1900 / 185 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Aug 1900 18:00:01 GMT) scan diff

8s Nhe. 3 Schnellpressenfabrik Worms, Ehrenhard & Gramm, Act. Ges.

Worms a/Khein. Wir beehren uns hiermit, unsere Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 1. September d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Filiale der Pfälzischen Bank in Worms stattfinden⸗ den ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) der Direktion und des Aussichts⸗ raths. 3) Verwendung des Reingewinns. 4) Wahl des Aufsichtsraths. 1“ Diejenigen Herren Aktionäre, die an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Versammlung bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen oder deren Niederlassungen vorzuweisen, wogegen die Ein⸗ trittskarten ausgefolgt werden. 8 Worms, den 3. August 1900. 8 Schuellpressenfabrik Worms Ehrenhard & Gramm, Act. Ges. Die Direktion. Ehrenhard. Tag.

[39566]

Blei⸗ und Silberhütte Braubach Aetiengesellschast, Frankfurt a/ M.

ir beehren uns, hierdurch die Herren Aktionäxe zu der in dem Geschäftslokal der Herren Baß & 5 in Frankfurt a. M., Große Gallusgasse 21, stattfindenden vierten ordentlichen General⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Mittwoch, den 12. September a. c., Vormittags 10 Uhr, ergebenst einzuladen.

Tagedordnung:

1) Geschästsbericht des Vorstands nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Prüfungsbericht des Aufsichtsraths.

2) Beschlußfassung über die Bilan; und die Ge⸗ winnvertheilung.

3) des Aufsichtsraths und des Vor⸗

ands.

Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien oder die von einem Notar ausgestellten Hinterlegungsscheine, welche die Nummern der hinter⸗ legten Aktien ersichtlich machen müssen, bis spätestens 9. September a. c. entweder bei dem Vorstande im Geschäftslokal der Gesellschaft, Friedensstraße 1 dahier, oder bei den Herren Baß Herz, dahier, oder bei den Herren Schmitz, E & Co. in Mainz oder bei der

estdeutschen Bank vorm. Jonas Cahn in Bonn und Köln, zu hinterlegen, wogegen ihnen Empfangsbescheinigungen und Legitimationskarten ausgehändigt werden.

Die deponierten Aktien resp. Hinterlegungsscheine können sofort nach abgehaltener Generglversammlung gegen Rückgabe der Empfangsbescheinigungen wieder erhoben werden. 98

Fraukfurt a. M., den 4. August 1900.

Der Aufsichtsrath. Alfred Weinschenk, stellvertretender Vorsitzender.

[39173] Bekanntmachung.

Laut Generalversammlungsbeschluß vom 30. Mai c. wurde Liquidation des Unternebmens beschlossen. Gemäß § 297 H⸗G.⸗B. fordere ich etwaige Gläu⸗ biger der Gesellschaft hiermit auf, ihre diesbezüglichen Ansprüche bei mir zur Anmeldung zu bringen. Berlin, 1. August 1900.

Sportpark⸗Kurfürstendamm Actiengesellschaft in Liquid.

Der Liquidator: A. Müller.

9) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[39481] Bekanntmachüung.

Der Rechtsanwalt Friedrich Winterfeld zu Berlin, Oranienstraße 67 wohnhaft, ist am heutigen Tage in die Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gerichte II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. 1““

Berlin, den 2. August 1900.

Königliches Landgericht. II. [39482] Bekanntmachung. 1.“

In die Liste der beim Landgerichte zu Thorn zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: 29. Der Gerichts⸗Assessor Szuman zu Thorn.

Thorn, den 2. August 1900.

Königliches Landgericht. [39535]

Der Rechtsanwalt Hermann Warucke zu Malchin ist heute in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Güstrow, 2. Auguft 1900.

Großh Prgsident⸗, 8 b5 des Großh. Mecklenb.⸗Schwerinschen Landgerichts. J. V.: Prehn.

[39480] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Ernst Ziemsen zu Stettin ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unter⸗ zeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. L1u

Stettin, den 1. August 1900.

Koöhnigliches Landgericht.

[39477] Bekanntmachung. Rechtsanwalt, Justizrath Wiegand von hier, z. Z. in Langenschwalbach, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Amtsgerichte hierselbst zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte beute gelöscht worden. Wiesbabden, den 2. August 1900. Königliches Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine. 1

10) Verschiedene Bekannt⸗ [3947600 machungen.

Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.

In Gemäßheit des § 23 des Hypothekenbank⸗ gesetzes machen wir hierdurch bekannt:

1) Der Gesammtbetrag der am 30. Juni 1900 im Umlauf befindlich gewesenen Pfandbriefe belief sich auf

135 816 100,—.

2) Der nach Abzug aller Rückzahlungen sich er⸗ gebende Gesammtbetrag der am 30. Juni 1900 in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken belief sich auf

141 590 055,51. Braunschweig, den 1. August 1900b. Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank. Der Vorstand.

Aug. Basse. Walter.

Württembergische Hypothekenbank.

m 30. Juni 1900 war der Gesammtbetrag:

a. der im Umlauf befindlichen Hypotheken⸗Pfand⸗ ˙—47 7124 904 200,—, der in das Hypotheken8 9 register eingetragenen Hy⸗

potheken abzüglich aller 1116““ Rückzahlungen. 136 595 383,10, worunter 147 830,42, welche zwar gesetzlich zur Pfandbrief⸗Deckung geeignet sind, nach Art. 30 der Satzung aber als die Beleihungs⸗ grenze von 50 % übersteigend, nicht in Ansatz

kommen.

Genossenschaften.

Keine.

8

Der Vorstand.

empfiehlt billigst unter 5 jähriger Garantle

GOelchmiedete Gußstahlböller und Ranonen

8 Hammerschmied Meuig in Lautrach (Bayern).

8

[39468]

Northern Assurance Company. Rechenschafts⸗Bericht pro 1899.

Nr. 1.

Feuer⸗Kouto für das am 31. Dezember 1899 endende Jahr.

Betrag des Feuer⸗ Versicherungs⸗ Fonds zu Anfang des Jahres Prämien⸗Antheil am 31. Dezember 1898, bei Seite 8 für lfde. Risikos. .. Prämien⸗Ein⸗ nahme (abzügl. der Rückversiche⸗

rungen) 14 183 807 34

19 638 119 92720 000 000

Gezahlte u. ausstehende Brand⸗ schäden (abzüglich der Rück⸗ hHerricherkthgen)h) .... Provisionen h1““ Verwaltungsekosten Prämien⸗Antheil Risikos, nämlich: 40 % der Jahres⸗ Einnahme in 1899... Saldo⸗Vortrag, auf das Ge⸗ winn⸗ übertragen. Betrag des Fener⸗Versicherungs⸗ Fonds am Jahresschlusse laut EEä“

8 064 426 83 2 065 869/1 2844587 für laufende bei Seite gesetzt,

5 673 522 92 und Verlust⸗Konto V 989 703/50.

0 000 000 19 638 119,92ʃ20 000 000

Nr. 2. Lebens⸗Konto, ohne Gewinnerträge, für das am 31. Dezember 1899 endende Jahr.

2₰

6 631 718 42

671 230 259 034

Betrag des Fonds zu Anfang des Jahres ZI111“

Prämien⸗Einnahme (abzüglich der Rückversicherungen) . . . ...

Z Ven (abzüglich der Einkommensteuer)

7 561 982

] Gezahlte und ausstehende Forderungen V sabzaglic der Rückver üdaewe. 4 437 472 25 1X1XX“ 31 767 67 1114*“ 29 804— Vermalzungskosten. . . ... 37 3197— Jahres⸗

Eingezahltes

8

Nr. 3. Lebens⸗Konto, mit Gewinnerträgen, für das am 31. Dezember 1899 endende Jahr

Gezahlte und ausstehende Forderungen (abzüglich der Rückversicherungen) . 4 166 335

MI .4“*“ 209 153 111Aa*“ 200 103 Verwaltungskosten .. . .. b 249 394 Betrag dieses Fonds am Jahres⸗

schlusse, laut Bilanz (Nr. 6) H58 830 757 3 655 745 63 655 745

Nr. 4. Renten⸗Konto für das am 31. Dezember 1899 endende Jahr.

56 964 517*¾

4 494 980 2 196 247

Betrag des Fonds zu Anfang des aZI1““ Prämien⸗Einnahme (abzüglich der Rückversicherungen) . . . . .. Zinsen (abzüglich der Einkommensteuer)

. 2

zs 1“ An Rentner ausgezahlt 538 934 83 6 521 230,/42

“X“; J11““ 2 740 Kapitalzahlungen für 1 667 259/83

Empfangene Pehhisione6 15 161 75 oAAAX“ U Verwaltungskosten.. 11 784 92

Zinsen (abzüglich der Einkommensteuer) 273 394/58 Jahres⸗

6 6 schlusse, laut Bilanz (Nr. 6)..

Betrag dieses Fonds am 1 7 893 263 33 8 461 884 83

Betrag dieses Fonds zu Anfang des

8 8 8 461 884/83 Nr. 5. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das am 31. Dezember 1899 endende Jahr.

ℳ6 A/ 3 856 080/ 17] Uebertrag auf Beamten⸗Pensions⸗Fonds laut Beschluß der Generalversammlung vom 9 14*“ Dtoidende und Bonus erklärt am 9. Juni 1899 Dioidende erklärt am 16. November 1899 ..

Vortrag vom vorigen Jahre Zinsenvortrag, nach Abzug der den Lebens⸗, Renten⸗ V

und Beamten⸗Fonds zu⸗ 1 210 388,33 Einkommensteuver.

kommenden Beträge... Uebertrag vom Feuer⸗Konto 111“ (siehe Konto Nr. 1) 989 703 50 % Bewilligungen an ausgeschiedene Beamte der Ge⸗ 8 sellschaft, sowie an Familien verstorbener Beamte. 1116“ 21 270 Versicherungs⸗Prämien zu Gunsten des Beamten⸗ Perfonals, von seiten der Anstalt gezahlt, nämlich die Hälfte der zu entrichtenden Prämien Nichteinzutreibende Saldi von Agenten ꝛc. v44*“] Saldo im Kredit dieses Kontos, laut Bilanz a,xeeA114“

100 000]- 1 200 000 600 000 106 441 ¾

18 782 17 865

6 056 172

8 Nr. 6. Bilanz der Northern Assurance Company Passiva. am 31. Dezember 1899.

6 000 000 20 000 000.

Darlehen auf Hypotheken, innerhalb des vereinigten E114“

Darlehen auf Hypotheken, außerhalb des vereinigten Königreichs ..

(Nämlich in Australien, unter Aussicht der Lokal⸗ Verwaltung zu Mel⸗ bourne.)

Darlehne auf Pfarr⸗ und andere öffentliche Ein⸗ nahmen ö.“

Darlehen auf Leibrenten.

Darlehen auf Anwartschaften

Darlehen an Versicherte auf deren Polieen...

Angelegte Kapitalien auf: Englische Stantspapiere Englische Munizipalscheine Indische und Kolontal⸗

Regtierungsscheine. Indische und Kolonial⸗ Provinzialscheine... Indische und Kolonial⸗ Munizipolscheine.. Ansländische taats⸗ vvJ““ Ausländische Provinzial⸗ scheine.

Kapital der Feuer⸗Versicherungs⸗Re⸗ serve⸗Fond EC““ Prämien⸗Antheil für laufende Feuer⸗Risikos bei Seite Lebens⸗Versicherungs⸗Fond ohne Gewinnerträge Lebens⸗Versicherungs⸗Fond mit Gewinnerträgen Renten⸗Fond Beamten⸗Pensions⸗Fond Fideicommiß Fond e4*“ Saldo im Kredit des Ge⸗ winn und Verlust⸗Kontos

4 191 617'7

1 098 573 5 673 522

7 025 619

58 830 757 7 893 263 ö“ 629 196 7 500 053 310 000 145 822 17 566 311

3 987 285 %

8 10 185 707 Ausstebende Sterbefälle. .1 333 029775 8 Ungeforderte Rückkaufs⸗

De4““ 75 817 Ausstehende Brandschäden. 1 549 366/(24 Ausstehende Spesen.. 161 805 Zahlbare Wechsel, von ent⸗

fernten Agenten gezogen,

noch nicht abgelaufen Anderen Gesellschaften und

Agenten schuldige Be⸗

böö1ö1ö6bkeeee Ungeforderte Dividenden von v 1

Aktionären 54 997 Ausländische Muntzipal⸗ scheine.

8 Eisenbahn⸗ und andere 8 Obligationen, in⸗ und ausländische.. Eisenbahn⸗ und andere Prioritäts⸗ und garan⸗ eee.“”“; Eisenbahn⸗Stocks .. Stocks von Gasbeleuch⸗ tungs⸗ und Wasser⸗ leitungs⸗Gesellschaften Land⸗Renten⸗Hypothek. Häuser und andere Reali täten (Bureau⸗Gebäude der Gesellschaft) Häuser und andere Reali⸗ täten (verfallen erklärte Hppotheken) . .. Interesse der Gesellschaft in Rettungs ⸗Korps⸗ Gebäuden Grundzins von Freigütern Anwartschaften.. Rimessen, noch nicht fällig Bestände von anderen Ge⸗ sellschaften und Agenten Ausstehende Prämien. Ausstehende Zinsen Dividenden.. Aufgelaufene, aber noch nicht zahlbare Zinsen ... 1046 590 Bei Banquters (deponiert) 1 243 542 Bei Banquters (auf Konto⸗ W“ Vorrath an Stempelmarken Bveeeeeö

3 111 817

4149 396 1 321 155

5 107 508 2 685 ,339 347 984 ¼ 7 731 13 465 598

1 908 407

10 653 273/6

13 990 872

9 362 778 393 034

2 116 295 623 050

5 013 954

2 324 974

128 721 986 503 6 634 615 425 532

4 590 343

450 944 und 87 664/6

1 605 062775 35 683/75 ———

114 872 632—

8 1u“ 114 872 632

und der Filialen übereinstimmend eenen. ege omas N. elton, F. C. A. Andrew Davidson, C. A. Revisoren.

Geschüfte im Königreich Preufen pro 1899.

18

4ℳ 2₰ 350 580,— 9 243 40 47 828e

Am 31. Dezember 1899 waren 68 Policen in Kraft mit einer Versicherungssun ͥ“““ Für Sterbefälle inkl. Bonus wurden gezahlt v1“ w 11A1A1AAXAX“ In Reserve für 1900 war kein Sterbefall zu stellen. Berlin, den 4. August 1900. Alexander Müller,

General⸗Bevollmächtigter der Northern ssurance Go-

nme von

Betrag dieses Fonds am schlusse laut Bilanz (Nr. 6) 7 025 619/92 8 7 561 982

Geprüft und mit den besonders revidierten Rechnungen der Direktionen in Aberdeen und London

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi che

Berlin, Montag, den 6. August

185.

Der IJnhalt dieser Beilage,

ei in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeiche muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

n⸗, Mu ter⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 1838)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei

ze 32, bezogen werden.

Anzeigers, SW. Wilhelmstra

kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten on dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

2 .

Klasse.

2 b. C. 8807. Teigformmaschine, John Callow, Liverpool, William Henry Street 33; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 2. 2. 1900.

3d. H. 21 845. Vorrichtung zum Maßnehmen nach ꝛevctwinkligen Coordinaten. Wenzel Habl, Weilzurg a. d. Lahn, Bogengasse 1. 17. 3. 99.

4 b. K. 19 031. Vorrichtung zur Entfernung der Zündpille aus dem Flammenbereiche. Firma Sali Kraus, Berlin, Potsdamerstr. 106 a. 10. 1. 1900 1

4e. L. 13 919. Glühstrümpse für Incandes⸗ cenzbrenner. Jobann Lux, Wien, Hegelgasse 13; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 19. 1. 1900.

5c. O. 3091. Winkelfilter mit Kiesfüllung für Brunnen. L. Otten, Bremen. 23. 2. 99.

S8c. B. 26 679. Walze für Zeugdruck. Josef Bahl, Baumkbach b. Ransbach, Wester⸗ wald. 30. 3 1900.

sgi. F. 12 890. Verfahren zur Reinigung von Saponin⸗Extrakt aus Quillaja⸗Rinde. Fabrik chemischer Präparate von Dr. Richard Sthamer, Hamburg. 7. 5. 1900.

12 e. B. 25 116. Verfahren zum Reinigen von Gasen von festen Verunreinigungen. Jan Budrewicz, Zaporozje, Kamienskoje, Rußl.; Vertr.: 7 p. Ossowski, Berlin, Potsdameestc. 3. 17 89

12h. C. 8284. Elektrode für elektrolvtische Zersetzungsapparate. Henry Carmichael, 12 Perl Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Scll, Berlin, Dorotbeenstr. 22. 27. 5 99

121. S. 12 318. Verfahren und Vorrichtung zur Elektrolyse von Alkalichloridlösungen. Société Anonyme Suisse de 1In- dustrie Electro-Chimique „Volta“, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 20. 3. 99.

12p. K. 19 482. Verfahren zur Darstellung von Pyrrolinen aus Pyrrolen. Dr. Ludwig Kuorr u. Dr. Paul Rabe, Jena. 19. 4 1900.

12 p. M. 17 884. Verfahren zur Darstellung von Pyerolidon und Pyrrolidin. Firma E. Merck, Darmstadt, Mühlstr. 33. 24. 2. 1900.

14 b. F. 12 650. Vorrichtung zum Verdrehen des Dampfabschlußorganes von Maschinen mit umlaufenden Kolben. Mann Max Fried⸗ laender, Berlin, Sellerstr. 6. 24. 5. 99.

14 b. K. 19 582. Kapselwerk. Victor Kops, Kattowitz, O⸗S., Meisterstr. 6. 11. 5. 1900.

14c. H. 22 701. Turbine für gasörmige Betriebsmittel. Wilhelm Höltring, Barmen, Richard Wagnerstr. 25. 5. 9. 99. 1

14c. B. 3590. Achsial⸗Turbine. Alphonse Vizet, Paris, 6 Rue des Deux⸗Gares; Vertec.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 23. 5. 99 8

14f. J. 5617. Auslösende Ventilsteuerung. Karl Friedrich Jungmann, Zeitz, Schützen⸗ straße 8. 6. 3. 1900.

15 db. C. 7886. Vorrichtung an Buntdruck⸗ maschinen zur Erzielung gleichzeitigee und gleich⸗ mäßiger Umdrehungen der Formzylinder. Henri Chossefoin, 31 Rue Duret, Paris; Vertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 17. 11. 98. 8

15 d. T. 5775. Papierführungsvorrichtung für Zylinderschnellpressen zur von Schön⸗ und Widerdruck in verschiedenen Farben. The Colour Printing Syndicate Limited, London; Vertr.: C. v. Ossoweki, Berlin, Potsdamerstr. 3. 22. 2. 98.

15y. B. 26 242. Papier⸗ und Kohlenblatt⸗ dalter für Schreibmaschinen. William Manuel Perez Bowen, Providence, Rhodes Island, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Waaner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 22. 1. 1900 1

15g. D. 9116. Einstellvorrichtung für Typen.⸗ räder von Schreibmaschinen. Henry Herbert

hillivy Dundas u. Percy Beresford Knight

ershaw, London, Engl.; Vertr.: Hugo Patalpy

u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luifenstr. 25. 5. 7. 98.

15g. H. 22 554. Vorrichtung zum Prüfen der

Gestalt und Lage der Typen von Schreibmaschinen.

James Voorbis Hulse, New York, Brooklyn;

Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. .8. 99.

19a. C. 8391. Selbstregistrierende Vorrichtung zum Anzeigen fehlerhafter Geleisestellen. Andrei Cholodkowski, Kiew, Rußl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 12. 7. 99. 8

19a. H. 21 525. Stoßverbindung für Straßen⸗ bahnschienen. Frederick Hachmann u. Elisa⸗ beth Maria Frances Baasen, Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkine, Berlin, An der Stadtbahn 24. 17. 1. 99.

20c. V. 3727. Feststellvorrichtung für Mulden⸗ kipper. F. Vollmer, Berlin. 11. 11. 99.

20e. P. 10 428. Bremsdruckregler mit einem durch Bewegung einer Reibungsrolle von der

Wagenachse aus zur Wirkung kommenden Aus⸗ laßventil des Druckraumes des Bremszylinders. National Car Equipment Co., San Francisco; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 21. 2. 99.

Klasse.

20i. R. 13 431. Sverrvorrichtung für Draht⸗ üge. Hermann Richter, Treysa, Ziegenhain,

einaasse. 16 8. 99.

21 a. M. 17 381. Zugleich als Uebertrager dienender Fernhöter mit dovpelseitig erregter Schallplatte. Friedrich Merk, Mänchen, Nympbenburgerstr. 66. 18. 10. 99. .

21c. H. 23 524. Vorrichtung zur sprung⸗ weisen Verschiebung von Schleifbürsten elektrischer Schaltvorrichtangen. Friedrich Hermann Haase, Berlin, Karlstr. 26. 7. 2. 1900.

22 b. F. 11 738. Verfahren zur Darstellung von Diamisdodioxyanthrachinonsulfosäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 3. 99.

22 b. F. 12 017. Verfahren zur Darstellung von gelben bis braunen Farbstoffen der Akridin⸗ reihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co, Elberfeld. 3. 7. 99.

22 b. F. 12 099. Verfahren zur Herstellung von Phtaleinfarbstoffen aus Sulfosäureestern des Fluoresceins. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 31 7. 99.

22 b. V. 3312. Verfahren zur Darstellung von Tripher vlmethanfarbstoffen; Zus. z. Pat. 106 721. The vVidal üxed aniline dyes Limited u. Louis Haas, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 31. 8. 98.

22c. L. 13 786. Verfahren zur Darstellung neuer Farbstoffe auf elektrischem Wege. Dr. Waltber Löb, Bonn, Kurfürstenstr. 60. 1. 12.99

22 d. D. 10 492. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen Schwefelfarbstoffes. Dahl &. Comp., Barmen. 24. 2 1900.

22 b. G. 14 309. Verfabren zur Darstellung violettbrauner direktfärbender Schwefelfarbstoffe. Gesellschaft für Chemische Industrie, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfu.t a. M. 15. 3 1900.

22 d. V. 3594. Verfahren zur Darstellung eines direkten blaunen Baumwollfarbstoffs. Deutsche Vidal⸗Farbstoff⸗Actiengesellschaft, Koblenz, Neustadt 7. 31. 5. 99.

22 d. V. 3596. Verfahren zur Darstellung schwarzer direkt färbender Baumwollfarbstoffe. Deutsche Vidal⸗Farbstoff⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft, Koblenz, Neustadt 7. 5. 6. 99.

22e. F. 12 128. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen vermittels aromatischer Amido⸗ benzylbasen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 8. 99.

22e. F. 12 533. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen vermittels aromotischer Amido⸗ benzvlbasen; Zus. z. Anm. F. 12 128. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 8. 99.

22e. F. 12 546. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen vermittels aromatischer Ami⸗ dobenzylbasen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 1. 1900.

24 a. R. 13 161. Feuerungsanlage für Dampf⸗ k. ss I. André Ritzos, Konstantinopel, 1—10 Sabatrjilar Han Galata; Vertr: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin, Luisenstr. 25. 23. 5. 99.

24a. Sch. 15 289. Feuerungsanlage für Tiegel⸗ öfen. Ernst Schmatolla, Berlin, Jägerstr. 6. 26. 10. 99.

2 4f. E. 6475. Roft. Erhard Ebert, Harthau 1. Erzgeb. 22. 6. 99. ö“

24. H. 22 740. Rost, insbesondere für Schmelz⸗ öfen. H. Hammelrath & Co. G. m. b. H., Köln, Moltkeftr. 88. 11. 9. 99.

24 f. H. 24 055. Tauchrost zum Schutze des Thürzwischensteins. Gustav Horn, Braun⸗ schweig. 15. 5. 1900. . 2

25a. T. 63 71. Nadelzungen⸗Oeffner für Strick⸗ maschinen mit pendelnden Bürsten. Paul Theuerkorn, Chemnitz, Innere Klosterstr. 13.

25. 4. 99.

25a. T. 6558. Fllachstrickmaschine mit vier Nadelbetten zur Herstellung schlauchförmiger Rechts und Rechtswaare; Zus. z. Pat. 108 162. Rudolf Trebsch u. Otto Preußner, Guben. 7. 9. 99.

26e. C. 7961. Vorrichtung zur Regelung der Abwaärtsbewegung der Ladebehälter fur Oefen mit geneigten Retorten. André Coze, Reims; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 12. 98.

30 d. H. 23 134. Katheter für rückfließenden Straol mit Vorrichtung, das vor dem Knopf des Katheters befindliche infektiöse Matertal durch den Katheter hindurch zu entfernen. Dr. Albert Hirschbruch, Posen, Kanonenpl. 5. 26. 11. 99.

30e. R. 12 748. Hydraulisch zu hebender zahnärztlicher Operationsstuhl mit als Oeldehälter ausgebildetem Fuß. Frank Ritter, Rochester, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: Walter Reichau. Berlin, Friedrichstr. 160. 13. 9. 97.

30f. E. 69 49. Massiervorrichtung mit Regelung der Wirkung. Elektrotechnisches Institut Frankfurt, G. m. 8 Frankfurt a. M., Kirchnerstr. 6. 12. 4. 1900.

30f. S. 13 036. Gesichtsdouche. Frau Josefine Simons. Charlottendurg, Schlüter⸗

Klasse. 32a. B. 24183. Einrichtung zur Vermeidung von Luftblasen heim Ueberführen geläuterter Glasmasse aus Wannen in Gießgesäße u. dgl. Victor Bertrand, 5 Rue de Saint⸗Armand, Anzin, Nord; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 1. 99. 34g. A. 6545. Zusammenlegbares Schreid⸗ und L sepult. Samuel Akbroit, Odessa, Uspenstajastr. 93. 13. 7. 99. 34g. B. 26 541. Sitzgeräth mit Schutzdecke zum Ueberdecken der Sitzfläche. Philip Watson Bramwell, Calodonian Road, Leeds, County of York; Vertr: A Mühle u. W. Zteolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 9. 3. 1900. 34g. D. 10 155. Zusammenlegbarer Tisch. Paul Dreyfus, Paris. 9 Faubourg Poissonniére; Vertr.: Carl Patalky, Emil Wolf u. A. Stever, Berlin, Prinzenstr. 100. 11. 10. 99. 34k. V. 3606. Eiarichtung zum jelbstthätigen Entleeren des Waschbeckens von ausziehbaren Waschtoiletten. Karl Ernst Viemeg, Dresden⸗ Neustadt, Bischoftweg 1. 21. 6 99. 35e. O. 3388. Selbstrhätige Ablegevorrichtung, besonders für Dachfalzziegel, von einem vertikalen Elevator auf eine horizontale Transport⸗ vorrichtung. Heinrich Ostertag, Harskürchen i. E., 26. 4. 1900. 37a. K. 18 458. Rippendecke aus Beton mit Eiseneinlagen. Matthias Koenen, Berlin, Potsdamerstr. 129/130. 12. 8. 99. 37 c. W. 15 767. Z ment⸗Doppelfaldachstein. Wilhelm Wienke, Harriehausen. 4. 12. 99. 37 b. O. 3294. Zusammenschiebbares Gitter. Richard Opitz, Berlin, Lützowstr. 41. 28.11.99. 37 b. R. 13 170. Verfahren zur Herstellung von Platten aus erhärtendem Material mit vegetabilischer Einlage für Putzdecken und Wände. August Riacklake, Münster i. W. 26. 5. 99. 38h. J. 5270. Verfahren zur Verhinderung des Reißens und Werfens von Holz. Julius Wallot. München, Theresienstr. 42. 1. 6. 99. 39a. B. 20 124. Vorrichtung zum Vorrücken der Bohreinrichtung an Maschinen zur Her⸗ stellung von Knöpfen. Frau Tillie Böhm, New York, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin Kochstr. 4. 5. 1. 97. 42b. U. 1572. Taster mit Messung durch Excente wirkung. Frederic Ullmer, London N, 111 Pentonville Road; Vertr.: A. Gerson’ u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 15. 2. 1900. 42c. J. 4910. Entfernungsmesser mit einer das Meßfernrohr führenden Kurve. Paul Illig, Stuttgart, Fangelsbachstr. 12. 19. 9. 98. 42h. C. 8594. Bilderwechselvorrichtung. Louis Joseph Emmanuel Colardeau u. Jules Richard, Paris, 29 Avenue Trudainz bzw. 8 Impasse Fessart; Vertr.: C. Febhlert v. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 10. 99. 43a. T. 6538. Registrierkasse mit einer mit Knaggen versehenen Walze. Dominikus Tiedeken u. Carl Schultz, Berlin, Markgrafen⸗ straße 64 u. Steglitzerstr. 26 a. 23. 8. 99. 45a. p. 11 064. Maschine zum Versengen des auf Pakwegen u. dgl. befiagdlichen Unkrautes. Carl Panten, Thammenhain, Post Falken⸗ hain, Bez. Leipzig, 6. 11. 99. b 46a. H. 22 745. Verfahren zum B triebe von Verbrennungskraftmaschinen; Zus. 3 Pat. 110651. Ezduard Höllinger, Gleichenberg, Steier⸗ mark; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin, Prinzenstr. 100. 12 9. 99. 46a. M. 17 351. Explosionskraftmaschine mit zwei Paaren paralleler Zylinder. John Potter Murphy. Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 10. 10. 99. b 46 d. W. 15 036. Von der Kolbenstange be⸗ triebene Expansionssteuerung für Kraftmaschinen. Carl Winterstein, Frankfurt a. M., Brönner⸗ straße 11. 29. 3. 99. 47 c. M. 17 632. Vereinigte Reibungs⸗ und Klauenkupplung; Zas. z. Anm. M. 17 161. J. Missong, Höchst a. M. 22 12. 99. 47d. H. 23 861. Riemenverdinder. Gustav Boje Ferdinand Holst, Nordbastedt b. Heide. 10. 4. 1900. 3 47f. W. 15 209. Gummischlauch⸗Dichtung für Behälter mit hohem Innendruck. J. Wendelbo⸗ Madsen, Hellerup, Dänem.; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 23. 5. 99. 7g. L. 13 622. Verschluß für Durchstoß⸗ öffnungen an Hähnen, Ventilen u. dgl. Adolf Luck, Maadeburg⸗B., Köthenerstr. 4. 10. 99. 50a. B. 24 679. Schälmaschine mit in einem Bottich umlaufender senkrechter Schnecke für Getreidekörner u. dal. Guglielmo Bianchini, Mailand; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin. Lussenstr. 25. 1. 5 99. 50 b. T. 6759. Picke zum Schärfen von Mahl⸗ steinen. Emerich Takäcs, Csécse, Bezirk Nogräd, Ungarn; Vertr.: bege Pataky u Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 23. 1. 1900. 50b. R 12 801. Verfahren zum Reinigen von Mehl o. doal. Antime Renault, St. Genon, u. Georges Cusson, Chateauroux, Frankr.; Vertr.: 1)r. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 1. 99. 1 50e. M. 17 664. Schlauchfilter mit Abklopf⸗ vorrichtung und kreisendem Ausschaltschieber. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Lucher, Aktiengefellschaft, Braunschweig. 2. 1. 1900.

Klasse.

50f. B. 26 027. Vorrichtung zum Zufübren bestimmter Materialmengen zu einer Misch⸗ vorrichtung. Theodor Berghauer, Berlin, Eisenacherstr. 76, Peter Kleber, Wiesbaden, Nerothal 51. 12. 12. 99.

50f. K. 18 902. Zutheilungsvorrichtung für Mischmaschinen. Peter Kleber, Wiesbaden, Nerothal 51. 6. 12. 99.

51 b. B. 26 204. Revpetitionsmechanik für Flügel und Pianinos. Emerich Bétsy, Budapest, Stephanpl. 7; Vertr: A. Gerion u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 16.1. 1900.

51c. M. 17 597. Mundstück für Blasiastru⸗ mente. Paul Müller, Berlin, Lutsenstr. 18. 43. 2 99.

52 b. St. 6274. Maschine zum selbstthätigen Einführen der Spulen in die Stickmaschinen⸗ Schiffchen; Zus. ½ Pat. 111 894. Stickerei Feldmühle, vormals Loeb, Schveuseld Co.,, Rorschach, Schwein; Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 22. 1. 1900.

55 d. A. 7177. Vorrichtung zum gleichmäßigen Heben und Senken der Vordruckwalzen an Lang⸗ si bpapiermaschinen. Fr. Wilh. Andreas, Dresden⸗N., Hauptstr. 4. 9. 6. 1900.

55d. F. 12 886. Lagerung der Leitwalzen für die Trockenfilze der Paplermaschine. H. Füllner, Warmbrunn j. Schl. 5. 5. 1900.

55 d. W. 15 908. Verfahren zur Herstellung einzeln stehender oder zusammenhängender Wasser⸗ zeichen mittels die Musterung tragender Filz⸗ bänder. August Weihmüller, Duͤren, Roalt., Hämmerchen. 26. 1. 1900.

5 7 c. R. 13 276. Spannvporrichtung für Kopier⸗ rahmen, insbesondere solche für Lichtpausen. Cail Roscheck, Düren, Rheinl. 1. 7. 99.

58 b. L. 14 130. Ballenpresse für faserige Stoffe. George Archibald Lowry, Deaborn Street 260, Chicago, V. St. A.; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37. 20. 3 1900.

63 b. M. 17 839. Wagendeichsel mit Quer⸗ armen zum Anhängen der Aufbhalteriemen. Hermann Franz Matthäs, Dresden⸗Löbtau, Plauenschestr. 60. 14. 2. 1900.

63k. A. 6693. Hilfs⸗Handantrieb für Fahr⸗ räder. John Detwiler Atkinson, Seattle, Washington, V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 27. 9. 99.

68d. Z. 3015. Thürschließer mit Zugschnur und Federtrommel. Hermann Zibelius, Breslau, Kirchstr. 12. 26 5. 1900.

71a. K. 18 915. Elektrischer Sohlenwärmer. Emil Küster, Berlin, Kleine Al xanderstr. 31. 8. 12. 99.

71a. R. 13 969. Auswechselbare elastische Einlegesohle. Edmund Richter, Triest, Via Vv 19; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 2. 1900.

71 a. W. 15 378. Gewendeter Schuh. Wilh. Wachsmuth, Hanau a. M. 26. 7. 99.

71c. E. 6779. Maschine zum Einlegen von Futterstoff in vorgerichtete Sohlen The Economy Maschine Co., Portland, Main u. Brockton, Mass., B. St. A.; Vertr. Karl O. Lange, Hamburg. 10. 1. 1900.

76 b. Sch. 16 049. Florleger für Krempeln. Oscar Schimmel & Co., Aktien⸗ gesellschaft, Chemnitz. 2. 6. 1900. 8

76c. J. 5721. Abstellvorrichtung für Selfak⸗ toren; Zus. z. Anm. J. 5269. Wilbhelm Jackson u. Joseph Bartholemy, Rheine i. W. 11. 5. 1900

76d. N. 5120. Spulmaschine. Firma P. L. Nolden, K efeld, Mariannenstr. 2. 17. 3. 1900.

76d. N. 5169. Spulmaschine; Zus. z. Anm. N. 5120. Firma P. L. Nolden, Krefeld, Mariannenstr. 2. 24. 4. 1900.

78c. S. 13 007. Verfahren zur Herstellung von Ammoniaksalpetersprengstoffen. ö stoff A.⸗G. Carbonit, Hamburg. 28. 10. 99.

Ssla. D. 10 131. Füll⸗ und Wägemaschine. Frau Henrietta Williams Doble, Quircy, Norfolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 26. 9. 99.

sIc. C. 8816. Briefkasten⸗Verschluß. Alvin Matthew Cushing u. Fran Lillie Elizabeth Brown, Springfield, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 7. 2. 1900.

sIc. W. 15 647. Pappkästchen zur Aufnahme siedender Fette oder Oele. Fritz Wendler, Charlottenbrunn i. Schl. 27. 10. 99.

Sle. B. 22 596. Sender⸗Vorrichtung für Robrpostanlagen. Birney Clark Batcheller, 1518 North 15 tb. Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 20. 12. N.

S5Sa. E. 6772. Verfabren zur Prüfung von Trinkwasser. —Dr. H. Erdmann, Halle a. S., Alte Promenade 12. 6. 1. 1900. 8

865. R. 14 252. Antriebsvorrichtung für die Schützentreiberwellen von Tüllwebstühlen. David Löeg Chemnitz, Annabdergerstr. 99. 4. 5. 1900.

2) Zurücknahme von Aunmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als 1“

Klasse. 3 F. R. 13 621. Tiefbohrer mit Erweiterungs⸗

schneidbacken. 3. 5. 1900.