1901 / 63 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Mar 1901 18:00:01 GMT) scan diff

[96446]

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden Nachmittags

zu der am 30. März 1901, 5 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Mark⸗ grafen⸗Straße Nr. 22/23 hierselbst, abzuhaltenden vierzigsten ordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.

Auf der Tagesordnung stehen:

1) Geschäftsbericht des Aufsichtsraths und des

Direktors. 1

Bericht der Revisionskommission über den Befund des ihr zur Prüfung überwiesenen Rechnungsabschlusses pro 1900. Beschlußfassung der Generalversammlung über die Genehmigung der Bilanz und des Rech⸗ nungsabschlusses pro 1900, über die Vorschläge zur Gewinnvertheilung imd über die dem und dem Vorstand zu ertheilende Decharge.

Wahl von drei Revisions⸗Kommissarien für die Jahresrechnung pro 1901.

Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsraths und von drei Stellvertretern.

Die Jahresrechnung nebst Bilanz sowie der Vor⸗ standsbericht werden vom 6. März c. ab in unserer Hauptkasse zur Einsicht unserer Aktionäre ausgelegt.

Die Eintrittskarten sind vom 26. März c. ab in unserem Bureau, Markgrafenstr. Nr. 22/23 hier, gegen Vorzeigung der Aktien in Empfang zu nehmen.

Die Vertretung der nicht persönlich erscheinenden Aktionäre ist nach § 23 des Statuts nur durch solche Aktionäre gestattet, welche durch schriftliche Vollmacht legitimiert sind.

Berlin, den 26. Febedar 1901. b

Deutsche Feuer-Versicherungs-Actien-Gesellschaft. Der Direktor: 8 Fr. Wilm. Abraham.

101099] Swinemünder . Dampfschifffahrts⸗Actien⸗Gesellschaft. Die ordentliche Generalversammlung findet nicht am 26. März, sondern am 30. März cr., Abends 8 Uhr, in Swinemünde im „Elysium“,

Gartenstraße, statt.

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über

die Wirksamkeit der Gesellschaft und deren

Geschäftsgang im verflossenen Jahre, sowie

über den Zustand der Schiffe.

Vorlegung des Extraktes eines revidierten

Rechenschaftsberichts des abgelaufenen Jahres,

sowie eines Status der Gesellschaft.

Bericht der Rechnungs⸗Revisoren und Decharge⸗

Ertheilung.

Vorschlag des Aufsichtsraths über die Ver⸗

theilung des Reingewinnes.

Nachträgliche Genehmigung zum Ankauf des

Dampfers „Ahlbeck“ und zur Entnahme von

10 550,00 aus dem Erneuerungsfonds.

Antrag auf Abänderung des § 13, Absatz 1

des Statuts dahin:

1) Der Vorstand soll fortan nur aus einem Mitgliede bestehen.

2) Das Vorstandsmitglied wird auf 5 Jahre

ggewählt.

Für den Fall der Ablehnung ad 1, Neu⸗ wahl eines zweiten Vorstandsmitglieds. Antrag des Aufsichtsraths, zu beschließen, daß die Amtsdauer des gegenwärtigen Vorstands bis zur ordentlichen Generalversammlung des

Jahres 1905 gilt.

Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren.

Einlaßkarten sind gegen Abstempelung der Aktien vom 22. März cr. ab im Komtor der Gesell⸗

schaft, Rathhausplatz 2, Vormittags von 10—12 Uhr,

in Empfang zu nehmen.

Swinemünde, den 11. März 1901. Der Vorstand. Emil Müller.

8)

1“

[101588] Eschweiler Dampfziegelei⸗ u. Bau⸗ Actiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hier⸗ durch zu der am Mittwoch, den 17. April 1901, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der Gesellschaft stattfindenden 3. ordentlichen Haupt versammlung ergebenst ein.

Tagesordnung: Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ Verlust⸗Kontos. Entlastung des Aufsichtsraths und des Vor⸗ standes. 3) Geschäftsbericht des Vorstandes. 4) Wahlen zum Aufsichtsrath. Eschweiler, den 12. März 1901. Der Vorstand.

und

[101313]

Leipziger Musikwerke Euphonika. Die Aktionäre der Leipziger Musikwerke Euphonika werden zu der im kleinen Saale des Restaurants Kitzing & Helbig in Leipzig, Schloßgasse Nr. 22/24, abzuhaltenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung für Freitag, den 29. März 1901, Nachmittags 4 Uhr, hierdurch ein⸗ geladen. Das Versammlungslokal wird nd pünklich 4 Uhr geschlossen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Ffe bas ab schluffe⸗ für das Jahr 1900. Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗ rath und den Vorstand der Gesellschaft. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. . 4) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsraths. 5) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktien⸗ kapitals. 8 1 Die Anmeldung der Aktien zwecks Theilnahme an der Generalversammlung hat mit doppelten dummernverzeichnissen bis spätestens am 25. dss. Mts., Abends 5 Uhr, innerhalb der üb⸗ lichen Geschäftsstunden bei den Herren Meyer & Co. in Leipzig oder bei der Gesellschaft, Fried⸗ rich Liststr. 11, Leipzig, zu erfolgen. Leipzig, den 12. März 1901. 42 er Musikwerke Euphonika. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.

3 ½ Uhr geöffnet

Die dies ährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre findet Dieustag, den 26. März, 7 Uhr Abends, im Vereinslokal, Frankfurter Str. 16, statt.

S Tagesordnung:

Rechnungsabhör der 1900r Jahresrechnung. Ertheilung der Decharge.

Verwendung des Ueberschusses.

Neuwahlen zum Vorstand und Aufsichtsrath. Verloosung einer Vereinsobligation. Verschiedenes.

Die Abrechnung und Bücher liegen bei Herrn W. Hengsberger, Marktstraße 30, zur Einsicht⸗ nahme offen.

Der Aufsichtsrath des

Vereins für gemeinnützige Bwecke

in Hanau. J. P. Thyriot, Stadtbaurath a. D.

[99544] 1 8 Stettiner Dampfmühlen⸗

Aktien⸗Gesellschaft.

Die Aktionäre der Gesellschaft werden hiermit gemäß § 10 unserer Statuten und unter Hinweis auf deren §§ 12, 13 und 14 auf Montag, den 1. April d. J., Vormittags 10 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in unserem Komtor, Stettin, Bollwerk 25 1, eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Aufsichtsraths und der Direktion über das Geschäftsjahr 1900. Bericht der Rechnungsrevisoren, Genehmigung der Bilanz, sowie Beschlußfassung über die Ertheilung der Entlastung für den Aufsichts⸗ rath und die Direktion. Wahl eines Mitgliedes für den Aussichtsrath und dreier Rechnungsrevisoren. Berathung und Beschlußfassung über Anträge des Aufsichtsraths oder der Aktionäre.

Stimmzettel werden im Lokal ausgegeben.

Stettin, den 6. März 1901.

Der Aufsichtsrath der

Stettiner Dampfmühlen⸗Aktien-⸗Gesellschaft. Rud. Abel. A. Rosenow. Jul. Tresselt. Louis Schwinning.

7) Erwerbs⸗ und Wirths cafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung rr. von Rechtsanwälten.

In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts⸗ anwalt Dr. jur. Henrich Wilckens bei dem Land⸗ gericht in Bremen zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste heute eingetragen ist.

Bremen, den 9. März 1901.

Der Präsident des Landgerichts: H. H. Meier Dr.

[101466] Bekanntmachung. Nachdem der Rechtsanwalt Mohr in Stuttgart gegen Verzicht auf seine bisherige Zulassung bei dem Landgericht Stuttgart bei dem Oberlandesgericht hier zugelassen worden ist, ist derselbe heute in die Liste der bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Stuttgart, den 9. März 1901.

K. Oberlandesgericht.

Schmidlin

[1015533 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Dr. Gebhardi von hier ist heute, nachdem er seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem hiesigen Landgericht aufgegeben hat, in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht worden. Heilbronn, den 11. März 1901. K. Württ. Landgericht. Hauff. [101552] Die Rechtsanwälte 1) Ludwig Alfons Hagemann, 2) Wilhelm Moritz Höpner,f“ beide in Leipzig, sind als verstor liste des unterzeichneten Landgerichts Leipzig, den 11. März 1901. Königliches Landgericht. Dr. Hagen.

K. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Stockmayer in Stuttgart gelöscht worden. Den 9. März 1901. 8 Der Präsident: Landerer. ““

[101555] K. Württ. Landgericht Stuttgart.

In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Josef Mohr in Stuttgart gelöscht worden.

Den 11. März 1901. 5

Der Präsident: Landerer.

) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ [94089] machungen.

Nachdem die Geschäfte der Sanitas Gesellschaft in Hamburg mit beschränkter Haftung auf die Sanitas Actien Gesellschaft in Hamburg E8.Xb. sind, ist die Sanitas Gesellschaft in Hamburg mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten und fordert ihre Gläubiger auf, etwaige Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden. 3 Hamburg, d. 14. Februar 1901.

gelöscht worden.

tzender.

Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, die 60 % igen Aktien⸗Interimsscheine der Anatolischen Eisenbahn⸗Gesellschaft in Konstantinopel, welche einen Nominalwerth von 27 799 732,80 repräsentieren, Börse

zum Börsenterminhandel an der hiesigen zuzulassen. 1

Dies wird hiermit gemäß § 26 der Börsenordnung öffentlich bekannt gemacht.

Berlin, den 12. März 1901.

Kaempf.

[101558]

Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden,

die 3 % ige Sächsische Rente

zum Börsenterminhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.

Dies wird hiermit gemäß § 26 der Börsenordnung öffentlich bekannt gemacht.

Berlin, den 12. März 1901. Der Bärsenvorstand. Abth. Fondsbürse.

Kaempf.

[100921]

Allgemeine deutsche zahnärztliche Wittwen⸗ kasse. Hauptversammlung am Donnerstag, den 11. April 1901, Nachmittags 5 Uhr, in Leipzig im zahnärztlichen Institut des Herrn Prof.

Hesse, Goethestr. 5.

Tagesordnung: Rechenschaftsbericht des ersten Vorstehers und des Kassierers, Wahl des zweiten Vorstehers, Wahl der Rechnungsprüfer und deren Stellvertreter.

Berlin S. 42, den 14. März 1901.

P. Barbe, I. Vorsteher.

709 2 A 2 11017860 Club von Berlin.

Die ordentliche Generalversammlung des „Clubs von Berlin“ findet am Sonnabend, den 30. März 1901, Abends 8 Uhr, im Club⸗ hause statt.

Tagesordnung:

1) Erstattung des Geschäftsberichts, Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗ Kontos.

Bericht der Revisoren und Beschlußfassung über die Dechargierung des Vorstands für das abgelaufene Geschäftsjahr und über die Gewinn⸗

Vertheilung.

3) Feststellung des nächstjährigen Etats. 4) Neuwahl des Vorstands. 5) Neuwahl der Aufnahme⸗Kommission und der Revisoren. Bewilligung von Geldern zum Rüch Grundschuldbriefen. Berlin, den 14. März 1901.

1 Der Vorstand. [95639] 8

Central-⸗Viehversicherungs⸗Verein

in Berlin SW.,

Friedrichstraße 239.

Die 35. ordentliche Generalversammlung findet nicht am 20. März cr., sondern am Freitag, den 22. März 1901, Mittags 12 Uhr, im Bureau der Gesellschaft statt.

Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths, des Direktors und 8 der Revisionskommission; Decharge⸗Ertheilung. 2) 3) 4)

2)

6) kauf von

Wahl der Aufsichtsraths⸗Mitglieder. Wahl der Revisionskommission pro 1901. Berathung und Beschluß über etwaige An⸗ träge des Aufsichtsraths, des Direktors oder einzelner Gesellschaftsmitglieder. Jahresrechnung liegt vom 1. bis 15. März er. zur Einsichtnahme für die Mitglieder in unserem Bureau aus. Die Police berechtigt zum Eintritt.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Poggendorff, Königlicher Oekonomierath.

[100882]2) Bekanntmachung. Die „Elsässische Korkwaarenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze in Egisheim, wurde durch Beschluß der Gesellschafter vom 7. d. Mts. aufgelöst. An Stelle des bisherigen Geschäftsführers H. Camill Struch, v. Camill, Kaufmann, in Egisheim, ist H. Alois Zurlinden, Handelsangestellter in Mül⸗ hausen, Handelsstraße 5, zum Liquidator der Gesell⸗ schaft bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Die Schuldner werden er⸗ sucht, ihre Zahlungen nur noch an den Unterzeichneten zu leisten. Mülhausen, den 8. März 1901. Elsässische Korkwaarenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Iiihn Licquidation, in Egisheim. Der Liquidator:

A. Zurlinden

Die

auf

täglich erscheinende Blatt,

besondere Beilage.

sachlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine

des Blattes bilden.

8

Der Börsenvorstand. Abth. Fondsbörse.

[101292] 8 1“ Brandenburger Spiegelglas⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft. Die geehrten Mitglieder der Gesellschaft werden hierdurch zur 38. ordentlichen Generalversamm⸗ lung am Freitag, den 29. März 1901 Nachmittags 4 Uhr, im Restaurant „Zum Mark. graf“, Hauptstr. 20, zu Brandenburg a. H. eingeladen Tagesordnung: 8 1) Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr; Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz. Bericht des Verwaltungsraths über diese Vorlagen und Beschlußfassung über Erthei⸗ lung der Entlastung. 1 3) Neu⸗ beziehungsweise Ersatzwahl für drei Mitglieder des Verwaltungsraths. Brandenburg a. H., den 8. März 1901. Für den Der Verwaltungsrath: General⸗Direktor: W. Wagenitz. Otto Meinicke.

[101594] 8

Gemäß § 65 des Ges. v. 20. April 1892 ist die unterzeichnete Gesellschaft in Liquidation getreten. Die Gläubiger derselben werden hierdurch auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei den unterzeichneten Liquidatoren anzumelden.

Berlin, den 12. März 1901.

S. Tichaner & Co. Spevrial-Fabrik

von Heizkörper-Verkleidungen

G. m. b. H. i. Liqu. Die Liquidatoren: 1 [9953605 Bekanntmachung. 8 Gemäß § 65 Absatz 2 des Reichs⸗Gesetzes vom

S. Tichauer, G. Tichauer,

Gleditsch⸗Str. 14. F. 20. April 1892 giebt der unterzeichnete Liquidator hiermit bekannt, daß laut Beschluß der Gesellschafter vom 28. Januar 1901 die Auflösung der Firma Gebrüder Kempf, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Neustadt a. d. Haardt erfolgt ist. Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesellschat aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Neustadt a. d. Haardt, den 6. März 1901. Carl von Foris, Liquidator der Firma Gebrüder Kempf, G. m. b. H. in Liquid.

[101663] 1 1 b Leipziger Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter des Leipziger Bauvereins, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Sonnabend, den 30. März 1901, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig, Pro⸗ menadenstraße Nr. 1, abgehalten.

Tagesordnung: Feststellung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1900. Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtz⸗ rath und Vorstand der Gesellschaft. Neuwahl des gesammten Aufsichtsraths. Abänderung des § 12 des Gesellschaftsvertmgs. Leipzig, den 13. März 1901. 1 Der Vorstand. Dr. Colditz. [1015601 8 86 Coesfelder Bankverein

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

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ge H. 23 994. Verfahren zur Gewinnung von Gold aus goldhaltigem Sand vermittels Flüssigkeit von mittlerem spezifischen Gewichte. Olaf Halvorsen, Löveid, per Skien, Nor⸗ wegen; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 5. 1900.

la. 18 961. Entwässerungsvorrichtung mit öö Siebboden. Johann Marins Timm, Bochum i. W., Augustastr. 9. 20. 12. 99.

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3c. W. 16 650. Werkzeug zur Vereinigung der Theile eines Handschuh⸗ oder sonstigen Kleider⸗ verschlusses. James Vernon Washburne, Waterbury, 56 Kellogg Street, New Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Pat.⸗ Anw., Dresden. 28. 8. 1900. 4a. M. 18 959. Aufhängevorrichtung für Lampen. Ludwig Mauderer, Tuttlingen, Bahnhofstr. 49. 7. 12. 1900. zd. St. 6525. Sicherheitsverschluß an seigeren, linden Schächten. Heinrich Stoltefuß, Reck⸗ linghausen, Oberweg 494. 3. 8. 1900. 6b. A. 7319. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von reiner und möglichst trockener Kohlensäure aus den bei der alkoholischen Gährung entweichenden Gasen. Aktien⸗Gesellschaft für Treber⸗Trocknung, Cassel, u. Alois Grauaug, Dolna⸗Tuzla, Bosnien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 13. 6. 99.

7b. K. 19 688. Mundstück für Rohrpressen. Friedr. Krupp, Grusonwerk, Magdeburg⸗ Buckau. 5. 6. 1900.

7e. E. 6644. Vorrichtung zum Verstellen der

Hub⸗ und Arbeitshöhe des Stößels an Perforier⸗ maschinen. Eisengießerei und Maschinenfabrik Rud. Erselius u. Friedrich Martin, Lucken⸗ walde. 19. 10. 99.

sa. M. 18 737. Vorrichtung zum Färben, Bleichen, Beizen u. s. w. von Garnen in Cop⸗ form. Alwin Mascheck, Eibau i. S. 12. 10. 1900.

R. 14 199. Maschine zum Färben von Häuten, Leder u. s. w. L. & A. Rigaud frères & Cie., Boulevard Victor Hugo 51, Saint⸗Junien, Frankr.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Friedrichstr. 78. 14. 4. 1900.

8d. E. 7299. Waschmaschine für Wäsche mit feststehendem Trog und umlaufenden Schlag⸗ armen. Alexander Ecker, M.⸗Gladbach, Luisenstr. 106. 6. 12. 1900.

8d. M. 18 561. Bügelofen. F. Muth,

Nürnberg, Fürtherstr. 96. 31. 8. 1900. 8d. S. 14 219. Waschmaschine mit Wasch⸗ stäben. Gustav Simon, Berlin, Schöne⸗ bergerstr. 4. 10. 11. 1900.

10 b. V. 3823. Verfahren zum Briguetieren von Steinkohlenstaub mittels Stärkekleisters. Bruno Dumont du Voitel, Memel, Töpferstr. 1. 23. 2. 1900. 3

12a. N. 5394. Vorrichtung zur Abscheidung von Gasen aus der als Kühlflüssigkeit bei

Destillierapparaten benutzten, zu destillierenden

Flüssigkeit. Josef Nagel, Chemnitz, Reichs⸗ straße 73. 29. 6. 1900. 12a. W. 15 389. Verfahren zur Destillation voon festen oder flüssigen Stoffen. Moses Weaißbein, St. Petersbeggß Vertr.: Arthur ee S nn Pat.⸗Anw., Berlin, Karlstr. 40. 31. 7. 99.

12i. D. 10 775. Verfahren zum Reinigen voon Kiesofengasen. Friedrich Daub, Haarlem, Holland; Vertr.: Dr. G. Krause, Pat.⸗Anw., Cöthen, Anhalt. 27. 6. 1900.

121. D. 8933. Verfahren, Ablaugen der Zell⸗

stofffabrikation aus Esparto, Holz ꝛc. zur Ver⸗ werthung durch Verbrennung mittels Zerstäubens durch Duͤsen geeignet zu machen. L. J. Doren feldt, Rheindürkheim a. Rh. 4. 4. 98. 12%. A. 7302. Verfahren zur Gewinnung von Fluoren und Diorydiphenyl. Aktien⸗Gesell⸗ schaft für Theer⸗ und Erdöl⸗Industrie, Berlin, Flottwellstr. 7. 27. 7. 1900. 1 129. C. 9415. Verfahren zur Darstellung aromatischer o-Orycarbonsäuren; Zus. z. Anm.

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14f. F. 13 490. Vakuumapparat zur Er⸗ zeugung der Schlußkraft für Ventile. Carl Flohr, Berlin, Chausseestr. 28 b. 12. 11. 1900. 15a. C. 8731. Typensetzmaschine für gemischten Satz mit zwei auswechselbaren, mit ein und der⸗ selben Ausstoßvorrichtung in Verbindung zu bringenden Schriftkästen. Francis Bartlett Couverse jun., 422 West St. Catherine, Louis⸗ ville, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Pat.⸗Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 2. 1. 1900. 15d. H. 21 635. Zgpylinderschnellpresse mit be⸗ ständig sich drehendem Druckzylinder und durch Kurbelantrieb bewegtem Karren. Robert Hoe, 504 Grand Street, New York; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 7. 2. 99. 15d. H. 22 863. Antrieb für Leckwalzen an Zylinderschnellpressen und Rotationsmaschinen. Victoria Werke Aktien⸗Gesellschaft, Nürn⸗ berg 7 10. 99. 15d. K. 19 403. Farbvorrichtung an Bunt⸗ druckmaschinen. F. R. E. Koehler, London, Goringstreet 9; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 30. 3. 1900. 15d. Sch. 16 592. Ein⸗ und Ausrückvorrich⸗ tung für Tiegeldruckpressen. J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig, Brüderstr. 26/28. 28. 11. 1900. 15h. W. 16 137. Briefstempelmaschine. Henry Edward Waite, 53 Devonshire St., Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 27. 3. 1900. 17d. St. 6454. Flüssigkeitskühler. Christian Strobel, Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 6. 1900. 8g S. 13 172. Vorrichtung an Reibungs⸗ bremsen für Eisenbahnwagen zur Vermeidung des Festklemmens der Räder. Société Ano- nyme des Freins Stop, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten u. B. Müller⸗Tromp, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin, Junkerstr. 18. 14. 12. 99. 20i. G. 14 869. Sperr⸗ und Auslösevorrich tung für Vorschaltwerke. Josef von Götz, Wien; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin, Friedrichstr. 49a. 24. 9. 1900. 21a. S. 13 934. Klappenschrank. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 8. 1900. 8 21 b. L. 14 446. Verfahren zur Herstellung von Kohlenelektroden für galvanische Primär⸗ und Sekundärelemente. Johann Lingenhöl, Göppingen, Schwaben. 28. 6. 1900. 21d. K. 20 402. Ankerwicklung mit Schaltung für Abnahme von zweierlei Dreiphasenstrom⸗ spannungen. Victor Karmin, Wien, Bäcker⸗ straße 1; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Schiffbauer⸗ damm 29a. 28. 11. 1900.

Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 u. 4 des Ueberein⸗ kommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91. auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 12. 6. 99 (Oesterr. Patent 2435 Kl. 21) in An⸗

spruch. 1n; O. 3486. Elektrisches Meßgeräth. Camillo Olivetti, Ivrea, Italien; Vertr.: C. Gronert, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 42. 25. 9. 1900. 8 21f. F. 12 366. Zündvorrichtung für Glüh⸗ lampen mit Leitern zweiter Klasse. Richard Fleischer, Wiesbaden, Parkstr. 22. 11. 11. 99. 22a. F. 10 809. Verfahren zur Darstellung schwarzer gemischter Trisazofarbstoffe für un gebeizte Baumwolle. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19. 4. 98. 22a. F. 13 090. Verfahren zur Darstellung schwarzer gemischter Trisazofarbstoffe für un⸗ gebeizte Baumwolle; Zus. z. Anm. F. 10 809. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 7. 1900 22e. G. 14 728. Verfahren zur Darstellung gelber Wollfarbstoffe. Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Pb. v. Hertling u. Th. Haupt, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Berburgerstr. 15/16. 6. 8. 1900. 8.5 1 22g. J. 5449. Verfahren zur Herstellung eines reflektierenden Ueberzuges auf Glaskörpern für Glühlampen. The Improved Electric Glow-Lamp Co., L.td., London; Vertr. L. Putzrath, Pat.⸗Anw., Berlin, Köthenerstr. 34. 20. 10. 99. 22h. K. 20 37 6. Verfahren zur Herstellung schwarzen Siegellackes. Albin Karg, Marien⸗ thal, Bez. Zwickau i. S. 19. 11. 1900. 22h. W. 11 749. Verfahren zur Herstellung vulkanisierter Lacke und Firnisse. Geschwister Franz, Charlotte u. Rosa Wege, Hann.⸗ Münden. 7. 1. 99. 8 2 la. Sch. 16 086. Feuerungsanlage Franz Schlobach, Böhlitz⸗Ehrenberg. u. Fritz Wentzlau, Leipzig⸗Gohlis, Poetenweg 10. 15. 6. 1900. 24 b. B. 25 187. Hülfsvergaser für Feuerungen mit flüssigem Brennstoff. Amzi Lorenzo Barber, RNew York, 11 Broadwad. B. St. A. Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Franlfurt a. M. NA. 7. 99.

in verschiedenen Ebenen kreisenden Spulenneiben. Thomas Kerr Ober, Ellison, Mundoe

Hat. 24. 7. 1900.

Cooper u.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 63A. und 63B. ausgegeben.

delphia; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm

Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 4. 7. 99.

26 b. W. 16 498. Verfahren, Caleiumcarbid

gegen die Feuchtigkeit der Luft unempfindlich zu

machen. C. H. Worsnop, Halifax, Engl.;

Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte,

Berlin, Friedrichstr. 10. 14. 7. 1900.

31c. T. 6910. Formkasten⸗Verbindung.

Léon Tillet, Vringe aux bois, Departement des

Ardennes, Frankr.;. Vertr.: Richard Lüders,

Görlitz. 23. 4. 1900.

34 b. K. 20 360. Fruchtentkernmaschine.

Julius Klinghammer, Braunschweig, Schubert⸗

straße 2. 17. 11. 1906.

36 b. P. 11 912. Flüssigkeitserhitzer; Zus. z. Pat. 119 394. R. Pleetschke, Berlin, Willibald⸗Alexisstr. 42. 26. 9. 1900.

36ec. Sch. 16 619. Verfahren zur Versteifung und Verbindung von aus Blech hergestellten Radiaturelementen. Bruno Schramm, Erfurt. 4. 12. 1900.

36d. St. 6444. Luftbefeuchter. Aug. Stahl, Berlin, Luisenstr. 64. 31. 5. 1900.

39a. G. 14 703. Klemmfutter für Maschinen zum Fräsen von Perlmutterknöpfen u. dgl. Michael Großmann, Czestochowa, Russ. Polen; Vertr.: Dr. Bruno Alexander Katz, Görlitz. 30. 7. 1900.

42c. H. 25 034. Vorrichtung zur Angabe und Registrierung des zu steuernden Schiffskurses. Joseph Heim, London, 33 Cannon Street; Vertr.: Fude, Pat.⸗Anw., Berlin, Marienstr. 17. 12. 12. 1900.

42d. A. 7561. Vorrichtung zum Aufzeichnen der gleichzeitigen Schwankungen zweier Flüssig⸗ keitsspiegel. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Berlin, Bülowstr. 67. 27. 11. 1900.

42g. E. 7089. Aufnahmevorrichtung für Phono⸗ graphen. Thomas Alva Edison, Llewellyn Parf New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Revymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 31. 7. 1900.

42g. S. 13 445. Vorrichtung, um an einem Phonographen eine zweite Walze von größerem

urchmesser anzubringen. Horace Scheble, 604 Chestnut Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 3. 1900. 43a. F. 13 370. Sperrvorrichtung für die Zahlenschieber von Kontrolkassen; Zus. z. Anm. .12 363. Gustav Fleig, Treptow⸗Baum⸗ schulenweg, Ernststr. 20/22. 3. 10. 1900. 8 43a. F. 13 624. Nullstellvorrichtung für Registrierkassen, bei welchen die Geldbeträge durch Zahlenschieber eingestellt werden. Gustap Fleig, Treptow⸗Baumschulenweg, Ernststr. 20,22.

3. 10. 1900.

43a. G. 14 609. Kontrolkasse, bei welcher die eingezahlten Beträge vermittels eines sichtbar gemacht und dem Geldbehälter zugeführt werden.“ Friedrich Christion Günther, Zutphen, Rozengracht 17, Holland; Vertr.: Paul H. Scherpe u. Rich. Scherpe, Berlin, Luisenstr. 36. 28. 6. 1900.

48a.

43a. G. 15 150. Zahlkasten mit drei gleich⸗ zeitig drehbaren Zahlplatten und Abführungsrinnen zur Kontrole der von den drei letzten Käufern eingezahlten Beträge; Zus. z. Pat. 110 180. Hedwig Godefroid, geb. Hamspohn, Aachen. 18. 12. 1900.

43 b. St. 6438. Selbstkassierender Fußwärmer. Karl Strauß, Wiesbaden. 29. 5. 1900. 45b. S. 13 819. Düngerstreumaschine mit von

unten durch den Boden des Streukastens greifen⸗

des reifen den Streuscheiben. Anton Sindlauer, Mesce Nusch,

Böhmen; Vertr.: B. Reichhold u. F. Berlin, 24. 3. 7. 1900. b 15ec. J. 5513. Dreschkorb für Stiftendresch⸗ maschinen. Alfred Jensen, Faaborg auf Fyen, Dänem.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 31. 7.99. 45I. St. 6352. Verfahren zur Vertilgung pflanzenschädlicher Insekten. Ferdinand von Strantz, Berlin, Gitschinerstr. 109. 19. 3. 1900. 16a. V. 400 4. Verfahren zur Erzeugung von Druckluft zur Einblasung des Brennstoffes bei Verbrennungskraftmaschinen. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg u. Maschinen⸗ baugesellschaft Nürnberg A. G., Augsburg.

12. 9. 1900. 2 46c. St. 6351. Elektrische kraftmaschinen. Standard Automatic Gas Engine Company. Oil City, Venns., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth,

2 8 Zünder für Gas

Pat.⸗Anw. Frankfurt a. M. 14. 10. 99. z2a. C. 9435. Schutzvorrichtung an Wellen⸗

und anderen Röhren aus dehnbarem Stoffe mit⸗

tels aufgeschobener Muffen und Ueberwurfmutter.

Daniel Hurst, London, 100 B Queen Victoria

Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Pat.⸗Anw.,

Berlin, Halleschestr. 22. 2. 6. 1900.

B. 26 046. Verfahren zur Erzeugung

leicht abhebbarer galvanischer Niederschläge.

Léon Bourdillon, Marseille, 138 Cours Lieu⸗

tand; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,

Berlin, Luisenstr. 25. 14. 12. 99.

48c. D. 11 027. Vertheilungssieb für Email⸗

Auftragmaschinen. Albert Dormoy, Sougland,

Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,

Pat.⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 17. 4. 1900.

49 b. J. 5852. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Ziffern und Buchstaben für Numeriermaschinen. Hugo Jagdmann, Berlin, Charlottenstr. 57. 25. 8. 1900.

49d. K. 20 195. Spannfutter für Bohrer u. dgl. Viktor Knecht, Horgen, Schweiz, Baum gärtlistr., Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 47. 11. 10. 1900.

49f. Sch. 16 517. Verfahren zur Herstellung

von Löffeln, Gabeln u. dgl. aus Metall. Joh.

Schulte⸗Herbrüggen, Rath b. Düsseldorf, Hotel

Rheinischer Hof. 5. 11. 1900.

49g. St. 6291. Verfahren zur Befestigung von Schienen, Profileisen u. dgl. an Hohlträgern.

O. Stolberg, Berlin, Breslauerstr. 13.

81. 1. 1900.

53e. H. 22 337. Verfahren zum Aufbewahren

von Milch und Rahm; Zus. z. Pat. 77 258.

Frederik Casse, Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert

u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheen⸗

straße 32. 27. 6.99.

53e. M. 18 323. Einrichtung zum Pasteuri⸗ sieren und Sterilisieren von Flüssigkeiten, ins⸗ besondere von Milch. Heinrich Müller, Flensburg, Sofienstr. 6. 23. 6. 1900.

54 b. B. 27 473. Siegelmarke. Dr. Otto Freiherr von Boenigk, Halberstadt. 9. 8. 1900.

54 b. S. 13 841. Öffener Umschlag für Druck⸗ sachen u. dgl. Samuel Cupples Euvelope Co., St. Louis, 6th and Cerre Str.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 47. 2. 7. 1900.

54g. NR. 14 594. Waarenständer mit aus⸗ wechselbaren Waarenträgern. Martin Roter⸗ mundt, Hamburg, Greifswalderstr. 52 54. 24. 8. 1900.

55“a. T. 7060. Holzschleifer. Theodor Toelle, Wildenfels, Post Fährbrücke. 25. 7. 1900.

55c. P. 12 128. Papierstoffholländer⸗Grund⸗ werk; Zus. z. Anm. P. 11 953. Ferdinand Pitzler, Birkesdorf b. Düren, Rheinl. 22. 12. 1900.

55e. H. 22 617. Querschneider für Papier⸗ bahnen, bei welchem der Schnitt durch ein Rund⸗ messer ausgeführt wird. Hermann Herbst, Leipzig⸗R., Charlottenstr. 10. 19. 8. 99.

56a. J. 5574. Kummet. Charles Edouard Julien⸗Pingon, Paris, 7 Passage Dubail; I : C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 31. 1. 1900.

57a. K. 20 016. Vorrichtung zum Schwenken es Objektivs bei Panoramacameras. Kodak, Ges. m. b. H., Berlin, Friedrichstr. 16. 25. 8. 1900.

5Ta. W. 16 388. Vorrichtung zur selbstthätigen Auslösung von Objektivverschlüssen. Carl Weiß, Straßburg i. E., Stephansplan 15. 11. 6. 1900 ““

58b. L. 14 654. Kniehebelpresse mit Hand⸗ hebelantri Ernst Langner, Zwickau i. S.

Vertheilung von

5ͤ9a. 888 21 451. Pumpe für Slös Jean Hoch⸗

Flüssigkeit in regelbaren Meng esand, Paris, 200 Quai. ves; Vertr.: 8 Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, 5. 1. 1899. Fliehkraftpendelregler mit ge⸗ Pendel⸗

zertr.

eeiin

Dorotheenstr. 32. 60. L. 14 560. endlicher Länge des Pendelarmes und d. führten und gegen Querkräfte massen. Wlbelm Lynen,. Bismarck⸗ straße 94. 3. 8. 1900 60. L. 14 769. gler; Zus. z. Pa

112 610. Hugo Leutz, Brünn, gasse 14, u. Wilhelm Boit, Magdeburg, Kaiser⸗ Wilhelmstr. 3; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 10. 10. 1900.

63c. St. 6420. Einrichtung zum Ein⸗ und Feststellen exrcentrischer Lagerschalen, welche zum Einstellen der Zahnräder schwingend aufgehängter Motoren von Motorwagen dienen. Ge⸗ brüder Stocwer, Stettin, Falkenwalder Chaussee. 23. 5. 1900

Aigre

22 en

leitungsleitern. Rudoldh Crotogino, Schweid⸗ nitz i. Schl., Kletschkanerstr. 46. 17. 11. 1900. 4 7 c. V. 39 49. Reibungskuxplung. Vereinigte

G62c. K. 18 984. Schutzpanzer für Luftrad reifen. P. L. Kobertz u. Paul Scheeren. 644. B. 27 263. Livppenschützer für Trink⸗

Kammerich'’'sche Werke, Aktien⸗Gesellschaft.

E. 5246. Riemenaufleger mit einem an drehbarer Hülse angeordneten Riementräger und Auflegearm für Riemscheiben mittleren und größeren Durchmessers. Andrew Coulter, Mitan, Regberstr. 7. Kurland, Rußl.

25b. O. 3208. Rundflechtmaschine mit zwei

Herse, Pat. Anw., Berlin, Mittenwalderstr. 42 7 bv. R. 14 124. Seilverbinder. Ludwig Riemann, St. Petersbung, Petrostp⸗Ostrof 6; Vertr.: Ennst Herse, Pat.⸗Anw., Berlin, Mitten⸗

Harry Davolt Beaston, Phila⸗

walderstr. 24. 23. 3. 1900.

23. 47 . H. 24 150. Verbindung von Bleiröhren

HSe. Firma G. Braudt, Berlin, Kochstr. 4. 2 7. 18*

Sicherung für Aufflappdeckel Albert Lucas, Magdeburg, Prälatenstr. 33. 19. . d gacrict 64 b. L. 13 960. Verfahren und Vorrichtung

zum Reinigen von Flaschen. Carl Wühelm Lang, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 159. 29. 1. 1900. . b 64 b. L. 14 750. Spritzdüse. Carl Wilhelm Lang, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 159.

2. 10. 1900. t 6a. B. 25 388. Einrichtung zum Entlasten

.„2 * 15 os5.

bzw. Heben von Wasser⸗, Land⸗ und