Atteste wünschenswerth erscheine. Es würde mir deshalb 1 n W Reihen “ S “ 1 ““ 8 1 C on Werth Reichskanzler einfach berufen, sondern ausdrücklich zu richt fallverbüt 11“ 8 1 8 1 ch zu richterlichen den Unfallverhütungsvorschriften unter dem Motto: „Mundus werden. Es ist mir ni t eingefallen, den Bezug von Ge⸗ suchen gerichtet, diesen Inhalt und die in dem Inhalt enthaltenen, leichterung für die Uebergangszeit schaffen. Wenn die Regierung nur

15 vollbesoldete Kreisärzte vorsieht, so entspricht dies den Wünschen

sein, zu erfahren, welche Maßnahmen dortseits da Unfa 1 g gegen ergriffen Beisitzern ernannt werden. decipi“ sprach! Redner bemängelt ferner die niedri tfernt ssens 1 1 i der Berufsgenossenschaft als ebrenrührig zu zeichnen, Thatsachen nochmals zu prüfen, und die verbündeten Regierungen sind ollbe ü 8 5 — . 95e des Haufes, welches sich dahin ausgesprochen hat, daß die Anstellung

oder in Aussicht genommen seien, um Wandel schaff ’ scrz b Mafsrahe⸗ 1 zu schaffen. Das Was die Beschränkung der Zahl der Mitglieder der Pl. land⸗ und forstwirthschaftlichen Arbeiter; eine Rente 56 bältern 2 Schlei Sec Reichs⸗Versicherungsamt ers ällige Aeuß 11“ ieder der Plenarver⸗ do 8 524 Rente von 56 ₰ täglich B daß er sich auf einem Schleichwege Bezüge verschafft, z. B. 3 3 ““ 8 be l 8 8 8. 8 A“X“ erung zur sammlungen betrifft, so ist diese Bestimmung der Allerhöchsten Ver⸗ 111A4““ srüst, wfe eht die Ner⸗ dühs b 2 88 Redaktion einer Zeitschrift u. s. w. Daß der dabei stehen geblieben, daß Me Thatsachen derchans Le 8b sucd vollbesoldeter Kreisärzte nur eine Ausnahme sein soll. Uebex die Diese Gegenäuß ZEEö ordnung aus praktischen Erwägungen hervorgegangen. Die Plenar⸗ daß die meckl 5 .Pehörbe.⸗ 2— weiter Dnrüe duh Stadthagen die Berichtigung des „Vorwärts“ nicht ge⸗ (Lachen bei den Sozialdemokraten) — meine Herren, Sie müssen mir Besoldung der vollbesoldeten Kreisärzte und der Kreisarzt⸗Assistenten Diese Gegenäußerung ist mir bisher nicht zugegangen. Sie dürfen versammlungen, an denen 40 Mitglieder und mehr theilnahme den Arbeitern bei den Wahlen zun Hrtgeenm den inne des ezes lesen hat, weil ihm das damals wegen seines Aufenthalts doch erlauben, diese Thatsache hier wiederzugeben — daß die That⸗ hat sich die Kommission mit der Regierung leicht verständigt. “ eins nicht vergessen, daß in meiner Stellung als Chef der schienen zu groß, um derartige feine juristische Präzedenzfragen 8 a9; verkürzt habe und die Intsressen der “ ihr nicht möglich vr. 1 9Sc 111“¹ sachen durchaus zutreffend sind, und es bahen sah hei dieser wieden. Die —2 bot e vieels n ervaltime de In ASS ke . 8 2 8. 9 n derartige 3 - Ausschuß w Interef Versiche en engas Ni ihm aufmerksam zuzuhoren. 0 erstaunt. üune e 8 as Kreisärzte. Die Kommission es als unrichtig angesehen, daß ni

8 Innern mir insoweit Vorsicht auferlegt ist, als ich scheiden. Deshalb ist die Bestimmung getroffen, daß den Plenarver⸗ usschuß wahrnehmen wolle. g 8— gehöre zu den wenigen Mitgliedern, die ihm, soweit das be “ bdisi n e. e Abweichungen auch ein Mindestgehalt festgesetzt worden ist. Bei der Schaffung 8 gezeigt, die meist darin beruhen, daß seit Abfassung der Denkschrift neuer Etatsstellen ist stets ein Mindestgehalt festgesetzt worden, ohne

auch den Schein vermeiden muß, in di s- in Dri „ Se 21 8 1 8 Sch Feborr § js vsSüneh:n 3 des Reichs⸗Verst 1 ß, in die Rechtsprechung sammlungen nur ein Drittel oder die Hälfte der Mitglieder angehören, Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister D dorsisch mo lich ist, aufmerksam zuhören: ultra posse nemo tenetur. “ b u stets . — e⸗ hs⸗Versicherungsamts irgendwie einzugreifen. aber diese Mitglieder nach Anordnung des Herrn Präsidenten periodisch von Posadowsky⸗Wehner: r. Gruf Herr Stadthagen kann sich die Sache bequemer machen, wenn er die Erkenntnisse in höheren Instanzen ergangen waren. daß dadurch dem Gehalt des einzelnen Beamten präjudiziert (Sehr richtig!) Ich werde also sehen, was das Reichs⸗Versicherungs⸗ wechseln sollen, und es ist ferner Vorsorge getroffen, daß diejenigen Auf die letzte Frage, die 8 Herr Vorred s Sache außerhalbh den Seg “ 9-Le. sc ach 8 s. Also, meine Herren, Sie khun dem Heren Gehrimrah e Nreiss — 2 1— eraachcdtes dn süct eeolatee amt seinerseits zur Sache veranla b 88 ; 3 151; 8 ; . 68n 8 8 . 111““ Vorredner angeschnitten bas en Staatsanwalt zu wenden. Herr Stadthagen ha⸗ sich heute in Iunre 8 Se zhm eine Ver 8 88 „Kreisérzte besonders schwierig ist, blägt die Kommission die Resolution “ 8* 29 seen jin, an davon wird eventueln Mitglieder, welche eine Angelegenheit in der Unterabtheilung bearbeitet kann ich zur Zeit keine Auskunft geben, sondern muß erst pruf i bat dener Weise berausgeredet, deren Fennzeichnung mit einem in I wenn Sie ihm 11A6“ chieben, die er gar⸗ unter a. vor. Die Einnahme an Gebühren ist in den verschiedenen Versicherungs WW11““ echtsprechung des Reichs. haben, stets auch den Plenarversammlungen mit beiwohnen. thatsächlich die Verhältnisse liegen, die er angeführt hat I studentischen Kreilen, gebräuchlichen Ausdrucke mir die Glocke des ITö namentlich es so darstellen, als ob er in tendenziöser Kreisen ganz verschieden. Diese Verschiedenheit hat die Regierung ersicherungsamts ist eine Grenze für meine eigene Kompetenz Der Herr Abg. Stadthagen ist heute wieder zurückgekommen auf die erstere Frage anbetrifft, die anderweite Festse 1 Was aͤber Präsidenten ebenfalls unmöglich machen würde. Wenn aber der Weise Material geschaffen habe; er hat garnichts selbst geschaffen, er gegen die Festsetzung eines einheitlichen Gehalts und gegen den unzweifelhaft gegeben. Daß ich die Sache nicht ruhen lassen werde, die steigenden Zahlen der Verletzten. Ich glaube begeht * bei einkommens d landwi thsch vnrensen. E 6 Abg. Stadthagen gesagt hat, Herr Felisch würde vielleicht unter hat nur kompiliert, was ihm von den verbündeten Regierungen ge⸗ in der Kommission gemachten Vorschlag, Gehaltsstufen nach dem . Ich glaube, er begeht aber bei n er landwirthschaftlichen Arbeiter, so habe ich bereits in ll seinem Zeugeneide anders aussagen als jetzt, so ist das ein liefert ist. Der Ort, wo Sie eventuell B eschwerde führen könnten Dienstalter einzuführen, geltend gemacht. Die Regierung hat aber 1 . 88 erklärt, daß, abgesehen von den Gebühren, unter 1800 ℳ nicht

wird der Herr Vorredner bereits em, was i ese sei jgfü „5F 1 4 8 4 als jetzt, H ereits aus dem, was ich verlesen habe, seiner Beweisführung insofern einen Irrthum, als er nur die Sommer vorigen Jahres an sämmtliche verbündete Regie ründeter Zweifel an der Glaubwürdigkeit eines Ehrenmannes, 1,. ““ 8 8 8 Reg . . rali ꝗGe gabos niomals s 8 2* 98 8 8 re „ ginzelne 2ond Sees Fen, Ne 8 8 Ae.e. gierungen bemcch ein Mitglied des Reichstages niemals follte zu Schulden gegen dieses Material, wären nur die einzelnen Landtage innerhalb Fenae eechser und 3000 ℳ nicht überschritten werden sollen. Das

ersehen. absoluten Zahlen nennt. Er kann a ines E 8 z mich mit Bi vandt ie Durchschni⸗ de Es ist weiter moniert worden die Höhe der Entschädigungen, die gerechten Beurtheilung der Sache ““ sch “ 28 — urchschnittslöhne de lassen. Ueber die Pflichten. eines anständigen Mitglieds des der Einzelstaaten, wo der Minister verantwortlich ist für das Material, ehalt soll für die Stellen als solche bestimmt werden, nicht für die Vorsitzenden der Berufsgenossenschaften erhalten. Auch in dieser die Unfälle prozentual zur Zahl der gewerblichen Ichir wee nicht mehr den thatsichlichen e d. “ Reichstageg habe 8 eö n “ “ der dasselbe dem Reichsamt des Innern üͤbersandt hat. E Lesame sehn bt, ee Wiegreten sal . ¹ 2272 2 8 8 8 2 4 ) Lohnve 9 8 ere ehe be Seinc 8 daß 1eIwcen K . 8 “ 9 8 1 2 esetz 8 ei de 5 ßeri sürzte 0 “ habe ich das Nöthige unter dem 27. Januar an das Reichs⸗ Es ist richtig, daß die Zahl der Unfälle der gewerblichen Ar⸗ sprechen schienen. Ich habe dabei dausdrücklich d wenn wir nng bis Mtternacht variber ee Fanhen. “ Geheimrath Hosfmonn aus dem Handels⸗ das Igobae bis 5 87 “ 8 8b1“ Versicherungsamt verfügt. Ich habe darauf von dort einen Bericht beiter 1898 gegen die Vorjahre gestiegen ist. Wenn Sie aber gewiesen, daß mir eine solche neue Festse 8* arauf hi⸗ 88 auf keiner mittleren Linie treffen würden. . Ministerium betrifft, meine Herren, so kann ich nur wiederholen — schlägt ferner in ihrer Resolution vor, daß den nicht vollbesoldeten bekommen, inhalts dessen in einem Falle eine solche Entschädigung den Prozentsatz ansehen, so betrug derselbe pro Mille der erschiene, da auf Grund des § 19 5 N. 3 8 S ir des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf und ich theile bier die Auffafsung des preußischen Hermm Handels⸗ Kreisäriten eenfalls Wahmmngsgeldzuschuß und mar in derlechen 989. festgesetzt ist, und ferner die Mittheilung, daß ein weiterer Antrag auf gewerblichen Arbeiter 1896 0,71, 1897 0,70, 1898 0,73 Ich schaftlichen Unfallversicher 18 ““ üeg ä Staatssekretär 98 “ Staats⸗Minister Dr. Grafg Ministers —, daß es sehr erwünscht gewesen wäre, wenn seine Pu⸗ wie den vollbesoldeten, gewährt werden soll. Die Befürworter des Genehmigung einer Vergütung für den Vorsitzenden des Vorstandes schiebe diese, wenn auch nur geringe eee “ t. des Durchschnittssatzes öö1“ 8 8— 18 9 1 8 Fest 1 ee ““ “ “ blikation nicht erfolgt wäre. Aber, meine Herren, wenn dieser ungegeldnuschussen, fühlte J ..-n. 5 g g des zent⸗ ;8 D ssatzes V der Betheiligten zu hören seien. . Meine Herren! Es sind hier Darstellungen gegeben worden von Beamte in diesem Falle etwas gethan hat, was nach der taktischen 8 be 8 auf 1A“

der Zucker⸗Geneossenschaften vorliege, und daß dieser2 s f uns 3 1 . 3Z dieser Antrag noch der satzes auf unseren gewaltigen virthschaftli f inzel Regi 3295 8 8,n 8 11ö“ 8 TTI1“ satzes au g irthschaftlichen Aufschwung, der einzelnen Regierungen haben entweder diesem Ersuchen ni Fachsen de fälle, die i icht ganz unerwidert in das sechen Seite ni s 3 b — ꝗS 8 Z11“ Prüfung unterliege. Das Reichs⸗Versicherungsamt schließt mit den dazu geführt hat, eine große Anzahl ungelernter Arbeiter in. sprochen oder sich ausdrückli t dareit iinrer. nicht ve⸗ dem Wachsen der Unfälle, die ich doch nicht ganz unerwidert in das und politischen Seite nicht richtig war, so darf man damit doch nicht werden solle, so sei die ganze Reform nur ein Schlag ins Wasser. Worten: zustellen; solche ungelernte Arbeiter sind selbst stindlich emn⸗ Hich wecht ert 1 1 wamit ein erstanden erklärt. Wem Land hinausgehen lassen kann. Bereits bei meiner vorigen Rede habe den ganzen Mann verurtheilen. Herr Hoffmann ist als ein ausgezeichneter Man habe die Privatpraris gestatten wollen, nicht um die Reform 7 * * — 82 888 8 2 7 2 L d 2 8 8 90 le 9 9) 3 1 2 1 g 37. 8 22 8 l. 5 5 ,- ,, zoso rs I 88½ 2 f. 8 . 8 8 ühe [[8— 2 9 71 8 „ „ Prois . 8 Ftoro Moargz 8 3 „Es wird bei dem im Sommer d. J. bevorstehenden Eingang Gefahr der Verunglückung in höhe Maß eeee der 5 “ at auch die Großherzoglich mecklenburgische d ich angeführt, in welchem Prozentsatz diese Unfälle gestiegen sind. Beamter bekannt. Ich habe auch seit der ganzen Zeit, wo diese beiden billiger zu machen, sondern um den Kreisarzt in steter Berührung mit der Beschlüsse der diesjähri e “ hesahr der P glückung in höherem Maße ausgesetzt, wie gelernte gierung sich mit einer erneuten Prüfung jener Sätze einverstanden . n die Schlußzahlen der Personen die überhaupt verletzt B eegh. eer .; F e. dem praktischen Leben zu erhalten. Die Regierung hielt an ihrem er 168 lüsse der diesjährigen ordentlichen Genossenschaftsversamm⸗ Arbeiter, welche die Maschinerien, die sie zu handhaben haben, genau klärt. Ich muß also annehmen, daß diesem Ersuchen a 8 . Wenn ve 116“ 1““ 16“ Bzt Beamten nichtständige Mitglieder des Reichs⸗Versicherungsamts sind, Standpunkt gegen die Gewährung des Wohnun gsgeldzuschusses fest — „ 8 1 8*8 7 8 1 5 - hab . —₰) 3 1 3 g FErin 8 4 2 Mo 11 9 8 bis. 1 8 8 8 8. 8 . 2 1 . 8 2 8 * 1 o 8 2 ES b1 g9g * 28 2 ’ 3 lung Anlaß zu einer erneuten Prüfung dieser Grundsätze gegeben kennen. Man kann aber auch nicht eine derartige Berechnung auf⸗ liche Folge gegeben worden ist üch thatsts sind, in Betracht zieht, dann 8 8 Zahl le⸗ auch nicht ein Wort mit den Herren über die Vorgänge im die Kommission hat aber die Resolution einstimmig angenommen. Bei sein. Auf den erwähnten Antrag der Zucker⸗Berufsgenossenschaft, stellen, daß man sagt: wenn alle die Arbeiter, die eine Unfallentschädi Ab Roesicke⸗Dess b ö“ letzten B im Sn 1897 . auf “ und Reichs⸗Versicherungsamt gesprochen, was etwa dort veranlaßt ist. wie 5 Kereee. Mfesenten hat die Kommission ebenfalls einen Mindest⸗ der s auf „ gaoschluß “ 1“ 11“ di⸗ Abg. Roesicke⸗Dessau berichtigt die Behauptung de Sbir disse Zahl hat si erhöht im Jahre 1898 auf 7,11 auf ꝗ I. zn ontscheiden sind, sondern die Herre e. atz von 900 ℳ festgesetzt. der sich noch nicht auf den Beschluß der Genossenschafts gung zu bekommen hatten, den vollen Schaden ersetzt bekommen hagen, daß in der Gütergotzer Anstalt den E1“ 9 Bah ithin 88 Erhöhung um oro Tausend . die Vorlagen zu entscheiden sind, sondern die Herren haben vollständig b 8 versammlung stützt, wird erst dann eine Entscheidung getroffen hätten, wäre die Summe so und so groß, sie haben aber nur so und Zeitungen ihrer Parteirichtung zu lesen. Es handle sich Uöchfcens “ 88 85 ist F E“ 1 pre 1 nit e. ha selbständig ohne jede Fühlung mit mir, ohne daß wir auch nur eine— Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal 83 8 „ 8 8 1 8 8 1 4 7 2 Dr 8 ge. 1 1 1 81 1897 28 2 8 ver e e Er hr aß 24 Ver⸗ IUʒIEo/ FRor 5 . * 9 8 92½ 2. Ma n * ponhoitor 8. 2* 8 9 E“ so viel bekommen, also haben die Unternehmer so und so viel lukriert Zurückweisung von Freieremplaren. Der Auffassung des Abg. Pe “ 8 1 8 8 5 88 8 8 . zer⸗ Silbe über die Vorgänge im Reichs⸗Versicherungsamt jemals ge⸗ Angelegenheiten Dr. Studt: 9 8 * 77 1 8 F 2 2 821 . „ 2 8 g de 2 2 spe 1 or L. Ftg 9 8 9 29 * † 0 etzes 2 ) 2* 9 2 eitens Bethe 2 sr 9 aß 1 8 Mh 8 9 Icß 5 8 3 9 8 afßsj ; r 9 Also auch diese Angelegenheit ist entsprechend meiner Zusage, die ich Das ist eine irrthümliche Berechnung; denn alle die Arbeiter, die den lcbeftdi Srso dung berhefnainse der Vorsitzenden der Berufsgenose rautheit des Gesetzes die Zahl der 2 88 ö etheiligten sprochen haben, ihres Amts gewaltet. Ich muß also dringend bitten, Meine Herren! Nach dem ausführlichen und klaren Vortrage dem hohen Hause gegeben habe, in Angriff genommen. Ich werde Unfall durch eigene Schuld herbeigeführt haben, und in all den Fällen d sich nicht anschließen unzweifelhaft zunimmt. Sehr W““ giebt einen schlagenden aus der Thatsache ihrer Wahl und der amtlichen Arbeit, die die Ihres Herrn Berichterstatters glaube ich zunächst davon absehen zu 2 f 9g HBos 9 1 8 m 335 . — E 8 - 7 1 Hi 9 8 ist G 8 orst . H ; 8 91 eis ie anz abile Verhs . arbeite 2 8 den⸗ So „Ioisto bomn nsolb⸗ zno 9 482 8 8 Eß 4 2 . A 8 aber auf Grund der Beschwerden, die heute wiederum erhoben sind, wo eine Schuld des Unternehmers nicht nachgewiesen ist, würden x. dech aceshent o damit daß die Unfs Beweis die mit öu ee; arbeitende . Herren geleistet haben, denselben keinen Vorwurf zu machen. Die sollen, Ihnen eine nähere Darlegung des Plans zu geben, nach welchem nochmals das R ; iche Verficherungsumt 8 alle diese Einzelheiten dem Haftpflichtgesetz überhaupt nichts bekommen haben, während jetzt gegeben werden. Dinge, G“ ZI“ ege. 189 8 1 “ 88. 8 g E “ Geheimmathe “ öö1“ Mevietralter zütebo bh C1“ hören. Es ist (ganz selbstverständlich, daß die Vorsitzenden der die Arbeiter eine Rente erhalten, ganz abgesehen davon, ob eine Schuld die der Abg. Sachse geschildert habe, könnten in Westfalen b. “ - v11“X“ “ 8 unterblieben; der Ansicht bin ich, der Ansicht ist auch der Herr, 16. September 1899 in Angriff genommen hat. Dagegen wird es G ens 8 Porün g 3 . . S . b “ “ 1 8 Irko H übrj 685 eenng 8 Las evzzc ze h. 7,52 2 übe 3 · rige g⸗ 5 Is. Winister: er z „ das ist ei 7 S u“ ; 515 ApPS Genossenschaften aus ihrem Vorsitz keine gewinnbringende Stellung ihrerseits vorliegt oder nicht vorkommen. Im übrigen sei er der Ansicht, daß die fremden Arbei 160 auf 7,53. Also gegenüber der nach “ Be⸗ Handels⸗Minister; aber ich glaube, das ist eine abgeschlossene, erledigte meiner Ueberzeugung nach zur Klärung der Ansichten und zur Abkürzung s 8 so 3 8 — 7 2 8 8 A. — „ 1 sir bomübe Sto 0 Q2 85 8. 9 e.e. 1 g r Norsi gr 9 on jsrli 9 1 r Ronton iss digso — 2 . 7 2 2 2 1 . — 198 3 sollen 9 richtig!), sondern daß sie nur das bekommen Im übrigen kann ich dem Herrn Abg. Stadthagen die Anzahl sich 2 anpfliegtige s “ 5 185 Zabl d ben 8 ö1““ “ der Renten ist 8 Sache. der Erörterungen wesentlich beitragen, wenn ich schon jetzt den Stand⸗ önnen, was ihrem itv st entsprich sowi ine Neraü 2 89; g; :; 8v 11““ EE entschadigungspflichtigen nfalle habe si nicht vermehrt. Die t achtjiährigem Bestehen noch um 63 % gestiegen. Ich 18 G 82 8s 3 Bebes vunkt der Sönialichen Staatsregieru 6EEE en, — Zeitverlust entspricht, sowie eine Vergütung der entschädigungspflichtigen Unfälle aus dem Jahre 1897 mittheilen. beiter selbst würden immer vorsichtiger, und für die Zukunft se 8 8 gewiß der Ansicht, daß wir alles thun vmsse was d een 8 “ EEE“ äne Befcsen darkex. “ — in gewiß Ansicht, Shea „ was des Abg. Singer ausgesprochen, der Abg. Trimborn mission gefaßten Beschlüssen darlege. Herren, die Königliche Staatsregierung ist damit einver⸗ ei Tit. 2 und Tit. 4 für die nicht vollbesoldeten Krei

ihrer nens Auslagen. Hier muß ein gewisser modus in rebus Während im Jahre 1887 20,47 % verunglückten durch die Schuld der Abnahme der Unfälle zu erwarten. ö1ö1“ eeex ih tesie d lbg. S mbor stattfinden. Arbeitgeber, sind nach der Statistik von 1897 16 810 Ab Eö““ 1 b ; unseren Kräften steht, um solche inrichtungen zu treffen, daß aber für die Regierungsvorlage eingetreten, wird die? Meine . e b 1 3 2 ach der Statistik von 1897 nur 16,81 % durch die Abg. Dr. Hitze (Zentr.) glaubt, daß man bei der Unde 8 1 „; 8. . *. 8 28 8 necr Ir. L 8 8 Es ist auch wiederum auf die Verwendung von Technikern im Schuld der Arbeitgeber verunglückt, und während 1887 d 5 ie verhütung jede Polenpolitik tei Seue lassen müss 8 Ehr 1. muülle möglichst verhütet werden, und es kann und muß auf diesem geschlossen und der Titel bewilligt. sttanden, daß be 4 . durch die gut, wie man in Westfalen keine Polen als Aussichts Fcbiete noch außerordentlich viel geschehen. Aber ”b Steigerung, Schluß 6 1 ³ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. arzte und die Kreis⸗Assistenzärzte die Gehaltsgrenze auch nach unten hin der Bedeutung, die sich die Technik in unserem ganzen modernen wirth⸗ 29,89 % auf die Schuld der Arbeiter zurückzuführen. Nach diese eamte anstelle, welche die Deutschen nicht verständen, kömt de bier konstatiert ist von einem Jahr zum anderen, ist erstens pro⸗ (Nachtrags⸗Etat für die China⸗Expedition). ““ festgesetzt wird, und zwar für die Kreisärzte auf 1800 ℳ, für die schaftlichen Leben errungen hat, die höheren Techniker die volle Be⸗ Statistik haben sich also die Unglũ vPefäne ; fer 8 8 1— 8 er cehes e. in Bezirken F daß keine deutsch nrdal außerordentlich gering, und zweitens kann man sie nicht nur 8 8 3 1 Kreis⸗Assistenzärzte auf 900 ℳ Die Staatsregierung ist bereit, Ihnen 8 2 b. 8 Seg 1u“ e sfälle infolge des Verschuldens 2 issichtsbeamten angeste t würden, welche die Polen nict Fablässiäkeit der Arbeitge zur Last schieben: sie hä b * 1““ 8 8— ENv 1u“ &ꝙꝙꝗßue 1 Mes rechtigung haben, 118“ stehen mit den Beamten, die eine der Arbeiter in den letzten 10 Jahren erhöht. verständen. Die Unfallvorschriften in westfälischen Be Hele müßt 8 5 eexhasxesh 8 ben e 85 zFih ee † 1n dem Staatshaushalts⸗Etat Aesew “ Saess andere, insbesondere eine juristische Vorbildung genossen haben, und ich Meine Herren, es sind schließlich hier Beschwerden vorgebracht in polnischer Sprache bekannt gemacht werden. Nationaloͤkonen mmeflhaft damit zusammen, daß, je mehr die Bevölkerung das — — über die Ausführung des Kreisarztgesetzes vorzulegen. Der weitere 9 jos FFS oa 8 8 3 8 t. — 8 8 1 3 7 —e 4 d ebrc 8 stöndigg 5 z9 9 8 I, 82¾ 8¾ 8 1 8 . * 7 p sio s Hoss orsteb ere b 9 Feb 8 8 F 38 [f 6; 8 1 8 s “ Auffassung meines Erachtens in der Besetzung von Stellen worden gegen ein Mitglied des Reichs⸗Versicherungsamts 8 n EEE“ des Reichs⸗Versicherungsamts einzuftele Fin kennt, sie auch destoͤ besser versteht, berechtigten Gebrauch donnp) 8 1 Antrag, bis dahin erneut zu prüfen, ob die jetzt vorgeschlagene Be⸗ des Patentamts, wo ein wesentlicher Wandel geschaffen worden ist, voll auch genannt ist. Ich habe keine Veranlassung eg. 8 . babe kemen C1X““ Lingestellt werden; de u machen. . soldung und die sonstigen Bezüge der Kreisärzte zweckmäßig geregelt Rechnung getragen. Ich habe auch ausdrücklich in der Kommission schwerde hier zu äußern, da, wie der Herr beess deens Aüct en 4 * Vermehrung der Schiedsgerichte sei 8. ede 8 Aussicht ee Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Pauli⸗Potsdam Preußischer Landtag. sind, dürfte sich durch meine späteren Ausführungen im wesentlichen 8 ß F 8 gj 7 82 1 8 8 emWn ebe er E. 2 en — b ir 39 9 α4 sso 5 ar 2 8 orlodigo jo (S Sronfer is 3 G voj Zuärkto 9 erklärt, daß die Frage noch eingehend erwogen werden soll, ob zur hat, die Angelegenheit dem Herrn Präsidenten des 8“ den Sozialdemokraten das Unfallversicherungsgesetz so wenig giss und Stadthagen. wird die Debatte geschlossen. Bei der Ab⸗ 1 Haus der Abgeordneten. erledigen. Die Staatsregierung ist endlich auch bereit, Härten bei Aus⸗ Beurtheilung technischer Fragen, zur Festsetzung der Unfallentschädi⸗ sicherungsamts vorliegt; und . Kenr its 8 schiede so hätten sie gegen das Gesetz stimmen müssen. stimmung wird die Resolution der Budgetkommission an⸗ 49. Sitzung vom 14 März, 11 Uhr 1.““ führung des Kreisarztgesetzes nach Möglichkeit zu vermeiden.

2 „ . — n 8 8 8* er 7 erse bere en ieden Ee. 1 8. 9 8 „SozinlHo „4 . Io . 8 1 3 11 “ 4 8 .2 8 8 “ c1 gungen, zur Beurtheilung der Frage, ob Unfallverhütungsvorrichtungen oder entscheiden wird. tichieden hat Abg. Dr. Oerte! (d. tons.): Die Angriffe gegen Herm züs genommen, der Antrag der Sozialdemokraten aber abgelehnt. Das Haus setzt die Berathung des Etats des Mini⸗ Ich wende mich endlich zu dem letzten und bedeutsamsten An⸗ in gewisser Richtung nothwendig sind, ob ein schuldbares Versehen Eine wichtigere Frage scheint mir die zu sei A 8 den Vorsitzenden der Nordöstlichen Baugewerks⸗Berufsgene 8 Dur das neue Unfallversicherungsgesetz ist die Zahl steriums der geistlichen U nterrichts⸗ und Med zinal⸗ trage, für die nicht vollbesoldeten Kreisärzte den Wohnungsgeld⸗

8 1 5 3 . 3,5 8 8 3 2 eine e vereits w e vorde De YVorwärts“ sofbst m K. r 5 8 SPtständige oder 8 8 2 b 8 . p F 1 des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers vorliegt, es erwünscht erscheint, Herren Vorredner angeregt ist, ob ich äI1““ EEEE Der „Vorwärts⸗ hat selbst nm der vom Bundesrath gewählten nichtständigen Mitglieder des Angelegenheiten in dem Kapitel „Medizinalwesen“ zuschuß der Beamten der 5. Rangklasse eventuell nach vorhergehender Techniker in größerer Anzahl zu Mitgliedern des Reichs⸗Versicherungs⸗ räumlich zu ausgedehnk 8c we 2 Sege -n Fehalt besiezt. err rgernch t selbt dageäen das 88 Fahsn eichs⸗Versicherungscmnts ner auf B er ht, unr daher für bei den die Kreisärzte betreffenden Titeln fort. entsprechender Aenderung des Kreisarztgesetzes durch einen Nachtrags⸗ 8 2 294: 2 8 h 4 en. ₰ 9 ßo 8 — 8 * 8n 1 „ n 2 z;mwoj 8 G s5 8 G joho Ff 8 vRnoraß 8 8 8 0 6 8 g2 4 8 DXr 8e. 3 8 29 z 5 amts zu machen. Aber ich kann eine endgültige Erklärung nicht ab: Nachtheil halten und der Ansicht sein 10h Les 8 faaes; ene ein Gehalt beziehe. Er bezieht selbst v. Peball voch Entz — 99 EEö wee. 8-3 ven Die Budgetko mmission beantragt: Etat bereit zu stellen. Die Staatsregierung muß diesem Antrage auf geben, ehe ich das Reichs⸗Versicherungsamt, beziehentlich seinen Prä⸗ Absichten, die man I111“ 8 ber- thätigen Im Jahre 1899 ist auch richtig gestellt worden, daß Felich m weima ℳ in Zugang gebracht worden die Regierung zu ersuchen, in den nächsten Etat, ähnlich wie das Bestimmteste widersprechen, nicht aus finanziellen Gründen, sondern — 2. 2 2ErInz „ ¹ 2 „LSle, 0 S edsg fp er⸗ g 8 8 8 8 5 2 . & MAue’r. 2 3 18 8 8 2 2 2 e; b 8 tung 8 2 2 U Acll) 1 Alal, 8 e „ 88 1;ge 8 8 “ 4 55 85 x . . sidenten gehört habe. Bei der nächstjährigen Etatsberathung werde bunden hat, vollkommen hinfällig machen würd iersae eEh A 2* ves 248 22 im Jahre 1898 liquidiet bur Abg. Singer (Soz.) befürwortet, wie schon in der Kommission, in den letztverflossenen Jahren, eine Summe einzustellen zur Ver⸗ aus sachlichen Gründen der Kreisarztorganisation. Meine Herren, ich ich die Gelegenheit ergreifen, auf diese Frage zurückzukommen. (Bravo!) Schiedegeri 3 1 g machen würde, wenn man den Subve 116“ zeitschrift bezieht er keinen Per die Streichung der zwei neuen Stellen. Nur das eine dieser neu⸗ gütung der Ausgaben für die Theilnahme der Kreisärzte an Fort. dbin in der glücklichen Lage, Ihnen zu erklären, daß die Königliche Meine H 8 nb Sa, e gs iedsgerichten so große Bezirke zuweist, daß die Arbeitnehmer nicht ledi lch Publita seiten der 2 erufsgenossenschaft. Die Zeitschuft ie emannten Mitglieder, der Geheime Rath Gruner, sei in dem bildungskursen in der Hygiene, gerichtlichen Medizin, Psvchiatrie und Staatsregierung sich entschlossen hat, dem einhelligen Antrage Ibrer Meine Herren, nach der ausgezeichneten Sachdarstellung, die der mehr in der Lage sind, selbst vor den Schiedsgerichte e ediglich Publikationsorgan der Baugewerks⸗Genossenschaft. Er teree Reichsamt des Innern beschäftigt. Diese Ernennung verstoße gegen Medizinalverwaltung. Z1 SA dene

Herr Referent von den Verhandlungen in der Kommission gegeben scheinen; denn der Zweck der hercitorinlen Schieds ich II benth voch sein Geschäfte und er it vechfichtet, geger ,e de Erflarung, welche die Regierung abgegehen habe, wonach die 28b Ubesol Kreisä soll in Gehal Budgetkommission auf finanzielle Besserstellung der nicht vollbesoldeten e 8 8 “ üas. “] 8 2 2 LE erri 1 S iedsgeri. te wie genossen Haft zu sein Auch das hat de N rts* be . 2. 8 2 8 17 9.† 8 AR;: 87 2 88 8 ₰ ie 15 vo beso deten Kreisärzte so en ein Ge halt von “ „s 8 1 ko b bezei 8 S. ba t, erscheint es mir überflüssig, weitlä ie F B ze 4 — 8 † 8 — 1 as hat der „Vorwarts richtigt neuen Beamten aus den Ministerien eines Bundesstaats, speziell 11“ AWwelen Se b Are Kreisärzte ein weites Entgegenkommen zu bezeigen. Sie hat das a r. 8 8 “ E“ in der Kommission und im Plenum des Reichstages ist weites behauptet worden, dee hüne Felisch die Räume seines de⸗ nrerzens, untnommen werden sollen. Wie die Sache jetzt liege, 3600 — 5700 ℳℳ, die 478 nichtvollbesoldeten Kreisärzte; und gethan in der Averkennung der außerordentlich bedeutsamen Aufgaben,

b ngeregt ist, nämlich die Stellung des Reichs⸗Ver⸗ ausgeführt habe, war der, den Bezirk so abzumesse gager an die Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft für 6000 ℳ vermiether ie - sollen. elaß des Reichsamts des die 15 nichtvollbesoldeten Gerichtsärzte sollen ein Gehalt bis zu —2 bl ven — Kräf sich zamts. Die Wänsche, die hie Ie Feneg ex HS 2 ““ 1 abz sen, daß es habe und diesen Preis j 1S 8 - werde durch die Ernennungen der Einfluß des Reichsamts des die 15 nichivo ärzt bis zu welche den Kreisärzten gestellt werden und durch welche ihre Kräfte scherungsamts. Die Wäünsche, die hier geäußert sind, lassen sich mei⸗ jedem Verletzten möglich sei, persönlich vor dem Schiedsgericht 8 8 2 ve Preis jetzt auf 21 000 ℳ erhöht habe, sodaß g. en Innern gestärkt, während man das Reichs⸗Versicherungsamt selbst⸗ 4200 ℳ erhalten. Die Kommission beantragt, für die wecere vertem Umfange in Anspruch genommen werden Sie bat

nes Erachtens aus staatsrechtlichen Gründen nicht erfüllen. zu erscheinen.é Ich bin der Ansicht, daß durch aktenmäßi Thtnzache ist Lvv sehrenrührige Bebaaee süniger machen wolle. Herr Gruner sei außerdem der Verfasser, beiden letzteren Kategorien auch ein Mindestgehalt von in gesteigerten ee4.“ 6 5 . enmaßige atsache ist, daß Herr Felisch als Mitbesitzer eines Hauses der de der berüchtigten Denkschrift zum Zuchthausgesetz, könne also auf das 1800 ℳ festzusetzen. das aber weiter gethan in der bestimmten Erwartung, daß mit den 8 nunmehr zur Verfügung gestellten Mitteln die Ansprüche für

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Reichs⸗Versicherungsamt hingewiesen. Ich bin der Ansicht, daß bei] Schuld der Arbeiter 26,56 % Unglücksfälle vorkamen, sind 1897

Die Stellung, die die Staatssekretäre zeien ichte de sznlich⸗ Ei B 8 qche Mr, ba⸗ * t 1b D Beannten die 88 Reichsk 1n ween 4 und diejenigen 8 der vee Eindruck nicht ersetzt werden kann, den der Genossenschaft eine Miethe hekommt, wonach jedes Zimmer 89 Krtrauen der Arbeiter keinen Anspruch machen. Das andere neu er⸗ We “ Beginren, 1 L Reichskanzler vertreten, beruht auf Richter durch den Beschädigten selbst empfängt. als 194 ℳ kostet. Eine Untersuchung wünscht niemand 2. icht ständi itali Hof zabe jene Artikel be⸗ Die Kommission beantragt ferner folgende Resolution: ö“ 111“.“ I⸗vva. I 1 B 5 3 . 8 . 2 9 in deshalb — 1g p 1 . nannte nicht ständige itglied, Dr. fmann, habe jene Artikel be⸗ v G b die Gehaltsregulierung der Kreisärzte für absehbare Zeit als be⸗ Befugnissen, die eingeräumt worden sind auf Grund des Stell⸗ auch der Ansicht, daß man mit der Zeit mindestens dahin kommen Her üsch c weescst aber, daß Herr Stadthagen aufea⸗ züglich der Reform der Krankenversicherun veröffentlicht, in welchen a. die Regierung zu ersuchen, in Verbindung mit dem nächst⸗ friedigt emesehen s Ich darf erklären, daß nAe Staatt⸗ vertretungsgesetzes. Es kann deshalb nur derjenige Beamte den muß, die territorialen Schiedsgerichte zusammenfallen zu lassen mit 8 vsighuemt beg Behauptungen wiederbolt⸗ nichts weniger als die Entrechtung der Arbeiter in den Krankenkassen jährigen Etat eine ausführliche Denkschrift über die Ausführung AUAsSeg. ega a” Seen e 82 Herrn Reichskanzler vertreten, der zu seinem Stellvertreter erna den Landgerichtsbezirken. Die L2 e gn e- IEer - 1 mich verpflichtet gehalten, einen selbstlosen, unei 2 verlangt war. Auch dieser Herr könne daher auf das Vertrauen der des Kreisarzt⸗Gesetzes vom 16. September 1899 vorzulegen und bis regierung den ungefähren Betrag, den die Summe der Wohnungsgeld⸗ — nn Ste ernannt E11““ sbezirken. Die Landgerichtsbezirke sind nicht so groß Ehrenmann gegen solche Denunziationen in Schutz zu nehmer Arbei ei Ansp heb Daß gerade diese He ewählt dobin erneu orü oöb die i em diesjährigen Etat festgesetzte schüsse für die nicht vollbesoldeten Kreisärzte ausr Lachen würde und außerdem Bevollmächtigter zum Bundesrath ist. Wenn aber daß nicht bei den heutigen Eisenba 8 7 richti lifizi be ich mir mit Rückst 8* 28 rbeiter keinen Anspruch erheben. aß gerade diese Herren gewa dahin erneut zu prüfen, ob die in dem diesjäbrigen Etat festgesetzten zuse üͤsse für die nicht vollbesoldeten Kreisärzte ausmache rde, dem Präsidenten des Reichs⸗Versicher gsamts eine s 2 selbf Schieden 8 perevwee “ Pehi.nene des i 2 ssen nas .S 2*2 i berden seien, kennzeichne die Stellung des; undesraths und des Reichs⸗ Besoldungs⸗ und sonstigen Bezüge der Kreisärzte zweckmäßig ge⸗] zur Verfügung zu stellen bereit ist, aber nicht in der Gestalt von eben wollte, s üß 84 Lböööö1.“ solche Stellung selbft vor dem Schiedsgericht persönlich erscheinen könnte, und ich bin I gee. gg Hae hSgeee eeencg Versicherungsamts. regelt sind, 88 12n9 Wohnungsgeldzuschüssen, sondern durch die Erhöhung des Durchschnitts⸗ geben wollte, so müßte der Chef einer obersten richterlichen Behörde ferner der Ansicht, daß die Herren Landrichter im Nebenamt seh Stadthagen (Soz.; schwer verständlich): Der I. 8 8 b. die Regierung zu ersuchen, in eine nochmalige Prüfung ein⸗ 85 bxd-S * Mre — ecr ge⸗ Oertel sein Geschtt Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf zutreten, ob vicht für eine Anzahl der zur Einziehung bestimmten gehalts, welches bekanntermaßen mit 2250 ℳ in Aussicht genommen u f war, auf 2700 ℳ Der bierdurch für die Staatskasse erwachsende

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gleichzeitig unzweifelhaft ein politischer Beamte ü Vorsitzende für die Schi ichte 8 8 — auptet, daß der Baumeister Felis sein Gej t der 1 necgenttiwnen, die sih stantercchänch Fevez 9 und I⸗ 44 e . An-beoge g vre g= Ich boffe, betreibe. Da ms iis ich doch fragen, —— 8 hheng, 88ns von Posadowsky⸗Wehner: Kreisphysikats⸗Bezirke versuchsweise einstweilen ein Kreisarzt kom G 700 ℳ%ℳ Der hier ie St G würden. (Sehr richtig!) Würde man die Wege gehen, die hi wird, und daß damit den Bes⸗ Küe 8 Zukunft sein der letzten Zeit wohl ausgeführt hat. Es giebt keine solchen Bautam. Meine Herren! Es ist von dem Herrn Vorredner selbst an⸗ missarisch belassen werden kann. Mehrbedarf beläuft sich jährlich auf rund Million Mark. Ich darf Aar e- .an 1 damit den Beschwerden, welche dahin geben, daß die (Zurufe rechte, die der Redner als Anmaßungen zurückweist. Pefsdan erk bb zrath durchaus das Recht hatte, sei Einen Wohnungsgeldzuschuß sollen nach dem Etat nur auch an dieser Stelle der Finanzverwaltung für das außerordentliche

ve en eA Bundesrath durchaus as Recht hatte, seiner⸗ üd eisät Die Kommission Entgegenkommen, welches sie bewiesen hat, meinen verbindlichsten

gedeutet sind, so müßte man das Reichs⸗Versicherun ; Bezirke s seie 8 8 Graf 8 vesne heen 8 5. T gsamt in zwei Bezirke zu groß seien, recht bald abgeholfen wird. raf von Ballestrem erklärt: Sie dürfen einem M des 8 ohnunA igäörzte erhalte Reichstages nicht Anmaßungen vorwerf f G seits die h n. Es ist das, wie von dem Herrn die vollbesoldeten Kreisärzte erhalten. G 8 dns e die Personenwahl iu tef . 8 beantragt: Dank aussprechen und kann meiner rückhaltlosen Ueberzeugung Aus⸗

Behörden theilen, eine rechtsprechende und eine verwaltende. Ein Abg. Sachse (S Di Staatssekretär müßte beauftragt werden, die verwaltende Thätigkeit sonders der. polnischen auf ·2 — de ffengen — 2. nir 2 Festctten Dig Berichtigung, säbet I Referenten mit Recht ausgeführt ist, ein Recht der Erekutive, und die Regierung zu eruchen, einen Nachtrag zum Entwurf des druck geben, daß mit der Bereitstellung dieser Summe die Bedürfnisse auszuüben. Diese Thätigkeit wäre indeß lange nicht umfangreich rheinisch⸗westfälischen Bezirks, aber auch in Mitteldeutschland ist so Oert 1. Feslch, e e Wericht - 2 — — 82 wir können selbstverständlich in dieses Recht der Exekutive nicht ein⸗ Staatshaus fisetats für das Jahr 1901 einzubringen, durch 8 1v=ve. ‿en Fgev 8 -e befrt baan 8 1 genug für die Stellung eines Staatssekretärs, während der Chef groß, daß die Thatsache der Steigerung der Uieecnenefte icht gewesen. Herr Dertel hat mi . Eb greifen lassen. Es war wichtig, nach dem Reichs⸗Versicherungsamt welchen der Fonds zu Wohnungszuschüssen um denjenigen Betrag 3 Medizinalverwaltung in richlie er Weise efriedigt werden. des bisherigen Reichs⸗Versicherungsamts lediglich rechtsprechend Fren e da ee Leute des Deutschen nicht mächtig sind und außerhalb des Hauses zu — Das habe ich nicht ned Beamte zu kommittieren, die in der sozialpolitischen Gesetzgebung erhöht wird, der erforderlich ist, um den nichtvollbesoldeten Kreis⸗ Andererseits möchte ich an Sie die dringende Bitte richten, nicht auf Thätigkeit auszuüben hätte. Ich würde es aber für den 8 — 11.“ Ä⸗„ verstehen wie die Der Staatsanwalt kann ja wegen Beleidigung im öffentlichen Int Bescheid wissen, die die Entwickelung der sozialpolitischen Gesetzgebung ärzten den Wohnungegeldauschuß dene 129 er2 1ne F, eese-n. 8 Wohnungsgelduschusses n LHve b. Nachtheil halten, wenn man bei dieser Behörde, wo die Erkenntnif - werdem daß diesen Arbeitern die Unfallverhütungs Verschriften in Fenene dege ce gent Farde he nriee 8 verfolgt haben und dadurch, daß sie in fortgesetzer Fühlung reen 11A“ 8b“ 9g aer vyr 9 vorgeschlagenen Wege 88 “

4 5 raktionsgenosse des Abg. Oertel, der mit der Thätigkeit des Reichs⸗Versicherungsamts bleiben, in r AeN er.eEPnEr äten bis höchste Die Gründe für die Stellungnahme der Staatsregierung sind

Die 30 Kreisarzt⸗Assistenten sollen Diäten bis höchstens theils rechtlicher Natur, theils und vornehmlich beruhen sie auf Er⸗

in so hohem Maße auf der praktischen Kenntniß der Verhältni ihrer Sprache, so hier der polnischen, zugänglich . rans. ee. ege er pre 4 Verhältnisse der Redner weist fer Bg X. ich gemacht werden. von 12 000 ℳ seitens des Vorstands einer Beru ner auf schwere Unfälle die dadurch entstanden zu rechtfertigen versucht hat, is de ihrersei e setzli V äge scün äbrii Di ’ ist es doch ein Widerspruch, wenn r Lage sind, ihrerseits bei den gese zlichen Vorschlägen G 41,, Dur 8 6 — er p icher Natur, rn⸗ eruh 8 — . 2 — 1 8 1800 ℳ, im Durchschnitt 1200 jährlich, erhalten „ wägungen für eine richtige und zweckmäßige Organisation. Im An⸗

Arbeiterbevölkerung, auf der Kenntniß der sozi Nerbzltnicse 5 2 3 zialen Verhältnisse über⸗ seien daß die Grubenbeamten di ih 2 2 — K. haupt beruhen, Verwaltung und Rechtsprechung t 8 kannten f ütungsvors ie ihnen, aber nicht den Arbeitern be. Oertel derarti e Bezüge als ehrenrührig bezeichnet. Was die polnis die maßgebenden Instanzen zu berathen. Beamte für diesen Zweck üf 8 — e 8 esis 1 900 glaube also, dieser Wunsch wird sic nea en sm ne de bewuftt mbakegönn EI1111u1“*“ shsesades 8— Asecgärt a 2 — ins Regeeccheungkan zu schice, die bisher der sozialpolitüschen Fenmsehen. on beantragt, auch einen Mindetsat von 900 ℳ schlß an die Maltonferem der Jahres 1897 geht dat reibefande Ernennung der richterlichen Beamten betrifft, so gestatte ich mir, den dem Schiedsgerich es dann aber geheißen, die Arbeiter hätten Vorschriften in ihrer euftersprahe 88, . ie een Herr ee Gesetzgebung vollkommen fern gestanden haben, würde nicht den Zweck Dem Etat ist eine Denkschrift über die Ausführung von der Auffassung aus, daß, abgesehen von einzelnen, besonders Herrn Abg. Roesicke darauf hinzuweisen, daß früher nur eas fühem Se 1““ L sich des Rechts auf Rente dadurch meinte, wir hätten seiner Zeit gegen die Unfallnovelle stimmen mise erreicht haben, den man erreichen wollte; es ist wichtig, daß in den des Sre zt' Gesetzes beigegeben 2 schwer zu verwaltenden Bezirken, der Kreisarzt von der privatärztlichen liche Beamte ernannt wurden, allerdings von der Allerhöchsten Stelle bearbeitet, die Wohrbeit mi — —, 88 Unfällen die Arbeiter Wir haben an der Forderun estgehalten: „Voller S aß sis Ministerien, sowohl im Reichsamt des Innern wie im preußischen A Vorschlag des Berich terstatters Abg. Winckler (kons Praris nicht losgelöst werden soll, die Ausübung dieser Praris viel- im Reich auf Vorschlag des Bundes 1“ würde “ ’ dem Schiedsgericht zu sagen, sie alle Unfälle“; wir waren nicht für das Prinzip des Gesetzes, 8 Handels⸗Ministeri 8 „sch b ie in fortaese Füb⸗ Auf Vor chlag de erichte s 18, Abg. kons.) mehr eine zweckmäßige Ergänzung und Unterstützung für die amtliche 2 f g des Bundesraths. Die übrigen richterlichen Rente. sonst für die Schuldigen erklärt und verlören dadurch ihre aber einige Verbesserungen gegenüber dem früheren Gesetze an. SemmN ls. Ministerium, Beamte sich befinden, die in fortgesetzter Fuüh⸗ findet zunächst eine General⸗Diskussion über die Medizinal⸗ hatiakei 7 I“ Agsgheren Beisitzenden wurden lediglich vom Reichskanzler berufen. Jetzt handelt Paul liegt kein Widerspruch. Herr Hitze hätte lieber die von mir 2₰ 8 bee mit der Thätigkeit des Reichs⸗Versicherungsamts bleiben. Das reform und ie Denkschrift statt. e- br saer n N.-a 1 F Kg2 icht Abg. Pau sich ni moann die Grü on Reichs⸗Versiche 1 88 0 äftigt sein. Ein Beamter aber, nicht voll be⸗ g gebrachten nackten Zahlen widerle 1 die Gründe, aus denen aus dem Reichs⸗Versicherungsamt Herr Berichterstatter Abg⸗ Winckler: Die Kommission hat sch mit schektigt ist, hat vach dem 8 eees deasches

es sich nicht nur um fünf, sondern um 50 richterliche B i⸗Potsdam (b. k. F.): Durch seine Ansfüh b soll handelt t sein 2 Beamte. Herr Sachse nichts weiter dar —— ie Stei 8,sen. Ce dnen. h b gethan, als die Unfälle meistens nur um die Steigerung der angemeldeten, sondern auch der ents Geheimer Rath Gruner und aus dem preußischen Handels Ministerium dieser F s 1 schäf 2 22 2 9 2 be 9 2 1 beten, 1 . 2 g 1 9. ex- 8 dieser Frage sehr eingehend beschäftigt und die begbermng, e in Verbindung mit dem Pensionsgesetz keinen Anspruch auf Wohnungs⸗

Der Bundesrath hat auf sein Vorschlagsrecht verzichtet schie 3 B 2 aüöüüüüöe s- I.J.1L.n. AEeeee ——— Se. ber a⸗ be v⸗ Fabl Se . gestiegs Herr Geheimer Rath Hoffmann ausgewählt worden ist. weil die Denkschrift eine genggende Auskunft nicht erga Hzuschuß. Dies ist c den Ausdruck des Gesetzes einer erneuten Prüfung zu unterziehen. Und ma b Vorsitzenden der Berufsgenossenschaf 1 *. . Das J - 96 ₰ ere Was nun persönlich die Angriffe gegen den Herrn Geheimrath durch Veröffentlichung der Erklärungen der Regierungs⸗Kommissare geldzuschuß. ies ist, mag man auch den Ausdruck de e

in kam allerdings 8 genossenschaften. Herr zusen ist aller⸗ Jahr 1899 weist die höchsten Unfallziffern auf. persönlich die Angriffe gege Die Kreisarzt⸗Afsistenten Uaen mit den bis⸗ „nur nebenbei beschäftigt“ für keinen glücklichen halten, zweifellosen

schließlich zu dem Entschlusse, daß es igt wäre, diese ri 1 dings mit 12 000 ℳ Vorsitzender ei fsgenossenschaft; aber Gruner betrifft, s ’ ederholen. was ich hier zu vervollständigen. n eßlich z a Entschlusse, daß es angezeigt wäre, diese richterlichen vereinigt in sich die beiden 8 einer Beruf enschaft; er Abg. Dr. Oertel: Ich habe ruhig ipe 84 mi oft 2 ve 8 ens K. Lve- Ig Fer en Kreis Wundärtten 55 zu t ünn se Uenfn — eer Rechtes. ‿— bin i sachwuchs für die Kreisärzte bildern IAZ. In den Motiven zu dem Kreisarztgesetz, wie auch in dem Gesetz

Beamten, diese richterlichen Beisitzer, die häufig wechseln, nicht m welch frũ osten des Vorsißenden und des Direktors tem Brustton der Ueberzeugun en „2 . 1 ehr elch letzterer früher 7000 ℳ erhielt. A sich di ors, dem B gung; denn die 55 e t her 7 erhielt. haben sich die Arbeiten 8 ausgeführt, der ihm ertheilt war, das Material, was ven den Kreis einen 55 hat; in einzelnen Fällen sollen 8 8 selbst ist das jdeuti 8 kommen n emscheid und se ist das zum unzweideutigen Au⸗ ruck gekommen. Denn das

von Seiner Majestät dem Kaiser, sondern vom Reichskanzler, aber des Herrn seit der Revist 3 *₰ hagen sind vollkommen dl ieser Ueber „ 9 3 4 bision der es 8 2 — grund os. In dieser zeug 5 b “ v G 1—1 gesteigert; es ist durch die jetzigen Ausführungen des Abg. Stadthagen u verbündeten Regierungen geliefert wurde, zusammenzustellen. Man zu einem Bezirke zusammengelegt werden, und die Kreise b 4 8 Lennep, welche bisher zusammen einen Phvsikus hatten, sollen je einen Gesetz sieht sich veranlaßt, in § 3 ausdrücklich zu bestimmen, daß

nicht berufen, sondern ernennen zu lassen. Ich möchte darauf ganz unmöglich, diese une ich i 8 - 2 f hin⸗ 8 öglich, diese unentgeltlich im te zu erledigen. 8 6“ weisen, daß für den größten Theil dieser richterlichen Beisitzer nicht Abg. Dr. Herzfeld (Soz.): Es i 8 worden; denn er hat auch nicht einmal den Versuch eines kann also den H Geheimrath Gruner für dieses Material in bn. ne ten, onen G 4 i . b Soz.): ist doch geradezu einzig, den angetreten. Der „Vorwärts“ in Bezug auf die Bezüge a 1 1uu.“ 88 Herrn ehetmre , Abr erhalten. Verschiedenen Petitionen um andere Bezirkseintheilun hat e Beio 8 gn, I2 cse Besti nur nichts in den bisherigen Verhältnissen sich geändert hat, sonde Arbeitern die Schuld an den Unfällen aufzubürden, wie es der Vor⸗ daß seine eigene Ansicht mit der 823 umeisters Hessch 5 8 Se Weise verantwortlich machen, und ich wiederhole: gegen⸗ die Kommission keine ßo ge gegeben; sie wollte es für dieses Hahr 8 a. Lxg “ —2 w2 8 u.X“ baut, ist “ den Angriffen, welche gegen den Inbalt der Denkschrift er⸗ bei dem Vorschlage der Regierung belassen und Aenderungen der Zukunft wäre überflüssig, wenn der Kreisarzt als vollben gter Beamter

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ihre Stellung insofern sich gebessert hat, als sie nicht redner thut, wenn man si nur an das bekannte Zirkular des sti Ob dieser fü fũ Ha 8 — mehr vom Lacis S g2ns — imme. dieser für sich oder für Andere Häu 1 - . 1 - b „ gFue 11“ ü- ags von der gan ssenschaft erinnert, welches von] gültig; er kann garnicht aus dem Kataster der hoben sind, hat man an die verbündeten Reglerungen das Er⸗] vorbehalten. Die Resolution der Kommifsion esae b soll eine Er⸗ anzusehen wäre, denn als solcher würde er ohne weiteres schon