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des Deutschen Reichs-Anzeigers

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

. n, Donnerstag, den 18. Oktober, Abends.

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Mein lieber Fürst!

So ungern Ich Sie auch aus Ihren bisherigen Stellungen m Reichs⸗ und Staatsdienste scheiden sehe, so habe Ich doch ge⸗ glaubt, Mich nicht länger dem Gewichte der Gründe, welche Ihnen die Befreiung von der Bürde Ihrer verantwortungsreichen Aemter wünschenswerth erscheinen lassen, verschließen zu dürfen. Ich habe daher Ihrem Antrage auf Dienstentlassung mit schwerem Herzen stattgegeben. Es ist Mir Bedürfniß, Ihnen bei dieser Gelegenheit, wo Sie im Begriffe stehen, eine lange und hrenvolle Dienstlaufbahn abzuschließen, für die langjährigen rruen und ausgezeichneten Dienste, welche Sie in llen Ihnen übertragenen Stellungen dem Reiche nd Staate sowie Meinen Vorfahren und Mir mit aufopfernder Hingebung und unermüdlicher Pflicht⸗ eue unter den schwierigsten Verhältnissen geleistet haben, Meinen wärmsten Dank noch besonders auszusprechen. Möge Ihnen nach einer so thatenreichen Vergangenheit durch Gottes Gnade ein langer und glücklicher Lebensabend beschieden sein. Als äußeres Zeichen Meiner Anerkennung und Meines uernden Wohlwollens verleihe Ich Ihnen den hohen Orden om Schwarzen Adler mit Brillanten und lasse Ihnen dessen Insignien hierneben zugehen.

Ich verbleibe

Ihr wohlgeneigter und dankbarer Kaiser und König Wilhelm, I. R.

Homburg v. d. H., den 17. Oktober 1900. An den Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe⸗ Schillingsfürst, Prinzen von Ratibor und

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem vormaligen Geheimen Admiralitätsrath und vor⸗ agenden Rath im Reichs⸗Marineamt, jetzigen Senats⸗Präsi⸗ enten beim Reichs⸗Militärgericht Dr. jur. Herz den Rothen dler⸗Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Rendanten des Reichs⸗Invalidenfonds, Geheimen kechnungsrath Goetze den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse ait der Schleife, dem Kreis⸗Schulinspektor, Schulrath Dr. Hippauf zu kamslau, dem Oberlehrer a. D., Professor Dr. Bahnsch zu harlottenburg, bisher in Danzig, den emeritierten Pfarrern indenberg zu Berlitt im Kreise⸗Ostprignitz und Wiemer Hennen im Kreise Iserlohn, dem Domvikar und Domchor⸗ direktor Schmidt zu Münster i. W., dem Rentmeister a. D., echnungsrath Neuber zu Usingen und dem Hauptlehrer hustav Schürmann zu Remscheid den Rothen Adler⸗Orden erter Klasse, dem Ober⸗Sekretär bei der Ober⸗Staatsanwaltschaft zu bnigsberg i. Pr., Kanzleirath Hundsdörffer den König⸗ chen Kronen⸗Orden dritter Klasse, dem Rektor a. D. Franz Ahlmeyer zu Neviges im reise Mettmann, dem früheren Sekretariats⸗Assistenten beim aiserlichen Statistischen Amt riedrich Hennings, jetzt in remen, dem Kämmereikassen⸗Rendanten Oester zu Gütersloh Kreise Wiedenbrück, den Hegemeistern Hintze zu isinz im Landkreise Bromberg, Kleindorff zu el enau im Kreise Kolmar i. P. und Laffert 8 Güstebiese im Kreise Königsberg N.⸗M. und dem Presbyter, entner Jakob Fuchs zu Sobernheim im Kreise Kreuznach den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse, dem Oberlehrer a. D., Professor Dr. Bail zu Danzig Adler der Ritter des Königlichen Haus⸗Ordens von Pohenzollern, 1, dem Lehrer und Organisten Stern eise Kreuznach und dem emeritierten Lehrer Koblitz zu üblitz den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordens ohn Hohenzollern, dem Kanzleidiener Behl beim Reichsamt des Innern das z des Allgemeinen Ehrenzeichens, sowie

dem früheren Gemeinde⸗Vorsteher Lübbesmeier zu settinghausen im Kreise Büren, dem Kanzlei⸗Gehilfen Daniel Extor zu Marburg, dem Schutzmann a. D. August aschewski zu Kulsen im Kreise Angerburg, bisher in Berlin, 1 Küstern Robert Köllner zu Schwerin a. W. und skob Schell zu Walheim im Landkreise Aachen das gemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

u Sobernheim im

Deutsches Reich. 8

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Konsul mit dem Charakter als General⸗ Konsul, Legationsrath Rose und den bisherigen ständigen Hlützarbe tes im Auswärtigen Amt, Legationsrath von der ecken zu Wirklichen Legationsräthen und vortragenden Räthen im Auswärtigen Amt zu ernennen und dem ständigen Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt, bis⸗ herigen Regierungsrath Dr. Seitz den Charakter als Legations⸗ rath zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Direktor der Aktiengesellschaft für Boden⸗ und Kom⸗ munalkredit in Elsaß⸗Lothringen Julius Rudolf Sengen⸗ wald in Straßburg den Charakter als Kommerzienrath zu verleihen. . “ ““

Versrbyyng. betreffend die Einberufung des Reichstages. Vom 16. Oktober 1900. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des Artikels 12 der Verfassung, im Namen des Reichs, was folgt:

Der Reichstag wird berufen, am 14. November d. J. in Berlin zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichs⸗ kanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.

Urkundlich unter Unserer 1bö Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegegeben im Schloß zu Homburg v. d. Höhe, den 16. Oktber 1900. 11 b “

1 — Wilhelm.

8 Fürst zu Hohenlohe.

Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Oktober

1900 auf Grund des § 94 Ziffer 2 des Gewerbe⸗Unfall⸗ versicherungsgesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 1900 S. 585), § 100 Ziffer 2 des Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und Forst⸗ wirthschaft (Reichs⸗Gesetzbl. 1900 S. 641), § 37 Abs. 1 des Bau⸗Unfallversicherungsgesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 1900 S. 698) und § 48 Abs. 1 Ziffer 4 des Invalidenversicherungsgesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 1899 S. 463) beschlossen, daß die dort vor⸗ gesehenen Bestimmungen über das Ruhen des Rechts auf den Bezug der Unfall⸗, Invaliden⸗ und Alters⸗ rente für folgende ausländische Grenzgebiete außer Kraft gesetzt werden:

Bezeichnung der.

bee in Betracht kommenden auzländischen Grenzgebiete.

Laufende Nr.

Dänemark. Die Ortschaft Vamdrup.

Niederlande. Die Provinzen Groningen, Drenthe, Obervyssel, Gelderland, Limburg.

Das neutrale Gebiet Moresnet.

Belgien. Die Arrondissements Lüttich, Verviers (Provinz Lüttich), Marche, Bastogne (Provinz Luxemburg). Das Großherzogthum Luxemburg. —

Der Kanton Bern, soweit derselbe nördlich und nordwestlich der Zihl und der Aare, vom Einfluß der Zihl abwärts gerechnet, belegen ist; ferner die Kantone Solothurn, Basel⸗Stadt, Basel⸗Land. Aargau, Zürich, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, Appenzell (Außer⸗ und Inner⸗Roden). 8

Die Bezirkshauptmannschaften Bregenz, Reutte, Schwaz, Kufstein, Salzburg mit dein Stadt⸗ magistratsbezirke Salzburg, Schärding, Rohrbach, Krumau, Es Schüttenhofen, Strakonitz, Klattau, Taus, Bischofteinitz, Tachau, Plom, Eger, Asch, Graslitz, Joachimsthal, Kaaden, Kommotau, Brüx, Dux, Tepliß, Aussig, Tetschen, Schluckenau, Rumburg, Gabel, Reichenberg, Friedland, Gablonz, Starkenbach, Trautenau, Braunau, Neustadt, Reichenau, Senftenberg, Schönberg, Freiwaldau, Jägerndorf, Feenenden Troppau, Neu⸗Titschein, Mistek,

reistadt, Teschen, Bielitz; die Bezirke Biala und Chrzanow.

Die zwischen der deutschen Reichsgrenze und Sosnowice belegenen Ortschaften Alt⸗Sosnowice, Sielce, Bogunja, Dembowo⸗Gora, Ostro⸗Görtea, Milowice und Niwka.

Berlin, den 16. Oktober 1900. Der Reichskanzler.

Im Auftrage: von Woedtk

10 —

99m S⸗

Oesterreich⸗ Ungarn.

Rußland.

Das im Jahre 1891 in Liverpool aus Stahl erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Segelschiff „Alster⸗ schwan“ von 2309,36 Registertons Netto⸗Raumgehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigenthum der Aktiengesellschaft Alster in Hamburg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigenthümerin Hamburg als Heimathshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen General⸗Konsulat in New York unter heh 18. September d. J. ein Flaggenzeugniß ertheilt werb 1

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 48 des „Reichs⸗Gesetzblatts“ enthält unter Nr. 2723 die Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstages, vom 16. Oktober 1900. Beerlin W., den 18. Oktober 1900. 8 Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Seine Majestät der König haben zu bestimmen geruht, daß die Königliche Polizeiverwaltung in Stettin fortan von einem Polizei⸗Präsidenten mit d Range der Over⸗Regierungsräthe geleitet werde. Zugleich haben Seine Majestät den bisherigen Polizei⸗Direktor, charakterisierten Polizei⸗Präsidenten Schroeter dortselbst zum Polizei⸗Präsidenten mit dem bezeichneten Range Allergnädigst zu ernennen gerulhlht. “ 1 88

Der Geheime Ober⸗Baurath Lange ist aus Anlaß seiner bevorstehenden Versetzung in den Ruhestand von dem Amt eines Mitgliedes der Königlichen Kommission zur Beaufsichti⸗ gung der technischen Versuchsanstalten entbunden worden.

Der Geheime Baurath von Doemming und der Regie⸗ rungs⸗ und Baurath Eger sind zu Mitgliedern dieser Kom⸗ mission ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisherige Bibliothekar an der Landes⸗Bibliothek zu Wiesbaden Dr. Adalbert Schroeter ist zum Bibliothekar an der Königlichen Bibliothek zu Berlin ernannt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 37 der „Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter

Nr. 10 232 die Bekanntmachung, betreffend die Redaktion der Hohenzollernschen Amts⸗ und Landesordnung, vom 9. Oktober 1900.

Berlin W., den 18. Oktober 1900.

1 Königliches Gesetz⸗Sammlun

Weberstedt.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit des § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 Sre S. 152) wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kom⸗ munalabgabepflichtige Reineinkommen der Bröl⸗ thaler Eisenbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft aus dem Betriebs⸗ jahre 1899 auf 48 450 ℳ festgestellt worden ist.

Köln, den 15. Oktober 1900.

Der Königliche Eisenbahn⸗Kommissar.

2

Stieger.

Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (Gesetz⸗Sammlung S. 152) wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kom⸗ munalabgaben einschätz bare e aus dem Betriebsjahre 1899/1900 bei der Bentheimer reisbahn 16 981 ℳ 37 ₰ beträgt. 8

Muͤnster, den 15. Oktober 1900.

Der Königliche Eisenbahn⸗Kommi

8 Lüdicke. 8