3 8 8 8 8. 11111ö’“” 8 8 8 88 6 “ 8 S8 Deutscher Reichstag. 1“ unkte große Uebertreibungen mit. Ent cheidend sind nicht die Ballestrem: Hätte sich der Abg. Fischer so ausgedrü 3 2 “ 8 8 8. 8 8 8 1.“ 8 8 2, n m: G 4 gedruckt, M 1,72 ℳ, dagegen im Osten 1,46, i d ’ t nach dem Ergebnisse der angestellten oder für 1 km 86 307 (— 476 „ für die Anschluß 123. Sitzung vom 21. Januar 1902. 1 Uhr. reeFerrrte e “ Foff elbn Ferectiet. vaben en zokraber Gükt brpotbetisch gearaeg nnene. Penae es2 und in Bersin und st 3,67 ℳ Für die Ermäghefu en ne eend s nache bin cs 8 Ecühreneingabmen Feühen 2 h 2 e 1 2 1 8 Ffeh: 8 112. Cichin 2 Der Präsid ent Graf von Ballestrem erbittet und erhält bangh ab von der Pntscheidung über die Natur des „Bergmanns⸗ d' 6. Spahn hleibt dabei gkeit der Wahl aus einzelnen Geschäftsgattungen stellt sich die Solleinnahme auf den Kopf bei den Gerichten eingetreten. Die Zahl der Ge ührensätze der illionen Mark oder für m .

2 8 . 2 2 1 „ d 8 9 . ö t S ’ f d tri bs⸗ für das Präsidium die Ermächtigung, Seiner Majestät dem freng,s. Siese Blatt hat ebenso die Kandidatur des Freiherrn öffentliche Anweisung gehandelt habe. ehen, daß es sich nicht um eine der Bevölkerung, wie folgt: Notare macht etwa das Doppelte der entsprechenden Ansätze bei den alle Staatseisenbahnen im Bereiche der Betrie

. in S — 2 2 e gen ihre Gebühren etwa das Dreifache der gemeinschaft 7984,9 (+ 173,9) Millionen Mark oder für 1 km 1 Maj erntsehlen, und die Wahl des Freiherrn von Stumm Abg. Singe klärt, 11““ in Strafsachen Monarchie 0,17 ℳ, Osten 0,18 ℳ, Westen 0,16 ℳ, Gerichten aus, dagegen betragen ihre Ge Feicer zu Allerhöchstdessen Geburtstag die Glückwuünsche des wurde für vunen eFhfn. 8nd kann man nuß alfo die Wahl As 8 uger erklärt, er halte es nicht für hübsch und hbsflich

b Mitte 0,17 ℳ, Berlin 0,27 ℳ B Gerichtsgebühren. Dies erklärt sich namentlich daraus, daß bei den 255 988 (+ 1674) ℳ, — für alle reußischen Staatzeisen⸗ eichstages auszusprechen. kassieren wonleg e een an nhh. de. g. bf- nenenes achnicke, den einen Parteigenossen gegen den anderen aus. in der streitigen Zivilrechtspflege Monarchie 0,56 ℳ, Osten 0,40 ℳ, Notaren die Geschäfte über höhere Werthe verhältnißmäßig zahlreichere bahnen innerhalb und außerhalb der Betrie sgemeinschaft 2 Auf der Te essdnn stehen zunächst Berichte der 2ee Ste Heeis 9 nusgegeten, sondenn vicht von der Re⸗ Ln. “ . Westen 0,52 ℳ, Mitte 0,46 ℳ, Berlin 1,72 ℳ sind als bei den Gerichten. Für die drei Monate Novpember, Dezember (+ 164,3) Millionen Mark oder für 1 km. 8 812 S. 15 59) ℳ Wahlprüf ungs kommission. nur unter diesem Fefacwucte ch der Aufruf zu henntheilen. Ungültigkeit der Wahl des Abg. Alexander Phehetsalang,dareh g. w 2 de ttiw gigfr 8 htebagtet Mengec. 1602ℳ, Often “ 8 1 “ ineMe gch ragcte whnehsemmen 5. e estnnaggtönätas erdebt sich aus den 8 Absetzun ie in voriger Session beanstandete Wahl des Abg. 6 wortze⸗Lippstadt (Zentr.) stimmt dem g.Oauer gestimmt habe, obwohl sie damit ein sehr werthvolles Mitgl⸗ EEe“ e 2 innahme auf etwa 2 600 000 ℳ ber⸗ (insbesondere der aus Betriebsf Mittel) und den N. ; b durchaus dar 8 8 d“ ei 1 8 glied ver⸗ lin übersteigt also in allen Geschäftsgattungen den Durch⸗ das ganze Jahr kann die Mehreinnahme uf etwa 2 0ꝗ ℳ. - — 6 1) u Boltz (nl., 5. Trier) beantragt die Kommission nach Prüfung fei —en 1“ Uatanchech hrasn hnin gerhepich. Ther Osten übersteigt 8 Burchschnttt in Straf⸗ anschlagt werden, während von den oben erwähnten Gesammteinnahmen Zu⸗ oder Absetzungen des Unterschieds zwischen Erwerbspreis un der tate d auf den Wahlprotest gepflogenen Beweis⸗ bezahlter Beamter 8n 1.,9 werks⸗Direktion für die Redaktie⸗ des Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Fischer, Singe chen, bleibt aber in der streitigen Zivilrechtspflege und in der frei⸗ der Gerichte von 2 200 000 ℳ auf diejenigen Geschäfte, für welche Bauaufwendungen eim Eigenthumswechsel; im Aalogerapital nich erhebung für gültig zu erklären. Vom Ahg. 2. Blattes afs veraztmdetli ch be Redner wendet sich dann gegen und Dr. Spahn wird nach dem Vorschlage der Kommisston wilegen Gerichtsbarkeit erheblich hinter dem Durchschnitt zurück. Der auch die Notare zuständig sind, etwa 750 000 ℳ entfallen. Die Er⸗ enthalten sind namentlich der Werth unentgeltlich 8* assener 8. Untrnng .“] gestellt. die Ausührungen der Redner der Rechten und schließt mit der Büte die Veh 85 — 8 “ erklärt. Westen und die .“ 82 in der ö“ u“ 8 1e 111 Z schaften MWerichetrag, 88 “ und die Bauaufwendungen, g. Wellstein (Zentr.). “ Jan das Haus, die Wahl zu kassieren. ne Debatte wird auch die Wahl des Abg. vp 2 schnitt, wä ie in Strafsachen und der en. hrend 1 886 8 F 1.“ Abg. Lenzmann (fr. Volksp.): Wie die Mehrheit der Kom⸗ Abg. Franken (a.); Fellier⸗ Agitation für den Gegenkandidaten dorff (d. kons., 3. Posen) für gültig ““ stei vvilrechtspflege hinter dem Durchschnitt zurückbleiben, und ber S. Drittel erhöht finge büträßt der Prozensg 8— dhünng spusbabgtat va Neracheheaen Bensggen, enhe ehe golh Fistion hat dnh Uhnngn 8 58 Fütg 2 will ich inr 8 kennzeichnende Hehsr . Wer den Fentrumms⸗ Die Wahl des Abg. Sieg (nl., 3. Marienwerder) zwar 25. 1“ mehr in Strafsachen, die Mitte mehr in der streitigen 81. 8 Faffn 1 1g af 8 5 1 vha⸗ 82 dir rg0, 8 di se öhen, deh 8 24 c. Nlischen 8 81 5 1) bs süe mir elhaft und unfaßbar. zas an Wahlbeeinflussungen mann wählt, der kommt in den Himmel.“ ei meiner Wahl sind beantragt die Wahlprüfungs⸗Kommission auf Grund de 1 Zivilrechtspflege. ““ 8 . v , e ꝙ 1 2005 (†+† ·,87 ltestell it mindestens einer Weiche fü den 3 - 8 I G 1 8 r ver⸗ ; G p stellung, welche die rheinischen Notare, die meist nicht zugleich Rechts⸗ 2005 (+ 87) Haltestellen mit mindestens einer Weiche für den öffen ber den gr g, “ ““ ““ — 88. ece hecen ae der anstalteten Zeweiserhebungen über die Protestbeh uptungen 1 he “ chmneng 581 8 d1seeeire encn. 8 anwälte sind, einnehmen, sei noch erwähnt, daß bei den Notaren im lichen Verkehr, darunter 112 (+. 11) hessische, und 1042 (+ 27 theil die in den Protesten aufgestellten Behauptungen bestätigt; ein Redakteur anstrengte.

1b 5 - ülti ären. 5 1 6 vß f Ober⸗ 5 1: b Haltepunkte ohne Weichen, darunter 38 († 3) bessische, im Ganzen wurde ich u ch für ungültig zu erklären. Der Sieg hätte n die Gesammtausgaben der Justizverwaltung einschließlich der Bezirk des Ober⸗Landesgerichts Cöln der rozentsatz der Erhöhung Hal 1 Theil der Zeugen, besonders der uneidlich vernommenen, hat offenbar Klage gebeten und 818 1 dn duchect fachchahme der 24 Stimmen über die absolute Mehrhe ur gen die Gese 5 2

g e k. „ . 0 42 t b vgr60⸗ “ 130), ter 244 (+ 13) hessische, vorhanden . 1 2 it er alten. n der auf dem Etat des Ministeriums des Innern shch der 24,22 beträgt In den vorstehenden Zah en sind die Einkommen demnach 5465 (+ 130) Darun 24 Unwahrheit gesagt, und das sind fast durchweg diejenigen, welche nicht aufrecht erhalten werden könnter Sollte, was wir nicht hoffen, erwiesen, daß an einem Wahlbezirk nicht i 8 laadee Piten de auf jedoch ausschließlich der auf dem Ftat des Finanze aller Notar⸗ zusammengefaßt. Wgs die Einnahme der Bugang 8 130 hasaete (83) auf Seiten des gewählten Nationalliberalen standen. Den Aussagen die Wahl Boltz wirklich für ungültig erklärt werden, so werden wir zahl von drei Beisitzern während des Ministeriums stebenden Pensions⸗ und Reliktenfonds in derselben Zeit N anlangt, so ist bei 1594 Notaren eine Erhöhung der Ei r Inbetrie lich Sch rr . eern dieser Zeugen gegenüber hat die Kommission den eldlich beschworenen in Saarbrücken 3 iten Male siegen. gewesen sei. Mit der Kassierung der Wah s von 95 198 250 ℳ auf 134 188 936 ℳ Eine Berechnung des Zu⸗ nahmen eingetreten, dagegen bei 110 Notaren eine Verringerung. sch 5”. vrat en thüringi f St 888 Aussagen der Protestpartei Euler nicht durchschlagenden Werth bei⸗ Abg. Pri (nl.): Daß eine Wahlbeeinflussung durch den vor⸗ bezirk werde auch die Mehrheit für den ä bl schusses, den die Justizverwaltung unter Berücksichtigung ihres An⸗ Die durchschnittliche Jahreseinnahme eines Notars stellt sich nach wie um Vorjahre, zusammen ationen. messen zu sollen geglaubt, obwohl in Zweifel darüber sein 1 8

*

rgane in i oben hat. 6 o hat das auf das Wahlre

1ö““ b fs 1 jetzigen Sä fe ü 2,36 Vorj ist im Berichtsj dem wachsenden kann, daß die Kontrole der Wähler Partei Boltz in einer f en sei, ist nicht bewiesen worden. Wenn Hierzu liegt ein Antrag des Abg. Bass n (nl.) vog theils an den penfions⸗ und Reliktenfonds erfordert, ist für das den jetzigen Sätzen auf 6504,52 ℳ, nach den früheren auf 4882,36 ℳ Wie in den Vorjahren ise auch im Berichtsjahre dem wachs⸗ , e . selnt üerecfeg tu wert ge⸗ weitere eidliche Vernehmungen des Wahlv j Nhe deg ce 1

97 aufgestellt worden. Dieselbe kommt zu dem Ergeb: Ordnet man die Notare nach der Servisklasse des Ortes ihres Amts⸗ Verkehr und dem Hinzutritt neuer Bahnstrecken durch entsprechende Fnfabl von Wahllokalen die Freiheit der Wahl absolut aufge

1 11“ . ergeb r it : Betriebsmittel Rechnung getragen worden. Am 1 t ich auf 69 766 330,34 ℳ beläuft, sitzes, so ergeben sich olgende Durchschnittseinnahmen 1 Vermehrung der Be smitte! 1881 hat 991 des Herrn Boltz in diesem Industriebezirk äre es anders gewesen, so hätte das im Wahlprotest seinen Ausdra finden Protestbehauptungen vornehmen zu lassen. . 5 8 esemmtzuschuß, 8 8 Kosten der Reschs. Funft, An Lanze Monarchie mit Ausschluß des Oberlandesgerichtsbezirtz, 31. w. 1601 W 5 e e gnee nichts gelernt; sie fährt unentwegt fort, den Arbeitern das Wahlrecht, müssen; wohl aber ist mir ekannt, daß seitens der katholischen Geist⸗ g. Bassermann: Es ist nur die Frage, ob in einem verwaltung und des Reichsgerichts mit etwa 1 Million Mark tritt. Cöln 6 und Feigis ben 48 Hena his hneso aus 23 463S 8 Per — ne. 8*G Shn stssaehe 18 wübren f 8 29 t⸗ Uühtett eine 88 unerhörte Wahlbeeinflussung stattgefunden hat, nament⸗ Sn eeee Mühgtbefiand, nict tierschecftemäßig zusenmengesett war. Auf den Kopf der Bevölkerung stellt sich die af e 18 318798GG 8588 8 II. 4481,44 ℳ; 8 Mart), 62 17 Gepn ö“ 4044 Mill Mark) gae; sällischen Industriebezirken, Dor mund ꝛc., die Verhältnisse doch er. li adurch, daß dieselben in Wahllokalen Aufstellung genommen und 5 1 itwesse ie Rede. Durch die eidliche 1,65 ℳ, die Istausgabe auf 3,84 ℳ Für die einzelnen Geschäfts⸗ 8 1“ e “ 84 ¾ 8f en (783,6 ill. Mark). Im B ichtsjah besser geworden sind. Im Königreich Stumm herrscht eben noch Wahllisten geführt 3 b Aussage ist nicht erwiesen, daß zeitweise nur zwei Beisitzer anw sweige bere nicht aufstellen, weil b. Oberlandesgerichtsbezirk Cöln 284 670 Güterwagen ( 2,30ell. Mark). Im Berichtsjahre be Klearireshaft. Die Bergleute Fetse vhasefähehter 8 krhoben 1gg b Slhecen 8 inem Küehinktr cHrote ieedhtber Bisg aaarten Zesizer nd 8 Hrato ahnegend Fheige ase süch der gnnae nüe thenanaeg 28 9 einzelnen 8 e 8. WEWE“ 15 236,64 ℳ; III. 11 886,64 ℳ; mee E 15 hee “ das Ausspielen der Autorität der privaten und staatlichen Ze en⸗ liebt, und falls sei ü ülti ärt wi 3 ommen werden. Die aubwürdigkeit der Zeugen steht nicht Gescha f f ; der Denkschrift ist indessen 8 an 4.. . “ gegnerischen Flugbiätten ieaten wierrachtlich konfischen⸗ und falls seine Wahl für ungültig erklärt wird, so wird er wieder Zweifel. Der Wahlvorsteher Thielmann in indenchekmiß eihaenher gesefampeige vertheilt werden iann. In der

8 1Sa ;; 1 1 1 1 B 1 1 zirke Betriebseinnahmen beschafft als ausgeschieden. 8 G 8 t 1 2 teln, wie hoch sich mindestens der Zuschuß Ordnet man die Notare nach Oberlandesgerichtsbezirken, so laufenden Be

die zulässige Agitation der2 aartei wurde unter Mißbrauch der Amts⸗ Immerhin ist eine heche Jsgoräctt wieder vnühlt vernommen werden, daß er ufolge Kopferkältung an chronischem Kopf⸗ der Nersuch gemacht zu ermittein, w EEö Se

Fewhalt. auch besonders durch Wegnahme der Stimmzettel, aufs schwerste f b

1 1 1 1 6 di ittli 1 i 15 324,80 ℳ%ℳ Beschaffu ngskosten der sämmtlichen am Ende des Berichtsjahres 8 Fem. 81 1 1 tszweige stellt. Das Ergebniß der Berechnung ist, schwanken die durchschnittlichen Jahreseinnahmen zwischen 19 324,80 n der mtl 1 .. ’ AN. weh und Gedächtnißschwäche leidet, und sämmtl bei jedem Geschäf . 8 5 8 - (Cöln) und 1865,88 ℳ (Cassel). Abgesehen von den Bezirken Cöln, vorhanden gewesenen Betriebsmittel (mit Ausnahme derjenigen, deren eeinträchtigt oder ganz unmöglich gemacht. Die S immzettelformate 8 uen Wasfkampserhgerinofüg . Zeugen sind eidlich zu fragen, ob nicht bei F- “ daß⸗ 1 dotie Zzuschatterazascnsen ch 1a 2, Sggaune rankfurt und Berlin mit hoher Ja reseinnahme und dem Bezirk Kostennachweis noch aussteht) beziffern sich auf eee. Minionen sind am Wabhltage von den Nationalliberalen nicht weniger als sechs. Ich bitte Sie deshalb, die Wahl für gültig zu eerlären zubeschwören. sehr leicht ein Beisitzer, der ich nicht am Wahltische befand, sondern vfcheig 2197488,88 ℳ, in b streitigen Zivilrechtspflege auf Lassel mit niedriger Jahreseinnahme, bevesen sich in allen Bezirken M. 8 und betragen 20,36 % (7962 — mal geändert worden, um der Gegenpartei Abbruch zu thun. Die Abg. Lenzmann: Aus den Erhebungen geht hervor, daß die an einer anderen Stelle des immers, von einem Wähler übersehen 11917 339,20 ℳ und in der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf die durchschnittlichen Jahreseinnahmen zwischen 4000 und 5000 ℳ, Marh⸗ das auf die vollspurigen und die in züringen gelegenen Wähler haben sich, wie aus dem Kommissionsbericht herworgeht, be⸗ Bergleute nicht von einem untergeordneten Beamten, sondern vom vwerden konnte.

- 3 . 1 G 300 000 lspurigen Staatseisenbahnen für den öffentlichen Verkehr ver⸗ 1 1 1 ““ . 4154 22 ℳ das Jahr 1892 ermittelten Zuschußbeträge früher zwischen 3000 und 4000 ℳ . schma Staatseisenbahne den

klagt, t sb 9 Abg. von Glebock t ü Lommi 4154 224,89 Piese für d. 2 Eine Einnahme bis zu 3000 ℳ hatten rüher 754 und haben wendet worden ist. Für die im Berichtsjahre neu beschafften oder “ diat nchrewäzeae Tevhe Seae⸗ Nh Fesger an dee h g nh Kanstc eienst h aufgeforder Sach ve “ Untreaf angorazenchas san mencschn süüh ae⸗ dlght tenc eröhsemamhuschußbeaa 8 Fetge Eimnahmen Cber 888 der 160o ühe 99, und veransauttn e “ Hacaen ben1e denn

eine vollkommene Verkennung der Rechte des Volkes, wenn man eine Abg. Dr. u Fue b ache zu verschleppen, ohne ein anderes Resultat herbeizufuͤhren. b 1g. Denkschrift n. ie Höhe des Gebühren⸗ haben jetzt 706 Notare. Ein Einkommen ü r ℳ haben je rausgabt, währen Beschaff! b

Wahl, die unter solchen Umständen zu stande gekommen ist, nicht prüfunggkommissit ahn (Fentr., führt als Vo bender der Wahl A bzuführen Die Berechnungen der Denkschrift über die Höhe Gebühren

— 3 — 9. Dr. Spahn schlägt vor den Gegenstand 9 1 1 8 freiwilligen Gerichtsbarden 279 Notare, während früher 178 Notare ein solches Einkommen geschiedenen Betriebsmittel 47,6 Millionen Mark betragen haben. 68 ungültig erklären wollte. Da ewinnt der Antrag des Abg. Kommission sei stets 89 2 Vehnvcaa ennabezaßrin Ne mission zur nochmaligen Pruͤfung zurüͤck zu verceaser D idehen behten gäcaen de Gebatllaes Gerschecbarteit ncch 5 hatten. Mehr als 20 000 ℳ nehmen ein jeßt 86, früher 39, mehr Die Gesammteinnahmen der Pnr Ne preußis 2598 8 ickert über die Wahrung des Wahlgeheimnisses die größte Bedeutung. einer sogenannten offtziellen Kandidatur auf das Abstimmungsresultas Abg. Bassermann erklärt sich damit einverstanden. 9 drei Monate November, Dezember 1897 und Januar 1898 bei als 40 000 ℳ jetzt 12, früher 1. Die hö Einnahme hat ein triebsgemeinschaft einbegriffenen Staatseisen ahnen haben im Rechnungs⸗ Solchen Vorgängen müßte Eesfetlich vorgebeugt werden, weil die Macht⸗ nicht zahlenmäßig fe tzustellen sei. 3 aber nicht selbst so viel Scham besitzen, um sie zu vermeiden. Man

ste 2 8 - “ 2 — 392,3, Vorj 7 Milli Mark betragen. ei Ueber den oben mitgetheilten Antrag Bassermann liegt allen Amtsgerichten angestellten Erhebungen. Die Zahl der hierbei Pötat imn de Bee 8eJn me 108 176 9 00h Mahen Noßaren der sabre 1eae in Sc ber 986 928 nen Ma Uebet — 8 ört immer so viel 1⸗ tionaler Arbeit und nafrenen Darauf wird zur Abstimmung geschritten und die Wahl ein Antrag auf namentliche Abstimmung vor. Das Haus berücksichtigten Gebührenansätze beträgt 596 405, von denen die Mehr⸗ Monar - .81 b 3000 bis 5 000 ℳ 285 v. S,. 3,92 % (gegen 76,3 Millionen Mark oder 6,04 % im Vorjahre). Auf überall stößt ins nafjonale Boler und 88 v 8 See Pa Stan des Abg. Boltz, entgegen dem Antrage der Kommission für beschließt jedoch, entsprechend dem Antrag Spahn, mit großer zabl (385 726) auf die 1“ entfällt. Das Ziel des vebußi⸗ 8s be- Ib als 5 000 bis 10 000 ℳ 1818 v. H. “ 1 km dur schnittlicher Betriebslänge zurückgeführt, ergeben die Ein⸗ 2 in erster Linie die Bannerträgerin des nationalen Gedalrkerns sein will ungültig erklärt. Meber die Zurückverweisung an die Kommission. shen ee etemre.9. buführo eache Eragftung zer Geschi 1““ als 10 000 bis 20 000 ℳ . . .11,4 v. H., 1 nahmen im Berichtsjahre 45 532 ℳ gegen 44 486 Vorsa 8 “ 311, ;1,9 rc nl., 4. Marienwer er), entsprechend dem Kom⸗ 8 ; . 8 r. Sätzen im allgemeinen bis zur Werthklasse von 5. ℳ ermäßigt 8“ 2 ; 2 die Reichs⸗Postverwall die Leistungen ale Recht verletzen und es völlig illusorisch machen, sind missionsantrage für gülti des Reichskanzlers der Reichskanzlei die in diese Werthklasse fallenden Ansätze umfassen 76,15 b EW“ babes geftenh haben, wenn die Rei ostverwaltung vvnSöö“ Vorkämpfer der deutschen Ehre. Wenn die Wahl des Herrn ge, für gültig. 1 4 Mers, anzlei worden; die in diese Werthklass 8 en 38 gnfes. der Eisenbahnverwaltung für dieselbe voll vergütet hätte. . . Ver eelche Wa · Denselben Antr 1b 1 Innern.) aller Ansätze in Grundbuchsachen. Die Gebühren des § 43 (Anträge 8 Berichtsjahre für den Rbenlin grasngt egnt vit, kann er sic kesshen waidnen Pahi des dch. erch dek eatemrsten Hascn hen u Bemütfgangen in heagstach et bis zu einem Werthe Statistik und Volkswirthschaft. Beresh des venictr gane atstetn efteeaichal 82811. Abg. Dr. Semler (nl.): Die Wahlprüfungskommission hält Gegen diese Wahl u“ erhoben⸗ worden weil der Land⸗ 8990, kernhigt. eer e * 8eeSenn 883 2 petei⸗ bkeraevranl⸗ des v 8 löten r e Fnn im Vorjahre 488 . Mars büee⸗ das g w. von allen Uebertreib fern. Von Konfiskati Stimm⸗ ath Brüu ich ei s 3 . 2 2eD. W. aller Wertüe 8n essischen Staatseisenbahnen m Rechnung 57,95 % der esammteinnahmen. eigerung 1 is keine Rede. WPlen S.e. — ha ffalgtion der Fge e. Lne. Pegh dlich ein hsreles Verbot der ulassung aller Die Wirkungen des preußischen Gerichtskostengesetzes und Febühren bis zu einem Werthe von 2100 2 Allgemeinen gleich Nach einem beiden Häusern des Landtages zugegangenen amtlichen beläuft esich demnach auf 51,8 Millionen Mark oder 6,67 % beͤrung aebelt daß sedieamgsce dirtg behe genhn “ ve heen snr deeehdhangiengen ha⸗ brhehen der Gebührenordnung für Notare vom 25. Juni 1808. .der ehe, als böHe.een Rechtegescäft!ꝛ Berict hecn de⸗ r vereinigten pre asischer 92 Nen de. nae egesr Aarm behasche ge berzrec 2 ü 1 sj b Sre 5 9 1 x. 8 1 gp en b * B purigen, b ’ V r jebslänge ergeben die n im Berichtsjahre 27 A üh vche Cfr hs Fermann filgegbne Aderung des wären oder sich nicht genügend legitimieren könnten. Auf Dem Hause der Abgeordneten ist eine Denkschrift des Justiz⸗ 67 v. H. bhein gegenseitigen 2 g. h2 .2 S. faaseisrag nen aun1 Mäörn che zo heg et nen Vorlahre de 778.,n ersteren mschineime Zunahme um 1303 ℳ oder berale Partei steht durchweg auf dem Standpunkt, unerlaubte Wahl⸗ Grund der Vernehmung des Landraths Brütt ist die Kom⸗ Ministers über die Wirkungen des preußischen Geri tskostengese llaubigungen 46,02 v. H., bei den ufnahmen. voa Testonzten (gegen 30 170,48 km am 31. März 1900). Der preußische 5,05 %. — Während im Rechnungsjahre 1809 die Gesammtei beeinflussungen zu mißbilligen (Widerspruch) aber wohlgemerkt. 1t mission zu der Anschauung gekommen, daß eine unzulässige und der Gebührenordnung fü t m 25. Juni 1895 vorgelegt d. anhe 84 1 Gesammidurchschnitt aller auf ee tzelicher 8. tseisenbahnbesitz hatte — ohne die oberschlesischen und noch annähernd in demselben Verhältniß wie die Ausgaben, sich beiden 22 Im vorliegenden Falle in keine Verankassung, dul Beschränkun der Oeffentlichkeit im Wahlkreise Kiel⸗Rendohnie worden. Die Denkschrift e ches statistisches Material zur Cischäfte 34,41 v. H. In Vormundschaftssachen ist die Jahl der thüringischen Schmalspurbahnen für offentlichen Verkehr hatten (um 6,04 % gegenüber ann Femahme der Ausgaben von Wahl zu kassieren;: am allerwenigsten kann ei Aedie nicht statigestinben habe 8 Beurtheilung der Wirkungen der beiden Gesetze durch sechührenfreien Vormundschaften mit kunegegung A 845 82 178,45 km) und die —12 und schmalspurigen Anschlußbahnen, 6,81 %), sind im Etatsjahre 1900 die usgaben relativ stärker 8 3 gsten kann man von einer amklichen ge Dae. welche die Gebuhren der Gerichte in Angelegenhei —2 auf 56,25 p. H. gestiegen. Von den nicht gebühren reien Vormund⸗ (17 m) S. 8. d, gestiegen aA die Einnahmen (um 6,67 % ge einer Erhö 1 ö. . ist auf t. 8,—7 . Abg. 89 Ker ( Sor), tritt dieser Auffassung acgegen. Von willigen Gerichtsbarkeit und die Gebühren desJhhas egee ir scasten (Vermo 8n,9e 600 ℳ) ist die Gehühr für Fübrung der s 842 vüra. ʒFefehan v- Mnd. besgen, e 5 — 5,92 a0 1 — — 222 8 z ob die ze so weit einer solchen oder einer ähnlichen Vorschrift, wie sie der Land⸗ di M 8 Vor dschaft t 78,41 v. H. und die Gebühr für Re nungslegung m), 2 emen⸗ schritten ist, daß man von amtlichen Beeinflu ungen prechen kann. rath Brütt „. Gedeze Monarchie geregelt worden ind. Auf. Grund ’ 8 b

1 8 . 2—2‿ 1 . zische, glichen gegenüber nur 2,35 %). 1 gegeben habe, stehe nichts in der Verfassung noch b Erheb lche im b b scgar bei 93,82 v. H. ermäßigt worden. Eine durchgängige Er⸗ eckarbahn (8,02 km) und die preußische, aber von der Großherzogl es ist nicht erwiesen worden, da ein Gruben⸗Direkt di 8882 ud derbehungen, welche im Rechnungsjahre 1897 bei den Gerichten r be. , 8 Heotensgiebun eedroht hat. Jedenfalls 80 die e Mehrbeit nit im Se T die Fehlbandlung kei offentlich. ühe bine und den Not 4 n 019. 9580 Sti 2

F 1 1 Di b Wi Olden⸗ Von den Gesammtausgahen waren 383,7 Millionen Mark oder 8 — 1 die Gebühren in delsregisterf erfahren. Eisenbahn⸗Direktion in Oldenburg verwaltete Wilhelms ven⸗Olde . . — oße Mehrheit des solche Vorschtift in Kraft, so müßte man ja dazu übergehen, einzelnen Geschaste vetcefunden bacge, n. dens 2 8 egln.e AX.*NgbIv 1.2 drei 1heo an. c 85 Vergleichung des Ge⸗] burger Eisenbahn (52,38 km) — eine Bahnlän g 8900% (ine 3s 48 — N.Jdgdh 70, Müinienen Merk eder Fans — 8ee Fes. ean decsrese erischscheesser aherhatpeheene öibe.]; vrasicerr ogesgegcieacegteneinen Besan ess 2lanc e Zaegessscnehege, dFnc. Kes. ser Festr e eihrmnszessrostrreuces * — r rech um tage auszustellen. Da dieser die Gesammteinnahme und di d f n. Ferichtsbarkeit nach dem preußischen Gerichlelo nges renn wweene e. 20 013 35,29 ° s tzabl’ der beschäfft Beamten . Semler, so habe das nicht so viel zu otestpunkt bestätigt sei hätten etwa 700 St m me und die urchschnittliche Einnahme für jede — üb welchen na aßgabe gemeinschaft sind Haupteisenbahnen 20 013,10 kn r 65,29 % fahrtszwecke. Gesammtzahl der eschäftigten bedeuten, als wenn camter, ein Gruben⸗Direktor, dasselbe fenigen Wahlbezirken, wo unberechtigte A 8 is ö Art von Geschäften nach den jetzigen und nach den früber heltenden baben, mit demjenigen Gebö Fenertzohe, sgestellt worden 8 von 711,83 km bhessischer Besitz), Rebeneisenbahnen und Arbeiter, deren Gebührnifse aus den laufenden bhute Ihan beweist aßer der vorliczenze Bericht daß ehe s⸗ blger sür ungülktig erklärt“ werden wüssene soden ü,egeng fahtefunden, Fengskelitꝛns grlch Berznarranden di Chnhmesüh — 1. Ne.ane da ee gse Lo2dan 1120, 21 1 0, en 2.,09 ie desfiscer Pesic), genabll warden, deren edbeeeeenlen im Speisesaale den Bergarbeitern Vorträge üher die Wahl gehalten nöthig en wa d b — daf Fine schwahl garnicht Gerschtsgebühren fär Geschäfte der reiwilligen Gerichtsbarkei . — um theil auf C numg. — B 24—2 „eingleisig 18 236,60 (davon hessisch 711,19) km, zweigleif ig 8 Vergleich mit der des res + 5582

B nilassungen m. 8 t Foͤ 5 5 ¹ 8 b n. er 96, ’ 4 elbst habe mich an das Ministerium gewendet, um 2 str beliche nosheenbin eelcchen 2 — auf Leeenadeeübe ker ken, sondem Fübält och ngaben darüber, wie bboch sich im Rech. ar⸗4b-— “ 1 beran 8 1

1 . . der Bahnlänge der vereinigten preußischen und bessi 2 2 Anweisung nun sjahr 1897 die innah Ve 128 706,34 ℳ zon 35 8 b 1 0 olgung wegen dieser Behauptun rreschen, damit d růck⸗ gsjah⸗ men an Gebühren in ngelegenheiten bei letztwill Verf Ujspurigen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Staatscisenba oder 6,96 %), eecicht 8 — W.n.; 88 1 * vhrseit sas saben, sien. Diese Erhebungen seien erfolgt, und nun habe der streitigen Gerichtsbarkeit, an Geldstr. vollspurig t

iese

1 afen und an ba — bei anderen rkundungen 59 387,02 Staats sammen 90 891,46 km) hilfen im mittleren Dienste 5621 (— ten und das sagt genug. Der „Bergmannsfreund“ mürdi ——— 1— Vernehmung eine böchst merk. gestellt haben. Sie zeigt ferner, wie die 8₰ — in Grunde 1 . 138 797,44 „ 3 2nh n —, iI;r xp en: g 2878,15 km (im Ver. iUfetra te im unteren Dienste 49 310 (— 1484 der für die Wahl von Boltz 82 hat, ist seiner 3 Wabloe ständen be 5 den vernommenen Gendarmen und und — der Justizverwaltung in den Jahren 1885 bis 1900 in dels . 233 029,00 leich mit der Länge am des vora⸗ Rechnungs⸗ darunter 2932 (+ 33) weibliche; Arbeiter 164 109 der Königlichen Ber reth sseti erschienen, was man erst vmntliche Eindfen — Ren — 18, nehe dh. seeme — I herdende nd n 18,8. 8 86 Reftitverwaliung im Ganten umd e eeee üce ℳ,. 1m. belsy gvin, e 17 8„89 — 1⸗,0. —h ,n neuerer Zeit, 1 ge erfordert. 8 nsmn Berl 2, ,82 3 waren im I1““ Hesen on e ahgrlenten — Ne., neeeb e asäftie. weil eine fundamentale mmung 582 , 1 der Denkschrift seien nachstehende An⸗ die gesammte Mehneinnabwe auf 2eee sece, 279n 98. Ee 85 -Eh ien öeeemae.. * „ und jer e . ¹ „ Pose m. ergu Jat Blatt zu Iban bat. Redakteure sind Cercken vis —2v 8 Feenbk. 8 1 Ton konseguent, .* Die ammtsolleinnahme an Gerichtskosten und Geldstrafen hat 8. ch 1 ten Feane 5 g2 76,37) 88 dier.e sau desr2 neuer — die B.rgbebchat elbst ausdrücklich zu, daß das von die ’ 2 im Rechnungsjahre 1897 54 817 319,56 ℳ betragen. Hiervon ent⸗ - Unters Gerichts. (J+. 27,29) km, ommern 1570,72 (+ 44,14) km, estpreußen und — auf den im 2e b. nse ece hencg drn brtazengk den Nenersc 89 oehest aenen,abesseefärut 1. 1 ,eghtnerwenn 2—8 1 2.he. 102n, . 1 8 n1.g, g ce1 5 Hs—hein 1111001 SheJer eerenchas len Ber irektions⸗ t 2₰ . rdnet m 2* ü2. b 3 795, Blatt ist 8. allem Na dench 8 Veolh enn Bergleute 125 angesepten Gebuührenbeträͤge — der g.g der Be-ä. vorgek. 2 die vE 2₰ 8 † 4152n, us en vperbliehen als Betriebsüberschu danach, was die Glocke geschlagen hatte. 1ILö träge, so t sich folgende Reihenfolge: 2 — 3 529,13 (+ 191,32) km, auf önigrei Ferzze⸗ 563,4 Millionen Mack im Abg. von Brockhausen K-efen Herr Lenzmann uns hier ig⸗ sic 4 2 lied, und da Bürgerl echtoftreitigkeiten 1 27 524,25 † 401,65 nm, auf die außerpreu iae⸗ deutschen 1 lauten Rede viej und sehr wenig eeee n. 5% Ssogien 3888,88 1 8,8, 10, ebenbr 380979 ü8Len Tbatsächliches vorgetragen. hat die Wa

reformieren, .& 52 9b 1 1 veil — F Besitz, auf Ausland (Oesterreich und die Nicderlande) rij Um 3 sachen .* . . 2. — ; n . n 82 z Jnhe .en” Das 2* 41 aehfehn g Versto d cöh der 10/63 (+. 0) km. jahre · t; in

werden de e * * E. reeshrrahrnes Laßsachen und Auzeinander. b Feiar. 3129,33 r 98. 15 eehe nn d. BüheEen lu ee. . gab die amtiiae . Se. ane gengen war der Peese EE ,ö— erecn —2 2. e3ee ss 8711. eneshns weinog. And richter auszuüben. e ist er cs ni aebracht; Hnteschma. .. . 8 8. den Berrchnungen und er. westlichen b zerchen ist kein amt und ischer.Berlin (Seuh⸗ Wer im Fall Räresrneg ermittelte Geschäfte 4— gesolgert 1,08) km 355,94 km hnen. Die Länge ti G 8.): alle Loebell Ja gesagt 8 freiwill 1 3 8 1 8 Un beeh.⸗ v 72 — öer 335 — igen Gerichtsbarkent Frleven Kleig bahnen * ” odne ihr Vorwissen und ohne ann

kei aug vebell und wie im Falle 8 Faßt man die einze 88 8 stlichen. s Zu⸗ enommen Kassierung men. Es wird doch nicht heersberee veaxen Erdebungen in Zett 0) *& *n. ie Crgebnisse der Prafungen für oöde 11“ 11; — IEEEEEEEeEö““;

ee..— — Pommern beamte im Jahre 190. Sersc. beüresceren üeies an Eeeihe de senngse,5 ben⸗ 1eszg 11g. “ Hee Depcraldanicht über 8. ist Hedhen 297 Verschiedenheiten ben ghn es a. * — den 88 und ). 8 dgesammt wanen am deren 8— mtsollein * „B im Bezirk I * Am vollsyurige Nebenbahnen, 48,20 KLmn B. nur EE7 —2 als

ℳ 4 1 ¼ benbahnah der Z2 den Kapf 8 209 Denk. m⸗ — eeneoe 18 re-eeeen en Gisenbahnen

der der die Oberlandesgerichtsbeuirke untet onderung — ü berbaupt 37 Ikm eseit dem des und seine Vororte um enden Landgerichtsbezi 98 h 105,46 km) vorhanden, und pwar in s. st. Ginwohnerzahl nach FöerbesreEe rien üter robin 8 18 597,31 91 584,19) Am, in den westlichen in drel geograb Grappen G 89 * 7

1 1 + 2& km : 89. Austall 1. März 1901 die vereinigten preui⸗ 2 8 18,82 1e essische 8nh, i, 2. anss verwendete An⸗ d. 3 lagekapital die 8x—q ischen Vellspa ahnen 88,8, 2 Ae. ae nösr, 42 88s dee zeabaer und Mitte mit Ausschluß der 8* np . 1 Um. d.-Lhenn 35₰ pur nen 8 . ionen n 1 und II, Kiel⸗ Stettin) 88 88 s9⸗B 8. de 1825 1n den 2..n

tböüringischen — ahnen .8 2 — für 1 bm 18⸗ tür tie 1 8-”

vurbahnen 11,250 Mark (†+ 00 850 ℳ)

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