1900 / 139 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Jun 1900 18:00:01 GMT) scan diff

zwischen diesem hohen Hause und dem Abgeordnetenhause entstehen würde, was wegen der geschäftlichen Lage, in der die beiden Häuser sich befinden, für die Verabschiedung des ganzen Gesetzes sehr perniziös werden würde. Ich kann also nur bitten, diesem Zusatze nicht Ihre Zu⸗ stimmung iu geben.

Was den Antrag Frentzel betrifft, so ist der nach meiner Meinung garnicht erforderlich; denn es heißt: „Wer den Kleinhandel betreibt“. Wenn daneben Großhandelsbetrieb stattfindet, so wird der Betrag des Umsatzes in dem Großhandelsbetriebe in diese Summe überhaupt nicht eingerechnet. (Bravol)

Geheimer Kommerzienrath Frentzel zieht seinen Antrag

zuruͤck. Um 6 Uhr wird ein Vertagungsantrag gestellt und die Vertagung beschlossen. 1

Schluß nach 6 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, 12 ½ Uhr. (Fortsetzung der abgebrochenen Berathung, Ge⸗ währung von Zwischenkredit bei Rentengutsgründungen und eine große Anzahl kleiner Vorlagen.)

79. Sitzung vom 12. Juni 1900, 11 Uhr.

Auf der vx steht zunächst die Verlesung der Interpellation der Abgg. Cahensly (Zentr.) und Genossen:

„Ist die Königliche Staatsregierung im Hinblick auf das am 17. April d. J. auf dem Rhein zwischen Rüdesheim und Bingen vorgekommene beklagenswerthe Unglück bereit, Maßregeln zu er⸗ greifen, welche den durchaus unzulänglichen Trajektverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen den heutigen regen Ver⸗ kehrsverhältnissen entsprechend gestalten?“ Der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen

erklärt sich bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Cahensly begründet die Interpellation mit einer Schilderung der ungenügenden Vorkehrungen für den Trajektverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen, der von der preußischen Eisenbahn⸗ verwaltung unterhalten werde, und verweist sodann auf das Unglück vom 17. April, bei welchem nach einem Kommers der Studenten⸗ verbindung „Rheingau“ 22 Personen zur Ueberfahrt einen Nachen hätten benutzen wollen, der nur für 18 Personen berechnet gewefen sei. Die indirekte Ursache des Unglücks liege in der mangelhaften Schiffskontrole. Die Interpellation habe er eingebracht, um eine Verbesserung der dortigen Trajektverhältnisse herbeizuführen. Das Beste wäre die Errichtung einer festen Brücke zwischen Rüdesheim und Bingen. 8

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Mieeine Herren! Die Staatsregierung muß es ablehnen, daß sie auch nur indirekt an dem grausigen Unglück mit Schuld trägt, welches sich im Frühjahr zwischen Bingen und Rüdesheim ereignet hat. Die Leute, die damals übergesetzt worden sind, sind von einem staatlich konzessionierten Fährmann gefahren. Sie haben sämmtlich vor Augen gehabt, daß sie in einem Kahn waren, der nur für eine gewisse Anzahl von Personen geaicht war, und der von erheblich mehr Personen, noch dazu am Abend, besetzt worden ist, als diese Aiche erlaubt. Daß dieser Kahn zu gleicher Zeit schadhaft war, konnten die betreffenden Mitfahrenden allerdings nicht beurtheilen.

Meine Herren, was nun die thatsächlichen Verhältnisse anbetrifft, so

hat der Herr Interpellant Ihnen dieselben im Großen und Ganzen richtig vorgeführt. Der Trajekt ist seiner Zeit von der rheinischen Eisenbahn und der nassauischen Staatsbahn eingerichtet worden, um den Verkehr zwischen der Station Bingerbrück der rheinischen Bahn und der Station Rüdesheim der nassauischen Bahn, soweit er von den Eisenbahnen stammt, zu besorgen, und zwar sowohl den Güter⸗ verkehr wie den Personenverkehr. Der Personenverkehr ist dabei im großen Ganzen die Nebensache geblieben; der Güterverkehr war die Hauptsache. Zur Bewältigung dieses Verkehrs wurden besondere Schiffe beschaftt und in Dienst gestellt. Diese Schiffe haben den Dienst bis zum heutigen Tage für den Personenverkehr besorgt. Der Güterverkehr ist schon seit ungefähr einem halben Jahre eingestellt, weil er sich nur unter so erschwerenden Umständen bewältigen ließ, daß es für die Staatseisenbahnverwaltung zweckmäßiger und billiger war, die Güter über Mainz umzufahren, als sie in Bingerbrück⸗Rüdesheim zu trajek⸗ tieren. Der Personenverkehr ist bis dahin aufrechterhalten worden. Indessen ist sich die Staatseisenbahnverwaltung, die seiner Zeit die Sache von der rheinischen Bahn bei deren Verstaatlichung geerbt hat, darüber klar geworden, daß diese Art der Besorgung des Personen⸗ verkehrs dem Bedürfniß auf die Dauer nicht entsprechen könne (bört! hört!), daß es sich vielmehr empfehlen würde, die Besorgung ddees Personenverkehrs privaten Unternehmern zu übertragen. Dahin zielende Schritte sind bereits geschehen. Es ist bereits die Verpachtung des Fährbetriebs für Personen und kleine Güter zwischen Bingen, Binger⸗ brück und Rüdesheim ausgeschrieben, und es ist zu hoffen, daß auf diesem Wege den Wünschen der Uferbewohner entsprochen werden wird. Natürlich wäre es noch sehr viel besser, wenn, wie Herr Cahensly vorgeschlagen hat, eine feste Brücke zwischen Bingen und dem andern Ufer geschlagen würde. Meine Herren, dagegen würde wahrscheinlich auch nicht viel zu erinnern sein, wenn ähnlich wie in Bonn und in Düsseldorf von der Stadt Bingen aus mit Zuhilfenahme von Binger⸗ brück und Rüdesheim die Sache betrieben würde. Der Staat kann in Bedürfniß zur Herstellung einer festen Landbrücke zwischen Bingen, Bingerbrück und Rüdesheim nicht anerkennen.

Ich resümiere mich dahin, daß der Staat bereits die Sache jn die Hand genommen hat, und hofft, durch Erlangung eines geeigneten Pächters mit den geeigneten Transportschiffen den Trajekt zu einem vollständig den Bedürfnissen entsprechenden gestalten zu können.

Auf Antrag des Abg. Dr. Lotichius (nl.) findet eine Besprechung der Interpellation statt.

Abg. Dr. Lotichius bemerkt, daß bei dem Unglück am 17. April die Festgenossen der Verbindung „Rheingau“ nicht das Trajektboot benutzt hätten, sondern einen Kahn, der sich in sehr schlechtem Zustande befunden habe. An anderen Stellen sei der Trajektverkehr auch an Privatpersonen verpachtet, z. B. bei St. Goarshausen, wo sich die Vorkehrungen außerordentlich gut bewährten. Es komme immer darauf an, welchen Persönlichkeiten man den Trajektverkehr übertrage, es dürften nur Leufe damit beauftragt werden, welche hinreichende Garantie für die Sicherheit bieten. Ferner müsse über die Schiffe selbst eine fortgesetzte Kontrole geübt werden.

Abg. von (kons.): Ich begrüße die Interpellation sympathisch. Es ist gut, wenn solche Mißstände besprochen werden und der Minister Gelegenheit erhält, zu seiner Rechtfertigung zu sagen, was gesagt werden kann. Ver Minister hat jede Schuld seinerseits abgelehnt. Ich will dem Minister keine Schuld zuschieben, aber solcher Unglückefälle sind in letzter Zeit mehrere vorgekommen. Ich erinnere nur an den Einsturz der Eisenbahnbrücke bei Demmin. Die Brücke wurde schon immer nur mit Vorsicht benutzt.

Bei dem Einsturz der Brücke kam der Ingenieur ums Leben, und nun wird dem Todten die Schuld beigemessen. Den Verkehrs⸗ verhältnissen wird nicht immer genügend Rechnung getragen. Liegt hier nur ein einzelner Fall vor, oder giebt es noch an anderen Stellen Dinge, die man als bedenklich ansehen kann, wo man fragen muß: Hat die Eisenbahnverwaltung überall die nöthige Fürsorge walten lassen, oder hat die Finanzverwaltung nicht die Mittel dazu hergegeben, sichere Verkehrseinrichtungen zu treffen? Allgemein herrscht die Ansicht, daß für die Verkehrssicherheit mehr ge⸗ schehen müsse. An der Berliner Stadtbahn beim Hippodrom sind zablreiche Risse zugekleistert worden, jetzt ist die Sache dadurch sicher geworden, aber damals beim Bau haben die Techniker nicht vorsichtig genug gebaut. Ich bin Laie in technischen Dingen, aber ich halte es für meine Pflicht, überall, wo ich Schäden sehe, darauf aufmerksam zu machen. Ich bitte den Minister, diese Frage als recht dringend anzusehen und Mittel für die Sicherheit des Verkehrs

geschehen müssen. 8 Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Ich habe mich zwar nur bereit erklärt, die Inter⸗ pellation wegen des Rüdesheim⸗Binger Trajekts zu beantworten (Heiterkeit), ich stehe aber nicht an, wenigstens ganz kurz dem Herrn Abg. von Riepenhausen zu erklären, daß in allen Fragen, wo die Sicherheit des Eisenbahnbetriebes mit seinen Nebenbetrieben auch nur im entferntesten in Betracht kommt, der Herr Finanz⸗Minister und ich bereit sind, alles zu thun, was in unseren Kräften steht, um die Sicherheit zu einer vollkommenen zu machen. Aber, meine Herren, das Gewerbe, das wir als Eisenbahnverwaltung betreiben, ist seiner Natur nach ein gefährliches; das ist ja auch durch die Gesetze anerkannt. Es kann infolgedessen nicht fehlen, daß hier und da Unglücksfälle vorkommen, die wir tief beklagen, die aber in der weitaus größten Zahl überhaupt nicht hätten verhütet werden können.

Was die Peenebrücke bei Demmin anbetrifft, die leider eingestürzt ist, so muß ich bemerken, daß diese Brücke in der Rekonstruktion begriffen war. Diese Rekonstruktion kann wohl nicht anders erfolgen als unter dem laufenden Betriebe; sie ist mit aller Sorgfalt projektiert worden, sie ist an eine der leistungsfähigsten Unternehmer⸗ firmen vergeben worden, nämlich an Lauchhammer, es sind alle Vor⸗ schriften, die die Sicherheit erfordert, in vollstem Maße getroffen worden; aber eine menschliche Nachlässigkeit ist vorgekommen, die den Zusammensturz der Brücke wenigstens höchst wahrscheinlicherweise herbeigeführt hat. Es mußten nämlich einzelne Platten abgelöst und stärkere Platten wieder eingefügt werden. Die Vorschrift besagt, daß vor der Ablösung, so lange die definitive Vernietung nicht statt⸗ findet, eine Schraubenverbindung hergestellt werden muß. Diese Schraubenverbindung ist in einem Falle von dem Monteur der Lauchhammer'schen Fabrik unterlassen worden, und dadurch ist höchst⸗ wahrscheinlich das Unglück herbeigeführt worden.

Den übrigen allgemeinen Bemerkungen des Herrn von Riepen⸗ hausen gegenüber bin ich wirklich nicht in der Lage, irgend eine Ant⸗ wort ertheilen zu können.

Abg. von Eynern (nl.) hält die Sicherheit des Schiffsverkehrs auf dem Rhein für unzureichend und wünscht Beschränkungen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Wenn ich mich auch im allgemeinen mit den Ausführungen des Herrn Abg. von Eynern einverstanden erklären kann, so muß ich mich doch gegen seine Schlußempfehlung entschieden wenden. Er sieht die Verhältnisse auf dem Rhein und die Gefahren des Kahnverkehrs viel zu schwarz an. Die Schiffer auf dem Rhein sind mit den Gefahren durchaus vertraut, Unglücksfälle sind äußerst selten, die Schiffer sind ordentliche nüchterne Leute, die ihr Geschäft gründlich verstehen, und wir würden aus dem Rhein einen Schatz von Poesie wegstreichen, wenn wir nicht mehr gestaͤtten wollten, daß bei Mondschein an der Lurley vorbei gesungen werden kann: Ich weiß nicht, was soll es bedeuten. (Bravo! und Heiterkeit.) Ich meine, so viel Poesie müßten wir alle noch haben, daß wir eine Einrichtung nicht beseitigen helfen, die wirklich dazu beiträgt, den Rheinstrom zu dem poetischsten Strome zu machen. Die Gefahr ist wahrlich nicht so groß, sie kann durch sorgfältige Beaufsichtigung der Personen und Fahrzeuge bis auf ein Minimum reduziert werden.

Abg. Engels mann (nl.) meint, daß keine Kosten gespart werden dürften, um die volle Sicherheit des Verkehrs herzustellen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Die Einbuße, überhaupt die finanzielle Tragweite der ganzen Angelegenheit kann keinen Ausschlag geben, ist auch absolut nicht erheblich. Aber im allgemeinen ist es nicht Sache der Eisen⸗ bahnen, nebenbei einen Verkehr zu besorgen zwischen Orten, die nicht unmittelbar oder nur theilweise unmittelbar mit der Eisenbahn in Verbindung stehen. Ueberall am ganzen Rhein hat sich die Ver⸗ pachtung als die durchaus richtige Maßregel bewährt. Es sind vorhin schon durch den Herrn Abg. Lotichius einige Beispiele dafür beigebracht worden, und ich könnte Ihnen von Emmerich bis oben herauf eine ganze Reihe anderer Beispiele noch nennen. Meine Herren, wenn nun die Gemeinden rechts und links wirklich der Meinung sind, ein Privatpächter biete nicht die nöthigen Garantien, ja, meine Herren, dann mögen die Gemeinden selber pachten. Ich glaube, sie werden ein ganz gutes Geschäft machen, und sie können dann die ganze Sache so einrichten, wie sie ihnen am besten paßt. Für die Eisenbahnverwaltung ist ein derartiger Neben⸗ betrieb niemals zweckmäßig. Sie wird auch niemals so auf die Wünsche der Uferbewohner rechts und links eingehen können, wie das der Fall sein wird, wenn die Gemeinden die Sache selber übernehmen. Ein großes Kapital gehört nicht dazu. Das Kapital wird sich nach meiner festen Ueberzeugung verzinsen, also möchte sich dieser Ausweg vielleicht am meisten empfehlen.

Mit einer kurzen Erwiderung des Abg. von Eynern schließt die Besprechung.

Es folgt die Fortsetzung der am 30. März abgebrochenen zweiten Berathung des e; betreffend die Er⸗ weiterung des Stadtkreises Frankfurt a. M.

Die Kommission hat folgenden neuen § 3 hinzugefügt:

„In den bisherigen Landgemeinden Oberrad, Niederrad und Seckbach sind die bestehenden öffentlichen Volksschulen als kon⸗ fessionelle anzuerkennen und als solche zu erhalten.“

Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich hoffe, zur Abkürzung der Diskussion beitragen zu können, wenn ich meinerseits eine kurze Erklärung abgebe, und zwar eine Erklärung zu dem von der Kommission beschlossenen § 3. Die Staatsregierung steht hinsichtlich des § 3 auf demselben Standpunkt,

den ich mir bereits bei der ersten Lesung klarzulegen erlaubte. Sie

1““ 8 5

zu verwenden, sollte es auch gegen den Willen des Finanz⸗Ministers

essenten zu befriedigen geeignet ist.

bält es nicht für angängig, bei Gelegenheit der augenblicklichen 8

lage, die lediglich die kommunalen Verhältnisse zwischen den Voron gemeinden von Frankfurt und Frankfurt selber zu regeln sich vn⸗ genommen hat, eine andere Frage, die mit diesem Gegenstand nichts zu thun hat, aber sonst von prinzipieller Bedeutung ist - regeln. Sie glaubt, daß ein solcher Vorgang namentlich auch zu set bedenklichen Konsequenzen führen könne, und würde daher nicht in 8 Lage sein, den § 3 ihre Zustimmung zu geben.

Aber, meine Herren, ich glaube, es wird dieses § 3 auch gar nich bedürfen; denn die Wünsche, die in dem § 3 ihren Ausdruck gefunden haben, werden sich, wie ich annehme, auf anderem Wege realisiernen lassen. Es haben, wie die Herren wohl wissen, Verhandlungen zwischen Frankfurt und Niederrad stattgefunden, und diese Verhandlungen haben zu einem Ergebniß geführt, das, wie ich glaube, die Ge⸗, meinde Niederrad, wie die katholischen und evangelischen Inter⸗ Es ist ein Vertrag zwischen Frank⸗ furt und Niederrad beschlossen, wonach die Erhaltung der Kirchen⸗ schule von Niederrad bis zum Jahre 1906 gesichert ist. Sollte über diese Zeit hinaus eine Verständigung nicht erzielt werden, so wird die Regierung an dem Standpunkt festhalten, den sie bisher schon einge nommen hat, nämlich, sie wird an Frankfurt mit der Anforderung herantreten, eine katholische konfessionelle Schule zu unterhalten; sie wird dieser Anforderung Nachdruck geben, indem sie eventuell den Zwangsweg beschreitet, wie die Regierung es jetzt schon gegen Niederrad gethan hat, und sollte dieser Weg abermals nicht zum Ziele führen, so wird die Regierung ihrerseits diejenigen Unter⸗ stützungen geben, die nothwendig sind, damit die Kirchengemeinde ohne Ueberbürdung ihre konfessionelle Schule weiter unterhalten kann.

Hinsichtlich der evangelischen Schule ist die Rechtslage noch ein⸗ facher. Diese Schule gehört jetzt schon der Gemeinde. Ueber die Frage der Konfessionalität hat allein die Schulaufsichtsbehörde zu bestimmen, und die Regierung ist der Ansicht, daß diese Schule einen evangelisch⸗konfessionellen Charakter hat, und wird an diesen Charakter nicht rütteln lassen.

Ich habe mit ausdrücklicher Zustimmung des Herrn Kultut⸗ Ministers diese Ausführungen, die ich eben gemacht habe, in eine kurse Erklärung zusammengefaßt, und werde mir erlauben, dem hohen Hause diese Erklärung vorzulesen:

„Die Regierung hält an der Auffassung fest, daß beide Schulen die evangelische und die katholische einen konfessionellen Cha⸗ rakter tragen.

Hinsichtlich der katholischen Schule darf nach dem Stande der Verhandlungen zwischen der Stadt Frankfurt a. M. und der Kirchengemeinde Niederrad ihre Existenz bis auf weiterez als gesichert angesehen werden. Sollten sich in der Zukunst Schwierigkeiten ergeben, und es insbesondere nicht gelingen, die Uebernahme dieser Schule auf den Gemeindehaushalt von Frani⸗ furt herbeizuführen, oder an Stelle derselben die Errichtung eines kon⸗ fessionell⸗katholischen Schulsystems neben dem bestehenden evange⸗ lischen, nöthigenfalls im Zwangsverfahren, durchzusetzen, sobald die katholische Kirchengemeinde auf die weitere Erhaltung der Parochial⸗ schule verzichten zu wollen erklärt, so wird staatlicherseits, wie das der Herr Unterrichts⸗Minister bei den Etatsberathungen an 12. März cr. bereits hat aussprechen lassen, der katholischen Kirchen⸗ gemeinde insoweit Beihilfe gewährt werden, daß sie ohne Ueber⸗ bürdung die katholische Schule weiter unterhalten kann.

Die bestehende evangelische Volksschule in Niederrad als solche fortzuunterhalten, ist die Stadt Frankfurt rechtlich verpflichtet.

An diesem konfessionellen Charakter wird, wie seitens der Unterrichtsverwaltung ebenfalls bereits bemerkt worden ist, die Staatsregierung nicht rütteln lassen.“

Ich sollte meinen, daß durch diese Erklärung den Wünschen nach beiden Seiten Rechnung getragen ist, und kann meinerseits nur die Bitte aussprechen, bei dieser Sachlage auf den § 3, wie er früher von der Kommission beschlossen worden ist, verzichten zu wollen.

Die Abgg. Wellstein (Zentr.), von Pappenheim (kons.),

Funck (fr. Volksp.) und Dr. Lotichius (nl.) erklären sich nach diesen Bemerkungen mit der Streichung des § 3 einverstanden.

Der Gesetzentwurf wird ohne den § 3 angenommen.

Der Antrag des Abg. Krause⸗Dawillen (kons.): die Regierung zu ersuchen, für den baldigen Ausbau der Südermoole bei Memel die erforderlichen Mittel verfüg⸗ bar zu machen, wird in folgender, von der Budgetkommission vorgeschlagener Fassung ohne Debatte angenommen: die Re⸗ gierung zu ersuchen, fuͤr den alsbaldigen Ausbau der Süder⸗ moole bei Memel einen Bauentwurf nebst Kostenanschlag auf⸗ stellen zu lassen und die hiernach erforderlichen Mittel verfüg⸗ bar zu machen. 8

Es folgt die Berathung von Petitionen.

Eine Petition aus Bischofswerder um Errichtung einer besonderen katholischen Schule in Bischofswerder beantragt die Unterrichtskom⸗ mission, der Regierung zur Erwägung mit der Bütte zu über⸗ weisen, die Anstellung eines katholischen Lehrers thunlichst bald ver⸗ anlassen zu wollen.

Abg. Schall (kons.) erkennt das Verlangen der Petition im Prinzip als gerechtfertigt an, beantragt aber, die Petition durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen, weil hier eine Gefahr der polnischen Propaganda vorliege und die deutsche Nationalität davor geschützt werden müsse.

Abg Dr. Porsch (Zentr.) bedauert lebhaft diesen Standpunkt trotz prinzipieller Anerkennung des Wunsches seine Erfüllung a Gründen des Nationalitätenkampfes abzulehnen.

Geheimer Ober⸗Regierungsrath von Bremen bemerkt, daß allerdings die Befürchtung begründet sei, daß eine dortige katholisch Schule ein Stützpunkt der polnischen Nationalität sein würde.

Abg. Dr. Porsch verwahrt sich gegen die Aeußerung des F gierungskommissars, daß die katholische Kirche der Mittelpunkt d polnischen Propaganda sei. 1

Geheimer Ober⸗Regierungsrath von Bremen beftreitet, de seine Aeußerungen so aufgefaßt werden könnten.

Abg. Freiherr von Plettenberg (kons.) stellt sich auf d Standpunkt des Regierungskommissarz und bittet gerade im Interef des Friedens um Zurückweisung der Petition.

Abg. Ernst (frs. Vgg.) wünscht, das man wenigstens durch An stellung eines katholischen Lehrers den Wünschen der Petenten en gegenkomme.

Es folgen wiederbolte Gegenäußerungen der Abgg⸗ Schall Dr. Porsch und Kirsch (Zentr.). Abg. Schall wundert sich darüber, daß die Zentrumsfraktion so lebhaft die Vertretung de Interessen der Polen sich angelegen sein lasse. Der Nationalitäten⸗ kampf sei in dem Bischofswerder Fall zwar nicht allein ausschia gebend, aber die polnische Propaganda bestehe und bediene sich d- der Schule. Das katholische Gewissen wolle er nicht verletzen, aber wenn sich die Katholiken verletzt fühlten, so könne er nur sagen: qu s'excuse, s'accuse

Abend um 6 Uhr geschlossen worden.

weitere Bemerkungen der Abgg. Dr. Porsch und Dr. abr (Zentr.) stellt Abg. Freiherr von Plettenberg ent⸗ jeden in Abred', daß es sich auf der anderen Seite um eine evan⸗ elische Propaganda handle. g Abg. Dr. Miterski (Pole) weist den Vorwurf der polnischen Propaganda zurück.

Abg. Stychel (Pole) betont das Recht der Polen, ihren Kindern die polnische Nationalität zu erhalten. Herr Schall wolle ja auch seinen Kindern seine Nationalität erhalten. Der katholische Unterricht diene nicht den polnischen Interessen, sondern den Interessen der Religion.

Abg. Freiherr von Plettenberg bestreitet, daß er und seine Freunde den Katholiken oder den Polen in ihrer angeborenen Nationalität iu nahe treten wollten; es handle sich für sie lediglich um die Ab⸗ wehr der großpolnischen Agitation gegen das Deutschthum.

Das Haus beschließt nach dem Antrag Schall den Uebergang zur Tagesordnung. 8

Die Petition des Pastors von Bötticher in Langenholtensen, Kreis Northeim, um Sicherstellung der den geistlichen Stellen aus der Calenberger Kirchenordnung gegen die Mark⸗ bezw. Realgemeinden zustehenden Rechte wird entgegen dem vom Berichterstatter empfohlenen Kommissionsantrag auf Uebergang zur Tagesordnung nach einem An⸗ trag J. Abg. Falkenhagen (nl.) der Regierung zur Erwägung überwiesen. üb Ueber die Petition von Adolph Hoffmann in Berlin um Ent⸗ schädigung für die ihm durch widersprechende Strafurtheile des Kammergerichts entstandenen Schäden und Abänderuna der Bestim⸗ mungen über den Besuch des Volksschul⸗Religionsunterrichts beantragt die Justiz⸗Kommission, zur Tagesordnung überzugehen.- 6

Abg. Goldschmidt (freis. Volksp.) beantragt, die Petition der Regierung als Material zu überweisen, und wünscht dringend eine vfelerdia⸗ klare Entscheidung, daß Dissidentenkinder nicht gegen den Willen ihrer Eltern zum Besuch eines Religionsunterrichts gezwungen werden können. Auch Stöcker habe es von seinem christlichen Standpunkt ans als rigoros bezeichnet, ein Atheistenkind den lutherischen oder römischen Katechismus lernen zu lassen. Mit dem alten Zopf des Gewissenszwanges müsse aufgeräumt werden.

Abg. Dr. Porsch (Zentr.) ist mit dem Antrag Goldschmidt bns soweit er sich auf die allgemeine Erledigung der Frage bezieht. 1 Abg. Goldschmidt erklärt, daß sein Antrag sich nur auf den zweiten Theil der Hr tüen, die allgemeine Feage, erstrecken solle.

Das Haus geht über den ersten Theil der Petition zur Tages⸗ 18 über und überweist den zweiten Theil der Regierung als Material.

Petitionen, betreffend die Einführung des Schulzwanges für taub⸗ stumme Kinder, werden der Regierung als Material für eine spätere gesetzliche Regelung der Angelegenheit überwiesen..

Ueber die Petition des Berliner Frauenvereins, betreffend eine bessere Unterbringung der jugendlichen weiblichen Gerichtsgefangenen in G beantragt die Justizkommission zur Tagesordnung überzugehen.

Abg. Schall schließt sich den Klagen der Petition über die Unterbringung der weiblichen Gefangenen in Charlottenburg durchaus an, beklagt besonders, daß kein Raum für die Abhaltung des Gottes⸗ dienstes vorhanden sei und daß die Gefangenen nicht genügend be⸗ schäftigt werden könnten. In den Gefängnissen, welche dem Mini⸗ sterium des Innern unterstellt seien, scheine besser gesorgt zu sein als in den Gefängnissen der Justizverwaltung.

Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.) beantragt, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung dahin zu überweisen, daß die bisher im Amtsgerichtsgefängniß zu Charlottenburg befindlichen weiblichen jugendlichen Gefangenen in einer anderen Anstalt untergebracht wäürden, wo für Unterricht und Seelsorge besser Sorge getragen sei. 5

Geheimer Ober⸗Justizrath Werner empfiehlt den Uebergang zur Tagesordnung. Es sei bereits die Aenderung getroffen worden, daß im Gefängniß zu Charlottenburg nur noch jugendliche weibliche Gefangene mit kurzen Strafen, höchstens bis zu vier Wochen Gefängniß, inter⸗ niert würden, und zwar in Einzelhaft. Für geistlichen Zuspruch und angemessene Unterweisung sei gesorgt, wenn auch für die geringe Zahl dieser Gefangenen nicht ein besonderer Gottesdienst eingerichtet werden könne.

Nachdem noch Berichterstatter Abg. Dr. Weihe⸗ eerford (kons.) den Uebergang zur Tagesordnung empfohlen hat, beschließt das Haus in diesem Sinne.

„Schluß 3 ½ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen; Petitionen.) 8

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Die 14. Wanderausstellung der Deutschen Landwirth⸗ schaftsgesellschaft in Posen ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Saatenstand und Getreidehandel in Rußland.

Der Kaiserliche Vize⸗Konsul in Nikolajew berichtet unter dem 5. d. M. Folgendes:

Während des vergangenen Monats herrschte vorwiegend heißes, trockenes Wetter, nur hin und wieder sind strichweise Gewitterregen gefallen. Bis jetzt steht das Getreide noch so ziemlich gut; aber wir haben jetzt dringend ergiebigen Regen nöthig, sonst wird die Ernte unzweifelhaft wieder empfindlichen Schaden erleiden.

Vom Getreidehandel ist wenig Neues zu berichten. Süd⸗Frank⸗ reich ist wieder etwas lebhaster als Käufer für Weizen aufgetkreten, auch für Deutschland besteht etwas Frage für diesen Artikel, doch sind die gebotenen Preife meistens zu niedrig. In Roggen fand ein ziemlich regelmäßiges Geschäft nach Deutschland statt. In anderen Artikeln sind mangels Waare so gut wie keine Umschläge zu ver⸗ jeichnen. Die Zufuhren bleiben sehr gering und bestehen in der Hauptsache aus Roggen.

ngeführt wurden seit 1. Januar bis 25. Mai 1900 6 239 640 Pud, Ausgeführt 1“ 8 25. 1900 11 866 190

Der augenblickliche Lagerbestand stellt sich, wie folgt, auf 1 420 000 Pud, und zwar: 1““ Bestand am 1. Januar 1900 7 046 550 Pud

Angeführt per 25. Mai 1900 . 6 239 640 286 190 Pud 11 866 190

[220000 Pnd.

Ausgeführt per 25. Mai 1900. v“““

Getreidemarkt Genuas im Monat Mai 1900.

Der Kaiserliche General⸗Konsul in Genua berichtet unter d. M. Folgendes: It ie günstigen Berichte über den Stand der neuen Ernte in alien im Zusammenhang mit dem dringenden Ausgebot von Nord⸗

Amerika und Süd⸗Rußland hatten eine weitere Verflauung sämmtlicher

Konsum⸗Märkte im Gefolge. Der effektive Bedarf war S die

ufer waren infolge dessen zurückhaltend, und der Umsatz beschränkte eeeeg, einige Abschlüsse in disponibler und schwimmender Waare Preif auf einige Spekulationsverkäufe per Juni / Juli, wobei die 8' übr speziell für Hartweizen einen erheblichen Rückgang erlitten. wertirend Hartweizen P. 10,06 anfangs Mai 18.25 bis 18 Fr. bften. werden solche heute vergeblich mit 17,00 Fr. offeriert.

wohl dch Weichweizen sind flau, die Nachfrage stockt vollständig so⸗ Ftalien h Ober⸗Italien, und nur in Mittel⸗ und Unter⸗ zur Ver krrscht noch einiges Interesse für bessere russische Kraftweizen P. 10 Pr ung mit dem einbeimischen Erzeugnisse. Azyme Odessa

ö. 10,05 werthen 16,50 Fr. Ghirka/Ulka P. 9,30 15,50 Fr.

26,25 Fr

zeitig gestellt keine Wagen.

Mais flau, à la baisse. Die Donau verlangt 10,00 Fr., Käufer 9 ½ 9,50 Fr. Leinsaat schwankend. Nachdem für russische rovenienz bis 32,00 Fr. bezahlt war, ging der Preis in wenigen agen auf 30,00 Fr. zurück. Heute verlangt man wieder 31,00 Fr., Käufer 30,50 Fr. Russische Rübenzucker fest. Juni 30,00 Fr., Oktober / Dezember

Rotterdamer Getreidemarkt,. 8

Das Kaiserliche Konsulat in Rotterdam berichtet unter dem 9. d. M. Folgendes:

Die Stimmung des Rotterdamer Getreidemarktes war im ver⸗ flossenen Monat fest, was sowohl auf das ungünstige Wetter, als auf 1 festen Nachrichten der Exportmäckte zurückzu⸗ ühren ist.

Weizen. Es wurden wiederum hauptsächlich La Plata und Kansas gehandelt; in russischem oder Donau wurden nur kleinere Ge⸗ schäfte abgeschlossen. Die Qualität des La Plata ist im großen Ganzen befriedigend. Diese Sorte scheint, mit Rücksicht auf die großen Ladungen, die zur Verschiffung nach dem Rhein hier ankommen, dort sehr beliebt zu sein.

Roggen. Erst in der zweiten Hälfte des Monats wurde die Einfuhr bedeutend. Die Nachfrage war recht lebhaft, sodaß man trotz der großen Zufuhr einen guten Preis behaupten konnte. Die Qualität der von Taganrog und St. Petersburg angebrachten Partien war befriedigend, Helena dagegen nicht. Auch bulgarischer war gut. Für den Terminmarkt kommen namentlich Taganrog und St. Peters⸗ burger in Frage.

Es wird allgemein geklagt über den Stand der Aecker, und man erwartet eine späte und kleine Ernte, wodurch sich die Kauflust am Rhein erklärt.

Gerste. Das Angebot stieg, die Nachfrage aber nicht, was ein zwar nicht bedeutendes Sinken der Preise zur Folge hatte.

Hafer. Der Preis blieb ziemlich unverändert. Großes Angebot auf Abladung machte die Käufer zurückhaltend, umsomehr als jetzt auch von St. Petersburg Ladungen ankommen.

Mais. American Mixed konnte nach wie vor einen guten Preis behaupten. Meistens war nur wenig für sofortige Lieferung verfügbar, und als dies einmal der Fall war, trat nicht nur der Rhein, sondern gar Norddeutschland und Skandinavien als Käufer auf. Runde Sorten wurden mehr gefragt als angeboten, was den Preisen für bald lieferbaren zu gute kam.

Die Preise und Vorräthe

nd aus nachstehender Tabelle er⸗ sichtlich: f 8

Getreidepreise in Rotterdam im Monat Mai 1900.

un Weizen Roggen Mais

Last zu Last zu Last zu für 2400 kg 2100 kg 2000 kg 100 kg

Fl. IIISI 1— 173/195 1 g

Weizen Roggen Gerste

1800 1500 2500.

145/160 . 127/160 .„

1000 1200

Saatenstand in Rumänien.

Fol 2 Kaiserliche Konsulat in Jassy berichtet unter dem 2. d. M. olgendes:

Während das Wetter in den ersten 20 Tagen des vergangenen Monats durchweg trocken war, hat es im letzten Drittel desselben mehrfach geregnet. Besonders ausgiebig war der Regen in den Be⸗ zirken Tutova, Vaslut, Fälciu und Piatra; am wenigsten hat es im Jassy'er Bezirk geregnet.

Dem Weizen, welcher durch reichliche Winterfeuchtigkeit zu kräftiger Entwickelung gelangt war, konnte die anhaltende Trockenheit nicht mehr schaden; derselbe steht im allgemeinen überall gut.

Der Roggen hat unter der Dürre gelitten und verspricht im Durchschnitt nur eine Mittelernte. Besonders dürftig steht der Roggen am Pruth in den Bezirken Fälciu und Tutova, wo derselbe am meisten angebaut worden ist.

Noch mehr als der Roggen haben Gerste und Hafer unter dem Einflusse der Trockenheit gelitten. Beide Fruchtarten stehen im allgemeinen unter mittel.

Der Mais ist zunächst infolge des verspäteten Anbaues und der Trockenheit in der Entwickelung zurückgeblieben, kann sich aber nach einem ergiebigen Regen noch gut erholen.

Die Rapssaaten stehen in den Bezirken Roman und Bacäu sehr gut, während in den anderen Bezirken nur eine schwache Mitt lernte Ernteergebnisse der Kolonie Neu⸗Süd⸗Wales.

Ueber die Ernteergebnisse der Kolonie Neu⸗Süd⸗Wales für das Jahr 1899/1900 liegt folgende, auf amtlichen Nachrichten be⸗ ruhende Uebersicht vor:

Ernteertrag

Anbaufläche Getreideart Tausend auf 1 ha

Hektar in kg Weizen 575 48 661,9 Mais. 86,77 2 020,7 Gerste. 8 2,91 1 296,0 1 505,0 Roggen

11,78

6 1,30 968,5 Kartoffeln Mehl..

Ganzen Tausend Tonnen 383, 176,33 3,76

14,16

. Handel und Gewerbe.

Zwangsversteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin gelangten die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Gneisenaustraße 57, dem Bäckermeister Wilbelm Gombrowski gehörig. Nutzungs⸗ werth 10 250 Mit dem Meistgebot von 113 600 wurde Kauf⸗ mann Isaac Rachzinski, Charlottenburg, Berlinerstraße 58, Ersteher. Vilsiterstraße 27, der Handelsgesellschaft in Firma Schubert u. Wildt in Charlottenburg gehörig. Nutzungswerth 7000 Er⸗ steherin wurde Fräulein Bertha Wenske, Novalisstraße 15, mit dem Meistgebot von 113 000 Aufgehoben wurde das Verfahren, betreffend die Zwangsversteigerung der nachbenannten Grundstücke: Pappel⸗Allee 32, Friedrich Schwalbe gehörig. Langestraße 45, der Frau Clara Schumacher gehörig.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 12. d. M. gestellt 15 716, nicht recht⸗

.

Produktenbörse. Berlin, den 13. Junk.

Die amtlich ermittelten Preise waren (p. 1000 kg) in Mark: Weizen, Normalgewicht 755 g 154 50 154 154,25 Abnahme im Juli, do. 158 50 158 Abnahme im September, do. 159 158,50 Abnahme im Oktober mit 2 Mehr⸗ oder Minderwerth. Matt.

Roggen, Netze⸗ schwimmend 153 eine Ladung, Normalgewicht 712 g 148,75 148 148,25 Abnahme im Juli, do. 146 —145,25 bis 145,50 Abnahme im September, do. 145,75 145 145 25 Abnahme im Oktober mit 1,50 Mehr⸗ oder Minderwerth. Matt.

Hafer, pommerscher, märkischer, mecklenburgischer feiner 151 bis 8 157, pommerscher, märkischer, mecklenburaischer, westpreußischer, posener mittel 143 149 ab Bahn, russischer 139 142 ab Bahn, Normal⸗ n. 450 g 133 - 132,50 132,75 Abnahme im Juli, do. 128,50 is 128,75 Abnahme im September mit 2 Mehr⸗ oder Minder⸗ werth. Behauptet.

Mais, Amerik. Mixred 117,50 118,50 frei Wagen. Behauptet.

Weizenmehl s(p. 100 kg) Nr. 00 19,25 21,75. Still.

Fs⸗se- (v. 100 kg) Nr. 0 u. 1 19 85 21,05. Still.

Rüböl (p. 100 kg) mit Faß 58,20 58 58 10 Abnahme im Oktober. Fest.

Spiritus mit 70 Verbrauchsabgabe ohne Faß 50 fre† Haus.

Berlin, 12. Juni. Marktpreise nach Ermittelungen des Köntglichen Polizei⸗Präsidtums. (Höchste und niedrigste Preise) Per Doppel⸗Ztr. für: *Weizen, gute Sorte 15,40 ℳ; —,— % Weizen, Mittel⸗Sorte —,— ℳ; —,— Weizen, geringe Sorte —,— ℳ; —,,ℳ Roggen, gute Sorte —,— ℳ; —,— Roggen, Mittel⸗Sorte —,— ℳ; —,— Roggen, geringe Sorte

—,ℳ; —,— *† Futtergerste, gute Sorte 14,80 ℳ; 14,30 Gerste, Mittel⸗Sorte 14,20 ℳ; 13,70 Gerste, geringe Sorte 13,60 ℳ; 13,10 †Hafer, gute Sorte 15,90 ℳ; 15,30 Hafer, Mittel⸗Sorte 15,20 ℳ; 14,60 Hafer, geringe Sorte 14,50 ℳ; 13,90 Richtstroh 7,66 ℳ; 7,16 —; Heu 10,— ℳ;⸗ 6,80 Erbsen, gelbe, zum Kochen 40,00 ℳ; 25,00 Speisebohnen, weiße, 45,00 ℳ; 20,00 Linsen 70,00 ℳ; 30,00 Kartoffeln 8,00 ℳ; 6,00 %ℳ Rindfleisch von der Keule 1 kg 1,60 ℳ; 1,20 dito Bauchfleis 1 kg 1,20 ℳ; 1,00 Schweinefleisch 1 kg 1,60 ℳ; 1,00 Kalbfleisch 1 kg 1,60 ℳ; 1,00 4 mmelsteisch 1 kg 1,60 ℳ;

0 Butter 1 kg 2,60 ℳ; 2,00 Cier 60 Stüd

- Karpfen 1 kg 1,80 ℳ; 1,40 Aale 1 kg Zander 1 kg 2,60 ℳ; 1,00 Hechte 1 kg Barsche 1 kg 1,60 ℳ; 0,80 Schleie ;1,20 Bleie 1 kg 1,40 ℳ; 0,80 Krebse ℳ; 3,00 b Bahn. †) Frei Wagen und ab Bahn.

Aus der Sitzung der Aeltesten der Ber tner Kaufmann⸗ schaft ist zu berichten, daß für das 2 Halbjahr 1900 von den in Ziffer 1 1 der Börsengebührenordnung bezeichneten Normalsaͤtzen (Firmengebnba) 25 % erhoben werden. Nach⸗ dem im 1. Halbjahr 40 % zur Hebung gelangt sind, wird sich der Gesammtbetrag für 1900 also auf 65 % belaufen.

Vom rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkt berichtet die „Köln. Ztg.“: Die Lage des Eisenmarktes hat sich in den letzten Wochen nicht verändert; höchstens hat die Stille und die Unlust zum Kaufen noch etwas zugenommen. Im Erzgeschäft ist die feste Preishaltung sehr bemerkenswerth. Für gute deutsche Rotheisensteine werden 14,50 verlangt. In Roheisen ist der Ver⸗ sand sowohl wie der eigene Verbrauch der Werke steigend und die Noth um Material im ganzen geringer. In Siegerländer Roheiseasorten hat einiges zur Ausfuhr mit vollen Preisen verkauft werden können, und weitere Geschäfte sind in Be⸗ handlung. Die Preise sind unverändert, abgesehen von denen für Gießereieisen aus zweiter Hand, welche etwas nachgegeben haben. Es kostet im Siegerlande Spiegeleifen 110 ℳ, weißstrahliges Puddel⸗ eisen 90 ℳ, Stahleisen 92 ℳ, in Westfalen die letzteren 92 bezw. 94 ℳ, gewohnliches Puddeleisen 85 86 ℳ, Bessemer Eisen 100 bis 102 ℳ, Thomaseisen bei mittlerer Frachtlage 89 89 50 ℳ, Luxem⸗ burger Puddeleisen und Thomaseisen 80 ℳ, Gießereieisen I und Hämatit 102 ℳ, Geßereieisen III 98 ℳ, Luxemburger 88 ℳ, Englisch III frei Ruhrort 90 Altzeug bat weiter im Preise nachgegeben als Nachwirkung der vorherigen Ueberspekulation. Auf dem Markt für Halbzeug regt die derzeitige Lage zu weiteren Käufen nicht an, und die Werke sind auf sehr geraume Zeit mit Arbeit versorgt. Die Ab⸗ lieferungen sind im allgemeinen reichlicher geworden, in⸗ dessen für Thomas immer noch nicht genügend. Die Preise sind unverändert, in Westfalen kosten bei günstiger Fracht⸗ lage Thomas⸗Rohblécke und schwere Brammen 125, vorgewalzte in den mittleren Maßen 130, Knüppel 135, Platinen in den üblichen Maßen 134 140, Bessemer Sorten 10, Siemens⸗Martin 15 mehr, harte Bessemer Knüppel besonderer Güte für Werkzeuge je nach Kohlenstoffgehalt bis zu 170 und 180 In Lupypen kommt es auch kaum zu neuen Geschäften; für alsbaldige Lieferung ist nichts frei, und auf weiter hinaus balten Käufer zurück. Für gute westfälische Luppen werden 150 155, für Siegener geschmiedete und gewalzte 155 165 verlangt, der höbere Preis für festes Gewicht. Der Stabeisenmarkt ist still, gekauft werden nur kleine Posten für sofortigen Bedarf; die Abrufungen der Händler gehen im Augenblick etwas lebhafter ein. Das Bestreben der Werke, ältere, billigere Abschlüsse abgenommen zu erhalten, führt da und dort zu günstigeren Angeboten der zweiten Hand. Die Ausfuhr wird wieder lebhafter betrieben. Die Preise sind unverändert. Stab⸗ eisen und leichteres Formeisen in Flußeisen kostet 185 200 ℳ, der höhere Satz für Siemens⸗Martin, dieselbe Sorte in Schwetrß⸗ eisen, lieferbar nach Jahresschluß in Handelsqualität 210 bis 220, bessere 220 250 ℳ, je nach Herstellungsart und Güte, Bandeisen in 212 195 197,50 ℳ, je nach Umfang des Geschäfts, Bandeisen in weißeisen 225 230, Siederohrstreifen in Flußeisen 205 215 solche in Schweißeisen zweiter Sorte 230 240, erste Sorte 240 250, Lokomotiv⸗Siederöhren 280 300 Die Bandeisen⸗Walzwerke sind gut beschäftigt und jetzt besser mit g versorgt; zur Ausfuhr zeigt sich eine gewisse Nachfrage, die Verkaufsthätigkeit im Inlande ist, angesichts der weitreichenden Ab⸗ schlüsse, gering. Bei den Röhrenwalzwerken ist im allgemeinen ein langsamerer Geschäftegang und ebenfalls keine Neigung zu Abschlüssen bemerkbar; namentlich hen Gasröhren schwächer. Die Preissätze für verzinkte Waaren d neu geregelt worden und damit dem amerikanischen Wettbewerbd weiter die Spitze geboten. Entsprechend der Lage auf den Röhrenwalzwerken geht auch der Abruf in Streifen langsamer. In Trägern wird befriedigend abgerufen, wenn⸗ gleich das Geschäft nicht mehr den stürmt chen Charakter bhat wir früher. Der Ausfuhr wird nach Lage der Dinge verstärkte Beachrung ge⸗ schenkt. Für Konstruktionseisen ist ebenfalls immer noch ein sehr reger Bedarf vorhanden, und die Preise sind unverändert. Für Träger und schweres Baueisen in Flußeisen bleidt den Werken je nach Fracht⸗ lage 150 160 ℳ, für Konstraktiorseisen bei günstiger Frachtlage in den gewöhnlich verlangten Sorten 185 190 ℳ. leisen 187 bis 192 ½ Das robblechgeschäft ist zulls ruhtger ge⸗ worden, und sind neue Abschlüsse selten. s Uegen durchweg langsichtige Abschlüsse vor; die Abrufungen gehen sftellen⸗ weise langsamer, namentlich in Kesselmatertal, während für Schiffs⸗ bleche durchgehends flotte Arbeit vorltegt, auch weitere Posten herrin⸗ gekommen sind. In Feindlech ist durchgebends noch genügendr, theilweise gute Beschäftigung vorhanden. Die Preife sind underändert. es kosten gewöhnliche Schiffs⸗ und Bedälterbleche 200 ℳ, Konstruktiong.⸗ bleche ohne Abnahme 205, mit solcher 210 ℳ. Kesselbleche 220, Feinbleche 205 bis 215, Röbrenbleche ie Schweißeisen 250 dis 260, Kesselbleche aus solchen 275 mit den nden Zu⸗ schlägen für Börteldleche u. f. . .. em Dralt markte sind Aenderungen ebenfalls nicht Walz⸗ draht ist bis zum Jahresschluß verkauft und wird regelmäßig ab⸗ genommen, Entschließungen auf weiter henaus sind nach nicht gefaßt. Die Versorgung mit Halbzeug ist im ganzen desser —, Die

Vereinigung der Drahtstiftwerke hat d erfreuliche Folgen ge⸗ jeitigt; man hat kürzlich den inneren 2 erhüöhrn können,