über Mannheim; aber wenn man Mannheim aufgeben wollte, sein Abfluß⸗ und Reinigungssystem vollständig zu ändern, so würde das eine Auflage für Mannheim von Millionen bedeuten, nachdem nun mal diese ganze Einrichtung zugelassen ist.

Ich glaube daher, meine Herren, wenn das Reich sich der Sache annimmt und im Verwaltungswege mit Hilfe der Wissenschaft in dieser Beziehung vorgeht, so werden wir vielleicht den Zeitpunkt er⸗ leben, wo man auch ein Reichsgesetz machen kann, wo man wenigstens minimale Anforderungen in dieser Beziehung aufstellen, die Ent⸗ schädigungsfrage regeln kann. Der Zeitpunkt ist aber nach meiner Meinung noch nicht gekommen; und ich glaube, Sie werden in der Kommission bei näherer Prüfung der Sache dieselbe Erfahrung machen. (Sehr richtig! und Bravo! links.)

Abg. von Pappenheim (kons.): Unser Wasserrecht bedarf dringend der gesetzlichen 9 Die verschiedenen gesetzlichen Be⸗ stimmungen in den einzelnen Landestheilen bedürfen der Reform. Wir stimmen deshalb für diesen Theil des Antrags Eynatten. Wir sprechen uns aber auch gegen den anderen Theil nicht aus, soweit er wünscht, daß die I“ Frage der Verunreinigung der Flüsse in Fluß zu bringen sei. ir glauben indessen nicht, daß alles durch ein einheitliches Gesetz zu machen ist, da die Verschiedenheiten in den einzelnen Landestheilen zu groß sind. Die Materie wird sich besser durch Foriestese eg ehen regeln “ Wir freuen uns, daß von der Regierung die Regelung des Wasserrechts in Aussicht gestellt ist, und hoffen, daß, wenn wir nicht allzusehr spezialisieren, wir ein

esetz zu stande bringen können, ob auf dem Wege der Reichsgesetz⸗ ebung oder der Landesgesetzgebung, das wird sich bei späterer Prüfung erausstellen. Wir sind aber gegen die Verweisung des Antrags an eine

ommission, weil die Materie noch nicht so weit geklärt ist, daß eine Kommission darüber entscheiden könnte. Ich stimme mit

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch: dem Vorredner darin überein, daß die egelung der Materie auf große Schwierigkeiten stoßen wird. Die Verwaltung wird immer die Hauptsache thun müssen. Sie kann auch immer am besten von Fall zu Fall entscheiden. Bei früheren Erörterungen des Themas ist anerkannt worden, daß eine einheitliche Regelung nicht möglich ist. Es wird in den ööö“ befriedigend und beruhigend wirken, wenn allgemein auf dem Verwaltungswege vorgegangen wird.

Miinister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ stein:

Meine Herren! Ich möchte bitten, den Antrag des Herrn Frei⸗ herrn von Eynatten, soweit er den zweiten Punkt betrifft, nicht in die Kommissionsberathung zu verweisen. Ich glaube, das ist verfrüht. Es wird binnen wenigen Tagen die von meinem Herrn Kommissar erwähnte allgemeine Verfügung, die zwischen sämmtlichen betheiligten Ressorts, von dem Herrn Minister des Innern, dem Herrn Kultus⸗ Minister mit mir und auch mit dem Herrn Handels⸗Minister ver⸗ einbart ist, wie ich glaube, perfekt werden, und es wird gar kein Be⸗ denken entgegenstehen, den Inhalt derselben durch die „Berliner Korrespondenz“ zur Kenntniß zu bringen. Die Verfügung bezweckt und glaubt, daß es möglich ist, auf Grund des bestehenden Rechts unter Berücksichtigung der Besonderheiten in den einzelnen Landes⸗ theilen gegen die Schäden, die auf diesem Gebiete zweifellos vorliegen, Abhilfe zu schaffen. Es ist zunächst der Weg der Polizeiverordnung versucht worden; der ist gescheitert. Ich glaube, daß der jetzt betretene Weg zu einer Abhilfe, vielleicht nicht zu einer gründlichen, aber zu einer Besserung der Verhältnisse führen wird.

Was wird nun aus einer Kommissionsberathung hervorgehen? In derselben würde die Staatsregierung nur darlegen können, welche Maßnahmen sie bereits ergriffen, und daß deren Erfolg abzuwarten sei. Die Kommission wird sich dann muthmaßlich mit dem Vor⸗ gehen der Staatsregierung einverstanden erklären, und damit wäre dann die Sache erledigt. Ich möchte glauben, es sei nicht richtig, jetzt in eine Kommissionsberathung einzutreten.

Abg. von Eynern (nl.) erwartet von der Kommissionsberathung wenigstens eine Förderung der Angelegenheit.

Abg. Dr. Hahn (b. k. P.): Die Verwaltungsbehörden berück⸗ sichtigen zu wenig das Recht der Anlieger; sie sollten einheitliche An⸗ weisungen bekommen. Die provinziellen Eigenheiten sollten möglichst geschont werden. Eine Reformierung der partikularen Wassergesetzgebung ist möglich. Vielleicht giebt die Regierung der Kommission die nöthigen Unterlagen über die thatsächlichen Verhältnisse. Miiister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ stein:

Der Herr Abg. Dr. Hahn hat an mich die Frage gerichtet, ob die Absicht bestehe, das Deichrecht für die ganze Monarchie zu uniformieren. Nach einem bereits vom Staats⸗Ministerium gefaßten Beschluß soll das unter keinen Umständen geschehen, sondern man will das Recht, das sich aus lokalen Verhältnissen, aus lokalen Gewohn⸗ heiten historisch herausgebildet hat, vielleicht in einzelnen Landestheilen kodifizieren, soweit dafür ein Beduürfniß vorliegt, denkt aber garnicht daran, nun für alle Theile der Monarchie gleiches Recht einzuführen. Das Deichrecht muß schon ein anderes sein für die Seemarken als für die Flußmarken, es muß anders sein für die Ostsee als für die Nord⸗ see, es muß anders sein für die Ströme im Osten als für die Ströme im Westen, wo bekanntlich Ebbe und Fluth noch eine Einwirkung ausüben.

Also die natürliche Lage der Verhältnisse, die Verschiedenartigkeit der Verhältnisse drängt dahin, auf diesem Gebiete nichts zu unifor⸗ mieren, höchstens da, wo das Bedürfniß für einzelne Landestheile vor⸗ liegt, zu kodifizieren, und es liegt bereits ein Beschluß des Staats⸗ Ministeriums vor, der diese eben dargelegte Auffassung für berechtigt hält und sie gebilligt hat.

Abg. Ehlers (fr. Vgg.) meint, daß die Frage durch ein Gesetz nicht zu lösen sei. Aus einer Kommissiongberatdung werde auch nicht viel herauskommen. Man wünsche die Berathung dieser Sache nur, um wenigstens den guten Willen zu zeigen und etwas zu thun. Man güss auch in der Arbeit eine Mäßigung walten lassen. Nach den Erklärungen der Regierung habe auch eine veeWNeaiban v22 Zweck, Herr von Evnatten solle danach seinen Antrag zurück⸗ ziehen.

Der Antrag von Eynatten wird mit großer Mehrheit —. eeegede ohne daß eine Kommissionsberathung beschlossen wird.

Abg. von Böhlendorff⸗Kölpin (kons.) empfiehlt der Für⸗ sorge der Regierung die Zeesenfischer im Stettiner Haff, die ihre Wüuͤnsche in einer Petition an das Haus dargelegt W“

Zum Kapitel „Landesmeliorationen“ bemerlkt

Abg. von Pappenheim (kons.): Die Baubeamten kann man . für alle verunglückten Meliorationen verantwortlich machen. Es besteht aber in der Vorbildung der Meliorationsbeamten eine Lücke. Sie sollten sich auch mit allgemein ve eeeeee⸗ Dingen be⸗ schäftigen. Bei der Technischen Hochschule in Berlin ist 8 eine solche Ausbildung von Meliorationsbeamten vorgesehen. bitte, als Meliorationsbeamte nur solche Personen auszuwählen, welche nicht nur in t chnischer, sond volkswirthschaftlicher Beziehung

.

nöthige Garantie bieten. Der Minister sollte auf die Auswahl dieser Beamten selbst Einfluß ausüben. Geheimer Ober⸗Regierungsrath Wesener: Damit ist die Ver⸗ waltung durchaus einverstanden. Der Landwirthschafts⸗Minister hat im Einverständniß mit dem Minister der öffentlichen Arbeiten die Füüffengeedingungen für die Studierenden des Baufachs dahin ver⸗ schärft, daß sie über die Gegenstände, mit denen sie sich später be⸗ schäftigen wollen, eine Prüfung ablegen. Im Etat des Kultus⸗ inisteriums ist bei den Technischen ochschulen in Hannover und Berlin vorgesehen, daß die Studierenden des Baufachs auch in kultur⸗ technischer Hinsicht vorbereitet werden. In Bezug auf die Auswahl der Beamten geschieht alles . Abg. Bröse (kons.) wünscht Meliorationen im Gebiete der Milde, die später als Aller in die Elbe fließt, um die Versauerung der dortigen Wiesen zu beseitigen.

Geheimer Ober⸗Regierungsrath Wesener theilt mit, daß ein Projekt dafür jetzt abgeschkossen sei; die Schwierigkeiten hätten bisher darin gelegen, daß die Interessen der Oberlieger mit denen der Kater⸗ lieger nicht harmonierten.

Abg. von Jag ow (kons.) spricht seine Genugthuung darüber aus, daß die Regierung sich auch der Interessen der Unterlieger an⸗ genommen habe.

Abg. Bröse dankt der Regierung für diese Erklärung und hofft, daß sich die verschiedenen Interessen miteinander vereinigen lassen.

Das Kapitel wird bewilligt.

Schluß 4 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 nhr.) (Etat der landwirthschaftlichen und der Justizver⸗ waltung.

2*

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Nach einem Bericht des Kaiserlichen Konsuls in Lemberg stelle sich die Anbauflächen und die Ernteergebnisse in der Bukowina für das Jahr 1900, wie folgt:

Anbaufläche in Hektaren

Ernteertrag in Körnern in Meterzentnern

197 310 283 129 214 592 269 325 1054 248 18 112 17 703 46 369

Fruchtgattung

Weizen ... Roggen . Gerste Hafer..

19 123 28 235 27 123 42 845

Buchweizen Kartoffeln . . . 3 386 010 Kraut. “ 23 500 “ (Fisolen und Acker⸗ 4

bohnen) 28 1 61 873 BE als Zwischenfrucht b 91 914 Raps 8 6 504 Flachss. 1 89 . 8 . 272 914] Samen⸗ 1111“n 158 30 560 Futterrüben 11““ 702 640 Fleshen... 517 322 Hopfen “ 8

Grasheu . . .. 164 605 2 530 958 Kleesamen.. 5 081 7 028 211 2 532

* dz und 10,3 dz per Hektar) für Gerste und Hafer als nahezu chlecht (8,0 und 5,6 dz per Hektar), für Mais und Kartoffeln als recht gut zu bezeichnen. Im Vergleich zum Vorjahre ist die Ernte im Halmgetreide (Weizen, Roggen, Gerste und Hafer) um 20 bis 30 % niedriger, in Mais um 20 bis 30 % höher ausgefallen, in Kartoffeln aber der vor⸗ jährigen Ernte beinahe gleich. Die Qualität ist bei allen diesen Früchten heuer eine gute, mit Ausnahme des Hafers, welcher meistens eine sehr leichte Waare ergiebt. 1““

Die Weinernte Italiens im Jahre 1900. Wie der Kaiserliche General⸗Konsul in Mailand unter dem 21. d. M. berichtet, gestaltete sich die Weinernte Italiens im Jahre 1900 im Vergleich zu den Vorjahren nach amtlichen Ziffern, wie folgt:

1896 1897 1898 1899 1900

2 vz — v —

hl 5 730 000 2 400 000 1 970 000 330 000 3 290 000

2 280 000 3 240 000 900 000

3 600 000 2 380 000 2 880 000 900 000

Q 20 —₰ 92 8

iemont Lombardei. Venetien Ligurien Emilia. .. . Marken und Umbrien. Toskana B“ Süd⸗JItalien: adriat. Seite mittelländ. „ Sizilien. Sardinien. Königrei Italien . 28 600 000 28 350 000,32 940 000 32 29 900 000 Hiernach war der Ertrag des Berichtsjahres um 2 600 000 hl eerringer als im Vorjahre und blieb auch um 697 500 hl unter dem Durchschnitt der Weinernten der Jahre 1896 bis 1899. Dieses un⸗ ünstige Ergebniß ist auf Rechnung von Süditalien, Sizilien und Sardinien zu schreiben, welche gegen früher schlechtere Erträgnisse lieferten infolge der Verwüstungen, welche die Peronospora in jenen Landstrichen angerichtet hatte. Es war dort versäumt worden, recht⸗ zeitig und in ausreichendem 27, gegen das Auftreten und die Aus⸗ breitung defa Heronospon Vorkehrungen zu treffen, wie dies in Ober⸗ italien thatsächlich geschah. Das Ergebniß war aus diesem Grunde hier ein überaus günstiges.

Die Ernte wies in * eine Zunahme von 2 480 000 hl, in der Lombardei eine solche von 1 220 000 hl, in Venetien von 680 000 hl und in der Emilia von 1 290 000 hl auf. In Ligurien, den Marken und Umbrien, Toskana und Latien blieben die Erträge mit nicht bedeutenden Abweichungen ungefähr auf der gleichen Hö wie im Vorjahre. Es erzeugte Ligurien 20 000 hl mehr, während die Marken und Umbrien 20 000 hl, die Toskana 490 000 hl und Latien

8

8 SSS SSSS8

2 890S9. — bo bo — —,—0⸗

SSS SSS SSsSsSS

— — — b0 0ĩb0 ☛ ⸗ 28 S8 888

2 * — G ‿82

88 SSS88S

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888 888 88888

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0 — ₰ι½

S,üneen —er boe

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8 8 8

200 000 hl weniger als im Jahre 1899 auf den Markt brachten.

2à 8 8 18 8 ndel in Rußland. Der Kaiserliche Vize⸗Konsul in Nicolajew berichtet unter dem

21. d. M. Folgendes:

Die Witterung war für die Saaten insofern günstig, als die milde Temperatur bei wiederholt starken Niederschlägen auch im

Ernte des Jahres 1900 in der Bukowina. 8

haus der Praxis, wie der

Frost; für die weitere gedeihliche Entwickelung bleibt gleichmäßiger Schneefall 884 vor Eintritt scharfen

wünschen. Die Aussichten für die Wintersaaten sind somit immerhin gute, do bleibt unser Markt unter den Folgen der letztjährigen schlechten Ernte sehr “ die Anfuhren sind immer mehr zurückgegangen und die kleinen Vorräthe zusammen⸗ geschmolzen. Die kleinste Wendung zur Besserung auf dem Auslands⸗ markte wird doppelt ausgenutzt und macht sich bei der nervösen Stimmung hier doppelt fühlbar. on seiten der Unter⸗ stützungs⸗Comités für die nothleidenden nächstliegenden Distrikte wird speziell Roggen mit relativ besseren Preisen auf dem Lokal⸗ markt bezahlt als das Ausland einräumt; unter gleichen Bedingungen kauft die Intendantur. Die Stimmung für piesen Artikel hat des⸗ wegen an Festigkeit durchaus nicht eingebüßt; eher ist eine Hausse⸗ wendung zu erwarten. Vom Auslande war es nur der Rhein, welcher sich vorübergehend zur Bewilligung der hiesigen Forderungen ent⸗ schliesen konnte, weil daselbst die Mühlenvorräthe erschöpft waren.

Für Weizen war wieder nur das Mittelmeer zu nr gedrückten Preisen Käufer, während sich die Märkte des übrigen Kontinents da⸗ gegen gleichgültig verhielten.

Gerste kann sich bei den kleinen Vorräthen und da auch darin Anfuhr fehlt, nicht erholen. Die hiesigen Forderungen liegen gegen die im Auslande und von Libau notierten Preise außer Rendiment, und so hat hier die Nachfrage allmählich ganz nachgelassen. Angeführt wurden seit 1. Jan. bis 25. Dez. 1900: 23 232 935 Pud. A“ ““ „ 27 776 485 „

Der augenblickliche Lagerbestand stellt sich, wie folgt, auf 2 503 000 Pud:

Bestand am 1. Januar 1900 . . 7 046 550 Pud Angeführt bis 25. Dezember 1900 23 232 935 „ J279 285 Pud

27 776 485 „ 2 503 000 Pud.

Ausgeführt bis 25. Dezember 1900 Bestand “

Der Ausschuß für Wohlfahrtspflege auf dem Lande (Vorsitzender: Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungsrath, Ministerial⸗ Direktor 1r. H. Thiel) beabsichtigt, am Mittwoch, den 13. Februar d. J. Nachmittags 5 ½ Uhr, im Architektenhause (Wilhelm⸗ straße 92/93) seine fünfte Hauptversammlung abzuhalten, zu der nicht nur die Mitglieder, sondern auch alle Freunde dieser Bestrebungen eingeladen werden. Die Tagesordnung lautet: 1) Ansprache des Vorsihenden; 2) Jahresbericht, erstattet durch den Geschäftsführer Heinrich Sohnrey⸗Berlin; 3) „Waisenpflege und Fürsorgeerziehung auf dem Lande“ (Landrath von Schwerin⸗Thorn); 4) „Meine Erfolge bei Bekämpfung der Landflucht? (Ritterguts⸗ besitzer von Klitzing⸗Kolzig, Kreis Grünberg); 5) „Einige Beispiele

schädigenden Hofzerstückelung entgegengewirkt

swerden kann“ (Verbandsanwalt Pfarrer licher Oberfö

Die Ernte ist für Weizen und Roggen als schwach mittel b

der alt Sell⸗Stepfershausen bei Meiningen); 9 „Wohlfahrtseinrichtungen für Waldarbeiter“ (König⸗

E1“ 8

Handel und Gewerbee. *

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestel „Nachrichten für Handel und Industrie“.)

in Großbritannien.

Die Unkosten für die Herstellung einer Million Tons Roheisen sind von sachverständiger Seite unter Zugrundelegung von normalen Preisen und normaler Geschäftslage aus dem Durchschnitt von fünf Jahren auf eine Höhe von 2 073 558 Pfd. Sterl. berechnet worden. Der Gesammtbetrag der Unkosten vertheilt sich, wie folgt:

1“ In Prozenten Pfd. Sterl. des Gesammtbetrages . 963 048 6 57 057 468 973 303 773 178 163 42 824 38 400 21 320

2773 558

Löhne Z“ Eisenbahnunkosten . .. Lagerkosten

Abgaben (royalties) . . Kosten für die Anlage .. Steuern u. s. w.. Verschiedenes

sich die Unkosten nd erhohen. ährend sich die Produk⸗

tionskosten bei normalen Verhältnissen auf etwa 14 Schillinge pro

Tonne Roheisen — dürften dieselben gegenwärtig auf etwa

8 veeShe zu veran chlagen sein. (The Iron and Coal Trades eVle W.

Frankreichs Ein⸗ und Ausfuhr von Bier und Hopfen in den ersten 11 Monaten 1898, 1899 und 1900.

Die Einfuhr eeG Bieres nach Frankreich betrug in

den ersten 11 Monaten der Jahre 1898, 1899 und 1900 im Spezial⸗

handel: 8 1899 1900

Menge in kg 13 940 500 17 626 300 1 469 200

1 277 300 474 800

180 800 2 324 700

* 2 1 235 800 Gesammtmenge. 15 937 500 16 634 400 21 895 000 7 663 250.

Werth in Franken 7 968 750 5822 040 Die Ausfuhr fenazssicher Biers in den ersten 11 Monaten derselben Jahre stellte sich im haene⸗ wie folgt:

8 1899 1900 5 Gesammtmenge kg 9 768 300 11 529 600 11 010 900 Werth in Franken 4 395 735

aus Deutschland.

„ 6* „ Oesterreich⸗Ungarn. „ anderen Ländern

.. 13 109 500 1 315 600

240 300 1 272 100

4 611 840 4 404 360.

Die Einfuhr von Hopfen nach Frankreich betrug in den ersten 11 Monaten 89 8aS ePls 1899 und 1900 im Epezsalhandel:

1898 1899 1900 I in kg 1 139 100 1 100 400 1 071 000 818 500 720 700 651 800 88 800 92 800 96 700 1 819 500

Insgesammt. 2 046 400 1913 900 Werth in Franken. 5 934 560 5 550 310 5 276 550. Die Ausfuhr französischen Hopfens betrug in denselben 11 Monaten im r clhemnasfsch Hobfen 1 vS. 1898 1899 1900 8 Gesammtmenge kg 163 200 285 000 196 000 8*b h in Franken 473 280 826 500 568 400. Das Hopfengeschäft in Burgund ist sehr still. Die Preise betrugen seit längerer Zeit unverändert 105 bis 115 Franken 50 kg K4 nach Farbe und Qualität. (Nach einem Bericht des Kaiser⸗ lichen Konsulats in Paris.) P11“

aus Deutschland. „ Belgien. 3 „ anderen Ländern .

1.“ SI 8

8 Queensland.

Zollbefreiung. Laut Bekanntmachung in der „Queensland vernment Gazette“ vom 3. November 1900 können Gummi⸗

schutzreifen zur Anfertigung von Fahrradreifen in die Kolonie zollfrei

eingeführt werden. (The Board of Prade Journal.)

in der Zweiten Beilage.) 4

nat Dezember an rst die letzten Tage brachten leichten

8

8 Frostes zu

er Timaeus, Unterwiesenthal, Königreich Sachsen).

Produktionskosten bei der Herstellung von Roheisen

Frrist, also vor dem 23. März 1901 angemeldet werden.

Unter der gegenwärtigen Verhältnisse würden n deute

E11“

Zweite Beilage

Anzeiger und Königlich Preußischen

Handel und Gewerbe. (Schluß aus der Ersten Beilage.)

Steinkohlen⸗Ein⸗ und Ausfuhr der Niederlande in den Monaten Januar bis November 1900. In den ersten elf Monaten des Jahres 1900 bezogen die Nieder⸗ lande zum eigenen Verbrauch aus dem Auslande 5 527 440 Tonnen Steinkohlen gegen 4 827 603 Tonnen im gleichen Abschnitt des vorher⸗ ehenden Jahres. Die Ausfuhr von Steinkohlen aus dem freien eerkehr der Niederlande nach dem Auslande bezifferte sich in den Monaten Januar bis November 1900 auf 1 085 963 Tonnen gegen 564 913 Tonnen in den ersten elf Monaten des Jahres 1899. Die Betheiligung der wichtigsten Länder an der Steinkohlen⸗ Ein⸗ und Ausfuhr der Niederlande in den ersten elf Monaten der letzten beiden Jahre stellte sich, wie folgt: 8 usfuhr aus dem

Einfuhr zum Verbrauch . Einfuhr zum Verbrauch freien Verkehr

1899 1900 899 1900 8 Tonnen “ Tonnen 81407 733 3 492 103 375 508 941 910 Großbritannien 1 099 470, 1 698 420 428 3 156 Belgien . . . 317 3179 324 812 77 413 92 298. Von der Einfuhr des Jahres 1900 kamen 1 084 260 Tonnen über das Zollamt in Rotterdam, 1 029 669 Tonnen über Lobith, 837 153 Tonnen über Winterswyk, 636 092 Tonnen über Zevenaar, 456 351 Tounen über Amsterdam, 421 135 Tonnen über Venlo und 40 322 Tonnen über Enschede. (Nach der niederländischen Statistik.)

. E“

Preußen *)

8*

6 Argentinische Republik. Markenschutzgesetz. Von den gesetzgebenden Körperschaften entinischen Kepubtit ist unter dem 14. November 1900 ein arkenschutzgesetz beschlossen worden, welches unter dem 23. No⸗ vember verkündet worden ist.

Für deutsche Gewerbetreibende ist besonders wichtig der Artikel 68 dieses Gesetzes, welcher im französischen Text folgende 8 Fassung hat:

8 „Les marques délivrées dans la République Argentine pendant les quatre mois qui suivront la promulgation de cette loi, pourront être annulées, si avant l'expiration de ce délai Linscription d'une marque étrangère identique ou susceptible de produire confusion était sollicitée. Dans ce cas, le pro-

priétaire de cette dernière devra justifier que la marque lui gavait été concédée antérieurement par l'autorité compétente 8. qu'elle était en usage dans le pays avant la sanction de la

. présente loi.“

8 Hiernach genießen ausländische Marken ein Vorzugsrecht vor den 8 innerhalb vier Monaten nach der Verkündung des Gesetzes einge⸗ tragenen gleichen oder ähnlichen Marken, sofern sie innerhalb dieser

Dieses Recht ist ferner an die Voraussetzung geknüpft, daß die Marken im Ur⸗

sprungslande früher eingetragen und dort vor dem Erlaß des neuen

8 Geseßes im Gebrauch waren. 1 1 1 Mit dem Eintragungsgesuch sind vorzulegen: 1

a. sechs Darstellungen der Marke; “ 8 b. bei figürlichen Marken eine Beschreibung in zwei Ausfertigungen, in welcher gesagt wird, für welche Klasse von Waaren die Marke dienen soll und ob sie als Fabrik⸗, Handels⸗ oder als landwirthschaft⸗ liche Marke verwendet werden soll; c. die Quittung der General⸗Staatskasse über die Zahlung der Anmeldegebühr (50 Piaster)z; 1 8 d. eine Vollmacht, in gesetzlicher Form ausgestellt, für den Ver⸗ treter; 1 e. falls die Marke den Namen oder die Gesichtszüge einer 58 darstellt, die Einwilligungserklärung dieser Person oder ihrer Erben. 1 Zu bemerken ist noch, daß die unter der Herrschaft der früheren Bestimmungen eingetragenen Marken für den Rest der laufenden Schutzfrist in Kraft bleil 114“ 1 ““ * 3 1 Borax⸗Minen in Salta (Argentinien) Ddie belgische Gesellschaft zur Ausbeutung der Borax⸗Minen in Saäalta hat alle Hindernisse, welche bisher den Betrieb erschwerten 8 und fast unmöglich machten, zu überwinden gewußt und macht nun Fortschritte. In den Minen der Gesellschaft sind 500 Bergleute

e ortschr 9 pf chäftigt, die monatlich 700 Tonnen Borax produzieren. 100 Karren

besorgen den Transport zwischen der Mine „Tres Morros“ und der Beahnstation Cerrillos, 700 Maulthiere und 800 Esel bringen Borax

über die s del Toro und das Humahuraca⸗Gebirge. Den voraussicht

1 ichen Export nach Europa für 1900 schätzt man auf 10 000 Tonnen Borax.

b— Für die Arbeiter und Beamten sind geeignete Wohnungen erbaut worden, sodaß in der Borarwüste eine kleine Ortschaft entstanden ist. (Deutsche Presse von Buenos Aires.)

Konkurse im Auslande. Rumänien.

Anmeldung

2* I“ der

6“ Forderungen bis

Handelsgericht

Verifizierung

Bukarest Mihail M. Löbel⸗ 25. Januar/ sohn 7. Februar

Vafile S. Tudo⸗ 31. Januar/ 16.,29. Febr. ö— 13. Februar

Costica u. Leon —22 Januar/

31. Januar

13. Februar

5./18. Febr.

5./18. Febr.

1. 3.

Craiova Isac Bernstein George J. Grigo⸗ 17./30. Jan. rescu

Tanase George 27.)9. Febr.

“ “

Zwangsversteigeru ngen.

Beim Koͤniglichen Amtsgericht II Berlin gelangten die Bingerstraße 4 in Deutsch⸗Wilmersdorf, dem Zimmermeister Wilh. Klu ge ebenda Nutzungswerth 6400 ℳ Mit dem Baargebot von 105 000 ℳ

nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung:

gehörig.

*) Für das übrige Deutschland weist die niederländische Statistik

eine Bekheiligung an der Kohlen⸗Ein⸗ und Ausfuhr nicht nach. 8

8

Meistbietender. — Rubens⸗ und Begasstraße in Schöneberg, dem Kaufmann Wilh. Ortmann in “ gehörig. Mit dem Baargebot von 140 000 ℳ blieb der Bahnmeister a. D. Gustav Lindemann in Berlin, Müllerstraße 168, Meistbietender. — Frühlingstraße in Reinickendorf, dem Kauf⸗ mann Gustav Jordan zu Charlottenburg gehörig. Nutzungs⸗ werth 174 ℳ Mit dem Gesammtgebot in Baar von 36 600 ℳ wurde Rentier Carl Haberland zu Soldin Ersteher. — Auguste⸗ Victoriastraße 3 in Schmargendorf, dem Kaufmann Franz Wendt gehörig. Nutzungswerth 12 000 ℳ, Mit dem Gebot von 50 900 ℳ baar und 180 000 ℳ Hypotheken blieb Rentier Hermann Clemens in Berlin, Potsdamerstraße 35, Meist⸗ ietender. — Aufgehoben wurden das Verfahren, betreffend die 8 wangsversteigerung des L. Rathke'schen Grundstücks, Nimrod⸗ 8. 62 in Lübars. — Eingestellt wurde das Verfahren, be⸗ treffend die Zwangsversteigerung der nachbezeichneten Grundstücke: Uhland⸗ und Preußischestraße in Deuts 1I“ dem Kaufmann Hugo Wohl in Deutsch⸗Wilmersdorf gehörig. Schiller⸗ straße 14, Ecke Kantstraße 47 in Borhagen⸗Rummelsburg, dem Hermann Grell gehörig. 8 “

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 30. d. M. gestellt 14 961, nicht rechtzeitig Festelt keine Wagen. 3

In Oberschlesien sind am 30. d. M. gestellt 6102, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

blieb Kaufmann Heinrich Gerding in Hcan Eö 30,

Berlin, 30. Januar. Bericht über Speisefette von Gebr. Gause. Butter: In den letzten Tagen ließ der Verbrauch, wie immer vor dem Monatsende, etwas nach. Die Lager sind noch recht bedeutend und können nur mit Verlust geräumt werden, die Stimmung bleibt aber fest. Die heutigen Notierungen sind: Hof⸗ und Genossenschaftsbutter: Ia. Qualität 108,00 — 114,00 ℳ, do. IIa. Quaglität 102,00 — 107,00 ℳ — Schmalz: Die kleinen Schweinezufuhren befestigten die amerikanischen Märkte von neuem, und die Tendenz ist entschieden steigend. Die Kauflust läßt aber hier sehr zu wünschen, was mit der allgemeinen ge äft⸗ lichen Stille in dieser Branche um die jezige Zeit zusammenhängt. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 45,00 bis 46,00 ℳ, amerikanisches Tafelschmalz 47,00 — 48,00 ℳ, Berliner Stadtschmalz 48,00 — 49,00 ℳ, Berliner Bratenschmalz 49,00 — 52,00 ℳ, Fairbank⸗Kunstspeisefett 38,00 ℳ

— Dem Geschäftsbericht der Berliner Hagel⸗Assecuranz⸗ Gesellschaft von 1832für das Jahr 1900 entnehmen wir, daß im direkten Geschäft an Versicherungssumme ein Zuwachs von 105 098 ℳ und an Prämie ein solcher von 30 102 ℳ erzielt worden ist, während die Zahl der Versicherungen sich um 198 verringert hat, weil viele kleine Versicherungen neuerdings zusammengelegt worden sind. Die Bilanz schließt mit einem Gewinn von 198 433 ℳ ab, von welchem, vorbehaltlich der Genehmigung der Generalversammlung, u. a. 30 ℳ für jede Aktie als Dividende gezahlt, zur Wiederergänzung des Grund⸗ kapitals 111 317 ℳ verwendet, die Reservefonds mit 37 116 ℳ dotiert und 6178 ℳ auf neue Rechnung vorgetragen werden sollen. Als baar oder in jeder Zeit realisierbaren Werthen vorhanden werden 643 294 ℳ angegeben, was einem Betrage von 643 ℳ für jede der 1000 Aktien entspricht.

In der gestrigen Sitzung des Aufsichtsraths der Großen Berliner Straßenbahn wurde, wie „W. T. B.“ meldet, be⸗ schlossen, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 11 % für das abgeschlossene Geschäftsjahr auf das dividenden⸗ berechtigte Aktienkapital in Höhe von 45 750 000 ℳ nach reichlicher vAbschreibung porzuschlagen.

— Nach dem Vorstandsbericht der Magdeburger Hagel⸗ ersicherungs⸗Gesellschaft über das Rechnungsjahr 1900 um⸗ faßte das Gcammtageschäft 93 464 Versicherungen mit einer Ver⸗ sicherungssumme von 311 803 173 ℳ und einer Prämie von 3 115 613 ℳ, welche Zahlen lich im direkten Geschäft auf 82 846 (gegen 84 027 im Vorjahre), bezw. 292 862 559. Gegen 303 345 622), bezw. 2 863 954 (gegen 2 982 968) stellen. Der Rückgang in der Anzahl der Versicherungen wird u. a. durch die in besonders verlustbringenden Gebieten (namentlich Süddeutschlands) erfolgte Auf⸗ gabe des Geschäfts erklärt. Im Gemeindeversicherungs⸗Geschäft werden 29 823 Versicherungen mit einer Gesammtsumme von 20 668 289 ℳ angegeben. Als Reingewinn n 229 281 ℳ nachgewiesen. Es wird vorgeschlagen, dem Reservefonds 45 856 ℳ zu überweisen, sodaß derselbe die Höhe von 585 138 ℳ erreicht. Die zu zahlende Dividende soll 8 ½ % = 42,50 ℳ für die Aktie betragen.

Breslau, 30. Januar. (W. T. B.) Schluß⸗Kurse. les. 3 ½ % L.⸗Pfdbr. Litt. A. 96,15, Breslauer Diskontobank 94,75, Breslauer Wechslerbank 103,50, Kreditaktien —,—, Schlesischer Bankv. 140,25, Breslauer Spritfabrik 173,00, Donnersmark 193,75, Katto⸗ witzer 183,50, Oberschles. Eis. 113,00, Caro Hegenscheidt Akt. 104,25, Oberschles. Koks 134,00, Oberschles. P.⸗Z. 118,00, Opp. Zement 117,00, Giesel Zem. 109,00, L.⸗Ind. Kramsta 154,75, Schles. Zement 150,00, * Zinkh.⸗A. —,—, Laurahütte 191,75, Bresl. Oelfabr. 79,70, Koks⸗Obligat. 95,60, Niederschles. elektr. und Kleinbahngesell⸗ schaft 58,00, Cellulose Feldmühle Kosel 155,50, Oberschlesische Bank⸗Aktien 113,00, Emaillierwerke „Silesia“ 128,00, Schlesische Elektrizitäts⸗ und Gasgesellschaft Litt. A. —,—, do. do. Litt. B 107,00 Br.

Magdeburg, 30. Januar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker 88 % ohne Sack 10,00 — 10,25. Nachprodukte 75 % o. S. 7,70 — 8,00. Stimmung: Ruhig, stetig. Krystallzucker I. mit Sack 28,95. Protrafnade I. ohne Faß 29,20. Gem. Raffinade mit Sack 28,95. Gem. Melis mit Sack 28,45. Stimmung: —. Rohzucker J. . Transito f. a. B. Hamburg pr. Januar 9,20 Gd., 9,27 ½ Br., pr. Februar 9,25 Gd., 9,30 Br., pr. März 9,30 Gd., 9,32 ½ Br., pr. Mai 9,45 Gd., 9,47 ½ Br., pr. August 9,65 bez., 9,67 ½ Br. Ruhig, stetig. 1

Hannover, 30. Januar. (W. T. B.) 3 ½ % Hannov. Pro⸗ vinzial⸗Anleihe 94,70, 4 % Hannov. Provinzial⸗Anleihe 101,50, 3 ½ % Hannov. Stadtanleihe 94,75, 4 % Hannov. Stadtanleihe 101,00, 4 % unkündb. Hannov. Landes⸗Kredit⸗Oblig. 100,70, 4 % kündb. Celler Kredit⸗Oblig. 101,70, 4 % Hannov. Straßenbahn⸗Oblig. 96,25, 4 ½4 % Hannov. Straßenbahn⸗Oblig. 98,75, Continental Caoutchoue⸗ Komp.⸗Aktien 586,00, Hannov. Gummi⸗Kamm⸗Komp.⸗Aktien 212,00, Hannov. Baumwollspinnerei⸗Vorzugs⸗Aktien 48,00, Döhrener Woll⸗ wäscherei⸗ und Kämmerei⸗Aktien 126,00, Hannov. ee. Aktien 166,50, Höxtersche (Eichwald) Zementfabrik⸗Aktien 90,00, Lüneburger Zementfabrik⸗Aktien 142,50, Ilseder Hütte⸗Aktien —,—, Hannov. Straßenbahn⸗Aktien 82,00, Zuckerfabrik Bennigsen⸗Aktien 123,00, Zuckerfabrik Neuwerk⸗Aktien 87,00, Zuckerraffinerie Brunonia⸗ Aktien 109,00.

Frankfurt a. M., 30. Januar. (W. T. B.) Schluß⸗Kurse. Lond. Wechsel 20,46, Pariser do. 81,416, Wiener do. 84,916, 3 % 5 2 87,80, 3 % Hessen v. 96 84,10, Italiener 96,00, 3 % port. Anl. 24,30, 5 % amort. Rum. 88,40, 4 % russ. Kons.

4 % Russ. 1891 96,00, 4 % Spanier 72,00, Konv. Türk. 23,40,

pter 107,00, 5 % Mexikaner v. 1899 97,50, Reichsbank 44,50, 144,60, Mitteld. Kredit 110,20, Nationalb. f. D. 128,20, Oest.⸗ ung. Bank 122,00, Oest. Kreditakt. 208,60, Adler Fahrrad 147,00,

. Elektrizität 205,00, Schuckert 165,00, Höchst. Farbw. 350,00, Bochum Gußst. 173,80, Westeregeln 210,00, Laurahütte 191,80, Lombarden 25,90, Gotthardbahn 158,80, Mittelmeerb. 100,00, Bres⸗ lauer Diskontobank 95,10, Anatolier 81,40, Privatdiskont 3 ⁄½16.

Effekten⸗Sozietät. (Schluß.) Oesterr. Kredit⸗Aktien 209,20,

ranzosen —,—, Lombarden 25,90, Ungar. Goldrente —,—, Gott⸗ ardbahn 160,00, Deutsche Bank —,—, Disk.⸗Komm. 178,50,

resdner Bank 145,10, Berl. Handelsges. 148,40, Bochumer Gußst. —,—, Dortmunder Union —,—, Gelsenkirchen 166,60, Harpener —,—, 176,70, Laurahütte —,—, Portugiesen —,- Italien. Mittelmeerb. —,—, Schweizer Zentralbahn —,—, do. Nordostbahn 112,20, do. Union —,—, Italien. Meridionauxr —,—, Schweizer Simplonbahn 100,60, 5 % Mexikaner —,—, Italiener 96,10, 3 % Reichs⸗Anleihe —,—, Schuckert 167,20, Anatolier 81,60. Allgem. Elektrizitätsgesellschaft 206,80, Helios 80,00.

Köln, 30. Januar. (W. T. B.) Rüböl loko 65,50, pr. Mai 63,00. B

München, 30. Januar. (W. T. B.) Auf die neue 4 % ige Münchener Stadt⸗Anleihe im Betrage von 20 Millionen sind Offerten von vier Bankkonsortien eingegangen, welche zusammen 34 Bankinstitute vertreten. Die städtischen Kollegien haben das von der Bankfirma Robert Warschauer u. Co. in Berlin eingereichte An⸗ gebot angenommen. Der Uebernahmekurs ist Pari. 8

Dresden, 30. Januar. (W. T. 828 3 % Sächs. Rente 84,50, 3 ½ % do. Staatsanl. 97,50, Dresdner Stadtanl. v. 93 95,25, Allg. deutsche Kred. 175,00, Berliner Bank —,—, Dresd. Kreditanstalt 108,50, Dresdner Bank 144,50, do. Bankverein 113,50, Leipziger do.

1 Sächsische do. 135,25, bü Straßenb. —,—, Dresd traßenbahn 171,00, Dampfschiffahrts⸗Ges. ver. Elbe⸗ und Saalesch. 136,50, Sächs.⸗Böhm. Dampfschiffahrts⸗Ges. —,—, Dresd. Bau⸗

gesellsch. —,—.

eipzig, 30. Januar. (W. T. B.) (Schluß⸗Kurse.) 30 Sächsische Rente 84,25, 3 ½ % do. Anleihe 97,40, Oesterreichise Banknoten 85,00, Zeitzer Paraffin⸗ und Solaröl⸗Fabrik 144,25 Mansfelder Kuxe 1150, Leipziger Kreditanstalt⸗Aktien 175,75, Kredit und Sparbank zu Leipzig 114,50, Leipziger Bank⸗Aktien 155,00 Leipziger Hypothekenbank 130,00, Sächisch Bank⸗Aktien 135,75, Sächsische Boden⸗Kredit⸗Anstalt 118,00, Leipziger Baumwollspinnerei Aktien 165,00, Leipziger Kammgarn⸗Spinnerei⸗Aktien 160,00, Kamm garnspinnerei Stoöh u. Co. 138,00, Wernhausener Kammgarnspinnere 41,25, Altenburger Aktien⸗Brauerei 196,00, Zuckerraffinerie Halle Aktien 152,00, „Kette“ Deutsche Elbschiffahrts⸗Aktien 79,00, Klein bahn im Mansfelder Bergrevier 83,50, Große Leipziger Straßenbahn 150,00, Leipziger Elektrische Straßenbahn 91,00, Thüringische Gas Gesellschafts⸗Aktien 230,50, Deutsche Spitzen⸗Fabrik 213,50, Leipziger Elektrizitätswerke 109,25, Sächsische Wollgarnfabrik vorm. Tittel u Krüger 130,50, Polyphon —,—. G

Wollauktion: Käufer waren zahlreich vorhanden, und zwar sowohl Händler, Wäscher wie Fabrikanten; die Stimmung erschien jedoch zurückhaltend, weil der Katalog meistens in Kreuzungswollen e welche die jetzige Mode vernachlässigt. Rambouilletwolle er⸗ zielte 42 bis 50 ℳ für den Zentner, wurde aber wenig verkauft Nach Schluß war das Geschäft sehr lebhaft, sodaß fast sämmtliche zurückgezogenen Loose theils verkauft, theilt unterhandelt wurden. Ge⸗ waschene Hautwollen der Aktiengesellschaft Haesloop Compagnie Radleben fanden gute Aufnahme; dreiviertel des ausgestellten Quantums ist verkauft. Gewaschene deutsche Merino⸗Hautwolle wurde mit 3,25 ℳ für das Kilo bezahlt. ““

Bremen, 30. Januar. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Kaffee ruhig. Baumwolle matt. Upland middl. loko 50 ½ 34. Speck fest. Loko short clear middl. — ₰, Januar⸗Februar 38 ¼ Schmalz fest. Wilcox in Tubs 39 ¾ ₰, Armour shield in Tu 391¾ ₰, andere Marken in Doppeleimern 40 ½ ₰. Petroleum Amerik. Standard white. (Offizielle Makler⸗Preisnotierungen der Bremer Petroleum⸗Börse.) Loko 6,90 ℳ Br. Reis sehr fest. 8

Kurse des Effekten⸗ Makler Vereins. Deutsche Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft „Hansa“ 143 Gd., Norddeutsche Lloyd Aktien 118 ⅜ bez., Bremer Vulkan 159 Gd., Bremer Wollkämmerei 150 Br., 9 Linoleumfabrik 161½ Gd., Hoffmann’s Stärkefabriken — Gd., Norddeutsche Wollkämmerei und Kamm⸗ garnspinnerei⸗Aktien 136 Br.

Hamburg, 30. Januar.

(W. T. B.) Schluß⸗Kurse. Hamburg. Kommerzb. 117,05, Bras. Bk. f. D. 148,50, Lübeck⸗Büchen 138,50, A.⸗C. Guano⸗W. 89,00, Privatdiskont 3 ¼, Hamb. Packetf. 130,35, Nordd. Lloyd 118,25, Trust Dynam. —,—, 3 % Hamb. Staats⸗

Gold⸗Anl. 100,50, Schuckert 84,50, Hamburger Wechslerbank 103,50, Breslauer Diskontobank —,—, Gold in Barren pr. Kilogr. 2788 Br., 2784 Gd., Silber in Barren pr. Kilogr. 84,25 Br., 83,75 Gd. — Weechselnotierungen: London lang 3 Monat 20,28 Br., 20,24 Gd., 20,26 bez., London kurz 20,48 Br., 20,44 Gd., 20,46 bez., London Sicht 20,50 Br., 20,46 Gd., 20,47 bez., Amsterdam 3 Monat 167,85 Br., 167,55 Gd., 167,90 bez., Oesterr. u. Ung. Bkpl. 3 Monat 83,80 Br., 83,50 Gd., 83,65 bez., Paris Sicht 81,60 Br., 81,30 Gd., 81,40 bez., St. 3 Monat 213,20 Br., 212,70 Gd., 213,10 bez., New York Sie 4,19 ¾ Br., 4,16 ¾ Gd., 4,18 ¼ bez., New York 60 Tage Sicht 4,17 Br., 4,14 Gd., 4,16 ½ bez.

Getreidemarkt. Weizen Befestia⸗ holsteinischer loko 140—153. Laplata 133 — 136. Roggen befestigt, südruss. matt, ceik. Hamburg 106 — 109, do. 110 — 112, mecklenburg. 135 —143. 105, La Plata 86. Hafer fest. Gerste ruhig. 60. Spiritus still, pr. Januar 17 ⅛, pr. I 17 ½, pr. Febr.⸗ März 17 ½. Kaffee ruhig, Umsatz 1500 Sack. Petroleum ruhig, Standard white loko 6.80.

Mais stetig,

— Gd., pr. März 30 Gd., pr. Mai 30 ¼ Gd., pr. September

31 ½ Gd. Schleppend. — Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben⸗Roh⸗

Hamburg pr. Januar 9,22 ½, pr. Februar 9,22 ½, pr. pr. Mai 9,45, pr. August 9,65, pr. Oktober 9.22 ½. Ruhig. Wien, 30. Januar. (W. T. B.) (Schluß Kurse.) reichische 4 ⅛ % Papierrente 98,30, Oesterrcichtsche dberwente 98,30, Ungarische Goldrente 117,10, do. Kron.⸗A. 92 5, Oesserr. 60er Loose 136,75, Länderbank 405,00, Oesterr. Krodit 86 4, 1, Umnton⸗ bank 534,00, Ungar. Kreditb. 668,00, 8 1 Böhm. Nordbahn 416,00, Buschtiechra 466,00, Ferd. Nordbahn 6210, Oesterr. Czernowiß 528,00, Lombarden 109,00. Nerdmwestdahn 455,00, Pardu bitzer 375,00, Alp.⸗Montan 429,50, d 189,30, Berl. 117,65, Lond. Scheck 240,79. Pariser 95,80, Napo Marknoten 117,65, Russ. Vanknoten 254,00, But (1892) 97,25, Rima Murany 461,00, Brürer —,—, Prager mdastrie 1598, Hirtenberger Patronenfabrik — Straßenda LIrh A. 2SS 00, Lntt. B. 254,00. VeH. Wechsel . Lond. Wechsel —,—, Veit Magnesit —,—

Getreidemarkt. pr. vr. Mai⸗Juni —,— — d.

armstädter 130,90, Diskonto⸗Komm. 177,90, Dresdner Bank

Anl. 85,30, 3 ½ % do. Staatsr. 99,10, Vereinsbank 164,00, 6 % Chin. 8 F

2 8 2

Rüböl ruhig, loko.

Kaffee. (Nachmittagsbericht.) Good average Santos pr. Januar

zucker I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Usance, frei an Berd

Män 9.30,

98,20, Oesterreichische Goldrente 117,60, Oesterreichtsche Kromendente

1082,00, Eldethalbahn bahn 665,50, Beomb.⸗ 8

Sons 1R.16,

d. 7,81 Gd., 7,82 Br.,

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