1901 / 282 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Nov 1901 18:00:01 GMT) scan diff

Die Aktionäre der

Keöbhnigoberg i. Pr., den 28. November 1901.

[680099 . Mheinische Brauerei „Gesellschaft

vaueenn laden, welche am 21. Dezember d. J., Mittage Cöln stattfinden wird

(8800g. Artienbrauerei Union Hof in Bayern.

1) Vortrag des Geschäftsberichts.

Königsberger Kornspiritus-, Getreide⸗

8 16“ darüber. Ae 1 4) Abänderung des § 1 des Gesellschafts⸗Statuts,

Alktionäre, welche Stimmrecht in der General⸗ versammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien nebst einem Verzeichniß, wenn sie nicht persönlich erscheinen, auch die Vollmachten ihrer eateh, oder die Be⸗

scheinigung eines Notars über die b⸗ —— der Aktien, im Geschäftslokale der

der Generalversammlung einzureichen oder die anderweite Deposition der Aktien bis zu demselben

Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung am Sonnabend, den 21. Dezember 1901, Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Brauerei.

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsraths, sowie Bilanzvorlage.

2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths.

3) Neuwahl des Aufsichtsraths.

4) Ersichtlichmachen der Firmaänderung auf den

Aktien, durch Abstempelung. of in Bayern, den 29. November 1901. Der Aufsichtsrath. 8 Fr. Krauß, Vorsitzender. 8 6

(68008]

Die geehrten Aktionäre der Werkzeugmaschinen⸗ fabrik „ÜUnion“ (vorm. Diehl) in Chemnitz werden auf Grund des § 8 der revidierten Gesfellschafts⸗ statuten hiermit zur neunundzwanzigsten ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche am 20. De⸗ zember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Ge⸗ üee habse Zwickauerstraße 92, abgehalten werden 8 ,ergebenst eingeladen, da in der am 27. Novem⸗ er d. J. einberufenen Generalversammlung wegen eines Formfehlers in der Einberufung die Tages⸗ ordnung nicht erledigt werden konnte.

Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben statutengemaͤß ihre Aktien oder Depositenscheine über Niederlegung der Aktien bei der Direktion oder einem Notar, mit Nummernverzeichniß versehen, dem in der Generalversammlung fungierenden Notar zu präsentieren. 1

Tagesordnung:

2) Bericht des Aufsichtsraths über Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz. Beschlußfassung über Ertheilung der Ent⸗ lastung an den Vorstand und Aufsichtsrath.

4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.

Der Geschäftsbericht kann von heute ab auf dem Komtor unserer Gesellschaft in Empfang genommen werden.

Chemnitz, den 27. November 1901.

Der Aufsichtsrath der

Werkzeugmaschinenfabrik „Union“ 1 (vormals Diehl).

G. Diehl, Vorsitzender.

[68010]

2 .

Preßthefe⸗- und Margarine-Fabrihk, Aktiengesellschaft, vorm. G. A. Kahlke in Königsberg i Pr. werden hiermit zur Generalversammlung auf Montag, den 30. Dezember cr., Nachmittags 6 Uhr, in das Geschäftshaus der Gesellschaft,

Moltkestr. 10, eingeladen. 8 Tagesordnung: 1) Bericht über die Geschäftslage und Vermögens⸗ verhältnisse der Gesellschaft. 2) Beschlußfassung über Decharge⸗Ertheilung des Vorstands und Aufsichtsraths. 3) Entgegennahme von Anträgen über die zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes er⸗ forderlichen Maßnahmen und Beschlußfassung

betreffend Umänderung der Firma. . Abänderung des § 30 des Gesellschafts⸗ Statuts, bhetreffend die Bestellungs⸗ und Ver⸗ tretungs⸗Befugniß der Vorstandsmitglieder. Neuwahl von Aufsichtsraths⸗ mitgliedern und Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.

i ihm erfolgte

esellschaft spätestens am dritten Tage vor Zeitpunkt auf eine dem Aufsichtsrath genügende Weise darzulegen. 14 der Statuten.)

Der Aufsichtsrath. L. Braun, Vorsitzender.

jeder Aktionär Woche vor der Bersammlung

zu Köln⸗Alteburg.

Einladung zur Generalversammlung. ren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur diesjährigen ordentlichen General⸗

2 ½ Uhr, im Hotel du Nord in

Gegenstände der Tagevor

1) icht des Vorstands und des 2) Decharge Seneüne

3) Verwendung des Reingewinns. 4) Neuwahl von Aufsichtörat liedern.

5) öAn des Gesellf tatuts (§§½ 1 Zur Tbeilnahme an der Generalversammlung ist welcher spätestens eine

tbraths.

ande der Gesells oder

[66507]1

sich zu melden.

„Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft eingetragen ist, fordern wir unsere Gläubiger auf,

Marienfelde b. Berlin, 22. November 1901.

Gesellschaft für Verkehrsunternehmungen 8 in Liquidation.

1 Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds . . . . . Banknoten im Umlauf . . . Täglich fällige Verbindlich⸗

bZ.“ An Kündigungsfrist gebundene

Sonstige Passiva .

Richard Orlich.

actcge Hasfüngen 1

*½2

Keine.

Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossensch

Von im Inlande zahlbaren,

aften.

[67920]

67921] Bekanntmach Der Rechtsanwalt

getragen worden. b Berlin, den 25. November

n

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 1“

ritz Krüpfgantz, zu Berlin, Brunnenstraße 66, wohnhaft, ist am 25. November 1901 in die Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗

Königliches Landgericht II.

. 30 000 000.

Wechseln sind weiter begeben worden: Die Direktion. Wochen⸗Uebersicht

Bayerischen Notenbank

vom 23. November 1901.

6 060 242. 38 252 500.

23 932 765. 35 243 194. 1 576 393. noch nicht fällig 1 650 988. 80.

8 Activa. v* Bestand an Reichskassenscheinen

8 11 6

ung. Wechseln...

Lombard⸗Forderungen gGfccaaa sonstigen Aktive Passiva. Das Grundkapital

1901. Der Reservefonds.

Die sonstigen täglich fälligen

1““

Stand

9) Bank⸗Ausw

bindlichkeiten.

Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva

zahlbaren Wechseln

Activa.

Metallbestand .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen Effekten ö Sonstige Aktiva Passiva.

Grundkapital Reservefonds. .. Umlaufende Noten.

An Kündigungsfrist Verbindlichleiten Sonstige Passiva. im Inlande zahlbaren [67916]

echseln

Activa.

Täglich fällige Verbindlichkeiten. gebundene

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

[67917

104 435 609 400

Noten anderer Banken.

Der Betrag der umlaufenden Noten Die an eine Kündigungsfrist gebundenen

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande München, den 26. November 1901.

Bayerische Notenbank 8 Die Direktion.

. Mℳ 12 634 798 Bank für Süddeutschland.

Stand am 23. November 1901.

31 259 000 69 900

2 112 000 46 233 000 3 370 000 2 000

2 768 000 7 500 000 2 670 000 63 460 000

7 923 000

Ver⸗

4 260 000

. 879 061,83.

12 625 995 9 665 119 1 455 493

Activa. 1 8 8 1.]) Metallbestand

3 Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln Lombardforderungen . Eigene Effekten. Immobilien.. Sonstige Aktiva

. 9 000 000 1 065 203 05 22 677 200,—

4 489 684

. 86 000,—- 1 934 977ʃ42

Passiva. Aktienkapital

602 126,07. . tienka II. Reservefonds ...

8 III. Immobilien⸗Amortis ationsfonds Stand der Badischen Bank 1v. Mark⸗Noten in Umlauf. .13 037 700— am 23. November 1901.

V. Nicht präsentierte Noten in a Währun

Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken . Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effekten 6ue Sonstige Aktiva

h;s Täglich fäl h Guthaben . Diverse Passiv 1.

. 4103 922 79 Eaiaiscbüiah 24 030 —- 230 200 12 483 147 39 12 409 6407— 122 72663 4 447 958 62

85

Passiva.

Grundkapital Reservefondd.. Umlaufende Noten

An E Verbindlichkeiten . . . . Sonstige Passiva.

Töglich fällige Verbindlichkeiten. gebundene V

1 959 107 08 11 560 700,— 10 481 499 65

[621192)

. a20 31870 Wmelden.

G8

Wechsel betragen 295 315,56.

Actira. mhattailgttaglttzitttz ʒ . . . Reichskassenscheine 1 Noten anderer Banken .

—— ä“ Lombard⸗Forderungen .. . NAe. Paessiva. . Spezial⸗Reservefonds .. * Regezan, . Sonstige fällige . dindschkeiten ““ An eine t ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva .. 2—ö—. weiter ven, im and zahlbaren Wechfeln

üuse Tal. Oppenheim Ir. 4 Ie

H. 288 —— ustrie in Tarmstadt und Niederlassfungen in Berlin, Frankfurt a. M., Hannover unt Stratzburg i. Glfatz, Bamberger 4 Cie. in Mainz, Schmitz, Heidelberger & Cie.

Activa.

Bim⸗Alteburg, den 27. November 1901.

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deulschen

10181 Braunschweigische Bank.

Stand vom 23. November 1901.

schweig, den 23. November Der Vorstand. 8

23. November 1901.

Oppenheimer B

1 157 82493105 9 Reichskassenscheine. Noten anderer Banken

Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln:

10) Verschiedene Bekannt⸗ 9000 000— machungen. Forderungen an die unterzeichnete Gesellschaft, deren Liquidation infolge Uebergangs auf Aktien⸗ gesellschaft beschlossen ist, sind behufs Bezahlung an⸗

Aachen-Enuattener Falzziegel⸗ & Ring- ofenwerhe in Liquidation. 8

öö“

6 083 78759 49 845— 974 100 57 725 8 891 55373 9 918 563 23 1 795 814 64 433 15979

3 436 453,80

31 583 277/78

15 672 300 1 943 111,18 97 69672 lter 90 608,59 8 57385 733 287,44 31 583 277,78

1 715 566,62

1G

6759935090

[68018] der Krankenkasse „Helios“, 8 am Sonntag, den 29. Dezember 1901, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Kassenlokale, Weidenweg Nr. 221.

[I65639]

Nachdem unsere Gesellschaft Iegan ist, fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen unverzüglich unserem Liquidator, Herrn Otto Buch⸗

Berlin, den 15. November 1901.

Giernat & Schöler Liqu.

[67914] Von der Firma Born & Busse, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, nom. 2 500 000 4 ½ % mit 103 % rückzahlbare hypothekarische Theil⸗Schuld⸗ verschreibungen der Steinkohlengewerk⸗ schaft Charlotte zu Czernitz O.⸗S., erste

und Gesammtkündigung ab 1907 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26. November 1901.

ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaäempf.

[67928] Deutsche Colonial⸗Gesellschaft für Südwest⸗Afrika.

Herren Mitglieder der Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den

in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelm⸗ straße 45 I, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Vorstands, Abnahme der Jahresrechnung und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand

und den Verwaltungsrath.

2) Beschlußfassung über die Abänderung des § 10 Absatz III des Statuts durch Hinzufügung folgenden Satzes:

einer Versammlung durch schriftliche Stimm⸗

allen an der

raths. Berlin, den 25. November 1901.

Dr. Ham macher.

1 Am 21. Dezember d. J tags 3 Uhr,

unsere Mitglieder ganz ergebenst einladen.

Tagesordnung: I. Verlegun

einer größeren Stadt Mecklenburgs.

II. Statutenveränderung. .“

III. Sonstiges.

Plau, den 26. November 190bl.

Meckl. Credit-, Sterbe. & Kranken- versicherungs⸗-Gesellschaft a. G.

zu Plau i. M. Der Verwaltungsrath. P. Klüver, Vorsitzender.

Generalversammlung

3 Tagesordnung: Wahl eines stellvertr. Direktors. Direktion

Eingeschr. Hülfskasse 136.

O. Bahlke.

682 815. 15. 86825. —.

Herrn Kaufmann Zeiß, als Vorsi

267 343. 10 238 524.

10 500 000. 28.. 1 494 539. 10.. Heerrn Paul Bachman

399 440. 10. Herrn Dr. ph

2 542 800. —. n Bankdirektor Dr.

Redakteur Carl 3890 880. 90.

4 513 000. —.

ofessor Reuther, vatmann Dietze, abrikant Zierow,

§ 22 der S

293 140. 40.

Einladung Victoria in Zürich stattfindenden folgender Traktanden:

8

18

tatutaris 24 474 357. 707

Dr. Jur. Curt Otto Kretse⸗ was hiermit zur Kenntniß der Betreffenden gebracht wird, unter Bezugnahme au

Bekanntmachun

4 1 9⸗ 8 die Gegenseitigkeit, Versicherungsgesellschaft von 1855, betreffend. MNach stattgehabter Neuwahl besteht gegenwärtig

der Aufsichtsrath aus

ndem,

1 Kaufmann Schröter, als Stellvertreter desselben, 9 209 677. 15. abrikant Richter, 2 432 575. —. hitzzzze I6 —“

eerrn Schuldirektor Nächster, Herrn Professor Trebe, Herrn Buchbalter Kunkel, irn Buchdruckereibesitzer Ackermand

i Architekt Hül . Rechtsanwalt ner

das Direktorium aus

n, als Vorsitendem

11. Auguft lihelm Wolf, als Stellvertreter hil. Johann Friedrich Ehregott Helm,

ustav Laue, ann,

Leipzin, den 21. November 1901.

Das Direktorium

der Gegenseitigkeit, Versicherungs esell Semben gemfemig ver⸗ eesrhen ßeß

ör. Wolf.

4u 1—

Leraits Settlements & Sumatra Ramie Syndikat Zuerich. u der 22*— 16. Dezember 1901, Vormittags 10 Uhr, im Hetel ri

tten ordentlichen Generalversammlung, zur

des

1) Berichterstattung über den Gang der Unternehmung. 8 Rechnungs⸗Ablage per 30. Inni Decharge⸗Erthei

d Revisionsbericht ste n, sse 24, —2

bies 2 vor der

wald, Berlin W. 30, Goltzstr. 40b., anzumelden.

Gesellschaft mit beschrünkter Zesuan,

Verloosung Januar 1907, verstärkte Tilgung

Auf Grund des § 8 des Statuts werden die

10. Dezember d. Js., Vormittags 11 ½ Uhr,

Geschäftsberichts des

„Auf Aufforderung des Vorsitzenden kann * der Verwaltungsrath auch ohne Berufung

abgabe beschließen, jedoch sind in diesem Falle nur solche Beschlüsse wirksam, welche von en Abstimmung theilnehmenden Mitgliedern übereinstimmend gefaßt werden.“ 3) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungs⸗

Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: 8

findet im Bureau der Gesellschaft hierselbst, Plauer- hägerstr. 277, eine außerordentliche Generall. versammlung unserer Gesellschaft statt, wozu wir

des Sitzes der Gesellschaft nach

der Krankenkasse „Helios“

1“

2

zum D

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun ten aus den Handels⸗ muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der Eisenbahnen ent

Das Central⸗Handels⸗Register Berlin auch durch die Königliche Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 282 A. und 282 B. ausgegeben.

eutschen Reichs⸗

rpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ halten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deut

ür das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

sche Reich. (Nr. 282 A.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

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Patente.

(SDie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

FAeh. „,3,4. Magnetischer Erzscheider mit ring⸗ örmigen, einander zugekehrten Magnetpolen. Thomas lva Edison, Llewellyn Pere Essex, V. St. A.;

Vertr. Arthur Baermann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6.

16. 8. 00. 3a. H. 24 709. Widerlager für durch einen seit⸗

lichen Schlitz herausnehmbare Korsettstangen. Ison

Herrmann, Königsberg i. Pr., Schönebergerstr. 18.

8. 10. 00.

3 b. St. 7044. Kleiderbüste mit aus zwei sym⸗ metrischen, oben und unten querverstellbaren Theilen bestehendem Rumpf. August Stief, Görlitz, Zittauer⸗ straße 1495. 24. 6. 01. v FKehis 4a. L. 15 448. Bunsenbrenner für flüssige Brenn⸗ s Dr. H. Lux, Berlin⸗Friedenau. 24. 4. 01.

. P. 12 786. Gaslampe zum Abbrennen von

Glühstrümpfen; Zus. z. Pat. 115 797. Guido Palazzi, Ugo Palazzi u. V. Pivetta, Neapel; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 23. 7. 01. 4a. S. 15 057. Vorrichtung zum Reinigen der Düse von Dampflampen. William Smith, New

York; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat.⸗

Anwälte, Hamburg II. 11. 2. 01. 5b. S. 15 032. Gesteinbohrmaschine. Martin Schuster, Great Falls, Montana, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 25. 5. 01.

Ga. B. 29 794. Keim⸗ und Darrtrommel. Gott⸗

lieb Behrend, Hamburg⸗Hohenfelde, Barcastr. 10.

8. 8. 01.

7 b. F. 13 506. Vorrichtung zum Pressen von an

einem oder an beiden Enden ganz oder theilweise

eschlossenen Röhren. S. Frank, Frankfurt a. M., peicherstr. 7. 15. 11. 00.

7 b. W. 17 173. Verfahren zur Herstellung ge⸗ schweißter Röhren, Wellen u. igl zohn Thomson Wilson, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 21. 1. 01.

Je. Sch. 17 064. Verfahren zur Herstellung von Brillenscharnierbacken. A. Schweizer, Fürth, Frschee 16118. 29. 1. 00. A b. Sch. 17 735. Scheuermaschine mit hin⸗ und ergehenden Messern für Gewebe. Jean Schweiter, Horgen b. Zürich; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗ nw., Berlin NW. 6. 10. 9. 01. 8d. V. 4119. Wasch⸗ und Spülmaschine für Wäsche mit um eine waagrechte Achse schwingendem Wäschebehälter. Otto Vallendar, Charlottenburg, Knesebeckstr. 26. 12. 1. 01. 6 10 b. Sch. 16 953. Verfahren zur Herstellung von Briquets unter Benutzung von Sulfitcellulose⸗Abfall⸗ lauge als Bindemittel. Hermann Schild, Rends⸗ burg, u. Ph. F. Hartmann, Hamburg,

Hagenau 16. 1. 3. 01. 10c. 2. 14 987. Vorrichtung zum Mahlen von

feich. gestochenem Torf. H. Luedicke, Prostkergut .2 arggrabowa. Ostpr. 20. 12. 00.

lI1e. H. 25 768. Sammelmappe mit Falzen.

Herm. Herdegen, Stuttgart, Johannesstr. 60. 9.4.01.

ile. W. 17 898. Klammer zum Befestigen

einzelner Schriftstücke an parallel zum Rücken einer

Sammelmappe angeordneten Aufreihdrähten. L.

Witte & Co., Barmen. 1. 7. 01. b

121. A. 7902. Verfahren zur Abscheidung der

Kalksalze aus Salzlösungen, namentlich aus Iz⸗

soole. Anciennes Salines domaniales

de l'Est, Act.⸗Ges., Dieuze. 22. 3. 01.

120. Sch. 17 363. Verfahren zur Darstellung von Mononitrodihvdrophenanthren. Dr. Julius Schmidt, Stuttgart, Seestr. 47. 1. 6. 01. 12p. B. 11 245. Verfahren zur Darstellung von Indoxvlderivaten aus aromatischen Glvcinen. Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheide⸗Anstalt vorm. Röszler, Frankfurt a M. 17. 1. 01. 13a. C. 9727. Wasserröhrenkessel mit zwischen Ober. und Unterkesseln angeordneten Röhrenbündeln und zwei seitlichen Feuerstellen. John Cowan, Edinburg; 9 88 Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. . 5. 01. 12a. Sch. 16 656. Kessel mit Fieldröhren. Fried. mun rd Schmidt, Cöln⸗Ehrenfeld, Venloerstr. 194a. 3. 12. 00. 1 1424. S. 13 748. Umsteuerung für Dampf⸗ maschinen. Smit Junior, Rotterdam: Vertr: Dr. R. Wirth. Pat.⸗Anw, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Anw. lin XW. 6. 8. 6. 00. 1¹a. W. 17202. Verbundmaschine mit beweg⸗ Uichem am Kolben des Niederdruckzplinders sitzendem ochdruckzvlinder. The Whitneld Company,

phis, Tennessee, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert

2 G. Loubier. Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 5.3. 00.

l4e. G. 9201. Luftpuffer für auslösende Steuerungen.

mhis Anton Christensen,. Milwaukee, V. St. A.;

1222 Berlin NW. 6. 24. 7. 00.

Selbstthätige, Bogenabhebevor⸗ in für sen, gFal

Ernst Julius Hallberg, Stock⸗ F. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen

1. Anwälte, Berlin NW. 7.

dr, Jfcne „Peesen ser Sac.

XII5Sn⸗

E 22 8

Fr 898

er Smith. Andteas Matt

CElkhart, Indiana, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert

u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 2. 00.

[2oc. R. 15 230. Sperrvorrichtung für Thürver⸗

schlüsse von Aborten mit zwei gegenüberliegenden Thüren für Eisenbahnfahrzeuge. Jakob Rapp, Ingolstadt a. D. 1. 3. 01.

20:c. St. 6861. Unter Vermittlung von Stoß⸗ stangen nach unten klappbare Sicherheitsbank für Eisenbahnfahrzeuge. Georg Starck, Weingarten, Rheinpfalz. 22. 3. 01. 8

20c. St. 7042 Vorrichtung zum Oeffnen der Noththüren von Eisenbahnfahrzeugen bei Zusammen⸗ stößen unter E“ von Stoßstangen. Georg Starck, Weingarten, Rheinpfalz. 22. 3. 01.

20c. Z. 3220. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ab⸗ sperren des Gases beim selbstthätigen Oeffnen der Thüren von Eisenbahnfahrzeugen bei Zusammen⸗ stößen. Wilhelm Zarges, Gr. Gerau b. Darm⸗ stabt. 13. 3. 01.

20 d. E. 7562. Aufraffvorrichtung für Schutz⸗ vorrichtungen an Straßenbahnfahrzeugen. Okkel Edzards, Danzig, Schichaugasse 10. 9. 4. 01. 20h. W. 17 159. Waschvorrichtung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit im Kreisbogen bewegbaren senkrechten Walzenbürsten. Charles Alexander Wheeler, Har⸗ lesden, Middl, Engl.; Vertr.: A. Loll u. W. Ziolecki, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 18. 1. 01l..

20i. C. 9523. Elektrische Weichenstell⸗ und Ver⸗ riegelungsvorrichtung. The Continental Hall Signal Company, Brüssel; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 27. 12. 00.

20i. R. 14 516. Antriebvorrichtung für Weg⸗ schranken. Franz Rawie, Osnabrück⸗Schinkel. 31.7.00. 20i. S. 14 199. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen und Oeffnen von Eisenbahnschranken. H. Siegmann, Großenwieden b. Hess. Oldendorf.

3. 11. 00. 20i. Sch. 17 308. Elektrische Fuadeckenasehn. richtung. F. Schmidt, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: 5 B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 2598

20k. B. 26 742. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Eisenbahnen. Arthur Baisieux, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 7. 4. 00. 8 201. R. 12 896. Verfahren und Apparat für elektrische Motoren mit verschiedener Geschwindigkeit. Charles John Reed, Philadelphia; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 27. 2. 99. b 21c. E. 7717. Schwungkraftregler für Induktions⸗ motoren mit - 8- zum selbstthätigen stufenweisen Ausschalten der in den Ankerstromkreis geschalteten Widerstände. Elektricitäts⸗Akt.⸗Ges. vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 20. 6. 01. 21c. P. 12 007. Verfahren zum Schutz isolierter elektrischer Leitungen gegen alkalische Flüssigkeiten. A. W. Peust. Hannover, Hildesheimerstr. 38. 3. 11.00. 21f. B. 27 395. Vorrichtung zur Bildung des Lichtbogens. Hugo Bremer, Neheim a. Ruhr. 2— 8

2 1f. S. 14 792. Einrichtung zur selbstthätigen Entfernung von Wasserstoff aus elektrischen Glüh⸗ lampen. Alf Sinding⸗Larsen, Frederiksvaern, Norw.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier u. Fr. Harmsen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 27. 3. 01. 21g. B. 29 072. Vorrichtung zur Erzeugung von Röntgenstrahlen. Reinhold Burger, Berlin, Chausseestr. 2 E. 18. 4. 01.

21g. G. 16 056. Einrichtung zur Erzeugung mehrerer gleichzeitiger Funkenentladungen mittels eines e üees. 8 8 Sserusf Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubi Fr. 52 u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 9. 01

22g. J. 6228. Verfahren tellung von Zeg. na. ne. Beslabeen hane sch Rleseng. Mähren; Vertr: Carl Röstel, Pat⸗Anw., u. R. H. Korn, Berlin NW. 7. 22. 5. 01. b 22g. V. 4031. Herstellung von Umschlägen für Schreibhefte. Louis Vosz, Hannover, Volgersweg 4. 9. 10. 00. 2 a. K. 21 652. Tiegel für Unterfeuerung; us. Pat. 90 267. Paul Kirsten, Chemnitz, Esdan. straße 48. 20. 7. 01l. b 22,à9. M. 20 155. Vorrichtung zur Verhütung der Rauchbildung bei mit künstlichem Zuge betriebe- nen Feuerungen; Zus. z. Pat. 97 217. Franz Marcotm, Berlin, Kleiststr. 23. 13. 8. 01. 268 b. B. 25 576. Acetylenentwickler mit nach ein⸗ ander auszulbsenden Karbidbehältern. Rheinische Acetwlen⸗Industrie G. m. b. H., Rheinau⸗ Mannbheim. 28. 9. 99. 20c. R. 8 3689 A 2 sent nkfurt a. M., Rückertstr. 6. 15. 1. rrn Werkeugwalze zum Entbaaren von Häuten u. dal. Nicolaus Leidgen u. Edward Munkwitz, Milwaukee, V. St. A.: r.: Otto Wolff u. Sen⸗ Dummer, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. 4. 12. 28 b. V. 4325. Maschine zum Schneiden von Leder auf gleichmäßige Dicke mittels einer F.12 5 Mehesram ze. Ehr. Boß., Neum i.

. 28 521. von Blauenste 25eE

Vertr. C. Boldt. Pat⸗Anw., Flensburg. 31. 1.,01. enr E 20 134. 2.— zur 2 ell von Kernmasse. Hermann Königsdorf, Burg b. Magde⸗

9. 00. x. M 8 Mehrtbeilige Schnurrbartbinde. ṽa

0v6zfy. Debreczen, Ung.; Vertr.:

Ernst v. Niessen u. Curt v. Niessen, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 7. 14. 3. 01.

34a. W. 18 047. Gasbrenner für flüssigen Brenn⸗ stoff; Zus. z. Anm. W. 17 329. Hermann Wolff, Elberfeld. 15. 8. 01.

34g. B. 29 330. Bettstelle. Breslau, Kronprinzenstr. 23/25. 22. 5. 01.

34g. Sch. 16 328. Einrichtung an Matratzen zum leichten Aufstellen derselben in senkrechte Lage am Kopf⸗ oder Fußende des Bettes. G. Schön⸗ herr & Co., Berlin. 1. 9. 00.

34g. Sch. 16 767. Spiralfederbefestigung für Polster jeder Art. H. Schlesinger, Berlin, Spandauerstr. 48. 15. 1. 01. 5 34g. St. 7098. Ausziehbarer Schrank. Hugo Standfuß, Mickten b. Dresden. 5. 8. 01.

36c. B. 29 621. Rippenheizrohr. A. Bröhl, Brohl a. Rh. 11. 6. 01. .

3 7a. W. 16 362. Eisenkonstruktion mit gegliederten Einlagen; Zus. z. Pat. 109 964. Wayß & Frey⸗ tag, Akt.⸗Ges., Neustadt a. d. Haardt. 2. 6. 00. 3 Fc. S. 15 084. Dachstein aus Zement, Thon u. dgl. mit auf der Unterfläche fest aufgebrachtem Belag aus Dachpappe. M. F. Sieges, Dortmund, Hohestr. 58. 11. 6. 01.

37d. W. 16 415. Jalousie mit paarweise an den vorderen und hinteren Längskanten der Brettchen angeordneten Nürnberger Scheren. Hieronymus Wimmel, Cassel, Dielenhausweg 16. 16. 6. 00. 37 e. S. 14 533. In sich verschiebbarer Gewölbe⸗ Lehrbogen, welcher ohne Verschraubung oder Ver⸗ keilung in jeder Lage feststeht. Christian Simon u. Heinrich Hein, Barmen. 30. 1. 01l.

38f. C. 9882. Vorrichtung zum Nachwärmen oder Nachfeuern von Faffämpsen und Bottichen, bei welcher ein Feuerkorb in das Innere des Fasses ge⸗ bracht wird. Leopold Conrad, Hannover. 23. 5. 01. 42a. H. 23 707. Zirkel zum Ausschneiden von Kurven, insbesondere Ellipsen, mit im Führungs⸗ wagen frei drehbarer Schneidvorrichtung. Arthur Erßelbert Hotchkiß, New York; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin C. 25. 10 3. 00. 12 c. Sch. 17 621. Vorrichtung zur manometrischen Messung von Flüssigkeitshöhen. Constanz Schmitz, Berlin, Calvinstr. 5. 9. 8. 01.

12f. H. 25 312. Selbstthätige Waage. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert, m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 29 1. 01. 3 42h. D. 11 882. Prismen⸗Doppelfernrohr mit starrer Verbindung des Gestells der Einzelfernrohre. Thomas Rudolphus Dallmeyer, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 25. 9. 01.

42m. M. 17 970. Addiermaschine mit Zahlen⸗ schiebern und Druckwerk. James Mallmann, Sheboygan, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 12. 20. 3. 00.

13a. B. 24 775. Arbeiter⸗Kontrolapparat. Bundy MNanufacturing Company, Binghamton, Countv of Broome, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 20. 5. 99. 44a. K. 20 125. Broschennadelbefestigung. Albert Kemmerich, Attendorn i. W. 25. 9. 00.

4a. R. 15 329. Zweitheiliger Knopf für Stulpen, Kragen, Hemden u. dgl. mit selbstthätigem Verschluß. Vickor Rideau, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Firschsew, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 3. 0

15f. 72 24 655. Heizbarer Treibbeetkasten. Paul Hirt, Erfurt, Dorotheenstr. 25. 26. 9. 00. 46 b. B. 27 113. Regelungsvorrichtung für mehr⸗ vlindrige Explosionskraftmaschinen. ielefelder aschinen⸗Fabrik vormals Türkopp & Co., Bielefeld. 7. 6. 00. 46 c. H. 24 616. Elektrische Zündvorrichtung zum Anlassen von Explosionskraftmaschinen. Frank Walter Hayward, Reginald Charles Fox u. Edward Wilkinson, Norwich; Vertr.: Eduard Franke, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 6. 19. 9. 00. 16e. K. 21 355. Federtriebwerk für mechanische Musikinstrumente. Kalliope ⸗„Musikwerke. Akt.

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3 b. C. 9556. Motorwagenrad mit seitlich an⸗ soordneten Zähnen zur Verhinderung des Gleitens. ohn Caulsield, New York; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. EII“ 68e. K. 19 568. Vorrichtung zum Einstellen eines beim Aufpumpen die Spannung im Luftradreifen begrenzenden Sicherheitsventiles an dem Zplinder einer Fahrradluftpumpe. Otto F. Kubin, Berlin, Schleswiger⸗Ufer 4. 8 5. 00. 63e. W. 17 643. Gummikissenreifen mit Ver⸗ stärkungsnetz aus weitmaschigem Gewebe. liam Frederick Williams, London; Vertr.: Dr. R. Wirtd. Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat⸗ Anw., Berlin NW. 6. S8. 5. 01. b 6 4 b. E. 7378. Korkenzzeher. Gottfried Ebbing⸗ haus u. Fritz Schulte, Hemer i. W. 16. 1. 01 6Sa. G. 15 721. Vorrichtung zum Lenzen den Schiffen durch Ausnutzung der Kraft des am Schif

vorbeiströmenden Wassers. Heinrich Grube. Zellen⸗ spieker b. Hamburg. 23. 5. 01. 1 1 66a. J. 5546. Vorlegeschloß mit scherenartaig übereinander greifenden schwi daltanxen. Antoni Iwaszkiewicz, Pinek. VBere: 18 Hoppen u. Mar Maver, Pat.⸗ Berlin SW. 12 b

68a. M. 16 416. Sicherber mit Schürd⸗ scheiben und mehrtheiligem 8.2 8⅔8 Pat. 97 031. Emerich von Marsöovokvn. A pest; Vertr.: Fude, Pat ⸗Anw. Berltn NV †. 65 b. T. 7521. Thürschsicßer für reches

wie für Uinks ausschlagende Tdüren Warren Taylor. Stamford. V. St. A;

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