8

b Ministeri inanz⸗Minister/ hohen Hause beweisen, das größte Wohlwollen entgegenbringen, Hause, diesem Hause zu folgen. (Heiterkeit.) Wir sind wirklich in Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Finanz se eine besondere Ausnahmestelung und besondere Begünstiung n

8 uel: 2 bbb2—b585.— “ Sie werden wohl begreifen, daß ich in der erlangen. Das wird ja jeder anerkennen, aus welchem natürlichen und

Standpunkt, daß nach der Fassung, die das hohe Haus der Abgeordneten Meine Herren! 1 b uten Gefühl dieser Wunsch des hohen Herrenhauses hervorgega W 2 „„ 0 „ jetzigen Lage der beiden Häuser des Landtages keine Neigung habe, g. gangen 1 S t 1s A ist. Aber, meine Herren, ich bin doch der Ansicht, daß es beinah un⸗ 1 2 st. Aber, meine H ch h un 1 en ls 9s nzeiger. 8

diesem Gesetz gegeben hat, im wesentlichen auch nichts Anderes erreicht ü s tte wieder aufzunehmen. Ich werden würde als dasjenige, was nach der Fassung der Regierungs⸗ zum dritten Male die Generaldebatte wieder aufz “

1 die Lage eine andere 8

vorlage erreicht werden würde. Aber sei dem, wie ihm wolle, ich will / würde es aber auch selbst dann nicht thun, wenn Kl ichtig! 8 “ 8 8 “ 8 8 tmal te Dinge zu Gannen besser geht als vielen anderen Klassen (sehr richtig!), welche B S 1

darauf nicht weiter zurückkommen. Für die Staatsregierung ist von wäre, weil ich keine Neigung habe, hundertmal gesag ekieg dinen tgicherten vnd gertezeren Ccsess 1e er Lre. . erlin, onnabend, den 16. Juni 8 1900.

kein der größten Bedeutung, daß dieser erste⸗Schritt, der hauptsächlich den wiederholen (sehr richtig! rechts und im Zentrum), auch 5 Zwes b die “ und die Zertheilung von unbalt. Interesse habe, sie anzuhören. (Sehr richtig! rechts und mit festen 1s 8 8. in 1. “ erhört ⁷Q.h 1 . baren Gütern — auf solche kann es ja überhaupt nur ankommen, im Zentrum.) Ich möchte aber nur ein paar Worte auf worden sind, welche zug F. b üh “ v 8 88 5 bestimmt in Absatz 1, daß die Waarenhaussteuer angelegt werden; damit ist auch bei dem größten Schiffsverkehr eine daß der Großgrundbesitz erhalten werden muß, wo er erhalten einige Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Barth erwidern. Er an sich schon sehr erhe che Pr egien besitze richtig!), M 20 Proz. des Ertrags nicht übersteigen darf. Nach Absatz 2 genügende Wassermenge gesichert. werden kann, wo er seiner sozialen und historischen Aufgabe sagt: das ist eine Art agrarischer Gesetzgebung. Ich glaube, Herr diese Klasse besonders zu begünstigen. Ich weiß selbst nicht — Abg. i Fentr. 889 mit Entschiedenheit die Be⸗ soll diese Bestimmung auf die Konsumvereine und Konsum-⸗ Der Kanal hat eine Länge von 67,08 km gegenüber 94 km des noch dienen kann, darüber ist auch die Staatsregierung garnicht im Dr. Barth und seine Freunde werden im nächsten Jahre Gelegenheit ich kann mich darüber M“ 68 g man hn 1-. de- e1“ S ö Fehider vhee hnelche der Waarenhaussteuer unterliegen, keine An⸗ v 8 Länge vertheilt sich in folgender Weise: 1 8. ““ wohl wesentlih 8ö fei Rogt sosch F 3 ndung finden. m Weichbilde der Stadt Lübeck vom Seehafen beim Burgthor Zweifel, und das wird sich von selbst ergeben —, aber, meine Herren, haben, sich noch an andere Proben agrarischer Gesetzge dtat, Handeln ft⸗ 8 mora g olchen Aeußerungen könne man Abg. Dr. Barth: Ich möchte das Gerechti 1 bis zur Lachsweh 285 8es gemeinnützig in dem allgemeinen Sinne erklären ie Ober⸗Bürgermeister nicht mehr als Autorität ““ wo solche Güter nun einmal nicht mehr haltbar sind, wo die Eigen⸗ wöhnen.⸗(Hört, hört! links.) Wenn man mit solchen Schlagworten n b „ die utoritäten ansehen. Rechten, welches sich bei dem Zusatz des — iI1411114“* . größte Interesse haben, in geordneter Weise dieses Be⸗ operiert, dann könnte ich ebenso gut sagen: das Andere ist eine 8a- “ “ 18 LE111 seh Wesff 80 höe E in “ nh s 92 Abirhrnend afen ae8 2 von der “ der Trave bis zur Abschluß⸗ “ U 8 HZ ö“ 8 n welchem die Konsumvereine noch stärker get 1 euse bei Nieder⸗Büssau.. 1 7 3 2 4 ¹ g 8 8 en. „ ü 5 hafte, bestandskräftige Kolonen angesetzt werden, das ist ein großes einzugreifen genöthigt, welche Klassen sie auch trifft; sie kann sich “ sternngen, des b ““ 1 88 Ahsgg 1 wird angenommen. büaan seh ng “ 288 kapitales Interesse nach allen Richtungen des Staats. Hier machen auf eine solche Debatte überhaupt nicht einlassen. Meitung foin. Fher was dis Ertatzerebsecung di⸗ s h... F ö Feeh tryhe Shhe⸗ “ ie Abstimmung über Absatz 2 ergiebt wiederum die von hftlae um Mölner Cer, ieshn finoechiossen 17,43 allerdings nur die Befugniß bekommen soll — in diesem Fall des 1 gen; sie würden daher für die Grenze von Beschlußunfähigkeit des Hauses, da nur 193 Stimmen ab⸗ h vefe bis 18 Endschleuse im Hafen zu 5 3 9 auenburg, diese eingerechnet . 33,20

wir einen ersten, schon sehr bedeutsamen Anfang. Ich kann nicht zu⸗ Nun hat der Abg. Dr. Barth mich auf die Autorität der Ober⸗ 1 400 000 ℳ stimmen, könnten es aber nicht vor dem Lande verant⸗ geben, daß dieses Gesetz mehr oder weniger wirkungslos bliebe, daß thäte oder unterließe, ob sie Ja sagte oder Nein— worten, daß der Zusatz über die Waarenhäuser der Beamten⸗ und gegeben werden. im Hafen zu Lauenburg bis zur Elbe . . . . . . 1,60 „

Bürgermeister verwiesen. Ja, wir greifen hier durch ein E 55 8 Fäl Hacen böe e Der Präsident Kröcher b 3 g bloß eine Vignette sei, was wir beschließen; auch schon durch dieses nothgedrungen — ich habe das hier oft ausgeführt — bei der Eile sagte, in allen Fällen w. 1 8 gierung Offiziervereine in das Gese neinkomme, und würden einstimmig er Präsident von Kröcher beraumt die nächste Sitzung ege Rge arheblich hhes eingegriffen werden können. der Sache in die kommunale Autonomie allerdings ein. Daß das 8 5” gg. b 1 richtig 1 E Beärtn 75 Gees 8 2. Mitef 88 IieUhr us . 69 Peitonen e. veee- 86 Sübec an vuutfs I 1 Bü ist, as die Staatsrezierung thut oder läßt, sie wird sagen können m ti⸗ „Seine G erner mi aß er die Fortsetzung der Berathun übe 8 6 . 8 Eee1..“ X“ vhane e v XX“ Ceaun Rüdiger im Nibelungenlied: „unrecht han ich immer gethan“. Und E 88 heen he ehahe,t. “ scesterte 3 8 laa .. sum 11. vang erenzaue ats 1e-ene1 ber enhsegkan 8 8 “ icht 5 . 6 lche Befugnisse nimmt man nicht gern an, das sind privilegi- nähme. . Be“ geänderten schlesischen Hochwasservorlage auf die Tagesordnung von 3,4 km auf der Grenze des preußischen und des mecklenburg⸗strelib⸗ bin, wir werden hierbei nicht stehen bleiben können, wir werden liegt: diese Sache ist so eilig, wir können auf die kommunale 9 che 1e 18 dahte die tscr “ 888 8 8 angea — ikeg. Rte wʒn er Uks. bas Zmgant der Montagssitzung zu seten gedenk g schen Gebiets, die bade as des,eacc 1. e⸗ 8 urg. Fns. e kkinse warten. — Bieles Cehante ist aber ner “ F ögli Weise di kommen. des Gesetzes und wollen die Differenzen Ninhe ü8 „ůBe⸗ Schluß gegen 4 ½ Uhr. 8 übertreten. Ueber die Hoheitsgrenze ist hier zwischen den Staats⸗ die Erfahrung von selbst ergeben. Dann werden wir uns auch abgeschwächt im Herrenhause, die Hoffnung ist geringer geworden, daß es mir thut, denn das wird ja 19g⸗ 4 se 8 8 188- chlüffen des de. Abgereielenhauscs möali cst 8* 8 8 regierungen von Preußen, Mecklenburg⸗Strelitz und Lübeck mit dem Herrenhause wahrscheinlich leichter verständigen können, die Kommunen bald selber Hand anlegen würden, durch die Art und gebung sehr erschweren — wenisstens m 6- ner 88 nlichen Ueber⸗ seitigen. Wir nehmen die Bemessung der Steuergrenze von 400 000 ℳ. 88 729. Januar 1895 ein Uebereinkommen getroffen, als es gegenwärtig der Fall ist. Meine Herren, Ste wissen ja selbst, Weise, wie die Herren Ober⸗Bürgermeister dieses Gesetz bekämpft zeugung Ihnen nicht empfehlen. (Sehr gut! Bravol rechts.) an; wir See. Bedenken gegen die veränderte Gruppenemtheilung, 1 Sö nesft so Lran, daß 8 Fanai- daß sich in diesen parlamentarischen Körperschaften gewisse Stim⸗ haben. Es könnte daher aus diesen Herrenhaus⸗Debatten die Ueber⸗ Meine Herren, 5 hoffe aber 68 es döetg. desch naesbem 65 1“ Der Elbe⸗Trave⸗Kanal. *) Zubehör ganz unter preußische Hsbeit .eg Won bvaf — mungen nun einmal festsetzen können — das ist nicht nur beim Herren⸗ zeugung des nothwendigen staatlichen Einschreitens eher bestärkt als 8; 78 2 8 1n 18Sg dieses d. 17 6- über die Freilassung der Bramten, und Offühiervereine absclut un⸗ 8 „Am heutigen Tage wird in Gegenwart Seiner Maj estät des Hecte der 58 . preußischem Gebiet. Er durchschneidet den zeigt, welches gr g annehmbar. So sehr wir das Scheitern des Gesetzes bedauern aisers der Elbe⸗Trave⸗Kanal eröffnet. Für die Hansestadt Lübeck ist worde JZJ“ i Ee. es die Möglichkeit n —, erreicht hinter dem Möllner See die alte Scheitelstrecke

hause der Fall, sondern auch bei anderen parlamentarischen Körper⸗ vermindert werden. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum; Widerspruch zeig 1 n 8 1 diese Gesetzgebung legt, vielleicht auch noch die harten Herzen im würden, würden wir es doch lieb q iese ; dieses Bauwerk von der größten Bedeutung, da 2 t ürde ch lieber fallen lassen, als diese Bestimmung gewährt, den durch die Unzulänglichkeit des alten Stecknitz⸗Kanals und folgt alsdann wiederum dem alten Kanal bis kurz vor Büchen.

d . 5 dj den schaften —, und über solche eingewurzelten Stimmungen kann man links) Der Herr Abg. Dr. Barth stützt sich darauf, daß ich, entgegen dt ar 1b 1b 8 q hause erweichen wird (Heiterkeit), und daß wir schließlich mit annehmen. 8. 1 t nicht hinwegkommen. Wer dann nachgiebt, — wie der zu bezeichnen Moliven, im Herrenhaus gesagt habe: wenn die Kommunen es für so Herren b — „Volkev. — unterbundenen Verkehr Lbechs mit den dene Hier verläßt er den unmittelbaren Lauf der Aelueha ve. Ihöde brauche ich hier nicht zu sagen. (Heiterkeit.) schrecklich ungerecht hielten, daß hier ein besonderes Staatsgesetz für innerer Freude sagen können: Ende gut, alles gut! 8 üo, T nich d. Vofgon⸗ kene elanach : 2 s wugofebar, beleben. 8 b em deutschen Hinterlande neu zu weftlichen Thalrande in etwwa 500 m Abstand von a2 nen folgt dem Ich bitte dringend das hohe Haus, doch Sache und Zweck im die Waarenhäuser gemacht wird, so seien sie ja in der Lage, ihre 8 “ 88 beer, EC. 18 ruft das Zentrum immer gleich nach der Behe daen Eö de 88 Pserwec, zwischen bei 9 “ I. das 11 es Herrn Abg. Dr. Barth. Während es son en esetz 3, e t 8 3 er Trave bei Lübeck bisher herstellte, ts Ko 9 3 r Lauenburg tritt er wieder schar g Gesetzgebung, um die gesunkene Moralität des Volks zu heben. Die den Jahren 1393 bis 1398 erbaut worden und folgt, von e.bestts e an den Eisenbahndamm heran und fällt dann nach Bursthne charf

Auge zu haben und nun seinerseits dem Beschlusse des Herrenhauses eigene kommunale Gesetzgebung weiter auszudehnen auch auf Einzel⸗ Lurt 2 * gesn 1 9 geschäfte. Der Herr Abgeordnete versteht das nicht, er hält das für Verhandlungen doch üblich ist Fs vet 11 v11“ ds scheide oberhaib Moͤlln ausgehend, zur Elbe hinab dem Flußchen der Lauenburger Anhöhe in den inneren Hafen Lauenburgs. Abg. Freiherr von Wangenheim kkons.): Ich empfehle, den einen reinen Widerspruch. Nein, meine Herren, die Staatsregierung wird —, daß man einem Gegner Motive, die er in 6 eise nicht volle Klarheit, z. B. über die Heranziehung der Sperial⸗ Delvenau und zur Trave hinab der Stecknitz. Die ursprünglich 11 5 km Die freie Kanallänge unter Abzug der Hafenstrecken, in Lübeck Gesetzentwurf in der Fassung des Herrenhauses anzunehmen, bedauere — ich habe das hier nicht ein Mal, sondern zwanzig Mal gesagt — ausgesprochen hat, nicht unterlegen soll, so geniert Herr Dr. Barth geschuftt. Die Konkurrenz der Waarenhäuser ist es garnicht lange, durch künstlichen Einschnitt hergestellte Scheitelhaltung wurde 2 Fut Lachswehr zund in Lauenburg bis zur Endschleuse, beträgt sich nicht, mir fortwährend unterzulegen, daß ich das Scheitern dieses unter welcher die kleinen Gewerbetreibenden am meisten leiden. später (1692) durch Einfügen einer Schleuse (früher Hornbecker 62,65 km. Die Krümmungen haben möglichst große Halbmesser er⸗

„Sttauschleuse, später Grambecker Kammerschleuse) auf 8km abgekürzt;] halten, deren kleinster 600 m beträgt. Vor und hinter den Schleufen

aber den Beschluß des Herrenhauses. Im Herrenhause herrscht eine hat nur mit Widerstreben sich endlich entschlossen, hier durch h 1 1 — t sten Gesetzes eigentlich wünschte und froh wäre, von der Sache los. Namens meiner Freunde habe ich zu erklären, daß wir für die Ver⸗ sie wurde lediglich durch Quellen gespeist und umfaßte ein Nieder⸗ und den Brücken ist der Kanal soweit als möglich geradlinig aus⸗

prinzpielle Gegnerschaft gegen die Auftheilung von Gütern. Ich Spezialgesetz in die regelmäßige kommunale Autonomie einzu⸗ 1t b ber, daß der Beschluß des Herrenhauses die Regierung bald pezialgesetz Fies; - ini icht tworten, wie besserung des Hecrenhauses stimmen werden, also für die Aenderun llen “ 8b daß 8 der General⸗Kommissionen greifen. Wir wollten aber nicht weitergehen, als zur Erreichung 6. 88 8 de,s 8 f uc habe dah der Gruppen⸗Eintheilung. dagegen mit Entschiedenheit gegen den Jusat Hgaeebte von 31,49 qkm. Auf den beiden Abstiegen waren nach Kanal erhält d Üů 1 dringend nothwendig ist, und daß der Einfluß des Ober⸗Präsidenten des Zweckes absolut nothwendig war, und ich hoffe noch immer, daß] das ein Abgeordneter thun eit), über die Beamten⸗ und Offisier⸗Vereine. Mee zu 2 Kistenschleusen: die beiden Hahnenburger Schleusen zum hattung fün g. e der -xx-. von Lübeck bis zur Scheitel⸗ erweitert wird. Das Mißtrauen des Herrenhauses gegen die Deutsche die Kommunen auf meine Mittheilung im Herrenhause, wie sehr jetzt mich darauf beschränken wollen, Ihnen diese Debattiermethode noch Abg. Dr. Barth: Der Finanz⸗Minister hat wenigstens ner See, und 5 Stauschleusen, nach Lauenburg zu 7 Stauschleusen Län un k- af es de bstieg zur Elbe zwei Schleusen. Die Ansiedlungs⸗Gesellschaft ist unbegründet. z seine Freunde ebenfalls die kommunale Gewerbesteuer die Großbetriebe auf Kosten der einmal hier deutlich vorzuführen. (Lebhaftes Bravol rechts.) — ügeseben, za d E die Spezialgeschäfte nndeae üeenschernse: üe ö fs. Lanenbune⸗ einge⸗ J“ der Schleusen sind in 1 3 Zentr. klärt, daß seine Freunde ebenfalls 11“ b esteuern können. isher aber hat die Regierung stets erklärt, da 8 enschleusen, ufnahme von iffen aus⸗ 2 dem Per., ne. hcalcz Sslürner. Kleinen begünstige, mit den entsprechenden Maßregeln ant⸗ 8 deg. 2n. B “ die Spezialgeschäfte nicht Geirs en werden 8 88c Fetkrtandas reichten, können als die ältesten bekannten Kammerschleusen angesehen = — — Die Vorlage wird in der Fassung des Herrenhaus⸗ worten. (Sehr richtig! rechts.) W“ “ hs Vec enmrister Werber⸗ Breslau hat dernen geli, wir h eee 8 Vöether. leiden 98 IWI“ Unklarheit. 5 aeee eeeslel ere heee.Fe ⸗ 8- Haltung Linge foimul Staustufe beschlusses angenommen. in Berlin ein Umsatz von 32 ionen besteuert wird über die städtische Verwaltung gesprochen habe. Es war nicht bei Die Berechnung, welche der Minister jetzt anstellt über die St 8 z b 1““ P. sch Es folgt die Berathung des ebenfalls vom Herrenhause Bmit 15 500 ℳ = 0,05 % des Umsatzes (hört! hört!) und umgekehrt 1n2 “ - ger Ees Feaber ech Fechasenn g,89e eschifts — ö 86 . Ge⸗ Shööö Eö“ 1* 8 sodaß die m d8 ᷑ N zurückgelangten Gesetzentwurfs, betreffend die Waaren⸗ ein Haus mit 100 000 ℳ Umsatz mit dem 2,16 fachen dieses Progent. einer Reichstagewahl. Ich nehme von meinen damaligen Aeugerungn ie Regierung in der Kommiision gegeden zat. Weaen d1e Zuns Obwohl die Wassertiefe des Kanals nur kleine Schiffe schleusenfreier Kanal von der haussteuer. satzes. (Hört! hört!) Meine Herren, wenn man solche Ungleich⸗ nichts zurück. Wenn die städtischen Körperschaften gewollt des Herrenhauses sind scharfe Ausdebene- efallen Wen 5 Zusatz zuließ — die flachen Prähme von höchstens 43 cm Tiefgang Trave bis zur Büssauer “ In der Generaldiskussion bemerkt 8.n. ter der Großbetrieb d hätten, hätten sie selbst eine richtige Kommunal⸗Gewerbe. Seite sind keine Freunde des Hertenbabses⸗ ꝛein ab 2 8ge durften nach den Verordnungen vom Jahre 1527 nicht 8.5 1““ 1 8,933 — 0,15 I.): Meine Freunde sind der Ansicht, daß heiten in der Besteuerung zu Gunsten der Großbetriebe und zum steuer einrichten können. Ich habe sehr maßvoll damals ge⸗ Respekt des ein d ““ Ladung führen — und mancherlei Zollschwieri Büssauer Schleuse bis Krumm⸗. bis — di 8 9 8 smn ates prn 550 000 ℳ richtiger gegriffen ist als ein Nachtheil der Kleinbetriebe bekämpft und das eine agrarische Gesetz, sprochen. Allerdings sind, die städtischen Verwaltungen frei⸗ eniefe Besire v Srete err 85 Febtadeen sonte, de⸗ keiten den Verkehr hinderten; bildete der Fanal 1.S.Se esser Schleuse ..“ 5,108 4 1595 Iüe gener Satz. Pen Kommunen ist jetzt der Weg gewiesen, auf gebung nennt (Heiterkeit rechts), so muß ich sagen, ist es eine Ehre, sinnig. Die Herren dürfen sich nicht über mein maßvolles Auftreten wird. Wir konnten nicht ETE.“ feiner Herstellung bis zum Ende des 16. Jahrhunderts die Krummesser Schleuse bis Berken⸗ 8 welchem diese immerhin schwierige Besteuerung einzuführen ist. Die agrarische Gesetzgebung zu machen. (Sehr gut! rechts.) aufhalten nach der Art, wie . bei dieer Weise über die That ihrer Freunde im Herrenhause denken Hauptverkehrstraße für den Güterverkehr von der Elbe über Lübeck thiner Schleuse 4,787 + 4,25 Gemeinden sind bisher zurückgeschreckt vor dieser Besteuerung, Meine Herren, ich gehe aber auf die Sache nicht weiter stand sprechen. Dem Beschluß des er Skavin de 1 handl e vürden. nach der Ostsee und den nordischen Ländern, und umgekehrt. Eine Berkenthiner Schleuse bis 7 von 400 000 ℳ wollen wir bei diesem Stadium der Verhandlungen Geheimer Regierunggrath Dr. Freund stellt fest, daß es schon jetzt wichtige Rolle spielte dabei die Verfrachtung von Salz. Mit dem Schleuse s8e 3,256 +, 6,00 endorfer Schleuse bie 4092 + 7,65

ber das Odium, wenn etwas Verkehrtes geschieht, haben mit z 2 6 e n S — pielt dieser Vorlage die Parlamente den Gemeinden abgenommen. ein. Diese Dinge sind, zur Genüge diskutiert; jeder weiß beitreten, obwohl wir grundsätzlich für 300 000 ℳ sind. Die An⸗ gemeinden gebe, welche die Spezialgeschäfte nach dem Umsatz besteuern. Vordringen ausländischen, namentlich englischen Salzes an der Ostser⸗ 1 5 küste trat hierin ein Rückgang ein, da die Frachtkosten auf dem Donnerschleuse

wir 500 000 ℳ annehmen, haben wir den großen Städten auch wahrscheinlich wohl schon, wohin er sein Votum abgeben will. nahme der 400 000 ℳ ist für das Zustandekommen des Gesetzes Dieses Gesetz und die Erklaä des Ministers bre “ Schaden zugefügt; den kleineren Gemeinden bleibt aber Ich bilde mir auch nicht ein, durch lange Reden hier noch viele am Platze. Das Gesetz . für. dees gla, Sg Hen Beziehung si. 11“ 1““ Stecknitz⸗Kanal zu hoch waren. Im 17, und 18. Jahrhundert wurden Donnerschleuse bis Witzeezer 4,18 bis 3 68 ch unter Berücksichtigung Geheimer Ober⸗Finanzrath Dr. Strutz legt dar, daß zwischen dann auch in der Erkenntniß dieses Umstands verschiedene Vorschläge Schleuse (Scheitelstrecke) . 29,884 + 11,83.

die Möglichkeit offen, unter den Satz herunterzugehen. Ich beantrage b gehe ich jetzt auf die Frage ein, werden, also au n b ann, g Gegner zu überzeugen, und deshalb gehe ich jetzt auf die Frag Städte. Die Grenze von 400 000 ℳ paßt für Berlin und die den heutigen Zahlenangaben des Ministers und dem in ver Kommission für eine Verbesserung des Kanals emacht, ze tts v Eelens bis Lauen⸗ ö. bis 3 28 bis 2 48 nicht zur Aus⸗ 8

Punkte die Wiederherstellung der Regierungsvorlage. 6 0

8 1ES- 8 de läheanr degs ee wie nach meiner Meinung die Beschlüsse des hohen Herrenhauses zu größeren Städte, ist aber zu hoch für die mittleren I gegebenen Material kein Widerspruch bestehe. infolge des erschöpften Zustands der ebbeen heln Hnd⸗ kleinen Städte. Nach den Verbandlungen, steht aber fest., dahn — Abg. Wexner (Aotifemit) meint, daß das Gesetz noch nicht fübrung kamen. Der Verkehr beschränkte sich nunmehr ledizlich auf Lauenburger Hafeastricke bis zu⸗ bis †. 3,55 ag bin d häuser der Beamten und der Offiziere der Armee und Marine machen Meine H den Beschluß wegen eines späteren vollen Inkraft⸗ diesen Städten unbenommen ist, wenn sie das Bedürfniß dastt „weit genug gehe. Das Großkapital müsse scharf angefaßt werd die Einfuhr nordischer Güter und den Waarenaustausch mit Hamburg. 122623B“ 1,556 + 4,66 3˙89 bis 5,81 gerade den kleinen Gewerbetreibenden die größte Konkurrenz. Den .2e9ℳ — I Soweit di -. rt erkennen, unter diesen Satz herunterzugehen. Hoffentlich werden die Die Waarenhaussteuer sei keineswegs eine Sraffteue! Wenan 8* Als dann 1815 das Herzogthum Lauenburg an Dänemark abgetreten wurde bis + 3,04 Beschlüssen des Herrenhauses, welche die Gruppeneintheilung abändern, tretens dieses Gesetzes kann ich nur empfeh en. oweit die verehrten Städte etwas Brauchbares zu stande bringen. Aber die Sätet aher dabet an den Kragen ginge, wat schade das? Die Waaten 2 ging der Handel noch weiter zurück, und wenn auch die Ladefäbigkeit Die rd. 30 km lange Scheitelhaltung erhält ihr Speisewasser Herren den abweichenden Beschlüssen des Herrenhauses beitreten des Gesetzes, wie wir sie wünschten, wird nach der Gestaltung des ecdrosselten ja die kleinen Geschäfte. er der Kaͤhne auf das bö vste Waß b v.e30 ain Uaig. Sceitlbalteng ebal ir Span vsee

77 em Tiefgang 30,0 bis 37,5 t erreichte, so sank doch die Bedeutung auf die Oberfläche des Möllner Sees und der Möllner Oberseen entfallen.

timmen wir gleichfalls nicht zu. Die Stellung meiner Freunde zum uses s anzen Gesetz hängt schließlich von den Beschlüssen des Abgeordneten⸗ könner, würde ich schon aus Gründen der Verständigung dazu BGesetzes nicht ganz eintreten, indessen wollen wir uns Die General⸗Diskussion wird geschlossen. 1 es Stecknitz⸗Kanals, namentlich nach Eröffnung der Lübeck⸗Hamburger Die so erzielte Wassermenge genügt, um in trockenen Zeiten täglich

des Zustandekommens des Gesetzes jetzt hescheiden. - 1 8 8 “ Zu §1, welcher die Bestimmung enthält, daß die Waaren⸗ Bahn, immer mehr, bis in den siebziger Jahren die jährlichen 20 Schiffschleusungen zu ermöglichen; dabei soll in dem trockensten

baufes in den Einzelheiten ab. durchaus rathen. Man kann auch dafür gute Gründe anführen. 2 8 chlages Abg. Dr. Barth (freis. Vgg.): Auch im Herrenhause haben sich 8 1. Billigkeit vorhande Gesetzes im Herrenhause haben zuerst 300 000 ℳ vorgeschlagen, haussteuen bei ei u 1 irkli änger dieses Gesetzes nicht gefunden. Auch Einmal ist allerdings wohl eine gewisse gkeit vorhanden, jedoch nur, um das Gesetz zum Scheitern zu bringen, und da e i einem Umsatz von mehr als 400 000 be⸗ Frachtenzahlungen nicht einmal die von den berbeiligt vr 1 mierice bagefterte Anbänger piese febtn. an die nicht zu plötzlich in mit großen Kosten hergestellte Betriebe dies nicht zu erreichen war, stimmten sie für 500 000 ℳ In ginnt, beantragt Abg. Hausmann (nl.) die Wieder⸗ jährlich . Summen der Un dn betbebligten “ eg ““

die Regierung ist ja nicht mit irgend welcher Bege - f d. Se hastellung det üei anx Vorlage herangegangen. Man hat gesagt: wenn die Regierung mit einzugreifen, sondern den betroffenen Firmen einen billigen Uebergang Bezug auf die Gruppeneintheilung wollen wir auch 8 9* enn. Ubl ung der egierungsvorlage mit 500 000 ℳ § 1 ent⸗ „Im Jahre 1873 wurden dann im Auftrage des Ausschusses des Die Kanalsohle ist in allen Haltungen waagerecht aus⸗

ter Manier um das Gesetz herumkommen könnte, wäre ihr das 8 z S z aber auch für schlüssen des Herrenhauses zustimmen, wenn die Regierung dam ält ferner den Zusatz des Herrenhauses, daß die Regierung Lübecker Zweigvereins zur Hebung der Fluß⸗ und Kanalschiffahrt zwei geführt. Der Kanal itt i . it 22 ht . gute 2 in dieser Beziehung zu gewähren. Sodann kann es aber auch fü verstanden ist. Auch die Ermäßigung des Steuersatzes für 1901 auf sermächtigt ist, die gemeinnüͤtzigen Unternehmungen Beam ten Kanallinsen aufgestellt, von denen die eine ganz das alte gefah L1““ Frerschnint 4 ZI“

das Liebste. Die gesammten Ober⸗Bürgermeister im Herrenhause 3 8 erstan ’ 2 as Liebst den kleinen Kaufmann selbst allerdings bedenklich werden, diese großen] die Hälste wollen wir annehmen. Den Zusatz des Herrenhauses über und Offiziervereine) von der Steuer frei zu lassen. hal den Ster nhene näls ver daa öe andeg 8 5 Sne 8 bhe 4— Piilt. An einzelnen Stellen sind Anaweichen Uen d88 akenitz und den Ratzeburger See benutzt un e An⸗ ohlenbreite angelegt. Es ist beabsichtigt, die Sohlen⸗

dieses Gesetzes, obwohl es gerade ein . a b

1“ schesnen. Auch b “ sf Waarenhäuser mit ihren kolossalen Waarenvorräthen zu 12.e 8 Fetasguns, ber ean Ebb1 ee abg. Dr. Barth (mit Uaruhe . v. . Wafnit, Städte haben ämmtlich gegen dasselbe erklärt, auch die i lche Liquidation eintritt, diese Gegenstände wir aber lebhaft. Meine Freunde werden e anbg. Dr. 1 — V . e zwischen Ratzeburg und Möln durchschneidet; in ihrem Abstt breit 27 Se

ö e““ Wir haben niemals den Beamten⸗ hauptungen bezüglich der Zahlen des Ministers und seiner Aus⸗ zur Elbe folgt auch diese Linie im wesentlichen dem Thal des Stecknib⸗ er -s n 8 mis Rüencht E“ Len2 Seite

aus der Provinz Hannover, aus welcher Herr von Miquel stammt. Trotz auf den Markt zu werfen, sie vielleicht im einzelnen zu verschleudern chung dieses Zusatzes stimmen. ührungen über d0n L. — rs . dieser Steuer ausnehmen wollen. Durch der gen über die Besteuerung der Spezialgeschäfte aufrecht. 8 b “ 1 ind ksich 8 oder Offizierverein von dieser b Geheimer Regierungsrath Dr. Freund bemerkt, es sei nur so aufzu⸗ “ ve 82 E“ Pe. Trhaltn eadgültig, 628* 18=-I r.Inn ucgehaut.

1 Bü i . 4 EEEEEböö1“ eeb“ Der alar und dadurch eine große Ungelegenheit für den kleinen Kaufmann Beschluß des Herrenhauses wird die Sache sehr schwierig gemanst cessen, daß eine Gemeinde, die den V ch 3 ne Gemeinde, die den Versuch einer Besteuerung der Spezial. baudirektion zu Magdeburg vollständig ausgearbeitet vorgelegt wurde, nicht zu hoch war, sogleich in seine endgültige Lage nach späterer

sollt und müßt diese neue . die Steuergrenze von 300 000 ℳ für absolut hervorzurufen. Jedenfalls ist dies meines Erachtens keine Frage, um Das Herrenhaus hat gewiß den Zusatz in gutem Glauben gema 5 1t ibre Ueberschüsse zu wobl. Aipeschäfte nach dem Umfatz machen wolle, wohl keinen Widerstand bei nicht ausgeführt werden, da eine Einigung mit dem Großherzogthum Verbreiterung hinausgerüͤckt worden. Die Leinpfaddämme, die bis

Winckler hat — 8 ig erklärt, damit auch die kleineren Gemeinden dieses Gesetz d e hhause entgegenzutreten. Wenn solche gemeinnützigen Vereine bl- ber” ööe 8 thätigen Zwecken verwenden, zur Gründung von Darlehnskassen zc Regierung fünden werde. Mecklenburg⸗Schwerin über die Entnahme des Kanalspeisewassers aus 2 m über den Kanalspiegel hinausragen, haben auf der Ostseite 2 m

anwenden könnten, er wollte höchstens eine Differenzierung zwischen den Die Frage wegen der anderweitigen Normierung der Besteuerungssätze † 2 , WMaa Geheimer Ober⸗Fi th Dr. St Wir hab 1 5 lassen. Sonst bezeichnete er die ge weg 1 so kann man das mit Freuden begrüßen; aber wenn sie die Waarn x. Finanzrath Dr. Strutz: Wir haben es nur abge⸗ dem Schaalsee nicht erzielt werden konnte. Man m te d n f

Se 8 E“ 130,509 ℳ 8 vs Kardinal⸗ von 400 000 ℳ ab wird ganz naturgemäß abhängen von der Frage, wie das, unter dem üblichen Kauspreise verkaufen, so schäͤdigen sie den Mittel ünt. im Rahmen eines solchen Staatsgesetzes die Spezialgeschäfte die Linie des alten Stecknitz⸗Kanals zurückgreifen, nnn-tr Hadter ef Selcen ee. gan erlhrgiher- Eafrcberich narzfesfeot, umd anf

hohe Haus sich zu der Grenzsumme stellt. Ich habe den Beschluß des stand, die Gewerbetreibenden. Wir werden also gegen 3 Zusa Abg⸗ von Eynern (er) bemerkt, daß er die Aenßerang des wurden unter dieser Voraussetzung von dem Wasser⸗Baudirektor ist, 3,5 m. Unmittelbar an das Kanalprofil schließen sich flach ge⸗

eich ginanz⸗Mi . 3 zong des ¶Rehder in Lübeck neue Vorarbeiten in Angriff genommen neigte Bermen, westlich 4 m, östlich 9 m breit, auf denen in der

punkt. Das Herrenhaus ist aber von 81 ööö Fland⸗ 8 hmbar sind und die des Herrenhauses stimmen, und wir bedauern, daß viell L e ossen. 3, 2 2 8 1 un e e erren 3 2 2 9 2 2 8 2 punkt des Abg. Winckler abgewichen und ha Staats⸗Ministeriums, wonach 300 000 ℳ unannehmbar sin das Gesetz scheitern könnte. Wir haben viele Wünsche zurückgestelt lumsatz 12 zisterz im Herrenhause, daß ein Waarenhaus mit 80 000 ℳ und der neue Entwurf im Zuge des alten Stecknitz. Wasserlinie hinter einem Flechtzaun Reth angepflanzt ist; die sich

Die Regierung schlägt 500 000 vor, das Abgeordnetenhaus beschließt taatsregi auf der Vorlage mit 500 000 ℳ wünscht stehen zu — — 8 gernc⸗ 00 ℳ St 1 8 1 1 — ’ 300 5 8. 1 “ 8G— * 88 1“”“ “ ber itgetbeilt Ich dan heute auch keine andere Erklärung bis .5 cas resnen ,729 gacsuns den 92 blches genanatt “ so lange bezweifeln müsse, bis ihm ein —— 88 1ö=8 878 1-b 12— 4 e r8g FA die Berme ausdehnende Rethkultur soll den Wellen onen zwe 9. . 8 kex; 1 . 1 D 8 f ang er a b

hohlasten, veg. diese 1 berunterzugehen, in den Motiven steht über die Stellung des Staats⸗Ministeriums geben, wenn ich auch jetzt schon erklärte, daß sie die Herrenhausfassung mit khaen gr s Abstimmung über den Antrag Hausmann bleibt bei und der Lübecker Regierung ein Vertrag über den Bau eines Elbe⸗ Fn Scheitelbaltung, in welcher der Wasserstan 8 ir hoffen, daß das Herren obe und Gegenprobe zweifelhaft; die Auszählung ergiebt Trave⸗Kanals abgeschlossen. Durch Rath⸗ und Bürgerschluß vom änderlich ist, erhält das Profil vorläufig 20 m Sohlenbreite. Hier

ber ausdrücklich, daß es bedenklich sei, den Gemeinden die Fest⸗ anerkenne, daß in dem Heraufsetzen der Grenze auf 400 000 7ℳ dieses Punktes annehmen werde. g e setzung 1 Se b 8 mit Bezug auf diesen strittigen Punkt nachgeben und nicht darm s Stimmen für, 115 Stimmen gegen den Antrag, das Haus 18. September 1893 wurde eine besondere Kanalbaubehörde eingesetzt, ist die Rethberme nur auf den Strecken in den Wiesen. aus⸗

setzung dieser Steuer zu überlassen. Im Herrenhause hat der Minister einiges Entgegenkommen gegen die Stellung der Staats⸗ würd. Die Ober⸗Bürgermeister im Herre st alsg un b B 8 1

felagt⸗ —, regierung an sich liegt (Heiterkeit), ohne aber wissen zu EEE edslen Theil für diesen Zusat Rffftn 94 2 8 be chlugfgig, dea die Anwesenheit von 217 Mit⸗ 1 H1“ Mendem 1rd 8 8 882, 0 *

ordnung beschließen, so kann die Aussichtsbehörde sie ablehnen. können, ob das Staats⸗Ministerium dies Entgegenkommen Barth hätte also seine Philippika viel richtiger an diese F . Die Eitzung muß um 21 „ Uhr abgebrochen 8 A. Stoß, H. W. Fehling, J. L. E. Possehl, Th. Schorer, Fr. ZH. geführt haben würde,

Also entweder ist die Regierung schon jetzt geneigt, die Spezial⸗ für ein genügendes hält. richtet, als an dieses Haus. Der ganze Gewerbestand wünsch vu Uüpräsident vomn 2bi 1 8ei werden.é Bertling und Fr. Ed. Schacht zusammensetzte. Die Oberleitung der berangeführt; an Stelle des Flechtzannes ist eine keichte Bermfee

geschäfte michernfutiehen. 1 8 8 785 hene sett sie ssch Was nun endlich aber den Hauptgegensatz betrifft, so glaube ich, Perandeegzae. ds “ 8½ Mängel, denge Stunde später 31 8 ühr. 1“ de achse Bauagsaheuns nne. den v. „Ien von 0,2 m Dicke angelegt, in welche zur Verstärkung in 2 m uch, und im zweiten . 4 n, . 2 „ die bautechnischen Arbeiten der er⸗Bauin 1 8 La G

JEEE1—,. hätte Herr Dr. Barth sich garnicht so gewaltig in die Brust zu werfen Zusammenschluß des gewerblichen Mittelstandes vorbehalten e. es Waarenhaussteuergesetzes. später noch der Wasser⸗Bauinspektor Scheelhaase, nncbffgor Fotpen sige Pakeasen T dge gid den Eeihne ei geterfsen 18, ,9 9 durch die Gesetzge messungsarbetten der Vermessungs⸗Direktor Diestel zugesellt wurde. nutzbarer Kammerlänge und 17 m Breite ausgeführt; die Wasserhöhe

i inen Trost, von dem sie von vornherein weiß, daß b Felhe gesste gf. Wie Waarenhäuser der Beamten⸗ und Offizier⸗ brauchen. (Heiterkeit rechts.) Ich glaube, es ist schon ziemlich fest⸗ sich auch selbst zu helfen; allein eagee b sa vereine sollen jetzt frei bleiben. Die Konsumvereine sind aber gestellt, daß die überwiegende Anschauung in diesem hohen Hause gegen kann ihm nicht geholfen 1-. Mögende “ Lend 82. Sitzung vom 15. Juni 1900, 3 ½ Uhr. Am 6./26. April fand der Vertrag die Zustimmung beider Häuser des über den Drempeln beträgt 2,5 m. haben an den Häuptern erstarken im Interesse des allgemeinen Wohles des ganz Die Berathun g des Gesetzentwurfs, betreffend die Landtages in und am 20. Julit 1894 wurde das darauf be⸗ Einfahrten von 12,0 m Weite und können gleichzeitig aufnehmen

gerade so gut gemeinnützige Veranstaltungen. Diej'nigen Vereine, diesen Zusatz des Herrenhauses ist (sehr richtig! rechts), und ich füge immun 1 1 tsind, fallen nicht unte 4 4 Geheimer Ober⸗Finanzrath Dr. Strutz erklärt die Zustim x; ügliche . Vor⸗ der die bisher schon von der Gewerbesteuer befreit sind SSe daher auch weitere Gründe nicht hinzu als diejenigen, welche dem der eesac zu 88 Abänderungen der Gruxpeneintheklung due aenhaussteuer, wird fortgesetzt. 2* 8 8882 ümbrennne hec 1 er Abstimmung über den Antrag Hausmann auf und Verbesserungen; namentlich wurde durch Wegfall zweier Schleusen 1 Schlepper

. izulassen, liegt kein Anlaß vor. Und 8 1eöe füt Beamte 8 Offiziere, hohen Hause wohl bekannt geworden sind, die ich im Herrrenhause das Herrenhaus, welche von der Regierungsvorlage materie Wiederh m erstelung der Regierungsvorlage in Bezug auf die einmal die Scheitelhaltung verlängert und weiter der Aufstieg von 1 größten Elbkahn. 78,00 m 11,5 m ¹1)

d lbst die Motive anerkennen, daß sie dem Mittelstand d aragraphen vorgetragen habe. Ich werde mich allerdings unwesentlich abwichen. 8 von denen selbst die gegen diesen Paragraph getrag 8 kuergrenze von 500 000 ℳ wird derselbe gegen die Stimmen der Elbe auf nur wei Schleusen beschränkt. Letzteres 1 Saalekahn 50,00 „ 5,6 „

außerordentlich schaden, will man nun freilassen. Allerdings sollen darauf beschränken müssen, weil dies ein ganz neuer Zusatz ist, 6 her Nationalliberaken a Fbensgser heneete n duewnhc1“”“ lang breit

die Ministe die Ermächtigung zur Freilassung erhalten; aber 7e1n; 2 9

Sn 1 dier beschlossen wird, so diest darin eine Aufforderung an und das däee xa. b sich nicht hat äußern können, 8 vi 8 von 400 000 ℳ angenommen. einfacher Weise aus der Elbe gespeist werden kann. Zu

die Minister, es zu thun. Dagegen sollen die Konsumvereine der schwersten Bedenken gegen diesen Zusatz hier vorzutragen, die ja im eiten Beilage.) ausder. Zusatz des Herrenhauses (Befreiung der Waaren⸗ diesem Zweck sollen später bei diesen beiden Schleusen Pumpwerke 1 Schlepper 8 11“ w 2 groͤßte Kanalkähne . 65,00 m 8,00 m ²)

Arbeiter schlechter behandelt werden. Was ist das für eine Gesetze wesentlichen mit den Anschauungen des Herrn Dr. Barth über diesen 1 .“ üuser für Beamte und Offiziere rd einstimmig ab “ G 392 - gelehnt. *) 2 PSen e as hsee hanecle vefelten euntescan e hter gesenlen Perss axh eeerewee he iehe aneemer⸗ v herreinrübrigen werden dee 88 1—4 in der Fassung 8 Fe kben* nhe Ser ¹) bei 1,75 m Tiefgang —d. 1000 t L esteuerung daß dieser Zusatz bezweckt, für eine Klasse, der wir alle, hausbeschlüsse angenommen. stellten amtlichen Unterlagen bearbeitet. gung g *) d 1*⁸ 8 — 8 888 —

Arbeiter? Das ist eine Klassengesetzgebung. Wir haben jetzt eine 8 8* Gelegenbeit mit dem 1; 85 etz aufzuräumen wie die tägliche Erfahrung und die Debatten in diefem 8 b “ 8 d

beizutreten.

1

—,—

lang breit

7.

883