Beamten bequemere Das Medizinalwesen erfordert im

jensteinthei inzufü Ordinarium mehr 385 000 ℳ gestiegen. Für 1902 ist aber nach Lage der Verhältnisse auf ein so llen Musik, di der Wälle, ist eine der dringlichsten Aufgaben für die Stadt Posen. 1 keheee “ 1 tordert 586 000 Ich darf in dieser Beziehung bemerken, meine Herren, daß zur wirk- günstiges Ergebniß der Veranlagung nicht zu rechnen. Es wird dab zct; insti it der schrillen Musik, die 3 8 2½ 1 „ 3 Die Polizeiverwaltung in den Provinzen erfordert 536 000 ℳ . 89 b * 1 1u. - sein, und deswegen ist es durchaus nicht in Uebereinstimmung klang mit de sch 8 K s Die Stadt Posen ist eine sehr eng, ich glaube, die am engsten be g9 „ 8 licher Media 88 ter als muthmaßliche Einnahme für das Jahr 1902 eingestellt. — Di That in vielen Provinzen überstiegen zu ei, 1 Betrage wie, uns aus der polnischen Presse, aus den polnischen Vereinen, au — n 0 1 möchte ich staat icher Medizinalbeamten hat auf Wartegeld gesetzt werden müssen nächste Ergänzungsste ner⸗Veranlagung erfolgt san die Steuer ZEEE“ ; , Zustandes. Will man dieser Stadt zu wirthschaftlicher Blüthe darunter die Erhöhung der Unterstützungsfonds, die von diesem Hause und daß dafür ein Betrag von 160 000 ℳ zur Verfügung gestellt ist. Das muthmaßlsche Ergebniß derselben wird auf ts) und in welchen ein Ton vernehmlich erkennbar war: der leiden⸗ “ g erste Bedingung, den Gürtel, der sie bisher um⸗ gewünscht worden ist, um 59 000 ℳ bei der Landgendarmerie, um Da dieses Wartegeld aber in vielen Fällen nicht ausreichen wird, um rund 34 000 000 ℳ geschätzt. Hiernach ergiebt sich gegen den Ansatz N ine Herren, ist die ganze Maßregel eine organisctorische] kachrth ge alles Deutsche und die grundsätzliche Abschließung verhelfen, so ist es erste Bedingung, 1 diesen Herren eine angemessene T 8 wgs Seene- Aben Fehler machen wie schaftliche Haß gegen 8 1t 6 di In dem Etat des Ministeriums des Innern finden Sie zum Unterstützungsfonds in Hö 50 000 G vom Gewerbebetriebe im Umherziehen ist nach Maßgabe Maßregel. Wir werden nicht wieder denselben F ““ ; eitens ihr Licht und Luft zuzuführen. Es bestand nun der Gedanke, daß die g inisterin 8 I S zum iuter ützungsfon 8 in Höhe von 50 000 ℳ ausgeworfen. Das des Aufkommens im Kalenderjahre 1900 in Ansatz gebracht. Danach zu Jahr darauf hingewiesen, daß, wenn man in dieser Wle 1¹“ dt Posen ihrerseits diese Operation durchführen sollte; allein eine ersten Male eine Summe von 24 000 ℳ eingestellt, um die Fürsorge⸗ Extraordinarium der Medizinalverwaltung ist auf 1 Million Mark den ohne jede Bestimmung des Verwendungszweckes, sondern wir wollen, der polnischen Presse und anderer polnischer Organe Wind sät, man Stadt Po d bemessen. Damit ist dieses Extraordinarium um 400 000 ℳ höher 48 ,000 ℳ Die Eisenba hna bgahe ist mit demjenigen Betrage “ 11.““ den ge d b fügt und die sich noch vor eine Reihe anderer großer Aufgaben gestellt lassenen in ihrer wohlthätigen Wirksamkeit zu unterstützen. Dieser dotiert als 1901. In diesem Extraordinarium befinden sich vor allen ausgeworfen, welcher von den für das Betriebsjahr 1900 verbliebenen „ - eergeben ügt und die b 11“ Bö F. 8 äßig fü 1““ - 1e See en d 8 1 B Si ernten, wie die Vorgänge der letzten Wochen und Monate Fix; sieht, ist nicht im stande, eine derartige kostspielige und mit großem Fonds ist gleichmäßig für die Justizverwaltung wie für die Verwal Dingen für den s 1901 an die Staatskasse zu entrichten ist; hieraus ergiebt sich obige schon sehr erhebliche Staatsmittel anderweit bereit ge⸗ haben. Ich denke aber, daß diese Vorgänge doch zwei gute Seiten 1 a b tun in Neufahrwasser, Swinemünde, Emden, mit zusammen über 300 000 ℳ Mindereinnahme. stellt werden; ich werde darauf kommen. Für die anderen Lasten, — ebeten, ihrerseits davon absehen zu können⸗ Da es nicht dieses Fonds auch der Herr Justiz⸗Minister entsprechend mitzuwirken— Zur Bekämpfung der Granulose sind wiederum 350 000 ℳ vorgesehen, 81 1 m 2 und h 3 3 Jahren inne gehaltenen Politik, dringend gebeten, ihrerseits d 8 rtige Operation haben. und dann sind besondere Mittel eingestellt zur Erforschung und Be⸗ Beträge ausgeworfen werden müssen; das Nähere ergiebt der Etat. Provi te Staatsregierung in den kesten . icser Politi Saͤche der Militärverwaltung ist, eine derartige Operette⸗ g “ böe r Mittel eingestellt zur Erforschung 8 Gtat der Verwaltung der direkten Steuern. An Reichs⸗ sein. Und zwar soll sie nicht nur 1“ und sie werden die Staatsregierung in dieser Politik nur F. führen, da bei der Militärverwaltung in erster Linie Im Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung, meine Herren, kämpfung der Krebskrankheiten. Es sind in dieser Beziehung zunächst . 3 2 91; 8 8 8 4 or 8 . 9g . — 8 8 * SE 84 F 1 .“ ste 1 kommen, sodaß die ganze Maßregel auf eine Ermäßigung des Pro. befestigzen (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen), ind nicht kommunale und sonstige oöͤffent⸗ ist eine Mehrausgabe von 557 000 ℳ vorgesehen, darunter für land⸗ als Vergütung für Erhebungs und Verwaltungskosten, nachdem vom öe“ andererseits werden sie aber, wie ich 1“*“ E“ der Krebskrankheiten; dann soll bei dem hiesigen Charitékrankenhause Gesammtertrage die Ausfuhrzuschüsse, Freuerver ghgen sowie die zahler, dem kleinen Mann in der kleinen Gemeinde, zu g. — 8 Sdi, Doenticken entschlossen, staatsseitig die Niederlegung des Umwallungsgeländes zucht d ee lioratione Fonds z bs erich V el V 1“ lrahebgacht, 1 sgole hinter der Bühne hier thätig sind. Ich hoffe, daß die Deutschen in V den Landkurtuns dst Versuche den Ursachen der Krebskrankheiten näher zu kommen. Sie 1009 ℳℳ, „Negerfcrner 1.89 009 ℳ“ 1 82 868,ℳ2, Schheüs die Gemeinden und Kreise weitergegeben werden. Das erfordert natur⸗ be ich die Verhandlungen mit dem Reichs⸗Schahamt und dem das landwirthschaftliche Versuchswesen. finden eine erste Rate von 53 000 ℳ für diesen Zweck eingestellt. — mäß eine organisatorische Einrichtung, elne sarg⸗ werden, noch mehr als bisher auf die Schanzen baute, hodee ürun gest nd Sie finden das Resultat dieser Ver. Das Extraordinarium ist um 8 ½ Millionen Mark geringer be⸗ Insgesammt beläuft sich das Extraordinarium des Kultus vEesu ahn 3 879 000 ℳ, + 82 000 ℳ; Spielkartenstempel 49 000 ℳ; 6“ — veit deutsch en Bodens gegen das andringende Kriegs⸗Ministerium geführt, und Sie . R te von 4 Millionen 8 messen, weil auch hier wie bei einer Anzahl anderer Verwaltungen np̃e gaben 545 000 ℳ, — 378 000 ℳ) 1 8 eseh 1s der Gesetzentwurf im zu eilen und jeden Zoll CC’“ 8n Nationalliberalen.)] handlungen in der Forderung einer ersten Rate von 4 * das ja bekanntlich znabzat s (ebaͤbhungen vorfal Die Einnahmen für alleinige Rechnung z ns sind deswegen war im vorigen Jahre vorgesehen, als wenr 1902, also Polenthum zuvertheidigen. (Bravol rechts und bei den Nationalliberalen. 8 8 g — geseden h. 8 8- eveg. bilen ausnahmsweise große Erhöhungen vorsah. —auf 45 287, 000 ℳ beziffert, gegen das Vorjahr —479 000 ℳ Pie 1““ EE deh die Möglichkeit, wirthschaftliche Unternehmungen zu be⸗ wiederkehren. Ich erinnere daran, daß für die Durchführung der Aber es ist immerhin mit 15 ½ Millionen Mark noch über den schon ꝗBErbschaftssteuer ist um 500 000 ℳ höher, 1 S 1 „ 1 . . 88 „ en ioe N 2 7 8 A 6 22 Reoe lierun der W ich 1 l vo Ge li br bärts 9 300 000 ℳ vor⸗ ehme 2 sicht 2 der Staatsregierung sein; dies zudebnen, „ zelle — haffe r Stadt Regulierung der Weichsel von Gemlitz abwärts 1 — b 114“ bünae de Jritc 68 Tüakacte 1 en Landelente nur innen, namentlich auc A146“” hoch wie z. B. 1896 Unter den Ausgaben sind zu erwähnen: Die Kreierung einer fahren, so würde das Gesetz jetzt erst am 1. April 19 ior das würde die Initiative, die Thatkraft unserer deutschen Landsleute nu en war — b doch wie 8. B. 1896 und 1897. ““

Lö laͤhmen b ird von 5 Millionen Mark, die den Bedarf auch noch im laufenden Jahre Meine Herren, ich glaube, das Wesentliche aus den einzelnen⸗

8 „ „ 8 8 . — 8 8 9„ 8 2 . ¹ 1 2 2 2 kommende Jahr 1902 noch vollkommen verlustig gehen. Wir haben Wohl aber giebt es weite Gebiete, wo es Aufgabe des Staats reichen wir 8 1 b V 88. 1 1 1 iner Fenege⸗ zi 89,8 4. . sosteur. E111ö“ 8 e s J sch den Verkauf dieser Grundstücke die sehr hohe „Zuschüsse, die das Jahr 1901 für die landwirthschaftlichen Fonds auf länger in Anspruch nehmen. Ich überreiche den Etat der erprobten Wlebung, vet er vrher gieeg. b gge bei den Prop 2

regeln zusammenzufassen und zu vereinigen. Dazu gehört auch dieser Jahre durch den Verke sachverständigen Prüfung dieses hohen Hauses und glaube aussprechen trachtliche Vermehrung e“ 6 Une eingestellt werden. — r ehen. Aber es ist zweifelhaft, ob das der Fall sein wird, und dann Wir baben es bei des becrängeen Lage der Landwirthschaft nicht für [zu dürfen, daß er sich be müht hat, zwar die bewährten Grundlagen 8 3 3. 7 8. Prasidenten liegen diese ganzen Mazregeln. Die Ober Prasidenben 8 8 d ffalls erst im Laufe einer langen. Reihe von Jahren angängig erachtet, der Landwirthschaft diese wesentliche Zubuße zu ent⸗ solider preußischer Finanzwirthschaft zu wahren, aber auch innerhalb 8 Hauptzoll⸗ und Hauptsteueramts⸗Assistenten, 33 Grenz⸗ ober Steuer. — “ en. Die S 8 99 . veir. „so richtig ist. ein⸗ bird e rdenfalls & g 489 8 8 iehe es sind diese Fonds bis auf einen vorübergehenden Fonds von j en S - tungs⸗Ausgaben. Die Staat 8 er Lage beurtheilen, wo es richtig ist, ein wird es jeden 1 1 1 Betrage von ziehen, und es d e Fonds auf einen vorübergehende u Seeeen 8 - - snnd am besten in d eee ss elinge bährend wir die ganze Summe im Bekras⸗ 8 8 1 1 v 1 2 Etat der Be Hütt d Sal I Di 7 Mild Mask aestisekn. and nne⸗ s- Deutsche enzufasse aee, sen fff ind für die 60 000 ℳ zur Begründung einer Versuchsanstalt in der Provinz werden u en lebe . tschr en verschiedenen Ge⸗ at der Berg⸗, Hütten⸗ un alinenverwaltung. je verwaltungs⸗Ausgaben sind um 17 Millionen Mark gest ge 700 000 ℳ zusetzen, um die zersprengten Deutschen zusammenzufassen. 8 6 Millionen Mark die übrigen 6 Millionen Mark sind für die ) 9 g einer Versuchsans P 8 rden und den lebendigen Fortschritten auf den ve rschiedenen Ge Einn ahmen sind FasaAgaräaemsnee weist das Finanz⸗Ministerium eine Mehrausgabe von 5⸗ 88* Ich darf nur erwähnen, daß beispielsweise auch aus diesem ve 5 has. FS bieten des Staatslebens die Wege zu ebnen. (Lebhafter Beifall.) 1258 566 ℳ höber angesetzt, sodaß der Ueb⸗ a .. ,g⸗ 1A“ 8 V 1905 trichten haben, sodaß, rein finanziell betrachtet, mir das Extraordinarium eingestellt. Der Westfonds hat eine Erhöhung um serordentlichen A ben bleil mas, 1hg 12, FeSne, * 1 „ 1 8 905 zu entrichte aben, daß, I -.,1..21 1 A 100 000 ℳ er ren or Ostfo er bisherigen Höhe ver⸗ „,8 8 F . „ 4 1 außerordentlichen Ausgaben eibt ein Ueb⸗ uß von 29 401 320 Arbeiterschiedsgerichte auf die häuser zu errichten, daß die Mittel entnommen werden sollen, Resultat der ganzen Sache als ein zweifelhaftes erscheint. Das soll Fhles⸗ “ der Ostfonds ist in der bisherigen Höhe ve von Kroͤcher theilt mit, daß inzwischen von den Abgg⸗ 9 5 schuß 401 320 ℳ daß die agS5s der TW ““ infol ge dessen eine erbebliche, um den Zusammenschluß deutscher Handwerker zu ermoͤglichen und mich aber nicht betrüben, denn es handelt sich bier um eine für die Der Has Natdgee e. “ Regierungen übergegangen sind, n G b 2, b — 8 — “ 1 1— e verde Mehrforderung von 1 400 000 ℳ für die Anlegung eines Mager⸗ 8 Regi sehr vermehrt, und deswegen sind nossenschastlicher Organisationen zu gewähren. Ich gr -e er: wichtige Angelegenbeit, für die auch die Opfer nicht gescheut werder f 8. bo e egung 8 Mag sich die Geschäfte der Regierungen d ehrk, 8 88ex dder Fonds auch auf Ostpreußen eine Ausdehnung er⸗ 8 s wähnen, daß der Fondd die erwähnten Stellen vorgesehen. die erwähnten S L

z Diese Erschließung der Stadt Posen, die Niederlegung . sie zugleich es möglich macht, eine für die 1.““ 1 b 1“ volnis Seite ertönte, iese her 4 8 scheint i ensschalmei, die hier auf der polnischen die ünstige 3 cht Es wir dafür auch eigene Opfer zu bringen. Aber das Maß scheint in der] die Fried sch samen Durchführung des Kreisarztgesetzes eine große Anzahl älterer der Betrag von 174 000 000 ℳ — derselbe Betrag wie im Vorjahre — Stadt in Preußen und leidet unter all den Folgen eines der⸗ wehr, die Landgendarmerie 161 000 ℳ mehr. Erwähnen möchte ich 2 4 ; S 8 Lebensäußerungen von polnischer Seite entgegenklang (ehr richtig!—baute Sg. lahre 1902 bis 190 . 10 Millionen Mark zu Hilfe zu kommen. b 8 8 4 8 er ere 2 2 g ) 2 F 2 Me 2 . 9 9 „ Jah spannte, zu zerreißen ihr die Möglichkeit zu geben, sich auszudehnen, 120 000 ℳ bei der Polizeiverwaltung. e Beihilfe zu geben, ist nun ein besonderer im vorigen Etat eine Mehreinnahme von 1 000 000 ℳ — Die Steuer ichtig! rechts.) Wir haben von Jahr bannte, 3 Zen, 1t Ir vinat egen alles Deutsche. (Sehr richtig! rechts. Auft beim Dotationsgesetze, daß man einfach den Kreisen Geld hingiebt. geg 1 e. von M 1 ergiebt sich gegen den vorigen Etatsbetrag die Mindereinnahme von 8 Stadt wie Posen, die über bedeutende steuerliche Quellen nicht ver⸗ vereine für die aus der Strafhaft und der Fürsorge⸗Erziehung Ent⸗ 1 ir sind je bei, den Sturm zu 1 . hti b . ; 5 ernten wird, — und wir sind jetzt dabei, — — e,n,-. 1. ga 1, bgs, g G üt de vtehes drei Ursachen der Belastung scheidet die Schule hier aus, für die Sturm 1 d 1 Dingen die Mittel für den Neubau verschiedener Quarantäneanstalten: einerträgen der steuerpflichtigen Eisenbahnen für das (iatsjahr Risiko verbundene Maßnahme durchzuführen. Die Stadt hat deshalb tung des Innern bestimmt, und es wird also bei der Verwaltung 1 ihrerseits haben: einmal beweisen sie die Richtigkeit der von der „Risiko verbundene Waß 8 Bei den Ausgaben haben für Besoldungen theilweise erhöhte Armenlasten und Wegelasten, soll die staatliche Beihilfe bestimmt ihrerseits en: 1 8 8 8 steue un werden 41 932 000 ℳ, gegen 1901 88 000 ℳ, berechnet 10 000 ℳ eingestellt zu statistischen Ermittelungen über die Ursachen ; Zie virklich dem e 8 8 9 8 dazu wirthschaftliche Lehranstalten 109 000 ℳ, für Förderung der Vieh⸗ llasten hinausliefe, sondern sie soll wirklich che. Interessen in Frage kommen, so haben wir uns do A. Ss.e nachi⸗ geg. 8 hüsse - 8 1 klar machen, wohin die Bewegung treibt und was für Agitatoren liche Interessen in Frage ko eine besondere Abtheilung eingerichtet werden, um durch experimentelle Ablieferungen an die Reichskasse in Abzug gebracht sind. (Bölle A 8 8 † 2 g deeeeh⸗ 8 9 Körder r 8 8 3† 8 Sr A 8 50 N 2 deshalb soll ein Theil der staatlichen Dotation von den “ 1 ꝗ N. vorzunehmen. Nachdem ich das Finanz⸗Ministerium übernommen Förderung der Landkultur ist um 50 000 ℳ erhöht, namentlich für Mo 3 d Posen ihrerseits aus diesen Vorgängen die Ver⸗ vorzuneh 212 000 ℳ; Branntweinsteuer 21 117 000 ℳ, +† 224 000 ℳ; Bier⸗ ame Beschlußfassung Westpreußen üech 8 m pe 29 pflichtung entnehmen s.. 1 8 “ der provinziellen Instanzen, und das erfordert wiederum Zeit, und pflichtung Ministeriums naturgemaͤß erheblich geringer als für das Jahr 1901, Stempela Wir hoffen, daß diese Erweiterung die Möglichkeit, sich aus⸗ 1901 ganz erhebliche Aufwendungen vorgesehen waren, die jetzt nicht 8; 8 Mark. Wir hoffen, daß diese — 3 bleit, b 1 Ihnen diese Aufgabe der Vertheidigung gegen das Polenthum ab-. Mark EET116“6““ 1 b un die Stempelsteuer um etwa nach Jahresfrist, in Kraft treten sollte. Würden wir ebenso ver⸗ — hohen Ansaͤtzen der Jahre 1899 und 1900 und mehr als doppelt so ¹ Million Mark niedriger angesetzt worden⸗ “ dos d damit auch der ganzen Provinz Posen zum Segen ge⸗ gesehen waren, und für die schlesischen Gebirgsflüsse die große Summer n Wob Posen und damik auer anz 1 B — 9 treten und die Kommunalverbände der Wohlt Pose “ 1 - — und einer neuen Abtheilung bel dem Stempel⸗ und Erbschaftssteuer⸗ ie Hoff daß wir im Laufe langer deckt. Im übrigen, meine Herren, haben wir die großen extraordinären Etats besprochen zu haben, und ich möchte Ihre Geduld nicht noch Deutschen den Rück stärken, sie in diesen Abwehrmaß⸗ Nach einer Taxe besteht die Hoffnung, daß wir L prenimzügk⸗ II Millionen Mar ist, den Deutschen den Rücken zu starten, sie 8 . . e 2 9 1 rtbe heftlie svositionsf vKür jahr 1902 bereits die Hälfte dieser Dotation, also 5 Millionen Mark, dac Summe, die wir zu entrichten haben, wieder zur Staatskasse fließen wies, für die 5 landwirthschaftlichen Dispositionsfonds, nicht gekürzt. er 9 —w¶C or Ober⸗ — „ 8 1 — 2 1 Dispositionsfonds der Ober⸗Präsidenten. In der Hand der Ober-†%ꝙS erhebung und Kontrole (10 Ober-⸗Grenz⸗ unt Ober⸗Steuer⸗Kontroleure, Meine Herren, ich komme dann zur dritten Kategorie der staat⸗T Lun 28 der verfügbaren Mittel den Bedürfnissen der Verwaltung gerecht zu Aufseher und einzelne Andere). 1 1 4 „ 1 8 4 4 4 . 1 Ciehenans bestummt an das Reich bereits bis zum Jahre Westpreußen mit nahezu dem gleichen Betrage wiederum in das erschuß um 2 9860 410 ℳ 1 8 NSh⸗ 3 82 be v 8 8 8 2 c 4 1 r* 1 „ G 8 1el⸗ 1 F jetzt die Mittel genommen werden sollen, um deutsche Vereins⸗ 1-eggg. Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Der Präsident hinter dem Vorjahre zurückbleibt. 50 Stellen für Bureaubeamte. Es ist den Herren ja bekannt, Fonds jetzt die Mittel genomme 1 50 neue Stellen Bureandbee 4 1 — A . ( Vorj — 3602 710 1 Dr. von Jazdzewski und Genossen eine Interpellation, gegen das Vorjahr 3 602,710 ℳ) 1 1 aber Mit einem Worte muß ich noch eingehe if die erhebliche *& . N b ülem de „ 28 8 3 Posen überaus Mit einem Worte muß ich noch eingehen an e c 8 I S Beibilfe zu den ersten Einrichtungskosten derartiger ge Entwickelung der Stadt und der Provinz Poser eee. . vervorgetreten ist. Auch sonst haben ihnen eine Be 8 ganze Entwicke - Mehrbelastung der Regierungen hervorge 8

v 2* örderungen für das nächste 2— ist man bei den Volksschulen der sprachlich gemischten Landestheile getroffenen] Bergwerken — abgesehen von besonkeren Berhältnissen — im all 8 viehhofs bei Berlin. Wir glauben mit der Bewilligung dieses Be-.] Anordnungen, eingegangen ist. 72. von der vorhandenen Beless ftsziffer und der im Durch⸗ es Uecen Bee gt kör übergebe, trages als Dartehen einem berechtigten Wunsche der Landwirthschaft Schluß gegen 1 Uhr. Nächste Sitzung Mon 1 “ it noch, da dies auch fabren soll, denn auch die bisher ganz friedliche masurische Bevöͤlkerung * Etat der Bauverwaltung, zu dem ich nunmehr übergehe, g.n b Dan 8 verecstigten Lunsche ge ndwirth chaf ün Sclus eoch. chste Sitzung Montag, der cha Erwähnen möchte ich bei dieser Gelegenheit noch, da dies aueh 8 K Sesnastlem 1 400 000 ℳ mehr verlangt. Darunter wie des legitimen Handels entgegenzukommen. Es fehlte für den . werden im Vrdine 90U 8 —

chnitt des letztverflossenen Jahres auf den Kopf entfallenden Förver⸗ (Interpellalion ber Abgg. Hobrecht und leistung ausgegangen. — Bei der Veranschlagung der durchschnittlichen üb die Landesanstalt für Gewässerkunde Als Nieder⸗ Magerviehhandel in Berlin und um Berlin an einem Zentralpunkt; 3.8 ochte ich erwähnen die Landesanste Gewe .2 Bezüge der Regierungs⸗Af ß “

EEEETETöT 1t 79 Kohlenpreise, die für die Gestaltung des ganzen Etats von wesent⸗ P.c en 1e da e.PJ Lun. Ar1bgeAE q 2— e eh⸗ — 2——— 2 85s. u N. eren Positione zffentliche Ans der Handel war an den verschiedensten Stellen etabliert, er entwickelte ebf e ; 7 — gang in den atzverhältnissen anderer Industriez — ' Zurdispositionsstellung einer großen Anzahl älterer Sie finden dann in einer w Anabt von e- aen schlag der Arbeiten des e. 1Ir.Haxper sich sogar in privaten Stallungen, und es fehlte an Einheitlichkeit und Genossentl) G — Ieöe der 2ö——ö g-Jz snd — Infolge der Zurdispositiond 1 —. Svnhee . für di ebiete Westpreußen und Posen. — 85 ze „errichtet werden, die ihrerseits alle nive che 1 . 2& . 80,8 b 1 “ erheblich niedrigere Preise eingestellt worden, als im 8 edthe Beunter sind die Chancen bei der Justiz fur die jüngeren fernen Nhreee,ns ,. h en n fhs eeve- Uer-Naee gben xe⸗ um daraufhin die und Uebersichtlichkeit. Die Zersplitterung des Handels hatte natur 8 “] admicggi vlecre ₰ — ₰ . Etatsjahre en für die Beamten der verschiedensten Kategorien. EVE111u“ en, Brücken u. s. w. vornehmen zu⸗ gemäß auch erhebliche veterinärpolizeiliche Maßregeln im Gefolge. Wir Die Ausgaben sind im allgemeinen nach den rch beeinträchtigt wurde, und in der That es schwer war, namentlich vorgeseben sc e 34 2 ter widrigen Verbältnissen, viel⸗ Arbeiten für Flußregulierungen, ruce schun en zu bewahren, wie haben uns daher entschlossen, au die Genossenschaft für Vieh⸗ der letzten Jahre und da, wo die Förderung von E . 8 — Infolge dessen sind die Bezüge der Assessoren bei Will man den FSee. 88 8 8 zu amtieren genöthigt können und uns vor — Unterlagen mehrfach verwerthung, welche die Errichtung eines Magerviehhofes bewirken will, Aus dem Staatshaushalts⸗Etat für 1902. K4., I.. —, —2— r Justi EEEI11““ 1 dn⸗ z ist fach von einer feindlichen Bevölkerungd . u amltieve 2 frn Mangel dieser wissenschastlichen erbeblich⸗ üün Sie die I 1 1 2 Etat be 8 Verwaltung von 1500 auf 1800 ℳ im Minimum erbödt und ist fach * Le. 5 dlich so ns moan in steigendem sie früber aus Mang 1 dieser ense ein erhebliches Darlehe 92 zu geben, wovon Sie die erste Rate von Den Mittheilungen über den prerfischen Staatshaushalts⸗Etat Staatswerke der M arf E 1 576 3 8. 8 ichtet, daß sie mit 5 Jahren den Satz von 3000 ℳ sind, i Ausfenthe b 8 m. u schaffe vergekommen sind. 1 ermäßigt sich um 1 400 000 ℳ im Etat eingestellt finden. Wir hoffen, daß die Maß⸗ für das Rechnungsjahr 1902, die in Nr. 7 des „R.⸗ u. St.⸗Anz.“ haltungskosten 270 015 ℳ, Abgaben, Grundentschs die Skala so eingerichtet, de . 1 — Maß Bedacht nehmen, ihnen Dienstwohnungen zu chaffen. nin der Bauverwaltung ermäßigt si — 1 Fh . — 1 2 erreichen. Einer Erhöhung des Fonds bedurfte es nicht, weil er in — 8 cts.) Damit ist seit einer Reihe von Jahren begonnen Das Sen * bri einer Anzahl anderer Etats im regel sowohl der Landwirthschaft wie dem legitimen Handel wie den esssee 120 lafsen 521 14. 8. s een — —2 — . Fztte Sehr richtig! rechts.) ¹ —9 g— —‿⁹ 9 Mihllionen Mark, weil, w Unbe 8 5 veterinaärvolkzeilt Rüͤckü Sen 8 uszüge ar ats der einzeln ungs⸗ olgen. diesem Jahre noch ausreichende Mündl at. Mebrleistung von 52 und wird damit fortgefahren werden. Beispielsweise finden Sie im — eine erhebliche Anzahl von vorübergehenden Posten vor⸗ gisvo-eGeerdean Recsschtun es gnte vren* basa⸗ (Beavon) Etat der Domänenverwaltung. Der Ertrag von nen⸗ Ausgaben Der Zivil⸗Pensionsfonds erfordert eine Me⸗ vgr 5 dinarium der Gisenbahnverwaltung für die unteren Bediensteten— je nicht wiederkehren. Ferner war infolge des Geld⸗ Ich komme zum Etat des Kultus⸗Ministeriums, der ja den vorwerken ist auf 12 863 287 ℳ angesetzt, um 197 318 ℳ 2,383 und Geräthe 2 „ ,11 7 8 8 8 d 8 8 2*e 8 „ „ . „ 5 N 6 8 bav 8 8 b Millionen Mark, die Reliktenversorgung von 1 Million Mark, Extraordin iner Millio sehen neben 1 ¼ Millionen im gesehen wanen, die ni Wegeablöͤsungsfonds sehr reichlich größten Theil der Ausgaben in den eigentlichen Staatsverwaltungs⸗ als im Vorjahre. Der Ertrag von anderen DomänenGrun worden, weil die 8. ꝓ 1 in d 5 Millionen Mark. einen Betrag von einer Millien vorgese nen ren überflusses im Jahre 1901 der Wegeablösung 1 raf (ausschließlich der Weingüter), sowie von Mühlen und Fischereien m Etatsjahre ein Plus von 5 M sen Zweck in letzter Zeit bloß I 8 der Decke zu Ausgaben in Anspruch nimmt. Da habe ich hervorzuheben, daß auch also insgesammt in eine - 8 n erselhen wie die Mebr⸗ Ordinarium. Insgesammt sind für die en Zwee⸗ in 1 etzter Ze. G d dotiert worden, und wir müssen ictzt, wo wir und nach 82 8 8 8 1 Mi isteri „ R 1 bei wird mit 4 150 874 ℳ 22 (gegenüber rem Vorjahr b von . Meine Herren, Sie wollen daraus ersehen. zbung der Bezüge für untere Gisenbahnbedienstete 5 Millionen in den östlichen Provinzen trechen haben, diese Ablösung in einem etwas langsameren Tempo im nächsten Etat für das Kultus⸗Ministerium eine Mehrausga im 246 317 ℳ). Als Erirag der güter im biegferanheteie 8e. 8114 dclagt (gepen tas anstellung von Beamten, ver allem ader auch die Erhöhung c — züͤg traordinär verwendet worden. V b 1 , Ordinarium von 4 Millionen Mark vorgesehen ist, und ich möchte baden von rund 95 ha und der in den Regierungsbezirken Trier und Etat der Eisenbahnverwaltung. der Beamten, weiter wirkt im Sinne e IFg r*—⸗ n8b 8 ist ferner in der Thronrede angekündigt worden, daß dem e* Handels⸗- und Gewerbeverwaltung finden Sie Mebr⸗ um die Erlaubniß bitten, mit wenigen Daten Ihnen darzulegen, wie enlen, 2,e ee ben. in der Einrichtung begriffenen Wein⸗ ordentlichen Einnahmen unt dauernden 2 8 21 2 dem, ge 8 8 8 8 b. 8. e Mereit. 8 8 8 1 K g abe 2 Berei h „Ministeri 2 205907 4 8 Beamten und ibrer — g* 8 Seaie ist. dohen Hause auch eine Gesetzesvorlage zugeden wird über die Bereit 88 n von einer Million Mark vorgesehen. und zwar entfallen von gerade de Ausgaben im Zereich des — — 2„ Als Ernag von Miveralbrunnen und Babeanstalten sind Jahr ein Mehr von 5 Millionen Mark für 2 *— Ministertums stellung weiterer Staatsmittel für die Bediensteten und unteren und 2½ 8. Mehrausgaben 900 000 ℳ, also ein ganz überwiegender Theil, sind, weil man dem preußischen Staat und insbesondere dem verstorbenen 2 047 964 ℳ eingestellt. Rund 62 000 ℳ Mehrertrag der Bäder und Ich muß nech auf einen Punkt im Gtat des Finanz⸗Ministeriums — Beamten des Staats. Auch diese Mittel werden Ver⸗ diese 8 3 ichtswesen. Ich halte die Förderung des Herrn Finanz⸗Minister von Miquel wiederholentlich den Vorwurf ge-Mineralbrunnen. Ferner mehr die etwa 42 000 ℳ betragenden rn schei d ist und mir doch von erbeblicher mittleren Ar — . —„ Iauf das gewerbliche Unterricht —— w b 9 A 1b Mi Ver- Zinsen des Emser Kurfonds von rund 1 250 000 ℳ, welche auf binweisen, der scheinbar unbedeutend ist — — — Düsseldorf wendung finden können, um Wohnungen für Beamte im Osten zu er blichen Unterrichts für überaus wichtig, um die Gvmnasien zu macht hat, daß er für Kulturzwecke nicht ausreichende Mittel zur Ver Frnlen de cbanatafts Gef I Mai 1888 in dh 2: eint. Das ist, daß für Düsselde venb in Do ine große gewerbliche Fortschritt i d abe. Meine K t 3 8 — 2 prinzipieller Bedeutung zu n. Lr. der erste Wohnungsinspektor, dauen. Ramentlich hat der Beamtenverein in Posen, der eine — entlasten und um auf allen Gebieten den technischen Fortschritt in 2 8 E“ a- e, im baen. —— L sind und bebufs Zabl — die Emser Kurkasse — der überhaupt im Gtat erscheint. Meine Herren, ie „, Reto 8 dt. —sn ist Mebhrausgaben ven 1 240 000 ℳ also im letzten Jahre der Miquel'schen Finanzleitung, 145 Millionen Von den dauernden Ausgaben sind bervorzuheben: 8 0 vrne Erlasses an die Ressortchefs gewan Oas Justiz⸗Ministerium weist — 1 1 , — 8 Sh, ns des Innern den Anstoß dazu gegeben, daß die Frage des 8 8 Dann finden die Herren in dem Ctat des Kultus⸗Ministertume Cs gehen allerdings 800 000 ℳ für Wanteaelder ab: aber dies Mark, sie haben sich also in den 11 Jahren um fast 50 Millionen kosten fün, E-eheee,e,; Fe. 547 E ,ö,g dns in Angriff genommen weorden ist; denn c 1 1 farrbäuser auf. v . “ 28 zezeni 8 50 °% öͤht. 1 9510 ℳ), für selbsthewirtht e Weingüter cines 4—— s fuͤr eine der wichtigsten] eine erste Pesition eingestellt für deutsce gen g* 8 t zum größten Theil nur cine scheinbare e, Lö . 2 8 I ½1ꝗʒ ft, so wiesen die eenree Titel). Die entsprechenden Einnahmen sind oben nach⸗ EEE iti, cine Aufgabe, bei der sich alle Kon. im Betrage don 500000 eine Uenar, here nichterlichen Beamten, die mit der Einführung dos Bürge i. u 1890/91 inen Ausgabebedarf von 7,7 Mill⸗ gen Aus pen einmal . schen ben ist Ausgaben unserer inneren Pellitik, A 8 des uns aufgedrungenen Kampfes wirksam bewirken wollen, Divositien gestellt worden sind, demnächst in den defin niversitäten 1890/91 nur einen Ausga rf von 7, onen Aus den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben ist anzu⸗ 8 Becvölkerung, meine ich, die Hand Abwehr des un de Kirche stü duchs zur Disvositien geste b svarniß führen: Beihilfen ser —— von Meliorationen auf Domänen⸗ fessionen und alle Schichten der Bevollerung, 27 ass ir uns auch auf die Kirche stüßen, auf allecs, 8. werden und also dieser Ersparniß an Warte auf, 1901 von 10,7 Millionen. Der Ausgabebetrag für die höheren reichen kennen. Naturgemäß darf man bierbei anch nicht schabloni⸗ so müssen wir ed katholisch oder cvangelisch. Gerade diese tiven Rubestand treten sion auf der anderen Seite Lehranstalten hat sich von 6,2 Millionen im Jahre 1890/91 auf vorwerken und 8 200 000 ℳ 1901 sieren, sondern wird den durchaus verschiedenen Verbältnissen in Stadt ê 8 I1“ — n-2- —⸗ Mehrbedarf an Pension 188 Millionen im Jahre 1901 erböbt, ist also um mehr als 100 %, 250 09000 74, . een q U — n 2 — 7 2 — 7 und Land, in Großstadt und Kleinstadt Rechnung zu tragen b* g — weil sir vielfach räumlich sehr entfernt sind und weil Diese Mehrausgahen bei der Justihverwaltung, von denen ich gestiegen. Das Elementarunterrichtswesen, welches im Jahre 1890/91 — ordentlichen Domänen⸗Baufonds 30 (— A Ich hoffe, daß dieser Gesetzentwurf, der in seinen Grundzügen berecite auf. un gf.—* — Mittel zu verfügen baben, in ihrer Konsistenz. Diese Me 2 . ℳ Theil durch Vermehrung des Beamten⸗ mit 58 Millionen Mark dotiert war, ist im Jahre 1901 mit Der vorjährige Fends ist bereits zu einem Theil zu den gestellt ist, demnächst die weiteren Stadien durchlausen und zu einer sie nut u neren Iusammenhange gefährdet. Desdalb ist es netb⸗ sprach, sind —₰ find Stellen vergesehen für 78 Richter und 85 Millionen Mark ausgeworfen. Kultus und Unterricht gemeinsam für die fiskalischen Bäder und im ibtet wesentlichen Besserung der Wohnmoeverbältmifse füͤhren .4 A— — Elementen — und Pfarrbäuser zu persenals dedi 41— 8 hatten im Jahre 1890,91 9 Millionen Mark zur Verfügung und nutzbaren Betriebs durchaus den wendig, d deut 2 älte, — errichten, um sie mit der nöthigen Seelforge zu versehen und anch in Sbeeübamee

und Erweiteru uten derwendet worden. Der . Jahres 1900 1901 17 6 Millionen. vensdichng * haben, die sanitären und wirtbschaftlichen Verhältnisse in ihren Ge⸗ dieser Beziehung fest m machen für die deutschen Interessen. (Bravo! des I

8 8 8 1 8 38,X., (EDes Zeue der polnischen Bewegung

Gegenstand des Interesses des hohen Hauses bildet, daß wir die wird von großpolnischer Seite in die Hetze der pe sch gung 2 egen d S Ink d ver Le. 1

8 ssessoren auch etwas aufgebessert haben. hineinzuziehen versucht.

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an zu —2 Zwechken bestimmt —* soll in der Was speziell den Etat des Kultus⸗Ministeriums für 1902 be⸗ für Langenschwaldach Nenndert 8 3 Mincralquelle in Marienfels derwendet werden. ird ondere Freude sein, dier auch den 8 werden trifft, so befinden sich unter den erwähnten 4 Millionen 430 000 ℳ . ene her. h ., 8 ann d.e-n” 8”e, nden 22öö far Universttäͤten, und dabei kann ich erwäͤhnen, daß es zu unserer aller 4 50060, ℳ 7n znen in gewissen Grenzen, helfend hinzuzutreten, und 8— vor. Denn die deutschen ¹ Freude möglich gewesen ist, die Akademie in Münster durch Angliede⸗ Die Besc Förster erforderten einen wo ein Bedürfniß vorhanden ist. derartige — ge· en, als die Cvangellschen. Wenn Sie . rung einer rechts⸗ und staatswissenschaftlichen Fakultät zu einer Universität 8 schaffen werden. Ge ist ja ganz daß 24 — die polnische Prefse durchlesen, so werden Sie finden. daß der deutsche 2 auszugestalten. (Bravo!) Die Söhne der Rothen Erde widmen sich — nicht 8. ☛‿ ven danchseben lassen. Kathollk als Abträmniger dem wahren Glauhen bingestellt wird.

und don 8en — ee.hen 1e, Fen Ka.⸗ m .e —. a mit Vorliebe juriftischen Studien, und es war ein begrejflicher † * 11„, st, und deshalb ist es wünschentwerth und Und ihm, dem deutschen Katdeltken zu . s aöö. 81 8

Organ zu schaffen, das diese ganze dringliche Aufgabe. beimatbl obliegen dichmal anbacwerirn

könnten, und demgemäß sind die Mittel für die Ausgestaltung der bemmt die Alademie in dem nächsten Etat vorgesehen.

— soweit . vorangeht. . 41 1: Das Elementar⸗Unterrichtswesen weist wiederum eine Steigerung

wanschenkwerth, den Regierungs⸗Präsidenten den induftriell 9 kar den Osten, don 2 100 000 ℳ auf. Darunter sind, wie ich bereits erwähnt habe.

wctigen Bezicken ein Orvan beizugeben. das ihnen ale Berather eu 8 Seminarien und 8 Pröparanden⸗Anstalten vorgeseben, während 1901

8 und 1900 bei viel glänzenderen finanziellen Verhältnissen nur je drei

Sie im Etat der 2 Semtmarien vorgeseben waren. Wir haben mit der Grrichtung den

chn Plius von 400 000 ℳ für den Dispesitionsfen b Seminarien und Praͤparanden⸗Anstalten fortschreiten müffen, um dem

- 8 sa der aönBg 8 —2 cinen 1.2 8

r se finden erner n den

1 000 000 ℳ sich erbödt. Gs sind alle 200 000 ℳ zur Unterstütung von Präparanden an nichtstaatlichen

die nach dieser Richtung hin gestellt Anstalken; für Remunerierung nebenamtlicher Kreus Schulinfpekteren

über diese ganze und der Orts⸗Schulinspektoren ist ein Betrag ven 107 000 ℳ ver⸗

gesehen. Ge sind dann noch sehr erhebliche Beträͤge zur Steigerung

Leistungen des Staates für Bolkeschulnwecke eingestellt. Ich will

diese im einzelnen nicht eingehen; ich will nur noch bewerheben,

auch das technische Unterrichtewesen im Ordinartum mit

000 ℳ böber dottert ist und im Grtraordinartum sogar eine

me von 2 400 000 ℳ vorgesehen ist. d. h. faft eine halbe Minl Mark mehr als 1901.

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