Funfte Beilage Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
zum 276. Berlin, Donnerstag, den 21. November
“ Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ ster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „ 2784.
“ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20. ₰. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Bom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 276 A. und 276 B. ausgegeben.
Von je 2 eingelieferten Aktien wird 1 abgestempelt [65672] zurückgegeben, während die andere zu Gunsten der Gesellschaft vernichtet wird. Aktien, die bis zum 1. Februar 1902 nicht bei obenbezeichneten Stellen eingereicht sind, sowie Aktien, die vereinzelt und der Gesellschaft nicht zur Ver⸗ werthung für Rechnung der Betheiligten zur Ver⸗ fügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt werden.
Dresden, den 24. Oktober 1901. 8.
Waldindustrie Aktiengesellschaft.
8 Der Vorstand 8 G. Hering.
[64970] “ 8 In der ordentlichen und außerordentlichen General⸗ versammlung vom 2. November d. J. traten die Herren Julius Pohlig und Carl Heberle aus dem Aufsichtsrath aus. Neu gewählt in den Aufsichts⸗ rath wurde Herr Ernst Duplay. Artiengesellschaft des Thonwerks
zu Friedrichssegen a Lahn. Heberle.
Waldindustrie Aktiengesellschaft. Nachdem in der außerordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 30. September 1901 die Herabsetzung des Grundkapitals auf 600 000 ℳ beschlossen, dieser Beschluß auch in das Handelsregister einge⸗ tragen worden ist, werden uns. Gläubiger hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. sere Aktionäre werden hiermit aufgefordert, ihre Aktien bis spätestens den 1. Februar 1902 bei uns, Dresden⸗A., Grunaerstr. 15 I, oder bei der Löbauer Bank in Löbau i. S. oder deren Filialen in Neugersdorf, Zittau, Görlitz 8 1 Bautzen einzureichen. [58615]21
[65704]
Balhorns Vierbrauerei, Aktien⸗Gesellschaft zu Braunschweig.
Uebersicht “ 8 der
sischen Bank zu Dresden am 15. November 1901. 8 Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. Reichskassenscheine ““ Noten anderer Deutscher Banken. “ Sonstige Kassen⸗Bestände Wechsel⸗Bestände Lombard⸗Bestände . . . Effekten⸗Bestände . . . .. Debitoren und sonstige Aktiva. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital H ℳ vL*“ Banknoten im Umlauf . . . Täglich fällige Verbindlich⸗ eiten.
ℳ 24 647 714. 1 682 670.
11 878 800.
1 611 810. 47 429 192. 19 676 540.
2 955 288. 26 313 6⁄5. 30 000 000.
6 060 242. 40 486 100.
1
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
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11411
Die diesjährige
ordentliche Generalversammlung der Aktionäre von Balhorns Bierbrauerei, Aktien⸗Gesellschaft, findet am Dienstag, den 17. Dezember 1901, Vormittags 9 Uhr, im Saale des Brauereigrundstücks, Güldenstraße 43, zu Braunschweig statt.
8) Niederlassung zꝛc. von
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“ 8 Tagesordnung : G 8 Vorlegung des Geschäftsberichtes sammt Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustr das vierzehnte Betriebsjahr vom 1. Oktober 1900 bis 30. September 1901, sowie Bericht
des Aufsichtsraths hierüber.
Bes lußfafsung über die Vorlage ad 1 und über Entlastung der Gesellschaftsorgan fassung über die Vertheilung des Reingewinns.
Beschlu Aufsichtsrathswahl.
Ausloosung von 9000 ℳ Prioritäts⸗Obligationen. 1““ Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, ätestens bis Montag, den 16. Dezember, Nachmittags 1 Uhr, ihre Aktien oder Depositen⸗ . lt. § 9 unseres Statuts entweder bei den Bankhäusern
Philipp Elimeyer in Dresden,
M. Gutkind & Co. in Braunschweig b oder an der Kasse der Gesellschaft, Broitzemerstraße 6,
Der Aufsichtsrath. H. Meisel, Vorsitzender.
deponiert haben.
ustrechnung für
welche
1657¹e Dampfbrauerei Zwenkau, A.⸗G. in Zwenkau. Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am
Montag, den 23. Dezember a. c., Vormittags 11.
im kleinen Saale der neuen Börse in Leipzig
stattfind nde
8
Die Aktionäre, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien Eintritt in dieselbe vorzuzeigen oder durch Depositenschein, in welchem von einer öffentlichen Behörde Aktien, mit Angabe der Nummern derselben, bescheinigt wird,
oder von einem Notar die Hinterlegung von sich als Aktionäre auszuweisen.
Tagesordnung: 9) Beschlußfassung über den Geschäftsbericht und Rechnungs⸗Abschluß pro 1900/1901. Ertheilung der Entlastung an die Gesellschaftsorgaannk. 3) Bestimmungen über die Verwendung des Reingewinns.
2
4) Wahlen in den Aufsichtsrath. Zwenkau, 14. November 1901.
Dampfbrauerei Zwenkau, A.⸗G. Der Aufsichtsrath. Heinrich Thiemer, Vorsitzender.
IvV. ordentlichen Generalversammlung
bei dem
[65679]
Papier⸗ u. Tapetenfabrik Bammenthal vorm. Scherer & Dierstein A. G. Bilanz ver 20. Juni 1901. 8
Activa.
öö'— 1) Immobilien⸗Konto: Fabrikgebäude, Grundstücke und asserkraft ꝛc. Stand am 1. Juli 1900 ℳ 456 890,42 Zugang 1900/1901 „ 4 327,46 ℳ 461 217,88 2 % Abschreibung „ 9 224,35 Maschinen. u. Werkzeug⸗Konto: Dampfmaschinen, Werkzeug ꝛc. Stand am 1. Juli 1900 ℳ 203 130,09 Zugang 1900/1901 „ 18 053,45 ℳ. 221 183,54
451 993 %
1) Aktien⸗Kapital⸗Konto: 2) Hypotheken⸗Konto:
3) Reservefond⸗Konto: I 4) Spezialreservefond⸗Konto:
5) Delkredere⸗Konto:
6) Arbeiterunterstützungsfond⸗Konto 1
10 % Abschreibung „ 22 118,34 3) Utensilien⸗Konto: Stand am 1. Juli 1900
ℳ * Zugang 1900/1901 „ 1 089,98
ℳ 1 090,98 Abschreibung „ 1 089,98
4) Walzen⸗ und Formen⸗Konto: Steand am 1. Juli 1900 ℳ 14 941,30 Abschreibung „ 14 940,30
5) Holz⸗Konto: Holzvorräthe an Bretter, Latten ꝛc 6) Unkosten⸗Konto: Vorausbezahlte Steuern, Ver⸗ 7) Kassa⸗Konto: Baarbestand am 30. Juni 1901 8) Wechsel⸗Konto: selbestand am 30. Juni 1901 9) Konto⸗Korrent⸗Konto: 10) Fabrikations⸗Konto: Waarenbestände, Papier
ten ꝛc. 4
2 9859 8 090 04 19 719 93
und
Svttttltt. . „„ „ „ . 8 qgIIE und Kursverkuste... J111XAX“XX“ enthhthh Ih und Verlust⸗Konto: Bruttogewinn 1900/ 1901 ℳ 156 475,75 Gewinn⸗Vortrag „W 160114 — zu 1 An 2.ꝙf Formen ℳ 1n0,20 „ Immobilien 9 224,35
„ 1 119 86 „ 1 059,98 „ 129 263,92
* 176 611,89
7) Konto⸗Korrent⸗Konto:
8) Gewinn⸗ und Vetlust⸗Konto:
Per Vortrag 1899/1900 „ Fabrikations⸗Konto..
Passiva.
750 Aktien à ℳ 1000.
Stand am 1. Juli 1900 ℳ 190 000, Abzahlung 31. De⸗
zember 1900 „ 30 000,
Stand am 30. Juni 1901. 62 201 27 35 000 13 758 51 3 540 58 82 098 05
Stand am 30. Juni 1901 . Stand am 30. Juni 1901 . Stand am 30. Juni 1901 . Kreditoren ...
Gewinnvortrag 1899/1900 ℳ 20 166,14
„109 102,78
Reingewinn 1900/1901 .
[65478]
In die Liste der bei dem Landgerichte in Flensburg zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 43 der Rechtsanwalt Dr. jur. Christian Gustav Heinrich Petersen mit dem Wohnsitze in Flensburg heute eingetragen worden.
[65671] Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München zugelassenen Rechts⸗ anwalts Heinrich Kastor dahier wurde in die Rechts⸗ anwaltsliste des genannten Gerichtshofes eingetragen.
[65479]
Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
Flensburg, den 18. November 1901. Königliches Landgericht.
[65670] h
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Assessor Herr Taucha eingetragen worden.
Dr. Max Bernhard Mechler
Leipzig, den 15. November 1901. Königliches Landgericht.
Bekanntmachung.
München, den 18. November 1901.
Der Präsident des K. Oberlandesgerichts München:
v. Küffner.
EEUEEEEEeRaRseeeTENSHSBZn
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
Bayerischen Notenbank
vom 15. November 1901.
Metallbestand .. . .. Bestand an Reichskassenscheinen
Das Grundkapital . . Der Reservef⸗ u Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Die sonstigen Passira . Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
Activa.
—— — — 18
do 2 92
„Noten anderer Banken. .„11*“ „ Lombard⸗Forderungen
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0 S⸗. α S8gE8
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Effekte . sonstigen Aktiven . Passiva.
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8 8 888 8 88888
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täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten... . .
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Verbindlichkeiten.
zahlbaren Wechsln ℳ München, den 18. November 1901. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
[65686]
.
Notenban 1901.
Württembergischen
am 15. November
zember, in Bldg. — zu Chicago Ills. stattfindenden 3. ordent⸗
American Chicago.
4 572 000 im Inlande 321 950,33.
Metall Reichskassenscheine. Noten anderer Banken
Lombardforderungen Effekten. Sonstige Aktiva .. .
Grundkapitual 8 Reservefondd.. . 5 Umlaufende Noten. . — fällige Verbindlichkeiten 2 An Kündigungsfrist gebundene “ AZE1“ Sonstige Pa
im Inlande zahlbaren [65673] A
Activa. tand.
selbestand.
Passivan.
Eventuelle Verbin⸗ seln ℳ 619 220,15.
Stand der Badischen Bank
am 15. November 1901. Activa.
[63675]
12 103 207 97 100 215,—
1 357 300 — 12 381 166 01 10 108 057 05 1 455 493 05 1 016 628 46
Filialen in: 8 Sewastopol, 2 Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest⸗Litowsk, Jaroslaw, Mohilew⸗Pod. Buguruslan, Kokand,
ten aus weiterbegebenen,
Kassabestand und Bankguthaben . Wechselportefeuille, russ. und ausl. Darlehen Sicher . Effekten
Konto⸗Korrente..
Metallbestand.. Reichskassenscheine.. — Noten anderer
Wechselbestand ..
Banken
Unkosten. .
Transitorische Summen
Konto der Filialen ... 4 368 505,37 b
Pussiva.
Grundkapital.. Shtbtitllilß 3. 3 . „ Umlaufende Noten .
Ea⸗ fällige Verbindlichkeiten
Sonstige Passfiva . .
411 130 32
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—. in gebun
Die weiter
tuücchsel betragen
hlhh ... .- Rediskont, Spezialkenti ꝛc. 8 Konto⸗Korrente .. Konto der Filialen eee . ... Fällige Zinsen.
Peaseh nnha⸗
e1.““ 22 635 736. An Kündigungsfrist
Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva
gebundene E ö“ 2 8 üit 8 19 van — on im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: 9
ℳ 1 482 110. 69. Die Direktion.
AEETNMIHIIREEIFmZeEEeeEHrehene
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Internationale Artisten⸗-Genossenschaft, Unterstützungs-, Kranken- u. Sterbecasse,
Berlin.
Am Donnerstag, den 19. Dezember, Nach⸗ mittags 2 Uhr:
Generalversammlung
in den Armin⸗Hallen, Kommandantenstr. 20. Tagesordnung: 1) Wahl von drei Vorstandsmitgliedern und drei Revisoren. — 2) Bericht des Vorstands und der Revisoren über die Lage der Genossenschaft und Decharge. 3) Vortrag über die neueren Erfolge des Artisten⸗ standes. Referent Herr Alex Höͤnih. ] Berlin, den 18. November 1901. 88 Das Direktorium. Alex Hönig. Martin Bendix. Alfr. Bender.
16“
[64309
Einladung zu der am Sonnabend, den 14. De⸗ der Hauptoffice — 1511 Marquette lichen Generalversammlung der Portland Cement
German⸗ Works zu
Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz per 30. September 1901. 2) Neuwahlen für das Board of Directors. Chicago, Ills., Oktober 31, 1901. 6“ C. Prüssing, Piesident und General Manager
[65639]
Nachdem unsere Gesellschaft aufgelöst ist, fordern
wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen unverzüglich unserem Liquidator, Herrn Otto Buch⸗ wald, Berlin W. 30, Goltzstr. 40b., anzumelden.
Berlin, den 15. November 1901.
Giernat & Schöler Gesellschaft mit beschrünkter Haftung Otto Buchwald.
Die Firma B. Reichhold Nachfolger, Gesell⸗ chaft mit beschränkter Haftung ist auf elöst. ie Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich beim
bestellten Liquidator Carl Gumprecht, Berlin SW., Friedrichstr. 23, zu melden.
[65480]
Moskauer
Internationale Handelsbank.
efer dalen nak, pegsa, Lübs „ „ u „
Emolensk. 8 — 6 Ucenesenet⸗
Saransk,
Buchara, Leipzig,
Pawlograd, Skopin, Jefremoff, Tscheljabinsk, Teheran, Danzig, Königsberg, Stettin, Rotterdam, Marseille. Monatsbilanz per 1. Oktober 1901. Activa. Rbl
2 373 629,02 21 618 997,33 . 13 918 144,42 . 6 518 121,04 . 13 574 864,46
„Ib
1 224 515,90 696 439,32 495 105,16
1 657 316,57
70 701,54
— 62 147 834,76 8*
ishlbiish. . ... . eestierte Wechsel..
Passivn.
Rbl. Volleingezahltes Kapitua 10 000 000,— Reserve⸗Kapitalien:
Ordentliches Rbl. 3 551 270,85¼ à7. Außerordentliches . 212 81988 8 7as 297,49 ö 19034 758,. — .. 12 133 121,7 . . 1 573 680,03
. . 1 582 788,49
1 768 19431
insen und 88 721
issionen 8.
621478
Röl. 35 621 985,10 b
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
8 W. 19 704. Kleiderraffer. Max Mehlhardt, Hannover, Bödeckerstr. 12. 8. 5. 01.
1a. R. 15 374. Verdampfer für flüssige Brenn⸗ stofe. Victor Jacques Roger, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 9. 4. 01. 6f. A. 7735. Vorrichtung zum Verpichen von Fässern u. dgl. Otto Arlt, Görlitz. 7. 2. 01. za. L. 15 033. Vorrichtung zum Walzen platten⸗ förmiger unsymmetrischer Gegenstände. Lohmann & Soeding, Witten a. d. Ruhr. 2 1. 01.
sk. L. 15 709. Verfahren zur Herstellung echter Färbungen auf der Wollfaser mittels Azofarbstoffen
aus Para⸗Kresol und Naphtylaminsulfosäuren. Pick
Lange & Co., Amsterdam; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NXW. 6. 1. 7. 01. 12i. S. 13 821. Apparat zur elektrolytischen Dar⸗ stelung von Fluor. Société Poulenc freéres u. Maurice Meslans, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 26. 6. 00. 13 b. B. 27 994. Vorrichtung zur Beförderung des Wasserumlaufs bei Dampfkesseln. William Benjamin Barker, Liverpool; Vertr.: Dagobert kimar, Berlin NW. 6. 7. 11. 00. 13c. B. 29 554. Wasserstandszeiger mit bei Glasbruch selbstthätig abschließendem Ventilkörper. C. W. Julius Blancke & Co., Merseburg a. S. 28. 6. 01. 13c. P. 12 919. Wasserstandszeiger mit bei Flasbruch selbstthätig wirkender Absperrvorrichtung. Pille, Riemke b. Bochum. 11. 9. 01. 14f. S. 12 890. Vorrichtung zur Regelung der npfvertheilung bei einfach wirkenden Maschinen. n Serpollet, Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 23. 9. 99. 11 g. T. 7465. Vorrichtung zum Abstellen von raftmaschinen auf elektrischem Wege. Robert Thomaun, Stuttgart. 1. 4. 01. 15d. B. 29 526. Adressendruckvorrichtung an Tiegel⸗ kpressen zum Aufdrucken von fortlaufenden Adressen Prospekte, Zirkulare, Briefumschläge, Kreuz⸗ der u. dgl. Joseph Peter Bryan u. Harry tleton Sinelair, Saint Michaels, Maryland, St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Franz hwenterley, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 66. 214.6.01. 20 b. S. 14 567. Sandstreuer mit Rüttelbehälter. rl Sohrmann, Hamburg, Große Bleichen 33. 2. 91 20k. H. 25 032. Leitende Schienenverbindung für ktriscche Bahnen. Carl Holzmann, rtr.: Fr. Meffert u. Dr. L. lin NMW. 7. 12. 12. 00. 21c. M. 20 286. Kabelbewehrung aus profilierten lcchstreifen. Metallschlauchfabrik Pforzheim (vorm. Hch. Witzenmann) G. m. b. H., Pforz⸗
T 21d. A. 7954. Elektromagnetische Antriebs⸗ trichtung. Paul Victor Avril u. Société Marinier, Navoit & Jeanson, Paris; Vertr.: arl Gronert, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 6. 4. 01. 21 e. A. 8349. Magnetsyvstem für elekrische Doppel⸗ gverathe. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell chaft, Berlin. 16. 9. 01. ie. U. 1874. Einrichtung zur Aichung von vautmetern. Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, herlin. 4. 9. 01. 2 21f. St. 6807. Verfahren zur Verbesserung der konomie von Glühlampen. Dr. J. Stark, ttingen. 23. 2. 01. 3 21g. A. 6448. Vorrichtung zum Auslösen be⸗ biger Mechanismen auf Entfernungen durch die Birkung von Lichtstrahlen und andere Strahlen. 1. Armstrong u A. Orling, London; Vertr.: C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwalte, Berlin W. 68. 18. 5. 99. b 22db. K. 21 660. Verfahren zur Darstellung twarzer schwefelhaltiger Baumwollfarbstoffe. Emil loechlin, Mülhausen i. E. 12. 3. 01. 22h. W. 15 877. Verfahren zur Herstellung ller Lacke. Maxr Winkelmann, Hamburg, Banks⸗ naße 113/115. 15. 1. 00. 22d. R. 15 512. Ausheber an Kerzengießmaschinen. al Rühsam, Fulda. 15. 5. 01. 88 M. 19 215. Vorrichtung zur selbstthätigen epelang des Zutritts der Verbrennungsluft zur - ng bei Kraftwagen mit Dampfbetrieb dem Dampfdruck im Kessel. Charles Musker, inhur Mudker u. William George Hay, Tuehrook, twerpool; Vertr. Dagobert Timar, Berlin NW. 6.
6
S. 14 812. Steuecrung für die Einlaßorgane
den Zolindergebläsen, Kompressoren u. dgl. SEi
1öeu vorm A. 4 H.
echelhäufer, Siegen. 1. 4. 01.
22. B. 18. 155 und —;7 zut
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18.. e. 198520 Pegierlsg wm
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ed. 1. 7116. Mosguitosicheres Fäült.
pelekirch 4 Co., Berlin. 8. 3. 01.
Sell, Pat.⸗Anwälte,
beim liona, Kl.
Budapest;
34a. G. 15 848. Gaskocher. Carl Gerlach, Berlin, Alte Jakobstr. 61. 1. 7. 01. 34c. L. 15 409. Sicherheitsvorrichtung zum Fensterputzen. Georg Lepoy, Wien; Vertr.: J. Leman, Pat.⸗Anw., Berlin S0. 26. 13. 4. 01. 34c. T. 7720. Fensterputzer. Ferdinand Trupp, Offenbach. 16. 8. 01. 34f. K. 21 819. Gabel für Eßbestecke. F. L. Kowalski u. M. Borowski, Lodz, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 26. 8. 01. 34g. D. 11 833. Umlegbare Seitenlehne für Sophas. Düsseldorfer Sophagestell⸗Fabrik Boedding⸗ haus & Cie., G. m. b. H., Düsseldorf. 2. 9. 01. 341l. K. 21 300. Aufhängevorrichtung für Kerzen⸗ ““ Krieg, Friedenau, Handjerystr. 58/59. 39 5. Ql 341. K. 21 723. Aufhängevorrichtung für Kerzen⸗ halter; Zus. z. Anm. K. 21 300. Viktor Krieg, Friedenau, Handjerystr. 58/59. 7. 8. 01. 341. P. 12 247. Bindfadenbehälter. The Plano Manufacturing Company, Chi⸗ cago; 1 J. Leman, Pat.⸗Anw., Berlin SO. 26. 4 2. 01. 35a. St. 6972. Elektrische Steuerung für hydrau⸗ lisch oder mechanisch betriebene Aufzüge. August Stigler, Mailand; Vertr.: Rudolf Gail, Pat.⸗ Anw., Hannover. 22. 5. 01. 35 b. V. 3920. Kranausleger mit freiem Arbeits⸗ raum am Stützende. Vereinigte Masch.⸗Fabr. Augsburg u. Maschinenbaugesellschaft Nürn⸗ berg Akt. Ges., Nürnberg. 8. 6. 00. 35ec. St. 6886. Zange für die Flasche von Hebe⸗ zeugen. Fa. Ludwig Stuckenholz, Wetter assd. Ruhr. 2. 4. 01. 35e. K. 20 624. Rohrleitung zum Fortschwemmen von Baggergut. J. M. J. Kovy, Rotterdam; Vertr.: Eugéène van der Zypen u. Gabriel Brunon, Cöln⸗Deutz. 9. 1. 01. 36 b. W. 17 199. Flüssigkeitserhitzer. Dr. A. Waldbaur, Stuttgart, Kanonenweg 14. 25. 1. 01. 39a. K. 21 740. Verfahren zur Herstellung beliebig langer Gummischläuche ohne Verwendung entsprechend langer Dorne und Schlauchkessel. Kölner Akkumulatoren⸗Werke Gottfried Hagen, Kalk b. Cöln a. Rh. 10. 8. 01. 12 d. G. 15 920. Geschwindigkeitsmeß⸗ und Re⸗ gistriervorrichtung mit Dynamomaschine. Rudolf Goetze, Bochum, Canalstr. 53. 27. 7. 01. 12h. A. 8142. Präzisionssäge zur Herstellung mikrofkopischer Präparate; Zus. z. Anm. A. 8041. Georg Arndt, Berlin, Stralauerstr. 44. 11.6. 01. 2m. F. 15 146. Addiermaschine. Johann Franke, Wien; Vertr.: Maximilian Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 17. 6. 01. 12m. H. 22 502. Addiermaschine mit zwei ge⸗ trennten Druckwerken für Summanden und Summe. Adam Hoch, Toledo, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
[27. 7. 99.
13a. J. 6398. Geldausgeber. Eduard Janik, Lem⸗ berg; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NXW. 6. 9. 9. 01.
4 a. B. 28 205. Otto Benner u.
Spar⸗ oder Sammel⸗Büchse. Herm. Schlechtriem, Barmen, Feldstr. 52 bzw. Hohenzollernstr. 19. 10. 12. 00. 11a. D. 11 443. Verfahren zur Herstellung von Metallknöpfen mit Mechanik ohne Löthung. Cäsar Dralle, Altona⸗Ottensen, Holländische Reihe 79. 44 91
14a. D. 11 444. Befestigungsnadel für Broschen, Medaillen und Vereinszeichen. Caesar Dralle, Altona⸗Ottensen, Holländische Reihe 79. 4 4. 01. 14 b. Sch. 17 191. Vorrichtung zum Befestigen von Streichholzs steln an Leu htern, Bechern, Rauchrequisiten u. dgl. Mar Schmidt, Schönebeck
a. Elbe. 20. 4. 01. 485f. B. 27 162. Wurzelheber. Amocs Burson⸗ Neglev, Columbien, Henry Miles Thompson⸗ William Mathew Harbison u. Samuel Gamble, Carnegie, Penns., V. St. A.; Vertr.: Hugv Patakp u. Wilbelm Patakv, Berlin NXW. 6. 18. 6. 00. 417 h. W. 17 228. Getriehe zur Umwandlung einer umlaufenden Bewegung in hin⸗ und hergehende Be⸗ wegungen oder umgekehrt. Jean Wiesenbach, Lvon; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin NW. 6. 5. 2. 01. 48ec. R. 15 082. Verfabren Herstellung ge⸗ flammter Emailgegenstände. od Rapoport,. Budapest: Vertr.: F. C. er u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 1. 01.
9 b. P. 12 256. 2— entrischen Ab⸗ — . Smitnaüan Hugo Pohle, Duis⸗ agg. 7. 2. 01.
99. W. 16 848. Verfahren zur Herstellung von Flasche sen. Bruno Wesselmann, Groß⸗ terfelde. 24. 10. 01. 50a. H. 24 063. Schälmaschine mit in einer Trommel rotierenden re deren Schäl⸗ flächen — Rudolt Hirschmann, Breclau.
82
828e. St. 7003. Vorri zum Erbitzen oder
Abkühlen von Flüssigkeiten; 2 z. Pat. 111 948. it 2ereseisen. Uereierh, 89 . Vertr. Cari endt, Pat.⸗Anw, . 6. 01.
5sg. S. 14 113. Milch⸗Melasse⸗Futter. Mar
Swowoda u. D)r. Wilbelm Lilienthal. Genthin.
2* 10. 00.
54 b. U. 1736. —N— vriesantrh. osef Ulbert, orrainstr. 13. 7. 1.01. Ja. St. „Kamera. Melvin
Thomas Stonec, Moblle, B. St. A.: Vertr.: Emil
Reiche t.⸗Anw., 20. 4. 00. 62f. Sar. zum Verändern der
Antriebsgeschwindigkeit an Fahrrädern. Gerald Barker, Westminster, Engl.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 12. 2. 01.
65a. B. 27 452. Antriebsvorrichtung für Wasser⸗ fahrzeuge. Léopold Joseph Breuer u. Frangois Adolphe Fernez, Paris; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 6. 8. 00.
65a. C. 9534. Schiffsmaschinenregler mit einem am Heck angebrachten Schwimmer. Frank Simon Cormier, Moncton, Canada; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 2. 1. 01. 67 c. M. 18 925. Scherenschärfer mit rundem Wetzstabe aus Glas u. dgl. Frau Edith E. Mont⸗ gomery, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin C. 25. 29. 11. 00.
69. B. 28 748. Barthobel. August Bourdos, u“*“ 12, u. Fa. G. Brandt, Berlin. 23. 01.
70Jc. Sch. 16 008. Tintenfaß⸗Einrichtung Karl Schulz, Braunschweig, Karlstr. 49. 21. 5. 00. 70 d. N. 5461. Aus einem einzigen Drahtstück bestehender Blatthalter. Joseph Lee O'Neal, New⸗ tonia, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 7. 1. 01. 72 d. O. 3536. Patronengürtel mit angewebten Taschen. Thomas Corwin Orndorff, Woreester, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 7. 12. 00.
77f. M. 19 962. Verfahren zur Herstellung nach⸗ geahmten Fells auf Spielzeug⸗Thierkörpern. Hein⸗ rich Minte, Ebenhards b. Hildburghausen. 2. 7. 01. 79 b. J. 6411. Deckblattträger für Zigarren⸗ maschinen. International Cigar Machinery Co., Jersey, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 22. 5. 00.
80 b. M. 18 859. Verfahren zur Herstellung fester Stücke von Zementrohmasse aus Zementschlamm. Möller & Pfeifer, Berlin. 12. 11. 0C0.
80b. St. 6590. Verfahren zur Erhöhung der Feuerbeständigkeit von Magnesia⸗- und Chamotte⸗ steinen. Staßfurter Chemische Fabrik vor⸗ mals Vorster & Grüneberg, Staßfurt. 18. 9. 00. S1c. H. 26 391. Transportgefäß; Zus. z. Pat. 119 918. Hürtgen, Mönnig & Co. G. m. b. H., Cöln⸗Lindenthal. 24. 7. 01.
83a. J. 6424. Vereinigter Windflügel⸗ und Schwungkugelregler. Wilhelm Jerger, Nieder⸗ eschach, Schwarzwald. 25. 9. 01.
86c. C. 8862. Vorrichtung für Webstühle mit Revolverlade zum Auswechseln der Schützen. Paul⸗ Clément, Wasquehal, Lille, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7.
27. 2. 00 86g. W. 18 026. Dreherschaft. Carl Wohl 19. 8. 01.
rab Ir., Falkenstein i. S
89 b. D. 11,219. Verfahren zur Behandlung von Grünsyrup bei der Zuckerraffination unter Krvstalli⸗ sation und Filtration. Prudent Druelle, Francisre, Oise, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 2. 1. 01.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
17 b. Sch. 16 506. Seiltrieb mit mehreren neben einander laufenden Seilen. 20. 6. 01.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
12 b. St. 6485. Kammer⸗Wasserröhrenkessel mit Ueberhitzer. 1. 8. 01.
20 k. L. 14 548. Sicherungs⸗Einrichtung Angeschaltetbleiben von Theilleitern Bahnen. 29. 7. 01.
24 b. K. 21 084. Zerkleinerungsmaschine. 19. 8. 01. 86g. W. 16 783. Dreherschaft. 30. 5. 01.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeld ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einf⸗ gen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 22. U. 1471. Verfahren zur Darstellung von Azoniumverbindungen mittels Dimethylsulfat. 15. 2. 00.
22 b. U. 1467. Verfahren zur Darstellung von Acridiniumverbindungen mittels Dimethbvlsulfat. 1. 11. 00.
2a. B. 26 049. Einhau von Gasretorten mittels
22 29. 10. 9g 6 füt gapse ag 84 u eln 2 ssia·
ge gen elektrischer
Sa. B. 25 180. nahme von unter Druck stehenden Gasen oder keiten. 30. 7. 00
4) Aenderungen in der Person des
Inhabers. Indaber der folgenden Patente sind
nunmehr die vesdenannien Personcn. 7I. 55 404. Vorrichtung, um Metallbleche mit
Metallen oder überziehen. Adolf
ann, Kr.
1e. 112 012. Blechstreifen zum Einbängen leser Blätter in Bügel von iften lern. —, 4 Braun Akt. Ges., Frankfurt a. Ma⸗ Bocken eim. 19. 76 629. Verfahren zur Darstellung einer krostallinischen Kohlenstoffsiliciumverbindung. 12. 85 197. bren zur 2
krystallinischen Kohlenstoffsiliciumverbindung; Zus. z.
Pat. 76 629. The Carborundum Company, Mo⸗ Vertr.: E.
nongahela City, Penns., V. St. A.; Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8.
14. 51 277. Selbstthätige Doppelschiebersteuerung für einzylindrige Dampf⸗ und Luftmaschinen. In⸗ gersoll⸗Sergeant Company m. b. H., Berlin. 21. 63 219. Geräth zur Messung elektrischer Ströme durch Wärmedehnung von Stromleitern. 21. 74 338. Galvanometer mit festem Magnet⸗ system und drehbarem Multiplikator.
21. 75 503. Direkt zeigender Widerstandsmesser. 2 1 310. Hitzdrahtmeßgeräth; Zus. z. Pat. 63 219.
21. 80 718. Klemmisolator.
21. 92 445. Wattmeter oder Elektrodynamometer für Gleich⸗ und Wechselstrom.
21. 92 490. Direkt zeigender Widerstandsmesser mit inhomogenem Magnetfelde und Differential⸗ galvanometerschaltung; Zus. z. Pat. 75 503.
21. 93 661. Elektrische Vorrichtung zur Erzeugung einer dauernden Bewegung durch die Widerstands⸗ änderung, welche Wismuth durch Einbringen in ein magnetisches Feld erleidet.
21. 96 039. Phasenmesser.
21. 96 531. Registriervorrichtung für Verbrauchs⸗ messer.
21. 96 533. Wattmeter oder Elektrodynamometer für Gleich⸗ und Wechselstrom; Zus. z. Pat. 92 445. 21. 97 379. Schaltung zur Erzielung einer Phasen⸗ verschiebung von 90 ° oder mehr zwischen zwei Wechsel⸗ stromkreisen.
21. 97 568. Drehstrom⸗Zähler.
21. 99 839. Direkt zeigender Widerstandsmesser; Zus. z. Pat. 75 503.
21. 100 674. Hitzdraht⸗Meßgeräth; Zus. z. Pat. 99 847.
21. 100 704. Thermoelement.
21. 102 587. Verfahren zur Erzeugung eines gegen die Spannung des Magnetisierungsstromes um 900 oder mehr in seiner Phase verschobenen Magnetfeldes. 21. 104 268. Hitzdrathmeßgeräth; Zus. z. Pat. 63219. 21. 106 234. Montierung von Thermoelementen für Meßzwecke.
21. 107 515. Montierung von Thermoelementen für Meßzwecke; Zus. z. Pat. 106 234.
21. 108 409. Elektrische Wirbelstromdämpfung mit relativ gegen einander beweglichen Metallmassen und Bremsmagneten.
21. 108 602. Phasenmesser; Zus. z. Pat. 96 039. 21c. 119 966. Geschlitzte, im Querschnitt federnde Leitungsrohre mit Schlitzverschluß.
21 e. 113 474. Arbeitsmeßgeräth für Drehstrom. 21 e. 113 475. Meßgeräth zur Bestimmung der wattlosen Komponente von Wechselströmen.
21 e. 114 069. Hitzdrahtmeßgeräth.
21e. 114 070. Hitzdrahtmeßgeräth.
21c. 117 838. Verfahren zur Isolationsmessung an im Betriebe befindlichen Anlagen.
21c. 118 721. Zeigerübertragung für Meßgeräthe. 21 e. 120 664. Statisches Voltmeter.
21ec. 123 411. Wechselstromzähler nach Ferraris⸗
schem Prinziv. 21 e. 123 625. Elektrisches Meßgeräth. 21c. 124 072. Verfahren zur Herstellung von Luft⸗ dämpfereinrichtungen für Meßgeräthe u. dgl. Z21c. 126 163. Verfahren zur Isolationsmessung an im Betriebe befindlichen Mehrleiteranlagen; Zus. z. Pat. 117 838. 21g. 115 554. Apparat zum Anzeigen der Orien⸗ tierung eines einfachen oder zusammengesetzten mag⸗ netis Feldes mit Hilfe eines durch Wärme⸗ strahlung erregten weiteren Feldes 21g. 117 988. Schaltwerk für Elektromagnete. Hartmann & Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 21c. 114 062. Stromschlußvorrichtung für elek⸗ trische Taschenlaternen. Carl Müller, Groß ⸗Lichter⸗ felde, Chausscestr. 8. 4 21 e. 9114 439. Elektromagnetische Zählwerks⸗ bedienung für Elektrizitätsmesser. Sydney Evershed u. Evershed & Vignoles, Limited, London; Vertr.:Hugo Patakv u. Wilbelm Patakv, Berlin NXW. 6. 12. 99 817. Pug. oder Druckmesser mit Differential⸗ flaschenzuggetriebe. 12. 109 601. megiewerrictven. 1 1 1c. 123 033. Verschiebbares Profilgehäuse für Meßinstrumente. 12 6. 117 314. Umklappbares Prismen⸗Doppel⸗ fernrohr. Hartmann & Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim 50. 109 877. Verfahren zur Bildung von Back⸗ aus zum tbeil auf trockenem und zum t auf nassem Wege — ut, bei n — 2—2 Betreide erfolgtem Abbürsten n t w
505. 117 112. Schleudermaschine zur Bildung von Backteig aus theil auf trockenem, zum tbeil auf nassem gewonnenem Gut; Zus. z. Pat. 109 877.
Otto Schiller, Plauen i. B., Wiesenstr. 1, u.
Isaac Schäfer, Breslau, Gartenstr. 10.
52. 76 591. vermüöen — Benähen von
Stoffen mit Schl. Paul Guthmann, Falken⸗
A ren. nann ae zur Pet
& Co., Berlin
92. Maschine zum Marmorieren endloser
55. 97 392. Papierkahnen. Unton Paper Company.
1141919112*“
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N.-n Krelcler — 1