sevse
*.
1417691
141732]
Bekanntmachung. b 8
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit benachrichtigt daß in der am 30. Juli 1901 stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre beschlo en worden ist, das Grund⸗ kapital der Gesellschaft von 2 000 000 ℳ auf 1 000 000 ℳ herabzusetzen, daß die Herabsetzung in der Weise ausgeführt werden soll, daß je zwei Aktien von 1000 ℳ zu einer Aktie von 1000 ℳ zusammen⸗ gelegt werden, und daß die Zusammenlegung in der Weise erfolgt, daß von je zwei eingereichten Aktien die eine für kraftlos erklärt und zurückbehalten, die andere aber mit einem die Zusammenlegung gusdrückenden Stempelvermerk versehen wird. Aktien, welche die zur Zusammenlegung erforder iche Anzahl nicht erreichen, sind der Gesellschaft zur Verwerthung für Rechnung der Betheiligten zur Verfügung zu stellen. 8 Wir fordern nun hiermit unsere Aktionäre auf, die in ihrem Besitz befindlichen Aktien bei unserer Gesellschaftskasse zur Zusammenlegung und, soweit sie sich der Zahl nach nicht zur Zusammen⸗ legung eignen, mit der ausdrücklichen Erklärung einzureichen, daß die Verwerthung durch die Gesellschaft für Rechnung der Betheiligten erfolgen solle. Die Einreichung sämmtlicher Aktien hat spätestens bis
“
30. November 1901 zu erfolgen; diejenigen Aktien, welche bis zu diesem Termin uns zum 8 8 R1e. snd, fowie eingereichte Aktien, die zur Zusammen
wecke der Zusammenlegung nicht eingereicht worden sind, sowie e zur legung ihrer Zahl wegen nicht “ sind und der Gesellschaft nicht zur Verwerthung für Rechnung der Betheiligten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt. Zwenkau, am 18. August 1901. 8
Dampfbrauerei Zwenkau, A.⸗G.
Der Vorstand.
d 3 v Arthur Friederici. Adolph Metz.
1[41364 8 8 b “ Bilanz vom 30. April 1901. Passiva. Unbebaute Grundstücke 8 000—Aktien⸗Kapital 35 100— 8 12 Häuser 118 000 —Städtische Sparkasse Hier (Hypotheken) 222292 ͤa11114X“ 3 756 68 ““ 98 11 Hypothekenausstände... . . 4*“ 6
— 8 3 8 31 409 69Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. . 3 334 20
207 112 02 207 112 02 ewinn⸗ und Verlust⸗Konto. ·8G
An Abschreibung auf uneinziehbare Per mehr vereinnahmte Zinsen... „582 50 Forderung 1“ „ Miethen... 7 878 88 E“ 5 207 20 „ Gewinn aus Grundstückverkauf . u Gewinn. 3 334 20 8 IIII “ 8 Mai 1. Per Gewinn⸗Vortrag „ 3 334 20
Uerdingen, den 17. August 1901. Uerdinger Actien⸗Baugesellschaft in Liqu.
Jos. Hoffmann, Liquidator.
Activa. Passiva. 8. ℳ. ₰ Per Aktien⸗Kapital⸗Konto 1 000 000,— Accepten⸗Konto. ““ 27 813 24 4 % ige Prioritäts⸗Anleihe⸗Konto, 260 000 — Nicht eingelöste Dividenden⸗Kto. 105— Trockenschnitzel⸗Konto „ 21 66 Kreditoren . 136 484 62 Rüben⸗Nachzahlung⸗Konto ... 8 648/77 Reservefonds⸗Konto 621 45 Tantième⸗Konto 3 590 35 Dividenden⸗Konto.. 10 822 50 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto .. 395,—
Fabrik⸗Anlage⸗Konto . .. Maschinen⸗ und Apparate⸗Konto. Fabrik⸗Utensilien⸗Konto Mobilien⸗Konto Eisenbahn⸗Konto .. Drillmaschinen⸗Konto .. . . . Schnitzeltrocknungs⸗Anlage⸗Konto Rübenabnahmestelle Berstadt⸗Ko. Weißzucker⸗Anlage⸗Konto... . Melassefutterstation⸗Konto .. Inventur⸗Bestände Unbegebene Aktien⸗Konto.. . Drillgebühren⸗Verrechnung⸗Konto Dünger⸗Verrechnung⸗Konto. . Disagio⸗Konto Wechsel⸗Konto Syndikat Deutscher v raffinerien, Berlin, Stammein⸗ lage⸗Konto. Deutsches Zuckersyndikat, Berlin, Stammeinlage⸗Konto. . e] Pabltohecahaha
. ]„s
189 169/18 1 445 502 59 Bewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
1 445 502 59 Perlust. Gewinn. ℳ ₰ 28 406 68Scheideschlamm 542 546 65] Zugochsen 2 594 52 Fchnitel 3 322 09]Zucker 1 605 34 11 200 — 1 500 — 78 159 49 518 63
Vortrag aus 1899/1900 . .. Rüben und Betriebskosten Feuerversicherung Steuern Unfall⸗Versicherung. ehe . I1I1A“ Gehalt und Löhne Krankenkassen⸗Beiträge.. 1 Invaliden ungs⸗Beiträg 504 53 Konto⸗Korrent Konto. . 3 319 21 Konto pro Diverse 8 20 Amortisation 27 332 76 öe 86 - 65 antième b 590 35 Dividende 10 — 50
713 75920 Stockheim ssen, 17. August 1901. Sb g Vorstand der
Aktien⸗Zuckerfabrik Büdingen in Stockheim.
J[141167]
713 459 20
8
Cröllwitzer Actien⸗Papierfabrik zu Halle⸗Cröllwitz.
9) Bank⸗Ausweise. 8 4
Keine.
Versammlung der Besitzer von Theil⸗Schuld⸗ verschreibungen.
Der unterzeichnete Vorstand ladet hiermit die Be⸗ sitzer von Theil⸗Schuldverschreibungen der Cröll⸗ witzer Actien⸗Papierfabrik zu einer Versamm⸗
EæEREEEAEAAEERERARARRmmeeneSemn
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
lung auf Donnerstag, den 12. September [41760]
1901, Mittags 12 Uhr, zu Halle a. S., im
Hôtel zur Stadt Hamburg, ergebenst ein. Tagesordnung:
Wahl eines gemeinsamen Vertreters zur
Wahrnehmung der Rechte der Besitzer von
Theil⸗Schuldverschreibungen an Stelle des bis⸗
herigen Pfandhalters (&£
gleichzeitiger Abberufung des letzteren.
Es wird darauf hingewiesen, daß nur Stimmen
derjenigen Gläubiger gezählt werden können, welche
Tage vor der Versammlung in Gemäßheit des § 10 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899, betr. die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldver⸗ chreibungen, hinterlegt haben. Halle⸗Cröllwitz, den 15. August 1901. Cröllwitzer Actien⸗Papierfabrik. Der Vorstand. Ottens. Fr. Müller.
793] 18 Königsberg⸗Cranzer Eisenbahn⸗ gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hiecdurch zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 14. September 1901, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaal der Deutschen Genossenschafts⸗ Bank von Soergel, Parrisius & Co., Com⸗ manditgesellschaft auf Actien zu Berlin, Charlottenstraße 35 a., ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichts⸗ raths über den Vermögensstand und die Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft, sowie über die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1900/1901. — 2) Genehmigung der Jahresbilanz und der Gewinnvertheilung (Feststellung des Rein⸗ gewinns und der Gewinnantheile). 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths. 4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Ver⸗ sammlung entweder bei der Gesellschaftskasse zu Königsberg i. Pr., Steindamm 8, oder bei der Deutschen Genossenschafts⸗Bank von Soergel, Parrisius & Co., Commanditgesellschaft auf Actien in Berlin, Charlottenstraße 35 a., oder bei öffentlichen Instituten oder einem Notar hinter⸗ legt haben. An Stelle der Aktien genügt auch die amtliche Bescheinigung von Staats⸗ und Kommunal⸗ behörden und ⸗Kassen, sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei ihnen hinterlegten Aktien. Bei Hinterlegung der Aktien oder bei Ueberreichung dieser Bescheinigung muß jeder Aktionär zwei von ihm unterschriebene Verzeichnisse der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge übergeben. Berlin, den 21. August 1901. ö Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Weill.
[41795]
Versicherungs⸗Gesellschaft Hamburg. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, den 10. September 1901, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Bureau der Herren Dres. Scharlach, Westphal, Poelchau & Lutteroth, Ham⸗ burg, Nobelshof, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 8
Antrag des Vorstands und Aufsichtsraths
auf Herabsetzung des Grundkapitals von ℳ 4 000 000,— auf ℳ 2000 000,— durch Minderung des Nominalbetrages der Aktien auf ℳ 2500,— und entsprechende Abänderung des Statuts. 1 8 Eintrittskarten und Stimmkarten sind gegen Vor⸗ eigung der Interimsscheine bis zum 7. September b* e. inkl. im Burcau der Gesellschaft, Brodschrangen 27, entgegenzunehmen. ’* Hamburg, den 21. August 1901l. Der Aufsichtsrathh.
J. A.: Ruperti, Vorsitzender.
ipziger Bank) unter [41761] . b “ eipziger Bank) 18. Ziegler'sche Stiftsstipendien für Fräulein
Die Deutsche Kaffee Rösterei, Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, Hamburg, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werd
sucht, sich zu melden. 1 Der Liquidator: N. Baum.
Bekanntmachung,
betreffend. 8 Zwei von den stiftsberechtigten Ständen des König⸗
ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten lich Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz zu ver⸗
gebende von Ziegler'sche Stiftsstipendien für Fräulein von jährlich 600 ℳ sind vakant.
Beleihungsfähig sind bedürftige, unbescholtene Fräuleins von altem Adel evangelischer Konfession über 12 Jahre alt und zwar unter diesen zunächst solche, die mit dem Begründer des Stifts Joachim⸗ stein, dem 1734 verstorbenen Herrn Joachim Sigis⸗ mund von Ziegler und Klipphausen, bis zum 8. Grade kanonischer Komputation verwandt sind, wobei die aus der Oberlausitz stammenden den Vorzug haben. In Ermangelung von bis zum 8. Grade kanonischer
werberinnen werden Fräulein in dem Besitze ob⸗ gedachter Eigenschaften beliehen, deren Väter oder väterliche Vorfahren mit einem landtagsfähigen Rittergute in der Oberlausitz ansässig sind oder ge⸗ wesen sind.
Diejenigen Bewerberinnen, welche 16 Ahnen nach⸗ zuweisen vermögen, haben in beiden Fällen den Vorzug vor denjenigen, welche diesen Nachweis nicht erbringen können.
Gesuche sind bei Vermeidung der Nichtberücksichti gung bis zum 15. Oktober 1901 bei der land⸗
fügung eines Stammbaumes oder einer Stammtafel, eines Würdigkeits⸗ und Bedürftigkeitszeugnisses und nach Befinden einer Verwandtschaftstafel, welche Schriftstücke sämmtlich von zwei Oberlausitzer Kavalieren vorschriftsmäßig zu attestieren sind, einzu⸗ reichen. Auch sind zur Bescheinigung der Religions⸗ angehörigkeit und des Alters ein Zeugniß des Orts⸗ pfarrers und der Taufschein beizulegen.
Bautzen, am 20. August 1901.
Der verordnete Landesälteste
des Königl. Sächs. Markgrafthums Oberlausitz.
—
Th. von Zezschwitz.
S417e3A Augmeis—
zu Sondershausen per 31. Juli 1901. Activa. Kassenbestand.. . . 1890 826. b*¹*¹] Effekten. uö“ „ 541 592. Konto⸗Korrent⸗Saldo . „ 2 036 583. Lombard⸗Darlehen. „ 2 266 480. Bankgebäude und Mobilien . 8 56 546. Nicht eingeforderte 60 % des . Aktien⸗Kapitals 7. , 1 600 090 111“; 55 259. ℳ 6 831 624. Aktien⸗Kapitaaa. ℳ 2 500 000. *“ 4 120 008. vIv 111““ 71 033. 48. J—“
ℳ 6 831 624. 1417341 Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 31. Juli 1901.
Passiva.
8
8 1 02. 8 Lombard⸗Forderungen... 321. 55. e 8. 8 5 274. 96. —ö be Beekhtesemn 2. 36 .93. Hypothekarische Darlehnsforde⸗ 8 rungen.. 543 795 896. 97. ommuna 59 551 556. 68.
bee—“] Grundstücks⸗Konto:
[40338] Münsterer⸗Hotelactiengesellschaft zu Münster i. Els.
181733] Aktiengesellschaft für Gasbeleuchtung Göppingen.
Activa. Bilanz per 30. Juni 1901. Passiva.
Aktien⸗Konto. Schuldschein⸗Konto. Gesetzl. Reserve⸗Konto Spezial⸗Reserve⸗Konto
Kapital⸗Konto. Laternen⸗Konto. Pedezen⸗ M“ eee] ohrnetz⸗Konto Schuldschein⸗Amortis.⸗Konto Kassa⸗Konto . b Erneuerungsbau⸗Reserve⸗Konto.. Bau⸗Konto „ b 96 Kredit 1 E Vorräthe It. Inventar Debitoren Interessen⸗Konto..
514 238 58
Soll. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
An Betriebsunkosten, Steuern, Ab⸗ EEee. bhihhshlch . . . . .
Beschl der Generalversamml vom 16. ℳ 14,— — Lrh,e⸗ er. ab an unserer se und
eingelöst. ingen, den 16. 1901. 7 ter Vorstand. Wm. Metzger.
wird der K n.
216 983 84 10 000 — 31 319 88 Heid. 26 052 56 38 482 30
514 288 58
Nr. 70 mit a 0 er, zuier, hier, [4117³⁰] —
Steinbrenner, Kupfer Banquier, beide von n die 2 ) Friedrich Mantel, rschmied, 2) Hummel⸗Stocker, Kaufmann, beide von hier. Münster, am 13. August 1901l. Der Vorstand.
chmied, und Hein
2 Genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. f n die Liste der bei hiesigen Landgericht assenen lte unter Nr. 31 der
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Juli 1901 wurden an Stelle der infolge Todes ausgeschiedenen dessentc an dein edrich
Bankgebäude (Unter den Linden 34) 1 400 000 do. (U. d. Linden 33 S. und Charlotten⸗ 3 straße 37,38) abzügli⸗ ℳ 1 000 8 Hypotheken . .
800 000
ier, gewählt in den Lene⸗ Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗
munal*Obligationen⸗Zinsen.ä..
888ZsZ1X1XX“ noch nicht ab⸗ 8
gehoben 414 661,75 „
Verschiedene Mbwa ..—
8
Komputation mit dem Stifter verwandten Be⸗
ständischen Kanzlei in Bautzen schriftlich unter Bei⸗
der Schwarzburgischen Landesbank
6 596 250. 79. 1 319 589. 55.
686 415 982.14.
Einge IIH, SeuA . 2 79b 70 zahltes Aktien⸗Kapital ℳ 760. Reserven (inkl. Reserve⸗Vortrag) „ 88% 32
19.
briefe der älteren bereits ge⸗
3ensn tral⸗Pfandbriefe
p 181 691 700
do. 3 ½ % 345 575 400
Kommunal⸗Obli⸗
Depositen.
theken⸗ u. Kommunal⸗Dar⸗ b 0
ser Iohannes Jaensch zu
Berlin, den 31. Juli 1901. Die Direktion.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erse
Dritt⸗
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin, Donnerstag, den 22. August
Güterrechts⸗, Vereins⸗
„Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen atente, Gebrauchs⸗ cheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 1
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 1994)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch bus die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 199 A. u
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
nd 199 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ vfcdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Aa. S. 13 400. Brenner für flüssige Brennstoffe zu Beleuchtungs⸗, Koch⸗ und Heizzwecken. Johannes Spiel, Berlin, Thurmstr. 85. 24. 2. 1900.
7 b. F. 13 865. Verfahren zur Herstellung von Röhren, Hülsen, Drähten, Stäben u. dgl. aus zwei oder mehreren Metallen. S. Frank, Frank⸗ furt a. M., Speicherstr. 7. 26. 2. 1901. 8 ꝛ7c. G. 15 500. Verfahren zum Pressen von Hohl⸗ Pfäßen mit flachem Ringdeckel aus einem Stück Blech. Max Graetz, Berlin, Elsenstr. 92/93. 20. 3. 1901. Sa. M. 16 429. Vorrichtung zum Behandeln von Garnen u. dgl. in Kötzer⸗ oder Spulenform mit kreisenden Fluͤssigkeiten auf sich drehenden Spindeln. James Major u. Thomas James Wood, Eccles, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 20. 2. 99.
Sk. D. 11 187. Verfahren zur Herstellung eines un⸗ vergrünlichen Oxydationsschwarzes. Dr. Carl Dreher, Freiburg, Baden, Zähringerstr. 32. 17. 12. 1900. 11 b. V. 4086. Anlegesattel für Papierschneide⸗ maschinen. Vereinigte Kammerich'’'sche Werke, Sü vr ee Berlin, Reinickendorferstr. 23 d.
12 „. P. 11 731. Verfahren zur elektrolptischen Darstellung von Kupfersulfat und anderen Metall⸗ sulfaten unter gleichzeitiger Gewinnung von kausti⸗ schem Alkali. Hippolyte Palas, Felix Cotta u. Adolphe Gouin, Marseille, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Linden⸗ straße 80. 13. 7. 1900. 12“o. C. 9696. Verfahren zur Darstellung von Trinitrobenzossäure aus Trinitrotoluol. Chemische veen Frankfurt a. M., utleutstr. 31. 7. 3. 1901. 201. A. 7494. Federnde Aufhängung von kon⸗ zentrisch zur Laufaxe gelagerten Motoren elektrisch betriebener Fahrzeuge. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 7. 11. 1900. 201. A. 8005. Noth⸗Aufhängung von zentrisch um die Laufradachse gelagerten * Elektro⸗ motoren Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 29. 4. 1901. 21 b. S. 13 699. Formierflüssigkeit für aus Blei bestehende Sammlerelektroden ohne „Pastung. Süchsische Accumulatorenwerke, C.8 Dresden⸗A., Rosenstr. 107. 23. 5. 1900. 21 b. Sch. 15 879. Verfahren zur Herstellung von doppelpoligen Gefäßelektroden von bedeutenden Größenverhältnissen. Schweizer Accumulatoren⸗ werke Tribelhorn A. G., Olten, Schweiz; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 17. 4. 1900. 21 b. V. 4043. Sammlerelektrode mit gitterartig durchbrochenem und von einem Rahmen umschlossenen Masseträger. riedrich Vörg, München, Mar⸗ Josephstr. 3. 31. 3. 1900. 21lc. M. 19 307. Antriebsvorrichtung für selbst⸗ thätige Schaltwerke. Dr. Paul Meyer, Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, Lynarstr. 5/6. 21. 2. 1901. Dle. D. 11 231. Torsionsachsen⸗Anordnung für Motorzähler. Deutsch⸗Russische Elektrizitäts⸗ Zähler Gesellschaft m. b. H., Berlin, Neue Jakobstr. 6. 9. 1. 1901. Drh. C. 9261. Durch Bestrahlung wirkender elektrischer Ofen mit kontinuierlicher Beschickung. Rämon Chavarria⸗Contardo, Sepres, 19 Rue des Binelles; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 25. 8. 1900. 22c. B. 25 319. Pefehr⸗ zur Darstellung blau⸗ grüner beizenfärbender Farbstoffe. Badische Anilin. und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. 8. 90. 22g. R. 14 869. Verfahren zum Verzieren k. 8 A Bernhard Runze, Mühlhausen i. Th. 22 b. N 5571. Gestell zum cken von Klei⸗ dungsstücken in Koffern. Frl. roline usta Northam, New Pork; Vertr.: August Rohrbach, Mar Meyer u. Wilhelm Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Bartformer.
Erfurt. 19. 3. 1901. Inen r denerstr. 1. 9. 2. 1901. Zern.
232c. 3189 218“ 9 glapptisch pat.
g. J. 6152. ptisch; Zus. z. 111 904. 7 1M Ffrschte, Merseburg, Johannisstr. 15.
2Sa. 3. 2766. st mit einem von den Lagerträgern Hen. mit dem Fahr⸗ thurm zusammenhängenden T üst. A. Zschetzsche, Wien, Dzblinerhauvptstr. 77; rtr.: Carl Pievper, nrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwäͤlte, lin, Hindersinstr. 3. 6. 3. 99. 2 7e. 6246. Vorrichtung zur — 22— blräumen in der Gußmasse seuerst een. büpp Esch⸗ rt a. M., nhofstr. 10.
19 E 99. 2 Sa. 12 147. Theil⸗-⸗ und Schaltd tung nter rkstücke. Ri⸗ ol; b. Oppeln. 31. 12. 1900. vns S. 13 381. Gabel mit Zinken, welche von Seite zur anderen an Länge zunehmen, zum
46:c. P. 11 840. Verfahren zur Erzeugung eines reinen Explosionsgemisches. Dr. Heinrich Praeto⸗ rius, Breslau, Holteistr. 38. 28. 8. 1900. 47 f. E. 7218. Stopfbüchsenpackung mit metallischen Ringplättchen und ölsaugenden Zwischenringen; Zus. z. Pat. 119 047. Carl Endruweit, Berlin, Dall⸗ dorferstraße 16. 20. 10. 1900. 47 f. L. 14 070. Führung und Dichtung für Spindeln u. dgl. ohne Stopfbüchse; Zus. z Pat. 108 649. Hugo Lentz, Brünn, Gomperzgasse 14, u. Wilhelm Voit, Magdeburg, Kaiser Wilhelm⸗ straße 3; Vertr.: F. C. Gkaser u. L. Glaser, Pat.⸗ Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 6. 3. 1900. 49a. N. 5116. Maschine zum Ausfräsen von Ellipsen. Curd Nube, Offenbach a. M., verl. Waldstr. 14. 3. 1900. 49d. G. 14 697. Fräskopf mit auswechselbaren Messern. Paul Grosset, Hamburg, Johannis⸗ bollwerk 7— 8. 27. 7. 1900. 49e. M. 18 533. Nietmaschine für schwache Nieten. Adolph Merzbach, Mittelsinn a. Rhön. 25. 8. 1900. 49f. R. 15 241. Maschine zum Pressen von Hohl⸗ körpern mittels Dornes und Matrize. Charles de los Rice, 24 Marshall Street, Hartford. Conn.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4. 3. 1901. 50c. E. 7146. Kollergang mit auf⸗ und ab⸗ steigenden Läufern. Wilhelm Ermus, Berlin, Dennewitzstr. 13. 6. 9. 1900. 51d. F. 12 686. Mechanisches Musikwerk mit selbstthätig sich auswechselnden Notenscheiben; Zus. z. Pat. 119 455. Fabrik Lochmann’scher Musik⸗ werke, Aktiengesellschaft, Leipzig⸗Gohlis, Lange⸗ straße 17. 1. 3. 1900. 51d. F. 13 444. Sperrvorrichtung für mechanische Musikwerke mit selbstthätig auswechselbaren Noten⸗ scheiben. Fabrik Lochmann’'scher Musikwerke, Aktiengesellschaft, Leipzig⸗Gohlis. 1. 3. 1900. 54a. A. 7665. Vorrichtung zum Bekleben von Pappkästen mit Papier. Aktiengesellschaft für Cartonnagenindustrie, Dresden⸗N. 5. 1. 1901. 55d. F. 13 694. Verfahren zur explosionssicheren Heizung der Trockenzylinder für die Papierfabrikation u. s. w.; Zus. z. Anm. F. 13 403. Dr. Ernst Fues, Hanau a. M. 14. 1. 1901. 64 b. F. 13 961. Faßfüllvorrichtung mit selbst⸗ thätigem Abschlußorgan am unteren Ende des Füll⸗ rohres. Otto Fromme, Frankfurt a. M., Mainzer⸗ landstraße 187 — 189. 23. 3. 1901. 64b. H. 24 441. Vorrichtung für Flaschenfüll⸗ apparate zum Ausgleichen des Drucks beim Abfüllen unter Druck. John Henes, Menominee, Michigan, u. Frank Charles Keller, Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M., u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 14. 7. 8. 1900. 68d. B. 26 405. Thürbremse mit Fliehkraft⸗ bremsbacken. Nathan Oscar Bond, Hvannis, County of Barnstable, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 17. 2. 1900. 68d. Sch. 16 609. Thürschließer mit einem bei der Drehung der federbelasteten Schließwelle durch Dvemnßeemse. Keelsflaen gegen eine Nebenfeder gten Gleitstücke. David Schanzer, Malmö; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 1. 12. 1900. 76c. K. 20 942. Endlose Spindeltreibschnur. H. W. Knoll, Mylau i. V. 9. 3. 1901. T9 b. B. 27 943. Vorrichtung für Zigarren⸗ und Zigarettenwickelmaschinen zum Formen und Zuführen der Tabackeinlage zum Wickeltuch. Henw Berg, Orange Valley, Grfsch. Esser, New⸗Jersev; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisfenstr. 27/28. 29. 10. 1900. 80a. R. 14 832. 9eeene mit ge⸗ theilt zu hebender Last. nabrücker Maschinen⸗ fabrik N. Lindemann, Oonabrück. 13. 11. 1900.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
1 4ᷓ b. M. 18 770. Kraftmaschine mit umlaufendem, durch zwei Rollen in Kurvenbahnen der Zvlinder⸗ deckel geführtem Kolben. 25. 7. 1901.
2la. A. 7340. Hebelumschalter für Fernsprech⸗ stellen. 26. 11. 1900.
isn 7721. Formspule für Trommelanker. 8.5h. H. 23 370. Spülkasten mit als Schwimmer ausgebildeter Heberglocke. 21. 2. 1901.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Te. St. 6434. Verfahren zur Herstellung von en as een. dgl. derstellnn
„ N. 4 2 ren zur te von Kontaktsubstanzen. 23. 5. 1901. 8 26 b. S. 12 312. Antriebvorrichtung für Carbid⸗ einwurfapparate. 23. 5. 1901. 20 b. P. 12 127. 22u2 zur Befestigung von
Zahners sen. 17. 5. 190 — 28 396. Feldst utteral. 17. 5. 1901. 4 ec. Z. 3000. Dengelmaschine. 17. 5. 1901. tum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reiche Aaesger Die ngen
des einstweiligen Schutzes gelten als X.een 3) Versagungen.
19. 2. 1900.
dden und ö2* Jultus
*
Auf die tehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ 4. ,,ö1. 1249 ——
Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 20i. G. 14 426. Eisenbahnweiche. 25. 3. 1901. 30e. R. 12 748. Hydraulisch zu hebender zahn⸗ ärztlicher Operationsstuhl mit als Oelbehälter aus⸗ gebildetem Fuß. 6. 8. 1900. 89. H. 23 325. Rübenschnitzelmaschine mit ver⸗ schiedenartig geformten, jedoch Schnitzel thunlichst gleichen Volumens liefernden Messern. 19. 2. 1900. 4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 15d. 118 985. Schablonendruckvorrichtung. So- ciété Industrielle Delle, Route de Belfort, Delle, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Luisenstr. 29. 21c. 120 873. Selbstthätige Anlaßvorrichtung für Elektromotoren mit Benutzung elektromagnetischer Relais. Helios Elektrizitäts⸗Aktien⸗Gesellschaft, Cöln⸗Ehrenfeld. 43. 104 208. Verfahren und Einrichtung zur me⸗ chanischen Herstellung von Korbgeflecht. Consortium für mechanische Korbflechterei, Görlitz. 43. 108 203. Einrichtung zur mechanischen Her⸗ stellung von Korbgeflecht; Zus. z. Pat. 104 208. Se für mechanische Korbflechterei, Görlitz. 81. 90 506. Wägemaschine zum Abwägen und Abfassen bestimmter Gewichtsmengen von Waaren in Behälter. Pneumatic Scale Corpo- ration, Portland, Maine, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M., u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 14. Sla. 116 296. Füllmaschine. Pneumatiec Scale Corporatibnn, Portland, Maine, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 14.
5) Aenderung in der Person des
Vertreters.
Selbstthätige Feuerlöschvorrichtung. Frederick Grinnell, Providence, Rhode Island, V. St. A. — An Stelle des bisherigen Vertreters ist S. H. Rhodes, Pat.⸗Anw., Berlin, Zimmerstr. 50, zum Vertreter bestellt worden.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3e: 112 325 117 012. 4d: 113789. 5: 108867. 6: 97 240. 6a: 114 478. zTe: 121 568. 8: 61 462 99 756. Si: 121 504. 12: 108 548. 13: 46 315 95 208. 14: 83 392 90 091 105 524 107 383. 14b: 113 310 121 544. 15i: 119 557. 19: 101 378. 20: 42 180 74 121 90 710 107 835. 20e: 121 260. 21: 99 538 103 705 104 216 108 059 110 166 110 739 111 189. 21a: 121 300 121 495. 21c: 112 539 113 521. 21: 113 225. 21f: 119 733. 24: 95 210 103 870 108 100. 2Aa: 115 288. 26: 103 305 105 874 110 355 110 819. 26 b: 116 904 116 905 121 323. 2: 89 206. Te: 115 282. 2992 97 940 107 240 109 262. 30: 110 316. 30c: 120 123. 30 b: 114 440. 34: 95 945 108 384. 34 b: 118 200. 3 4e: 112 690 114 982. 34g: 119 512. 34l: 117 957. 35: 103 801. 37b: 118 401. 38: 76 759 104 261 104 294. 38a: 112 292 119 347. 38 b: 114 593 116 845. 39a: 112 344. 39 b: 121 316 121 343. 40: 108 227. 41a: 118 482. 42: 81 651 94 909 106 773. 42a: 109 091. 42 : 121 332. 43 b: 115 089 115 356. 45: 97 773 108 628 109 635 110 340. 45b: 114 618. 40:ä 61 982. 46c: 119 742. 47: 61 579 68 726 95 695 103 079 109 959 110 068. 47 b: 120 892. 47 f: 120 894. 48: 102 965. 50: 71 862 101 604 110 675. 50 c: 117 913. 51: 68 596. 51d: 121 389. 52: 87 081 91 020 92 150 108 055. 52a: 121 491. 54: 96 426 111 112. 55a: 117098. 57: 94 052 95 419 108 077. 57a: 117 959. 57 b: 120 968. 359: 101 966 109 689. 61: 109 107. 63: 85 538 98 193 104 825 108 786. G6ab: 117 612 121 479. 6ah: 117 692. 028: 114 143. 64: 109 946. 64c: 114 177. 05 b: 121 376. 67: 100 734. 07e: 121 515. 68: 68 156 74 202 107 321 110 714. 68a: 121 523. 68 b: 114 182. 68b: 118 043 119 321. 69: 109 409 116 086. 70: 83 806 91 115. 72: 73 762 101 452 108 749 110 519. 72 b: 121 552. 74: 95 026 102 804. 7 Ac: 117 081. 74 b: 121 173. 77: 107 494. 77h: 118 834 121 280 121 281. 78: 56 655. 79: 108 124 111 523. 82b: 113 921. 82: 85 118. 85: 111 539. 85a: 121 440. 8ü8a: 119 442. 89: 77 690 86 271. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
12: 39 887. 760: 39 379
7) Theilweise Nichtigkeitserllärung. m Hermann Engelhardt in Wurzen ge⸗ hörige Patent 111 626, beireffend „Verfahren und Vorrichtung zur zeitweisen Unterbrechung der Gas⸗ lieferung eines Kompressors in einen Behälter“ ist durch —2,; Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 14. Mai 1901 theilweise für nichtig erklärt, und zwar: 282— 1 des Patents 111 626 wird ver⸗ n . b. dem Anspruch 2 wird folgende Fassung gegeben: Veorrichtung zur zeitweisen Uncebechsen der Gaslieferung Kompressors in einen lter, dadurch gekennzeichnet, daß das nach der Außenlust
führende Ventil (V. 2) durch einen auf seiner
Führungsstange befestigten, von der Behälter⸗ spannung beeinflußten Kolben (†) aufgedrückt wird und sich durch Federkraft wieder schließt, sobald der Behälterdruck unter den festgesetzten Druck sinkt, wobei das zur Absperrung des Behälters dienende Ventil (V. 1) und das Ventil (V. 2) durch einen Winkelhebel (a) in gegenseitiger Abhängigkeit stehen.“ Berlin, den 22. August 1901. Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [41782]
Zeitschriften⸗Rundschau.
Der Deutsche Oekonomist. Wochenschrift für finanzielle und volkswirthschaftliche Angelegenheiten und Versicherungswesen. Spezial⸗Organ für Real⸗ kredite- und Hypothekenbankwesen. Herausgeber: W. Christians in Berlin⸗Wilmersdorf. (Redaktion und Expedition: Berlin W., Mauerstraße 86. 88.) Nr. 974. — Inhalt: Die handelspolitischen Aus⸗ sichten. — Die Gefahren im deutschen Bankwesen und die soziale Aufgabe der Banken. — Die deutschen Banken im Jahre 1900. III. — Die Fondsbörse. — Der Geldmarkt. — Nationalbank für Deutschland. — Emissionen. — 4 % ige Anleihe der Stadt Moskau. — 4 % ige Anleihe der Stadt Fürth in Bavern. — Rheinische Brauerei⸗Gesellschaft, Cöln⸗Alteburg. — Kleine Mittheilungen. — Betriebs⸗Ergebnisse. — Ver⸗ sicherungswesen. — „Allianz“, Versicherungs⸗Actien⸗ Gesellschaft in Berlin. — Victoria zu Berlin, All⸗ emeine Versicherungs⸗Gesellschaft. — Deutschland, ebensversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft in Berlin. — Realkredit⸗ und Hypothekenbankwesen. — Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗Bank. — Deutsche Grundschuld⸗ Bank. — Braunschweig⸗Hannoversche Hypotheken⸗ bank. — Mitteldeutsche Boden⸗Credit⸗Anstalt Greiz. — Neue Boden⸗Gesellschaft. — Inserate.
Landwirthschaftliches Genossenschafts⸗ blatt. Zentral⸗Organ der Raiffeisen⸗Organisation. Herausgegeben vom Generalverbande ländlicher Ge⸗ nossenschaften für Deutschland zu Neuwied. Nr. 8. — Inh.: Bekanntmachungen (Einsend. d. Dividendenscheine an die Zentralkasse; Tabellen für sogenannte Amorti⸗ ations⸗Darlehn; Erklärung wegen Einigung des Allgemeinen Verbandes [Darmstadt] und des General⸗ verbandes [Neuwied])). — Monatsbericht der Raiff⸗ eisen⸗Organisation pro Juni 1901. — General⸗ verbandstag des Generalverbandes ländlicher Ge⸗ nossenschaften für Deutschland. — Generalversamm⸗ lung der Landwirthschaftlichen Zentral⸗Darlehnskasse für Deutschland. — Der VIII. Verbandstag der ländlichen Genossenschaften Raiffeisen'scher Organi⸗ sation beider Mecklenburg. — Reichsgerichts⸗Ent⸗ scheidung: Die Annahme, daß jemand, der ein Dar⸗ lehn bei einer Genossenschaft aufnimmt, Mitglied derselben sei, weil nach den Statuten Darlehn nur an Genossen gegeben werden dürfen, ist anfechtbar, wenn die ” trotz dieser Bestimmung ihrer Statuten rlehn auch an Nichtmitglieder wiederholt gegeben hat. — Die Form der Wllanz⸗ veröffentlichung. — Verkauf sdwrrthschafther Erzeugniss an die städtischen Verbraucher. — Die landwirthschaftlichen Syndikate in Frankreich. — Ausländischer Besuch an der Raiffeisen⸗Zentrale in Neuwied. — Gemeinsame Bezüge in den Nothstands⸗ bezirken. — Genossenschaftliche Anbauversuche. — Zur Verhütung ansteckender Krankheiten durch Molkereien. — Ländliches Kreditwesen in Bulgarien.
Deutsches Genossenschaftshaus in Brünn. — Butterausfuhr von Sibirien nach England. — Canadas Ausfuhr von Molkerei⸗Erzeugnissen. — Ueber den Eierverkauf in — — Vom Büchertisch. — Anzei
Der Zeitungs⸗Verlag. Fachblatt für das Fn Zeitungswesen. Herausgegeben vom Verein eutscher Zeitungsverleger, Hannover. Nr. 33. — Inhalt: Größere v. Das Gesetz. betreffend das Verlagsrecht. IV. Die Pese in Deutschland. Der Zeitungskorrektor. Der Satz einfacher Inserate
in der Ta — — Aus der Praxis für die Praxis: Ueberwe⸗ ung der Tausch⸗ und Freiexemplare an andere Postanstalten. ierfabrikanten⸗Elend. Wie man in Luzern die se ehrt. Zur Alters⸗ und Invaliditätsversicherungspflicht der Redakteure
und Acquisiteure.
Gratisaufnahme amtlicher Be⸗ kanntmachungen.
reigebung der Kolvpvortage in Oesterreich. — ndungen, Veränderungen, Per⸗ sonalien ꝛc. — nowesen: Kreis Pommern. — Rechtspflege: Die Verantwortlichkeit des Druckerei⸗ leiters nach der Gewerbeordnung. — Vermischtes. —8 Briefkasten.
Das Rheins 932— für die Interessen der Schiffahrt un Handels dem Rhein und seinen Nebenflüssen. (Verlag der Dr. H. Haas schen Buchdruckerei, Mannheim.) Nr. 33. — Inbalt: B von Unfallrenten durch die Hinterbliebenen. — Die Bewachungskosten, § 82 Z. b5 des Binnen⸗ schiffahrts Gesetzes. — Nachtruhe im Schiffer be. Die Auslegung des § 61 des Gesetzes, bnes. privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt Ermittelung der Beschadigung und Minderung von tern). — Das neue Hafenprojekt in der Rheinau Duitburg. — Schiffsverkehr in den Mannbeimer besen im Monat Junt 1901. — Vom anal. — Unreeller Wettbewerb. — Graf Kanitz und die Kanalbauten. — Eine Wohltbätigkeits⸗Ste vom 18. Juli 1841 in Lindau am Bodensce. — Nach⸗ richten und Korrespondenzen. — Anzeigen. Wechen⸗-
„Glückauf“, Berg⸗ und b
ift. Organ der deuts c (zu Zwickau). Afessor
„Aachen, Cöln, L. Walden 2 von: 2 önh und