sichtlich am 20.

Mulbketier Schmaus.

Musketier Kaufmann.

gering

mittel gut Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

Menge

niedrigster ℳ

höchster

niedrigster ℳ

höchster niedrigster

Doppelzentner

A Das .

Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1)

85 1“

8 Schätzung verkauft 88J] dem Doppelzentner 8 V (Preis unbekannt)

Am vorigen Markttage

Durch⸗

Durchschnitts⸗ preis

für

Verkaufs⸗ werth

&̊

mburg a. L.. E““ — Dinkelsbühl 14,80 Ueberlingen. 14,50 Rostock 1A4““ — eeeX“ — ““ — Altenburg “ 1““ 13,50 n. Mülhausen i. E. . 16“ 14,00 16. Breslau.. W“ 12,90

veeeg. öD1““ 15,00

Bemerkungen.

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth au Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Pre⸗

14,65 15,20 15,60 16,80

— de0 15,30 — ài. 15,80 15,00 15,40 15,17 15,60 14,00 14,90 14,00 15,10 14,60 15,20 14,30 15,60 15,00 — 13,60 14,20

volle Mark abgerundet mitgetheilt.

14,50 14,60 14,30 15,00 13,80

13,50 14,00 13,40

1 200 10 274 514 918

15,30 485

14,91

22 734

14,80 22 100

14,73

14,60

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet g nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Nichtamtliches.

eußen. Berlin, 16. Januar.

Wie das Kriegs⸗Ministerium mittheilt, treffen voraus⸗ Januar mit dem Dampfer „Stutt⸗ gart“ (Transportfuͤhrer: Leutnant von Prondzynski vom Königs⸗Infanterie⸗Regiment Nr. 145, früher im 2. Ostasiatischen Infanterie⸗Regiment der Ostasiatischen Besatzungs⸗Brigade) die nachbenannten Offiziere, Unteroffiziere und Mann schaften der Ostasiatischen Besatzungs⸗Brigade und des Ostasiatischen Expeditions⸗Korps in Hamburgein:

Ostasiatische Besatzungs⸗Brigade. Kommando der Ostasiatischen Besatzungs⸗Brigade: Trainsoldat L b

1. Ostasiatisches Infanterie⸗Regiment. 1. Kompagnie: Musketiere Berrischen, Dobrowolski. 2. Kompagnie: Sergeant Schleider. 3. Kompagnie: Musketier Bobb. 8. Kompagnie: Sergeant Kretschmar. 9. Kompagnie: Sergeant Thürmer, Unteroffizier Rübner.

2. Ostasiatisches Insanterie⸗Regiment. 1. Kompagnie: Sergeant Fehlhaber, Musketiere Schneider, 2. Kompagnie:

Kompagnie: Kompagnie:

Musketier Haardt. 12 Musketiere Dörr, Hausberger, Scheller. ie: Sergeant Holm. 8

Kompagnie: Musketier Leingang. 8

Kompagnie: Musketier Schmiddt. Kompagnie: Unteroffizier Rabsahl.

3. Ostasiatisches Infanterie⸗Regiment.

1. Kompagnie: Sergeant Alisch, Musketier Schichold. 2. Kompagnie: Musketier Auburtin. 8. 4. Kompagnie: Vize⸗Feldwebel Müldner, Sergeant Musketier Bätza. Unteroffizier Schrödter,

5. Kompagnie: 6. Kompagnie:

Gefreiter Sahme, Sergeant Becker, Unteroffizier Nieschalk, Musketiere Dunst,

in. Gokadren Jäger zu Pferde. Sergeant Lohe, Jäger zu

7. Kompagnie:

Hemmann, Musketiere

8. Kompagnie:

Psierde Küster, Schweizer, Terxheimer, Hilfstrompeter Lobse.

Pienicr

Ostasiatische Feld⸗Artillerie⸗Abtheilung. 1. Batterie: Sergeant Hopfer, Gefreiter Brückner, Kanonier Batterie: Sergeant Böhl, Kanonier Hoffmann.

8¼. Batterie: Kanonier Makoweki. Ostasiatische Pionier⸗Kompagnie. Sergeant Kloke,

8 II. 8 Ostasiatisches Feldlazareth Nr. 1. San.⸗Unteroffizier Mroß, Gefr. Kobnert.

ct

Ostasiatisches Exrpeditionskorps. Artillerie⸗Munitions⸗Kolonne Nr. 2. Gefr. Mufidlomeki. Anberdem Ostasiatische Besatzungs⸗Brigade. 1. Ostastatisches Infanterie⸗Regiment. 1. Konpagnie: Musketier Leffin. 2. Osastatisches Inkanterie⸗R

7. Kempagsnte: Musketzer Mickel. à. Kempazunte: Mausketier Meser.

à. Oükasiatisches Inkanterie⸗Re pagsate Musketier Derner.

Ostasiatisches Feldlazareth Nr. 2. S Peters. OKkasigtisches Larees⸗Jerfozal. 1.2. Kersten,

ment.

& e

Abg. Dr. Arendt (Rp.): Wir haben geglaubt, in dieser An⸗ gelegenheit den Weg der Interpellation beschreiten zu sollen. In der Budgetkommission war festgestellt worden, daß im Januar 1901 eine Zahl von 41 000 Leuten die Berechtigung zum Empfange der Bei⸗ hilfen erhalten hatten; die Kommission hatte einen Betrag von 5 Millionen für 43 300 Leute für genügend gehalten. Aber die Zahl der Berechtigten wuchs so stark, daß schon am 1. April 1901 nicht alle Berechtigten befriedigt werden konnten. Noch jetzt giebt es einen Veteranen, welcher schon im Februar 1898 die Berechtigung erhalten hat, aber mangels vorhandener Mittel die Beihilfe bis jetzt nicht erhält; das ist ein vereinzelter Fall. Aus dem Jahre 1899 sind eine ganze Reihe Berechtigter vorhanden, welche noch immer auf die Zahlung warten. Einer dieser letzteren, die drei Jahre warten, ist 65 Jahre alt, wegen Lähmung arbeits⸗ unfähig, hat weder Vermögen noch Einkommen und bezieht keine Unterstützung. So sind die Fälle fast durchgehends. Dieser Mann wird voraussichtlich auch im nächsten Etatsjahr nichts erhalten, trotz der Erhöhung um 1 Million, welche dankenswerther Weise in den Etat eingestellt ist. Die Auszahlung erfolgt eben nicht nach der Reihen⸗ folge der Notierungen, sondern erst werden die Inhaber von Ehren⸗ zeichen bedacht, dann die Theilnehmer der früheren Kriege von 1848 ab. Im April 1902, wenn der neue Etat in Kraft tritt, werden in einem einzigen Landrathskreise wenigstens 40 Leute vorhanden sein, welche noch auf die Zahlung warten. Dieser Zustand ist doch unhaltbar. Es handelt sich dabei gar nicht um einen Kreis, wo man mit der Er theilung der Berechtigung sehr bereitwillig verfahren wäre, es wird im Gegentheil noch immer viel zu streng bei dieser Ertheilung verfahren. Redner führt einige Fälle an, in denen die Nachsucher der Berechtigung abgewiesen worden seien, weil sie noch nicht dauernd gänzlich arbeits⸗ unfähig wären. Welchen bösen Eindruck, fährt er fort, muß es bei der Be völkerung machen, wenn das große mächtige Deutsche Reich diese armseligen Beihilfen nicht hingeben kann! In einem preußischen Regierungsbezirk ist noch im September 1901 eine Verfügung erlassen, welche die absolute Hilflosigkeit zur Voraussetzung der Ertheilung der Berechtigung macht, nachdem schon im Februar im preußi⸗ schen Abgeordnetenhause von der Regierung erklärt worden war, daß die Hilflosigkeit nur eine relative sein könne. In dem Gesetze von 1895 wegen der Leistung dieser Beihilfe an die Kriegstheilnehmer ist gesagt, daß die später nothwendig werdenden Summen auf den Reichs Etat zu bringen seien. Damals nahm man 15 000 als voraussichtliche Zahl an; heute werden thatsächlich etwa 50 000 vor⸗ handen sein. So ist denn der unglückselige Zustand alsbald eingetreten, daß man den Berechtigten nicht gerecht werden konnte, und daß erst ein großes Absterben der ältesten Veteranen erfolgt sein muß, ehe die jüngeren Veteranen auf die Zahlung der Beihilfe zu rechnen haben. 1897 wurde ein Nachtrags⸗ Etat zur Erhöhung der Etatssumme gefordert; dieser wurde auch eingebracht. Dasselbe geschah im nächsten Jahre; beide Resolutionen wurden einstimmig angenommen. Aber die Re⸗ gicrungen lassen erklären, es seien absolut keine Mittel vorhanden. Nach den Zugeständnissen, welche schließlich im vorigen Jahre gemacht wurden, konnte man hoffen, daß alle berechtigten Ansprüche würden erfüllt werden; das ist aber nicht eingetreten. Es ist dringend noth⸗ wendig, daß die hier in Betracht kommende Summe auf die allgemeinen Reichsausgaben, nicht aber auf den Invalidenfonds übernommen werde. Das Wort: „der Reichs⸗Invalidenfonds ist hankerott“, habe ich seiner Zeit sehr bedauert, weil es zu unrichtigen

s führen mußte; der Fonds ist ein Aufzehrungs⸗

garnicht bankerott werden kann, sondern dessen v — nach seiner Aufzehr ℳ das Reich übergehen. Der

nvalidenf ist mit der — I fe belastet worden, als er im

schuß war; ingwischen ist er aber mit neuen Verpflichtungen belastet

worden, und wir sind am Ende der Anforderungen von seiten der In⸗

validen noch nicht 34 Die in den Etat mehr eingestellte Million

— olut nicht der so sehr en Zahl der berechtigten

X. ans. Bei der fo — Steigerung der ve.

wird der Fonds vielleich in 8§ Jahren erschöpft

und llienen auf den Reichs Etat

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die Reichs Finanzen jetzt schlechz

acht genommen werden

nennen. In

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liegt ein großer Unterschied. Der Invalide genießt auf Grund seiner Invalidität gewisse Ansprüche an das Reich; der Veteran, so wohl⸗ wollend auch die verbündeten Regierungen ihm immer entgegen gekommen sind, hat erst Ansprüche an das Reich, sobald die 120 ℳ seitens der zuständigen Verwaltungsbehörden ihm zuerkannt sind. Das ist das geltende Recht, und das geltende Recht ist keineswegs hart gegen die Veteranen. Die Reihe der fortlaufenden und sich mit jedem Jahre steigernden Bewilligungen aus dem Invalidenfonds hat gezeigt und zeigt noch weiter, daß die verbündeten Regierungen von größtem Wohlwollen gegen die Veteranen getragen sind. Dieses Wohlwollen findet aber wie jedes Wohlwollen eine letzte Grenze in der Grenze der verfügbaren Mittel.

Nun komme ich auf die einzelnen Fälle zu sprechen, welche der Herr Interpellant ohne Namensnennung soeben angeführt hat. Hätte der Herr Interpellant die Namen der Betheiligten oder wenigstens des Kreises, aus welchem diese Beispiele geschöpft wurden, mir vorher mitgetheilt, so würde ich die preußische Regierung — denn es schien sich um einen preußischen Kreis zu handeln wohl haben ersuchen können, die Fälle näher klarzustellen. Der Herr Interpellant hat das aber vermieden und mich damit jeder Möglichkeit beraubt, die Richtig⸗ keit oder das Zutreffende seiner Ausführungen zu prüfen.

Ich nenne die Ziffern der bewilligten Beihilfen, zunächst für den Einzelstaat Preußen, weil die Beispiele anscheinend aus diesem Staat geschöpft waren. Im Rechnungsjahre 1898 erhielt Preußen die Beihilfen für 14 108 Mann und meldete Ende Dezember 1898. als unberücksichtigt 11 346 Mann. Sofort wurde für das Rechnungs⸗ jahr 1899 die Gesammtsumme so erhöht, daß Preußen fortan für 25 784 Mann, also für jeden früher Berücksichtigten und für jeden in⸗ zwischen Angemeldeten und noch für einige 100 Mann Ueberschuß die Beihilfen bewilligt erhielt. Also Preußen hatte 1899 die Mittel, um 25 784 Veteranen entsprechend zu versorgen. Die Zahl der Veteranen stieg. Preußen meldete für den 1. April 1901 als unberücksichtigt 7295 Mann. Es wurde für das Rechnungsjahr 1901 die Be⸗ willigung für Preußen sofort nicht allein um diese Ziffer, sondern wieder um einige 100 Mann mehr erhöht, sodaß Preußen für 1901 die Mittel erhielt, um 33 691 Veteranen zu befriedigen. Preußen meldete Mitte November 1901 als unberücksichtigt an 5782 Mann; in den neuen Etat, dessen erste Berathung gestern zu Ende gegangen ist, sind solche Gesammtmittel eingestellt, daß wieder nicht allein diese 5782 unberücksichtigten preußischen Veteranen die Beihilfe genießen können, sondern wieder einige 100 Mann mehr. Daß dieses Ver⸗ gehen seitens des Herrn Interpellanten als einem Mangel an Wohl⸗ wollen entsprungen bezeichnet werden kann, verstehe ich nicht und gebe die Beurtheilung einer solchen Qualifizierung der Absichten der ver⸗ bündeten Staaten dem Hause anheim.

Die Ziffern der übrigen Bundesstaaten könnte ich auch anführen; sie entsprechen im großen Ganzen, der Bevölkerungszahl nach, den preußischen Ziffern. Ich unterlasse ecs deshalb, wenn es nicht besen⸗ ders gewünscht wird, die einzelnen Ziffern der übrigen Bundesstaaten zu nennen — in der Budgetkommission wird die Frage ja ohnehin wieder erörtert werden.

Nun frage ich mich: wie hat cs kommen können, daß in einemn preußischen Kreise ein Veteran, der bereits im Jahre 1898 die Bedingungen erfällte, um zur Vetcranenbeihilfe zugelassen zu werden, seitdem nichts bekommen hat? Das ist cin Zuo⸗ sammentreffen ganz besonders unglücklicher Umstände und he⸗ ruht möglicher Weise — was ich nicht beurtheilen, auch nicht cinmal prüfen lassen kann, da der Herr Interpellant den Kreit nicht genannt hat — vielleicht auf ciner unrichtigen Vertheilung des betreffenden Regiecrungk⸗Präsidenten — ob das der Fall ist, kann ich nicht wissen, möglich ist es immerhin. Das Reich, dem über die Namen der Beteranen, über ihre Anzahl in den cinzelnen Kreisen, in den cinzelnen größeren Verwaltungsbezürken nicht das Geringste belannt ist, kann unmöglich bei der jepigen Organisation der deutschen Ver⸗ waltung einem solchen Uedelstande direkt abhelfen. Das ist Sache des Einzelstaats. Der Einzelstaat muß, soweit das Gesch

den Schluß seiner Rede in dieser Beziehung selbst widersprochen; denn er sprach von einem ausdrücklich zu garantierenden Einnahme⸗ minimum von 600 ℳ Meine Herren, daß ein Zuschuß des Reichs in Höhe von 120 ℳ einen gänzlich Arbeitsunfähigen, Erwerbslosen, Vermögenslosen, der keine Familienmitglieder hat, die ihn unterhalten können, der Armenpflege nicht entziehen kann, das brauche ich hier nicht weiter auszuführen. Das Gesetz konnte also die Veteranen nicht gänzlich aus der Armenpflege herausnehmen, was ja ein sehr schöner Gedanke, aber nicht ausführbar gewesen wäre; es konnte nur die Armenpflege der einzelnen Armenverbände, und was es sonst für Korporationen sein mögen, dadurch erleichtern und konnte bei denen, welche etwas eigene Hilfsquellen noch haben, oder die unterstützungs⸗ pflichtige Verwandte besitzen, mehr thun, indem es sie der traurigen Mühe überhob, um Armenunterstützung einzukommen.

Nun hat der Herr Abgeordnete des Längeren sich gegen die Ver⸗ waltung des Invalidenfonds gewendet, ich meine nicht gegen die staat⸗ lich niedergesetzte Verwaltung, welche den Invalidenfonds, seine Papiere im einzelnen verwaltet, sondern gegen den Gedanken der Regierung⸗ wie der Invalidenfonds überhaupt nutzbar gemacht und aufgebraucht werden soll. Er hat gesagt, diese Veteranenbeihilfe gehöre garnicht auf den Invalidenfonds, es sei eine Pflicht des Reichs, ganz unabhängig vom Invalidenfonds für die Veteranen zu sorgen. Der Gedanke ist sehr schön; er findet nur seine Beantwortung in dem von Ihnen in den letzten Tagen berathenen Etat. So lange die Etatsverhältnisse nicht günstiger werden, beantwortet sich die Frage von selbst. Wir können, auch wenn es wirthschaftlich und richtig wäre, beim besten Willen dem Invalidenfonds die Ausgaben jetzt nicht abnehmen und sie auf ordentliche Mittel verweisen; denn, meine Herren, Sie wissen ganz genau, daß wir keine freien und verfügbaren ordentlichen Mittel mehr haben, Sie wissen, daß die Einzelstaaten im nächsten Jahre ungedeckte Matrikularbeiträge werden zahlen müssen, und Sie wissen, daß das noch nicht reicht, sondern daß wir 35 Millionen werden zuborgen müssen, um überhaupt im nächsten Jahre auszukommen. Wie bei diesen Verhältnissen ernstlich gefordert werden kann, wir sollten die Veteranen, wenn die Bewilligung sich auch nur in der Höhe von 6 Millionen hält, noch auf den ordentlichen Etat übernehmen, meine Herren, das verstehe ich nicht!

Nun hat der Herr Abg. Dr. Arendt, zwar nicht heute, wohl aber vor einigen Tagen in einem von ihm selbst gezeichneten Artikel gesagt: 1 „Alle Parteien des Reichstages haben sich bereit erklärt, zur

Versorgung unserer Kriegstheilnehmer neue Steuern zu bewilligen.“

Meine Herren, es ist mir nicht erinnerlich, in welcher Sitzung dies geschehen sein mag — ich werde wahrscheinlich der Sitzung nicht beigewohnt haben (Heiterkeit), mir ist aber sehr wohl erinnerlich, daß der Reichstag in einer Reihe von Jahren so ziemlich alle Steuer⸗ ideen, welche seitens der verbündeten Regierungen ihm entgegengebracht wurden, kühl abgelehnt hat Sie werden sich entsinnen, meine Herren, daß von dem Steuerbouquet des Jahres 1893 seiner Zeit weiter nichts übrig geblieben ist als die Reichs⸗Stempelsteuer, welche dann gelegentlich des Flottengesetzes noch weiter ausgestaltet wurde. Alle übrigen Steuervorschläge der verbündeten Regierungen fielen auf außerordentlich unfruchtbaren Boden.

Nun hat der Herr Abg. von Kardorff in seiner Etatsrede gesagt: es ist Sache des Staatesekretärs des Reichs⸗Schatzamts, sich neue Steuern auszudenken, und ich bezweifle nicht, daß er dazu in der Lage sein wird. So oder ähnlich lauteten seine Worte. Herr Dr. Arendt hat heute in ähnlicher Weise mich aufgefordert, mir neue Steuern auszudenken. Meine Herren, da möͤchte ich Ihnen erwidern, das Steuerterrain ist, abgesehen von zwei Gegenständen, die ich am Schlusse meiner Etatsrede genannt habe und deren Namen ich jetzt nicht wiederholen will, weil die Herren sie wohl kennen, vollständig abgegrast. (Heiterkeit und Hört, hört!) Das hat sich darin gezeigt, daß die Herren Abgeord⸗ neten, welche sich anläßlich der Flottenvorlage für neue Steuern interessierten, außer der Erweiterung des Stempelsteuergesetzes, welche binsichtlich des Lotteriestempels ja sehr erfreulich gelungen ist, wie ich bereits in meiner Etatsrede sagte, doech im wesentlichen nur auf die Schaumweinsteuer gekommen sind. Von der Saccharinstener, die finanziell unbedeutend ist, will ich schweigen, denn sie entspringt ja wesentlich anderen Motiven. Außerdem habe ich nicht ge⸗ bért, daß bisher die Absicht bestände, das Saccharinsteuer⸗ gesetz dem Plenum vorzulegen, obschon der Bericht der Kommission

lange vorliegt. Das Schaumweinsteuergesetz hat nun ganz eigenthümliche Schicksale in der Kommission gehabt. Die Kommission batte es festgestellt, der Bericht war gemacht; als der Bericht gemacht war, da besah sich die Kommissien das Gesetz noch einmal sehr genau, ihre sämmtlichen bis dabin gefaßten Entschließungen und ding erneut daran, das Gesey wieder autzuarbeiten. (Zurufe.) Ee itt zett bereits fertig gemacht, aber der Bericht ist noch nicht heraus⸗ — Ich führe das durchaus nicht zu dem Zwecke an, meine um der Keommissien, welche mit dem Schaumweinsteuer⸗ war und sehr gründlich befaßt war, irgend etwas Un⸗ sagen, sendern nur zum Beweise dafür, daß cs nicht

Steuern auszudenken, die allgemeinen Beifall senstempel beispielkweise hat im Publikum auch nicht

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meine Herren, weiß kein Mensch, wie schnell und wie hoch die Zahl der Unterstützungsbedürftigen unter ihnen steigen wird, das weiß auch der Herr Interpellant nicht. Und wenn der Herr Interpellant in dem Zeitungsartikel, den er selbst gezeichnet hat, sagt, es würde sich vielleicht um 10 — 12 Millionen Mark handeln, so ist es möglich, daß er damit weit hinter der Wirklichkeit bleibt. Den Beleg dafür habe ich in einem Schreiben des braunschweigischen Staats⸗Ministeriums vom 11. Dezember. Das braunschweigische Ministerium hatte ebenso wie die übrigen Bundesregierungen auf meine Anfrage bei Gelegen⸗ heit der Etatsberathungen im Bundesrath gemeldet, daß drei An⸗ wärter gegenwärtig ohne die Beihilfe von 120 ℳ seien. Inzwischen, das heißt in der Zeit zwischen dem 27. November vorigen Jahres und dem 11. Dezember vorigen Jahres, also in rund 14 Tagen, haben sich nicht weniger als 135 Veteranen in Braunschweig allein ge⸗ meldet und haben um die Bewilligung von 120 ℳ gebeten. Von diesen 135 haben sich die gesetzlichen Voraussetzungen übrigens nur bei 56 anerkennen lassen. Meine Herren, das ist einigermaßen verdächtig, wenn in einem Moment, wo die Angelegenheit der Veteranen durch die Presse geht, wo vielleicht auch seitens einiger Kriegervereine agitiert wird, sich auf einmal in einem der kleineren Bundesstaaten, Braunschweig, 135 Mann melden. Das zeigt, daß bei manchen — es mögen auch sehr würdige und anerkennenswerthe Leute darunter gewesen sein — bei manchen die Begehrlichkeit doch erst durch diese Agitation geweckt worden ist. (Dho! rechts.) Ich habe gesagt: bei manchen; ich habe vorausgeschickt, es mögen sehr viele ehrenwerthe und anerkennenswerthe Veteranen darunter gewesen sein, aber ich halte aufrecht, daß bei manchen die Begehrlichkeit vielleicht erst durch die Agitation des vorigen Herbstes geweckt worden ist. Dasselbe ist mir aus Bayern, allerdings ohne spezielle Ziffernangabe, mitgetheilt worden; ich kann die Ziffern deshalb nicht geben.

Nun kam der Herr Abgeordnete auf einen Artikel der Münchener „Allgemeinen Zeitung“ zurück, welcher in schlechtem Stil geschrieben und daher unverkennbar offiziöfen Ursprungs sein müsse. (Heiterkeit.) Meine Herren, ich habe mich wohl gehütet, alle diejenigen, ich möchte sagen zahllosen Artikel über Bimetallismns, welche nicht vom Autor gezeichnet waren, mochten sie gut oder schlecht sein, dem Herrn Dr. Arendt zuzuschreiben; aber ich möchte ihn bitten, auch nicht jeden schlecht geschriebenen Artikel mir in die Schuhe zu schieben. Ich habe in meinem Leben sehr wenig Zeitungsartikel geschrieben — ob gut oder schlecht, weiß ich nicht —, aber diesen Artikel der Münchener „Allgemeinen Zeitung“ habe ich weder geschrieben, noch schreiben lassen, noch gelesen, noch wüßte ich, was darin steht, wenn Herr Dr. Arendt es mir nicht eben gesagt hätte. Also von einem offiziösen Ursprung dieses Artikels kann keine Rede sein; ich bestreite es.

Darin soll nun gestanden haben, es seien unter den Veteranen viele Unwürdige, die kein Pulver gerochen hätten. Meine Herren, das Gesetz, das den Veteranen die Beihilfe zuwendet, ist weit gerechter. Das Gesetz macht keinen Unterschied, ob der Be⸗ treffende Pulver gerochen hat oder nicht; es verlangt nur, daß er am Feldꝛug ehrenvoll theilgenommen hat. Daß unter den Veteranen ein großer Theil ist, welcher überhaupt nie einem Gefecht beigewohnt hat, kann nicht überraschen, denn nur ein kleiner Theil einer jeden Armee nimmt überhaupt am Gefecht Theil; aber daß sie deshalb unwürdig wären, wirdh niemand behaupten wollen, und dieser Artikel der Münchener „Allgemeinen Zeitung“ ist, wenn er das wirklich sagt, ein schlecht geschriebener Artikel. (Sehr richtig! rechts.) Die Veteranen haben, soweit sie sich den Strapazen des Krieges, den Strapazen des Dienstes unterworfen haben, ehrenvoll für das Vaterland gewirkt, auch wenn sie nicht mit der blanken Waffe ge⸗ kämpft haben. Und, meine Herren, ich wiederhole: was an Wohl⸗ wollen bei den verbündeten Regierungen gefordert wird, das ist in den letzten Jahren dem Reichstage gegenüber gezeigt worden durch die stetig wachsenden Bewilligungen. Aber auch die stetig wachsenden Bewilligungen haben eine obere Grenze in der Un⸗ möglichkeit, unsere Finanzen in dem gegenwärtigen Augenblick, der ohnehin schon so schwere Anforderungen an sie stellt, noch weiter mit Dingen zu belasten, die vorläufig wenigstens dem Invalidenfonds überwiesen bleiben können.

Meine Herren, ich bitte Sie deshalb, sich damit einverstanden zu erklären — eine Beschlußfassung wird ja nicht stattfinden —, aber in der Budgetkommission und bei Gelegenheit der zweiten Lesung des Etats hier im Reichstage sich damit einverstanden zu erklären, daß bis zu einer gründlichen Besserung unseter Finanzverhältnisse der In⸗ validenfonds mit dieser Ausgabe belastet bleibt.

Auf Antrag des Abg. Schrempf (d. kons.) wird die Be⸗ sprechung der Interpellation beschlossen.

Oriola (nl): Von einem nd Weobl⸗ e —2— . die atwon⸗ 2 2

2 . daran, 8— die Beibilfe zu 2 a

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die seiner Zeit im Antrag Nißler vorgeschlagenen Bes mmungen, daß als berechtigt diejenigen gelten sollen, welche nicht mehr ein Drittel des ortsüblichen Tagelohnes verdienen könne

Es kommen auch Härten vor durch plötzliche Entziehung der Bei⸗

hilfen; den Wittwen sollten die zehn Mark doch wenigstens noch ein, zwei Monate belassen werden, um das Begräbniß des Mannes, Doktor⸗ und Apothekerrechnung zu bezahlen. Auch ich wünsche, daß baldigst die Veteranenbeihilfen aus dem Invalidenfonds heraus⸗ genommen werden. Ueber die Wehrsteuer will ich mich nicht äußern es würde das viel zu weit führen. Die Geldfragen, um die es si für dieses Jahr handelt, bleiben ohne jeden Einfluß auf die Steuer⸗ politik des Reiches. Der Reichstag hat wiederholt erklärt, daß er etwas thun will für die alten Vaterlandsvertheidiger; die Regierung hat in diesem Falle den Reichstag hinter sich. Kriegstheilnehmer, die unverschuldet in Armuth verfallen sind, sollten nicht an die Gemeinden verwiesen werden; dieser Gedanke ist vom Grafen von Posadowsky 1395 namens der verbündeten Regierungen ausgesprochen worden. Das Wohlwollen darf seine Grenzen nicht an der Grenze der Finanzen finden.

Abg. Schrempf (d. kons.): Wir stehen nach wie vor auf dem Boden des Antrags Nißler. Die Resolution, welche im März 1901 vom Reichs⸗ tage an Stelle dieses Antrages angenommen wurde, verlangte weitere Erhebungen. Ich frage, welche Erhebungen angestellt worden sind, mit welchen Ergebnissen, und welche Maßnahmen haben sich daran geknüpft? Diese Frage müssen wir ausdrücklich stellen. Der Reichstag ist in seinen Absichten von dem Schatzsekretär offenbar mißverstanden worden. Der Reichstag will, daß die Mittel parat sein sollen, wenn die Be⸗ rechtigung anerkannt ist; er will auch nicht die enge Auslegung des Begriffes Bedürftigkeit. Soll die Erklärung des Freiherrn von Thiel⸗ mann eine völlige Bankerotterklärung sein, steben wir an der Grenze der verfügbaren Mittel? Das glaube ich nicht, und auch die Ver⸗ treter der verbündeten Regierungen können das nicht mit dem nöthigen Ernst uns versichern. Die Ziffern des Staatssekretärs bedeuten nur, daß es immer und immer wieder nöthig gewesen ist, zu schieben und zu schieben. Nur die Unkenntniß hat bisher Tausende von Veteranen verhindert, sich zu melden; es mögen Unberechtigte darunter sein, für deren Anspruch die gesetzliche Grundlage nicht nachgewiesen werden kann; aber es haben bisher zahlreiche dieser armen Leute nichts be⸗ kommen, deren gänzliche Erwerbsunfähigkeit nachgewiesen ist. Hoffent⸗ lich wird die Budgetkommission eine Erhöhung beantragen, dann wollen wir sehen, ob die Regierungen widerstreben. Es wird eben bleiben, wie es war; der Reichstag wird schieben und schieben und schieben, der Bundesrath wird sich schieben lassen.

Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.): Die Antwort des Staatssekretärs stand doch nicht im Verhältniß zu der gestellten An⸗ frage. Wenn etwa das Wohlwollen der Regierung seine Grenze in der Verfügbarkeit der Mittel findet, so ist die Sache bisher nicht von diesem rein finanziellen Standpunkt angesehen worden. Ein BVeteran im Meiningenschen, der 4 Schlachten und 14 Gefechte hat, nach dem Kriege ein Gehör⸗, Augen⸗ und Kopfleiden hat, ist abgewiesen worden, weil ein Zusammenhang seiner mit den Kriegsstrapazen nicht mehr nachweisbar war. Ein Nachweis ist ja auch garnicht nöthig! Für den Veteranen es ganz Laczente ob er als Berechtigter oder darben und k n muß; wir treten des Reiches. Herr Stockmann hat vor eine Aeußerung von mir, die er In Hun Volkevers.

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in vielen Kriegervereinen austiesen und die drücklich konstatiert, daß

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iu Schönaich⸗Carovlatb (2f.): Die Hofnang daß die 51 ) ℳ für ihren austrichen würden. dat ich zn meinem Bedauern nicht erfüllt. Worte, überhaupt nur noch eine Mit dieser Thatsache muß doch a Invalidenfonds kann garnicht rasch 1 . Veteranen entlastet werden. Dieser Fonds ist ja unzweifelhaft auf dem besten Wege zum Bankerott, wenn wir mit dieser gänzlich ver⸗ fehlten Finangpolitik fortfahren. Der Invalidenfonds ist absolut nur für die Invaliden bestimmt. Ist er erschöpft, wie will man dann die 50 bie 60 Millionen beschaffen, welche nöthig sind, um den Ver⸗ sp gegen die Invaliden gerecht zu werden? Die Versorgun der men muß auf den Fücs en übernommen und dafür muß Geld gefunden werden. Der Reichstag wird nicht Nein sagen, sondern eine Einnahmequelle bewilligen; diese zu finden, ist Aufgabe des Reichs. Schatzamtes. b

Abg. Nißler (d. kons.): Es ist die höchste Zeit, daß etwas Er⸗ sprießli geschieht, das ist die einstimmige Meinung des Reichs⸗

n. Ges wird he⸗ n Anderetz —2 — — Antrags zurückke 1 wonach r] erhält, der nicht mehr ein ee eane verdienen im stande ist; in diesem Sinne muß das umgestaltet werden. Leider hat man die beb überhaupt gar nicht angestellt. Zus von Vecteranen, wel aus der Mebh

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von 1895 von uns langten Er⸗

mehrere Millionen entnemmen werden können.

Rei nur einer patrictischen Pflicht, wenn er die Hilfe⸗ ruse der erbére. Die Kriegeweretne seien bisher das Bellwerk Nr. die Sezialdemokratie.

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Redner verliest ebenfalls

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