgenden ersten Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend Aenderungen des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, welche dieses Gesetz mit den Vorschriften des jüngst beschlossenen Gesetzes über die Konsulargerichtsbarkeit in Uebereinstimmung bringt, erklärte der

nter⸗Staatssekretär im Auswärtigen Amt Dr. Freiherr von Richthofen: Wenn wir die sen Gesetzentwurf noch in zwölfter Stunde eingebracht haben, so geschah dies deshalb, weil wir denselben für materiell unbedenklich halten, und weil wir Gewicht darauf legen, sobald als möglich die gegenwärtige Rechtslage dem Konsulargerichts⸗ barkeitsgesetz entsprechend zu ersetzen. Wir bitten Sie, noch heute die Vorlage zu erledigen.

Abg Schrader (fr. Vag.) geht auf den Inhalt der Vorlage näher ein, bleibt aber bei der im Hause herrschenden Unruhe auf der Journalistentribüne unverständlich.

Abg. Kirsch (Zentr.) erklärt sich unter den obwaltenden Umständen mit der Verabschiedung der Vorlage einverstanden.

In zweiter Berathung wird § 2b des Artikels 1, welcher bestimmt, daß die Eingeborenen der Gerichtsbarkeit nur soweit unterliegen, als dies durch Kaiserliche Verordnung bestimmt wird, mit einem redaktionellen Amendement des Abg. Beck⸗ (nl.) angenommen, welchem der Unter⸗Staatssekretär Dr. Freiherr von Richthofen seine Zustimmung giebt.

ü6 Abg. Gröber (Zentr.) beantragt, folgenden § 10 a neu ein⸗ zufügen:

„Den Angehörigen der im Deutschen Reiche anerkannten Religionsgemeinschaften werden in den Schutzgebieten Gewissens⸗ freiheit und religtöse Duldung gewährleistet. Die frete und öffent⸗ liche Ausübung dieser Kulte, das Recht der Erbauung gottes⸗ dienstlicher Gebäude und die Einrichtung von Missionen der bezeich⸗ neten Religionsgemeinschaften unterliegen keinerlei gesetzlicher Be⸗ schränkung noch Hinderung.“

Der Antragsteller erwähnt, daß schon früher ein Antrag Buol gleicher Tendenz vorgelegen habe, vom Reichstage aber abgelehnt worden sei, weil man besorg te, daß damit auch dem Mohamedanismus ein gewisser Schutz gewährle istet werden würde. Die neue Fassung, die er vorgeschlagen, schließe dieses Bedenken aus.

Abg. Graf von Bernstorff⸗Lauenburg (Rp.): Im all⸗ gemeinen stehen meine Freunde auf dem Standpunkt, daß ein Bedürfniß für den Antrag nicht vorliegt. Für meine Person stimme ich allerdings dem Antrag zu, wenn ich auch eine weitere Fassung vor⸗ gezogen hätte.

Reß Der Antrag Gröhber wird angenommen, desgleichen der ef

des Gesetzes.

Abg. Beck⸗Heidelberg beantragt, sofort die dritte Lesung vorzunehmen.

Präsident Graf von Ballestrem erklärt, daß dieses Verfahren durchaus ungewöhnlich sei, zwar in dieser Session schon einmal vor⸗

ommen, ein anderes Mal aber von ihm als unzulässig nachgewiesen set. Bei der Geschäftslage des Hauses werde er aber, falls niemand im Hause, aber auch niemand von den Vertretern der verhündeten

gierungen, widerspreche — da auch der Bundesrath ein Recht habe, zu wissen, was auf der Tagesordnung des Reichstages ftehe — den An⸗ trag als zulässig erklären.

Da niemand widerspricht, läßt der Präsident die dritte

Lesung zu; dieselbe wird erfolgen, sobald die — er in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse vorliegt. 8 Zu der dritten Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ kreffend die Handelsbeziehungen zum britischen Reich, iegt folgender, von allen mit Ausnahme der Sozial⸗ emokraten unterstützter Antrag der Abgg. Dr. inl.) und Genossen vor: “ 1

Der Reichstag wolle beschließen, die Worte: „zum 30. Juli 1901“ zu ersetzen durch die Worte: „zum 31. Dezember 1903“.

Abg. Dr. Paasche (nl.) zieht mit Rücksicht auf die Geschäfts⸗ lage des Hauses diesen Antrag zurück.

Die Vorlage wird darauf nach den Beschlüssen zweiter Lesung, d. h. mit der auf Antrag des Abg. Dr. Roesicke⸗Kaisers⸗ lautern (b. k. F.) eingefügten Befristung, in dritter Lesung und ebenso in der Gesammtabstimmung fast einstimmig an⸗ genommen.

Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, heteecfend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krank⸗

eiten.

Abg. Dr. Böckel (b. k. F.) erklärt, gegen das ganze Gesetz stimmen zu müssen, da es zu große Eingriffe in die persönliche Frei⸗ heit gestatte und außerdem in § 5 dem Bundesrath die ungeheuerliche Berechtigung gebe, die Anzeigepflicht auch auf andere als in dem Gesetze augdrücklich genannte ansteckende Krankheiten auszudehnen.

Abg. Dr. Endemann (nl.): Das Haus hat gestern zu § 14 einen Antrag Baudert angenommen, welcher auch dem behandelnden Arzt bei der Entscheidung der Frage, ob der Kranke in ein Kranken⸗ haus ühergeführt werden soll, mitzusprechen gestattet; so gut die Absicht des Antrags ist, so habe ich doch das Haus bitten wollen, denselben wieder zu beseitigen, da damit der schnellen Entscheisung, welche der beamtete Arzt treffen muß, zum Schaden der Allgemeinheit entgegengewirkt wird. Bei der Geschäfts⸗ lage ziehe ich aber diesen meinen Antrag wieder zurück. Die An⸗ schauung des Vorredners ausführlich zu widerlegen, dürfte sich bei der Geschäftslage nicht nur, sondern auch weil er den guten Zweck der Vorlage vollständig negiert, ganz erübrigen.

Abg. Zubeil (Soz.): Das Gesetz schneidet in alle Privat⸗ verhältnisse so tief ein, daß wir gegen dasselbe die schwersten Be⸗ denken hegen müssen. Anstatt das Krankenhauswesen besser zu organisieren, das Wärterpersonal besser zu stellen, für gute Wohnungs⸗ verhältnisse zu forgen, begnügt man sich hier mit einigen kümmerlichen Abwehrmaßregeln, die ihren Zweck nicht erreichen werden, weil sie ihn ohne de gründliche Reform nicht errelchen können.

Auf eine Anfrage des Abg. Rembold (Zentr), ob die freie des Pflegepersonals unter allen Umständen gewährleistet sei,

ußert der

Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf von Posadowsky sich in bejahendem Sinne.

Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.): Trotz der Ablehnung unserer weitergehenden Anträge, welche in der Kommission keine Gegenliebe gefunden haben, werden wir für das Gesetz stimmen, weil wir in ihm wenigstens einen Anfang der Besserung sehen.

Abg. Wurm (Soz): Wir haben nicht als Fraktion gegen die Vorlage Stellung genommen, die Abstimmung ist pöllig freigegeben. Ein größerer Theil meiner Freunde schließt sich meiner Auffassung an, daß die Vorlage angenommen werden muß, weil sie wenigstens den Anfang einer Verbesserung der gegenwärtigen unleidliche. Zustände bietet.

Damit schließt die Generaldiskussion. 8

In der Spezialdebatte erklärt bei § 14 de “

Abg. Baudert (Sozr), daß auch er und diejenigen seiner Freunde, welche der Naturheilkunde freundlich gegenüber⸗ steben, der Vorlage wegen ihres vorbeugenden Charakters zustimmen würden, sich aber der Hoffnung hingäben, daß bei der Ausführung den berechtigten Ansprüchen, welche die Ver⸗ treter der Naturheilkunde geltend machen könnten, mehr als bisher entgegengekommen werde.

In der Gesammtabstimmung wird die Vorlage nach den Beschlüssen zweiter Lesung endgültig gegen die Stimmen einiger weniger Sozialdemokraten angenommen.

(Schluß des Blattes.)

— Auf der Tagesordnung der heutigen (79.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen und der Minister des Innern von Rheinbaben beiwohnten, stand zunächst die Interpellation der Abgg. Cahensly (Zentr.) und Genossen:

„Ist die Königliche Staatsregierung im Hinblick auf das am 17. April d. J. auf dem Rhein zwischen Rüdesheim und Bingen vorgekommene beklagenswerthe Unglück bereit, Maßregeln zu er⸗ greifen, welche den durchaus unzulänglichen Trajektverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen den heutigen regen Verkehrs⸗ verhältnissen entsprechend gestalten?“

Nach der Begründung der Interpellation durch den Abg. Cahensly beantwortete dieselbe der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen.

Auf Antrag des Abg. Dr. Lotichius (nl.) fand alsdann eine Besprechung der Interpellation statt, an der sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Dr. Lotichius, von Riepen⸗ hausen (kons.), von Eynern (nl.) und Engelsmann (nl.) betheiligten. * 1G

Statistik und Volkswirthschaft.

““ Konkursstatistik. 8

Nach der vorläufigen Mittheilung des Kaiserlichen Statistischen Amts zur Konkursstattstik gelangten im ersten Vierteljahr 1900 im Deutschen Reich 2266 neue Konkurse zur Zählung, gegen 2182 im ersten Vierteljahr 1899.

Es wurden 210 Anträge auf Konkurseröffnung wegen Mangels eines auch nur die Kosten des Verfahrens deckenden Massebetrages abgewiesen und 2056 Konkursverfahren eröffnet; von letzieren hatte in 1334 Fällen der Gemeinschuldner ausschließlich die Konkurseröffnung beantragt.

Beendet wurden im ersten Vierteljahr 1900: 1392 (1. Viertel⸗ jahr 1899: 1500) Konkursverfahren, und zwar durch Schlußverthetlung 911, durch Zwanasvergleich 357, infolge allgemeiner Einwilligung 29 und wegen Massemangels 95. In 467 beendeten Konkursverfahren war ein Gläubigerausschuß bestellt.

Von den 2266 neuen und den 1392 beendeten Konkursverfahren

betrafen:

neue: beendete:

physische Personen .. 1924 ee*¹ 236 Handelsgesellschaften. 79 Genossenschaften . . . .. 7 andere Gemeinschuldner..

8 8

218 98 65

7 4.

—

Ueberden Verkehr im Kaiser Wilhelm⸗Kanal während des Rechnungsjahres 1899

sind im zweiten Heft des Jahrgangs 1900 der „Vtertellahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs“ eingehende Nachweisungen veröffent⸗ licht worden. Im Ganzen haben danach den Kanal im angegebenen Zeitraum befabren 26 279 — Schiffe mit 3 488 707 Re⸗ gistertonnen Netto⸗Raumgehalt; hiervon waren 18 923 Schiffe mit 2 942 539 Registertonnen beladen. Von den 11 277 mit 2 748 918 Registertonnen Gesammt ⸗Raumgehalt ge⸗ hörten 5032 mit 1 108 645 Registertonnen regelmä Linien an. Einen Netto ⸗Raumgehalt von über 1500 Register⸗ tonnen hatten 66 Dampfschiffe, von ühber 1000 bis 1500 Register⸗ tonnen 196 und von Über 600 bis 1000 Registertonnen 1018, während von den Segel⸗ und Schleppschiffen nur 131 einen Raumgehalt

Dampfern

von über 400 Registertonnen und 1193 einen solchen von 100

bis 400 Registertonnen hatten. 22 359 Schiffe führten die deutsche Flagge, 20 die belgische, 549 die britische, 1038 die dänische, 8 die französische, 855 die niederländische, 250 die norwegische, 200 die russische, 973 die schwedische und 27 eine sonstige fremde Flagge. on den Schiffen, die den Kanal in der Richtung Brunsbüttel —Holtenau befahren haben (im Ganzen 12 634 mit 1 437 888 Registertonnen Netto⸗Raumgehalt), kamen 7133 aus Elbhäfen, 910 aus anderen deutschen Nordseehäfen, 589 aus britischen, 535 aus niederländischen, belgischen und Rheinhäfen, 123 aus anderen westlichen und füdlichen Häfen, 3092 aus Häfen des Kanals und der Ober⸗Eider und 252 aus Häfen der Unter⸗Eider. Von diesen Schiffen gingen 6449 nach deutschen Ostseehäfen, 642 nach russischen oder finischen, 630 nach schwedischen. 67 nach norwegischen, 1710 nach dbänischen Häfen, während 2907 nach Häfen des Kanals und der Ober⸗Eider und 229 nach Häfen der Unter⸗Elder liefen. In umgekehrter Richtung (Holtenan — Brunsbüttel) haben den Kanal befahren 13 645 Schiffe mit 2 050 879 Registertonnen Netto⸗Raum⸗ gehalt; davon kamen 6360 aus deutschen

1088 aus russischen (finischen), 1394 aus schwebischen, 55 aus norwegischen, 1465 aus dänischen Häfen, 3218 aus Häfen des Kanals und der Ober⸗Eider und 65 aus Häfen der Unter⸗Eider, und es gingen 6722 nach Elbhäfen, 1211 nach anderen deutschen. Nordseebäfen, 876 nach britischen, 1098 nach niederländischen, belgis ben und Rhein⸗ häfen, 211 nach anderen westlichen und füdlichen Häfen, 3362 na File des Kanals und der Ober⸗Eider und 165 nach Häfen der Unter⸗ ider. An Netto⸗Kanalabzabe (abzüglich des auf di⸗ Kanalabgab angerechneten Elb⸗Lootsgeldes von 109 541 ℳ) sind 1 672 771 ℳ und an Gebühren (einschließlich der Schleppgebühren ꝛc.) 1 809 951 ℳ erhoben worden. “

IöBZur Arbeiterbewegunma.

In einer gestern abgehaltenen, von etwa 2000 Personen besucht Versammlung der Bäckermeister Berlins wurde, wie hiesig Blätter berichten, der vom Gewerbegericht als Einigungsamt in der Lohnbewegung der Bäckergesellen gemachte Vergleichsvorschlaa, welcher am 7. d. M. von den Vertretern beider Parteten unter Vorbehalt angenommen worden war (vergl. Nr. 135 d. Bl.), nach längerer Be rathung abgelehnt und beschlossen, zunächst noch über verschiedene streitige Punkte weitere Erhebungen anzustellen.

Kunst und Wissenschaft.

In Weimar fand am Sonnabend im Saale der „Erholung“ die sehr zahlreich besuchte fünfzehnte Generalversammlung der Goethe⸗Gesellschaft statt, welcher Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen und Ihre Königliche Hoheit die Erbgroß⸗ herzogin⸗Wittwe beiwohnten. Den Jahresbericht erstattete der Ge⸗ beime Hofrath von Bofanowski; nach demselben zählt die Gesellschaft 2700 Mitglieder. Freudig wurde begrüßt, daß der Vorstand beschlossen bat, zu dem der Frau Rath Goethe in Frankfurt a. M. zu errichtenden Denkmal einen namhaften Beitrag zu spenden. — Ueber die im Goethe⸗ und Schiller⸗Archiv befindliche Bibliothek theilte deren Direktor. Ge⸗

“ Dr. Suphan, mit, daß dieselbe im Vorjahr um 160 Bände

vermehrt und nunmehr auf 4540 Bände angewachsen sei. — Auch das Goethe⸗National⸗Museum hat, wie aus dem Bericht des Gebeimen Hof⸗ raths Dr. Ruland zu entnehmen ist, einen bemerkenswerthen Zuwachs er⸗ balten. Namentlich sind demselben von vielen Seiten auf das Goethe⸗ Fest im vergangenen Jahre bezügliche werthvolle Geschenke zugegangen. Hervorragendes Interesse finden Geschenke des Freiherrn Adelbert

von Rauch in Tirblitz, Neffen von Ulrike von Levetzow, bestehend in dem Bildniß seiner Tante und anderen auf die Bekanntschaft

Goethe's mit der Genannten sich beziehenden Schriftstücken und Bildern. — Aus dem von dem Finanzrath Dr. Nebe erstatteten

Kassenbericht ist Folgendes hervorzuheben: Die Gesammt⸗Einnahme beträgt 27 618 ℳ, die Gesammt⸗Ausgabe 25 504 ℳ, der Baarvorrath 2113 ℳ Der Aufwand von 832 ℳ für die Porträtbüste Ihrer Köntglichen 8

Hoheit der Großherzogin und der bewilliste Beitrag von 1000 ℳ zum Goethe⸗Denkmal in Straßburg, sowie 1500 ℳ für den Reservefond konnten aus den laufenden Einnahmen bestritten werden. Zu

der Ausgabe gehören 11 681 ℳ für das Jahrbuch, 3690 ℳ für beträgt 77 028 ℳ — Mit der auf Antrag des Geheimen Raths, Professors Vorstands

weitere Schriften. Der gesammte Vermögensbestand Oncken⸗Gtießen einstimmig erfolgten Wiederwahl des wurde der geschäftliche Theil der Sitzung . — 5,ö hielt der Geheime Hofrath, Professor Dr. Fucken⸗Jena über das Thema „Goethe und die Philosophie“. — Nachmittags fand ein Festmahl statt, bei

welchem der Staats⸗Minister Dr. Rothe auf den erhabenen

Den

Protektor

der Goethe⸗Gesellschaft, Seine Majestät den Kaiser, ein Hoch aus⸗

brachte, und Abends eine Festvorstellung im Großherzoglichen

Hof⸗Theater („Iphigenie auf Taurts“, Oper von Gluck). — Mit einem

Tags darauf unternommenen Ausfluge nach Jena⸗Dornburg schlossen die Festlichkeiten.

Die Jury der Abtheilung für die graphischen Künste auf der Weltausstellung zu Paris hat, nach dem „Temps“, folgenden Künstlern Ehrenmedaillen zuerkannt: Frankreich: Bracquemont, Leopold Flameng, Chauvel, Waltner, Laguillermie, Sirony. Deutschland: Koepping, Hans Meyer und Forberg. England: Cameron und Haig. Rußland: Matthée. Vereinigte Staaten von Amerika: Whistler, Pennel und Cole. Niederlande: Bauer, Dupont und Witsen. Belgien: Lenain. Schweden: Zorn. Schweiz: Pignet und van Mugden. Türkei: Chatrine. 8

Desboutin, Carrière, Chéret,

Achille Jacquet. Patricot, Sulpis,

6

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Washington, 12. Juni. (W. T. B.) Nach dem Bericht des Ackerbau⸗Departements beträgt der Durchschnittsstand der Baum⸗ wolle 82,5, gegen 85,7 im Juni vorigen Jahres. Sommerweizen teht 4,1 % schlechter als im vergangenen Jahre. Der Durchschnitts⸗

88

nd des Winterweizens ist 82,7, des Sommerweizens 87,3, des

Hafers 91,7 und des Roggens 87,6.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maregeln.

Das Erlöschen der Manl⸗ und Klanenseuche ist dem Kaiserlichen Gesundheitsamt gemeldet worden vom Schlacht⸗Viehhofe zu Sachsenhausen bei Frankfurt a. M. am 11. Juni.

St. Louis (Senegamdien), 11. Juni. (W. T. B.) In Dakar ist das gelbe Fieber wieder a 8. Europäer gestorben. Quarantäne⸗ sind gegen Dalar ergriffen worden.

22. Juni. Lief von 10 000 Zin f pantschen Telegraphenstationen. Angebote (auf svani Stempelpapier) dis spätestens 17. Jani an die Direcciéön General de Correos . Lels- * Madrid. Kostenvoranschlag 18 000 Peseten, Kantion 5 bezw. 10 ꝑ-oc.

Bremen, I1. Dampfer Kaiser B . P. 8 — in Bahia und D.

ide. „Dam d. Ost⸗Asien in Colomdo „ꝗ Be. d. 8. de e

8. 2*

4

Gestern sind zwei