⸗ 1i ,es aseracht Wr gih 8 I111“
8 10) Ertheilung der Ermächtigung an das Direk⸗
—.—nIgN——öVöV 4q 4 b
Hauptversammlung. Die Hauptversammlungen zerfallen in a. ordentliche, b. außerordentliche. 1““ Die ordentlichen Heetgersenepengen sind min⸗ destens alle zwei Jahre innerhalb der Mvnate April, Mai oder Juni abzuhalten und finden an einem Ort des Deutschen Reichs statt, der von der vorher⸗ gehenden Hauptversammlung bestimmt wird; die außerordentlichen Hauptversammlungen finden statt, wenn der Verwaltungsrath solche für erforderlich hält, oder das Direktorium, oder zehn Prozent sämmtlicher Mitglieder, unter Beifügung der Tages⸗ ordnung, dieselben beim Verwaltungsrath beantragen. Die außerordentlichen Hauptversammlungen sind innerhalb acht Wochen, nachdem ein dahin ge⸗ richteter Antrag gestellt ist, am Sitze des Vereins abzuhalten. Der Geschäftsbericht ist mindestens vier Wochen vor der Hauptversammlung an die Zweigvereine zu versenden. 6) Bericht über die detachierten Stellen und Anträge auf Reorganisation dieser Hilfsstellen. 7) Vorlage des Haushaltungsplanes für die Jahre 1902 und 1903. Beschlußfassung über Gewährung von Pensionen an die Wittwen verstorbener Beamten. Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum Abschluß von Verträgen mit den Versorgungs⸗ kassen nach Maßgabe des § 181 des Bürger⸗ lichen Gesetzbuchs. (Antrag des Verwaltungs⸗ raths und Direktoriums.)
torium, mit Zustimmung des Verwaltungsraths städtische und ländliche Besitzungen, die etwa zur Sicherung hypothekarischer Beleihungen durch in das Eigenthum des ereins übergehen, zu veräußern, wenn dieses als im Interesse des Vereins liegend erachtet wird und die staatliche Aufsichtsbehörde ihre Zu⸗ stimmung zu der Veräußerung giebt. Diese Fr⸗ mächtigung gilt auch für die Veräußerung von Theilen der gedachten Grundstücke, sofern durch eine Veräußerung von Theilen der Werth des verbleibenden Restes nicht unverhältnißmäßig geschmälert wird. (Antrag des Direktoriums und Verwaltungsraths.) Hauptversammlung wolle das Direktorium er⸗ mächtigen und beauftragen, mit Genehmigung des Verwaltungsraths diejenigen Aenderungen an den zwischen dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Verein und den Versorgungskassen bestehenden Verträgen vorzunehmen, welche sich nach den Bestimmungen des Gesetzes für die privaten Versicherungsunternehmungen als zweckmäßig erweisen. — Beschlußfassung, betreffend Inbetriebsetzung der Waisenkasse unter Beobachtung der durch das Gesetz über die privaten Versicherungsunterneh⸗ mungen vorgeschriebenen Bedingungen. Bildung eines Fonds zur Gewährung zinsloser Darlehen zur Unterstützung der Mitglieder (§ 2 Abs. 2 Ziff. 6 des Statuts). Direktorium und Verwaltungsrath beantragen: Hauptversammlung wolle sich damit einver⸗ standen erklären, daß die zur Rückzahlung kommenden zinslosen Darlehen, welche den Mitgliedern auf Grund des § 2 Abs. 6 als Unterstützung gewährt sind, zu einem Fonds an⸗ gesammelt werden, aus dem wiederum zinslose Darlehen an die Mitglieder in 5 gezahlt werden sollen. Für die Gewährung dieser Darlehen soll Direktorium und Ver⸗ waltungsrath in derselben Weise kompetent sein, wie bei der Gewährung von anderweitigen Unterstützungen. Materielle Sicherheit bei Hergabe der Darlehen zu fordern, ist die Ver⸗ waltung nicht verpflichtet, doch soll die 55 dieser Darlehen zwecks Unterstützung der Mit⸗ glieder nur in solchen Fällen erfolgen, in denen die Mitglieder Unterstützung in Form eines zinslosen Darlehens befsgser und die persön⸗ lichen und sonstigen Verhältnisse des Antrag⸗ stellers die Rückzahlung nach gewissenhafter Prüfung als geficherk erscheinen lassen. 1 Unter keinen Umständen dürfen zur Her⸗ gabe dieser zinslosen Darlehen andere Mittel verwandt werden, als die laufenden Ueberschüsse des Vereins bezw. die von der Generalversamm⸗ lung ausdrücklich zu Unterstützungszwecken zur Verfügung gestellten Jahreseinnahmen. Vertheilung des Ueberschusses aus den Etats⸗ jahren 1899 und 1900. Direktorium und Verwaltungsrath beantragen: Hauptversammlung wolle die Vertheilung der Ueberschüsse aus den Etatsjahren 1899 und 1900, wie folgt, beschließen: & 16 000,— Ueberweisung an den Pensions⸗ kassenzuschußsondt, 1 500,— Ueberweisung an den Wittwen⸗ kassenzuschußfonds, „ 1 820,— zur Begründung eines Fonds zur Gewährung von zinslosen Darlehen bezw. Tilgung des Aktiv⸗Postens der Bilanz des ahres 1900, 1 300,— Abschreibung auf das Grund⸗ stück Adelheidring Nr. 21, 8 23,86 Vortrag auf neue Rechnung. Unterantrag des Zwei ns Posen: Die Hauptversammlung wolle beschließen: „Von dem in den Jahren 1899 und 1900 er⸗ ielten 2 30 % der Kaiser Wil⸗ Im Priva ten⸗Waisenstiftung zu über⸗ weisen.“ tsetzung der Leistungen aus dem Pensions⸗ a 8 zuschußfond“ und dem Wittwenkassen⸗ 2 Fscn fond“ für die Periode vom 1. Januar 1 bis 31. Dezember 1903. Verwaltungsrath und Direktorium beantragen: 8. Penesatsen Jscotsondt sü deePercge em Pensionskassen⸗Zu r ode vom 1. Januar 1902 bis 31. ber 1903 nrartg sestsetzen, daß die ersten drei Antheile jeder Versicherung in der Pensionskasse⸗Grund⸗ abtheilung mit je ℳ 1,25, weitere neun Antheile mit je ℳ 0,75 und weitere 12 — 24 Antbeile mit je ℳ 0,25 pro Antheil und Beitragsjahr aus⸗ “ ne ferner beschl am wolle ferner . daß die Leistungen aus dem Wittwenkassen⸗ Zuschußfonds für die Periode vom 1. Januar 1902 bis 31. Dezember 1903 festgesetzt werden
des Deutschen Privat-Beamten⸗-Verein
[37240]
lung der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach dierten Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung der Nachträge vom 10. November 1897 und 23. Ok⸗ tober 1899 auf Montag, d. J., nach Magdeburg einberufen. Die Versamm⸗ lung findet im großen Saale der „Freundschaft“, Prälatenstraße 32, statt.
26. August d. J., Vormittags 9 Uhr.
für die ersten 8 Antheile einer jeden Versicherung der Wittwenkasse⸗Grundabtheilung auf ℳ 4,00 pro Antheil und für die weiteren Antheile auf ℳ 2,00 pro Antheil. 8
16) Wahl für die nach dem Statut gemäß dem Turnus ausscheidenden Verwaltungsraths⸗Mit⸗ glieder. (Amtsperiode 1901 — 1905.)
17) Neuwahl eines Mitglieds an Stelle des außer⸗ halb des Turnus ausgeschiedenen Verwaltungs⸗ raths⸗Mitglieds Herrn Geheimen Regierungs⸗ rath König (Amtsdauer bis 1903). 8
89) Neuwahl der Rechnungsprüfer und Ersatzmänner.
19 Festsetzung des Ortes für die nächste Wander⸗ Hauptversammlung.
Magdeburg, den 31. Juli 1901.
Der Verwaltungsrath N. Schnetz, Vorsitzender.
Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗
Maßgabe des § 20 des revi⸗
den 26. August
Beginn der Verhandlungen: Montag, den
0 vZ“ :
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Di⸗ rektorium für die Jahre 1899 und 1900.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1899 und 1900.
3) Entlastung des Direktoriums für die Ge⸗ schäftsführung der Jahre 1899 und 1900. Antrag des Verwaltungsraths:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs⸗ abschluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die ge⸗ nannten Jahre aussprechen.
) Antrag des Mitglieds Conrad Fritz in Frank⸗ urt a. M. auf Beitragsbefreiung nach § 6 bs. 8 des Statuts.
Antrag des Mitglieds Theodor Martienßen
auf Beitragsbefreiung nach § 6 Abs. 8 des
Statuts.
Festsetzung des Einheitssatzes, der den in der
Periode vom 1. Januar 1902 bis 31. De⸗ zember 1905 zu zahlenden Pensionen zu
Grunde zu legen ist.
Antrag des Verwaltungsraths und Direk⸗
toriums: Hauptversammlung wolle nach Maßgabe der mathematischen Gutachten den Renten⸗
] g. in der Pensionskasse von ℳ 6,—
Zauf ℳ 6,75 erhöhen.
7) Ertheilung der Ermächtigung an das Direktorium, mit Zustimmung des Ver⸗
b waltungsraths städtische oder ländliche Be⸗ sitzungen, die etwa im Hinblick auf hvpo⸗ thekarische Beleihungen in der Zwangs⸗ Fexes in das Eigenthum der Kassen übergehen, zu veräußern, wenn dieses als im
Interesse der Kasse liegend erachtet wird und ddie staatliche Aufsichtsbehörde ihre Peftimmung zu der Veränußerung giebt. Diese Er⸗ mächtigung gilt auch für die Veräußerung von Theilen der betreffenden Grundstücke, sofern durch eine Veräußerung von Theilen der Werth des verbleibenden Restes nicht unverhältnißmäßig geschmälert wird.
8) Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum Abschluß von Verträgen mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bezw. mit den anderen vom Deutschen Privat⸗Beamten⸗
PVerein verwalteten Versorgungskassen nach
ö des § 181 des Bürgerlichen Gesetz⸗
uches
8
1“
9) Statutenänderungen und Erweiterungen: “ Errichtung einer neuen Abtheilung mit Fälligkeit der Altersrente nach vollendetem 60. Lebensjahre; Errichtung einer neuen Abtheilung mit Fälligkeit der Altersrente nach vollendetem 70. Lebensjahre; Zu⸗ lassung von Bruchantheilen nach Zwanzigsteln; Präzisere Bestimmungen über den Einkauf der Angestellten seitens der Arbeitgeber; Präzisere Bestimmungen über Rückdatierung der Versicherungen. 22— von bei⸗ tragsfreien Policen in der Zusatz⸗Abtheilung; Aenderung der „Sonderbestimmungen’“, be⸗ treffend den Zeitpunkt der Rückzahlung ein⸗ E Beiträge (cfr. Absatz 4); Fest⸗ etzung der Wartezeit auf fünf re für neue Versicherungen in der Zusatz⸗Abtheilung; Bestimmung, betreffend Kürzung der Renten bei Fortsetzung einer Erwerbsthätigkeit trotz Bestehens der Erwerbsunfähigkeit nach ärzt⸗ lichem Atteste; Neuregelung der Prämien⸗ aufschäge bei Fortjetzun der Versi ngen im Auslande; Ermächtigung an das Direk⸗ torium zur Neuredigierung des Statuts unter Einbeziehung sämmtlicher Nachträge in den Text.
11) Antrag des Verwaltungsraths: . Hauptversammlung wolle das Direktorium
ermächtigen, mit esemg des Ver⸗ waltungsraths diejenigen Aenderungen an dem mit dem Privat⸗Beamten⸗ Verein bestehenden Verwaltungs⸗Vertrag vorzunehmen, welche nach den Bestimmungen des Gesetzes für private Versicherungsunter⸗ nehmungen zweckmäßig erscheinen.
Magdeburg, den 31. Juli 1901.
Der Verwaltungsrath der Pensionskasse
des Deutschen Privat⸗-Beamten⸗Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
[37241] Bekanntmachung. b Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung der Wittwenkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des § 14 des revi⸗ dierten Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung der Nachträge vom 10. Nov. 1897 und 23. Oktober 1899 auf Montag, den 26. August d. J., nach Magdeburg einberufen. Die Versammlung findet im spffen Saale der „Freundschaft“, Prälatenstr. 32, att. Beginn der Verhandlungen: Montag, den 26. August d. J., Vormittags 11 Uhr. 1 Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1899 und 1900. 2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die
Jahre 1899 und 1900 und Bericht des Ver⸗
waltungsraths über denselben.
3) Entlastung des Direktoriums für die Ge⸗
schäftsführung der Jahre 1899 und 1900.
Antrag des Verwaltungsraths: Hauptversammlung wolle auf Grund des
Berichts über den geprüften Rechnungsabschluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung ddes Direktoriums für die genannten Jahre
aussprechen. 8
4) Festsetzung des “ der den in der
b 3Feriobe vom 1. Januar 1902 bis zum 31 De⸗
zember 1905 zu zahlenden Pensionen zu HFrunde zu legen ist.
Fatshg des Direktoriums und Verwaltungs⸗
raths:
Hauptversammlung wolle nach Maßgabe der mmathematischen Gutachten den Renteneinheits⸗ satz in der Wittwenkasse Grundabtheilung 8 85 ℳ auf 90 ℳ pro Antheil er⸗
en. 5) Ertheilung der Ermächtigung an das Direk⸗ rtorium, mit Zustimmung des Verwaltungs⸗ raths städtische oder ländliche Besitzungen, die etwa im Hinblick auf hypothekarische Be⸗ leihungen in der Zwangsversteigerung in das
Eigenthum der Kassen übergehen, zu veräußern,
wenn dieses als im Interésse der Kasse liegend erachtet wird und die staatliche Aufsichtsbehörde ihre Zustimmung zu der Veräußerung giebt. Ddiese Ermächtigung gilt auch für die Ver⸗ üöänßerung von Theilen der betreffenden Grund⸗ sttücke, faee durch eine Veräußerung von
Theilen der Werth bes verbleibenden Restes
nicht unverhältnißmäßig geschmälert wird. 6) Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum
Abschluß von Verträgen mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bezw. den anderen vom Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein ver⸗
walteten Versorgungskassen nach Maßgabe des
§ 181 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
7) Statutenänderungen und Erweiterungen. Zulassung von Bruchantheilen nach Zwanzig⸗ steln; Präzisere Bestimmungen über den Ein⸗ kauf der Angestellten seitens der Arbeitgeber; Eiiführung von beitragsfreien Policen der Grundabtheilung; Eehfiben. von Sonder⸗ bestimmungen, welche beim Ausscheiden Ver⸗ ssiicherter aus dem Dienst einkaufender Firmen 12 Mkrabhrg ines Fheilg 5* eingezahlten Beiträge ermöglichen; Präzisere Bestimmungen über Rückdatzerung von — Neu⸗ regelung der Prämienaufschläge bei Fortsetzung der Versicherungen im Auslande; Statutarische Festlegung der Bestimmungen über Umwand⸗ ’ 5 ung von Versicherungen von Tarif I nach Tarif II; Ermächtigung an das Direktorium 1 † Neuredigierung des Statuts unter Ein⸗ beziehung sacmmtlicher Nachträge in das Statut. 8) Hauptversammlung wolle das Direktorium er⸗ mächtigen, mit Genehmigung des Verwaltungs⸗ raths diejenigen Aenderungen an den jetzt gpeltenden Statuten bezw. an den von der dieszjährigen ordentlichen Hauptversammlung
beschlossenen Nachträgen vorzunehmen, welche von der derzeitigen L Aufsichtsbehörde der vom Kaiserlichen Aufsichtsamt für private 8 icherungsunternehmungen gefordert werden.
9) Antrag des Verwaltungsraths: Hauptversammlung wolle das Direktorium eermächtigen, mit Genehmigung des Ver⸗ waltungsraths diejenigen Aenderungen an dem mmit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bestehenden Verwaltungsvertrag vorzunehmen, welche nach den Bestimmungen des Gesetzes 8 für private Versicherungsunternehmungen zweck⸗
mäßig erscheinen. 8* 8
Magdeburg, den 31. Juli 190b1.
10) Hauptbersammlung wolle das Direktorim Der Verwaltungsrath der Wittwenkasse
eermächtigen, mit Genehmigung des Ver⸗ maltungösraths diejenigen Aenderungen an den 4 eeltenden Statuten bezw. an den von der
rigen ordentlichen Hauptversammlung [37242]
beschlossenen Nachträgen vorzunehmen, welche von der derzeitigen staatlichen Au
8 tsbehörde der Begräbnißkasse des Deutschen ooder vom Kaiserlichen Aufsichtsamt für private Vereins wird n.
des Deutschen Privat-Heumten-Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
. Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung t⸗Beamten⸗
Maßgabe des § 23 des revidierten
ungsunternehmungen gefordert werden. Statuts vom 12. Mai 1896 in der Fassung der
Nachträge vom 10. November 1897 und 11. Juni 1900 auf Montag, den 26. August d. J., 1 Magdeburg einberufen. Die Versammlung find im großen Saale der „Freundschaft“, Prälaten⸗ straße 32, statt.
jiinn der Verhandlungen: Montag, den 26. August d. J., Vormittags 12 Uhr.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1899 und 1900.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1899 und 1900 und Bericht des Ver⸗ waltungsraths über denselben.
3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäfts⸗ führung der Jahre 1899 und 1900 Antrag des Verwaltungsraths:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungsabschluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung
ddees Direktoriums für die genannten Jahre
aussprechen. 8
4) Festsetzung der Dividenden aus dem Geschäfts⸗
gewinn der Jahre 1899 und 1900 Antra
des Direktoriums und Verwaltungsraths au gleichmäßige Bemessung der Dividende 1899 und 1900 auf 10 % der Prämienreserve.
5) Ertheilung der Ermächtigung an das Direk⸗ torium, mit Zustimmung des Verwaltungs⸗ raths städtische oder ländliche Besitzungen, die etwa im Hinblick auf hypothekarische Be⸗ leihungen in der “ in das Eigenthum der Kassen übergehen, zu ver⸗ äußern, wenn dieses als im Interesse der Kasse liegend erachtet wird und die staatliche Aufsichtsbehörde ihre Zustimmung zu der Ver⸗ äußerung giebt. Diese Ermächtigung gilt auch für die Veräußerung von Theilen der be⸗ treffenden Grundstücke, sofern durch eine Ver⸗ äußerung von Theilen der Werth des ver⸗ bleibenden Restes nicht unverhältnißmäßig “ wird.
6) Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum BAbschluß von Verträgen mit dem Deutschen
Privat⸗Beamten⸗Verein bezw. den anderen
vom Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein ver⸗
walteten Versorgungskassen nach Maßgabe des § 181 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
7) Statuten⸗Aenderungen und Erweiterungen. Erhöhung der zulässigen Vezscherunggsamme vpon 1500 auf 3000 ℳ; Neuregelung der Prämienaufschläge bei Fortsetzung der Ver⸗
icherungen im Auslande; Verschärfung der
estimmungen zur Sicherheit der ver icherten Summe gegen den Zugriff von Konkurs⸗ gläubi eern; Erweiterung der Bestimmungen über Verpfändung der Policen (§ 14); Ein⸗ führung von Bestimmungen bei Einkauf von
Beameten seitens der Firmen ꝛc.; Ermächtigung aan das Direktorium zur Neuredigierung des
Statuts unter Einbeziehung sämmtlicher Nachträge in den Text des Statuts. P herlang wolle das Direktorium ermächtigen, mit Genehmigung des Verwal⸗ tungsraths diejenigen Aenderungen an den jetzt geltenden Statuten bezw. an den von der diesjährigen ordentlichen Hauptversammlung 8 beschlossenen Nachträgen vorzunehmen, welche voon der derzeitigen staatlichen Aufsichtsbehörde
oder vom Kaiserlichen Aufsichtsamt für private
Versicherungsunternehmungen gefordert werden. Antrag des Verwaltungsraths: Hauptversammlung wolle das Direktorium ermächtigen, mit Penedees püng des Ver⸗ maltungsraths diejenigen Aenderungen an dem mmit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bbestehenden Verwaltungsvertrag vorzunehmen, welche nach den Bestimmungen des Gesetzes für private Versicherungsunternehmungen zweckmäßig erscheinen. Magdeburg, den 31. Juli 1901.
Der Verwaltungsrath der Begräbnißhasse
des Deutschen Privat-Beamten⸗-Vereins. 8
N. Schnet, Vorlizentet.
[35813] Bekanntmachung.
Von der Stadtgemeinde Stuttgart ist uns der
Antrag auf Zulassung von: ℳ 3 000 000,— 4 % Schuldverschrei⸗ bungen der Stadt Stuttgart der mit Re⸗ ierungserlaß vom 2. Dezember 1895 genehmigten Anleibe von 12 Millionen Mark 8
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Börse eingereicht worden.
Stuttgart, den 24. Juli 1901. 1“
Zulassungsstelle
der Stuttgarter Effektenbörse. 8 Heinrich Keller. 1
Hülfskasse für deutsche Rechtsanmülte.
Die siebenzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung wird auf den 7. September 1901, Vor⸗ mittags 9 Uhr, nach Danzig, Hotel Danziger Hof,
berufen. 8 Die Tagesordnung ist: 2
1) Der vom Vorstande zu erstattende Geschäfts⸗ bericht für das mit dem 30. Juni 1901 ab⸗ gelau fene Geschäftsjahr.
2) Die sftache der Phresrechnung.
9) Die 8,S smitgliedern in Ge⸗ mäßheit des der Satzungen.
4) Die Wahl von R neegen.
5) Die I des nächsten Versammlungsortes
Leip 5 den 23. Mai 1901.
Hülfsk
SöFahen; Geheiwer Justizrath, Vorsitzender.
*) Nicht § 19, wie in Nr. 128 d. Bl. üml hedruckt. 11
9
[35414]
i
3
estaurant „Drei Raben“, Marienstraße 18,20, 1.,
1) Bericht über die au
Dresdner Allgem
Wir bringen unseren Versicherten hiermit zur Kenntnif
daß die 8. ordentliche Generalversammlun
am 3. August 1901, Abends 8 Uhr, im „Weißen Saale“, stattfindet. Tagesordnung:
ordentliche Generalversammlung vom 25. März 190
2) Vortrag des Geschäftsberichtes und Richtigsprechung der Jahresrechnung.
3) Abände des § 5 Abs. 4) Fesate den⸗ * dc
Anmerkung. Der Saal wird um 7
cherungsbuch und die letzte Prämien⸗Quittung,
2 der Satzungen. Verwaltungsraths.
Breßler. 8 GE A. -— bnb 9 ; 1. Cia - I 2 b
eine Versicherungs⸗Anstalt.
Der Verwaltungsrath. 11““ kt 8 Uhr geschlossen. Zum Eintritt berechtigen nur die Police oder
Berlin auch die Königliche
asse für deutsche Rechtsanwälte.
zum Deutsch
8 1
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den
1. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ 8 “
muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Ce n
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Anzeigers, SW.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
rpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 180 A., 180 B. und 180 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der wnmerdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
La. T. 7324. Backofen. Fr. Georg Trummer, Bad Kreuznach i. Baden, Baumgartenstr. 11. EEE
6 b. R. 15 120. Verfahren zur Caramelisierung und Dunkelfärbung von Bierwürze. Johann Andreas Ruckdeschel, Kulmbach. 5. 2. 1901.
Tc. B. 27 087. Presse zum stufenweisen Ziehen von Flaschenkapseln. Carl Collin, Offenbach a. M. 2. 6. 1900.
1 H. 25 219. Vorrichtung zur Herstellung von Lampenlyren aus Draht. Wickeder Glashütten⸗ werke H. Hibbeln, Wickede a. d. Ruhr. 12. 1.1901. Te. L. 14 979. Verfahren zur Herstellung verstell⸗ barer Schraubenschlüssel aus Blech. Landeker & Albert, Nürnberg, Mathildenstr. 17. 12. 1900. ze. W. 16 857. Verfahren zur Herstellung von Schlittschuhen. Johann Friedrich Windscheif, Remscheid⸗Vieringhausen. 26. 10. 1900.
Sh. D. 11 572. Verfahren zur von Linoleummosaik u. dgl. Stoffen. Emil Deussen, Düren, Bonnerpl. 3. 25. 5. 1901.
9. M. 19 589. Führung und Befestigung der die Borstenlagen von Bürsten haltenden Keile. Michel⸗ sohn & Keiner, Wilhermsdorf, Bayr. 18.4. 1901. 11e. O. 3587. Schriftensammler. F. Herm. Snn. Leipzig⸗Gohlis, Magdeburgerstr. 35.
6. 2. 1901. 12d. J. 5845. Pumpe mit Filtereinrichtung. Carl Jost u. Alfred Pell, Bombay, Brit. Indien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. 23. 8. 1900. 8 12d. W. 15 828. Schleudertrommel. Gustav Weber, Hamburg, Gr. Burstah 49. 20. 12. 99. 12k. D. 11 299. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung von Cyanalkalien aus Alkalimetall, Ammoniak und Kohle; Zus. z. Anm. D. 10 975. Deutsche Gold⸗ und Silberscheide⸗Anstalt vormals Roeßler, Frankfurt a. M. 12. 2. 1901. 13a. Z. 2965. Wasserröhrenkessel mit drei Ober⸗ und drei Unterkesseln. R. A. Ziese, St. Peters⸗ burg: Vertr.: R. Deißler, Pat.⸗Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 22. 3. 1900. 13d. St. 6485. Kommer⸗Wasserröhrenkessel mit Ueberhitzer. Hermann Strothoff, Braunschweig, Hedwigstr. 1a. 5. 7. 1900. 8 14 b. M. 19 275. Kraftmaschine mit umlaufendem Kolben. Edouard Le Maréchal, St. Servan,
lace Rouvec, Ille⸗Villaine, Frankr.; Vertr.:
F Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 15.2. 1901. 14g. R. 15 112. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit von Kondensations⸗ maschinen. Jens Rude, Kopenhagen, Tordenskjolds⸗ gade 32, Dänem.; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗Anw., Berlin, Mittenwalderstr. 24. 2. 2. 1901.
15a. M. 19 326. Verfahren zum Glätten der gegossenen Zeilen in Setzmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrik, G. m. b. H., Berlin, Chausseestr. 17/18. 26. 2. 1901. .
15c. M. 19 413. Verfahren zur Herstellung von Matrizen für Stereotypdruck mittels einer Tigel⸗ druckpresse. Maschinenfabrik RNockstroh & Schneider Nachf. A. G., Dresden⸗Heidenau. 16. 3. 1901. 8
15h. M. 18 294. Brennstempel⸗Vorrichtung zum Entwerthen von Papieren und Briefmarken. Johannes
endrikus van der Meulen, Amsterdam, u.
hristiaan Cornelis van der Valk, Haag, Holl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Friedrichstr. 78. 14. 6. 1900. 15i. L. 14 486. Kopiervorrichtung. Heinrich Lech⸗ leder, Frankfurt a. M., Am Thiergarten 66. 10. 7. 1900., 5 15f. L. 14 708. Verwendung künstlicher Stein⸗ massen zur Herstellung lithographischer Druckplatten. Dr. Peter Nottberg, Schweinfurt C.⸗B. 18. 9. 1900. 188⁄ü. B. 28 208. Verfahren zur Rückkohlung von Flußeisen mittels Calciumcarbids oder eines anderen Alkalierdcarbids. Louis Michel Bullier u. Société des Carbures Metalliques. Paris: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 11. 12. 1900. 1 19a. S. 14 016. Schienenbefestigung. H. B. Seicsenschmidt, Plettenberg i. W. 81. 8. 1900. 19 b. K. 19 812. g körper für fliegende Brücken u. dal. Albert Kauf⸗
Wiesbaden, Kaiser Friedrich Ring 20.
B. 29 031. mschuh mit nachgiebiger äußerer —2 Carl Borgemüller, Ballendar b. Koblenz. 13. 4 1901. 20i. S. 14 220. Wegschranke mit Vorrichtung zum selbstthatigen Schliczen und Oeffnen durch den Zug; Zus. z. Pat. 120 076. Heinrich Siegmann, Großenwseden b. Hess⸗Oldendorf. 9. 11. 1900. — A. 7691. deicheträer Aufzeichnung telephonis Gespr. nach dem magnetophono⸗ — Aktiengesellschaft Mix 4 Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗Werke, Berlin, Bülowstr. 67. 16. 1. 1901. 1 21a. A. 7972. Morsetaster für Funkentelegraphie. Pis Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18 . . 21a. A. 8087. Schaltung des Empfangsdrabtes
]
für Funkentelegraphie zur Benutzung geerdeter Vertikal⸗ leiter; Zus. z. Anm. A. 7452. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 2. 1901 1 21a. A. 8088. Schaltung des Sendedrahtes für Funkentelegraphie zur Benutzung geerdeter Vertikal⸗ leiter; di. z. Anm. A. 7452. gemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9. 11. 1900. 21a. D. 11 054. Klinkenstreifen für Fernsprech⸗ Vermittlungsämter. Deutsche Telephonwerke R. Stock & Co. G. m. b. H., Berlin, Zeughof⸗ straße 6/7. 19. 10. 1900.
Z1a. F. 14 033. Verfahren zur Erzeugung von funkentelegraphischen Zeichen; Zus. z. Anm. F. 14 025. John Ambrose Fleming, Gower Str., u. MNar- coni's Wireless Telegraph Co. Ltd., 18 Finch Lane, London, Engl.; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin, Friedrichstr. 64. 12. 4. 1901. 21b. K. 19 377. Verfahren zur Herstellung von Sammlerplatten durch Zusammenpressen von fein zertheiltem Blei. Knickerbocker Trust Com- Dpany, New York, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 24. 3. 1900.
21c. H. 24 914. Elektrische Kabelanordnung mit Isolierscheiben, welche, auf die Kante gestellt, die Leitungsdrähte aufnehmen. C. A. W. Hultman, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗ Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 19. 11. 1900. 21c. K. 19 975. Anlaßwiderstand für Neben⸗ schlußmotoren. Julius Kuznitzky u. Paul Brock, Posen. 16. 8. 1900.
21c. S. 14 148. Schaltungsgestell zur Aufnahme der einer Vielzahl von Seeee zuge⸗ ordneten Anschlußklemmen o. dgl. auf Fernsprech⸗ ämtern. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 20. 10. 1900.
21 vb. J. 5689. Umlaufender Stromwandler. Leonard Joseph, Neustadt, Hzgth. Coburg, Thal⸗ straße 6. 17. 4. 1900. . 21d. K. 19 120. Drehfeldmotor für Gleichstrom. Wenzel Knobloch, Berlin, Elsasserstr. 66. 1. 2. 1900. 21d. U. 1826. Selbstthätige Spannungsregelung von Zusatzdynamomaschinen. Union Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 4. 6. 1901. 21 e. M. 19 106. Meßgeräth für Wechselströme. W. M. Mordey, Westminster, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 10. 1. 1901.
21h. B. 27 396. Verfahren zum Löthen und Schweißen von Metallen mittels elektrischen Licht⸗ bogens. 8, Hugo Bremer, Neheim a. Ruhr. 18868₰ 8
22 a. G. 15 555. Verfahren zur Darstellung von primären Disazo⸗ bzw. Polyazofarbstoffen aus 2. 5.-Amidonaphtol-7-sulfosäure. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Luisenstr. 29. 6. 4. 1901. 22h. C. 9529. Verfahren zur Darstellung schwefel⸗ haltiger Harze. Chemische Fabrik roß⸗ Weissandt, Ges. m. b. H., Weissand, Anhalt. 31. 12. 1900.
2 la. N. 5441. Rostfeuerung mit Verdampfung von Wasser, welches durch Asbestdochte angesaugt wird. F. C. Nehse, Düsseldorf, Duisburgerstr. 63. 22. 12. 1900.
24a. W. 16 689. Füllschachtfeuerung. Chr. Wey⸗ mar junior, Mühlhausen i Th., Obermarkt 17. 10. 9. 1900.
24 a. W. 17 459. Feuerung. Franz Weidl, Dresden⸗A., Marstr. 17. 5. 3. 1901.
2la. W. 17 671. Feuerung mit Einschnürung der abziehenden Rauchgase; Zus. z. Anm. W. 17 459. Franz Weidl, Dresden⸗A., Marstr. 17. 15. 5. 1901. 25b. G. 15 139. Maschine zur Herstellung von Geflechten mit längs verlaufenden Musterfäden. Firma H. G. Grote, Barmen, Wiesenstr. 2. 15. 12. 1900.
25c. S. 14 802. Häkelgalon und Maschine zur Herstellung desselben. Bruno Sander, Chemnitz⸗ Altendorf. 30. 3. 1901.
30 b. E. 7542. Luftpumpe für ärztliche Zwecke. Elektrotechnisches Institut Frankfurt G. m. b. H., Frankfurt a. M., Kirchnerstr. 6. 26. 3. 1901. 30. 3. 3008. Verfahren zur Umwandlung des chinesischen Holzöles in eine salbenartige Masse. Dr. Zühl & Eisemann, Berlin, Bellealliance⸗ straße 95. 15. 5. 1900.
33 b. R. 15 252. Koffer mit wasserdichtem Ver⸗ schluß. Gebrüder Redlhammer, Gablonz a. N., Oesterr.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Görlitz.
9. 3. 1901.
34 b. P. 11 711. Schneidmaschine für Wurst, Brot u. dgl. Alexander Pallavicini u. Benno Söha⸗ . Paulstr. 12 bzw. Zossenerstr. 13. .10 .
2 c. B. 29 307. Reinigungsmaschine für Wirth⸗ schaftszwecke; Zus. 3. Anm. B. 28 436. Otto 81 böas u. Emil Schmidt, Dresden⸗A. 21. 5. 1901.
24c. B. 29 322. Reinigungsmaschine für Wirth⸗ schaftszwecke; Zus. z. Anm. B. 28 436. Otto Rich. Baumceyer u. Emil Schmidt, Dresden. 22.5 1901. 24 e. B. 28 809. Ausziehbare Gardinenstange. Carl Busse, Berlin, Manteuffelstr. 84. 11. 3.1901. 248Üe. D. 10 927. Befestig vorrichtung für Gardinen, Vorhänge u. dgl. Ima Damrau, Brooklyvn, 1576 Fulton Street, Staat New PYork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Pat.⸗Anw., Berlin, Karlstr. 40. 27. 8. 1900.
32 1. Sch. 17 019. Vorrichtung zum Herabnehmen von Gegenständen aus Fee, s Jo⸗ p. Düsseldorf, K 274. 11.3.1901.
8.
Sieben feiner Stoffe.
341I. T. 7343. Vorrichtung zum Halten und Auf⸗ wickeln von Bindfaden u. dgl. Arthur Thielscher, Breslau, Reichstr. 22. 26. 1. 1901.
34lI. T. 7473. Vorrichtung zum Halten und Auf⸗ wickeln von Bindfaden u. dgl.; Zus. z. Anm. T 7343. Arthur Thielscher, Breslau, Reichstr. 22. 2. 4. 1901. 37a. G. 15 412. Verfahren zur Herstellung von Wänden aus mit erhärtender Masse beiderseits ver⸗ putztem Drahtgeflecht. John French Golding,
30 Upper Thames Street, London; Vertr.: Carl⸗
ieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pät.⸗ Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 27. 2. 1901. 37d. A. 7616. Metallene Fenstersohlbank in Kasten⸗ form. B. Arnemann, Barmen, Dörnerbrücken⸗ straße 13. 14. 12. 1900. 37d. M. 19 506. Rollladen mit gelenkig unter sich verbundenen Stäben. Josef Monseur, Lüttich, Quai des Tanneurs 21 — 23; Vertr.: Bernh. Brock⸗ hues, Cöln. 30. 3. 1901. Albert
38a. C. 9564. Bandsägenführung. Counrad, Straßburg i. E. 18. 1. 1901.
3Sa. H. 25 998. Einhängevorrichtung für Gatter⸗ sägen. Friedr. Wilhelm vom Hoff Jun., Rem⸗ scheid⸗Hasten, Platz 15. 20. 5. 1901.
38e. P. 12 606. Gehrungsstoßlade. Jozef Przyjemski, Hamburg, Reginenstr. 79. 28. 5. 1901. 39b. L. 14 739. Verfahren zur Darstellung eines Parketersatzes. Anton Litzler, Mülhausen i. E. 29. 9. 1900. 40a. Z. 3267. Schlesischer Zinkdestillierofen. Roman von Zelewski, Kunigundenhütte b. Katto⸗ witz, O.⸗S. 13. 5. 1901.
42g. F. 13 387. Resonanzkörper für Phono⸗ graphen. Friedrich Fuchsgelb gen. Gustav Friedrich, Berlin, Steglitzerstr. 9, u. Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27,28. 9. 10. 1900.
42m. Sch. 17 227. Zehnerschaltung für Addier⸗ werksräder; Zus. z. Anm. Sch. 16 464. Erich Schreiber, Berlin, Lehrterstr. 41. 27. 4. 1901. 45e. B. 26 655. Riemenspannung für Stroh⸗ elevatoren. Arthur Bonkowski, Stettin, Mönchen⸗ straße 25. 27. 3. 1900.
45g. R. 15 187. Einlaufröhre mit Längsrippen und Schlammfänger für Schleudertrommeln. Ramesohl & Schmidt, Actien⸗Gesellschaft, Oelde i. W. 21. 2. 1901.
45h. H. 25 393. Trag⸗ und versetzbarer Hühner⸗
hof mit Stall. Emil Huber, Horgen, Schweiz;
Vertr.: Bernhard Brockhues, Cöln. 11. 2. 1901. 45h. H. 25 612. Bienenwohnung. Robert Hentschel, Maaschwitz b. Tanndorf i. S. 13. 3. 1901. 46c. N. 5341. Elektrische Zündvorrichtung für Exrplosionskraftmaschinen. Ernst Neuß, Aachen, Rütscherstr. 3,5. 17. 10. 1900.
4 7a. T. 7561. Befestigung von Schraubenbolzen und anderen mit Gewinde versehenen Theilen in
Jean Vincent Emanuel Thiollier,
Holz o. dgl.
Fear⸗ 54 Rue Jacob; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗ nw., Frankfurt a. M. 21. 5. 1901.
49 b. K. 20 432. ichtung r
zeugmaschinen u. dgl. Kalker Werkzeugmaschinen⸗
fabrik Breuer, Schumacher & Co. Act. Ges.,
Kalk b. Cöln a. Rh. 3. 12. 1900.
49f. T. 7200. Maschine zum Zusammenvpressen
von Radreifen u. dgl. im kalten Zustande. Benjamin
Edward Todhunter, London; Vertr.: A. du Bois⸗
Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin,
Luisenstr. 29. 26. 10. 1900.
429h. Sch. 16 698. Vorrichtung zum Schweißen
von Ketten . welche gegen Trennung durch
Zug zu sichern sind; Zus. z. Pat. 99 819. Carl
Schlieper, Grüne i. Westf. 24. 12. 1900.
50 b. G. 15 660. Mühlsteinpicke mit kegelförmigem
z Kanasricdhtune gür Uen Antriebsvorrich für Werk⸗
Loch zum Einsetzen des Pickels und Vorrichtung zum
Ausstoßen des Pickels. Karl Julius Gainsch, Knautheim b. Leipzig. 6. 5. 1901.
50d. E. 6976. eee und Einrichtung zum as Alva Edison, Llewellyn Park, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin, Luisenstr. 29. 8. 5. 1900. G 50e. Sch. 17 051. Staubsammler, bei dem die Staubluft tangential in einen sich nach unten kegel⸗ förmig erweiternden Raum eintritt und oben in der Fte s e Firma Benno Schilde,
Hersfeld. 18.
51a. S. 14 652. Harmonium mit Saugwind⸗ betrieb. Wilhelm Ernst Spaethe, Gera, Reuß. 26. 2. 1901.
51 b. H. 25 020. Klaviatur für Tasteninstrumente nach Art der Janké⸗Klaviatur. Dr. Friedrich Haft⸗, Leipzig, Körnerstr. 21. 10. 12. 1900.
5Ilc. E. 7447. Einrichtung an Saiteninstrumenten zum Befestigen der Saiten. Heinrich Amberger, München, Müllerstr. 8. 14. 2. 1901.
51b. J. 5957. Anreiß⸗ und Dämpfeworrichtun für Stablstimmen in . Musikwerken — durch seitliche Erhöhungen der Anreißrädchen be⸗ einflußten Dämpferfedern. Arthur Junghans, Schramberg. 10. 11. 1900.
S1b. K. 20 446. Vorrichtung an Streichinstru⸗ menten zum Andrücken des Streichbandes an die Saiten mittels Tastenhebel. Hannover, Devrientstr. 3. 5. 12. 1900.
5ͤlle. C. 9382. Vorrichtung an Klavieren zur Er⸗ lernung des Spielenz. J. Cohen, Hamburg, Valentinskamp 91. 27. 10. 1900.
5 a. C. 9522. Metallklammeranschlagmaschine mit selbstthätiger DBildung der Blechklammer aus einem zugeführten Materialster
a por
straße 48. 24. 12. 1900. Süa. J. 5889.
Gustav Köhler,
Uirreifen. Carton⸗ & Falt⸗ schachtelfabrik Max Wolff. Berlin, Neue Friedrich⸗
festigen. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf, Reichsstr. 15 b. 14. 9. 1900.
54g. G. 15 739. Vorrichtung zur Abgabe eines Zündhölzchens in Verbindung mit einer Reklame⸗ trommel. Valentin Gammenthaler u. Alois Burri, pres du Marsché 14, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Franz Schwenterley, Pat⸗ „Anwälte, Berlin, Leipzigerstr. 131. 28. 5. 1901. 54g. V. 4079. Anzeigeschild, bestehend aus einzeln drehbaren dreiseitigen Prismen; Zus. z. Pat. 123 027. Vereinigte Berliner & Erdmannsdorfer Fabriken Edmund Boehm & Th. Haroske, Berlin, Jerusalemerstr. 21. 16. 11. 1900.
55a. W. 16 381. Misch⸗ und
Rohstoffe der Papierfabrikation. Dr. Casimir Wurster, 29 Abbey Road, St. Johns Wood, London N. W., Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond u. M. Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Luisen⸗ straße 29. 9. 6. 1900.
55d. F. 13 403. Verfahren zur erplosionssicheren Heizung der Trockenzylinder für die Papierfabrikation u. s. w. Dr. E. Fues, Hanau a. M. 13. 10. 1900. 55d. S. 14 867. Zplinderpapier⸗ oder Pappen⸗ maschine. Süddeutsche Asbestindustrie A. G., Rheinau. 19. 4. 1901.
stoff u. dgl. Heinrich Schiller, Weißenfels a. S. Markwerbenerstr. 16. 2. 1901.
55f. G. 15 248. Verfahren zur Herstellung von Goldschlägerhäutchen aus Papier Darmhäutchen. Frau Ludwina Götz, geb. Hohmann, München, Keßlerhof 1. 15. 1. 1901.
56a. Sch. 16 896. Lastkummet. Richard Schnörr, Scheibenberg i. S. 15. 2. 1901.
57a. W. 16 330. Nach beiden Richtungen wir⸗ kende Antriebsvorrichtung für Rouleau⸗Verschlüsse. John Stratton Wright, Durburg, u. Charles Sumner Gooding, Brookline; Vertr.: J. Leman, Pat.⸗Anw., Berlin, Elisabeth⸗Ufer 40. 28. 5. 1900. 57 b. P. 12 344. Verfahren, um belichtete photo⸗ graphische Platten oder Films für die Entwicklung bei Tageslicht geeignet zu machen. Dr. C. Piper, Lemgo i. Lippe. 5. 3. 1901.
graphischer Verzierungsvignetten durch Druck. Richard Hoh & Co., Leipzig, Reichsstr. 6. 7. 5. 1901.
57c. R. 14 962. Verfahren zum Führen des mit seinem Schutzband aufgerollten Bildbandes in licht⸗ dicht auf Tageslichtentwicklungsapparate aufsetzbaren Ansatzkästen. August Roedemeyer, Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim, Adalbertstr. 6. 19. 12. 1900.
60. L. 14 556. Leistungsregler. Ernst Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. 2. 8. 1900.
61a. R. 15 424. Strahlkopf für Feuerlöschzwecke. P. Rustad, Christiania, Norw.: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin, Luisenstr. 31 a. 22. 4. 1901.
61c. M. 19 235. Vorrichtung zum Werfen von Rettungsleinen. Daniel George Martens, London, Guildford Street 65; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Görliß. 7. 2. 1901. 63 b. K. 21 072. Federnde Wagenkastenunter⸗ stützung. Franz Kergel, Forst i. L., Görlitzerstr. 10. 63d. L. 14 539. Kugellager. Wilhbelm Lamprecht, Kolpin b. Storkow. 26. 7. 1900.
Luftzellen. Mör Gondos, Budapest: Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 17. 10. 1900
632k. W. 17 721. Kettengetriebe für Fahrräder, bei welchem ein elliptisches Kettenrad in seiner Ebene hin⸗ und herbewegt wird. William Frederick Williames, London; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Fra furt a. M., u. W. 86— Pat.⸗Anw., Berlin, Luisen⸗ straße 14. 11. 1. 1901.
6 a. M. 19 462. Verschluß für Konservenbüchsen mittels einer Papierscheibe. Archibald White Maco⸗ nochie, 131 Lreadenball Street, London; Vertte.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 6.8. 1900. 86 ⁄. Sch. 16 986. Zerkleinerungsmaschine für Fleisch Vegetabilien u. s. w. Arneld Schyia, Neusalz a. D. 27. 4. 1900. 8
68a. B. 27 993. Ausrückbare Vorrichtung au Thürschlössern zum Zurückziehden des Riegels mittels des Drückers. Richard Brincker, Wismar, Hint. dem Rathhause 27. 7. 11. 1900.
69. B. 28 484. Rasierhobel mit auffl Messerhalter. 21. 1. 1901. 60. H. 25 051 Gespaltene Tasf Ernst Hammesfahr, Sclingen⸗Foche 15. 70a. F. 15 100. Verfahren zur Perstellung mehr. farbiger Farbstifte. Lconhard Floßz u. Friedrich miass, errdere Spitzenberg 1 bzw. Wächterstr. 7. 3 9 9 .
einsatz. Rudolph Berthold Auerbach. L
— w . — 12.
705b. G. 7572. Schwingende
sdienhe. Elsasstsche Maschinenbau⸗Gesellschaft. Mülhausen i. Glf. 13. 4. 1901
Krempeln. Elsässische —
schaft, Fen 1. Els. 22. 5. 1901. 1 7065. F. 15 135. Krempel mit weet goeiete VNveure Pouan-Leman et als. 2 ng. Fran Vertr.: Carl Piper
Frank⸗
aon, n in Schechzni nn ese . .e. h. 2 “ 8
zur Aufnahme von Kravatten die Halten Ilte zu be⸗
Knetmaschine für
55d. Sch. 16 899. Zentrifugalsortierer für Holz⸗
als Ersatz für
57c. H. 25 927. Verfahren zur Herstellung photo⸗
63e. G. 14 952. Fahrradluftreifen mit einzelnen
Johann Heinrich Becker. Obligi.
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