von dem Herrn Referenten erwähnt worden ist, die Druckun 3 auf diesseitige Anregung sich im letzten Jahre erhebliche Betermehmenn 8 8 . 3. hat, um neue Maschinen, neue Typen anzuschaffen und das Expediti Ee8““ Erhöhung des Durchschnittsgehalts erreicht. “ personal in besseren Räumen unterzubringen. Die dafür aufgen ranch die nenz, daß nunmehr die Gehälter unter Hinzurechnung Kosten belaufen sich, wenn ich nicht irre, auf etwa 100 000 ℳ e * de ernsennens, nen ausreichend bemessen sind. Den Gesammt⸗ 8z ist wohl recht und billig, daß man ihr Gelegenheit bietet, dind Vir Gebühren vbschnittssätze des Gehalts und der Gebühren balten Betrag allmählich zu amortisieren. Uebrigens braucht der Psa umg der D. kömmliche Besoldung, zumal wenn wir bedenken, daß Abg. Arendt nicht zu besorgen, daß die Staatsregierung Ir für eine Fn ch die Privatpraris nebenbei behalten. Wir würden einen neuen Vertrag von ü⸗ äßig langer Dauer mit 2 — Erhöhung der Gehälter widerstreben. Wenn etwa Norddeutschen Druckerei schließen werde; das ist bisher ge einer wengohnungsgeldzuschuß gefordert werden sollte, werden geschehen und wird auch in Zukunft nicht geschehen. wer an; ung den Rücken stärken, um eine solche Forderung ab⸗ Regierung wird vielmehr den Zeitraum jedenfalls nur so bern. er der Regien wir wollten den Wohnungsgeldzuschuß nur bei dem nie das Vergnügen gehabt hat, eine Anleihe zu begeben und mit der daß der Herr Abg. Arendt nach einigen Jahren wiederum in der Aer Plebnen; Durcchschnittsgehalt. Unsere Bedenken in Bezug auf das Reichsschulden⸗Verwaltung in Verbindung zu treten. Ich möchte sein wird, die Frage wegen Drucklegung des Reichs⸗ und Staatzd Ingere Ermessen der Regierung sind durch die Erklärung der darauf hinweisen, daß die Summe der Kredite, die mir Anzeigers“ in der Reichsdruckerei in diesem Hause zur Sprache zu vehme zwar gemildert, aber durch den Beschluß der Kommisfion 11“ b . 8 bringen. Auf Einzelheiten des Druckvertrages, wie sie von dem H zn rrung z sich jetzt noch um eine höhere Summe zur Verfügung gestellt werden, doch keine so unbegrenzte ist, Abg. Arendt erwähnt worden sind, will ich Ne wie die Ziffern annehmen lassen. Wir haben, abgesehen von einigen

die Konsequenz ziehen müssen, auch die Erweiterung des Kunstgewerbe⸗ Museums für dieses Jahr abzulehnen. Um für die ganze Angelegen⸗

dort noch bestehen, aufheben; dann haben wir die Pflicht und Schuldigkeit, das von selbst zu thun, und die Elsaß⸗Lothringer haben das gute Recht, es zu fordern; oder die Sicherheit des deutschen Vaterlandes erlaubte das nicht — dann ist uns auch die Sicherheit des deutschen Vaterlandes für kein Schloß in der Welt feil! (Bravo! rechts.) Abg. Bindewald (Reformp.) tritt unter immer größer werdender Unruhe des Hauses dem Abg. Arendt und dem Staatssekretär ent⸗ gegen. Als er auf die Ablehnung des Stuck'schen Frieses durch den Reichstag zu sprechen kommt, wird er von zahlreichen Rufen „Zur Sache!“ unterbrochen, denen sich Schlußrufe beimischen. Damit schließt die Diskussion. Die erste Rate von 150 000 ℳ wird darauf mit beträcht⸗ licher Mehrheit bewilligt. 18 Die Kommission hat schließlich folgende Resolution vorgeschlagen: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, in den nächsten Etat eine entsprechende Summe zur Förderung der Bekämpfung der Tuber⸗ kulose, insbesondere auch zur Errichtung von Heilstätten für Lungen⸗ kranke einzusetzen. Abg. Singer befürwortet die Resolution. Eine gründliche Be⸗ schäftigung des Reiches mit dieser Frage sei nothwendig. In der Kommission sei vom Abg. von Tiedemann beantragt worden, zu Heil⸗ stätten für Lungenkranke 100 000 ℳ in den Etat einzusetzen. Diese Summe sei aber völlig ungenügend, und es sei daher der Antrag schon in der Kommission wieder zurückgezogen worden. Abg. Dr. Hitze (Zentr.) empfiehlt gleichfalls die menschenfreund⸗ liche Resolution und spricht die Erwartung aus, daß im nächsten Jahre eine entsprechende Summe zur Förderung der Lungenheilstätten und zur Bekämpfung der Tuberkulose in den Etat eingestellt werde. Abg. Möller⸗Duisburg (nl.) betont, daß in Deutschland auf diesem Gebiete schon viel, jedenfalls mehr als in anderen Ländern geschehe. “ “ Hierauf wird die Resolution einstimmig angenommen. Der Etat der Reichs⸗Stempelabgaben wird unver⸗ ändert bewilligt, ebenso die noch rückständigen Ausgabetitel aus dem Etat des Reichs⸗Schatzamtes, der Reichsschuld und aus dem Militäretat, desgl. die bayerischen Quoten und die einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats für die Ver⸗ vollständigung des deutschen Eisenbahnnetzes.

Bei den Einnahmen aus dem Bankwesen beschwert sich der Abg. Dr. Arendt (Rp.) über die nicht rechtzeitige Veröffent⸗ lichung der Jahresberichte der Reichsbank. Durch diese Verzö erung hätten sich diesmal in der Budgetkommission beim Etat der Reichsbank viele Unzuträglichkeiten herausgestellt. Abg. Dr. Hahn (b. k. F.) bemängelt ebenfalls die zu späte Ver⸗ öffentlichung der Reichsbank⸗Jahresberichte und findet besonders die Verminderung des Goldvorraths der Bank für bedenklich. Noch immer

Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Schatzamt Dr. Aschenborn: Man könnte es sonst bedauern, sich gegen einen solchen Antrag wenigstens angebrachtermaßen ablehend aussprechen zu müssen. Wird der Antrag angenommen, so müßte eben die Reichs⸗Schuldenverwaltung Bedenken tragen, auch nur einen einzigen Schatzschein vor Schluß des Etatsjahres auszugeben. Unsere an sich schon unzureichenden Betriebs⸗ fonds würden noch mehr beschränkt werden.

Abg. Dr. Sattler (nl.) spricht sich für den Antrag Richter aus.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Thielmann:

Ich ersehe aus den Worten des Herrn Vorredners, daß er noch

Schema müßte man drei verschiedene bvn .“ ne an schie Stellen. Das wäre allerdings sehr zu bedauern und zu ha en. Um A. 1“ ich noch eeee, daß seit der Zeit, in der heit nochmals eine Prüfung durch 8 Regierung 4 g. 2 dieses Muser ündet worden ist, sich in der That eine ziemlich hin offen zu halten, stimmen auch wir für die Ablehnn 88 R luti - 'bat die vielleicht durch eine Dislokation Forderung. Die Regierung sollte uns dann im nächsten Jahre eine e Revolution vollzogen hat, die vie 1 Dis Lorderung. Die 9 ung. m deen Aötheilungen bette vermieden werden können. Sie werden Denkschrift über die ganze Frage vorlegen. ich erinnern, daß während dieser Zeit erst die Beziehungen zu Ost⸗ Asien aufgetreten sind. Es sind da nämlich die großen Rückstände der alten Kulturen jener Länder hierher transportiert worden; sie sind in immer größeren Massen gekommen, und auf diese Weise haben sich eine chinesische, eine japanische und eine indische Sammlung entwickelt, von denen jede, wenn sie nicht so eigenartig zusammengepfercht wäre, ein Haus füllen würde. Ich habe schon hervorgehoben, wie noth⸗ wendig es gerade in diesen Dingen ist, den inneren Zusammenhang der Kulturen herzustellen, die Brücken, die von einer zur anderen gehen. Gerade China und Japan sind durch sehr wenig Brücken mit der anderen Welt verbunden. Aber ein unmittelbares “ 8 8 57 8 1 F 18 2L. 9 & 5 ; einand erbinden 2 2 G Denkschrift können wir aber die Besoldungsregelung von rh. 2ze F tgag 11“ mit 2 ner n g. . A . 2 h eer:. 8 5 8. . 82* ; Tg . . 2 ee e . 5 nkg inoer Fro 88 8 steh wirklich ¹ Ich —1 t 2 n Resten älterer Kredite, die 152 Millionen und einige Hunderttausend gg Staats⸗Anzeigers“ in der Reichsdruckerei besorgen zu lassen venden rüfen. Die Bedenken 11““ 1’I üör fteg ö C . . . 7 , 2ö . 9 er dies 8 82 . menl. Luem p 8 5 sbeschlüsse 8 dami Reg 1 n 1 1 aus der großen Chinaanleihe; die stehen fest und sind durch keinen Meine Herren, der diesjährige Etat des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers⸗ eum wollen den Kommissionsbef üssen, an “] ““ ) 8 ; N Pp; 1e h ist auf Veranlassung des Herrn Vorredners gerade zu dem Zwecke d er ea mit der Medizinalreform gemacht werde in. Feeü I11“ “ Paragraphen vinkuliert, der dem Antrage Richter ähnlich sähe. Dann Budgetkommission überwiesen worden, damit die Druckverhältnisse der Anfang mit der Mefäsdorf (Zentr hält den von der Kommission ich zugestehen, daß da mehr Bezieh esanden daßen, aher haben wir die beiden Etats, die vorliegen, den ordentlichen Etat „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ dort forg ältig gepener 88 ee — „Schmiß. Fun gangbar. Wenn statt des Wohnungsgeld⸗ ich kann “ 8 kengefn⸗ 28 112 hag⸗ e 8- 8s 1 8 c 1 „ 7 2 3 5 4 2* 8 82 e e. vU⸗ Alz “ 23 8 8 den 0 en N77 la enen Weg er 8 M 8 . e’ NöHe; ein direkter Einf uß er indise hen 8 u 1 1. u e 1 P 2. für 1901 und den Ergänzungs⸗Etat. Sie werden jetzt bei der dritten und Feichaeitig auch “X“ würde, ob der Druck des „Reichs⸗ und Üqescas — Kreisärzten eine entsprechende G“ veng. 8 88 g “ Tee 5 8 8 8 8 8 8 Staats⸗2 8 b 9 der Reichs . 8. gschulfen Tö“¹ Hdorg 8 ärm Kreisen se 3 5 ss stattg hat. C at sich 1 2 16 Lesung in ein Exemplar zusammen gearbeitet werden und werden weeiet 11“ zu über⸗ nbe, so werde E11““ später eine Gehaltsskala die Neigung entwickelt, mit den Indern anders zu 1 W c 8 g . c Sar., a .er. 1 re. 8 — n. e r 8 9 sß rerde, .. I1 Red 2⁷ aß sSpale * 88 S, NalFo⸗ seitbem A . Indogermanen erfunde üt. etwas über 200 Millionen Anleihe ergeben. Auf diese 200 Millionen .ehen n e Verhältnisse in der Budgetkommission zumen sein. Der den übrigen Völkern, seitde die Indoger 2 1 8 8 S nach allen Seiten hin erörtert worden sind, die Budgetkommissio vmm 1 dogen dmerfunden hat⸗ 1— 1 ie 1 ich b p einer eee Meführt werde ) erklä sti Nati „ Desh ubt man, man thäte sich und seinen Verwandten e würde aber gerade im Falle der Annahme des Antrags Richter diese gleichwohl sich nicht veranlaßt gesehen hat, einen anderen Antrag 88 bingeführt Dr. Martens (nl.) erklärt die Zustimmung der National⸗ “ - Fhes “ 1152* Klausel Anwendung finden, und die Reichsschulden⸗Verwaltung dieses Haus zu bringen, als den, den vorliegenden Etat einfach zu ge⸗ e den Kommissionsbeschlüssen. 1b des büeeF ne” brächte. Ich würde mich also nicht widersetzen, wenn man S ““ seti., zn benrikeilen: iese nehmigen, glaube ich in der That, daß die Frage der Ueberlassung d erms n Brockhausen (kons.) empfiehlt eine Petition des Itt uns ven — “ waäre dann in ie ge gesetzt, zu veurtheilen: dürfen diese Druckes des Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ a die Reichad g es Abg. vo Schivelbein um Anstellung eines Kreisarztes für den diese asiatischen Kulturen als e 2 200 Millionen überhaupt angebrochen werden, so lange nicht die — es des „Ret d Staatks⸗Anzeigers an te Reichsdruckerei 8 wmanistrats von Schive 8 2 8 z etwaigen Ueberschüsse des Jahres 1901 aktenmäßig feststehen? Meine Herren, Sie bringen die Reichs⸗Finanzverwaltung in die außerordent⸗ lich unbequeme Lage, unter Umständen mit der Begebung dieser

üchtigsten Kräfte ermöglichen. Eine re nicht belaftet ist jetzt

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Aus den Gründen, die ich sowohl, wie der Herr Regierungs⸗Kommissar Ihnen darzulegen die Ehre hatten, werden Sie entnommen haben, daß der als so nothwendig erkannte Erweiterungs⸗ bau des Kunstgewerbe⸗Museums nicht bloß für ein Jahr, sondern vielleicht für längere Zeit in Frage gestellt ist, wenn die, wie ich vorhin betont habe, so mühsam zwischen den betheiligten Ressorts erzielten Vereinbarungen nunmehr durch einen ablehnenden Beschluß über Tit. 204 ihre Grundlage wieder verlieren sollten. Soll der Erweiterungsbau gesichert bleiben — und ich nehme an, daß die Mehrheit des hohen Hauses damit einverstanden ist —, so kann dies aus den von uns vertretenen Gründen nur in der Weise geschehen, wie es im Etatsentwurf vorgesehen ist. 1

Nun wird von dem Herrn Vorredner betont, daß auf diesem Wege einem Erweiterungsbau des Völker⸗Museums präjudiziert werde. Meine Herren, daß die Nothwendigkeit für eine Erweiterung auch dieses Museums vorliegt, darüber ist sich die Königliche Staats⸗ regierung in Uebereinstimmung mit den allseitig hier kundgegebenen Wünschen durchaus klar. Es wird die Aufgabe der Kultusverwaltung sein, dafür in Zukunft die nöthige Vorsorge zu treffen. Auf dem Wege, der von dem Herrn Vorredner in Aussicht genommen ist, würde eine zweckmäßige Abhilfe für das Erweiterungsbedürfniß des Museums

24 ¹ whe bestärkt worden, da es 1. . Nbs . 2 erh — vill ich heute ebenso wenig ein, 8 r be handelt. An der Hand der im nächsten Jahre vorzu gehen, wie auf die Frage, ob es zweckmäßig wäre, den Druck des „Reichs⸗ anzen

für Völkerkunde schwerlich geschaffen werden können. 8 Sie werden aus den Ausführungen der Herren Abg. Dr. Virchow, Wetekamp und auch anderer Herren schon entnommen haben, daß sem Erweiterungsbedürfniß auf einem so wenig abgerundeten Platze, ie er gegenüber dem Museum für Völkerkunde auf der anderen Seite der Prinz Albrechtstraße vorhanden ist, nicht in vollem Maße genügt werden könnte. Es wird der eingehenden Erwägung bedürfen, ob diejenige Einrichtung, die namentlich der Herr Abg. Dr. Virchow befürwortet hat, also eine gewisse Trennung und Abzweigung einzelner Gebiete, sich wird durchführen lassen. Wenn das der Fall ist — und ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln —, so müßte doch jedenfalls ein weiter Raum, der dem nöthigen Erpansionsbedürfniß Rechnung trägt, vorgesehen werden. Dafür bietet das Grundstück, welches dem Volker⸗Museum gegenüberliegt, keine günstigen Bedingungen. Wie mißlich es wäre, auf den mit großen Schwierigkeiten erreichten Austausch der Grund⸗ stücke wieder zu verzichten und dadurch den so nothwendigen Er⸗ weiterungsbau des Kunstgewerbe⸗Museums in Frage zu stellen, brauche ich nicht näher auszuführen, nachdem es schon eingehend hier erörtert worden ist. 1— 1““ Ich bitte dringend, wenn ich auch namens der Königlichen Staats⸗ regierung für dieses Jahr darauf verzichten muß, daß dem Vorschlag zu Tit. 200 des Etatsentwurfs Ihrerseits Folge gegeben werde, wenigstens den Beschluß Ihrer Kommission zu Tit. 204 aufrecht zu erhalten. 1 Abg. Wallenborn (Zentr.) erklärt sich für den Kommissions⸗ “ einigen weiteren Bemerkungen des General⸗Direktors der Königlichen Museen Dr. Schöne und des “ Abg. Ehlers wird die Forderung für das Völkertunde⸗ Museum abgelehnt, die Forderung für das Kunstgewerbe⸗Mu⸗ ew gl. Beitrag des Staats von 30 000 ℳ zu den Kosten der Wiederherstellung des Schlosses in Marienburg bittet, satter Abg. Ehlers, den Beitrag künftig wieder in der früͤheren Höhe von “ anstatt diese Aufgabe fast bans gis Pasperr von Vlerem an (Zentr.) äußert einige Wünsche in Bezug auf die künstlerische Ausschmuückung.

ezirks⸗ rneute

datn werden zur Erweiterung der Sammlungs⸗ und Magazin⸗ riun des Museums für Völkerkunde in Berlin 170 000 ℳ

Bahterstatter Abg. Ehlers (fr. Vgg.) empfiehlt den Antrag dn Femmission, diese Forderung zu streichen. Es sei ee. nedes Museums mit Glas zu überdachen; die Kommission abe ien kage nicht bewilligt, weil sie den amnderen Geschossen . ume und die Feuersicherheit vermindere. Die Kommission

darüber zu werden, was eigentlich aus diesen asiatischen Dingen

¹ . 8 d 8 88 b — 885. 8 88 Ke er 1 98

. 2 45 „ js o 2 . * . 4 5¼ Sicr e, re: S Ei f 1 8 V 8 s Fiskus ni Di en Anträge der Kommission werden an de e Abg Richter weist darauf hin, daß der Antrag in der Budget⸗ des Vertrages das Interesse des Fiskus nicht genügend gewahrt worden Die sämmtliche g e wird man sschluß Gewä ines Wartege ölker hinstelle eigen wollen, was da gewesen ist und was sich Der Urquell aller Verwickelungen ist die Franckenstein'sche Klausel, die — liegen und die bisher nicht haben befriedigt werden können. Das ist berichte lebhaft an. von der Kommission neu vorgeschlagenen zwei Paragraphen, auch im Interesse der Verwaltung unerwünscht sein würde, ildet, daß das Muse em Staate übergeben werden 1 ses ni ögli Hätte i 2 s s Deklaration gebildet, daß das Museum dem Staate übergebe bg. Büs lage des Hauses nicht möglich. Hätte ich meine Anträge gestellt, so eklaration g af Abg. Büsing (nl.) entgegnet, daß so ganz ohne Einfluß auf die 8 „vorzulegen, gelangt ohne Debatte zur Annahme. EEEEE

2 “ — 21 8 dagogor Druckes des „Re die 9 elbein um 2 11u“*“ e in Museum vereinigt. Ich bin auch nicht dagegen, bis uf Weiteres auf sich beruhen bleiben kann. Ich kann also nur Schivelbein und spricht seine E gegen A4“ Te— Museen baut. Das würde aller⸗ bitten, den Etat, so wie er ist, zu genehmigen und das Weitere der Zünsche der Bevölkerung Belgard und Schivelbein zu einem dings manches Eigenthümliche haben. Vielleicht käme man Regierung zu überlassen. 1 1“ rztbezirk zusammengelegt worden sind. ichem Si z. aber mit einem vollständig aus. Ich würde es für sehr eigen⸗ „Abg. Pleß (Zentr.) befürwortet ebenfalls, daß im nächsten Jahre Abg. von Hellermann (kons. spricht sich in glei hem Sinn aus. een ch halten, wenn die Regierung Beschlüsse faßte, ohne sich klar Riehite warbi eine gründliche Prüfung der Angelegenheit in der Kommission statt⸗ Febeimer Medizinalrath Dr. Kirchner begründet 1.e hen seasege asi D rredite warten zu müssen, bis die Haushaltsü ersicht des Jahres 1901 finde, da diesmal keine Zeit dazu gewesen sei. veer beiden Kreise. Mit derselben habe sich der Regierungs⸗ verden soll. Sie will nur für gewisse Zeit Raum gewinnen. Das nicht allein ausgearbeitet ist, sondern von Bundesrath und Reichstag 1 “ doch nicht für die Dauer machen, denn es sind noch recht „ 2 „,2 8 en . . . e er. So N zst dor Sso 181 . g . g . 8 öüͤbo 5 vofrag vnrdor en. 8 8 Ddch mee *. 4 sbsk “ „gr. G 8 1 For proog geprüft und gutgeheißen. In diese Lage bitte ich die Reichs⸗Finanz⸗ Herr “ ist von der Voraussetzung ausgegangen, daß in g die “; A große Reste alter Kulturen zurückgeblieben, die erschlossen werden verwaltung doch nicht zu bringen. der That ein Grund vorläge, die Bedingungen des Druckver⸗ von Brockhausen eib dabei⸗ daß 82 w. müssen. Es werden neuere Sachen sich hinzufinden, und dann ist h 8 , “ „ trages mit der Norddeutschen Druckerei zu bemängeln. In der Budget⸗ beilukg empfehlenswerth sei, und bittet nochmals um eine e in den jetzigen Gebäuden überhaupt keine Möglichkeit, die Abg. Hug (Zentr.) ist deshalb gegen den Antrag Richter, weil kommission sind aber keinerlei Thatsachen angeführt worden, welche nn. Fche 15 lungen so aufzustellen, wie wir es ihnen dadurch z. Zt. die Lasten der Einzelstaaten vermehrt würden. den Vorwurf begründet erscheinen lassen könnten, daß bei Abschluß brüfung. nPeflschenmnd. ee ge zuj b weist hin, 3 sde . — ff 1I1““ alls vie es schon in der Presse vorgeschlagen kommission nur mit Stimmengleichheit abgelehnt worden sei, und daß sei. Hier in diesem Hause ist es meines Erachtens kaum angängig, auf mommen, die Etatstitel bewilligt. b t t. die Petitionen drücke verwirrt. Balls veess See S sen gen Prc anderen in Preußen nach dem von ihm vorgeschl Hrundsatze verfah die Vertragsbestimmu im einze nen nabher ein E’ Berichterstatter Abg. Winckler beantragt, die Petitionen worden ist die Verlegung der ganzen Abtheilung nach einem anderen in Preußen nach dem von ihm vorgeschlagenen Grundsatze verfahren die Vertragsbestimmungen 9 zzugehen. In de eri 8 2 1 1 etwas Großes schaffen will, hen nach d 1 geschlagenen Grundsatze 1 Vertragsbe ugen im einzelnen näher einzugehen. In der 8* 8aa ; d Meppen, welche sich auf die Platze in Aussicht nimmt und einmal etwas Großes chaffen will, so werde. Früher seien die Etatsverhältnisse sehr übersichtlich gewesen. Kommission hatten der Herr Abg. Dr. Arendt und die anderen Herren, us Schivelbein, Gronau und 2 xn. g⸗2s erklären und eine brmicht man mindestens ein Terrain von der Größe des ganzen Jetzt hätten die Staatssekretäre es fertig gebracht, die Sache immer die sich für den vorliegenden Gegenstand interessieren, ausreichende Feirkseintheilung beziehen, für erledigt 88 Dr. Heil⸗ “ Gartens. Wenn wir uns als Nachtolger der alten Kultur⸗ unübersichtlicher zu gestalten. Gelegenheit, über alle Fragen, die ihnen von Wichtigkeit erschiene zion des Kreisphysikus, Geheimen Sanitätsraths Dr. Heil⸗ otanischen Gartens. W. 8 Unter⸗Staatssetretär im Reichs⸗Schatzamt Dr. Aschenb 8 88 b— . W s ie sich er⸗Staatsse . hs⸗Schatzar r. Aschenborn: s gebilde d Zes doch in einer Weise gesehen, die sich 1 ; 8 . 8. E“ N- Se en. Os Peeüehg s gebildet hat, dann muß es doch in einer Weise gesel v.

. aller kunft ertheilt. Nachdem es aber nicht gelungen ist, der Budget⸗ 800 ℳ an die ausscheidenden Kreisphysiker der Regierung v 8 6* i Svepes ge vor aller Welt bestehen kann. In Paris hat befinde sich ein großer Theil von Reichsbank⸗Antheilscheinen in den allein vom Reichstag ausgegangen ist. kommission irgend eine der Bemängelungen, die von seiten des Herrn 8 Erwägung zu überweisen. ITEE“ an viel umfassendere Räume gehabt. Nun habe Händen ausländischer Besitzer. 1 Abg. Dr. Sattler (nl.) macht auch die verschiedenen „leges BAbg. Dr. Arendt geltend gemacht worden sind, plausibel zu machen, so S s beschließt nach diesen Anträgen. ich 8.gn einmal darauf hingewiesen, daß es außer diesen großen Abg. Broemel (fr. Vgg.) tritt den Angriffen der Vorredner Lieber daffr verantmworklich. kann es, glaube ich, zu keinem Resultate führen, diese Bemängelungen - 8 einmaligen Ausgaben des Etats des Ministe⸗ ö Forschung noch einige giebt, die uns auch sehr nahe auf die Reichsbankpolitik entgegen, schließt sich aber dem Bedauern Der Antrag Richter wird angenommen. hier im Plenum noch weiter zu erörtern. Ich muß dabei e e ichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegen⸗ In u sher Das über die Verzögerung in der Fertigstellung der Reichsbank⸗Jahres⸗ Im übrigen wird das Etatsgesetz unter Ablehnung der stehen bleiben, daß es für die Druckunternehmerin hart und Eeeeeeee. s kaaa⸗ dasjenige, was sich an die Prähistorie anschließen würde — eine sehr

— 8 Fen r wir gigentli eine Anschauung aus unseren SFöö 1 1 1 1 Fr 8 2 gI 84 Swe veee er “ 8 lange Zeit, von der wir eigentlich gar keine 2 Shahon doe ee. Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Schatzamt Dr. Aschenborn be⸗ welche die außeretatsmäßigen Ausgaben, sobald sie 10 000 ℳ wenn der jetzige Druckvertrag nur auf ein Jahr verlängert werden Sammlungen hekommen. Ferner haben wir aus den Fchätzen des streitet, daß früher bei der Berathung des Kapitels „Bankwesen“ der übersteigen, alsbald zur Kenntniß des Bundesraths und des sollte. Die Regierung wird natürlich die dahin gehende Anregung in Volks unter Mitwirkung der Regierung ein Trachten⸗Museum ge⸗ Jahresbericht der Reichsbank vorgelegen habe; er wisse auch nicht, Reichstages gebracht wissen wollen nach weiterer Debatte Erwägung nehmen, aber ich kann nicht in Aussicht stellen, daß ihr gründet, das allmählich so vollgepfropft worden ist, daß nichts mehr welchen Einfluß der inzwischen bekannt gewordene Bericht auf die Fest⸗ e-s-v-, 58, . l . Be eine Folge gegeben werden wird. 8 vüht. Es hat sich dafür ein Verein mit der ausgesprochenen stellung des Etats haben sollte. Es werde untersucht werden, ob die geng . 2 8 Abg. Dr. Arendt: Eine nähere Prüfung war bei der Geschäfts⸗ DOeklar aß Jahresberichte rechtzeitiger fertig werden könnten. Hie von der Kommission vorgeschlagene Resolution, 1t glich 1 kann, wenn er es haben will. Herr von Goßler hat die Sache Ab g 8. nz oh dem Reichstage thunlichst bald ein Komptabilitätsgesetz hatte deren Erledigung vielleicht zwei oder drei Wochen in Anspruch gefördert; seit seinem Rücktritt ist es unmoöglich, einen Schritt weiter Feststellung des Etats die rechtzeitige Veröffentlichung der Jahres 5 genommen. Ich hätte z. B. beantragt, den Vertrag in seinen Einzel⸗ T fü zu thun. Der Verein hat keine Mittel, um die Bauten⸗ ausführen erichte doch nicht sei, und polemisiert dann gegen den Abg. Hahn. 9 Der Gesetzentwurf wegen Verwendu ng über⸗ beiten von einer Kommission prüfen zu lassen. Diese nähere Prü⸗ üis Erweiterungsprojekt die Mittel zu bewilligen. zu können. Der Platz für dieselben wäre vorhanden, es ist das drei⸗. Mit einer kurzen Erwiderung des Abg. Dr. Hahn schließt schüssiger Reichseinnahmen aus dem Rech nungs⸗ fung muß dem nächsten Jahre vorbehalten bleiben. Ich wünsche Feeeaeee des Kunstgewerbe⸗Museums lige Grundstück an der Ecke der Prinz Albrecht⸗ und der König⸗ 1 kurzer g Hah ßt 8 gei 1G . ech arnicht, daß die Geltungsdauer des Vertrags 8 Für einen Erweiterungsbau des g eckige Grunds die Debatte. Die Einnahmen aus dem Bankwesen werden be⸗ jahre 1901 zur Schuldentilgung wird unverändert ohne, gamicht, daß 1eee L 1 1“ willigt, ebenso ohne Debatte der besondere Beitrag von Elsaß⸗ Debatte angenommen. Lothringen, die Einnahmen aus der Veräußerung von ehe⸗ Schluß 8. Uhr. Nächste Sitzung Montag 1 Uhr. (Rechnungen, kleinere Vorlagen, Wahlprüfungen, Petitionen.)

erneuert wird. Ergiebt die gründliche Prüfung, daß die Grundl

Sch 8 vFelich doesselben ein Kompr zwische en Ministerien ab⸗ grung beabsichtigte, durch die Ueberdachung des Hofes im Völker⸗ befänlich 8 E1A“ 8 auf der Annahme werden. Herr Geheimrath von Rbeinbaben sagt, daß die Drucken ier Museum den dringendsten Uebelständen für die nächsten Jahre ge dofler E und das sind die verschiedenen Ministerien, die große Kosten gehabt hat. Für uns kann nicht das Interesse der geffen. Ein anderes geeignetes Projekt ist nicht vorgeschlagen sch so verhalten als wenn es zwei verschiedene Personen und nicht Druckerei, sondern nur das Staatsinteresse maßgebend sein. Hoffentlich wen. Nachdem es den Kommissaren der Regierung nicht gelungen . Seiten einer einzigen Staatsverwaltung wären. Dieses führen die Erwägungen der Regierung zu einem anderen Resultat. ziie Kommission zu überzeugen, verzichte ich darauf, nochmals die Prinzip sollte meiner Meinung nach aufgegeben werden. Es ist aller⸗ Der Etat des „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ binde für die Forderung darzulegen. Wenn die Forderung abgelehnt dings dadurch erschwert, daß nun das Reich dazwischen kommt. „Denn Anzeigers“ wird bewilligt. nt wird die Regierung 88 Srgeo ant S A.n Er. se zk ist die Frage aufgetaucht, c man den Platz nicht der N zrime “ 8 * „ . — 8 92 5 5 „ 9g 2 8 22 9 2 8 7 82 . M c ro 3 3 8 „de nes Vom Etat des Ministeriums der geistlichen, . .S bg. ceh üncjeunes das an dasselbe angrenzende, reservieren soll. Wenn erst das e Leeer genmn. Re⸗ Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten waren Regtsssatus gehörige Grundstück in der Prinz Albrechtstraße be⸗ ist es schwer, festen Fuß Grundstück zu . — . übR 2 sfiskus 2 2 5. — 8 124 3 9 . 2 - am 14. d. M. die auf die Kreisärzte bezüglichen Titel des Ft 8 Ob dieses Grundstück etwa für einen Erweiterungs⸗ gierung möglich Anprüchen ” würde. Für die Marine würde e. „Medizinalwesen“ mit den Anträgen der Kommiisston s Völkerkunde⸗Museums gebraucht werden könne, sei fraglich. sh enich selbst anerbieten, ausgezeichnete Plätze ausfindig zu machen, Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: 8 öG “ EE Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: freilich würden 2 I“ X. Sere. Rer Meine Herren! Ich theile in vollem Umfange die von dem Herrn 11“ GWeee - De Fn; zͤden Fitel 2 so möchte ich i werden die 170 ℳ nicht bewilligen, hoffe aber, daß 8 e hoerte rtretene Auffassung von uber die Ausführung des Kreisarztgesetzes im nächsten Jahr, Meine Herren! Was den Titel⸗ 204 anlangt, so hn ken Les gierung die Zwischenpause benutzen wird, um einen Generalplan auf⸗ Vorredner in so beredten 1“““ ea- e5 Bite erneute Prüfung, ob die Besoldung zweckmäßig geregelt ist, schluß an die Ausführungen des Herrn Referenten, welche 5 gustellen. der hohen Kulturbedeutung der Marienburg, ur 1 ob in einigen Kreisphysikatsbezirken versuchsweise einstweilen schluß Ihrer Budgetkommission ja eingehend und, wie ich glau e, ein Kreisarzt belassen werden kann, G wäh ung des Wohnungs⸗ nwiderleglich begründen, an das hohe Haus die dringende Bitte

8 8 . en E c-, h F9 8 bis den Garten des Abgeordnetenhauses heran⸗ zu Jahr verlängert wird, sondern lediglich, daß er jetzt nur auf ein Jabr n Zerlin werden als erste Rate 300 000 ℳ gefordert. grätzerstraße, das bis an den Garten de ge 8 maligen Festungsgrundstücken, die Ueberschüsse aus früheren

Jahren, die Matrikularbeiträge in Höhe von 560 895 206 ℳ und die außerordentlichen Deckungsmittel. * Damit ist die zweite Berathung des Etats erledigt. Der Etteat balanciert mit 2 347 463 657 ℳ 1

Beim Etatsgesetz liegt ein Antrag des Abg. Richter vor, in § 2 hinter den Worten „im Wege des Kredits fluͤssig zu machen“ hinzuzufügen „soweit dieser Betrag nicht aus Ueberschüssen des Rechnungsjahres 1901 im eigenen Haushalt des Reichs bestritten werden kann“.

Abg. Richter befürwortet den Antrag, der den Zweck habe, den Ueberschuß des neuen Etatsjahres zur Kürzung der Anleihen zu ver⸗ wenden. Die Anleihen des Reichs müßten so viel wie möglich ein⸗ geschränkt werden.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Thielmann: 1b

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. “ 51. Sitzung vom 16. März, 11 Uhr. Ueber den Beginn der Sitzung ist in der

Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die zweite Berathung des Staatshaus⸗ halts⸗Etats für das Etatsjahr 1901 bei dem Etat des „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗An⸗ zeigers“ fort. . “

Berichterstatter⸗Graf von Bernstorff referiert über die Ver⸗ handlungen der Kommission, welche bei Berathung des Titels „für Satz, Druck und Papier 550 000 ℳ“ über die Möglichkeit einer Her⸗ stellung des Druckes des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ in der

vorgestrigen

General⸗Direktor der Königlichen Museen Dr. Schöne bemerkt, aus dem Umstande, daß die Königliche Staatsregierung daß eine Erweiterung des Kunstgewerbe⸗Museums nur in unmittel⸗ ßB

1 Meine Herren! Ich habe Sie zu bitten, dem Antrag des Herrn Abg. Richter Ihre Zustimmung zu versagen. Ich weiß nicht, ob es in Europa ein größeres Gemeinwesen giebt, dessen finanzielle Gesetz⸗ gebung eine so verwickelte ist wie die des Deutschen Reichs. Die Exemplifikation auf Preußen zieht in diesem Falle nicht ganz. Preußen nimmt seine Einnahmen in eine Tasche ein und giebt seine Ausgaben aus einer Tasche aus. Das Reich hat gewissermaßen zwei gesonderte Taschen. Die Ueberweisungssteuern kommen in die eine, die eigenen Einnahmen des Reichs kommen in

die andere Tasche. Bei den Ueberweisungssteuern haben wir nach dem freilich angefochtenen System der Spannung eine zweijährige Ueber⸗ wälzung, insofern ihre Mehrerträge bei den Matrikularbeiträgen aufgerechnet werden. Bei den eigenen Einnahmen des Reichs jetzt ein anderes System anzuwenden, und die Mehreinnahmen, die Ueberschüsse gewissermaßen bereits im laufenden Jahre abzuschreiben,

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statt sie im zweitnächsten Jahre vorzutragen, würde ich Ihnen wider⸗

Reichsdruckerei stattgefunden haben. Die Regierung habe es für erwünscht erklärt, daß der Vertrag mit der Druckerei der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ erneuert werde. Abg. Dr. Arendt (fr. kons.): Ich habe seiner Zeit die Ver⸗ weisung dieses Etats an die Kommission beantragt, habe dann aber in der Kommission im Interesse der rechtzeitigen Fertigstellung des anzen Etats auf Anträge verzichten müssen. Um so mehr lege ich icht darauf, daß im nachsten Jahre in der Kommission die Sache eingehend geprüft wird. Der Vertrag mit der Druckerei der „Nord⸗ deutschen Allgemeinen Zeitung“ läuft am 1. April 1902 ab. Die Regierung sollte den Vertrag vorläufig nur auf ein Jahr verlängern, damit inzwischen die Prüfung der Angelegenheit erfolgen kann. Solange ein Vertrag mit der genannten Druckerei maßgebend ist, erscheint dieser Etat eigentlich als überflüssig. Die Insertionsgebühren sind im Etat um 70 000 ℳ, die Kosten von Satz, Druck und Papier um 35 000 ℳ erhöht worden, ohne daß wir einen Einfluß darauf haben. Wir müssen die Einzelheiten des Vertrags im nächsten Jahre prüfen. Der Hauptgrund der Regierung, der gegen den Druck des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ in der Reichsdruckerei geltend gemacht worden, ist der, daß, wie seiner Zeit Fürst Bismarck meinte, die Entfernung von

geldzuschusses auch an die nicht vollbesoldeten Kreisärzte, Fest⸗ setzung eines Mindestgehalts für die nicht vollbesoldeten Kreis⸗ ärzte in der Höhe von 1800 und für die Kreisarzt⸗Assistenten in der Höhe von 900 ℳ) an die Budgetkommission zurück verwiesen worden.

Die Kommission hat nunmehr davon abgesehen, die Ne⸗ solution über den Wohnungsgeldzuschuß für die nicht voll⸗ besoldeten Kreisärzte zu beantragen, und das Anerbdieten der Regierung, das Durchschnittsgehalt der nicht vollbesoldeten Kreisärzte von 2250 auf 2700 ℳ zu erhöhen, wodurch eine Mehrausgabe von ¼ Million Mark entsteht, angenommen. Berichterstatter Abg. von Loebell (kons.) berichtet über die Kommissionsverhandlungen und empfiehlt die Beschlüsse der Kom⸗ mission. Die Resolution über den Wohnungsgeldzuschuß sei mit Stimmengleichheit abgelehnt, dagegen die Erhöhung des Durchschnitts⸗ gehalts angenommen worden.

Abg. Winckler (kons.): Namens meiner Freunde habe ich zu erklären, daß wir bereit sind, die Beschlüsse der Kommission an⸗

zunehmen. Nur über den einen Punkt des Wohnungegeldzuschusses

ten, den Beschluß Ihrer Kommission zu Tit. 204 aufrecht zu er⸗ ten. Die Verhandlungen, welche bezüglich des Erwerbes eines geigneten Grundstücks für das Kunstgewerbe⸗Museum verden sind, haben schließlich zu einem Kompromiß zwischen den be⸗ beiligten Behörden geführt, der nur mühsam zu stande gekommen ist. ns spielen so viele verschiedene Ressortwünsche dabei mit, daß es ußerordentlich schwierig war, eine Einigung zu erzielen. Der Bau⸗ datz mußte aus den Gründen gewählt werden, die in der Kom⸗ ission schon dargelegt worden sind. Es ist 1 dieser Erweiterungsbau des Kunstgewerbe⸗Museums in unmittel⸗ tem räumlichen Zusammenhange mit dem Hauptgebäude steht, zumal dem Erweiterungsbau eine Reihe von Auditorien, Vortragssälen s. w. errichtet werden sollen, für welche die Betrachtungs⸗ und Darstelngsgegenstände unmittelbar aus den Räumen des Haupt⸗ däudes erst herangeholt werden müssen. Eine räͤumliche Trennung nicht möglich. Der Platz war also von vornherein für diesen Er⸗

gepflogen

unbedingt nöthig,

barem räumlichen Zusammenhang mit dem jetzigen Gebäude . sei. Alle Theile des Kunstgewerbe⸗Museums, Sammlungen, Unter⸗ richtsanstalt und Bibliothek, hingen eng miteinander zusammen. Die Regierung könne es nicht zugeben, einen Theil von dem anderen 22g lich zu trennen. Deshalb sei die Erweiterung nur auf dem genannten Grundstück, das jetzt He es gehöre und von diesem durch sch erworben werden solle, möglich. 8 bee, e.. Göschen (nl.) hebt hervor, daß das Völkerkunde⸗ Museum durchaus einer Ergänzung bedürfe, und giebt der Erwägung anheim, ob nicht wenigstens für eine längere Zeit durch die Aufsetzung eines neuen Geschosses auf das jetzige Gebäude geholfen werden koͤnne. Für die Dauer könne dann eine ethnologische Trennung der Samm⸗ kungen des Museums für Völkerkunde stattfinden; ein neues Gebäͤude dafür könnte z. B. auf dem Grundstück des alten botanischen Gartens errichtet werden. Den Titel bittet er nach dem Antrage der Kom⸗ 1*“ (fr. Volksp.) bemerkt, daß das Aufspeichern von Sammlungen in Kisten überhaupt keinen es häbe, verwir aber gleichfalls die Ueberdachung des Hofes. 8 urch die ufsetung eines neuen Stockwerkes könne nur für ein paar Jahre geholfen werden.

in diesem Jahre einen geringeren Staatsbeitrag für die Wieder⸗ herstellung der Marienburg in den Etatsentwurf aufgenommen hat, nicht ein vermindertes Interesse seitens der Königlichen Staatsregierung entnehmen zu wollen. Der geringere Beitrag beruht, . wie das auch schon in der Kommission hervorgehoben worden ist, lediglich auf dem im Jahre 1897 festgestellten Lotterieplan, in welchem je nach Maß⸗ gabe des Bedarfs und der Bauausführungen auf Grund der fest⸗ gestellten Anschläge ein höherer oder eringerer Staatsbeitrag in Aussicht genommen worden ist. Da eine Ueberschreitung der An⸗ schlagssumme bisher nicht stattgefunden hat, die auf Grund der Lotterie erzielten Mittel eine angemessene Fortführung des Baues im Sinne der seitens der Staatsregierung mit dem Verein getroffenen Vereinbarungen auch bei dem verminderten Staatsbeitrag sicherstellen, so mußte die Königliche Staatsregierung davon absehen, für das be⸗ vorstehende Etatsjahr den Staatsbeitrag in der bisherigen Höhe zu bemessen. Man kann darüber streiten, ob es richtig war, angesichts

Das dem Museum für Völkerkunde gegenüberliegende Grundstück an der Ecke der Königgrätzer⸗ und der Prinz Albrechtstraße, das 2 12 pfohlen worden sei, genüge in seinen Raumverhältnissen in keiner T Ie Ein Neubau würde auch lange Jahre in Anspruch nehmen. die beste Lösung sei die Trennung der Sammlungen des Museums; die Sammlungen für wissenschaftliche Zwecke könnten an die Peripherie

der Wilhelmstraße bis zur Reichsdruckerei in der Oranienstraße

zu groß sei; was aber vor zwanzig Jahren der Fall gewesen

sein mag, trifft bei den heutigen Verkehrsmitteln nicht mehr zu. Mit

der Frage, ob Staatsbetrieb oder Privatbetrieb, hat diese 22 —

rathen; das ganze Finanzsystem des Reichs würde an Durchsichtigkeit nicht gewinnen.

Außerdem muß ich bestreiten, daß das richtig ist, was der Herr

Abg. Richter über die Minderung der Anleihe sagte. Der Gesammt⸗

bedarf der Anleihe wird durch die im gleichen Jahre erfolgende Ab⸗

schreibung nicht gemindert, er wird nurzeitweilig gemindert; denn zwei Jahre

später wird ein entsprechend höherer Betrag aufzuwenden sein. — Also

einen wesentlichen praktischen Nutzen kann ich in dieser Einrichtung nicht erkennen.

Etwas Anderes, meine Herren, würde es sein, wenn wir in einer Zeit steigender Einnahmen — gegenwärtig ist die Zeit ja leider zu Ende! — uns wieder über eine allgemeine Finanzreform unterhalten

könnten. In einer solchen Zeit und bei Gelegenheit einer allgemeinen Reform des Reichs⸗Finanzwesens würde ich kein Bedenken sehen, nicht diesem einfachen Antrage, wohl aber einer Gruppe von Verbesserungen im Reichs⸗Finanzwesen zuzustimmen, zu welcher auch eine solche oder eine ähnliche Neuerung gehören würde.

Abg. Dr. Paasche: Da wir in den nächsten beiden Jahren auf Ueberschüsse nicht rechnen können, wäre gerade jetzt der geeignete Zeit⸗

ergaben sich wesentliche Meinungsverschiedenheiten; wir halten uns ierungsban gegeben, und wenn nun ein Austausch stattgesunden r jetzt für verpflichtet, in diesem Punkt unsere Bedenken V2 t, so bitte ich dringend, an diesem, wie ich schon betont habe, sehr — r 123 b 22 Beispiel der Regierung, we⸗ . übevoll zu stande gekommenen Kompromiß doch festzuhalten und nicht dankenswerther Weise den Wünschen der Kommission in finanzieller 4 jeder die — inen Beschluß in Frage zu s 52 heit an sich nichts zu thun. Der Druck des „Reichs⸗ und Staats. Hinsicht 4.2— ist. Ebenso wollen 8* wir jegt zum eher die ganze Sache durch b Besehluß in he- 8b 8 s 8 —

Anzeigers“ gehört aber seiner ganzen Natur nach nicht in einen Zustandekommen der ganzen Sache beitragen. Für die Gewährung bedauerliche Folge haben würde, daß der Erweiterungsbau der Stadt gelegt werden, nach dem Grundstücke des alten botanischen Privatbetrieb. Auch persönliche Gründe bestimmen mich nicht. Die des Wohnungsgeldzuschusses traten meine Freunde aus drei estgewerbe⸗Museums, der so dringend nothwendig ist, auf unabseh⸗ Gartens oder auch nach Dahlem. Wer wissenschaftliche Zwecke ver⸗ „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ hat, als ich die Frage zuerst an. Gründen ein: Wir 2. einmal daran Anstoß, daß durch die der Zeit hinausgeschoben werden würde. olge, gehe auch dahin. In dem jetzigen Gebäude wäre dann Platz regte, erklärt, daß sie gegen mich gerichtlich vorgehen würde, wenn Fassung des Wohnungsgeldzuschußgesetzes und des Pensionsgesetzes in 88 8.eer cs 8 daß das Be⸗ sae eine Uebersichtssammlung für das Publikum und für Vortragssäle. mich nicht die Immunitat des Abgeordneten chützte. Ich habe damals Fweish gestellt werden könnte, ob die Kreisärzte in erster Linie als Lbg. Dr. Virchow (fr. Volksp.): Ich erkenne an, daß it sehr Auf diese Weise könne allen Anforderungen Rechnung getragen werden, meine Aeußerungen sofort mit meiner Namenzsunterschrift veröffent⸗ amte anzusehen seien; zweitens wünschten wir eine pekuniäre urfnß für das Kun tgewerbe⸗Museum schon seit längerer e 4. 2 sowohl denen des wissenschaftlichen Studiums, wie denen der Volks⸗ licht, ohne daß eine Klage erfolgt ware. Ich bitte die Regierung, die Besserstellung dieser Beamten, und drittens wollten wir das diskretionäre ringich und fühlbar ist. Wir haben leider in dem 8ü. 6 en 8- bildung. Die Erweiterung des Kunstgewerbe⸗Museums bitte er zu be⸗

Geltungsdauer des Vertrags vorläufig um ein Jahr zu verlängern. Ermessen der Regierung in der Gehaltsbemessung einschränken. In all wieder das alte Verhältniß, daß an einem ersfrncgen 8 v5 willigen. 1 1 1 Geheimer Ober⸗ Repierungsralt von Rheinbaben: Dem Bezug auf den ersten Punkt bleibt die Sache unentschieden; was den ic mehrere Ministerien interessiert sind. vblich 9e e⸗ die lbg. Winckler: Man wünscht auf allen Seiten des Hauses Wunsche des Herrn Vorredners, daß der Vertrag wegen Druck⸗ zweiten Puntt anbelangt, so erreichen wir die Besserstellung auch nteres een tauchen dann immer in dem Augenbli auf, wo det. eine möglichst umfassende Erweiterung des Völkerkunde⸗Museums. legung des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers- nur auf ein auf dem Wege des neuen Kommissionsbeschlusses; in Bezug eglichkeit sich eröffnet, daß man einen passenden . b 122 Wir stehen mit diesem Museum an der Spitze aller Staaten. Da hr verlängert werden möchte, stehen erhebliche Bedenken ent⸗ auf den dritten Punkt sind unsere Bedenken eher verschärft als r sind nie dahin gekommen, daß 5n die Füsomathet, wer muß es sonderbar erscheinen, wenn der Vorschlag der Regierung gegen. Die Regierung muß Werth darauf legen, daß in den Druck. vermindert. Die Bedenken wegen des Wohnungsgeldzuschusses und inge ins Auge faßt; man hat stets seden Plan für ste tte Was bezüglich der Ueberdachung nur dem allerdringendsten Bedürfniß ab⸗ verhältnissen des amtlichen Organs eine gewisse Stetigkeit herrscht. des Pensionsgesetzes sind allerdings nur juristisch⸗formeller Natur. 8 ür sich verfolgt, und daraufhin hat man auch ge E ,— helfen soll. Wir stimmen deshalb dem Antrage der Kommission Es liegt weder im Interesse der Druckunternehmerin noch im Interesse Wenn die Regierung keine Unzuträglichkeiten, die wir vermeiden ₰ Fülter Museum betrifft, so sind in der 32 bgnngige Ren ancne. auf Ablehnung zu. Die Erweiterung des Kunstgewerbe⸗Museums der Verwaltung, daß jedes Jahr die Fortdauer des Druckvertrages in wollten, erwartet, so wollen wir es ihr überlassen, in der ihr angemessen 8 Fö eHer ii. eclaee 25 Abrbeilung, das ist ebenfalls I nothwendig, aber leider präjudiziert diese gentliche Völker⸗ Museum, dann die c Pngame. und drittens die

der großen kulturellen Bedeutung, die die Marienburg zweifellos be⸗ ansprucht, einen derartigen Plan aufzustellen. Nachdem aber vor vier 8 Jahren diese vollendete Thatsache geschaffen worden ist, hat das mir unterstellte Ressort auch daraus die Konsequenzen zu ziehen. Ich kann nur die Versicherung daran knüpfen, daß ich nach Kräften bestrebt sein werde zu verhüten, daß der Ausbau der Marienburg verzögert wird oder in vermindertem Umfange zur Durchführung kommt.

Der Herr Vorredner hat ferner einen beachtenswerthen Fingerzeig gegeben, indem er darauf hinwies, daß das nothwendige Mobiliar in angemessener Weise beschafft werden möchte. Wie ich glaube, liegt in der Person des bauleitenden Beamten, dessen Qualifikation ja von dem Herrn Vorredner als eine sehr vortreffliche bezeichnet worden ist, schon eine genügende Gewähr dafür, daß ein gutes, zweckmäßiges, dem Stil und der Bedeutung der Marienburg entsprechendes Mobiliar an⸗ geschafft werden wird. Ich bin aber sehr gern bereit, der Aufforderung, 8* die in den Schlußworten des Herrn Vorredners lag, auch nach dieser Richtung hin nach Möglichkeit zu entsprechen.

Der Rest des Etats des Ministeriums der Penss.

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Frage gestellt werdes eine — nRerdet pes Lr 35 Weise zum 825 zu bringen, daß die — in Erweiterung auf dem Le. 8 Eweftermng

auf jeden größeren Betrieb und lähmt sowohl die Arbeitsfreudigkeit erster Linie Beamte sind. Beim Kreisarztgesetz wollten wir vermeiden, prabi d — . — Muse für Völkerkunde. Für die letztere muß eine b- ⸗ gedizsinat⸗Angelege F.

1 I 1 1 wie die Leaz gesahdgkent des Betriebes. Ueberdies wäre es noch daß eine Belastung 8 Gemeinden eee deshalb bekunden, übistorische Abtheilung, die allmählich o große Ausde hnung — vn. e ae, ar⸗ nn Deshalb müssen wir die Forderung Unterrichts⸗ d.⸗ Ungelegenh⸗ wird ohne erheb⸗ — abemaß dem Antrage Richter's zu einer solideren Finanzwirth⸗ besondere Unbilligkeit, gerade gegenwärtig den Vertrag, abweichend von daß wir das Institut der Kreisarzte als ein Staatsamt aufgefaßt haben immen hat, daß die Bedrängniß in den Schränken Firem 82 v— für dieselbe in diesem Jahre ablehnen. Die Kommission hätte aber liche Debatte bewilligt.

schaft überzugehen. Ich werde deshalb für den Antrag stimmen. der bisherigen Praris, nur auf ein Jahr zu verlängern, nachdem, wie bereits 1 läre B serstellung betrifft, so! len wir der Diese dre Abthe sind zu⸗ vaseirünae EE“ “ 1114AX“X“

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