—
18es) rrockenplattenfabrik Dr. C. Schleußner Aktiengesellschaft.
Die vierte ordentliche Generalversammlung unserer Aktionäre soll Dienstag, den 7. Mai 1901, Mittags 11 Uhr, im Fabrikgebäude der Gesellschaft in Frankfurt, Elbestraße 48, abgehalten
werden.
Tagesordnung: 8
1) Prüfung des Berichts des Vorstands und
Aufsichtsraths, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das vierte Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1900 event. Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths, sowie Beschluß⸗ fassung über die Vertheilung des Reingewinns. Aenderung des § 6 der Statuten (Vertheilung des Reingewinns).
3) Wahl zum Aufsichtsrath.
4) Ausloosung von Genußscheinen.
Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien Ees am dritten Geschäftstage vor der
eneralversammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mit⸗
erechnet, bei der Gesellschaftskasse oder dem
ankhause Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden zu hinterlegen und in dieser Hinterlegung bis nach der Generalversammlung zu belassen. Die von der Geschäftskasse der Gesellschaft oder dem Bankhaus Eduard Rocksch Nachfolger, Dresden, hierüber aus⸗
fertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Generalversammlung. An Stelle der Aktienurkunden können auch Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden. Jede Aktie ge⸗
ährt eine Stimme⸗ “ zur gültigen Beschlußfassung des Punkts 2 der Tagesordnung bedarf es der Zustimmung einer Mehr⸗ heit von drei Viertheilen des in der betr. General⸗ versammlung vertretenen Grundkapitals.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen in unserem Geschäftskomtor, sowie bei dem Bankhause Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Frankfurta. M. und Dresden, am 31. März 1901.
Trockenplattenfabrik I. Dr. C. Schleußner Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Geheimer Kommerzienrath Victor Hahn.
(6361 Trockenplattenfabrik Dr. C. Schleußner Aktiengesellschaft.
Die Genußschein⸗Inhaber unserer Gesellschaft werden zu einer Generalversammlung für Diens⸗ tag, den 7. Mai 1901, Mittags 1 Uhr, im Fabrikgebäude der Gesellschaft in Frankfurt, Elbe⸗ straße 48, eingeladen.
“ Tagesordnung:
Abänderung des § 6 des Gesellschaftsvertrages (Vertheilung des Reingewinnes betr.).
Genußschein⸗Inhaber, welche in der Generalver⸗ sammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Genußscheine spätestens am dritten Geschäfts⸗ tage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaftskasse oder bei dem Bankhaus Eduard Rocksch Nach⸗ folger in Dresden zu hinterlegen und in dieser
interlegung bis nach der Generalversammlung zu
lassen. Die von der Geschäftskasse der Gesellschaft oder dem Bankhause Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Generalversammlung. An Stelle der Genußschein⸗Urkunden können auch Depot⸗ scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden. Jeder Genußschein giebt dem In⸗ haber desselben eine Stimme.
Ueber obigen Punkt der Tagesordnung kann nur eine Generalversammlung bechlicsenh in welcher mindestens die Hälfte der noch vorhandenen Genuß⸗ scheine vertreten sind, und ist ein solcher Beschluß nur gültig, wenn mindestens ⁵ der vertretenen Stücke dafür gestimmt haben.
Frankfurt a. M. und Dresden, den 31. März 1901.
Trockenplattenfabrik
Dr. C. Schleußner Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrath.
Geheimer Kommerzienrath Victor Hahn.
[6032] Allgemeine Renten- Capital- und Lebens-
versicherungsbank „Teutonia“ in Leipzig.
Die Aktionäre der Teutonia werden hiermit zu der am Dienstag, den 7. Mai 1901, um 11 Uhr Vormittags, im Bankgebäude der Teutonia, Schützenstraße Nr. 12, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1900. Bericht der Revisionskommission (§ 38 des Gesellschaftsvertrages) und Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und an den Vorstand.
Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. 4) Aufsichtsrathswahl. 5) 52 der Revisionskommission für das Jahr 901. Die Vorlagen zur Generalversammlung liegen
vom 20. April cr. ab in dem Kassenlokale der Bank
zur Einsichtnahme bereit. Leipzig, den 15. April 1901. Der Aufsichtsrath der Allgemeinen Renten. Capital und Lebens⸗ versicherungsbank Teutonia. Heßler. Dr. Colditz. „Der Vorstand der Allgemeinen Renten⸗ Capital und Lebens⸗ versicherungsbank Teutonia. Dr. Bischoff. Georgi. Müller.
16124] Unseren Aufsichtsrath bilden die Herren v. Kamainskv, Schöneberg, Vors., Hauptm. Vollmar, Darmstadt, — Oberstlt. Glubrecht, Görlitz.
Act. Ges. f. militär. Patentverw.
[5582] Bekanntmachung.
Unter Hinweis auf die Vorschrift in § 244 des Handelsgesetzbuches wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Herren Privatmann Carl Strube und General⸗Konsul Eugen Sachsenröder, beide in Leipzig wohnhaft gewesen, durch Tod aus dem Aufsichtsrath unserer Gesellschaft ausgeschieden sind.
Leipzig, den 15. April 1901. 8 Allgemeine Renten- Capital- und Lebens-
versicherungsbank Teutonia. Der Vorstand.
Dr. Bischoff. Georgi. Müller.
[6365] Köülnische Rückversicherungs⸗-Gesellschaft. Die 48. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet statt am Samstag, den 4. Mai 1901, Mittags 12 Uhr, in dem Geschäfts⸗ lokal der Gesellschaft zu Köln, Breitestraße 161. Daselbst können die Eintrittskarten und Stimm⸗ zettel von Freitag, den 3. Mai cr., ab während der Geschäftsstunden in Empfang genommen und die Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre niedergelegt werden. 1 Die Tagesordnung umfaßt lt. § 35 der Statuten: 1) Geschäftsbericht der Direktion und Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1900 und des Vorschlags zur Gewinnvertheilung. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Vertheilung von Dividende und die Entlastung der Direktion und des Aufsichtsraths. 8 3) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths. 4) Wahl einer aus drei Aktionären bestehenden Kommission zur Revision der Bilanz pro 1901. Köln, den 17. April 1901. Die Direktion.
Minerva Retroressions- und Rüch-
versicherungs⸗Gesellschaft zu Küln.
Die 15. ordentliche Generalversammlung der Gesellschaft findet statt am Samstag, den 4. Mai 1901, Mittags 12 ½ Uhr, im Ge⸗ schäftslokale der Kölnischen Rückversicherungs⸗ Gesellschaft zu Köln, Breitestraße 161.
Daselbst können von Freitag, den 3. Mai cr., ab die Eintrittskarten und Stimmzettel während der Geschäftsstunden in Empfang genommen und die Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre niedergelegt werden.
Die Tagesordnung § 34 des Statuts:
1) Geschäftsbericht der Direktion und Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1900, sowie des Vorschlags zur Vertheilung von Dividende an die Aktionäre. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Vertheilung von Dividende und die e estan des Vorstands und Aufsichts⸗ raths.
3) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths.
4) Wahl einer aus drei Aktionären bestehenden Kommission zur Revision der Bilanz pro 1901.
Köln, den 17. April 1901.
Die Direktion.
umfaßt laut
[1480] Genossenschaften. .“
Feerverexun, Donnerstag, den 25. April 1901, bends 18 Uhr, im Brandenburger Haus Berlin W., Mohrenstr. 47.
(Kramuschke),
Tagesordnung:
1) Vorlage des Revisionsberichts des gerichtlich vereideten Bücherrevisors Schmidt.
2) Vorlage der Jahresrechnung sammt Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust.⸗Aufstellung deren Richtigsprechung und Entlastung. Beschluß⸗ fassung über die Gewinn⸗ und Verlust⸗Ver⸗ theilung.
3) Bewilligung von Remunerationen.
4) Neuwahl des Aufsichtsraths.
5) Abänderung der Statuten.
Berlin W., Kronenstr. 75, den 1. April 1901.
Berliner Credit⸗ & Lombard⸗Bank Eingetra ene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Aufsichtsrath.
Löwenthal, Vorsitzender.
[6136] Zu der am Montag, 29. April cr., Abds. 6 Uhr, in unserm Geschäftslokal stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden unsere Genossen hierdurch ergebenst eingeladen. Tages⸗ ordnung: Revisionsbericht, Geschäftsbericht, Ge nehmigung der Bilanz pro 1900, Entlastung. Die Bilanz pro 1900 liegt von heute ab 8 Tage lang in den Geschäftsstunden zur Einsicht für unsere Ge⸗ nossen in unserm Bureau bereit.
Berlin, 17. April 1901 .„ 82
Graphische Gesellschaft.
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht. Wallach. Dr. Mertens.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[6026] Bekanntmachung.
Nr. 5907. Der Rechtsanwalt Ludwig Sterufeld ist in der Liste der bei Gr. Amtsgericht Bühl zu⸗ bs enen Rechtsanwälte unterm 6. April 1901 ge⸗
trichen worden. 8 Bühl, 6. April 1901. 1“ Gr. Amtsgericht.
“
9) Bank⸗Ausweise. Stand der Frankfurter Bank
am 15. April 1901.
Activa. Kassa⸗Bestand: ““ Reichs⸗Kassen⸗ scheine. Noten anderer
“
ℳ 5 937 900 Cuthaben bei der Reichsbank ℳ 881 500 ehte efimmtx . .2 3709 Vorschüsse gegen Unterpfänder. „ 19 928 300 Eigene Effekten . . . . . „ 6 583 000 Sosstige Aktiva . . .. . „ 14 252 300
Darlehen an den Staat (§ 43 des 1 714 800
Statuts) u1“ Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital ℳ 18 000 000 Reserve⸗Fonds.. ö“ 8 5 041 000
Bankscheine im Umlauf. 11
Täglich fällige Verbindlichkeiten 3 886 100 Verbindlichkeiten . . . 18 118 400
Sonstige Passiva ...
Guldennoten (Schuldschelneh . 128 800 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Die Direktion der Frankfurter Bank.
H. Andreage. Dr. Winterwerb.
ℳ 5 218 400,—
An eine Kündigungsfrist gebundene “ 185 500
Noch nicht zur Einlösung gelangte
Wechsel betragen ℳ 1 965 800,—.
[6020] Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. April 1901.
Activa. ℳ ₰
Kasse: 3 8 1) Metallbestand ... 7 927 225 51 2) Reichskassenscheine. 147 615,— 3) Noten anderer Banken 191 400, —
Gesammter Kassenbestand 8 266 240 51
Bestand an Wechseln . [5 498 407 13
Lombardforderungen .10 186 047,67
Eigene Effekten 2 765 170 40
Immobilien... 433 159/79
Sonstige Aktiva 5 097 423 74
32 246 449 24
Passiva. I. Aktienkapital
II. Reservefonds . . . . 11 943 111/18
III. Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 /72
IV. Mark⸗Noten in Umlauf. . 13 503 100,—
V. Nicht präsentierte Noten in alter
Wäahneöx.F 90 625 73
VI. Täglich falige Guthaben 737 931 45
VII.] Diverse Passiva 201 684 16
32 246 449 24
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: ℳ 666 633,68.
.[15 672 300 —
10) Verschiedene Bekannt- [6019] machungen. 8
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt
worden, nom. ℳ 550 000 neue Aktien (VI. Aus⸗ gabe), 550 St. à ℳ 1000 Nr. 1 bis 550, der Sangerhäuser Aktien⸗Maschinenfabrik und Eisengießerei vorm. Hornung & Rabe in Sangerhausen
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. April 1901.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[60188 1b Von der Siemens & Halske Aktiengesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 7 500 000 neue Aktien Nr. 12 501. bis 20 000 à ℳ 1000 der Gesellschaft für elektrische Hoch⸗ und Untergrundbahnen in Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. April 1901.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[6367 1u““ Feuerversicherungs⸗Genossenschaft Deutscher Buchdrucker.
Die erste ordentliche Hauptversammlung unserer Genossenschaft findet am Sonnabend, den 27. April 1901, Nachmittags 4 Uhr, im Kaufmännischen Vereinshaus zu Chemnitz statt.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorsitzenden des Vorstands über die geschäftliche Entwickelung der Genossen⸗ schaft im ersten Geschäftsjahre, sowie im laufenden Jahre.
2) Entgegennahme des Berichts des Prüfungs⸗ ausschusses, Prüfung und Richtigkeitserklärung der Jahresrechnung.
3) Wahl des aus 3 Mitgliedern
Prüfungsausschusses.
4) Bestimmung des Ortes für die nächste ordent⸗ liche Hauptversammlung.
5) Verschiedenes.
Indem wir dies in Gemäßheit von § 17 der Satzungen der Genossenschaft zur Kenntniß der Mit⸗ glieder bringen, laden wir dieselben zu einem zahl⸗ reichen Besuch der Versammlung ergebenst ein.
Leipzig, den 15. April 1901.
Der Vorstand. Julius Mäser, Vorsitzender.
bestehenden
“ 6“
[6036] Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung „Velourssticker Rapide Hamburg“ ist in Liquidation getreten. 5 Die Gläubiger werden ersucht ihre Forderungen
einzureichen. “ *
.
889 Bekanntmachung.
Mit Genehmigung des Herrn Ober⸗Präsidenten Hannover soll in Neindorf im Kreise Gifhorn 88 Apotheke neu errichtet werden. Die Konzession wird nur nach Maßgabe des Allerhöchsten Erlasses vom 30. Juni 1894 über die Einführung der Per⸗ sonal⸗Konzession ertheilt. Geeignete Bewerber, welche die preußische Staatsangehörigkeit besitzen, fordere ich hierdurch auf, binnen vier Wochen ihr Gesuch bei mir einzureichen.
Demselben 88 beizufügen:
1) Der Lebenslauf mit Angabe der Konfession und der Familienverhältnisse.
2) Der Approbationsschein.
3) Sämmtliche Zeugnisse über die bisherige Be⸗ schäftigung seit Ablegung der Staatsprüfung in Ur⸗ schrift oder amtlich beglaubigter Abschrift. Dieen der Zeitfolge nach zu heftenden Zeugnissen ist ein Inhaltsverzeichniß vorzuheften, aus welchem die in den einzelnen Stellungen zugebrachte Zeit unter jedes⸗ maliger Anführung des Ein⸗ und Austrittstages zu ersehen ist.
4) Polizeiliche, gleichfalls der Zeitfolge nach ge⸗ heftete Führungsatteste aus sämmtlichen Orten, on welchen der Bewerber nach erlangter Approbation als Apotheker oder in sonstiger Beschäftigung thätig gewesen ist. Hierbei sind die vorgeschriebenen Stem⸗ pel zu verwenden.
5) Der amtliche, aus neuester Zeit herrührende Nachweis des zur Errichtung einer Apotheke erforder⸗ lichen Vermögens.
6) Die eidesstattliche Versicherung, ob der Be⸗ werber eine Apotheke bisher besessen hat. Sollte dies der Fall gewesen sein, so sind die Zeitdauer des Besitzes und die Gründe der Veräußerung anzugeben, auch ist der Nachweis des An⸗ und Verkaufspreises beizufügen.
Apotheker, welche zur Zeit eine Apotheke besitzen, werden nur unter der Bedikgung als Bewerber zu⸗ gelassen, daß sie in bindender Form sich verpflichten, im Falle der Berücksichtigung ihres Gesuchs auf die bisherige Konzession ohne Anspruch auf Entschädi⸗ gung zu verzichten. 1
Bewerber, welche erst nach dem Jahre 1889 approbiert sind, oder welche sich durch Uebernahme anderweitiger Geschäfte oder Stellungen auf längere Zeit ihrem eigentlichen Berufe entfremdet 5* können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden. Persönliche Vorstellungen sind zwecklos, die Be⸗ werbungen haben lediglich schriftlich zu erfolgen.
Lüneburg, den 13. April 1901. 8
Der Regierungs⸗Präsident: J. V.: Metz. .. [6128] Bekanntmachung.
Hierdurch machen wir bekannt, daß der Aufsichts⸗ rath unserer Gesellschaft zufolge Beschlusses der Gesellschafterversammlung vom 30. März cr. aus den Herren:
1) Reichstags⸗Abgeordneter, Eisenbahn⸗Direktor a. D. Karl Schrader zu Berlin, Steglitzer⸗ straße 68,
2) Banquier J. Freymark zu Berlin, Kurfürsten⸗ straße 126,
Fabrikbesitzer, Direktor Ludwig Goldstücker
zu Berlin, Schiffbauerdamm 28,
Rechtsanwalt Dr. Baumann zu Berlin, Neue
Fterecaae 50,
Rittergutsbesitzer Hans Ledermann auf Lobe⸗
tinz, Kr. Neumarkt, 6) Rechtsanwalt Dr. Korpulus zu Breslau besteht.
Breslau, den 1. April 1901.
Schles. Spitzenpapier⸗Fabrik Fingerhut & Comp.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hermann Fingerhut. Georg Zucker.
Deutsche Vereinigung von Actionären der Kansas City Terminal Construction Company.
Die Mitglieder der Deutschen Vereinigung von Actionairen der Kansas City Terminal Con- struction Company werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 4. Mai a. c., Mittags 12 Uhr, im Bureau unserer Gesellschaft, Dorotheenstraße 42. stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung höflichst eingeladen. 1b
Gemäß Artikel 8 unserer Statuten werden die Mitglieder, welche an der außerordentlichen General⸗ versammlung theilnehmen wollen, gebeten, bes, fikate bis spätestens den 3. Mai a. c., mittags 6 Uhr, bei der Firma Eduard Wagner, Dorotheenstraße 42, Berlin NW., gegen Empfangs⸗ bestätigung zu deponieren. [6035]
Tagesordnung:
1) Bericht über den Stand der Gesellschaft. 2) Be⸗ schlußfassung über Annahme einer vorliegenden Kaufofferte sämmtlicher der Gesellschaft gehörigen Werthe und Rechte. 3) Beschlußfassung über die Liquidation der Gesellschaft bei Annahme der Offerte. 4) Beschlußfassung über Aenderung des Artikels 14 der Statuten bei Annahme der Offerte. Berlin, den 17. April 1901.
Der Vorstand der Deutschen Vereinigung von
Actionairen der Kansas City Termin
Construction Company. Moritz Potocky⸗Nelken. Philipp Schlesinger.
[6127] Bekanntmachung.
In den Aufsichtsrath der Cultuur-Maat- schappi] Indragiri G. m. b. H. ist me aufgenommen worden Herr F. Günther in Wanne b. Berlin. Wiedergewählt wurden die Herren 92 Sprecher v. Bernegg in Mayenfeld, Schwes H. v. Mechel in Basel, W. v. Heynitz in Weich⸗ bei Weißenberg, Sachsen. .
Zürich, den 15. April 1901. 8.
Der Geschäftsführer: Dr. Hecktor Sprecher v. Bernegg⸗
[6016] Bekanntmachung.
Die Nordische Gas Selbstzünder Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg ist un Liquidation getreten. Etwaige unbekannte Gläu⸗ biger werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden.
Hamburg, den 15. April 1901.
Die Liquidatoren.
gewähren zu sehr günstigen Bedingungen Bankcommandite Lutz & Co., Stuttgart.
v
N.o 91.
ich Preußischen Staa
Berlin, Donnerstag, den 18. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ nuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen 2 897 chts⸗ 6⸗, Genossenschafts⸗,
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle pedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Berlin auch durch die Königliche I. Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
isenbah
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden he
enthalten sind, erschei
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deut
schafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite .
1 Reich. (N. 914)
sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ%ℳ 50 J“für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 üe Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. “ ₰.
üut die Nrn. 91A., 91 B. und 91C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Fuüͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 .
2 b. G. 14 993. Zwiebackschneidemaschine mit parallel geführtem Messer und schrittweise gleich⸗ mäßig vorgeschobenem Laib; Zus. z. Pat. 106 309. Friedrich Graff, Witten i. W. 2. 11. 1900.
4a. A. 7433. Gestell für Glimmerzylinder. Josef Auer & Co., Berlin, Stephanstr. 63. 10. 1900.
4a. B. 28 493. Argandgasbrenner. Frederick M. Bennett u. Jonathan O. Fowler jr. New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anwalt, Aachen. B. 1. 1901.
4a. K. 20 685. Durch die Wärme der Heizflamme beeinflußtes Speiseventil für den Verdampfer von Mineralöl⸗Glühlichtlampen. Arthur Kitson, Phi⸗ ladelphia, 213 West Upsal Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 28. 4. 1900.
4a. K. 20 686. Durch die Wärme der Heiz⸗ flamme beeinflußtes Speiseventil für den Ver⸗ dampfer von Mineralöl⸗Glühlichtlampen. Arthur Kitson, Philadelphia, 213 West Upsal Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 28. 4. 1900.
4a. L. 14 272. Verfahren zur Erzeugung hoher Lichtstärken in bei gewöhnlichem Gasdruck brennenden Gasglühlichtlampen. Allgemeine Beleuchtungs⸗ und Heiz⸗Industrie Actien⸗Gesellschaft, Berlin, Alexandrinenstr. 93. 2. 5. 1900.
4e. R. 14 798. Verfahren zur Herstellung von Gasselbstzündern. Dr. Albert Rosenberg, Berlin, Wilhelmshavenerstr. 57. 15. 1. 1900.
5d. Sch. 16 712. Elektrische Signaleinrichtung für Förderwerke. Richard Schütz, Berge⸗Borbeck, zollstr. 70, u. Johann Glasmachers, Essen a. Ruhr,
Steeler⸗Chaussee 194. 31. 12. 1900. 6a. B. 27 962. Verfahren zur Herstellung von Kunsthefe ohne Milchsäuregährung. Dr. Max bücheler, Weihenstephan b. Freising. 21. 6. 1900. 6 b. V. 4137. Aus einem Stück ohne Nietung bergestellter Taschenkühler für Gährbottiche. Emil Vonnoh, Berlin. 28. 1. 1901. 6f. L. 14 776. Faßreinigungsmaschine mit rotieren⸗ den Spritzdüsen. C. W. Lang, Wilmersdorf
Berlin, Uhlandstr. 159. 11. 10. 1900. 8k. F. 12 653. Verfahren zur Herstellung von Alizarinpräparaten in Pulverform für das Einbad⸗ verfahren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20. 2. 1900.
Ile. K. 20 482. Sammelmappe. Paul Kotzian, Schwientochlowitz. 10. 12. 1900.
12i. F. 13 739. Verfahren zur Darstellung von Schwefe säureanhydrid nach dem Kontaktverfahren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 1. 1901.
12i. R. 14 048. Verfahren zur Herstellung von Graphit aus Kohle mittels elektrischer Ströme. John Rudolphs u. Johannes Härden, Stockholm; Vertr.: Arthur Baermann, Pat.⸗Anw., Berlin, Karl⸗ straße 40. 27. 2. 1900.
12i. S. 12 516. Verfahren zur Darstellung basisch schwefelsaurer Titandoppelsalze. Francis Mudie Spence, David Dick Spence u. Howard Spence, Manchester Alum Works, Manchester, Lancaster, ngl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗ Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 26. 5. 99. 121. B. 27 509. Verfahren zur Darstellung von Orpden, insbesondere ätzenden Oxyden aus den be⸗ treffenden Halold⸗ oder Sauerstoffsalzen. Dr. Eduard R. Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 105a.
17. 8. 1900.
120. F. 13 233. Verfahren zur Darstellung von p-Nitrochlor⸗ oder p-Nitrobromanthrachinonen. Ferbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Überfeld. 27. 8. 1900.
2 120. N. 4964. pndrierung, Reduktion und Orvdation organischer
Verfahren zur elektrolptischen Verbindungen. Dr. Richard Nithack, Nordhausen, Sviegelstr. 14. 4. 11. 99. 12p. C. 9230. Verfahren zur Herstellung einer nasserlöslichen Verbindung des Caseins mit Phosphor⸗ 10r9 S. eee Fabrik Rhenania, Aachen. 1a. T. 6952. Verfahren zur Darstellung von sitroso-m-phenylendiamin und Nitrosoe⸗m-toluylen⸗ iꝛmin. Dr. Ernst Täuber, Dennewitzstr. 10, u. r. Franz Walder, Wilhelmstr. 39, Berlin. .5. 1900. zna. A. 7447. Dampfkessel aus konzentrisch in nander angeordneten, doppelwandigen Hohlzylindern. — Arnoz, Beliscé, Ungarn; Vertr.: Walter satmar, Berlin⸗Ch., Wielandstr. 4. 12. 10. 1900. dächt: K. 20 528. Lokomotivkessel mit runder Feuer⸗ b- Otto Knaudt, Essen, Ruhr. 18. 12. 1900. umlaufend. 5605. Umsteuerung für Maschinen mit — eenden Kolben. Carl Christian Jensen, Fnhagen, Haregade 15; Vertr.: C. Fehlert u. 2. Lubr, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32.
8. H. 23 795. Kulissensteuerung mit zwei schiebern. Compressed Air Motor Com-
Pany, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 28. 3. 1900.
20f. U. 1574. Vorrichtung zum Anstellen der Bremse von Eisenbahnfahrzeugen bei Schienenbrüchen und ähnlichen Betriebsstörungen. Heinrich Untiedt, Schweinfurt a. M. 20. 2. 1900.
2Oi. St. 6552. Signalkurbelwerk. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn⸗, Bergbau⸗ und Hütten⸗ bedarf, Act.⸗Ges., Georgmarienhütte. 21. 8. 1900. 20k. S. 13 602. Schienenverbindungsstöpsel. ’“ & Halske Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 4. 1900.
20k. S. 14 073. Leitungsweiche mit nur festen Theilen für elektrische Bahnen mit Luftleitungen und einer Fahrschienenleitung; Zus. z. Pat. 119 702. Siemens & Halske, Aktiengesellschaft, Berlin. 19. 9. 1900.
20k. S. 14 261. Leitungsweiche mit nur festen Theilen für elektrische Bahnen mit Luftleitungen und einer Fahrschienenleitung; Zus. z. Pat. 119 702. Siemens & Halske, Aktiengesellschaft, Berlin. 19 9 1900.
201l. H. 23 629. Vereinigte Schalt⸗ und Brems⸗
vorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, Schiffe
u. dgl. Otto Hörenz, Dresden⸗A., Pfotenhauer⸗ straße 43. 23. 2. 1900.
201. W. 16 069. Bremse mit mehreren über den Fahrschienen angeordneten Elektromagneten. The Westinghouse Brake Company Limi- ted, YVork Road, Kings Croß, London, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin, Blücherstr. 10. 12. 3. 1900. Z21a. G. 714 802. Einrichtung zur selbstthätigen Sicherung der Uebereinstimmung zwischen Sender und Empfänger. Gray National Telauto- graph Company, New York, V. St. A.; Vertr.:- Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 771. 99.
21 a. K. 19 608. Stromschlußvorrichtung für Kopiertelegraphen. Kopier⸗Telegraph, G. m. b. H., Dresden, Altmarkt 3. 18. 5. 1900.
21b. H. 24 691. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden. Jean Jaques Heilmann, Paris; Vertr.: G. H. Fude, Pat.⸗Anw., Berlin, Marienstr. 17. 4. 10. 1900.
21 e. M. 18 311. Quecksilbervoltameter. The Mutual Electric Trust Ltd., Brighton, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗ Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 18. 6. 1900. 21 e. U. 1696. Transformator für Mehrphasen⸗ strom⸗Meßapparate. Union Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 20. 10. 1900. 21 e. W. 16 218. Augenblicksschalter mit einer nach beiden Richtungen wirkenden Auslösevorrichtung für das Uhrwerk von Brennstundenzählern für elektrisches Licht. Julius Wende, Driesen N.⸗M. 23. 4. 1900.
21f. L. 14 826. Bogenlampe mit zwei Kohlen⸗ ringen. Kurt Lorenz, Zürich, Schweiz; Vertr.: Hans Friedrich, Pat. Düsseldorf. 26. 10. 1900.
Z1h. H. 24 925. Selbstthätige Stromausschaltung C. Heraeus,
bei elektrischen Kochapparaten. W. Hanau a. M. 22. 11. 1900. 22h. W. 15 158. Verfahren zur Herstellung von fetten Lacken aus Hartharzen. M. Winkelmann, Hamburg, Banksstr. 113/115. 2. 5. 99.
24a. C. 8879. . beschickte Feuerung. Bernh. Cohnen, Grevenbroich. 9. 3. 1900.
2 4 a. Sch. 16 775. Feuerung. Karl Friedrich Schumann, Hosterwitz b. Dresden. James Franklin Lester, Atlanta, Wbitchallstr. 7, u. Linton A. Dean, Rome, Georgia, V. St. A.;
Vertr.: Fude, Pat.⸗Anw., Berlin, Marienstr. 17.
22. 9. 1900.
24ce. E. 7265. Dauerbrandofen. Carl Ehnes Jr., Stuttgart, Hauptstätterstr. 59. 15. 11. 1900. 25a. C. 9287. Petinetvorrichtung für flache Wirk⸗ stühle. Chemnitzer Wirkwaaren⸗Maschinen⸗ fabrik (vormals Schubert & Salzer), Chemnitz. 5. 9. 1900.
25b. H. 24 733. Vorrichtung, auf Flecht⸗ und Klöppelmaschinen flache Spitzengeflechte an der Vereinigungsstelle der Fäden sofort vollkommen auszubilden; Zus. z. Pat. 78 028. Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 13. 10. 1900. 27 b. B. 27 832. Verbund⸗Luftkompressor für Luftdruckbremsen. Hermann Heinrich Böker & Co., Berlin, Leipzigerstr. 101/102. 11. 10. 1900. 30c. N. 5534. Trocar. Arnold Nüesch, Flawyl, Kant. St. Gallen; Vertr.: Louis Gollé u. Georg Ackermann, Wiesbaden. 18. 2. 1901.
30ec. B. 28 497. Fahr⸗ und verstellbare Kranken⸗ transportvorrichtung. Dr. Ferdinand Becker, Darm⸗ stadt, Wilhelmstr. 21. 28. 1. 1901.
30ec. L. 14 803. Zerlegbare Tragbahre. Alois Louis, Aachen, Neupforte 4. 22. 10. 1900.
31c. L. 14 277. Kernstütze. Lambert Laguesse, Lüttich, Rue des Vergers, Belgien; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Maver, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Charlottenstr. 3. 4. 5. 1900.
33a. R. 14 637. Selbstschließender Schirm mit aus einem einzigen Stücke bestehendem Stocke. F. Revel Pere & Fils, Lyon, Rue Pizay 5; Vertr.: L. Putzrath, Pat.⸗Anw., Berlin, Köthener⸗ straße 34. 8. 9. 1900.
34f. B. 27 154. Aufhängeöse für Bilderrahmen. Wilhelm Besch, Köln a. Rh., Plankgasse 6. 16. 6. 1900.
3241. F. 12 966. Frühstücksbehälter. Leopold Friedeberger, Schlachtensee b. Berlin, Friedr.
42 c. C. 9278.
8 esden. 17. 1. 1901. 24d. L. 14 722. Verbrennungsofen für Abfälle u. dgl.
Wilhelmstr. 9, u. Emil Bock, Berlin, Prinzen⸗ straße 50. 31. 5. 1900. 35 b. T. 7308. Einrichtung an Laufkrahnen zum Heben und Senken der Last. Frederick William Tannett⸗Walker, Hunslet, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin, Königgrätzerstr. 70. 7. 1. 1901. 35 b. T. 7309. Seilführungsvorrichtung für Lauf⸗ krahne. Frederick William Tannett⸗Walker, Hunslet, Leeds, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin, König⸗ grätzerstr. 70. 7. 1. 1901. 35 c. F. 12 859. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr und zum Niederlassen von Lasten. S. Frank, Frankfurt a. M., Speicherstr. 7. 26. 4. 1900. 37c. R. 14 387. Aufstellbares Dachfenster. Ernst Reiß, Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 35. 15. 6. 1900. 3 7c. Sch. 16 345. Hanau, Teichweg 1. 38e. Sch. 15 942. Maschine zum Entrinden von Bäumen mittels rotierender Bürsten. Schmaltz, Offenbach a. M. 3. 5. 1900. 38h. G. 14 949. Verfahren zur Nachbehandlung vulkanisierten Holzes. F. M. Grumbacher, Char⸗ lottenburg, Savignypl. 6. 16. 10. 1900. 39 b. K. 20 424. Verfahren zur Herstellung von u. dgl. Max Kiesewetter, Stein⸗ ach b. Sonneberg i. Th. 1. 12. 1900. 40b. E. 7347. Verfahren zur Herstellung einer nickelfarbigen Metalllegierung. Moses Ekker, Erz⸗ sébetfalva u. Johann Krajesics, Budapest, Arena⸗ straße 7a; Vertr.: Max Lorenz, Berlin, Alt⸗ Moabit 129. 24. 9. 1900. b 41a. D. 10 557. Verfahren, Strohhüten aus ge⸗ nähtem, an der Krempe nicht appretiertem Flechtwerk die Anpassungsfähigkeit an jede Kopfform zu ver⸗ leihen. A. Darcis, Offenbach a. M. 24. 3. 1900. 42 b. H. 23 984. Vorrichtung zum Messen von Drahtstärken und gleichzeitigem Anzeigen zugehöriger Zahlenwerthe. Johann Horky u. Karl Zelenka, Karolinenthal b. Prag 337; Vertr.: B. Reichhold u. F. Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 2. 5. 1900. Tiefenmesser mit einem Meß⸗ und einem Zuflußrohre, die durch ein verengtes Rohr ver⸗ bunden sind. Carl Theodor Emil Clausen, Kopen⸗ hagen, Oesterfarimagsgade 4, Dänem.; Vertr.: C. Röstel, Pat.⸗Anw., u. R. H. Korn, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 1. 9. 1900. 12c. F. 13 741. Photographischer Lothapparat. Karl Fuhrmann, Hoerde i. Westf. 26. 1. 1901. 12c. T. 7161. Astronomisches⸗Meßinstrument in Form einer durchsichtigen Doppel⸗Halbkugel. Dr. Johannes Thiede, Köslin. 2. 10. 1900. 12g. H. 23 932. Vorrichtung zum Verstellen des Sprech⸗ bzw. Schreibwerkzeuges für Phonographen. Ellsworth A. Hawthorne, Montelair, Essex, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin, Marienstr. 17. 23. 4. 1900. 42g. W. 17 061. Membran für Phonographen. Julius Wall, Berlin, Landsbergerstr. 46/47. 13. 9. 1900. 13 b. St. 6573. Selbstkassierender Waarenverkäufer. Frau A. Strüver, Bremke, u. Gottlieb Kahle, Rittmarshausen. 1. 9. 1900. 45 b. K. 16 889. Vorrichtung zum Verhüten des Hineinfallens von mehr als einer Kartoffel in die Becher des Zubringrades an Kartoffellegmaschinen. Roman Szmelczynski, Slupno, Gouv. Plock, Russ. Polen; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 30. 7. 98. 15h. G. 14 791. Künstlicher Fischköder. Philip Geen, Mount Ararat 83, Richmond, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗ straße 27/28. 28. 8. 1900. 46d. K. 18 414. Zweizylindriger, umsteuerbarer Druckluftmotor für Bohrwerkzeuge u. dgl. Henry James Kimman, 1235 Lawndale Avenue, u. Edward Nash Hurley, 204 Diarborn Street, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 31. 7. 99. 7 b. Sch. 16 054. Nach allen Seiten einstellbares Ringschmierlager. Hans Schwarz, Stuttgart, Kronenstr. 22. 5. 6. 19 166. Krause, Leipzig⸗A. C., 14. 6. 1900. 4 7c. K. 20 828. Kreuzgelenkkupplung. George Blas Kinsler, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin, Ander Stadtbahn 24.
Dachfenster. 6. 9. 1900.
Bremsringkupplung. Karl Zweinaundorferstr. 59.
16. 2. 1901. 47d. H. 25 386. Verbindungsglied für Ketten Riemen u. dgl. Daniel Edward Hipwell, Londo 17 Store Street; Vertr.: R. Deißler, Pat.⸗Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 8. 2. 1901. 17 d. R. 14 915. Metalltreibriemen. Karl Radlik u. Ernst Ahr, Liebertwolkwitz. 7. 12. 1900. 417d. Sch. 15 795. Treibkette aus Drahtgliedern. Benno Schmitz, Köln, Mastrichterstr. 43. 24. 3. 1900. 47d. Sch. 16 742. Riemen für geschränkten Riemen⸗ trieb und für kegelförmige Scheiben. Conrad Scholtz, Hamburg⸗Barmbeck, Berthastr. 18. 8. 1. 1901.
7f. R. 15 059. Rohrverbindung mit Kugel⸗ gelenken für Rohrleitungen. Paul Rohland, Berlin, Richthofenstr. 6. 17. 1. 1901.
7g. H. 24 246. Selbstschlußventil, das aus zwei in einander fassenden Theilen besteht und durch An⸗ heben des unteren Theiles geöffnet wird. Albert Hansen, Kopenhagen, Store Towegade 24; Vertr.: G. Hermes, Pat.⸗Anw., Flensburg. 21. 6. 1900.
1
Adolf Scheffler, (Chemnitz, Beckerstr. 27.
49f. Friedrich
Ewald, Durlach i. Bad. 3. 4. 1900
48 b. M. 17 054. Verfahren zum Niederschlagen
von Metallen auf Aluminium; Zus. z. Pat. 113 816. Eduard Mies, Büdesheim, Rheinhessen. 20. 7. 99. 49a. H. 22 764. Mehrfach⸗Bohrmaschine. Wil⸗ helm Heidelmann, Stuttgart, Haufstr. 3. 18. 9. 99. 49a. K. 19 220. Umsteuerbare pneumatische Bohr⸗ maschine. Henry James Kimman, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat Anwälte, Berlin, Friedrichstr. 10. 23. 2. 1900. 49a. L. 13 468. Maschine zum Bearbeiten der Zahnflanken von Kegelrädern. Leland & Faul- coner, Manufacturing Comp., 500 Trom⸗ bly Avenue, Detroit, Wayne, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 7. 8. 99. 19c. A. 7056. Schrauben und Fagondrehbank. Aktiengesellschaft Fahrrad⸗ und Maschinen⸗ “ (vorm. H. W. Schladitz), Dresden⸗A. -. . 900. 49d. B. 28 516. Werkzeugstahl. Ernst Beckert, . 10. 8. 1900. 4 F. 13 414. Zusammenlegbare Feldschmiede. Fahrzeugfabrik Eisenach, Eisenach. 18. 10. 1900. 49h. Sch. 16 162. Verfahren zur Herstellung von Gelenkketten. Gabriel Schröder, Düsseldorf, Winkelsfelderstr. 17, u. Friedrich Pratz, Wien, Wickenburggasse 14; Vertr.: Ernst v. Niessen u. Kurt v. Niessen, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheen⸗ straße 48. 6. 7. 1900. 50 b. M. 19 028. Vorrichtung zum Aus⸗ und Einrücken der Abstreicher für Mahlwalzen. Mühlen⸗ bauanstalt und Maschinenfabrik vorm. Ge⸗ brüder Seck, Dresden. 22. 12. 1900. 52a. B. 26 357. Achsial verstellbare Lagerung der Schlingenfängerwelle von Näl Biele⸗ felder Nähmaschinenfabrik, Baer & Rempel, Bielefeld. 9. 2. 1900. 52a. B. 27 085. Spulenausheber für Greifer⸗ Nähmaschinen. P. E. Brion, Paris, 42 Rue de Bondy; Vertr.: Karl Fr. Reichelt, Oberlößnitz⸗ Dresden. 1. 6. 1900. 52 a. E. 6920. Oberfaden⸗Spannung.
August 52 a. J. 5392. Fadenspannvorrichtung für Schuh⸗ werk⸗Nähmaschinen. International Goodyear Shoe Maschinery - Company, 100 — 104 Bedford Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr. E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 7. 9. 99. 52 b. L. 13 974. Kurbel⸗Stickmaschine für Zickzack stich. 8 & Eckhardt, Berlin, Grüner Weg 109. 52 b. R. 14 709. mit nur einer Nadel. 5. 10. 1900. 53 c. B. 26 524. Verfahren zum Trocknen des Fleisches von Fischen und von Schlachtthieren. Wil⸗ helm Müller, Breslau, Weißenburgerstr. 13, u. William Boswell⸗Prietsch, Berlin, Schlegelstr. 27. 3. 1900. SGa. D. 11 174. z. Pat. 117 087. dorferweg 261. 57a. Sch. 16 398. Auslösevorrichtung für pneu⸗ matische Objektivverschlüsse. Julius Schröder, Berlin, Gotzkowskvstr. 16. 1. 10. 1900. 57 b. M. 16 068. Verfahren zum Aufeinander⸗ kleben der monochromen Einzelbilder bei der Mehr⸗ farbenphotographie. A. Hofmann, Köln a. Rh., Altenbergerstr. 9. 23. 11. 98. 58b. L. 14 064. Ballenpresse für faseriges Mate⸗ rial. George Archibald Lowry, Dearborn Street 260, Chicago, V. St. A.: Vertr.: Ernst Wentscher, Pat.⸗Anw., Berlin, Gleditschstr. 37. 8. 8. 99. 59 b. T. 6313. Regelvorrichtung für Kreisel pumpen. Gustav Trouvé u. Louis Frangois Bellot, Paris; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 9. 3. 99. 63 b. P. 12 238. Zusammenlegbarer Kinderwagen. Frederik Preisler, Kopenhagen, Kobmagergade 13; Vertr.: Robert Krayn, Berlin, Johannisstr. 7. 1. 2. 1901. 63c. P. 11 762. Einrichtung an Motorwagen, durch welche bei einer gewissen Geschwindigkeit eine Signalvorrichtung zum Ertönen gebracht und darauf die Bremse in Thätigkeit gesetzt wird. Auguste Frangois Poillevillain, gen. Paul Villain, Paris, 21 Rue de la Rochevoucauld: Vertr.: C. H. Knoop, Pat.⸗Anw., Dresden. 24. 7. 1900. 63 d. Sch. 15 496. Kugellager mit mehreren Kugelkränzen. Schweinfurter Präcisions⸗Kugel⸗ Lager⸗Werke, Fichtel & Sachs, Schweinfurt a. M. 259. 12. 99. 63e. S. 14 246. Maschine zum Einführen von mmireifen für Fahrzeugräder. James Allen Swinehart, 27 East Exchange Street, Akron, Summit, Ohio, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Linden⸗ straße 80. 19. 11. 1900. 6 üa. K. 20 059. Bierkrug mit Klappdeckel, welcher durch einen U⸗förmigen Bügel mit Druckrolle an⸗ gepreßt werden kann. Johannes Krug, Offenbach a. M., Loewenstr. 4 ½6. 7. 9. 1900. 6 4c. P. 10 791. Vorrichtung zum mechanischen Zählen gelieferter Gegenstände. Georg Priefer, Finsterwalde, N.⸗L., Wilhelmstr. 2. 28. 7. 99. 65d. St. 6538. Tiefenstellapparat zur Einstellung eines Horizontalruders für Torpedos. Abraham Johannes Van Stockum, Lisse, Niederland; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 9. 8. 1900. 68a. F. 13 279. Sicherheitsschloß mit mehreren mit einer Schlüsselscheibe verbundenen Riegeln und in der Schluß⸗ und Offenstellung durch Sperrfedern
Dreifaden⸗Tambouriermaschine Paul Rückert, Gera, Reuß.
Augenklappe für Pferde; Zus. Ernst Diedrich, Hamburg, Eppen⸗ 11. 12. 1900.