1901 / 174 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Jul 1901 18:00:01 GMT) scan diff

8 8 1“

[35613] An die Aktionäre der Bank für Sprit⸗ und Produkten⸗Handel.

der außerordentlichen Generalversammlung

vom 17. Juni 1901 ist beschlossen worden, das

Grundkapital der Gesellschaft von 4 500 000

auf 3 375 000 ℳ, also um 1 125 000 ℳ, herab⸗

zusetzen und zwar dadurch, daß je 4 Aktien à 600

zusammengelegt werden in 3 Aktien à 600 ℳ,

In Gemäßheit 88 Beschlusses fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch auf, zum Zwecke der Zusammenlegung ihre Aktien nebst Divi⸗ dendenscheinen und Talons sowie doppeltem, nach der Nummernfolge geordnetem Verzeichnisse bis zum 1. November cr. bei unserer Kasse in den Vormittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr einzu⸗ reichen. Die Kasse befindet sich bis zum 30. Sep⸗ tember 1901 Berlin, Neanderstr. 12, und vom 1. Oktober cr. ab Lichtenberg bei Berlin, Herzberg⸗ straße 43/45. Auf je 4 eingereichte Aktien werden 3 Aktien, versehen mit einem Stempelaufdruck: „Gültig geblieben gemäß Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 17. Juni 1901“, zurückgegeben werden.

Soweit Aktien eingereicht werden, deren Stückzahl nicht durch vier theilbar ist, werden die nicht durch vier theilbaren Beträge, sogen. Spitzen, zusammen⸗ gelegt und je drei Aktien als gültig abgestempelt. Die gültig gebliebenen Aktien werden, soweit die daran betheiligten Aktionäre nicht übereinstimmend eine andere Anweisung ertheilen, bestmöglichst beh einen vereideten Makler verkauft und der sich dur 8 den Verkauf ergebende Reinerlös wird unter die betheiligten Aktionäre nach Maßgabe ihrer Be⸗ theiligung vertheilt werden.

Diejenigen Aktien, welche zur Zusammenlegung bis zum 1. November cr. nicht eingereicht worden sind, werden durch einmalige Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern für kraftlos erklärt. An Stelle von vier für kraftlos erklärten Aktien werden von den eingelieferten, nicht wieder zurückgegebenen Aktien drei abgestempelt und als ferner gültig bestmöglichst durch einen vereideten Makler verkauft werden. Die für kraftlos erklärten Aktien gewähren nur noch den Anspruch auf Herauszahlung des auf sie durch diesen Verkauf entfallenden Theil des Erlöses, welcher für dieselben auf ihre Gefahr und Kosten hinterlegt werden wird.

Berlin, den 24. Juli 1901.

Bank für Sprit. & Produkten⸗-Handel. Zadeck. P. Rother.

5642]

Süddeutsche Brauerei Carl Kintz & Co

Actien Gesellschaft, Anklamerstr. 29.

Am Sonnabend, den 24. August d. J., Vormittags 10 Uhr, findet in dem Sitzungs⸗ zimmer der Brauerei, Anklamerstr. 29, eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung statt.

Tagesordnung:

1) Bericht über eine vom Aufsichtsrath vor⸗ genommene Revision des gesammten Ge⸗ schäftsbetriebs.

2) Entlastung der stellvertretenden Vorstands⸗ mitglieder.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien gemäß § 18 des Statuts bei der Kasse der Gesell⸗ schaft hinterlegt haben.

Berlin, den 22. Juli 1901.

Süddeutsche Brauerei Carl Kintz & Co

Act. Ges. Der Aufsichtsrath. Graf Bernstorff,

Vorsitzender.

[35648] Düsseldorfer Eisenwerk Artiengesellschaft zu Düsseldorf⸗Grafenberg.

Als Punkt 3 wird noch auf die Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung vom Samstag, den 3. August cr., Folgendes gesetzt:

„Abänderung des § 12 der Statuten dahin, daß an Stelle der Worte: „Der Vorstand besteht aus 2 oder mehreren Mitgliedern“ die Worte zu setzen sind: „Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern“,

und daß dementsprechend § 13 Absatz 2a. mit den Worten:

„von 2 Vorstandsmitgliedern oder deren Stell⸗ verchterne 1

anz gestrichen wird. be Der Aufsichtsrath.

[35641] 8* 8 3 Württ. Cattunmanufactur Heidenheim.

Wir beehren uns hiermit, unter Bezugnahme auf die §§ 20/24 unserer Statuten, die stimmberechtigten Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 24. August a. c., Vormittags 10 Uhr, in unserem hiesigen Geschäftslokale stattfindenden ordentlichen Generalversammlung einzuladen. Zur Verhandlung kommen die in § 26 Abs. 2 und 6. der Statuten angegebenen Gegenstande.

nach

Die erforderlichen Eintrittskarten

Maßgabe des § 20 der Statuten

8 i der Bank für Handel & Industrie in Darmstadt und Berlin, sowie deren

Filiale in Frankfurt a. M., bei der Königl. Württ. Hofbank bei der Württ. Bankanstalt Etunn vorm. Pflaum & Co. g und auf unserem hiesigen Bureau n Empfang genommen werden.

Auf diesem sind au Verlust⸗Konto und Berichte 14 Tage Generalversammlung für die Aktionäre aufgelegt.

Heidenheim a. 8. B., 24. Juli 1901.

Der Aufsichtsrath. Rechtsanwalt Freisleben, Vorsitzender.

können

8—

Gemäß § 244 Handelsgesetz machen wir bekannt, daß das Mitglied unseres Aufsichts⸗ raths, Dr. phil. Th. Mettenheimer verstorben ist. [35411]

Frankfurt a. Main, 23. Juli 1901.

Brauerei Binding A.⸗G.

Der Vorstand. Carl Binding.

[31463

tars erfolgten Ausloosung der 3 ½ bezw. 4 %

ch Bilanz mit Gewinn⸗ und vor der

u1“ 1114A4“

Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Bei der am 1. d. Mts. in Gegenwart eines No⸗

Prioritäts⸗Obligationen der Anleihen der Jahre 1884, 1888, 1890 und 1895 sind die folgenden Nummern gezogen: a. Anleihe vom Jahre 1884. Nr. 72 607 673 710 1353 1450 1453 1678 1825 1846 2076 2116 2157 2290 2315 2414 2616 2818 2984 3155 3468 3486 3560 über je 300 Nr. 3941 3947 4015 4293 4367 4443 4487 4589 4609 4679 4722 4801 4997 5031 5235 5245 5306 5620 5639 5662 5758 5774 5839 6272 6292 6611 6724 6752 6872 6877 über je 500 b. Anleihe vom Jahre 1888. Nr. 511 694 731 778 836 913 948 über je 500 c. Anleihe vom Jahre 1890. Nr. 912 1110 1241 1345 1373 1377 1383 1478 1510 1680 1729 1767 1838 über je 500 d. Anleihe vom Jahre 1895. Nr. 374 515 539 659 über je 1000 Nr. 971 1196 1257 über je 500 Die Auszahlung des Nennwerthes dieser Obli⸗ gationen mit den Stückzinsen für die Zeit vom 1. Juli bis Ende September cr. erfolgt vom 1. Oktober cr. an 1) bei der Gesellschaftskasse hier, 2) bei der Deutschen Bank in Berlin, 3) bei der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypo⸗ thekenbank in Braunschweig, 4) bei der Firma Bernhard Caspar in Han⸗ nover, 5) bei der Firmma Ephraim Meyer & Sohn in Hannover 6 an den Vorzeiger der Obligationen gegen Ausliefe⸗ rung derselben und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Zinsscheine. Vom 1. Oktober cr. an fallen die gedachten Obli⸗ gationen aus der Verzinsung.

Ferner ist noch rückständig: von den zum 1. Oktober 1898 ausgeloosten Obli⸗ gationen der Anleihe vom Jahre 1884 Nr. 6879 über 500

Blankenburg, H., den 2. Juli 1901. Die Direktion 1“ der Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

[35643] Am Sonnabend, 24. August d. Js., Nachmittags 6 Uhr, findet hierselbst im Hotel Kaiserhof eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre des Dampf⸗Ziegelwerks und der Gr.⸗Aßnaggern, Aktien⸗Gesellschaft, statt. Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben nach § 24 des Statuts ihre Aktien nebst einem Verzeichniß und, wenn sie nicht persönlich erscheinen, außerdem die Vollmacht und sonstige Ausweis⸗ papiere ihrer Vertreter spätestens am dritten Werktage vor der Generalversammlung bis

[35324

nebst den Talons die Aus Sperrjahr leisten.

Gemeinnützige Baugesells Die p. t. Aktionäre wollen ihre Aktien gefl. vom 8 Bank in Hamburg einreichen behufs Empfangnahme einer Abschlags⸗Rückzahlung von 90 % gleich 900,— per Aktie.

““

27.

uli a. c. an bei der Norddeutschen

Die Aktien sind mit einem Nummern⸗Verzeichniß zu versehen.

Gleichzeitig wird die Norddeutsche Bank in zahlung der Zinse von 4 % g

Hamburg, den 25. Juli 1901.

amburg gegen Einlieferung der Kupons ban 40,— per Aktie für das jetzt dheeen

Der Liquidator: Ed. Scholl.

[35404]

Fabrikanlage⸗Konto . .. .. Blankemühle⸗Konto ..

Fabrikbetriebs⸗Kto., Kassa⸗ und Debitoren⸗Konto.

Zuckerfabrik Gr. Mahner.

Bilanz⸗Konto.

771 297 17 22 982 75 25 977 55

Vorräthe 70 361 92

890 619,39

Debet. ewinn⸗ und

Aktien⸗Kapital⸗Konto ... wbnen gato.

Kreditoren⸗Konto .. . .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto

Verlust⸗Konto.

443 1002 385 000-

14 120,—-

44 015, 08

4 384 31 890 619 Credit

eservefonds⸗Kto... ..

Rüben⸗ und Betriebs⸗Konto. Amortisations⸗Konto .... Vortrag auf neue Rechnung

ℳ, 660 796,74 33 730,18 4 384 31 698 911,23

Gr. Mahner, den 30. April 1901. Der Aufsichtsrath der Zuckerfabrik Gr. Mahner. Th. Lüntzel.

2

Vortrag aus dem Vorjahre . Fabrikbetriebs⸗Kto., Einnahme .

„4 3 064 695 847

———

698 911

1““

1“ 8

8 Der Vorstand der Zuckerfabrik Gr. Mahner. H. Ehlers.

1

[35608]

An Kassa⸗Konto

An Unkosten⸗Konto . . . ..

6 Uhr Abends bei dem Vorstande in Gr.⸗ Aßnaggern niederzulegen. Verhandlungsgegenstand: Antrag des Vorstandes auf Auflösung der Ge⸗ sellschaft. Tilsit, den 20. Juli 1901. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths des Dampf⸗Ziegelwerks

und der

Aktien⸗Gesellschaft.

Louis Juschka.

Mahlmühle Gr.⸗Aßnaggern,

1 rwerbs⸗ und Wi

rthschafts⸗Genossens Innungs⸗, Spar⸗ und Darlehns⸗Kasse Rixdorf. Bilanz vom 31. Dezember 1900.

(E. G. m. b. H.)

103 90 Wechsel⸗Konto. 10 500,88 EEEqE505“ 262˙92 Konto⸗Korrent⸗Konto(Verbandskasse):

9) Eingezahltes Genoss.⸗Antheil 6 033,— ö4*“ 11 70

16 912 40 Gewinn⸗ und

9 297 Utensilien⸗Konto: Abschreibung . . .. Gewinn: 1) Dividende zu 3 ½ „%. ... 2) Resewefondd.. 3) Außerordtl. Reservefond

149 20 * 20 494 An Darlehn wurden ausgeliehen .

An Diskonte wurden bewilligtgß .. 8 8 Beträgt der Gesammt⸗Umsatz pro 1900 . . . . . . . .

Die Faht der Genossen betrug am 31. Dezember 1899 .. 111111414*“

Neu Beträgt also am 31. Dezember 1900

Das Geschäftsguthaben der Genossen betrug am

Per Konto⸗Korrent⸗Konto:

Verlust⸗Konto.

Per Bestand..

1) Debitores⸗Kasse und Wechsel.

2) Eingezahltes Mitglieder⸗Gut⸗ ingezahltes Sparge

Reservefond⸗Konto § 28 .. Außerordtl. Reservefond⸗Konto § 29. Gewinn⸗und Verlust⸗Konto, Dividende Srs 700. 977

16 912,10

76

Zinsen⸗Konto

8 194 20 . 28 594,15 11 253,93 . 39 848,08

31. Dezember 1899

Dasselbe hat sich vermehrt um ...

Beträgt daher am 31. Dezember 1900 Die Haftsumme betru Dieselbe vermehrte sich Beträgt daher am 31. Dezember 1900 Rißdorf, den 25. April 1901. 8 Rob. Arndt. H. Mebes.

am 31. Dezember 18999 . um 3 300

Gustav Wendt.

. .

65 a 56

E. Sensfuß.

f51,. 2 . Bonner Sachsenkneipe,

. 5 2* * Actien⸗Gesellschaft in Bonn. Bilanz vom 31. Dezember 1900. Activa. Tit. A. I. Liegende Gründe: Haus in Bonn: Bahnhofstraße 18: 41 668,15, II. Möbel und Hausgeräthe: laut Werthse afzung 10 376,55 = 2831,93, IIIa. Baares Geld in Kassa 782,07, III b. Werthpapiere: 2200,— 3* % Deutsche Reichs⸗Anleihe zum Kurse vom 31. Dezember 1900 = 97,25 % 2139,50, IV. Guthaben beim Banquier der Gesellschaft 68,13, Guthaben an die alte Ferreiesaese der Saxonia 400,— = 468,13, V. Verlust: Vortrag auf neue Rechnung 7110,36, Summa 55 000,14. Passiva.

Tit. B. I. Aktien⸗Kapital 50 000,—, ab nicht eingezahlte 19 959,905 = 30 040,05, II. Hvypo⸗ tereh c. auf das Haus unter A I. 24 000,—, III. Reservefonds 960,09, IV. Gewinn⸗ und Verlustrechnung: Zinsen 569,95, Notariats⸗ und Einrückungsgebühren 16,20, Druckkosten 41,75,

1889/99 6949,66, Verlust: Vortra Rechnung 7110,36, Summa 55 Bonn, im März 1901. Der Vorstand.

14.

Porti und allgemeine Unkosten 21,80, Verlust auf Werthpapiere 11,— = 660,70, Miethe⸗ des Korpshauses im 2. Halbjahr 1899 500,—, Verlust in 1900 160,70, hierzu Verlust in auf neue

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[35413] Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanw. esse seute gelöscht worden. 8

Kalbe a. S., den 22. Juli 1901. 8

Königliches Amtsgericht. [35619] Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Franz in Bechtheim gelöscht.

Osthofen, 23. Juli 1901.

Großherzogliches Amtsgericht.

☛—

———

9) Bank⸗Ausweise. Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗

machungen.

[35415] Fenerneer

Die hiesige Bürgermeisterstelle soll sofort

besetzt werden. Das pensionsberechtigte Jahresgehalt für diese Stelle, mit welcher auch die Geschäfte der

Polizeiverwaltung sowie die Verwaltung Standesamts verbunden ehech beträgt 3000,—, in Worten Dreitausend Mark, und wird der Unter⸗ zeichnete die sonstigen Bedingungen auf Wunsch bereitwilligst mittheilen. Bewerber um diese Stelle werden ersucht, ihre Meldungen unter Beifügung ihres Lebenslaufs und der Qualifikations⸗Atteste bis zum 1. September d. J. an den unterzeichneten Stadtverordneten⸗Vorsteher einzureichen. Polzin, den 19. Juli 1901. Millarg.

[35418] Bekanntmachung. Der Landwirthschaftliche

eingereicht: die Serien XXIV und XXV seiner 3 ½ % Pfandbriefe, sowie die Serien XXIII, XXIV und XXV seiner 3 ½ % Kreditbriefe, und zwar jede einzelne Serie bis zum Höchstbetrage von 15 000 000 ℳ, zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen. Für diese auf den Höchstbetrag von zu⸗ sammen 75 000 000 begrenzten, in Stücken zu 5000, 2000, 1000, 500 und 100 auszugebenden und mit Januar⸗Juli⸗F insen versehenen 5 Serien ist vom Königlichen Ministerium Befreiung vem Prospektzwange gewährt woreen. Dresden, den 24. Juli 190b1ub. Zulassungsstelle der Dresdner Bürse. Mackowsky, Vorsitzender.

[35414y]

im Restaurant „Drei Raben“, Marienstraße 18/20,

1

ficherungsbuch

Dresdner Allgemeine Ve

mit zur Kenntniß, daß die

88. ordentliche Generalversammlun

Wir bringen unseren Versicherten hier

1., im

am 5. August 1901, Abends 8 Uhr, „Weißen Saale“, stattfindet. Tagesordnung: 8

ungen.

Verwaltungsraths. Der Verwaltungsrath.

Breßler.

und P

rsicherungs⸗Anstalt.

1) Bericht über die außerordentliche Generalversammlung vom 25. März 1901. 2) Vortrag des Geschäftsberichtes und Richtigsprechung der Jahresrechnung.

3) Abänderung des § 5 Absatz 2 der Satz 4) Ersatz⸗ bezw. Neuwahl des

Anmerkung. Der Saal wird um 7 Uhr Abends geöffnet und die letzte Prämien⸗Quittung, beides ist beim Eintritt vorzulegen. 111““

unkt 8 Uhr geschlossen. Zum Eintritt berechtigen nur die Police oder Ver⸗

des

reditverein im Könhigreiche Sachsen zu Dresden hat den Antrag

8

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ nuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbah

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

Berlin, Donnerstag, den 25. Juli

“.

Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente,

nen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n. 144)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

erlin auch durch Lönig SW. hicdis Fönigt 32, bezogen werden.

üE

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 174 A. und 174 B. 32Ev

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt 1 50

für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Fmerdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

ützt. gich 8 5825. Allseitig geschlossene Pfanne. Herrm. L. Fahrsetz, Berlin⸗Schöneberg, Brunhildstr. 14. JI. 7. 1900. 2b. V. 4109. Teigformmaschine, bei welcher der deig mittels umlaufender Walzen geformt wird. Hermann Voigt, Karlsruhe i. B., Adlerstr 9. 12. 1900. 3b. P. 12 530. Kragenknopf mit Krapattenhalter. Frl. v Petersen, Hamburg, Deichstr. 33. 4a. A 7791. Elektromagnet zum Oeffnen von Kreuzverschlüssen an Grubensicherheitslampen. Aktiengesellschaft für Elektrotechnik vorm. Willing & Violet, Berlin, Cuprystr. 20. 7. 3. 1901. 4d. A. 7523. Vorrichtung zum selbstthätigen An⸗ zünden und Auslöschen eines Beleuchtungsapparates zu bestimmten Zeiten. Aktien⸗Gesellschaft für automatische Zünd⸗ und Löschapparate, Zürich, Schweiz; Vertr.: Karl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersin⸗ straße 3. 19. 11. 1900. 4d. C. 9856. Gasanzünder. Compagnie pour la fabrication des compteurs à maté- riel d'usines à gaz, Brüssel, Rue des Palais 127 129; Vertr.: Arthur Baermann, Pat.⸗Anw., Berlin, Karlstr. 40. 13. 2. 1901. 6a. W. 16 575. Verfahren und Einrichtung zur Erreichung eines gleichmäßigen Ankeimens und Be⸗ lüftens von Malzgetreide im Quellbottich. Max Weisenfeld, München. 6. 8. 1900. ra. M. 18 274. Verfahren und Vorrichtung zum uswalzen von Schienen. Thomas Morrison,

addock, Grfsch. Allegheny, Penns., V. St. A.;

tr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 11. 6. 1900. 7c. K. 20 728. Preßform für Kesselböden. Josef Kessel jr., Düsseldorf, Aderstr. 2. 30. 1. 1901. de. P. 11 920. Verfahren zur Herstellung von leider⸗ und Korsettstäben. J Proskauer, Leipzig,

irberstr. 12. 29. 9. 1900. ga. H. 25 669. Walzenwalk⸗ und Waschmaschine. Ph. Hemmer, Aachen, Krugenofen 62. 21. 3. 1901. sa. M 19 062. Vorrichtung zur Behandlung von fgewickelten Geweben mit in Richtung der Achse

Wickels durch denselben geführten Flüssigkeiten w.; Zus. z. Pat. 114 664. William Mather, ford IJron Works, Manchester; Vertr.: A. du vis⸗ Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte,

zerlin, Luisenstr. 29. 31. 12 1900. 8c. S. 14 255. Masergeräth. Fritz Springer, Leipzig, Brühl 6. 22. 11. 1900. 8d. T. 7400. Handschuhstrecker aus Draht. lichard Teweles, Wien, Mariaahilferstr. 76; zertr: Rud. Schmidt, Pat.⸗Anw., Dresden. 1. 3. 1901. 11d. B. 29 356. Rückenbeschlag für Buchein⸗

de und Mappen; Zus. z. Anm. B. 26 080. Adolf Bube, Leipzig⸗Reudnitz, Dresdnerstr. 67. 25. 5. 1901. 12i. B. 27 888. Verfahren zum Haltbarmachen don festen Hydrosulfiten. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 10. 1900. 12i. B. 28 390. Verfahren zum Haltbarmachen don festen Hydrosulfiten Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 10. 1900. 120. U. 1744. Verfahren zur Darstellung von Dinitrodiphenyl und seinen Derivaten. Dr. 3 Ullmann, Genf, Schweiz, Ecole de Chimie; tr.: Dr. Walter Karsten, Pat.⸗Anw. Berlin, helmstr. 33. 21. 1. 1901. v. F. 12 903. Verfahren zur Gewinnung von okörpern der Indigoreihe. Farbwerk Mühl⸗

im, vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M.

5. 1900. 12p. O. 3441. Verfahren zur Darstellung von odchinin und Jodcinchonin bzw. deren Salzen. eeeesenhdic⸗ Erfurt, Hochheimerstr. 6. 132a. S. 14 217. Umlegbarer Dampferzeuger. Solignac Grille & Cie., Paris, Vertr.: C. Fehlert u. G.

Berlin, Dorotheenstr. 32.

Sociét E RKue de la Victoire; dier, Pat.⸗Anwälte,

dö. 11. 1900. nb. K. 20 463. Speisewasser⸗Vorwärmer für npfkessel. Johann Philipp Klein, Görsdorf b. ttau, Böhmen; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, litz. 7. 12. 1900.

Ie. M. 19 495. Sicherheitsvorrichtung für npffässer. Maschinen⸗ und Armaturenfabrik orm. C. Louis Strube, Aktien⸗Gesellschaft,

kagdeburg⸗Buckau. 28. 3. 1901.

lad. Sch. 16 518. Heizröhrenkessel mit in er⸗ iterten Heizröhren des Kessels liegenden Ueber⸗ rröhren. Wilhelm Schmidt, Wilhelmoshöhe b.

sässel. 7. 11. 1900.

de. S. 14 125. Verfahren zur Reinigung der

¹ rdampfungsflächen von Dampferzeugern. Société

lignac, Grille & Cie., Paris, 67 Rue de la toire; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗

vwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 13. 10. 1900. b. C. 8541. Kraftmaschine mit umlaufendem ven. Thomas Croston, Hoquiam, Grfsch. halis, Staat Washington, V. St. A.; Vertr.:

F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 25. 9. 99.

14 b. K. 20 988. Umsteuerbare Dampfmaschine mit in einem excentrisch zum Gehäuse gelagerten Kolbenkörper gleitendem Kolbenflügel. Linford Ells⸗ worth Krotz u. Robert Schindler, Victor, 207 North 5th Street, Colorado, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 18. 3. 1901. 14 b. M. 18 770. Kraftmaschine mit umlaufendem, durch zwei Rollen in Kurvenbahnen der Zylinder⸗ deckel geführtem Kolben. W. A. Mäcker, Zürich, Schweiz; Vertr: Hans Friedrich, Pat.⸗Anw., Düssel⸗ dorf. 18. 10. 1900.

14 b. Sch. 16,634. Expansionssteuerung. Friedrich Schulten, Mainz, Leichhof 17. 27. 4. 1900. 14 b. V. 3944. Doppeltwirkende Dampfpumpe mit zwei schwingenden Dampfkolben. Carl Völker, Opladen, Feldstraße. 26. 6. 1900.

14d. T. 6984. Umsteuerung für Dampfmaschinen⸗ schieber. Charles William Alexander Taylor, Sunnyside Road, Alloa, Clackmannanshire, Schottl., David Smail, 2 Edelweis Terrace, Partick,

Glasgow, Schottl., u. John Storey, 4 Grundy

Street, Sandon Dock, Liverpool, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin, Friedrichstr. 64. 11. 6. 1900.

14f. G. 15 641. Vorrichtung zur Regelung der Ventilschlußfeder für Dampfmaschinen. Gute⸗ hoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen 2, Rheinl. 3. 5. 1901. I4g. R. 13 782. Einrichtung zur Herbeiführung eines raschen Schieberschlusses mittels Dampfdruckes bei Schiebersteuerungen. Richard Henry Rice u. John Warren Sargent, Providence, 521 South Main Street, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin, Friedrich⸗ straße 49 a. 11. 12. 99. 15a. M. 18 291. Gießform für Zeilentypengieß⸗ maschinen zur Herstellung von Zeilentypen verschiedenen Kegels. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik, G. m. b. H., Berlin, Chausseestr. 17/18. 14. 6. 1900. 15d. H. 22 493. Plattenhalte⸗ und Spann⸗ vorrichtung an Formzylindern von Druckpressen. Robert Hoe, 504 Grand Street, New York; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 25 7. 99. 15d. H. 24 842. Anlege⸗ und Zuführungs⸗ vorrichtung für lithographische Rotationspressen. Henrichsen & Mohr, Kopenhagen, Dänem.; Vertr.: Arthur Baermann, Pat.⸗Anw, Berlin, Karlstr. 40. 7. 11. 1900. 15e. B. 27 140. Abhebevorrichtung an Bogen⸗ anlegern für Schnellpressen u. dgl. Wilhelm Josef Behle, Neu⸗Isenburg, Schützenstr. 13. 6. 1900. 15g. L. 14 901. Schreibmaschine für verschiedene Buchstabensysteme. Karl August Lingner, Dresden, Leubnitzerstr. 30. 24. 11. 1900

Ta. g. 10 385 Absorptionsvorrichtung für Kältemaschinen. Paul Pfleiderer, 7 Thurlby Road, West Norwood, London, S. E., Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin, König⸗ grätzerstr. 70. 4. 2. 99.

18a. C. 8905. Steinerner Winderhitzer mit drei konzentrischen Feuerzügen. George W. Me Clure, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakvv, Berlin, Luisenstr. 25. 17. 3. 1900. 20c. B. 28 046. Eisenbahn⸗Personenwagen mit Nothausgängen. Carl Baswitz, Berlin, Alt⸗ Moabit 89. 14. 11. 1900. 20h. W. 17 037. Wagenschieber. Ernst Wolf, Chemnitz, Köhlerstr. 23. 13. 12. 1900. 20k. H. 25 009. Schienenanordnung für elektrische Bahnanlagen mit unterirdischer Stromzuführung. Dr. Alois Helfenstein, Overpelt, Belgien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisen⸗ straße 25. 7. 12. 1900. 20k. H. 25 609. Schienenanordnung für elektrische Bahnanlagen mit unterirdischer Stromzuführung;

us. z. Anm. H. 25 009. Dr. Alois Helfenstein,

verpelt, Belgien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 13. 3. 1901. 20k. Sch. 16 056. Unterirdische Stomzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiter⸗ und Relais⸗ betrieb. Georg Schönfelder, München, Spital⸗ straße 13. 5. 6. 1900. 201. B. 28 710. Stromahnehmerrolle für elektrische Bahnen mit Oberleitung. Walter Böttcher, Berlin, Michaelkirchstr. 40. 25. 2. 1901. 201. L. 14 526. Einrichtung zum Betriebe von elektrisch angetriebenen Straßenfahrzeugen, welche mit Sammlern ausgerüstet sind. Claude Marie Joseph (gen. Claudius) Limb, Lyon, 5 Quai Rambeau; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 21. 7. 1900. 21c. G. 15 226. Vorrichtung zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen mittels eines drehbar und verschiebbar gelagerten Karten⸗ prismas. Sylvain Gleizes, Paris, 2 Rue d'Uzeès; Vertr.: R. Deißler, Pat.⸗Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 2. 7. 1900. 21c. M. 19 579. Einschraubbare Stöpselsicherung für elektrische Leitungen. Dr. Paul Meyer, Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, Lynarstr. 5—6. 16. 4. 1901. 21b. A. 7711. Induktor für elektrische Maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2. I. 1901 21d. H. 25 944. Metallspule für Feldmagnet⸗ Polstücke. Emil Haefely, Dornach b. Wafer⸗ Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 10. 5. 1901. 21 e. L. 15 514. Meßgeräth für gleichbelastete Dreiphasensysteme. „Helios“, GElektricitäts⸗ Aktiengesellschaft, Cöln⸗Ehrenfeld. 9. 5. 1901.

21f. B. 25 958. Einrichtung zum Betriebe elektrischer Glühlampen mit elektrisch geheizten Glühkörpern aus Leitern 2. Klasse; Zus. z. Anm. B. 25 959. Wilhelm Boehm, Berlin, Rathe⸗ nowerstr. 74. 30. 11. 99.

21g. H. 25 387. Elektromagnetischer Selbst⸗ unterbrecher. Firma W. A. Hirschmann, Berlin, Johannisstr. 14/15. 8. 2. 1901.

2L2a. A. 7654. Verfahren zur Darstellung eines substantiven sekundären Disazofarbstoffes aus Nitroamidokresolmethylaether. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 29. 12. 1900. 2La. F. 13 139. Verfahren zur Darstellung substantiver Azofarbstoffe aus Diorvydinaphtyl⸗ gethylendiamindisulfosäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 23. 7. 1900. 22a. K. 18 721. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Polyazofarbstoffe unter Verwendung der p-Nitranilin-o-sulfosäure bzw. o-carbonsäure. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 19. 10. 99.

22 d. D. 11 485. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen schwefelhaltigen Baumwollfarbstoffs. Dahl Comp., Barmen. 18. 4. 1901.

22i. P. 12 249. Verfahren zur Erzeugung von Perlmutterglanz auf Gelatinefolien. Hubert Alexandre Poussolle, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin, Friedrichstr. 64. 4 2 1901

22i. W. 17 026. Verfahren zur Herstellung eines Ersatzmittels für thierischen Leim. Julius Wezel, Leipzig, Dresdnerstr. 17. 11. 12. 1900.

23a. K. 21 274. Apparat zur Gewinnung von Fett aus Abwässern. Christoph Kremer, Wies⸗ baden, Dotzheimerstr. 78. 2. 4. 1901.

24a. B. 29 388. Einrichtung zur selbstthätigen Regelung des Sekundärlufteinlasses für Feuerungen. A. Beuthner, Braunschweig. 30. 5. 1901.

Z24a. H. 25 389. Vorrichtung zum Löschen der Funken und Niederschlagen von Ruß an Schorn⸗ steinen von Lokomotiven o. dgl. Hans Hundrieser, Charlottenburg, Hardenbergstr. 4—5. 8. 2. 1901. 26a. St. 6756. Auswechselbarer Dichtungsring für Retortenmundstücke. Richard Starcke, Plauen i. V., Heubnerstr. 34. 21. 1. 1901.

26 b. G. 15 373. Karbidzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. Karl Goßweiler, Ulm a. D., Hlgastr. 29. 7. 1. 1901.

30i. L. 14 192. Sterilisier⸗ und Verpackungs⸗ behälter, insbesondere für Verbandstoffe. André u. Emile Leseurre, Tavers, Frankr.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Potsdamerstr. 112 b. 7. 4. 1900.

31 a. R. 14 379. Begweglicher und kippbarer Schmelzofen. Louis Rousseau, Paris, 64 Rue amelot; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 13. 6. 1900.

32a. S. 14 297. Verfahren zur Herstellung von Flaschen und andern Hohlglaskörpern. Heinrich Severin, Achern i. Baden. 15. 2. 1900.

33 d. V 4275. Mehrräumige Feldflasche. Josef Veil, Straßburg i. E., Saargemünderstr. 3. 27. 2. 1901.

34c. L. 14 881. Stielhalter für Schrubber u. dgl. Julius Leh, Bruchsal. 17. 11. 1900.

34f. D. 11 080. Trichter mit selbstthätiger Spül⸗ einrichtung. Josef Dexelmann, Frankfurt a. M., Thüringerstr. 63. 1. 11. 1900.

3 4f. G. 15 115. Bilderhalter mit t Stützstange. William Guttenberg, 7 Common Garden Street, Lancaster, Engl.; Vertr.: E. W. Hoptins, Pat.⸗Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 7. 12. 1900. 31g. K. 20 544. Bettbeschlag. Otto Kühndel, Lauban i. Schl. 21 12. 1900.

34I1l. W. 17 308. Tragvorrichtung für Eßgefäße. Westfälische Stanz⸗ und Emaillirwerke Akt.⸗ Ges. vorm. J. & H. Kerkmann, Ahlen i. W. 18. 101 36 b. H. 24 112. für Gasbadeöfen. dorf, Konradstr. 47. 25. 5. 1900.

36c. H. 25 955. Zentralheizungsanlage, bei der der Kreislauf des Wärmeträgers durch mechanische Hilfsmittel befördert wird. Paul Hase, Dresden⸗ Blasewitz Hartmannstr. 25. 11. 5. 1901.

37 c. W. 17 514. Dachfalzplatte. August Wilken⸗ loh, Syke i. H. 9. 4. 1901.

38a. B. 27 011. Sägeblatt. Eugen Büschgens, Rheydt 21. 5. 1900.

39ba. R. 15 391. Verfahren zur Herstellung von Kämmen aus Celluloid. Rheinische Gummi⸗ und Celluloid Fabrik, Neckarau⸗Mannheim. 13. 4. 1901.

39 b. H. 25 185. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Holz. Emil Helbing, Wandsbek⸗Ham⸗ burg. 30. 10. 1900.

40a. H. 24 984. Verfahren zum Chlorieren von gold⸗ und silberhaltigen fulfidischen Mischerzen. Eugoène Hildt, Paris Auteuil, 26 Passage Dietz⸗ Monnin; Vertr.: C. Fehlert u. G Loubier, Pat.⸗ Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 3. 12. 1900. 41a. M. 19 178. Vorrichtung zur Aenderung der Form und der Kopfmaaße fertiger Hüte ohne Beein⸗ flussung des Hutrandes. Karl Müller, Bretten i. Baden, Melanchtonstr. 37. 28. 1. 1901.

12a. H. 25 385. Reißfeder mit Stellschraube zur Veränderung der Strichbreite und mit Spannhebel zum raschen Oeffnen und Schließen der Blattfedern ohne Veränderung der Strichscheibe. Gebrüder Haff, Pfronten, Bayern. 8. 2. 1901. 42e. D. 11 552. Nasser Gasmesser. Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft, Dessau. 17.5. 1901. 42f. Sch. 17 028. Fundament für Brückenwaagen.

verstellbarer

Gas⸗ und Wasserleitungshahn Paul Haugk, Leipzig⸗Volkmars⸗

B.

Ph. J. Schotthöfer, Schifferstadt. 12. 3. h1.

19

421. C. 9496. Fruchtstecher. Gabriel Covo, Calafat, Rumänien; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 13. 12. 1900. 43a. W. 17 265. Kontrolkasse mit einer beim Einschieben des Geldkastens angetriebenen Transport⸗ vorrichtung für den Kontrolstreifen. Fernando Winkler, W. Franz Behle u. W. Joseph Behle, Neu⸗Isenburg b. Frankfurt a. M. 13 2. 1991 43 b. R. 15 136. Ausgabevorrichtung für Selbst⸗ verkäufer. K. Ramspeck, Altona⸗Ottensen, Kreuz⸗ weg 134. 9. 2. 1901.

44 b. P. 12 250. Aschbecher mit kippbarer Schale. Carl Prang, Charlottenburg, Schlüterstr. 65.

5. 2 189

44b. V. 4189. Tabackpfeife mit zweimaliger Reinigung des Rauches durch Wasser. August Vollert, Gaarden, Preetzerchaussee 30. 7 3. 1901. 46a. M. 17 418. Verbrennungskraftmaschine. Edward Albert Mitchell, 66 Thornlaw Road, West Norwood, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: S 8 Pat.⸗Anw., Berlin, Blücherstr. 10. 46 b. S. 14 068. Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit mehrzylindriger Erplostongkraft⸗ maschinen. ELa Sociétée Anonyme des Anciens Etablissements Panhard et Levassor, Paris, 19 Avenue d'Ivry; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 18. 9. 1900.

46c. N. 5163. Gas⸗ oder ähnlicher Motor mit zwei oder mehreren Zylindern. Montague Standley Napier, Vine Street, York Road, Lambeth, London, u. Selvyn Francis Edge, 14 Regent Street, Lon⸗ don; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 20. 1. 1900.

47h. H. 24 952. Getriebe für aufziehbare und auslösbare Fallgewichte. Helios Elektricitäts Actiengesellschaft, Cöln⸗Ehrenfeld. 24. 11. 1900. 47h. M. 17 847. Kettenrädergetriebe. Morse Chain Company, Trumansburg, Staat New York, V. St. A; Vertr.: Arthur Baermann, Pat. Anw., Berlin, Karlstr. 40. 17. 2. 1900.

47h. W. 17 322. Schaltgetriebe zur Umwand⸗ lung einer beständig umlaufenden Bewegung in eine absetzende Bewegung. Max Wolz, Bonn, Beethoven⸗ straße 38. 21. 2. 1901.

49a. B. 24 397. Selbstthätige Revolver⸗Dreh bank James Brockie, 12 Tyson Road, Forest Hill, Kent, Engl.; Vertr: F C. Glaser u. L. Glaser, Pat⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 10. 3. 99.

19b F 13 301. Vorrichtung zum Lochen von Metallen. Salomon Frank, Frankfurt a. M., Speicherstr. 7. 4. 5. 1900.

49d. A. 8021. Gewindeschneidkopf mit sich selbst⸗ thätig öffnenden Schneidbacken. Alexanderwerk A. v. d. Nahmer, Aktiengesellschaft, Berlin, Neue Jakobstr. 6. 2. 5. 1901 49db. D. 11 491. Reibahle; Zus. z. Anm. D. 11 125. Oswald Dietrich, Leipzig, Zimmerstr. 5. 23. 4. 1901.

49d. D. 11 550. Zweitheiliger Schienenbohr⸗ bügel. Düsseldorfer Werkzeugfabrik A. Herzer, Düsseldorf. 15. 5. 1901.

19b. W. 17 384. Vorrichtung zum Gleichrichten von an beiden Enden verschieden gestalteten Arbeits⸗ stücken. Fritz Werner, Berlin, Lützowstr. 6. 8. 3. 1901.

49e. B. 29 090. Fallhammer mit Riemenantrieb. Edward Samuel Brett, Afhfield, Coundon Road, Coventry, Engl.; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Prinzenstr. 100. 22. 4

53f. G. 14 054. Formenfüllmaschine zur Her⸗ stellung von Waaren aus Chokoladen⸗, Marzipan⸗, Konfekt⸗ und ähnlichen Massen der Zuckerwaaren⸗ indac. . Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 54 b. H. 22 978. Maschine zur Herstellung von auf einer Seite offenen Doppelpacketen aus Papier; Zus z. Anm. H. 22 474. Friedr Hesser, Cannstatt, Württ. 26. 10. 99.

54d. K. 21 026. Werkstückhalter für Kniehebel⸗ pressen zur Herstellung des Prägedruckes oder des farbigen Druckes auf Pappe. Karl Krause, Leipzig⸗ Anger⸗Krottendorf, Zweinaundorferstr. 59. 23. 3. 1901. 54g. M. 19 331. Schaukasten. John William Morgan, 420 East Rish Street, Columbus, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Ber⸗ lin, An der Stadtbahn 24. 28. 2. 1901.

54g. St. 6752. Verfahren zur Vorführung von transparenten Reklameaufschriften u. dgl. Emil Stein, Charlottenburg, Knesebeckstr. 2. 17. 1. 1901. 55 d. N. 5644. Siebzylinder, insbesondere für die Papierfabrikation. Firma Ph. Nebrich, Prag⸗ Smichow; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Luisenstr. 31 a. 29. 4. 1901.

55f. S 14 425. Im angefeuchteten Zustand in Rollen⸗ oder Stapelform aufzubewahrendes Kopier⸗ papier. Société des Appareils de Con- trole et de Comptabilité automatique, Paris, 76 Boulevard Malesherbes; Vertr.: Dor. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M., u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 14. 5. 1. 1901.

58b. M. 19 335. Zuführungsvorrichtung für das Preßgut an Strohpressen. Maschinenfabrik Ba⸗ deniag vorm. Wm. Platz Söhne, A. G., Wein⸗ heim, Baden. 1. 3. 1901. 2

59a. A. 7611. Rotationspumpe. James Aitken, Breakwater b. Geelong, Kol. Victoria, Austr.;