7 *
45g. 164 632. Milchtransportkanne mit geschütztem Falz und gegen Hochschieben gesichertem Unterring. tanz, und Emaillirwerke, vorm. Carl Thiel & Söhne, Akt.⸗Ges., Lübeck. 24/10 01. St. 4968. 45g. 165 003. Buttermaschine aus kantigem Be⸗ hälter mit auf dem Deckel angeordnetem Zahnrad⸗ getriebe zur Bewegung eines Rührflügels. W. Grünen⸗ wald, Cannstatt. 26/1 01. G. 8039. 45g. 165 004. Glasbehälter für Haushaltungs⸗ buttermaschinen mit eingepreßten Rippen als Schlag⸗ leisten. W. Grünenwald, Cannstatt. 27,2 1901. G. 8193. 45h. 164 701. Aus auf einer Gleitschiene durch Flügelmutterschraube zu bewegenden Kloben bestehende Vorrichtung zum Heben und Senken eines Schnur⸗ antriebes an Honigschleudern. Ernst Zeglin, Reetz, Kr. Arnswalde. 31/7 01. Z. 2232. 45 k. 164 634. Hederichspritze mit unmittelbar an der Vertheilerleitung angeschlossenem Filter. Christian Friedrich Holder, Urach. 25/10 01. H. 17 103. 45 k. 164 699. Mäusefalle, deren Fangkorb über einem mit zwei Deckelhälften versehenen Gefäß angebracht ist und die Fangöffnungen senkrecht gegen die Achse der Deckelhälften gerichtet sind. Heinr. Koch, Hämer⸗ asse 31, u. Sigismund Gronemann, Kyffhäuser⸗ - 33, Cöln. 14/2 01. K. 13 688. 45 k. 164 854. Spritzen⸗ und Fontainen⸗Mund⸗ stück mit durchbohrtem und verstellbarem Einsatz⸗ körper zum Ansaugen beizumischender Flüssigkeiten. Bernhard Ehlers, Berlin, Kronprinzenufer 15. 4/11 01. E. 4920. 45k. 164 970. Getriebekasten für Spritzen zum Verstäuben flüssiger Chemikalien auf Pflanzen mit in seinem Innern angeordneter Hubscheibe, deren Daumen in ein Oelbad eintauchen. Christian Friedrich Holder, Urach, Württ. 21/10 01. H. 17 067. 45 k. 165 046. Fliegenfänger aus Blech. Sani⸗ tätswerke Moosdorf & Hochhäusler, Berlin. 2/11 01. S. 7757. 46c. 164 685. Elektrische Zündvorrichtung für Explosionsmotoren mit das Rückschnellen des Schnapp⸗ hebels bewirkender Druckfeder, deren Kraftrichtung im Ruhezustande durch den Drehpunkt des Schnapp⸗ hebels geht. Linsner Vollnhals & Co., Muͤnchen. 11/11 01. L. 9130. 46c. 164 991. Explosionsmotor mit elektrischer Zündung, bei welchem die Zündstelle sich in einer besonderen, neben dem Einströmventil angeordneten Kammer befindet. Georg Apel, Grünau, Mark. 14/11 01. A. 5129. 46d. 164 962. Heißluftmaschine, gekennzeichnet durch einen als Ersatz für einen Kühlzylinder dienenden Kühlmantel für einen der Kraftzylinder. Richard Welt, Kottbus. 10/9 01. W. 11 794. 47 b. 164 101. Federndes, lamellenartiges Kraft⸗ übertragungsgestänge zur Erreichung großer Dreh⸗ fähigkeit. Otto Schulze, Straßburg i. E., Broglie⸗ platz 2. 4/10 01. Sch. 13 286. 47d. 165 084. Riemenschraube mit in den Riemen eindringenden Spitzen am Kopf und am Muttertheil. Ernst Busse, Dittersbach i. Schl. 19/11 01.
B. 18 146. 47 f. 164 166. Kolbenringe aus Hartkautschuk und Graphit mit eingelegtem, federndem Metallring. Harburger Gummi⸗Kamm Co., Hamburg. 3/4 01. H. 15 809. 47 f. 164 241. Kolbenringe aus Hartkautschuk und Graphit. Harburger Gummi⸗Kamm Co., Ham⸗ burg. 3/4 01. H. 15 808. 47 f. 164 574. Dichtungsring, bestehend aus meh⸗ reren dünnen Kupferrohren, welche zu Röhrchen ge⸗ walzt und mit Asbest und Graphit ausgefüllt sind. nlchsen. Leichlingen Kr. Solingen. 7/10 01. R. 9843. 47g. 164 692. Regulierhahn mit T⸗förmigem An⸗ schlußmundstück, der als Durchgangs⸗ oder Eckhahn verweudet werden kann. C. W. Fulius Blancke & Co., Merseburg. 13/11 01 B. 18 103. 47g. 164 693. Regulierhahn, dessen verstellbares ntuken Ringsegmentform und infolgedessen kleinen urchmesser besitzt. C. W. Julius Blancke 4& Co., Merseburg. 13,11 01 B. 18 104. 427g. 164 787. Ventil, dessen beweglich angeordnete Venkilringe einen Mittelsteg tragen, zu dessen Seiten wecks Abdichtung Lederstulpen angeordnet sind. hrhardt & Sehmer G. m. b. H., Schleifmuͤhle, Post Saarbrücken. 17/10 01. E. 4895. . 164944. Kohlensäurereduzierventil mit einem die tilbewegung beeinflussenden Kolben. Sürther Maschinen Fabrik vorm. H. Hammerschmidt, Sürth. 18/11 01. S. 7797. 47g. 164 945. Kohlensäurereduzierventil mit zwei⸗ theiligem Gintrittsstutzen. Türther Maschinen⸗ Fabrik vorm. H. Hammerschmidt, Suͤrth. 18111 01. S. 7798. 47g. 164 946. Kohlensäurereduzierventil mit am Eintrittsstutzen angeordnetem Schmutzfänger. ZTürther Maschinen Fabrik vorm. H. Hammerschmidt, Särih. 18/11 01. S. 7799 4 T7h. 165 086. Runde Zahnstange mit ringförmi⸗ gen . . Karl Be Lene. Kaen Leonhard⸗ straße 17. 21/11 01. B. 18 144. 49a. 164 820. Drehbanksupport mit m ver zu drei oder vier in einstellbaren 241 . .— ern atte sihen, die durch Hebelschnepper feststellbar ist. 8 Lürger, Berlin, Krautsstr. 52. 4/10 01.
15 124. „Drehbanksuppert mit zwei oder Werkzeughaltern, welche in zwei recht⸗ edneten, mwa en und mit Höheneinftellung der G. Aarger, in, 164 * 11 85 t bei welchem eine auf durch auf mit den sest ve ene der wirkt. Akt.⸗ Ges. fur —222—,1* 1109☛☛— 405. 164 610. Drehgorn mit innerem, keilfe Feder berausgetrichen bzw. werden 3. Schnelle, Glber⸗ id eerstr. 7a. 16,3 01. Sch. 12 363.
ab geführte
49d. 165 038. Durch Handhebel bewegte, doppelt wirkende Bohrknarre, deren als Kegelrad ausgebildeter Bohrkopf von zwei Kegelrädern gedreht wird. Edmund Drögemeyer, Remscheid⸗Rosenhügel. 26/10 01. D. 6283.
49d. 165 047. Federwinde, auch als Bohrapparat und Ambosstock verwendbar, deren Welle in einer Säule, die auch als Oelbehälter dienen kann, gelagert und deren gänzlich ausschaltbarer Sperrhaken durch Spiralfeder beeinflußt ist. Jos. Leinen, Eßlingen a. N. 5/11 01. 2. Hint.
49e. 165 021. Aus zwei in der Chabotte be⸗ festigten Säulen bestehendes Maschinengerüst für Lufthämmer. Friedrich August Schlegel, Marien⸗ berg i. Erzg. 26/9 01. Sch. 13 247. 49e. 165 041. Presse zum Ansetzen von Zapfen, bei welcher die feste Gesenkhälfte am Maschinen⸗ gestell und die bewegliche an einem von der Druck⸗ spindel bethätigten Hebel angeordnet ist. Ferdinand Bethäuser, Doos. 1/11 01. B. 18 039. 8 49f. 164 731. Transportabeler Glühofen für gleichmäßige Radreifen⸗Erwärmung mit durch Außen⸗ und Innenzylinder gebildeter Heizkammer und Ab⸗ schluß derselben durch kuppelförmigen Deckel. Jacob Wagner, Hildesheim, Arneckenstr. 28. 26/10 01. W. 11 944. 49f. 164 814. Gebläsetisch mit Gasolingas⸗Er⸗ zeugungs⸗Apparat liegender Anordnung, Stichflammen⸗ brenner mit Kugelbewegung und Blasebalg, welcher die Luft gleichzeitig der Lampe und dem Gasolin⸗ behälter zuführt. Julius Wienert, Ilmenau. 27/8 01. W. 11 740.
49f. 165 040. Löthschiene aus Glas mit ein⸗ gegossenem Drahtgewebe. R. Heike, Braunschweig, Frankfurterstr. 62. 31/10 01. H. 17 135.
49f. 165 050. Sicherheits⸗Löthlampe, welche ober⸗ halb des Brenners einen Behälter zur Aufnahme des Löthzinnes trägt, für Orte, an denen sich explo⸗ sive Gase befinden. Friemann & Wolf, Zwickau i. S. 6/11 01. F. 8089.
50c. 164 766. Finsatzrost für die Laufbahn an Kollergängen mit konzentrisch angeordneten Spalten und Stegen. Gustav Mügge & Co., Leipzig⸗ Plagwitz. 13/11 01. M. 12 316.
50c. 164 767. Einsetzrost für Kollergänge mit zwischen der zum Theil durchgeführten Mittelrippe und der Außenbegrenzung, sowie nach dem verjüngten Theil paarweise verbundenen Stäben. Gustav Mügge & Co., Leipzig⸗Plagwitz. 13/11 01. M. 12 317.
5Ic. 164 489. Guitarrensaitenhalter aus Metall mit verdeckter Saiteneinlage und selbstthätiger Feder. Lederer & Kreinberg, Markneukirchen. 17/9 01. L. 8991.
5 1c. 164 675. An einem Ende offene, am anderen Ende einen Schalltrichter tragende Schalldecken für Mundharmonikas. Fa. Ands Koch, Trossingen. 891 15
51c. 164 676. Mit Schalldecken und zwei Schall trichtern versehene Mundharmonika. Fa. Ands Koch, Trossingen. 8/11 01. K. 15 330.
5Ic. 164 874. Saiteninstrument mit auswechsel barem Notenblatt, bei welchem mittels eines über die Durchlochungen des letzteren hinwegzuführenden Schlagringes oder Stiftes je zwei Saiten zusammen angegriffen werden. Julius Hertel, Boösdorf b. Leipzig. 14/11 01. H. 17 189.
5Ic. 165 019. Schalltrichter für Musikwerke aus gebrannter Thonmasse, glasiert und unglasiert. Stein gutfabrik Akt.⸗Ges. Sörnewitz⸗Meißen, Neu Sörnewitz b. Meißen. 19/9 01. St. 4914.
51b. 164 674. Seibstthätige pneumatische Einrück⸗ vorrichtung beim Vor⸗ und Rückwärtstransportieren von Notenblättern, gekennzeichnet durch einen Balg, welcher während der Dauer des Spiels eine Feder überwindet und die Kupplung zusammenhält. Adalbert Zentaßer, Leiptig⸗Eutrit „Katzbachstr. 20. 8/11 01. Z. 2330.
51d. 165 100. Vorrichtung zum dauernden An⸗ schlagen von Instrumentensaiten mittels einer beim Tastenbebelniederdruck die Hämmer in Berührung mit einer ständig in Schwingung befindlichen Traverse bringenden Hebelanordnung Fabrik Leipziger Musikwerke vorm. Paul Ehrlich & Co., Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Goblis. 17/8 01. F. 7863. 52a. 164 759. Spulenaushebe⸗Vorrichtung an Greifernähmaschinen, bestehend aus einem im Kapsel⸗ zapfen gelagerten ner, welcher mit 7.,— Zahn in die Aussparung des prismatischen Schiebers greift und dessen Endstellungen durch eine Blattfeder firiert werden. Nähmaschinen⸗Fabrik & Eisen⸗ gießerei. A.⸗G. vorm. H. Koch & Co., Bielefeld 111 01. N. 3517.
5Da. 164 780. Knopfloch⸗Apparat für Näh⸗ maschinen mit ausrückbarem Antriebmechanismus des Knopflochrahmens und drehbarem Kneopflochmesser. 8& b raeger, Berlin, Anklamerstr. 4. 28,9 01. S8c. 164 876. Mit Absperrschieher versehener Rost ser Aufnahme von Glühstoff o für Sterilisier ate. Fa. J. Hirschhorn, in. 15,11 01. 17 195.
53e. 1649 V zur Konservierung und Imprägnierung von ch durch Kohlensäure, ge⸗ kenn durch drei mittels Scharnierflügelschrauben verbundene Blechgefäße, deren größeres nach unten verengt ist und einen Boden trägk, der Durch⸗ triebes der unter Kohlensäuredruck Milch
perforiert ist. Krüger & Hänsch, Lübeck. 25,10 01. K. 15 256.
5 a. 164 734. Apparat kum ges Durch den 2.— genüber liege ₰ be · zwei cinander
Dnei stebend unter einander angeordneten Messern und
2 Kellner 4& Klüs 412 10 01 Lage ellner er, rmen. . ns.
54 b. 164 738. Vorprodukt für Kuverts. Brief⸗ bogen u. s. w., bestehend aus mit dem für Produk ufdruck. Emil
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Kre „ 2 82 Seite einer gedrukten versehen ist.
Deutsche Gelantinefolten⸗ 4 Gelantinewaren⸗ sabrit Frick 4 Teith. Sbereßlingen a. N. 19, 10 01. D. 626.
54 165 028. . —₰ Fatrrcteng Füaen 2 am 2 r Schmidt. 15 10 01. F. 8032.
860 b. 169 090. Zu
ter, i mit
venetener
4₰
Reklame⸗Aufschriften und einer mit einer Schwanen⸗
oder sonst geeigneten Feder überdeckten Schauöffnung. J. P. Hahn, Nürnberg, Gostenhofer Hauptstr. 51. 28,/9 01. H. 16 911. — 164 631. Plakate aus transparentem Papier, welche ev. mittels durchsichtiger oder ausgestanzter Unterlagen versteift sind, dadurch gekennzeichnet, daß abwechselnd transparente und nicht transparente Farben zum Bedrucken Verwendung fanden. August Wasmuth, Hamburg, ; 2. 24/10 01. W. 11 945. 54g. 164 737. Mit Reklame versehene Scheibe, deren Beleuchtung durch Auslösung einer Gebrauchs⸗ vorrichtung, z. B. eines Zigarrenabschneiders, bewirkt wird. Henry Loewenherz, Hamburg, Gr. Johannis⸗ straße 14. 30/10 01. L. 9105. 54g. 164 966. Ansichtskarte mit auf der Rück⸗ seite enthaltenen Drucksachen. Hermann Boschert, Karlsruhe, Adlerstr. 44. 1/10 01. B. 17 842. 55c. 164 873. Bleichkasten o. dgl. mit durch die Wandung zweier benachbarter Behälter gebildetem, schlitz⸗ oder spaltförmigem Verbindungsraum. G. Schultz, Gernsbach⸗Murgthal. 14/11 01. Sch. 13 490. 57a. 164 602. Pneumatische Auslösungsvorrichtung für Objektivverschlüsse, bestehend aus einer auf die Camerawandung aufzusetzenden Kapsel mit Gummi⸗ blase und auf den Druckstift des Verschlusses drücken⸗ der Scheibe. Heinrich Ernemann, Akt.⸗Ges. für Camera⸗Fabrikation, Dresden⸗Striesen. 8/11 01. E. 4932. 57a. 164 603. Verstellbarer Objektivträger aus zwei Scheiben mit excentrischen Ausschnitten, wovon die kleinere im Ausschnitt der größeren, die größere in einem Ring am Objektivbrett drehbar ist. Hein⸗ rich Ernemann, Akt.⸗Ges. für Camera⸗Fabri⸗ kation, Dresden⸗Striesen. 8/11 01. E. 4933. 57a. 164 698. Klappkamera mit drehbaren Nürn⸗ berger Scheren und Einstellung durch einen dreh⸗ baren Arm. Julius Siewers, Kellinghusen, Holstein. 7/1 01. S. 6873. 5 7a. 164 880. Irisblendenartig verstellbarer Ob⸗ jektivklemmring, welcher durch ein Zahngetriebe be⸗ thätigt wird. Carl Wagus, München, Auenstr. 27. 15/11 01. W. 12 018. 57 b. 164 690. Blatt⸗Filmspule, deren Filmblätter mittels abtrennbarer Klebstreifen auf dem Filmband befestigt sind. Georg Schweizer, Schramberg. 13/11 01. Sch. 13 480. 57c. 164 601. Ständer mit drehbar angeordnetem Lampen⸗ und Reflektorenhalter für photographische Aufnahmen. Friedrich Beruhardt, Cassel, West⸗ ring 51. 8/11 01. B. 18 078. 57c. 164 695. Aus mehreren verstellbaren Flügeln bestehender Beleuchtungsschirm für photographische Ateliers. Jean Schmidt, Frankfurt a. M., Kaiser⸗ straße 56. 14/11 01. Sch. 13 485. 57c. 164 833. Filmhalter zum Aufbewahren und Ordnen von photographischen Films u. dgl. sich leicht rollenden Blättchen, bestehend aus einem Blechstreifen, so gefaltet, daß die Faltung die Spannung für das Geradehalten der zusammengelegten Blätter bewirkt. Rich. P. Dinglinger, Schmalkalden. 21/10 01. D. 6269. 58a. 165 056. Anordnung zweier durch Schar⸗ niere auf einer gemeinschaftlichen Säule drehbar angeordneter Doppel⸗ oder Zwillingskörbe für hydrau⸗ lische Unterdruckkelter, bei denen die Körbe nicht in einer Mittellinie zur Säule liegen. Kaibel 4& Sieber, Worms a. Rh. 6/11 01. K. 15 337. 5Sa. 165 065. Hvdraulische Zwillingspresse mit zwei in einer gemeinschaftlichen oder zwei getrennten Traversen festgeschraubten Säulen, welche oben durch einen Preßhelm mit einander verbunden sind. Kaibel & Sieber, Worms a. Rh. 8/11. 01. K. 15 339. 59a. 164 621. Doppeltwirkende Pumpe mit zwei mit einander fest verbundenen in einem Zvlinder beweglichen Kolben, mit im Innern des Pumpen gehäuses gelagertem Antriebsmechanismus mit Preß⸗ luftraum und dichthaltender Stopfbüchse beim An⸗ saugen des Wassers. Schatz⸗Löble, Weingarten i. Württ. 3/10 01. Sch. 13 289. 59a. 164 902. Rohrpumpe mit durch Blei⸗oder Zementguß mit dem Pumpenrohr fest verbundenem, als Schwengelstütze dienendem, übergestülptem Kopf. Johannes Brechiel, Ludwigshafen a. Rh. rs. heimerlandstr. 120. 19,10 01. B. 17 908. 61a. 165 016. Brause mit abnehmbarem Reini⸗ gungsdeckel für Rauchschutzhelme. C. B. König, Altona, Mörkenstr. 62. 6/9 01. K. 14 964. 63 b. 164 741. Verstellbarer Schirm für den Fübrersitz von Fuhrwerken, mit einem über den Sitz gespannten Träger und den Ueberzug tragenden verspreizten Bügeln. Theoder Lehmann, Nürnberg, Parkstr 8. 31/10 01. L. 9107. 832 b. 164 968. Nach der Seite aufklappbarer Sitz für Brauerei⸗, Last⸗ und Rungenw Paul an Neue Schönhauserstr. 10. 12/10 01. 2 632 b. 164 980. Einstellbare Stu für — E. A. Naether, Zcitz. 4/11 01.
Gac. 164 G18. Meteor⸗ Fahrzeuge, bes . d2e heuer⸗
aus einem eordneten F in 2 1* einer enz. 24,9 01. S. 52 5
ebersetzung und 2 2 632c. 164 892. Federnde Aufhängevorrichtung für Motoren an Motorfahrzeugen. Aachener Stahl⸗ waarenfabrik vorm. Carl Schwanemeyer Akt.⸗ Ges., Aachen. 29,7 01. A. 4946 62b. 164 714. Wagenachse aus Bulkanfibrc. Louis S a. M., Mcisengasse 1. 7,10 01. 2 b. 164 743. Splintsicherung für f ig einem am Splint dr Bruno Blümel, Berlin B. 18 034. Wagentad
bindung der treifen. Wilk Buhle
. Lezrerzen 10 01. R. 9948.
4 9. 25/10 01. S. 7742.
64a. 164 774. Kontrolvorrichtung für bestehend in einem die Ein⸗ — 8 Hohl 1 umspannenden Plomben⸗ oder Siegel⸗Versch Bresser & Co., Düsseldorf. 11,9 01. B. 172 64a. 165 014. Drahthebelverschluß für Flaschen und andere Gefäße, bei welchem unter Fortfall ei Klammer die Befestigung des Halsringes an d Flasche durch das gekreuzte Hintertheil des Verschlus geschieht. H. Josephy, 18“ 3564 64a. 165 020. Lösbare Befestigungsvorrichtmg app⸗
er Damgarten. 31 8 M.
für Flaschenverschlüsse, bestehend in einem auff baren, um den Flaschenhals zu legenden drehbarem Hebel zum Anziehen eines den Verschluß aufpressenden Drahtbügels. Friedrich Abi Gan tingen. 258 91. 6a. 5 080. Deckel mit durchlochtem Japs
aus einem Stück. öe Fabsn „Friedenau“ Heinrich Sachs, Friedenau b. Berli 18/11 01. P. 6419. biüee 64c. 164 716. Bieruhr, welche sich auf dem Sch
nierbacken eines Bierglasdeckels befindet, und der, Zeiger drehbar auf dem Scharnierbolzen befestigt ff Fabrik Dresdner Bierseidel Lorenz & Cn Dresden. 10/10 01. F. 8024. „ 64c. 164 724. Bierglasuntersatz, dessen eine Seite für große Gesch und 8 Seite für kleine Gefaße eingerichtet ist. Karl Aug. Zschau, Coldig; S 21710 01. 9.3.2301. WZZX“ 6 4c. 164 744. Hahn, der durch Druck
unter Federdruck stehenden Druckknopf zu ö mittels Hakens an einer elastischen Nadel halten ist. T. 4316. . 64üc. 164 769. Aus Kern und Randdeckel be stehender, mit von saugender Einlage überdeckten Ablaufrillen und Zählvorrichtung versehener Bier⸗ teller. J. in der Beck, Oberhausen, Rhld. 16/11 01
B. 18 117. und Entleerungs⸗
Bügel mit
auf einen ffnen und
Emanuel Tammer, Glatz. ifrvqr
64c. 164 815. Faßansteck⸗ einrichtung, darin bestehend, daß eine innerhalb du Korkstöpsel verschlossene Faßverschraubung außen ein mit Gummipackung versehene Stopfbüchse aufni durch deren Anzug ein den Stöpsel durchdrückendes krummes Entleerungsrohr abgedichtet werden kam. Raimund Metzger, Hornberg, Baden. 17/9 01 M. 12 080. 64c. 164 883. Trinkgefäß⸗Untersatz mit Korkblatte und auf jeder Seite derselben vorstehenden Rad⸗ flächen. Riefkohl & v. Braunschweig, Hambag. 18/11 01. R. 10 08. 1
64c. 165 032. Abfüllvorrichtung für Bier Wein mit dreifach durchbohrtem Gummiftopa ah Ventildruckball zum Ansaugen der Flüssigkeit, inm mit verzinnter Eisendrahtspirale umgebenen Wil⸗ schlauch und einem Luftschlauch mit Lippenventil m Verhütung von Kohlensäureverlust. Karl Neuer, Ludwigshafen a. Rh., Bismarckstr. 58. 19/10 A. N. 3486.
6 4c. 165 092. Auf den Zapfhahn von Bien apparaten aufzusetzender Bierdurchlüfter, der aas einem konischen, mit Abdeckplatte und einigen Sied löchern in dieser versehenen Mundstück besteht.
J. S. Croß, St. Helier, Jersey; Vertr.: A. Gerse xu. G. Sachse, 22/11 01. C. 3266.
6 c. 165 093. Siphonkopf⸗Verschluß mit auf d horizontale Ventilstange aufgezogener, einerseits al Kugelventil ausgebildeter, anderseits mit durch eim gleichzeitig letzteres schließende Spiralfeder niede ehaltenem Abschlußflansche versehener Ventilhülse. Franz IllEe, Budapest; Vertr.: D B. veene Pat.⸗Anw., Görlitz. 22,11 0 66Ga. 164 910. Betäubungs⸗Apparat für Schlacht thiere, gekennzeichnet durch einen gegen Herausfall durch einen Bund gesicherten Schlagbolzen mit unter und oberer Führung. C. Sorge, Staßfurt. 28,100(
S. 7737. 66 b. 164 976. Wurstmaschine mit in einem Kaft untergebrachtem Getriebe und einem Preßkolben,! nach — * ee t 8. Getriebe bewegbar ist. Richard Grah,
2/11 01. G. 8981.
6 7a. 164 994. Aus schwingendem
stehender Antrieb für die Spindel an
zum Einschleifen des Kükens in das Hahn Werkzeugmaschinenfabrik Ludwigeh 9 Hessenmüller, Ludwigshafen a. Rh. 16,11 W. 12 023
68a. 164 259. Vorrichtung an Schlössern a Art, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle in gen auslöebaren Hohlkörper ven entspre 28 schnitt geführt ist. Otto Karl, Remf 259 K. 15 684. b
68,a. 164 580. Elektrischer Thüröffner mit ⸗ Schlicßwalze, bestehend
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 4
erS b sch nlage en
üre vresdbar 3. Buscher, Solingen. 16 0 . 9,2
68 a. 164 600 Schellenschloß, mit in der Trth⸗
radbüchse des Klöppels und mit der Büchse 8—x— Einstecken cincs ünch els. G. Gr. Schulte. Velbert, Rbld. 1/11 01. 13 416.
6Ga. 164 828. Kofferschloß mit geschweifter und gesicherter 22 nfü durch T mit doppeltem Stohr. Alte Jacobstr. 108. 15/10 01. St. 4951. 6a. 164 894. Schlüssel für Schl
Hevabnen 88 24, 50 rten, na re oder — Barttbeile.
Schwarz, Nuͤrnk u. Jakob Hotter, i. 15,8 01. Sch 957.
6 a. 107 927.
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1 schlossen bzw. geöffnet werden können. vehcteghcter nv. Georg
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Wichert, Nürnberg, 4/11 01. W. 11 974. Verschluß für Fensterflügel mit in dem letzteren lichen Stange, die in in entsprechendes Loch des oberen Fensterrahmens emn zift. Eisenhüttenwerk Hermannshütte J. eWiedermann, Gremsdorf. 5/11 01. E. 4927. 68 b. 164 669. Verschluß für Fenster mittels z durch excentrische Lagerung gesicherten Hand⸗ Eisenhüttenwerk Hermannshütte J. G. Wiedermann, Gremsdorf. 5 11 01. E. 4928. 2 68 b. 164 826. Für Thürschloß⸗, Fenster⸗ u. dgl. Griffe bestimmter, getheilter und keilartiger Be⸗ estigungsdorn mit Nasen (oder Nase) zum Umfassen der Schloßnuß. Felir Zobler, Dresden, Feld⸗ 68c. 165 010. Rechts und links verwendbares Fischband mit durch die Augen beider Lappen lose indurchgestecktem, durch eine Mutter gesichertem Stift. Mar Ledermann, Arnstadt. 20/7 01. L. 8812. 68c. 165 013. Thür⸗Oelvorrichtung, welche aus aner kleinen, runden Oeffnung und einer darüber rrückenden, seitlich beweglichen Feder besteht. Otto Eilert, Stettin, Arndtstr. 6. 23/8 01. E. 4774. 68 d. 164 664. Aus einer an der Anschlagsseite in die Thürzarge eingelassenen Buchse mit in der⸗ selben befestigtemn, in seinem mittleren Theile verjüngtem, elastischem Zplinder bestehender Thür⸗ zuffer. Franz Berger, Brandenburg a. H., Stein⸗ inaße 64. 4/11 01. B. 18 045. 68 d. 164 756. Thürpuffer mit einem am Futter⸗ mhmen in der Bahn einer an der Thür befestigten Anschlagsplatte gelenkig gehaltenen Arm, welcher sch gegen das Ende der auf einem Führungsstift rebaltenen Pufferfeder legt. Joseph Böcker, Koden b. Lössel (Iserlohn). 8/11 01. B. 18 079. 68d. 164 765. Feststellvorrichtung, um angelenkte hlatten in beliebiger Lage feststellen zu können, be⸗ ürhend aus einer einen abnormen Zahn und eine ttlich angeordnete Rippe tragenden, sich in einer wsgeschnittenen Platte führenden gekrümmten Zahn⸗ zunge. Paul H. Scherpe, Charlottenburg, Kaiser Fnedrichstr. 69. 12/11 01. Sch. 13 464. 68d. 164 924. Fensterfeststeller mit selbstthätig geifendem und beim Auslösen den Fenster⸗ el abstoßendem Sperrstück. Karl Unterlechner, Hres: Vertr.: Gesko de Grahl, Berlin N. 24. 811 01. U. 1249. 69. 164 670. Schere oder Zange mit abnehm⸗ arem, zum Halten der Theile dienendem Lappen. Nar Bergfeld, Ohligs. 5/11 01. B. 18 052. 69. 164 671. Schere oder Zange, deren Theile mittels eines durch eine Schraube verstellbar ge⸗ altenen Druckstückes zusammen gehalten werden. Bergfeld, Ohligs. 5/11 01. B. 18 053. 69. 165 006. Taschenmesser mit Petschaft bzw. t Siegelmonogramm. Ernst Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 3/4 01. H. 15 657. 70b. 164 629. Federhalter mit verstellbarer Halte⸗ nichtung für den Mittelfinger. W. Dezelski, arlottenburg, Krummestr. 54. 19/10 01. D. 6258. 70 b. 164 748. Briefbeschwerer in Form einer mone. Max Gollmert, Berlin, Bülowstr. 51. 211 01. G. 8978. 70 d. 164 838. —2— Schreibgeräth, kernzeichnet durch eine Holzunterlage mit darauf setigtem Schreibzeug, mit federnden Klammern ur Festhaltung von Federhalter und Bleistift und äang mit Papier⸗ und Kuverttaschen versehenen Sünibmappe, die auf der Holzunterlage durch ein nd festgehalten wird. Jacob Waßmann 8 Erad Worringen, Cöln, Thürmchenswall 25. 2510 01. W. 11 943. 705. 164 893. Anfeuchter, bestehend aus einem Lamnischwamm in einem Behälter oder Napf aus oder irgend einem anderen Material, rund, oder in anderen Formen. S. Waltner, Halin, Luitpoldstr. 23. 8/8 01. W. 11 664. 70c. 164 104. Durchbrochener Schiefertafelrand. 2C Sineck, Wandsbeck. 10/10 01. S. 7687. 10e. 164 137. Scherenartiger Bleistiftanspitzer, Schenkel eine an der innern Seite offene se für den Bleistift trägt, an welcher der andere wreidenartige Schenkel vorßeigefäbet wird. Arthur eahel, Greifswalderstr. 30. 26/10 01. 18 003. 10c. 164 847. Reißbrett⸗Heftzwecke mit mehreren . nten Randstiften. Alfred Schubert, Cassel, 8 tr. 10. 31/10 01. Sch. 13 411. loc. 164 911. Zeichenbrett mit Rahmen zum n 8 8 —— ½ . Reißbrettkan entsprechend profilierte Rahmen⸗ menkanten und Vorreiber zum Zusammenhalten. Meyenberg u. Auguft utrup, L 28,10 01. M. 12 246. 164 912. Vorlagenhalter für flache Vor⸗ den, wie Blätter u. dgl., aus durch Klammern zu⸗ mmengehaltener Glastafel und Rückwand. nrich Jungheinrich, Gotha. 28,10 01.
e. 165 058. Zur Magnetnadel, bzw. zum Stab⸗ amnrt ausgebildetes Lineal mit Maßeintbeilung t
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Soble kaiser 4& Eie., 31/10 01. K. 15 280 11a. 164 848. Fardneh en direkt an der asehle befestigtem Bereinigte Frankische Schuhfabr
E. 99, i. B.
Feder
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die
der Abzüge in beliebiger Reihenfolge. Wilhelm Hahn, iorsgehäge b. Vas⸗ . Lu 8 25/,10 01. H. 17 088. Battar 8 aesn 72 164 150. Pulverflasche mit einem ein ein⸗
4 TS5. stellbares Pulvermaß enthaltenden Verschluß. H. Vertr.: C. Bloch, Pat.⸗Anw.,
R. Vogel, Riga;
Berlin SW. 19. 2/11 01. V. 2854.
T7Aa. 164 978. Knallvorrichtung an Weckuhren v. Zwoll, Leer i. Ostfriesl.
aller Art. Herm. 4/11 01. Z. 2325. 74a. 164 979. Elektrische Glocke in Verbindung mit einem aus zwei Gefäßen und einem Verbindungs⸗ rohr zwischen diesen bestehenden, excentrisch aufgehängten Zeitschalter. Theodor Schoen, Ohlauufer 28, u. Wilhelm Loewen, Brunnenstr. 31, Breslau. 4,1101. Sch. 13 421. 74c. 164 637. Feuer⸗ bzw. Unfallmelder mit An⸗ ordnung zur mechanischen Auslösung der Verschluß⸗ einrichtung von Klappen oder Thüren beim Heraus⸗ ziehen des Meldegriffes. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 26/10 01. S. 7728. 7 7a. 164 798. Ball für Tennisspiele u. dgl., dessen Oberfläche zwei Reihen von sich kreuzenden, kreisförmigen Rippen besitzt. John George Grant, Hampstead, u. William Saunders Edwards, Thornleigh, Bridport; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 11/11 01. G. 8996. 7 Ta. 164 869. Für dünnwandige Einsteigschächte bestimmte Steigeisen mit schräg gerichteten, radia zum Mittelpunkte des Schachtes einzumauernden Schenkeln, die an ihrem hinteren Ende mit nach oben gerichteten Zapfen versehen sind. Richard Tietzen, Gr. Lichterfelde 12/11 01. T. 4339. [Ic. 164 727. Aus mit Erhöhungen sowie Ver⸗ iefungen und einem Schaukelknopf versehenem Brett bestehendes Kriegsspiel. S. H. Rhodes, Berlin, Zimmerstr. 13. 23/10 01. R. 9918. 7 Tc. 165 015. Kombiniertes französisch⸗ameri⸗ kanisches Billard, mit beweglichem, mechanisch ab⸗ stoßendem Billardqueue. Julius Beck, Delmenhorst. 2/9 01. B. 17 665. . 77d. 164 514. Schachspiel mit 72 (bzw. 81) Feldern und zwei Zusatz⸗ (Marschall) Figuren. Heinrich Bett, Charlottenburg, Grolmanstr. 57. 21/10 01. B. 17 962. 7 7e. 165 069. Schaukel, Wiege o. dgl. Schwing⸗ vorrichtung mit durch Spiralfeder angetriebenem Zahnrad und auf dasselbe einwirkenden Schaltzapfen. Philipp Schleuker, Schwenningen a. N. 12/11 01. Sch. 13 474. 77 f. 164 707. Hohlkörper, aus welchem nach Ent⸗ zündung einer Zündpille ein Körper herausgeschleudert wird, in dem sich Scherzartikel, Mützen o. dgl. be⸗ finden. Max Retemeyer, Berlin, Linkstr. 23. 29/8 01. R. 9733. 77 f. 164 797. Spielzeug, gekennzeichnet durch zwei mit einander verbundene, durch eine Kurbel in hin und her schwingende Bewegung versetzbare, fliegende Trapeze, an welchen ein Turner mit je zwei von den Füßen bzw. den Händen ausgehenden Drähten drehbar befestigt ist. R. Kürfgen, Elberfeld, Humboldtstr. 58. 9/11 01. K. 15 350. 77 f. 164 799. Umsteuerungsvorrichtung für vor⸗ und rückwärts laufende Spielzeuglokomotiven u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß der Uebergang von der einen in die andere Gangart durch einen Anschlag⸗ stift für einen Moment gehemmt und durch zwei an einem schwingenden Hebel angebrachte Triebräder er⸗ folgt. Georges Carette & Co., Nürnberg. 11/11 01. C. 3254. 77f. 164 800. Hemmvorrichtung an Spielzeug⸗ lokomotiven u. dgl., bestehend aus einem gebogenen Hebel, dessen hakenförmiger Theil mit einem Zahn⸗ getriebe derart in Eingriff steht, daß das ganze riebwerk plötzlich zum Stillstand gebracht werden kann. Georges Carette & ECo., Nürnberg. 11/11 01. C. 3255. 77f. 164 866. Zusammenlegbare, mit Rändern versehene Spielplatte für Kinder zum Aufbauen des Spielzeugs. Frl. Susanna Benthur, Heidersdorf, Kr. Nimptsch. 12/11 01. V. 2865. 77. 16 ½ 867. Lösbares, Rumpf und Oberschenkel verbindendes Gelenk für Laufpuppen, aus einem die Oberschenkelgelenkhülsen lose Rumpf festgelegten Stift. Küämmer 4 Waltershausen. 12/11 01. K. 15 352. 77. 164 868. Vorrichtung zum dauernd sicheren Links⸗ und Rechtsdrehen des Kopfes bei Laufpuppen, aus an der weitesten Kopfstelle angeordnetem Quer⸗ träger zum unverrückbaren Befestigen des die Kopf⸗ bewegung bewirkenden, bekannten Schleifendrahts. Kämmer & Reinhardt, Waltershausen. 12 11 01.
K. 15 353.
77f. 165 095. Baukastenplatten mit den Ver⸗
band berstellender Zahnung. Jo Hilbert,
Düseeldorf, Ahnfeldstr. 105. 3,4 d1. H. 15825. rrenbündel mit
79 b. 164 673. Preßkasten für 2 n verstellbarer Stirnwand und ressen sich ein⸗ schiebenden Keilstücken und Keilbeilagen. Ernst Höhne, Gr. Steinheim. 7/11 01. H. 17 155. T9 b. 164 863. Zigarette mit einem Mundstück us impra Stoff mit Acbestunterlage.
Sohn. Leirzig. 9,11 01. R89
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18 ben m Reinhardt,
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llung von Zigarren, Zigaretten und Kolner Werk aschinen ⸗ fabrik von Wilh. Quester, reEnn 15/11 01.
K. 15 374. 7 9 b. 165 075. 134— von
— mit . 2ö arpbare Formbacken von unten —-
vr 1à22 4 Co., Trachau ⸗Drelden. 16/1 .
70 b. 165 076. Vorrichtung zur don 232 SSe —
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K. 15 383 90a. 164 633. Fermkasten mit einem in 88 gleitenden Glätteisen zut
mit 8 24,10 01.
0a. 164 687. innen
welche und oder Korkschicht derfeben * 12111 01. 18 098
a. P. — 164 107. cl-Feuerständer lür periedische Blaudämpte und Glasur⸗Oeken.
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einer
SIc. 164 704. bekleidung. SIc. 164 864. Außen kantiger Hohlkörper mit mittlerem, längsdurchgehendem Loch zur Aufbewah⸗ rung von Flaschen und Zusammenstellung von Flaschenschränten. J. Stübe, Harsum. 9/11 01. St. 4997. SIc. 164 960. Seifenkarton mit einem Glasdeckel mit darüber befindlichem Schutzdeckel. Max Feigl, Lieben b. Prag; Vertr.: Robert Austerlitz, Berlin, An der Michaelbrücke 1. 12/8 01. F. 7854. SIc. 164 971. Versandbeutel mit zwei besonderen, gegenüber der Schloßbefestigung angeordneten Sack⸗ löchern, welche mit der Stangenöse mittels Schnur vereinigt werden können. Georg Adam Gratzel, Rastatt. 22/10 01. G. 8939. S1d. 164 988. Staubsicheres Gefäß für Müll, Asche ꝛc. mit im Mantel befindlicher verschließbarer Oeffnung und Führung für das Einfüll⸗Gefäß. Ernst Brandt, Birkenwerder. 8,11 01. B. 18 072. Sle. 164 796. Für horizontal und schräg fördernde Transporteure bestimmte Becher mit vorn parabel⸗ förmig verlaufendem, hinten in voller Breite aus⸗ gespartem Theil. Carl Wünsche, Wurzen i. S. 9/11 01. W. 11 997. S1e. 164 865. Verladekrahn mit Hilfsrädern ven größerem oder kleinerem Durchmesser auf dem einen Ende der Wagenachsen neben den Laufrädern. F. G. L. Meyer, Bochum. 11/11 01. M. 12 303. S2 b. 164 917. Befestigung des Halslagers der Spindel bei Zentrifugen im Halslagerring mittels Federn. Bielefelder Maschinenfabrik vorm. Dürkopp & Co., Bielefeld. 2/11 01. B. 18 040. S3c. 164 613. Fräsmaschine für Uhrbügel o. dgl., gekennzeichnet durch eine mit Griff versehene Platte mit Führungsschlitz und in demselben gelagerten Fräser, der zwangsläufig vermöge Zahnstange und Schlußplatte gefuͤhrt wird. Köhle & Wild, Pforzheim. 29/77 01. K. 14 690. 85a. 164 899. Schutzkorb für zu füllende Mineral⸗ wasserflaschen, mit Ausschnitt, Gitter und weicher Bodeneinlage. Richard Thießen, Hamburg, Bill⸗ hörner Röhrendamm 82. 3/10 01. T. 4277. 85d. 164 661. Durch Betreten einer Klappe im Fußboden zu bethätigender und durch ein Gegengewicht sich selbstthätig wieder schließender Wasserleitungs⸗ hahn. Albert Rohleder, Dresden, Johann⸗Georg⸗ Allee 9. 1/11 01. R. 9950. 85 d. 164 827. Das Einfrieren von Hauswasser⸗ leitungen hinderndes, durch beliebige Heizflamme anwärmbares Erweiterungsrohr mit einer das⸗ selbe umschließenden Wärmeschutzhaube. Gottlieb Germann, Homburg v. d. H., Louisenstr. 151. 14/10 01. G. 8912. 85d. 164 841. Mundstück für Flüssigkeitshähne, bestehend aus einer in mehrere Längskanäle ge⸗ theilten Röhre. Alois Weber, Nürnberg, Heideloff⸗ straße 28. 28/10 01. W. 11 959. 85d. 164 953. Kegelhahn mit innerhalb seines achsial durchbohrten Schaftes gleitendem Kolbenals beweglicher Wand einer Bremskammer. Carl Steinbrenuner, Altona, Eimsbüttelerstr. 66. 24,9 01. St. 4920. 85d. 164 985. Absperrventil mit auswechselbarem, auf eine Dichtung mittels des verlängerten Ober⸗ theils gepreßtem Ventilsitztheil für den mit Dichtung aufliegenden Ventilkörper. Fa. August Lemier, Hannover. 5/11 01. L. 9119. 85e. 164 959. Vorrichtung zum Schutz der Trink⸗ wasserleitung gegen Verunreinigung durch Ansaugen von Schmutzwasser ꝛc., bestehend aus einem Rohr⸗ abzweigstück mit darunter angeordnetem Wasser⸗ verschluß. Emil Katzenberger, München, Bothmer⸗ straße 11. 13/7 01. K. 14 625. 85e. 164 983. Rostabdeckung für Straßensink⸗ kästen, mit seitlichem Ueber⸗ und Einlauf, der in der Flucht der Bordschwellen des Bürgersteiges an⸗ sordnet ist. R. Tietzen, Gr. Lichterfelde b. Berlin. 11 01. T. 4323. SSe. 164 984. Gußeiserner Abdeckrahmen kreisrunde Einsteigeschächte, mit em, theilbarem ögeenn R. Tietzen⸗. Lichterfelde b. rlin. 5/11 01. T. 4324. 85f. 164 626. Mischventil mit auf die Durch⸗ lässe wirkendem, beweglichem Deckel und in ihm auswechsel⸗ und einstellbar angeordnetem, kegel⸗ förmigem Kalt⸗ und zplindrischem, mit Schließrand versehenem Warmwasserdentil. Friedrich Meyer, Elberfeld, Gesundbeitsstr. 108. 17,10 01. M. 12 205. 85h. 164 652. Klosetbecken mit Spülrohr aus elastischem Material. Hans Holzer, Dortmund, Holländischestr. 23. 30/10 01. H. 17 120. 8S5h. 164 656. Rohrunterbrecher zur Verhinderung
der Rücksa von Abwässern in die Spülwasser⸗ leitung, e. hö ger für die —
und Stütze zur Aufschra auf den Klosetsi Mar Schneidenbach, 2ehg Ritterstr. 8 21 10 01. Sch. 13 404. 8 85h. 164 740. Glocke für Klosetspülkasten, deren Mantel mit drei oder mehreren, entsprechend ver⸗ tbeilten Saugkanälen versehen ist. rig Hoövel⸗ Kettwig a. d. Rubr. 31,110 01. H. 17 124. 8 95bh. 164 825. Abort⸗Spülrohrentleerer mit selbst⸗ schließendem Rückstaupentil. Bernhard Pohley⸗ Berlin, Köpenickerstr. 116. 8/10 01. P. 6523 85h. 164 835. 84 des Spülventils an dem Klosett dienende, 1 zu ceinander stehende, mit aufrecht stehendem Kragen versehene 1 & 1
95h. 164 ischen mit Lu⸗
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Milchtransportkanne mit Holz⸗ David Lewinsky, Graudenz. 9/8 01.
für
ettbecken und Klosett⸗ itzbrett auffteigender Rud. v. Zeddel⸗
1. 22110 01. Z. 2306. mit senlc,h von oben einander eingesenkte, eine
mann. „ 7 b. be
Aenderungen in der Person des Ihhnhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs⸗ muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. 3. 93 286. Gamasche.
3. 118 285. Gamasche.
The Stohwasser & Winter Puttle Legging and Military Equipments Corporation Limited, London; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz.
3. 162 515. Blusen⸗, Taillen⸗ und Rockhalter. Fa. Ph. Barthels⸗Feldhoff, Barmen.
20. 88 322. Lagerschmierbüchse. Gelsenkirchener Gußstahl⸗ u. Eisenwerke vormals Munscheid & Co., Gelsenkirchen.
20i. 142 799. Schwalbenschwanzförmiges Führungs⸗ stück für Weichenzungen. Heinrich Jakob Brohl, Cöln⸗Deutz, Tempelstr. 17. 8
24. 135 993. Feuerbrücken⸗ und Rost⸗Auflager für Kesselfeuerungen u. s. w. Fa. C. W. Fleisch⸗ mann, Nürnberg, u. Karl Fischer, Sulzbach. 26. 109 661. Acetylengasapparat. Dr. Emil Müller, Straßburg i. E., Dornengasse 3.
30. 114 165. Puderquaste.
30. 114 166. Pudersaäckchen. 1
Julius Buchold, Berlin, Königstr. 50.
34. 111 750. Lampe zur Erzeugung von Wohl gerüchen. Julius Buchold, Berlin, Königstr. 50 37. 105 948. Flaggen⸗Aufzug und Halter u. s. w Anton Garnier, Wiesbaden, Hellmundstr. 8.
47e. 155 016. Lagerschmierbüchse. Gelsenkirchener Gußstahl⸗ u. Eisenwerke vormals Munscheid & Co., Gelsenkirchen. 3 50. 145 747. Brechbacken für Steinbrecher u. s. w Geraer Maschinenfabrik & Eisengießerei Akt.⸗Ges., Gera. 3
63h. 148 860. Fahrradsattelstütze. 63h. 156 764. Fahrradsattelstütze.
Fritz Steeger, Pankow b. Berlin. 64c. 156 873. Bierglas⸗Untersatz u. s. w. Mönnekes, St. Agatha 12, Agrippastr. 36, Cöln.
Verlängerung der Schutzfrist. Die Verlängerungsgebühr von 60 ℳ ist für die nach⸗ stehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden. 3. 107 093. Havelock u. s. w. Ch. W. Leux, vrx a. M., Goethestr. 5. 28/11 98. L. 5903. 27/11 01. 3. 108 513. Zwei⸗ und mehrfache u. s. w. H. Frohne, Schkeuditz. F. 5320. 3/12 01. 4. 107 723. Glimmerblaker u. s. Raphael, Breslau, Zimmerstr. 10. R. 6280. 28/11 01. 4. 108 999. Sternartige, tiefe Wandlampenblende u. s. w. Joseph Cöppicus, Neheim a. d. Ruhr. 7/12 98. C. 2212. 2/12 01. 4. 112 755. Zpvlinderträger für Laternen u. s. w. J. Schwarz, Berlin, Linienstr. 154a. 1/12 98. Sch. 8665. 30/11 01. s. 107 237. Walzen an Papierfärbemaschinen u. s. w. Heinrich Flinsch, Leipzig, Augustuspl. 2. 5/12 98. F. 5263. 2/12 01. 107 238. Farbwalzen an Papierfärbemaschinen
.s. w. Heinrich Flinsch, Leipzig, Auzustuspl. 2. 5/12 98. F. 5264. 2/12 01. 1. 107 103. Postkarten⸗Albumblatt u. s. w. tephan Loewenthal, Berlin, Kürassierstr. 7/8. 12 98. L. 5912. 30/11 01.
15. 106 426. Stempel u. s. w. Carl Weber & Co., Cöln. 21/11 98. W. 7809. 21/11 01. 20. 112 309. Lagerung für die Zugseiltragrolle von Drahtseilbahnen u. s. w. J. Pohlig, Cöln⸗ Zollstock. 24,2 99. P. 4388. 23/11 61. 21. 107 662. Abzweigdose aus isolierendem Ma⸗ terial u. s. w. Allgemeine Elektriecitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 13/12 98. O. 1420. 4/12 01. 21. 115 515. Differential⸗Elektromagnet u. s. w. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21/1 99. A. 3190. 26/11 01. 21. 116 818. Wasserdichter Zugkontakt u. s. w. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ und I-m Werke, Berlin. 31/12 98. A. 3155. 5,12 01. 25. 113 306. Petinet⸗ und Mindermaschine u. s. w. Curt Hilscher, — Beckerstr. 8. 28/12 98. H. 11 199. 2/12 01. 26. 108 954. Acetvlen⸗Brenner u. s. w. Ludwig Schmitt, Mannheim, Fabrikstation. 21/12 98. Sch. 8747. 2/12 01. 20. 109 437. Rückschlagscheibe für üblicht⸗ brenner u. s. w. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 10,1 99. D. 4125. 29/11 01. 26. 113 625. Apparat zum Abtreiben von Gasen aus gashal ern u. s. w. Dr. C. Otto 4& Comp., G. m. b. G., Dahlhausen a. d. Ruhr. 8/2 99. O. 1474. 27/11 01. 20. 107 509. Schminkschatulle u. s. w. Karl Einmner, Bremen. Heerdenthorssteinweg 23. 10/18⸗ 98. E. 3018. 3,12 01. 20. 107 617. Gmathm 29 , Knh Carl Heyer, Ems. 5/12 11 066. 2/12 01. 22. 108 704. Selbstoffner⸗ u. s. w. 21—2 4& Rauh, 27/12 98.
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w. Josef Nat Mül a. Rb., Freibeit⸗ he 87, 2 8.½. M.⸗Glad Regenten⸗ 1e 1 1,28 e. 3751. Tu Uegrae u. s. w. Hel er, kirchen⸗
19,12 98. 11 143. 26711 01.
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