8 8

28 letzte Rate von 2 318 000 ℳ eingestellt.

gesetzten Beträge bedingt ist durch das Zustandekommen von Gesetzes⸗

vorlagen, welche wir Ihnen machen, und die sie sehr bald erhalten

werden. Es ist also nicht eine unbedingte Einstellung. Wir haben aber die Hoffnung, daß wir diesen ganzen Betrag von 68 Millionen

Mark, dessen ganze Verwendung sich vielleicht auf 10, 12 Jahre,

vielleicht auch noch länger vertheilen wird (Heiterkeit) — ja, schneller

wird es technisch nicht möglich, nicht wegen Mangels an Mitteln, sondern wegen der technischen Seite der Sache —, daß wir diesen

Betrag entnehmen können den laufenden Einnahmen des Landes und

nicht genöthigt sind, dieserhalb überhaupt eine Anleihe zu machen.

„Ich hoffe, daß dies einige Bedenken, die sich ja an die Wasserbauten

knüpfen, wenigstens abschwächen wird.

Meine Herren, für die Erweiterungs⸗ und Umbauten des Hafens in Danzig ist eine erste Rate mit 500 000 ℳ eingestellt. Außerdem wird die Eisenbahnverwaltung die neuen Hafentheile verbinden und dafür eine eigene Eisenbahn herstellen. Die Kosten des Projekts, soweit es sich auf die Erweiterung und den Umbau des Hafens bezieht, sind auf 4 Millionen Mark veranschlagt und sollen vom Staate, von der Stadt Danzig und von der Marineverwaltung zu gleichen Theilen getragen werden. Aber eine Einigung mit der Marinever⸗ waltung ist noch nicht zu stande gekommen, und daher ist vorläufig dieser Betrag noch nicht ein unbedingt definitiver. Wir wollen aber hoffen, daß es dem eindringlichen Zureden der Herren von der Stadt Danzig gelingt, das Herz der Marineverwaltung zu erweichen. (Heiterkeit.)

Meine Herren, auf der Schleuseninsel im Thiergarten zu Berlin soll eine hydrologische Versuchsanstalt hergestellt werden, deren Gesammtkosten auf 365 000 ℳ veranschlagt sind. Die erste Rate ist eingestellt.

Ferner sind Mittel eingestellt zur Erweiterung des Hafens von Kosel, zur Verlängerung der Südermole im Hafen von Memel, zum Neubau der Schutzschleuse vor dem Husumer Hafen. Endlich ist eine weitere Rate für den Neubau des Landtagsgebäudes mit 800 000 ℳ eingestellt und eine Schluß⸗ und Ergänzungsrate zum Ausbau des Emder Außenhafens mit 3 ½ Millionen Mark. Sie sehen, meine Herren, die Bauverwaltung ist sehr reichlich bedacht. Ich habe um so lieber zugestimmt, einestheils, weil diese Sachen dringlich sind, anderentheils, weil man hoffen kann, in eine billigere Bauzeit zu kommen, und daher die Gelegenheit erst recht be⸗ nutzen muß.

Das Ministerium für Handel und Gewerbe fordert mehr

1351 000 ℳ für die Gewerbeverwaltung selbst, 295 000 ℳ für die Bernsteinwerke, endlich 806 000 ℳ für das gewerbliche Unterrichts⸗ wesen. Wir sind also hier fortgefahren, das gewerbliche Unterrichts⸗ wesen weiter zu entwickeln und die Betheiligung des Staates an den verschiedenen Schulen, die überall entstehen und überall als ein Be⸗ dürfniß empfunden werden, und wobei wir namentlich in den letzten Jahren auf eine lebhafte Mitwirkuug der Kommunalverwaltungen ge⸗ stoßen sind, zu verstärken. Die Justizverwaltung veranschlagt eine Mehreinnahme von fast 7 961 000 ℳ und hat Mehrausgaben im Ordinarium im Be⸗ trage von 5 914 000 ℳ Das Extraordinarium ist um 7 308 000 ℳ höher bemessen als im laufenden Jahre, sodaß sich bei dieser Ver⸗

waltung ein Mehrbedarf von 5 261 000 ℳ ergiebt. Dieser Mehr⸗ bbedearf setzt sich aber zu einem Betrage von über 4 Millionen aus eeiinem durchlaufenden Posten zusammen. Die Mehreinnahmen an

Kosten und Geldstrafen in Höhe von über 6 ½ Millionen Mark sind

in Wahrheit nicht vorhanden, sie betragen nur 2 283 ℳ Die

anderen Beträge sind durchlaufende Posten infolge der neuen Organi⸗ sation des Gerichtsvollzieherwesens. Ich will hierauf nicht näher ein⸗ gehen.

Aus der Beschäftigung der Gefangenen ist eine Mehreinnahme von 1 059 000 ℳ in Aussicht genommen. Eine Vermehrung der Richterstellen soll wiederum stattfinden. Die dafür bei den Ober⸗ landesgerichten zu verausgabenden Beträge belaufen sich auf 93 000 ℳ An neuen Stellen sind weiter vorgesehen 9 Landgerichts⸗Direktoren,

54 Landrichter und Amtsrichter, 14 Staatsanwälte und 122 Gerichts⸗ schreiber und ⸗Sekretäre; ferner sind mehr eingestellt zur Aufbesserung der Kanzleigehilfen 130 000 ℳ Das Extraordinarium der Justiz ist sehr hoch. Dies ist ein besonderer Fall, an dem man sich das jetzige Finanzverfahren klar machen muß. Ein altes Gebäude, wenn es auch schon recht mangel⸗ haft ist, läßt man, wenn man sich in Geldnoth befindet, vielleicht noch 5, 6, 10 Jahre stehen; es fällt nicht ein. Hat man aber Mittel, so greift man schnell zu, um diese Mittel zu verwenden, und deckt sich dadurch gegenüber einem in der Zukunft doch sicher kommenden Bedürfniß. Sie werden finden, daß nach dieser Methode vielfach ver⸗ fäahren worden ist. Ich möchte die Herren von der Budgetkommission darauf aufmerksam machen, daß sie die allzu große Dringlichkeit eines einzelnen Baues nicht so ängstlich prüfen möchten, indem sie sich

sagen: die Gründe liegen in dieser allgemeinen Finanzbehandlung, die . is mir Ihnen auseinanderzusetzen gestattet habe.

8 Das Ministerium des Innern ist auch sehr erheblich in Es sind allein hier in Berlin über 400 neue Stellen für Schutzmänner kreiert worden. Die Polizeiverwaltung in

den Provinzen erfordert 790 000 ℳ und die Landgendarmerie

224 000 ℳ mehr. Die allgemeinen Ausgaben im Interesse der

Polizei sollen um 651 000 ℳ steigen; darunter befinden sich indessen

496 000 ℳ für die Fürsorgeerziehung Minderjähriger.

Meine Herren, die Landwirthschaft hat im Ordinarium eine Mehrausgabe von 1 040 000 ℳ; das Erxtraordinarium wird 143 533 000 ℳ betragen und ist gegen das letzte Jahr um 3,4 Millionen

Mark gestiegen. Sie sehen, meine Herren, daß namentlich den Wünschen auf Erhöhung des Dispositionsfonds des landwirthschaft⸗ lichen Ministeriums, welche das hohe Haus hier im vorigen Jahre aussprach, in reichlichem Maße genügt worden ist, und daß wir fort⸗

laufend darauf bedacht sind, die Verwendungen für die Landwirthschaft,

loweit der preußische Etat darüber disponieren kann, möglichst zu ver⸗ mehren. Sowohl die Beträge für die Förderung der Landwirthschaft inn den westlichen als auch in den östlichen Provinzen sind erhöht und eine weitere extraordinäre Verstärkung von Dispositionsfonds hat, den

Anträgen des landwirthschaftlichen Ministeriums voll entsprechend, um 440 000 ℳ stattgefunden.

b Für die Regulierung des Weichsel⸗Hochwasserprofils ist eine Ich hoffe, daß wir damit die Weichsel definitiv los sind; gekostet hat sie uns genug. Und ob die Schiffahrt auf der Weichsel sich entsprechend heben wird, den Interessen des Ostens entsprechend, ist mir allerdings zweifelhaft.

8

den Auesgaben gewachsen.

8

Aber ich glaube, die Landwirthschaft wird in diesen sonst so frucht⸗ baren Niederungen eine außerordentliche Hebung erfahren.

Die Ausgaben zum Ausbau der hochwassergefährlichen Gebirgs⸗ flüsse in Schlesien sind um 2 Millionen Mark erhöht worden und betragen in diesem Etat 5 Millionen Mark. Wir wollen auch hier nicht durch Anleihe diese vorläufig auf 30 Millionen Mark veran⸗ schlagten Gesammtausgaben decken, wir werden sie aus den laufenden Mitteln Preußens begleichen. 8

*Es sind ferner zur Melioration des linksseitigen unteren Warthe⸗ bruches 300 000 ℳ und für die Verbesserung der Vorfluthverhältnisse des Sternberger Deichverbandes 100 000 ℳ, zur Erweiterung der landwirthschaftlichen Hochschule in Berlin 360 000 ℳ, zur Errichtung eines Laboratoriums und einer Versuchsanstalt für Rübenzucker⸗ industrie ꝛc. 744000 ℳ und endlich zur Betheiligung des Staats an dem Ausbau der nichtschiffbaren Spree, wie ich schon früher sagte, eine Million Mark eingestellt.

Die Gestütverwaltung ist, wie alljährlich, so auch in diesem Jahre wieder verbessert worden.

Meine Herren, ich habe noch übersehen, Ihnen zu sagen, daß ausnahmsweise die Lotterieeinnahme in diesem Jahre um eine halbe Million zurückbleiben wird. Der Staat hat es nicht über das Herz bringen können, die von dem Reichstage um 100 % erhöhten Stempel der Lotterieverwaltung ganz den Spielern zur Last zu legen; wir haben einen Theil davon auf die Staatskasse übernommen. Das Nähere wird Ihnen in der Budgetkommission vorgelegt werden. Wenn das Reich diese großen Summen aus der Erhöhung der Lotterie⸗ verwaltung bekommen wird, so haben dazu die Einzelstaaten auch noch beigetragen, und das war auch nicht allein Großmuth, sondern auch Berechnung, um die Lotterieloose nach wie vor glatt abzusetzen, was umso schwieriger ist, als manche kleine Staaten, und die kleinsten am meisten, fast jedes Jahr neue Lotterieen machen, welche von dem breiten Rücken Preußens zehren und in den kleinen Staaten ihre Loose gar nicht unterbringen können, sondern über die Grenze gehen, wenn auch wider Recht.

Meine Herren, zum Schlusse kommt der Kultus⸗Etat. Er er⸗ fordert im Ordinarium rund 5 ½ Millionen Mark, im Extraordinarium dagegen 17 Millionen Mark mehr. Eine derartige reiche Dotierung der Kultusverwaltung ist wohl vielleicht noch nicht dagewesen, kommt auch wohl nicht so leicht wieder. Im Evxtraordi⸗ narium stecken die Ausgaben für den Ankauf des Grundstücks Wilhelmstraße 68 zum Preise von 854 000 ℳ, welches zur Erweiterung der Bureauräume der Kultusverwaltung unentbehrlich ist. Man muß froh sein, daß sich die günstige Gelegenheit bot, gerade an dieser Stelle eine Erweiterung der Räume des Kultus⸗ Ministeriums zu erreichen. Außerdem ist eine erste Rate zum Neubau dieses Hauses mit 600 000 ℳ eingesetzt.

Im Evxtraordinarium erhalten weiter: die Universitäten rund 5 Millionen Mark, d. h. 1 140 000 ℳ mehr, die höheren Lehr⸗ anstalten 1 059 120 ℳ, d. h. 213 000 ℳ mehr, das Elementarunter⸗ richtswesen 13 960 000 ℳ, d. h. 10 368 000 ℳ mehr. Meine Herren, Sie kennen ja diese letzte Position bereits. Wir haben es für nöthig gehalten und uns gefreut, die jetzige günstige Finanzlage benutzen zu können, um die Zuschüsse des Staats zum Bau von Schulen, ins⸗ besondere auf dem Lande, vorzugsweise in den östlichen Provinzen, ganz besonders aber in den gemischtsprachigen Bezirken, so zu erhöhen, daß wir damit wenigstens ein sehr großes dringendes Bedürfniß schon sehr schnell befriedigen können. Wir haben bekanntlich, nach⸗ dem vor etwa 20 Jahren die Ausgaben des Staats kaum ein paar Hunderttausend Mark für die Unterstützung von Schulbauten betrugen nach und nach jedes Jahr diese Position erhöht. Wir waren bereits im laufenden Jahre auf 4 Millionen gekommen; jetzt haben wir diese 4 Millionen noch weiter erhöht um 10 Millionen. Nach der Mei⸗ nung der Schulverwaltung ist damit allerdings das gesammte Bedürfniß noch nicht befriedigt. Wir werden zwar wohl die allerdringendsten Bedürfnisse befriedigen; wir werden auch helfen können bei Errichtung neuer Schulen, die ja jetzt in größerer Zahl entstehen, vielleicht hier und da in einem zu schnellen Tempo, aber das ganze Bedürfniß gegen⸗ über der Leistungsunfähigkeit vieler Gemeinden werden wir trotz der Höhe dieser Summe damit noch nicht befriedigen. Ich bin aber der Ueberzeugung, daß Sie diese hohe Einstellung billigen; denn die Mittel des Staats werden hier verwendet für ein allgemeines Kultur⸗ bedürfniß und zu Gunsten der ärmsten und schwächsten Gemeinden.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit eine allgemeine Bemerkung einschalten. In der Thronrede wird gesprochen vom Wohnungswesen, von der Absicht der Staatsregierung, die Wohnungsfrage, sei es im Verwaltungswege, sei es im gesetzlichen Wege, mehr als bisher ins Auge zu fassen. Es ist jedenfalls, wenn man eine solche Frage an⸗ regt, am besten, bei sich selber anzufangen. Wir haben in den letzten Jahren in einer Reihe von Etats eine große Zahl von Dienst⸗ wohnungen gebaut, da, wo die Frage der Herstellung von Mieths⸗ wohnungen ausgeschlossen war. Sie finden auch in diesem Etat fast in allen Ressorts eine Reihe von Vorschlägen in dieser Richtung: in der Eisenbahnverwaltung, in der landwirthschaftlichen Verwaltung, in der Verwaltung des Innern ꝛc. Wir kommen dabei auf ein Prinzip, das ich für richtig halte. Früher hat man eigentlich Dienst⸗ wohnungen hauptsächlich nur für die hohen Beamtenklassen gebaut. Jetzt kommen wir mehr dahin, das Bedürfniß stärker bei den unteren Beamtenklassen zu finden, namentlich in den einsamen Gegenden, beispielsweise in der Eifel und in anderen einsamen Bezirken, wo es auch zugleich im dienstlichen Interesse schon wichtig ist, daß die Beamten nicht von den Vermiethern abhängig sind. Das tritt namentlich in den Verwaltungen hervor, die mit der Kontrole und mit Geldeinnahmen zu thun haben. So hoffe ich, werden Sie diese Ansätze, die beispielsweise in der Eisenbahnverwaltung allein 2 Millionen Mark für untere Eisenbahnbedienstete in den östlichen Grenzgebieten betragen, billigen; ebenso werden Sie geneigt sein, wiederum Miethswohnungen für Beamte und ältere Arbeiter herzu⸗ stellen, auf Grund eines besonderen Anleihegesetzes. Ich mache in dieser Beziehung schon darauf aufmerksam, daß wir vielleicht den Begriff „kleinerer Beamten“, „minder besoldete Beamte“ und „Arbeiter“ erweitern müssen — die Frage wird jetzt in der Staats⸗ regierung erwogen — und auch den Betrag noch erhöhen werden. Es regt sich in der Beamtenschaft, Gott sei Dank endlich auch in der Berliner Beamtenschaft, die Neigung, Baugenossenschaften zu bilden und sich selbst zu helfen da, wo die Miethen zu theuer und die Wohnungen zu gering sind. (Bravo!) Die Staatsregierung kann diese Akte der Selbsthilfe meines Erachtens nur fördern. Es wird rathsam sein, in dieser Beziehung möglichst wohlwollend und unterstützend

solchen Genossenschaften entgegenzukommen. Es wäre sehr erwünscht. wenn die großen Kommunen dem staatlichen Beispiel in dieser Richtung folgen würden. Hier und da ist es ja schon geschehen, im Ganzen aber noch zu wenig. Man braucht nicht zu besorgen, daß, wenn man in den dringlichsten Fällen für seine eigenen Arbeiter sorgt, man damit die Bauspekulation unterdrückt, was ich für ein Unglück halten würde. Zumal in den größeren Städten schreitet die Bevölkerung so rasch

voran, daß neben einer solchen staatlichen Hilfe auch die Privat.

thätigkeit vollen Raum findet.

Meine Herren, wie im übrigen die Staatsregierung zu dieser Frage steht, das gehört hier nicht her und will ich hier nicht weiter entwickeln; das kann ich aber nur sagen, daß nach meiner Meinung, und ich glaube, auch nach der Meinung der Staatsregierung, der Staat und die Kommunen die Verantwortlichkeit für das Vorhandensein jederzeit billiger und ge⸗ nügend zahlreicher Wohnungen nicht übernehmen können. Der Staat und die Kommunen können helfen, fördern nach allen Richtungen, aber jedem Menschen, einerlei, wo er sich aufzuhalten wünscht, einerlei, wie lange er dableiben will, einerlei, wann er wieder wegziehen will, nachdem er eine Wohnung bekommen hat, eine von ihm gewünschte Wohnung auf dem Präsentierteller zu bieten, das ist nach meiner Meinung eine Sache der Unmöglichkeit, in der heutigen Gesellschaft wenigstens. Und deswegen möchte ich davon abrathen, Anträge ein⸗ zubringen, die direkt auf das Ziel, wenn auch wider den Willen der Antragsteller, zusteuern, wie wir das hier im Vorjahre ge⸗ habt haben, und die natürlich aus dem wohlwollenden Herzen des Hauses auch einstimmig angenommen sind. Denn alle die Dinge, die für die Menschen an sich wohlthuend sind, finden ja in der Landes⸗ vertretung immer ein geneigtes Ohr, während vielleicht manche von den Volksvertretern denken: na, das kann ja die Staatsregierung ablehnen, wie sie will. Wenn also diese Anträge wiederkehren, so er⸗ wägen Sie vorsichtig. Wir verkennen die ungeheure Bedeutung dieser großen sozialen Frage gewiß nicht; wir sind davon durchdrungen, daß der Staat Jahrzehnte noch mit dieser Frage sich beschäftigen muß, da sie aber nicht von einer Seite anzugreifen ist, daß eine Reihe un Gesetzen erforderlich ist, um in dieser Richtung das Richtige zu treffa. Aber, wie gesagt, wir müssen uns dabei hüten, auf falsche Wege zu kommen. Wir würden Ansprüche wachrufen, die wir schließlich absolut nicht befriedigen können.

Endlich, meine Herren, die Kunst! sie kommt ja in der Regel nur, wenn Wohlhabenheit und Reichthum vorhanden ist. Sie ist insofern die letzte, wenn sie auch vielleicht die beste ist. Ich will nur kurz anführen, was für die Kunst vorgeschlagen wird. Es sollen die Sammlungen des Museums für Völkerkunde vermehrt werden um 100 000 ℳ, es sollen 2 Millionen ausgesetzt werden für den Erwerb bei vorkommenden Gelegenheiten von hervorragenden Kunstwerken für das Kaiser Friedrich⸗ Museum. Es sollen ferner 300 000 ℳ auf⸗ gewendet werden zur Erweiterung des Baues des Kunstgewerbe⸗ Museums; es sollen ferner angekauft werden — für Musikliebhaber gewiß sehr wichtig — eine Sammlung von musikalischen Autographien, welche zu erkennen geben, mit welcher Mühe, mit welchem Tasten, mit welchem Probieren, mit welchen Streichungen, mit welchen Zu⸗ sätzen die berühmten und großen Komponisten ihre Arbeiten gemacht haben. Es soll das ein Lehrmittel ohne Gleichen für einen angehenden Musiker werden. (Sehr richtig!) Endlich, meine Herren, soll die sehr interessante und sehr schöne Bernsteinsammlung von Herrn Becker für 305 000 ℳ angekauft werden.

Zum Neubau der akademischen Hochschulen für die bildenden Künste und Musik in Berlin ist eine letzte Rate von 1 493 000 ℳ eingestellt.

Meine Herren, diesmal, glaube ich, werden auch die Kunstliebhaber zufrieden sein, und ich glaube, daß sie bei solcher Verwendung in der Zukunft auch ihre Ansprüche zu mäßigen verstehen werden, wenn eh wieder mal noth thun sollte.

So, meine Herren, haben Sie eine Uebersicht in Zahlen über di Gesammtlage der Finanzen Preußens und über den Inhalt dieses Etats. Ich glaube wiederholen zu können, daß auch ängstliche Gemüther, zu denen ich selbst gehöre, in Bezug auf die Zukunft der Finanzen Preußens doch beruhigt sein können. Zwar hat man mich schon auf das Reich hingewiesen. Ja, zufällig ist aus den Gründen, die ich angegeben habe, in unseren finanziellen Beziehungen zum Reiche eine Verbesserung um 6 Millionen Mark eingetreten. Aber wir brauchen die 6 Millionen Mark nicht unbedingt. Unser Etat ist meistens so aufgestellt, daß er trotz seines reichen Inhalts auf die Mehrüberweisungen vom Reiche keine unbedingt entscheidende Rücksicht nimmt. Wir haben uns bereit erklärt, überhaupt selbst auch auf jede Mehrüberweisung des Reichs zu verzichten, wenn wir nur gegen Mehranforderung gesichert sind, und ich hoffe, daß die Dinge doch auch im Reiche so liegen, daß in dieser Beziehung die Gefahr noch nicht so groß und dringend ist. Wäre sie es aber, so können wir in Preußen uns, glaube ich, da doch endlich das Reich bestrebt sein wird, für sich selbst zu sorgen und nicht herumzugehen bei den Einzelstaaten, um Bei⸗ träge — ich will den richtigen Ausdruck nicht gebrauchen — einzusammeln über diese Gefahr trösten. Die Interessen in dieser Beziehung aller deutschen Staaten sind so beschaffen, daß man wohl das Vertrauen haben kann, daß, wenn die Noth am höchsten, auch vom Reiche die Hilfe am nächsten ist. Also wenn das Reich wirklich in den nächsten Jahren uns nichts bringt, vielleicht etwas mehr fordern wird, — unsere heutige Finanzlage ist noch so, daß wir einen guten Stoß ohne allzugroße Schwierigkeiten vertragen können. Das kann man, glaube ich, ohne Leichtfertigkeit und ohne Ueber⸗ hebung sagen. Allerdings könnten ja die Einnahmen aus den Betriebsverwaltungen in den nächsten Jahren etwas zurückgehen; aber, meine Herren, ich mache auf die Erfahrung aufmerksam, daß wir, was die Einnahmen der Eisenbahnen betrifft, in unseren Defizitjahren im Anfange des abgelaufenen Dezenniums absolute Verminderungen der Einnahmen auch in den allerungünstigsten Jahren nicht gehabt haben

Wenn Sie nun sehen, wie die Bevölkerung gewachsen ist und wächst, wenn Sie sehen, wie die gewerbliche Thätigkeit, der Austausch der Güter, sich gewaltig vermehrt hat, wenn Sie die historische Er⸗ fahrung berücksichtigen, daß derartige Entwickelungen, derartiges Hinauf⸗ klimmen auf eine höhere Stufe von einem gesunden Volke niemals ganz wieder zurückgemacht wird, so können wir wohl hoffen, daß die Einnahmen der Eisenbahnen sich nicht wesentlich, selbst auch bei einem etwaigen Rückgang der Industrie, vermindern werden. Ebenso, meine Herren, was die Bergwerksverwaltung betrifft, die mächtig zu Buche schlägt mit 17 Millionen Mark voraussichtlichem Mehrüber⸗ schuß im laufenden Jahre — wie ich schon angegeben habe, so ist der allgemeine Glaube, daß überhaupt der Kohlenbedarf dauernd so

hobhen Hause diesen Gedanken fest, und in dieser Hoffnung übergebe⸗ ich den Etat der bewährten Prüfung und Kritik der Budgetkommission

gestiegen ist, daß ein Kohlenabsatzmangel sehr unwahrscheinlich ist, im Gegentheil, daß die Kohlenproduktion noch vermehrt werden kann, um den vollen Bedarf zu decken. Das ist nicht bloß durch die industrielle Entwickelung hervorgerufen, sondern durch die gestiegene Wohlhabenheit auch in den unteren Volksklassen. Unsere ganze Lage in Preußen und überhaupt in Deutschland ist doch so gesund und so kernfest, daß man mit größter Ruhe und mit guter Hoffnung in die Zukunft sehen kann, ja, meine Herren, [daß man auch mal ein Unter⸗ nehmen machen kann, dessen Erfolg mit absoluter Sicherheit nicht ab⸗ zusehen ist. Halten wir auch inlden weiteren Berathungen in diesem

und einer wohlwollenden Behandlung des hohen Hauses. (Bravo!

rechts.) 1 8 Damit ist die Tagesordnung erledigt. Präsident von Kröcher schlägt vor, die nächste Sitzung zur Er⸗

ledigung der Interpellation über das Offenbacher Eisenbahnunglück

und des Antrags, betreffend die Kohlenfrage, am Freitag abzuhalten.

Die Abgg. l)r Sattler (nl.), Funck (fr. Volksp.), Fritzen (Zentr.) und Feiher von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.) bitten ü228 üüss zum nächsten Montag die Zeit zum Studium des Etats ganz reizulassen.

Präsident von Kröcher macht zwar darauf aufmerksam, daß dann die beiden Gegenstände wegen der ausgiebigen ersten Berathungen des Etats und der Kanalvorlage erst sehr spät zur Verhandlung kommen würden, schließt sich aber doch dem Wunsche der Mehrheit an.

Schluß 1 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. (Erste Lesung des Etats.) bung g h

Die Rechneingsergebnisse der Berufsaenossenschaften

1] schaften und Ausführungsbehörden zusammen 18 604 124 Per⸗ der letterwaͤhaten Zahl düͤrften an 1 ½ Millionen Personen dovpelt

vorliegen —, wie folgt: sestgeftellt sind, bei den Versicherungsverbänden

im Jahre

1

1889

8 vamentlich

1 Statistik und Volkswirthschaft.

für das Rechnungsjahr 1899.

Die vom Reichs. Versiberungsamt nach § 77 des Unfallversiche⸗ rungs esetzes rom 6 Jult 1884 und den entsprechenden B stimmungen der weiteren Unrollver sich rungsgesetz' aufgestellte, vor kurzem dem Reichs⸗ tage vorgelegte Nachw isung der gesammfen R chaungsergebhnisse der Berufsgenossenschaten ꝛc. für 1899 bezieht sich auf die sünfzehnte Rechnungeperiode seit dem Besthen der gesetzlichen Uafallversiche⸗

Die Naächweisung erstreckt sih auf 113 B rus’s enossen⸗ (65 gewerbliche und 48 landwirthschaftliche), auf 416 Ausführungsbehör en (148 staatliche und 268 Provinzial⸗ und Kommunal Ausführungsbehörden) und auf 13 auf G und des Bau⸗ Unfallversicherunasgesetzes vom 11 Juli 1887 bei den Baugewerks⸗ Berufsgen ssenschaften errichtete Ve sicherungsanstalten. b Die 113 B rufsgenossenschaften mit 928 Sektionen, 1106 Mit⸗ gliedern der G noss nschaftsvorst inde, 5837 Mitgliedern der Sek⸗ tionsvorstände, 26 196 Vertrauensmännern, 229 angestellten Beauf⸗ trogten (Rev sions⸗Inge ieuren ꝛc), 1026 Schiedegerichten und 4195 Arbeitervertretern haben 5 154 374 Betriebe mit 17 847 642 versicherten Personen umfaßt. Hierzu treten bei den 416 Aus⸗ führungsbeböärden mit 417 Schiedsgerichten und 2077 Arbeiter⸗ vertretern 756 482 Versi verte, sobaß im Jahre 1899 vber den Berufs⸗

onen gegen die Fol en von Betriebsunfällen versichert g wesen sind. In

erscheinen, die gleichseitig in gewerblichen und ia landwirthschaftlichen Betrieben beschäf igt und versichert waren.

An Entschädigungsbeträgen sind seitens der Berufsaenossen⸗ schaften gezablt word n 70790 111,64 ℳ (gegen 63 858 562,12 ℳ im Vorjihre); seitens der Ausfuhrungsbehörden 6 703 795,58 ℳ 175 6 166 265,90 ℳ im Vorjabre); feitens der V sit rungsanstalten der Bu ewerks. Berufegenossenscharten 1 186 725 30 ℳ (gegen 1 083 901 02 ℳ im Vorjahre). Die Gesammlsumme der Ent⸗ schädigungebeträge (Renten ꝛc.) belief sich im Jahre auf Mark

1899... e] 1898. .. .71 108 72909 1899b7 .63 973 547,77

1896. .57 154 397,53

1895 „ .50 125 782,22

1894 „ 44 281 18s

1893. 38 163 770,35 1892 .32 340 177,99 1891 . . 26 426 377,00 1890. . 20 315 319,55 1889„ .14 464 30918

1888 . .9681 447,0e7 . „ 5 932 930,08

Odoͤ 6 2 . . 2 2929 2 2 2 . 8 6r90s

5bög

Rechnet man zu dem vnen Betrage von 78 680 632,52 ℳ die ale Koften der Fü sorge innerbalb der gesetzlichen Wartereit gezahlten 603 628 59 ℳ, so entfallen auf jeden Tag im Jahre 1899 etwas mehr als 217 000 ℳ, welche den Verletzten oder ihren Hinterbliebenen zu gute gekommen sind.

Die Anzahl der neuen Unfälle, für welche im Iohre 1899 Entschädigungen festgestellt wurden, belief sich auf 106 036 (agegen 98 023 im Vorjahre). Hiervon waren Uafälle mit töotlichem Aus⸗ hange 8124 (gegen 7984 im Vo jabre), Uafälle mit muthmablich

uernder völliger Erwerbsunfähigkeit 1326 (gegen 1139 im Vorjahre).

Die Zahl der von den getödteten Personen hinterlassenen ent⸗ schädigungsberechtigten Personen betraä t 16 076 (gegen 16 004 im Vorjadre). Darunter de finden sich 5165 Wittwen (5096), 10 622 Kinder (10 601) und 289 Ascender ten (307). Die Anzatl sämmt⸗ 2 8 gelangten Unfälle beträgt 443 313 (gegen 407 522 im Vorjabre).

Für die Beurtheilung der Unfallhäufigkeit sind die Zahlen der entschädigten Unsälle ollein brauchbar.

Die Zabl der entschädigten Unfälle stellt sich für die Inhre 1889 bis 1899 — für welche die Unfallve sicherungsgesetze, als Gesammtheit genommen, vell durchgeführt sind, und daher vergleichbare Angaben

ö“ 8

Es wurden Unfälle gezählt, für welche erstmalig Eatschädigungen

der Unfallversicherung für Land⸗ und Fornwirthschaft mahme gegen das Vo jahr Prozent

86,08 52,63 19,89 18,28 18.05 14,37 15,08

5,63

der Gewerbe⸗, Bau⸗ und See⸗Unfallversicherung Zunahme gegen das Vorjahr Prozent 24 436 28 988 31 291 31 774 34 483 36 275 37 393 42 520 45 971

7 013 13 050 19 918 23 880 28 246 33 344 38 134 43 883 46 355 49 414 48 609 4,86 53 885 52 151 7,29 Sercs ist die Zabl der entschädigten Unfälle noch im Slteigen.

iese Steigerung bleibt auch im allgemeinen bestehen, wenn man die Zahl der eumschäci,ten Unfälle in Beziehung setzt zu der Zahl der versicherten Personen. 4

Für dieses Anwachsen der Zahlen werden die ven dem Reiche⸗ Berssch rungsamt im Jahre 1892 ermittelten Gründe auch beute noch zutr sfend seia, nämlich die wachsede Vertrautheit der arbeitenden

1890 1891

A

auch der landwirthschaftlichen — Bevölkerung mit

den Bestimmungen der Unfallversicherungsgesetze, die weiter sich verbreitende, wohlwollende P axis der Ertschädigungsfen stellungs. organe, die Zmahme der maschinellen Betriebe und der Verei igung großer Arbeitermassen auf den Arbeitsstellen, die zunehmende Aus⸗ dehnung und Anspannung auf den meisten Gebieten der Güter⸗ erzeugung, dadurch bedingt die Verwendung neuer, zunächst noch un⸗ geschulter Kräfte auch bei maschinellen ꝛc. Betrieben und beim Bergbau.

Insbesondere wied durch die beiden letzteren Umstände die gegenüber

dem Vo jahre in den gewerblichen Betrieben wiederum vo handene Uafallvermehrung des Jahres 1899 erklärt. Daß auch in diesem Jahre der in den letzten Jahren beobachtete Aufschwung auf vielen Gedteten der Industrie noch anhielt, ergiebt sich aus der erheblichen Zunahme sowohl der Zahl der versicherten Personen, als auch der anrechnungs⸗ fähigen Löhne. Die vermehrte Uafallziffer ist eine erklärliche Be⸗ gleiterscheinung dieser an sich günstigen industciellen Entwick⸗lung, wie sie in den Jahren 1898 und 1899 vorlag.

Die Summe der anrechnungsfähigen Löhne, die sich, wie hervorgehoben wird, mit den wirklich verdienten Löhnen nicht deckt, stellt sib bei den 65 gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 5 008 881 603,00 ℳ (ceaen 4 643 468 926,00 ℳ im Vorjabr⸗). bei einer Zahl von 6 658 571 versicherten Personen (aegen 6 316 834 im Vorjahre) und 5 781 495 Vollarbeitern (gegen 5 462 829 im Vorjahre). Es entfallen also auf 1 Wesiherten an anrechnun, 8fähigem Lohne im Durchschnitt 752 ℳ (gegen 735 ℳ im Vo.jahre), auf einen Vollarbeiter 866 ℳ (gegen 850 ℳ im Vorjahre), und es ist die Zabl der versicherten Personen um 341 737, die der Vollarbeiter um 318 666, der Betrag der anrechnungsfähigen Löhne um 365 412 677 ℳ gestiegen.

Für die landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften haben sich, wie auch früher, wegen des abweichenden Berechnungs⸗ verfahrens Lohnbeträge, welche für die Beitragsberechnung zu Grunde gelegt werden, in die Nachweisung nicht aufnehmen lassen. Die Zahl der in den Betrieben der land⸗ und forstwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften durchschnittlich ver⸗ sicherten Personen ist, wie im Vorjihre, unter Benutzurg der Ergeb⸗ n ss⸗ der Berufs⸗ und Gewerbezäblung vom Jahre 1895 und des den Vorständen zur Ve fügung stebenden eigenen Matertals ermittelt worden und beträgt hiernach 11 189 071. Diese Zahl umfaßt außer den ständig in der Land⸗ und Forstwirthschaft thätigen Arbeitern und Betriebsbeamten die umfangreiche Klasse der landwirthschastlich im Nebenberufe Beschäftigten und die versicherten Betriebsunternehmer und deren Ehefrauen.

Um einen Vergleich der Unfallgefahr in den einzelnen Industrie⸗Gruppen zu ermöglichen, ist den Tabellen, wie im Vorjabre, u. a. auch eine Uebersicht vorangestellt, in welcher die Zahl der Uafälle, für die im Rechnungsjahre zum ersten Male eine Entschädigung festgestellt wurde, auf 300 000 Arbeitstage (1000 Voll⸗ arbeiter zu j* 300 Arbeitstagen) berechnet ist.

Hiernach kommen auf 300 000 Arbeitstage (1000 Vollarbeiter)

Unfälle im Jahre

1899 1898

bei der Gewerbe⸗, Bau⸗ und See⸗Unfallversicherung V insgesammt 8 1 8,18

12 10/ 12 77 12,40 11 38 568, 513 10,05 976 479 485 779 709 520 5,39 3 34 313 436 430 3,30% 3 57 13 00 12 07 3,23 2,84

10 26

und in der Gruppe: * 1 111545454* III. Glas, Töpferei, Ziegelei . 1121212525252 V. Metall, Feinmechanik, Musikinstrumente. „8e]; VII. Gas⸗ und Wassertwerrte VIII. Textil⸗Industrie 1II1616öö18565 eeeööööee] I5“ , . 8„ „ XII Nabrungsmittel, Fleischerei, Tiback.. XIII. Müllerei, Zucker, Brennerei, Brauerei viaete . .. 8 XIV. Bauwesen b“ öö6. 5 23 XVI. Spedition und Lagerei, Fuhrwesen 89 97 14 48 vEIööööö5. 88 73 10 70 S——5—* 28 801 XIX. Mrine und Heeresverwaltuug XX. Oeffentliche Baubetriebe (staatl., Provinzial⸗ und Konmuna!⸗Bauverwaltungen) . 5 6 35 XXI. Staats Eisenbahnen, Post und Telegraphen. 26 6,99 XXII. Staatsbetriebe für Schiffahrt, Baggerei, F“ 8 79

Die Zunahme der Unfallhäufigkeit war also nicht allgemein; die vorstehend unter I, V, VII und X aufgesührten Industriegruppen weisen eine Abnahme der Uafallgefahr auf.

Von den Gesammtaugagaben, welche sich bei den gewerb'ichen Berufsgenossenschaften auf 62 049 668 34 ℳ (gegen 56 452 234 87 ℳ im Vorjahre) und bei den landwirtoschutlichen Berufsgenossenschaften auf 21 849 791,77 ℳ (gegen 19 853 845,34 ℳ% im Vorjahre) belaufen, entfallen auff “ 1

Versi herten

6,18

ie 1000 ℳ 1

der anrech⸗ 1 . SrSrn Betrieb genelihes

bne

ℳ ℳ ℳ ℳ

bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften

1899 9 32 12 39 133 28 207 58

1898 8 94 12 16 123 70 208,38 bei den indwirtoschaftlichen Berufsgenossenschaften

1899 1 95 1 4 66 222 57

1898 1,77 8 4,27 192 46

Von der Gesammtausgabe der Berufsgenossenschaften entfallen, wie schon bemerkt, 70 790 111 64 ℳ auf Entschädigungsbeträge. Für Unfalluntersuchungen und Feststellung der Eotschädigungen, für die Schiedage ichte und für die Unfallverhütung wurden zusammen 4 568 678 48 ℳ gezahlt. In die Reservefonds sind im Jahre 1899 319 345 72 ℳ eingelegt worden.

Die laufenden Verwaltungskosten betragen bei den gewerb⸗ lichen Berufsgenossenschaften 5 910 586 71 ℳ (gegen 5 585 546 08 ℳ im Vorsabre), bei den landwirtbechaftlichen Berufsgenossenschaften 2 310 725 32 ℳ (gegen 2 189 572, 78 ℳ im Vorjahre). Iöu1u

Davon entfallen auf: st. 8 je 1000 ℳ EIo1““ “ der anrech⸗ 1“ nunasfähigen

Löhne

gemeldeten

1

1 Versicherten ℳ ℳ ℳ ℳ

bei den gewerblichen Berufsgenossens Hafte 0 89 1 18 12,70 0,88 1,20 12,24 bei den landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften 1899 0,21 9 9 0 49 21,42 1898 0,20 6 0,47 21,23. Die Höbhe der laufenden Verwaltungskosten ist bei den einzelnen Berufsgenossen schaften sehr verschieden; dieselbe bängt ab von der Zibl der versi herungsn flichtigen Personen, der Zahl, Art und Lage der Betriebe, der größenen oder geringeren Unfallgefahe u. s. w. Zu Vergleichen über die Angemessenheit der Aufwendungen der Berufs- genessenschaften unter einander können die Rechnunzsergebnisse der einzelnen Gerossenschaften nicht ohne weiteres dienen. “

19 77

1899

1898

Goldausbeute befassen, sind folgende:

Die Gesammtaukgaben der 416 Ausführunasbehörden haben sih auf 6 860 809, 00 ℳ de der 13 N. si berungsanstalten der Bau⸗ gewerks. Berussgenossenschaften auf 1 714 811 84 ℳ belaufen.

Die Bestände der bis zum Schlaß des Rechnungejahres an⸗ ges mmelten R serve fonds der Berufegenessenschaften vetrugen zusammen 138 156 790,02 ℳ, die der mehrerwähnten Versicherun, kanstalten 941 673,41 ℳ

Handel und Gewerbee.

Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 7. Januar 1901 betrug der gesammte Kassenbestand 793 201 000 (1899: 763019 000, 1898: 810 321 000) ℳ, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr 32 573 000 (1899 + 35 102 000, 1898 + 29 284 000) ℳ Der Metallbestand von 761 002 000 (1899: 730 761 000, 1898: 779 846 000) ℳ allein hat zugenommen um 31 172 000 (1899 + 29 865 000, 1898 + 27 553 000) ℳ Der Bestand an Wechseln von 964 571 000 (1899: 959 862 000, 1898: 732 721 000) ℳ zeigt einen Rückgang um 123 750 000 (1899: — 120 058 000, 1898 — 132 560 000) ℳ und der Bestand an Lombardforderungen mit 104 071 000 (1899: 107 354 000, 1898: 122 515 000) ℳ einen solchen um 42 157 000 (1899 — 34 321 000, 1898 — 63 559 000) ℳ Auf diesen beiden Anlagekonten zusammen ist also eine Verminderung um 165 907 000 (1899 — 154 379 000, 1898 —. 196 119 000) ℳ erfolgt. Die Position „Sonstige Aktiva“ weist eine Zunahme von 31 588 000 ℳ auf. Auß passiver Seite zeigt der Betrag der umlaufenden Noten mit 1 309 198 000 (1899: 1 265 455 000, 1898: 1 250 815 000) ℳ der Vorwoche gegenüber einen Abgang um 100 747 000 (1899 — 93 478 000, 1898 — 106 577 000) ℳ und die sonstigen tägli fälligen Verbindlichkeiten (Giroguthaben) erscheinen mit 504 930 81889: 487 900 000, 1898: 391 957 000) ℳ höher um 7 932 000 1899 + 12 279 000, 1898 — 38 966 000) ℳ

(Aus den im Reichsamt des Innern usammengestellten „Nachrichten für Handel und nSuleeh Der Bergbau in Bolivien.

Die hauptsächlichsten Plätze Boliviens, an welchen bisher Gold lefunden wurde, liegen in den Provinzen von La Paz, Larecaja, Coroico, Caupolicaͤn, Loayza, ferner in Ayopaya, Süd⸗Ehichas, Chiquitos, Para, Chavanta und Pamparaez. Der größte Theil der Goldminen und Goldwäschereien in diesen Distrikten ist zur Zeit aus Mangel an Arbeitskräften und an dem nöthigen Kapital ver⸗ lassen, doch haben dieselben in früheren Zeiten zum theil große Er⸗ träge gehabt.

Nach amtlichen Daten produzierte Bolivien: 450 kg im Werthe von 225 000 Bol. 4 250 000

8 342 500

im Jahre 1895 . . .

1896 1I1IB

““ 8 188 275 000 „ 189 8 „ 278 000

Die Ausbeute beträgt 30 bis 150 g T;. Tonne, während dieselbe in Kalifornien nur 110 g erreichen soll. Nach dem Gesetz vom 182 “ 1883 ist das Gold in jeglicher Form von Ausgangszoll befreit. 1

Die Gesellschaften, welche sich zur Zeit in Bolivien mit der La Empresa de Chugquiaguillo, La Compania aurifera de Caicoui, La Compania Norte⸗Americana de Palca, sämmtlich im Departement La Paz gelegen. Die Gold⸗ wäscherei in Tipnani wird zur Zeit von fünf englischen und vier französischen Gesellschaften betrieben. Außerdem sind über hundert Nordamerikaner als Chefs und Angestellte in den Werken von Larecaja und Yangas thätig, und an verschiedenen anderen Orte der Republik noch weitere Gesellschaften, jedoch von geringerer B deutung.

Die Silberproduktion in Bolivien betrug im Jahre 1895: 669 000 kg, 1896: 655 000 kg, 1897: 682 228 kg, 1898: 342 138 kg und 1899: 310 500 kg.

Die bedeutendsten Bergwerke sind: Huanchaco de Bolivia, Com⸗ pania Minera de Oruro, San José, Unificada Colquechaca un Royal Silver Mines Potosi.

Der wichtigste Distrikt für die Kupferproduktion ist Coro coro, nicht nur wegen der qualitativen Ausbeute, sondern auch wegen der Reinheit des dort gewonnenen Kupfers. Die Produktion in Corocoro betrug im Jahre 1894: 72 366 spanische Zentner, 1895: 8 .89 1896: 74 268, 1897: 60 657 und 1898: 73 000 spanische

entner. —

Die wichtigsten Gruben in Corocoro sind: Compania Corocor de Bolivia, 1873 mit chilenischen Kapitalien gegründet, Nosl Berthin, J. K. Child u. Co. und Carreras Hermanos. Außer diesen Grube sind noch weitere Gesellschaften mit bedeutenden Kapitalien in de Gründung begriffen.

Zinn und Wismut wird hauptsächlich in den Departements Oruro, Potosi und La pc⸗ gewonnen. Die Produktion gestaltet sich in den Jahren 1895 bis 1899 für die beiden Metalle folgender

4 8 Zinn Wismut Menge in spanischen Zentnern 31 060 3 140 59 770 1899 . 114 619 10 000. In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres wurden in Oruro 21, 000, in Potosi 24 000 und in La Paz 6000 spanische Zentner Zinn produziert. (Nach einem Bericht des Kaiserli Kon⸗

28

2 2

8

1896 1897

Costa Rica. ZzZollbefreiungen für Baumaterialien für die Stadt Limon. Laut Dekret vom 2. November 1900 können für den Zeit raum von zwei Jahren folgende Gegenstände, sofern sie ausschließlich in der Stadt Limon Verwendung finden, frei von allen Eingangszölle und Kaigebühren in den Freistaat eingefahrt werden: 8 8 — Balken, eisernes Zimmerwerk und gelochtes Eisen zum Hauserbau; Ziegel Romanzement, Thonröhren für Abzüge, Kalk und Ruberold Deckmaterial; — Bauholz in Brettern, Tragebalken. Dielenbalken, Pfählen wI““ Latten. (The Doard of Trade Journal.)

Karawanenverkehr im Süden der Regentschaft Tunesien

Im 3. Vierteljahr 1900 kamen im Süden der Regentschaft Tu⸗ üüen 28 Kargwanen aus dem Innern Afrikas an. Dieselben setzten sich aus 161 Menschen und 195 Thieren zusammen. Der Werth der angebrachten Waaren belief sich auf 16 686 Franken, wovon auf Weizen 9360 Franken, auf Gerste 4871 Franken, auf Tuaregsschuhe 1 523 Franken und auf Marokkoleder 168 Franken entfielen.

In den ersten 3 Vierteljahren 1900 sind im ganzen 86 Kara⸗ wanen, bestehend aus 379 Personen und 459 Thieren angekommen; der Werth der in dieser Zeit von den Karawanen angebrachten Waaren betrug 31 012 Franken, wovon 12 865 Franken auf Weizen, 8287 Franken 73 Gerste, 1163 Franken auf Tuaregsschuhe und 953 Franken auf Marokkoleder entfielen. 18

ie Zahl der im 3. Vierteljahr 1900 von dem Süden der Regentschaft Tunesien abgegangenen Karawanen betrug 92, welche sich aus 228 Personen und 785 Thieren zusammensetzten. Der Werth 8 mitgenommenen Waaren belief sich auf 76 481 Franken, wovon 50 385 Franken auf Zucker, 8864 Franken auf Kaffee, 6071 Franken auf Oel, 2907 Fra auf Thee, 2298 Franken auf Gewürznelken,