Verbände entstanden ist, daß es auch im Interesse des Staats liegen] d. h. daß diejenige Provinz, die pro Kopf der Bevölkerung die geringste, mit der Erleichteru 1“ v1111AXAX“ 11.“ . 1 — 3 muß, zur Erhaltung der Steuerkraft hier helfend einzutreten. Die Einkommensteuer am höchsten mit diesen Beibilfen 7— wesens bin lächterung der Armenlasten 1 kommunala d übrigen Landestheile in Fluß zu bringen, eine Gesetzgebung, die durch sowohl die Gemeinden, denen die Mittel schließlich überwiesen werden, welche sich auf dem Gebiete der Selbstverwaltung und der Tabellen, welche dem Gesetzentwurf beigefügt sind, weisen werden soll; dieses Verhältniß also soll zu einem Drittel maßgebend 9 von Eynern (nl.): Der Finanz⸗Minister hat sichern die Gesetze von 1873 — 1875 ihre Regelung und Abschluß gefunden hat. als auch die Provinzen selber in der Lage sino, die Mittel der neuen Dezentralisation bewegen, haben sich vollkommen bewährt;

Ihnen schlagend nach, wie hoch die prozentuale Belastung sein. Zu einem anderen Drittel soll der Satz maßgebend sein, der Hesürpnts deser Vorlage zugestimmt, die den Ctat b Wir haben durch diese Gesetze, namentlich durch das Gesetz von Dotation hierzu zu verwenden. erst seit dem Erlgß dieser Gesetze sind die Provinzen

des einzelnen Steuerpflichtigen mit Kommunalabgaben im in jeder Provinz ausgemacht wird durch die Höhe der Kommunal⸗ für seine dün r a. Haeeeghs Weern mn 1875, den Provinzen ein großes Maß von Thätigkeiten, von Aufgaben Ich möchte mich heute darauf, ob es zweckmäßig ist, den Weg vnofe fessbigen. Pöeft aalgets remn heranger ö nh⸗

weiteren Sinne, mit Gemeinde⸗, Kreis⸗ und Provinzialsteuern, lasten in ihrem Verhältnisse zu dem Aufkommen an Einkommensteuer. nur die Konservativen zu sein, die hier leichten Hergens 5b überwiesen, die bisher als Thätigkeit, als Aufgabe des Staats be⸗ der Gesetzgebung hinsichtlich der Verpflegungsstationen zu betreten, nicht krauens würdig gezeigt haben, welches ihnen entgegengebracht worden geworden ist. 1 Um nur einzelne Beispiele daraus hervorzuheben, Je höher der einzelne Verband schon belastet ist — wobei auch die ausgeben, während sie sonst immer auf die schlechte Ficln trachtet wurden. Wir haben die Fürsorge für das Wegewesen, für näher einlassen, mache aber für meine Person kein Hehl daraus, ist. Der neue edanke, die Kreise und Gemeinden mit theilnehmen möchte ich anführen, daß z. B. in der Provinz Ostpreußen der einzelne Belastung der Unterverbände mitgerechnet wird —, desto mehr hat, hinweisen. Wir meinen, daß der Staat mit feinen großen Ne Geisteskranke, für Taubstumme, für Blinde, die Unterftützung daß es mir nicht ohne Bedenken zu sein scheint, auf diesem Gebiete, ie esen an den überwiesenen wretaerent. 1g

Steuerpflichtige im Verhältniß zu seiner Leistung an Einkommensteuer die Provinz Anspruch auf die Fürsorge der Gesammtheit und desto S; EC“ VI. der Landesmeliorationen und andere Angelegenheiten den Provinzen wo meines Erachtens die Gemeinnützigkeit, die Opferwilligkeit, die 11“” 89 vasg emaagalen Aesgaen nuß bhis darthin . für die Provinzial⸗ und sonstigen Kommunallasten 346 % aufzubringen mehr wird sie an dieser Vertheilung theil nehmen. Wir hatten schon vor drei Jahren beantragt, daß der Lnn als eigene Angelegenheiten überwiesen derartig, daß die Rechte und Freiwilligkeit das Entscheidende sind, mit einem Zwange vorzugehen. die Kreise und Gemeinden. Die Untervertheilung erfolgt besser

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hat (hört, hört!), in Westpreußen 371 %, in Posen 243 %. Dann Zu ei 8 rovinzen 50 Millionen Mark üͤberweise; hä Pflichten auf sie übergingen, daß diese Aufgab it is ichtig is i Wre Mi ie durch provinzielle Reglements als d setzliche Besti S 8 sen D. einem dlich soll der Maßst 8 n Mark überweise; hätte man dama rsingen, daß diese Aufgaben mit gewissen Ein⸗ Aber, ich glaube daß es richtig ist, daß die Provinzen die Mittel, die durch provinzielle gglements als durch gesetzliche Bestimmungen, ermäßigt sich diese prozentuale Kommunallast allmähli ch, und fällt in stehea ke. 1 6 e “ Uüecceggremen ucs e u 8 in den beiden nan schränkungen aus dem Gebiete der staatlichen Thätigkeit ausgeschaltet ihnen hier entgegengetr.. “ auch verwenden können 1 wo b1““ S 18 58 F828 6 Rbeins 3⁄ “ 3 8 87 0/ I . g 8 3 7 . ( d 3 93 8 2 8 8 8 8 6 8 . 7 rovin 3 r a 5 Gnb “ 167 %. Dabei sind die Wichtigkeit und ist in unseren Gesetzentwurf insbesondere deshalb schon üͤber einen Fonds d 8 15 Rüdenn Mark derfüdie Knn und den Provinzen zur eigenen Wahrnehmung überwiesen wurden. nach Lage der Verhältnisse eine Unterstützung der Wanderarbeitsstätten wird es aber bei dieser Gelebenveit R CEs bleibt auch na Volksschullasten, ie, wie Sie alle wissen, ühnm erheblichen Theil der aufgenommen, damit nicht etwa die reicher bevölkerten westlichen in der Vorlage gewählte Weg kommt auch den Bedürfnise Wir haben uns sogar seitens des Staats einer Kontrole enthalten, und Arhbeitsnachweisanstalten geboten ist. dieser Dotation noch eine große Kommunallast bestehen, und deshal Kommunallasten bilden, gar nicht mit in Anrechnung gezogen, weil Landestheile meinen sollten, sie sollten durch die Vertheil VProvinzen wesentlich entgegen. Die Ausscheidung der 2 Ma” ob die Mittel überall für den Zweck und in dem Sinne verwendet Dann hat Herr von Eynern den Maßstab, der der Vertheilune muß darauf gesehen werden, daß die Kreise und Gemeinden sparsam diese Volksschullasten auf zu verschiedenen rechtlichen Grundlagen ruhen. schädigt werden. Gerade durch die Mitberücksichtigung der Bevölke⸗ unsten des Ostens aus den 3 Millionen für die Chausseen wurden, für den und zu dem sie seitens des Staats gegeben wurden. zu Grunde liegt, angefochten und hat davon esprochen, es sei die Rascschaften und die grhaltenen Summen nicht falsch verwenden. Die 1 85 will 88 Pss helfend Eingreien. indem er die rungsziffer werden die stark bevölkerten Provinzen des Westens Ptete. reastise eehth sdent süimen Facehang der Zsäshen rone Es haben allerdings einige Provinzen, beispielsweise auf dem Gebiete Monarchie 1 i. „älften getheilt. Das üt doch wohl etwas Beesgiedecenesossen e e The r eh. .. nalfocn 6 G erjenigen Zweige der provinziellen Verwaltung, welche be⸗ den ihnen gebührenden Antheil an der Vertheilungssumme erhalten. wendungszwecken einverstanden. Dagegen haben wir Bedenien des Meliorationswesens, nicht in dem Maße die Mittel verwendet, zu stark ausgedrückt ; denn diese Spaltung der Monarchie Kreise und nicht der Provinz. Es wäre deshalb erwünscht, die Ver⸗ sonders erschwerend und belastend ins Gewicht fallen, auf dem Gebiete Diesen G 8 “ 1““ n den vorgeschlagenen Vertheilungsmodus; wir müssen prüfen als sie ihnen vom Staate überwiesen wurden. Andere haben allerdings in zwei Hälften besteht ledi lich darin, daß dem Osten wendungen g diesen Zweck im Gesetz noch näher zu präzisieren. des Armenwesens und des Wegebaues zu ermäßigen bestrebt ist. nicht da een “ ist das Gesetz aufgebaut, vichtig gemwählt ist. Der frühere Vertheilungsmodus „nach Lan erheblich mehr gethan, indem sie über die Stlaatsdotation oder h wirtöschaftlih schwaͤcheren Provin “ Millionen von F. Wenn die überwiesenen Summen nach 10 Jahren revidiert werden, Das Gesetz will auf diesen beiden Gebieten die Provinzen ent⸗ und acs sen eunen C1616“ Vanene ft ö nfacd lansffeiert worden, nich nach hinaus das Landesmeliorationswesen unterstützt haben. In Summa gesammten 10 Milliogten vorweg überwiesen werden zum Ausgleich ““ 111“ 89 ifn ih lasten, einmal um die fortschreitende bedenkliche Erhöhung der veit S.SJag CE11“ nt der weiter entgegenzukommen. Theile des Rheinl ir 8 Osten können wir sagen, meine Herren, daß das Vertrauen, welches die der N chtheile, die sie hinsichtlich des Chausseeb di viel zu ändern, damit sie schnell verabschiedet werden kann. Armenlast d der Provinzialaufl 8 ““ weiteren Berathung, wenn Sie den eben entwickelten Grundprinzipi 9S zuk hei es Rheinlandes und von † Ee 8 8. bdor der Nachtheile, die sie hinsichtlich des Chaussee baues durch die Gesetz⸗ . 1u verd rmenlasten und der Provinzialauflagen im weiteren Sinne wirksam ustim 8 u“ zipien falen sind nothleidender als die Landwirthschaft im Osten. — Staatsregierung durch die Gesetzgebung von 1873 und 1875 in die gebung des Jahres 1875 erfahren haben Abg. Ehlers (fr. Pgg.): Die Vorlage ist jedenfalls dem Vor⸗ zu verhindern und thunlichst den Einzelnen zu entlasten. Das Gesetz 8 chte hno 5 nicht entstehen werden. Ich der Westen einmal wieder in der Lage sein wird, dem Dse Provinzen gesetzt hat, vollauf gerechtfertigt wurde, daß die Provinzen 8 8 schlage vorzuziehen, den Herr von Eynern vor drei Jahren gemacht will aber auch zugleich den Provinzialverwaltungen gewissermaßen den Staat 1. “ Ansprüche an BHilfe zu kommen, das weiß ich nicht. die Aufgaben, die ihnen der Staat durch diese Gesetzgebung zugewiesen Vertheil 1ne 8 nicht eenüct der C ds 88 ““ “ Luft schaffen, damit dieselben in den Stand gesetzt werden, andere besonders de se i. pot 18 er 1“ Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben: hat, mit Weitsichtigkeit und Opferwilligkeit ihrerseits zu erfüllen über⸗ W sten 8 38 aß 8 G 6 lscheide d it 8 88 88 1 ch Eer “ die Verwendungen getroffen waren. Man darf die Etats der Pro⸗ hohe Aufgaben zu erfüllen, welche die gegenwärtige Zeit an sie stellt, mägli cht eeerrotz der Ungunst der Zeit es 1 nommen haben. Ich darf Sie nur daran erinnern, meine Herren, Westen, sondern das Entscheidende i L Frage der Leistungsfähig⸗ vinzen nicht von Zufälligkeiten abhängig 886 Die Folgen haben denen gerecht zu werden aber vielen Provinzial⸗ und sonstigen Ver⸗ u 8 an den Grundprinzipien des Gesetzentwurfs auch in Meins Herren! Der Herr Abg. von Eynern hat im Eim wie beispielsweise in den drei Jahrzehnten sich die Fürsorge für Irre 8 Na eag .... ge bhnshist. as biese Horbandem wie L“ dene Sahebfe vuiher Te e Uührfh b 8 cFr tes † 9 9 üj „ „r p ; 8 * 8 Fe 2 ist. ; . js. — 8 4 8. 4 ilfe. ; 4 bandsverwaltungen augenblicklich schwer wird. dir 5 e denselben nicht auf weitere Zeit Ausführungen bemerkt: er könne es begreifen, daß es mi Blinde, für Taubstumme erhöht und verbessert hat. Wer die Irren⸗ 3 89 glaube, meine Herren, das ist doch in der That der richtigste 1—— audeb . 860 — Aus dem ganzen System der Selbstverwaltung der Provinzen g8. 8 8 9 8 aß sie 8 ermöglicht hat, das Gesetz auch noch er gegenwärtigen Finanzlage nicht leicht geworden sei, diese Val häuser heutzutage mit denen vor 30 Jahren vergleicht, der weiß, wie enorme ertheilungsmaßstab, den man finden kann. Es ist ja diese Frage 1“ dieser Moödus eist wieseh eäbt .. ergiebt sich, daß dieselben berufen sind, auf dem weiten Gebiete der 8a 8 wber 8 . in Wirksamkeit treten zu lassen, sodaß die miteinzubringen und damit den Staatshaushalts⸗Etat dauernd Fortschritte in humanitärem, christlichem Sinne nach dieser Richtung des Vertheilungsmaßstabes auf das Allergründlichste erwogen worden Gerechtigkeit hin Feveist würde; denn es kann überhaupt keinen Wohlfahrtspflege, wie sie sich heute gestaltet hat, überall da werk⸗ 85 p 2 ersten Jahresrente schon in dem Rechnungsjahre 1902 an 10 Millionen zu belasten. Allerdings ist mir das nicht leicht gewan hin gemacht worden sind, und meist ebenso, wie die Fürsorge für undin zweimaligen Konferenzen, an welchen sämmtliche Landes⸗Direktoren Vertheilungsmaßstab geben, der in jeder Beziehung gerecht ätig ei e Pro J zchte ie i göh; — 7. m 8 ’ zrte Di 8 ich wosj —n, 1† thätig einzugreifen, wo der Einzelne zu schwach ist, das Interesse des S 888 s gelangen kann. Ich möchte auch wie ich das ja auch schon in meiner Etatsrede gesagt habe. Aln Taubstumme, Blinde und ähnliche Bedürftige infolge des Gesetzes von geülgenoehef haben, erörtert worden, und auch d⸗ Landes Direktoren ncre, ce ühnr b93 it Frrnehae linem b.s 8348 Fee fung 243 gesammten Staates noch nicht in Frage kommt, wohl aber ein erheb⸗ n, an diese Neu ewilligung nunmehr obligatorische Lasten der muß auch hier wiederholen, daß die Gründe, die für die alsbat 1891⁄ wesentlich gestärkt und verbessert wurde. der westlichen Provinzen haben sich mit diesem Vertheilungsmaßstabe, scharfen politischen 2 sverschiedenheiten zwischen Ost und West liches provinzielles Interesse vorliegt. Provinzen zu knüpfen. Die Provinzen sind und sollen sein frei ver⸗ Wiedereinbringung der Vorlage sprachen, meines Erachtens überwie

1 . 4 1 . 1 “ wie er dem Gesetze zu Grunde liegt, im allgemeinen einverstanden b 8 Ri M f — . G 1e; ollen — Ich will hier nicht näher eingehen auf die Thätigkeit der Pro⸗ 8 b ö“ 1 nicht noch solche geographischen Rücksichten hineinwerfen. Es handelt Die Provinzen und Verbände sind nicht bureaukratische Ver. waltende Körperschaften. Sie werden wissen, was in ihrem Interesse waren und mit Recht die finanziellen Bedenken in den Hinten vinzen in der hehceta. 18 mach nur Fetg dahghe erklärt. Wenn der Stnat sich dazu entschließt, mit Rücksicht auf die sich hier um die Ausgleichung einer früheren Ungleichheit, der Osten waltungskörper und nicht nur berufen, die ihnen ausdrücklich über⸗ liegt, und es ist nicht erwünscht, die Provinzen bei diesem Anlaß nun treten lassen konnten. Thätigkeit auf dem Gebiete des Wegewesens und der eg5 Belastung durch Armen⸗ und Wegebauwesen, derartig große Summen ist an sich bedürftiger. Man kann nicht eine scharfe Grenze zwischen

tragenen Geschäfte zu besorgen, sondern es sind lebensvolle Gebilde, 888,1 mit Pflichten zu belasten, die die wohlthätigen Meine Herren, wie lag die Sache? Es war durch die Allerha⸗ stützung. Das sind die Gebiete, auf denen die Provinzen in ganz be⸗ herzugeben, so hat er in der That ein dringendes Interesse daran, zu Seere sahef hes asfbeheer. 1.372 deie falg gehört n 8 die überall selbstthätig einzugreifen haben, wenn es gilt, das Interesse eses Gesetzes wieder in Frage stellen würden. Stelle die Einbringung dieser Vorlage an den Landtag in der 8 sonderem Maße helfend eingetreten sind und für die in der That das wissen, daß die Unterstützung dahin kommt, wo die Bedürftigkeit vor⸗ fallt Ich wil nicht sagen, daß der büsgennene in allen seinen

der Provinzen, deren Wohl und Wehe zu fördern. Ich erinnere an Ich möchte endlich auch davor warnen, hier in diesem hohen Session genehmigt, und nur durch den Schluß des Landta ößte Bedürfni ist j Materiali handen ist Fheilen meinen Wünschen entspricht, aber wenn es sich darum handelt, 1“ ve — . 1 ges wa größte Bedürfniß vorhanden war. Es ist ja aus den Materialien zu 1 1 437 —

die mannigfaltig gestalteten, aus Privatanregung hervorgegangenen Peh — ich möchte sagen — den Kleinkampf der einen Provinz gegen Berathung nicht möglich geworden. Es war für mich also die z) dem vorliegenden Gesetze ersichtlich, in welchem Maße dũ büg. feec. KH 8v ü8— bee 88 V 8 I““ Abg Feechere vhn e e nbek edaffr Hhehne Preunde aus dem Bethätigungen christlicher und sittlicher Liebespflichten, an die Für⸗ e andere zu führen. Sie sind sich alle bewußt, meine Herren, daß ob ich die dem Lande bereits von der maßgebenden Stelle in Aus die Kreise und Kommunen gerade durch die Inanspruchnahme ürftgkeit, v süen ermt BFe N., ach sehr 829 Westen v re an dem Zustandekommen des Gesetzentwurfs mitwirken sorge für Arbeitsstätten, an Herbergen, an Wohlthätigkeitseinrichtungen Sie hier nicht sind als Vertreter Ihres Wahlkreises und Ihrer Pro⸗ gestellte Wohlthat zurückhalten wollte, ob die finanziellen Bed für Wege, und Armenzwecke belastet sitd. Wir haben infolge dessen gehenden Erörterungen sind wir un der Ansicht gekommen,

8 „ und wollen vor allem eine Spaltung zwischen Westen und Osten ver⸗ aller Art, an den Schutz und die Pflege provinzieller Denkmäler n. s. w. vinz, sondern als Vertreter des ganzen preußischen Volks, welche das so schwer waren, um diesen Schritt zu thun, und da war ich! mit voller Absicht diese Zwecke in das Gesetz hineingesetzt und daß, der Modus, den wir Ihnen vorgeschlagen baben, diese, meiden. Wir begrüßen die Vorlage mit Freuden; es jst eine alte Das heute vorliegende Gesetz soll indirekt auch die Lösung dieser Auf- Staatswohl und das Staatsinteresse zu wahren haben; und ich meine, nach pflichtmäßiger Prüfung der Ansicht, daß

* 4 2 Auffassung am meisten berücksichtigt. Die Leistungsfähigkeit oder Schuld, die Provinzen zu entlasten. Bei der früheren Gesetzgehung , M — ich auch als vorsiche wünschen, daß die neue, große Dotation zur Entlastung auf diesem zbiakeit wot ze ;—, z ie östliche vi thatsächlich benachtheiligt . Aber gaben erleichtern. Zugleich trifft das Gesetz Fürsorge, daß die ge⸗ wenn Sie davon ausgehen, so werden Sie, wie ich hoffe, sich mit Finanz⸗Minister den Schritt thun und die Vorlage mit einbril Gebiete dient und daß andere Zwecke nicht hineingezogen werden. vde nnaeunfähigkeit wird am ersten dokumentiert durch einen größeren. sind Sir gsälhin Provingen fbatsächlich benachtheiligt worden. i

1 — 1 1 1 8 S altungstrieb zwi ns i n, dara lten, woollten Erleichterungen auch wirklich den kleinen Verbänden, den den Grundzügen des Gesetzes befreunden. Ich schließe mit dem konnte. Ich bin auch jetzt noch der Ansicht, daß wir für 1902 Deswegen möchte ich auch warnen, etwa eine Unterstützung des Klein⸗ oder geringeren Grad der Leistung in steuerlicher Beziehung. Die de Nelssterhaltuggetrie vereesgh nr ümnbeete 8 Pega obalthn, einzelnen Steuerzahlern zu gute kommen, indem es die Unterstützung Wunsche, daß das Gesetz den Provinzen und den sonstigen Kommunal⸗ vielleicht noch für eine längere Periode mit großer Vorsicht in m bahnwesens hier hineinzubeziehen; weichen Sie von dieser Abgrenzung detnt n 84 Ue Fvn . Ie. in bahen, ist. anch erhalien keee. 9, 1h, n. hn e, e, n bheeee Provinzen den kleinen Verbänden, den Kreisen und Gemeinden, mindern und den Verbänden ermöglichen werde, auch auf anderen schaftliche Entwickelung nicht übersehen läßt und die wieder d ziehen, dann können die Mittel für alle möglichen anderen Zwecke 4 . 8 d vfch ittliche A ft 88 de bes ö mehr zu erreichen, und wir werden uns deshalb von weiteren Forde⸗ zuführt. Gebieten provinzieller Wohlfahrt ihren hohen Aufgaben gerecht zu. Eisenbahnen, Bergwerke und direkte Steuern maßgebenden Eird verwendet werden, und wir erreichen nicht, was wir wollen, gerade ‚elnen unter 2n. 8 f 2 gern üüge. Endlich will das Gesetz eine Härte ausgleichen, welche die früheren werden. (Bravol rechts.) auf die Staatsfinanzen übt, und weil sich vor allen Dingen die Gestalt auf diesen beiden Gebieten Wandel zu schaffen. es ein Zeichen, daß die Leistungsfähigkeit des Betreffenden überhaupt

rungen fernhalten. Die Freiheit der Provinzen, in Bezug auf die Untervertheilung auch bis zu den Gemeinden zu gehen, soll nach den Dotationsgesetze für den Osten der Monarchie geschaffen haben. Et Abg. Freiherr von Richthofen des Verhältnisses zum Reich in keiner Weise mit Sicherheit ü— Es f 1 ’ 1 . (kons.): Sch 900 1 . 1 1 ist, wie der Herr Abg. v . ist seiner Zeit bei der ersten Dotation für die Uebergabe der Chausseen — haben namens unserer Fühthof die 72 en — blicken läßt. Ich bin aber nach wie vor der Ansicht, daß dieß 2 29

vermindert ist, während, wenn das Steueraufkommen das durch. Worten des Ministers gewahrt bleiben, und damit kann man sich nur schnittliche Aufkommen übersteigt, im allgemeinen dies ein Beweis er⸗ einverstanden erklären. In einer eingehenden Kommissionsberathung,

— 3 ArnF. ü ini it d 5 b f b * ie deren wir nicht entbehren können, wird die Vorlage ausreichend ge⸗ in die Verwaltung der Provinzen den Provinzen insgesammt eine Dotation von Heydebrand die Dringlichkeit der Forderung einer Erhöhung der günstige Gestaltung des Staatshaushalts.Etats vorübergehen n fährte, von einigen Seten gewänscht worden, man moͤchte diese höhter Leistungsfähigkeit ist. Deswegen ist der erste Modus gewählt, wie

1 4 Erei 8 4 2. 2 prüft werden; ich wünsche aber nicht, daß an den heiten zu viel von 19 Millionen Mark zu theil geworden. Davon sind 15 Millionen. Provinsialdotationen betont; wir halken es aber für nothwendig Untervertbeilung nur auf die Kreise beschränken und nicht bis auf die ihn § 2 des Gesetzes enthält. Das geringere Aufkommen an Steuern geändert wird.

nzi 1 auch euie nochmals darzulegen, daß eine solche Maßregel Gemeinden gelangen lassen. Meine Herren, ich kann davor nur allein beweist aͤber allerdings die Leistungsvnfähigtettn nicht, sondern Abg. Funck (fr. Volksp.): Es ist ja gt, dem be⸗ damals berechnet worden nach der Streckenlänge der C hausseen, welche endlich erfolgen muß. Vot sechs . * H. beegel gesund ist, um auch diese Mehrbelastung von 10 Millionen auf warnen und bin der Ansicht, daß, wenn wir etwas Wesentliches er⸗ ür dden. 2 2 wachtdeRon⸗ 5. .g82) 1. e., 1e. Ir . —

den Provinzen übergeben wurden, die raͤlfo’schon ausgebaut waren. allgemein einen Horror, wenn von dem Worte Dotatio Dauer vertragen zu können. ir hier bi — ähigkei Füer 88 — CEvc hat sich dabei ergeben, daß damals erhalten haben pro Hektar ihrer die Rede war. Es war der Landeshauptmann von ceoperr reichen wollen, wir hier bis auf die unterste Instanz, an die Gemeinde Leistungsunfähigkeit, wenn zu diesem geringen Steueraufkommen noch vierung gewes s sie seiner Zeit nich ugsfähige

3 Nun hat Herr von. Eynern gesagt, sie hätten selbse n eehen müssen, jedenfalls uns wenigstens die Möglichkeit vorbehalten b im Osten geschaffen hat. Bedenken t der § 7, w 8 1 dessen ehrend zu aken — v iern gesagt, elbst schon g X g g ein sehr erheblicher kommunaler Druck hinzukommt, wenn also die 8 2 . ee Kren Ir; die Provinz Westpreußen 0,35, * einer Eingabe 2 die . 22 hn 1 5, geschlagen, früher die 50 Millionen den Provinzen zu überweis müssen, so weit zu gehen. Ich weise darauf hin, daß sich die Ver⸗ .e Kreislasten, die 1u einen P.. an 88 Hrer gee rn . bfrbeshen * ** — 4 2 eei Provinz Pommern 0,45, die wendigkeit zum ersten Mal energisch hinwies. Bei der Vertheilung der wäre ihrem Vorschlag entsprochen worden, so wären die Pr. hältnisse hinsichtlich der Kreisbelastungen im Westen und Osten der sich nach seinen steuerlichen Leistungen schwachen Zensiten oder schwachen schärfung gegenüber dem Gesetz von 1875 zu sein und dem Gedanken Provinz Posen nur 0,25, die Provinz Schlesien 0,53 m Chausseen, 15 Millionen sind die östlichen Provinzen 1875 en chieden zu kurz ge.] längst im Besitz von 150 Millionen, und es sei nur Herr von N Monarchie ganz verschieden gestaltet haben, daß wir im Osten Verband treffen. D ist zu dem umgel Verhältni der Selbsüberwalzung weniger zu entsprechen. hoffe, daß es in nzen sehr erheblich höhere Beträge bis zu kommen. Herr Richter gemeint, unsere Freunde hätten ja sen, der ni⸗ S 8e. 2 1 2 en. Venwegen ist zu umgekehrten Verbältniß des Auf. der Kommissionsberathung gelingen wird, diesen Punkt tens zu Uüpge Heltar bek damals in der Kommission refse und das verhindern können. Wenn gewesen, der nicht an seine thesaurierten Schätze hätte 1 enorme Lasten auf den Kreisen baben und es daher ein kommens an Staatssteuern das direkte Verhältniß der Belastung mit mildern. Dieses Verhältni ge pro ar bekommen haben. man aber den von Herrn Rickert erstatteten Kommissionsbericht lassen. Meine Herren, so lag die Sache nicht; es war dringendes Bedürfniß ist, ihnen in erster Linie zu helfen, kommunalen Abgaben hinzugetreten. .Abag. Dr. Krause (nl.): von Evnern hat keinen Keil gvi 1 ieses Verhältniß entsprach dem damaligen Stande des Chaussee⸗ durchliest, S man, daß nicht weniger als 711 verschiedene Ver⸗ dieser Grund ausschlaggebend, während die Belastung der Kreise im Westen lange nicht in dem Daß endlich die Bevölkerungsziffer berücksichtigt werden mußte, Osten und Westen treiben wollen; ich bin zwar cetwat anderer 1b NA 23 ee. 8 àvIu, Wegenetz — —₰ vofßesc lgdn Trnen, nn 88 die weseigen bvgn der es eine durchaus unmwechmäßige Maßregel Maße vorgeschritten ist. Wir haben leider — ich spreche aus meiner, um nicht den kleinen Berbaud chenso hoch mit Renten zu versehen als er, aber s — J ve e — ter und ausge 1 . n on einer Bena ili a 3 2 un in den öͤstlichen, und daraus wieder, daß nunmehr in den — der öͤstlichen 2ö mich de Rede sehe ehntelgang nan einfach den Hrovimen 90 Millionen Erfchrung els Nheneende Praswent in Dasseldorf — im Westen in wie den hant grohen Berbad, des s selbshersümdlich, uc enn von 50 Millionen, sondern eine orpanlsche d

ung 8 . 2 sehr haben nun seitdem die Verhält 1 und ihnen zu überlassen, was sie damit thun wollen. den Kreisen lange nicht in dem Maße ein kommunales Leben wie im drit stab finanzielle des Staates kommt 25 Jahren die Baulast für Chaussern im Osten eine erbeblich böbere Bestsc e gagmigelwmg inn swegtell ne Weterten lche große Autgate auf den Staat übrmmüenee sollen, Osten. Wir daben bej vielen Kasen im Westez Beipielbveise gat nwnt, euneneffer als detter Venbeülanoeomaßstab binmaefäat veaae aeer.ee 5 cne

gewesen ist als im Westen. (Abg. Rickert: Sehr richtig!) Also die p bie Ausdehnung des Zuckerrübenbaues ei ten! auch dafür Sorge tragen, eine organi etzgebung ern eigenes Wegewes d wir hab die Kreikabgaben über⸗ ; Nothwendi für das hohen Provinziallasten, welche der Osten aufzubringen hat, und die ichen sind die 8— in Pften ür das Meüsbertsgran, und daß die —ö für g- *. — nicht erheben. Jeenfanes weaherr 3 sche 12₰2 icch vorhin erwähnte, verdanken wesentlich dem Umstand ihren Ursprung, dese nüchsge ne , Ies I . n K. Solange eine solche organische Gesetzgebung in den westlichen Provinzen unendlich viel geringer — ich spreche nur ird, daß dieser Vertheilungs⸗ daß in diesen Provinzen die Anforderungen für den Chausscebau so des Grafen von wokp, daß ein Gesetzentwu b. möglich war, wäre es unzweckmäßig, den b im Durchschnitt — als in den östlichen. Die Herven finden in den 1 wesentlich höhere wa Is das im f — 2 ehentwurf zur A 2 Provinzen doch der kichtige ist. Wir würden ihm sehr dankbar sein, ren, als Westen der Fall gewesen ist. derun rmengesete ausgcarbeitet wird; ten aber dringend, 50 Millionen lährlich ohne nähere Zweckbestimmung zu geben. Materialien der Gesetzesvorlage charakteristische Daten, aus denen er seinerseits ctwa einen anderen vorschl wollte; Zu diesem Zweck sieht nun der Entwurf vor, den damals zu kurz ngehesd it den don diesem Han band- a. Vorlage, bervorgeht, daß beifpieleweise in Ostpreußen 13 Kreise vorhanden iiedensten Maßstäbe — ggekommenen oder nach damaliger Lage der Verhältnisse nothwendiger EöS v nahe be. eine Eö68 — sind, die mehr als 50 bis 75 % Acrisabgaben — —2 8 Weise eine Einbuße erleidenden Provinzen zu Hilfe zu kommen dur s 15 Kreise, die 76 bis 100 % aufbri ch gebung der letzten Jahrzehnte. se, Kreissteuern ngen, und sogar 1 7 2 2 Millionen Mark allcin auf diese 6 Provinzen L—h 88 il ein Menschenalter, seit die 1 die über * — n 82 28,922 Gesetz inneren Gesethgebung verhält es tpreußen, wo 6 50 bis 75 1 belaftet find. 12 Krctse mit

und daß im allgemeinen die Finanzlage des preußischen Staatz

nen und auch mit dem Vert 8 1 einen zwar etwas komplizierten, zurückblicken, so k.

etz 1 eratie durchgearbeitet. —

von uns

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