mit äußerstem Widerstreben und unter zähem Festhalten an den her⸗ gebrachten Anschauungen sich zu Konzessionen verstanden habe. Letzteres sei namentlich “ der eigentlichen Arbeiterschutzgesetzgebung der Fall gewesen. Im Jahre 1890, fährt der Redner fort, kamen dann die sozial⸗ Politischen Erlasse, welche in der Hauptsache nur die sozialdemokratischen Segel geschwellt haben; bald folgte der Stillstand, der Scharfmacher⸗ kurs und der Rückschritt in der Umsturz⸗ und Zuchthausvorlage. Be⸗ schämend ist die Machtlosigkeit des dem Bundesrathe gegenüber. Der Reichstag hat Arbeiterausschü e verlangt; sie sind 8 auch eingerichtet, aber nach den Berichten der Fabrik⸗Inspektoren überall ein todter Buchstabe geblieben. Arbeiterkammern, Arbeitsnachweise haben wir überhaupt nicht erhalten, obwohl von allen Seiten diese Forderung erhoben worden ist, so jetzt wieder von den Herren vesicke Pachnick), deren Antrag allerdings dem berühmten Messer ohne Heft und Klinge gleicht. Das Reichsamt des Innern hat sich immer erst beim Zentralverband der In⸗ dustriellen Gutachten geholt. Welchen Sturm haben die Bäcker⸗ meister, die Antisemiten und Konservativen gegen die harmlose Bäckerei⸗ serordnung gelaufen! Der Herr Minister Freiherr von Berlepsch var bald ein todter Mann, und die erste That des jetzigen Staats⸗ ekretärs des Reichsamts des Innern war die Zurückziehung der Unfall⸗ esetznovelle, weil sich der Zentralverband dagegen ausgesprochen hatte. ypisch für die Sozialreform im Reiche ist die Regelung, welche die erhältnisse der Binnenschiffahrt erfahren haben. Schon im Jahre 85 war eine Enquéte darüber veranstaltet worden. Nach 13 Jahren, 1898, nahm man sie wieder auf, ließ aber die Hauptsache, die Sonntagsfrage, als zu schwierig, weg; im Jahre 1900 wurde die Angelegenheit nach 15 jährigen Vorarbeiten abgeschlossen, aber heraus⸗ gekommen ist dabei für die Arbeiter fast nichts. Die Konfektions⸗ arbeiter entbehren noch heute des gesetzlichen Schutzes, ja, ihre Lage ist seit dem großen Strike noch schlimmer geworden. Für den Schutz der Frauen und Kinder ist 1 nichts weiter geschehen. Nun hören wir von einem Entwurf zur Regelung der gewerblichen Kinder⸗ arbeit. Lange genug hats gedauert. Mit Stolz weist der Staats⸗ sekretär auf die Verordnung zum Schutz der Angestellten im Schank⸗ und Gastwirthsgewerbe hin. Auch die wurde schon 1890 versprochen, was wir aber jetzt von ihrem Inhalt vernehmen, übertrifft die schlimmsten Befürchtungen; es scheint sogar, daß es den Kellnern, Gastwirthsgehilfen und Lehrlingen jetzt von Ge⸗ etzes wegen noch schlimmer ergehen soll als bisher unter der Willkür der Unter⸗ nehmer. Die Kinderarbeit in der Landwirthschaft, so hört man, soll von den Vorschriften über die Beschränkung der gewerblichen Kinderarbeit nicht berührt werden. Da erkennt man wieder einmal das agrarische Herz des Steaatssekretärs. Im Ganzen leuchten nur zwei Großthaten aus unserem ozial⸗ politischen Kurse hervor: die Zuchthausvorlage und die 12 000 Mark⸗ Subvention. Das ist keine Sozialreform, sondern die Karikatur einer solchen. Zu einer solchen Sozialreform können die Arbeiter kein Vertrauen haben. In der Zolltarifvorlage wird wirkliche Sozial⸗

Wenn der Herr Abgeordnete erk er hier von der Tribüne mache, würden schon im Lande bei den Arbeitern wirken, dann möchte ich an ihn die Bitte richten, daß er als unparteiischer Mann auch immer dafür sorgte, daß die Aeußerungen, die von der an deren Seite gemacht werden, auch unter den Arbeitern bekannt werden. (Sehr gut!)

Der Herr Abgeordnete hat sich — er ist ja in längerer Rede auf die Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten zu sprechen gekommen — zunächst darüber beschwert, daß die Berichte der Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten nicht einmal in der nöthigen Anzahl zu bekommen wären, und hat damit andeuten wollen, daß man wahrscheinlich die Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten und ihre Berichte möglichst zum Schweigen bringen wolle. Nun, meine Herren, wie liegen dem gegenüber die einfachen Thatsachen? Die Berichte der Gewerbe⸗Inspektoren in der Reichsausgabe von 1900 gingen bei dem Reichstag bereits am 11. September 1901 ein, früher als je zuvor. Der Registerband ist am 18. Oktober 1901 veröffentlicht worden, und es sind dem Reichstage von beiden Werken je 420 Exemplare über⸗ mittelt. Wie man da sagen kann, es wäre nicht möglich, diese Berichte zu erlangen, das verstehe ich nicht! (Sehr richtig!) Aller⸗ dings sagte mir der preußische Herr Kommissar soeben, daß bei der Versendung des preußis chen Berichts ein Irrthum vorgekommen sei, der sich nicht recht habe aufklären lassen, der aber sofort verbessert sei. Die Versendung der preußischen Berichte hat indeß ebenfalls längst stattgefunden; es ist aber gewiß bedauerlich, wenn durch ein Versehen ein Preßorgan diesen Bericht nicht rechtzeitig bekommen hat.

Nun komme ich aber zur Hauptsache. Der Herr Vorredner hat behauptet, ich hätte einmal hier ausgeführt, ich wollte zwar weiter⸗ gehende Sozialpolitik treiben, aber der Bundesrath hindere mich daran. Das, meine Herren, habe ich nie behauptet. Bitte, lesen Sie den betreffenden stenographischen Bericht vor — wenn Sie ihn haben. Ich habe aber allerdings erklärt, es wäre in einem Bundesstaat, dessen ausführendes Organ, dessen Beamter ich bin, vollkommen verfehlt, alle Angriffe persönlich gegen einen einzelnen Be⸗

amten zu richten; denn ich kann selbstverständlich nur die Politik treiben, für die ich die Bundesregierung, vor allem den Präsidialstaat, hinter mir habe. (Sehr richtig!) Für die Politik, die im Reich getrieben wird, ist nicht nur ein einzelner Beamter verantwortlich, sondern auch die Gesammtheit der verbündeten Regierungen; es ist also falsch und es giebt ein staatsrechtlich unrichtiges Bild, stets einen

rt hat, die Aeußerungen, die Veränderungen in der Ernährungsweise einer Bevölk

erungzs vollziehen sich erfahrungsgemäß nur allmählich. Ihre Festsele erfordert daher nothwendig den Ueberblick über einen lä 1

— G ngeren Zei⸗ raum als den eines Jahres. Auch die Angabe der Lebensmite! preise ist entbehrlich,

da diese anderweit vollständiger und in eine jedem Interessenten zugänglichen Weise periodisch veröffentlih werden.

Und was steht weiter in jenem Schreiben?

Wenn hiernach erwartet werden darf, daß der Inhalt des Jahrs berichts im allgemeinen eine wesentliche Kürzung erfahren wir so behalte ich mir andererseits vor, in der Art, wie dies berei

wiederholt geschehen ist, einzelne Gebiete, wie die allgemeine Vollz

efänden. Gerade in de ungünstigen Zeiten müßten Arbeitsnachweise geschaffen werden, und zwar ein ganzes Netz von Arbeitsnachweisen auf paritätischer Grundlage, die mit einander in Verbindung ständen. Daß die Industriellen Widerspruch dagegen er⸗ höben, sei begreiflich, aber dadurch sollte sich

nicht beeinfluff

Beschwerden von Arbeiterorganisationen geblich nicht bes würden. Ich kann in dieser Beziehung nur bemerken, daß mir auf diesem Gebiet nur ein Erlaß des vorvorigen preußischen Herrn Handels⸗ Ministers bekannt ist. Dieser Erlaß geht dahin, daß zwar jede Be⸗ schwerde anzunehmen und zu untersuchen, daß aber nur den persön⸗ lichen Beschwerdeführern darauf zu antworten ist. Ich habe keinen Einfluß auf den preußischen Herrn Handels⸗Minister, diese Anordnung zu modifizieren oder zurückzunehmen. Das ist seine Sache, in der Beziehung ist er allein Ressortchef.

Auch die Verhältnisse im Ausverkaufswesen sind wieder⸗ eingehend erörtert. Es ist Ihnen bekannt, daß gegen die Auswüchse auf diesem 1 Gebiet sich die §§ 1 und 4 des Gesetzes richten, insofern hier un⸗

ernährung, Kinderarbeit, Frauenarbeit, allgemeine Wohlfahrtszi⸗ richtige thatsächliche Angaben über Zweck und Anlaß des Ausverkaufs richtungen zu bezeichnen, über die für das Berichtsjahr 16 verboten werden. Eine Strafentscheidung des Reichsgerichts hat in — und das Folgende ist unterstrichen — .“ der Begründung den Satz aufgestellt, daß der Begriff des Aus⸗ eine besonders ausführliche und umfassende Berict, verkaufs durch sogenannte Nachschiebung einzelner Waaren nicht aus⸗ erstattung von den Gewerbe⸗Aufsichts beamten ge⸗ geschlossen sei. Aus Anlaß der an diese Entscheidung in der letzten wünscht wird. Reichstagssession geknüpften Kritik ist auf diesseitiges Ersuchen in (Hört, hört!) Meine Herren, ich war also der Ansicht, als ich die Preußen eine umfassende Enquste über die Bewegung des Aus⸗ Rundschreiben vollzog, daß man der Aufklärung der Sache besser dient verkaufswesens vor dem Erlaß des Gesetzes vom 27. Mai 1896 wenn man statt der verstreuten Einzelheiten jedes Jahres in un.† sowie über die Einwirkung der genannten Entscheidung veranstaltet fassenderer Weise, ähnlich wie seiner Zeit den Gewerbe⸗Aufsichts. worden. Der preußische Herr Justiz⸗Minister hat daraus Anlaß beamten die Aufgabe gestellt ist, über Frauenarbeit in den Fabriken genommen, ein Rundschreiben an sämmtliche Herren Staats⸗ zu berichten — über einzelne sozialpolitische wichtige Fragen, wie anwälte zu richten, in welchem er darauf hinweist, daß hier Kinderarbeit, Volksernährung, allgemeine Wohlfahrtseinrichtungen unter Umständen ein öffentliches Interesse vorliege u. s. w., besondere Berichte erfordert, die dann auch besonders zusammen⸗ und deshalb auf Grund jener Paragraphen des Gesetzes über zustellen und dem Reichstage vorzulegen sein werden. Es schien mir unlauteren Wettbewerb im öffentlichen Interesse vorzugehen sei. erforderlich, weil der Gesammtbericht, der bisher im Reichsamt Ich habe mich vor 14 Tagen wiederum an sämmtliche Bundes⸗ des Innern festgestellt wurde, fortgefallen ist, solche besonders wichtigen regierungen mit der Bitte gewendet, auf diese Frage ihre Aufmerk⸗ Fragen in mehr wissenschaftlicher und übersichtlicherer Form zu be⸗ samkeit zu richten und die Behörden der Staatsanwaltschaft handeln. Also nicht eine antisoziale Tendenz ist maßgebend gewesen, darauf hinzuweisen, daß von Amtswegen gegen etwaige Mißbräuche die der Herr Vorredner die Güte hatte, mir unterzuschieben, sondem einzuschreiten sei. Man muß abwarten, welchen Erfolg diese gerade die entgegengesetzte Tendenz einer verbesserten Berichterstattung Thätigkeit der Staatsanwälte haben wird. Sollte der Mißbrauch Schließlich hat der Herr Vorredner dann noch ausgeführt, es wäre den nicht aufhören, so wird man allerdings erwägen müssen, ob hier, falls Gewerbebeamten verboten worden, über Strikes zu berichten. Es bestand die Judikatur namentlich bezüglich der Nachschübe sich nicht ändert, allerdings die Ansicht, als diese Anweisung erging, daß im allgemeinen eine Ergänzung des Gesetzes nöthig ist. die statistischen Uebersichten, die jetzt über Aussperrungen und Strikes Der Abg. Bassermann beklagte, daß ein Gesetzentwurf, der das

von dem Statistischen Amt aufgestellt werden, zunächst genügen gerichtliche Verfahren in Bezug auf das Rechtsverhältniß zwischen Ar⸗

Werthe von 1.469 108 ℳ im Jahre 1899. An sonstigen Erzeug b im Jahre 1900 ausgeführt: 865 kg Ananas (433 ℳ), 2403 kg Kawawurzeln (5046 ℳ), 354 kg Taback (708 ℳ) vn 1552 kg Kakao in Bohnen (1862 ℳ). B 2

die Reichsregierung u gelangten im Etatsjahre 1900 840 Tons auf andere en lassen. Manche Arbeitgeber wollten Arbeiter, die Inseln der Südsee produzierte Koprah im Werthe von 163 800 ihnen nicht gefielen, von der Arbeit ausschließen, namentlich zur Durchfuhr gegen 322 Tons im Werthe von 60 713 ℳ in Strikende. Es müßte eine der vornehmsten Aufgaben der Reichs⸗ Jahre 1899. “ 1900 78 Schif regierung sein, dafür zu sorgen, daß eine derartige Vergewaltigung Den Hafen von Apia liefen im Jahre 8— 8 F der Arbeiter in Zukunft nicht wieder vorkommen könne. Sei doch 61 Dampfer und 17 Segelschiffe von insgesammt 7 1 egiste auf einer Versammlung des Zentralverbandes Industrieller in Leipzig tons gegen 79 Fahrzeuge, 57 Dampfer und 22 „Seg 2 e. jeder Vertrag zwischen Arbeiter und Arbeitgeber zurückgewiesen gesammt 93 863 Registertons im Jahre 1899. Die deutsche Flagge worden. Die Arbeitgeber hätten sich allerdings geschämt, dies selbst war an diesem Verkehr im Jahre 1900 mit fünf Dampfern von auszusprechen und dies ihren Generalvertretern überlassen. Ohne 210 Registertons betheiligt und 1899 mit neun Segelschiffen von

Parität könnten auch die Landwirthe die ihnen so nothwendigen 635 Registertons. (Samoanisches Gouvernements⸗Blatt.) Arbeiter nicht erlangen. Zu bedauern sei es, daß der Eisenbahn⸗

Minister sich einer billigen Zurückbeförderung der Arbeiter nach dem öeh we p habe. Den städtischen Arbeitsnachweisen könnte die Aufgabe gestellt werden, diejenigen Arbeiter auszuwählen, die ihnen einer Berücksichtigung zur billigen Rückfahrt werth erschienen. Graf Zieten Chtige im Herrenhause die städtischen Arbeiter als unbrauchbar zurückgewiesen, und der Minister von Podbielski habe ihm darin sekundiert, wenn er sich auch nicht direkt für die Beschränkung der Freizügigkeit ausgesprochen habe. Um so freudiger sei es zu be⸗ grüßen, daß der Staatssekretär Graf Posadowsky so energisch gegen diese Forderungen Stellung genommen habe. Andererseits sei zu be⸗ dauern, daß der Staatssekretär dem Verbande deutscher Arbeits⸗ nachweise eine Unterstützung verweigert habe; hoffentlich beziehe sich diese Weigerung nur auf dieses Jahr. Redner empfiehlt schließlich die Annahme der Resolution Hitze wegen der Uebersicht über die Arbeiterverhältnisse in den Betrieben des Reichs und in den Werk⸗ stätten der Heeresverwaltung. Aus dieser Uebersicht werde sich dann auch erkennen lassen, ob diese Betriebe wirklich Musteranstalten im Sinne des Kaisers Wilhelm II. geworden seien. Abg. Beckh⸗Coburg (fr. Volksp.) bringt die Frage des Vogel⸗ schutzes zur Sprache, die leider seit vier Jahren keinen Fortschritt emacht habe, obwohl die Regierung ihr volle Sympathie entgegen⸗ ringe. Die Pariser Vo elschutzkonvention sei immer noch nicht ratifiziert und das Vogelschußgesetz nicht revidiert worden. In Petitionen sei besonders auf den Lerchenmord auf Helgoland hin⸗ ewiesen worden. 600 Petitionen, vorwiegend vom platten Lande, eeschwerten sich über die Beseitigung der so nützlichen Singvögel. Italien müßte endlich der grauenhaften Vogelschlächterei gesetzlich Einhalt thun. Auch Deutschland selbst sollte Ordnung schaffen und auf die andern nicht warten, denn auch hier würden viele Tausende von Vögeln auf grausame Weise gefangen. In dieser Sache müßten alle Stände, die ein Herz hätten, dahin wirken, daß diesen unwürdigen

Industrielle und landwirthschaftliche Ausstellung

in Cork (Irland). In den Monaten Mai bis Oktober 1902 findet in Cork (Irland) eine industrielle und landwirthschaftliche Ausstellung statt. Dieselbe soll einen internationalen Charakter tragen und den Eindruck eines soliden, in größerem Stil angelegten Unternehmens machen.

Die Ausstellung steht unter dem Patronate des Lord⸗Leutnants von Irland Earl Cadogan und unter dem Präsidium des Earl of Bandon.

Von den einzelnen Ausstellun sgruppen seien folgende hervor⸗ ehoben: „Schöne Künste — Geschichte und Archäologie — Marine⸗ Ingenieurwesen — Transportwesen — Elektrizität — Arbeiterschutz⸗ vorrichtungen — Frauengruppe (mit den Unterabtheilungen: Hand⸗ arbeit, Philanthropie und Erziehung) — Sportgruppe.“

Laut Mittheilung des Comités liegen bereits Anmeldungen aus mehreren europäischen Staaten, aus den Vereinigten Staaten von Amerika und aus den englischen Kolonien vor.

Die bezüglichen Anmeldungen sind bis zum 15. Januar 1902 an R. A. Atkins, J. P. Hon. Secretary, Cork, International Exhibition 1902, Offices⸗Municipal Buildings, Cork, zu senden. An diese Adresse sind auch alle Anfragen zu richten. (Nach einem Bericht des öster⸗ reichisch⸗ungar. General⸗Konsulats in Londorn mitgetheilt im Handels⸗ Museum.) .“ b

(Margarine⸗Produktion und „Verbrauch in Dänemark. Nach einer amtlichen Veröffentlichung belief sich die Margarine⸗ Produktion Dänemarks im Jahre 1900/01, d. h. in der Zeit vom I. April 1900 bis 31. März 1901, auf 18 500 000 kg; sie übertrifft die Produktion des Vorjahres um 2 200 000 kg. Gegenwärtig giebt

reform zu Gunsten der Besitzenden getrieben, für die Arbeiter nur eine 1 und weitere Knebelung. Daher auch die Revolte im Lager der vom Zentrum geköderten Arbeiter. Ich überschätze b Revolte nicht, aber sie ist ein Zeichen der Zeit. Die Arbeiter haben aus sich selbst heraus viel mehr für wirkliche Sozialreform gethan als die ganze Sozialreform von Reichs wegen. Die Buch⸗ drucker haben sogar den Achtstundentag theilweise dure gesetzt, sie haben sogar den Unternehmern in dieser Zeit des Niederganges höhere finanzielle Lasten auferlegt, ein Beweis, daß das möglich ist, wenn nur die Arbeiter fest organisiert sind. Und diese Organisation ist nicht einmal eine sosialdemokratische, aber von einer. Sozialreform à la — will sie trotz des berühmten Telegramms des Tarif⸗ usschusses nichts wissen. Die Polizei verfolgt aber die Arbeiter⸗ organisation sonst nach wie vor, und nach der Zusammensetzung der egierung habe ich überhaupt bene Hoffnung auf unsere sozialpolitische In unft. Den Platz des Ministers von Berlepsch nimmt heute Herr Möller ein, ein Vorstandsmitglied jenes Zentralverbandes der Industriellen, ein Mann, der sich für die Niederwerfung von Strikes durch Militär, hegen die Herabsetzung der Arbeitszeit au essprochen hat, der erklärte Fens jeder Arbeiterorganisation! Die Revision des Krankenkassengesetzes zur Beseitigung der Karen zwischen der 13. und der 27. Woche be⸗ kommen wir nicht, jedenfalls weil auch in diesem Punkt 2 Möller Widerstand entgegensetzt. Er hatte ja nur einige Wochen sein

einzelnen Beamten,

verantwortlich zu machen für die Politik, Gebiete geführt wird.

werden sollen.

Meine Herren, jeder Beamte hat Anweisungen gegenzunehmen.

Die Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten sind nicht souv

gesetzten Behörden für nothwendig und halten; ich habe aber hier in diesem hohen Hause wi holt erklärt, daß ich den größten Werth darauf lege, daß Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten die Thatsachen, stellen, getreu und möglichst furchtlos wiedergeben.

beamten in ihren Berichten sich nicht

weitschweifige sozialpolitische Betrachtungen, weil ihre eigentliche gabe ist, Thatsachen festzustellen.

habe hierbei allerdings darauf hingewirkt, daß die Gewerbe⸗Aufsichts⸗ verlieren sollten in allgemeine

der die Vorlagen zwar entwirft, der dazu aber die Zustimmung der verbündeten Regierungen haben muß, persönlich

die auf sozialpolitischem

Der Abgeordnete hat ferner behauptet, durch einen Geheimerlaß von mir hätten die Gewerbe⸗ Aufsichtsbeamten mundtodt gemacht

ent⸗ erän,

sondern sie haben sich nach den Anweisungen zu richten, die ihre vor⸗ zweckentsprechend

eder⸗ die

die sie fest⸗

Ich

Auf⸗

(Sehr wahr! rechts.)

würden, und daß man dann über die Bewegungen, die sich in Form von Aussperrungen und Strikes auf dem Arbeitsmarkt geltend machen, später ebenfalls in solchen Spezialberichten, wie ich sie vorhin

Reichstage vorlegen solle, und zwar aus dem gleichen Grunde, der für andere Fragen maßgebend war. Da sich aber doch Aussperrungen und Strikes öfter wiederholen und vielleicht hier bei einer späteren umfassenden Zusammenstellung das aktuelle Interesse an der Sache verloren gehen würde, habe ich mich allerdings am 16. Oktober 1901 veranlaßt ge⸗ sehen, die Bundesregierungen zu ersuchen, die Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten dahin anzuweisen, wiederum sofort in ihren Jahresberichten über Arbeiterstrikes und Aussperrungen die nöthigen Angaben zu machen, und ich bin auch heute noch der Ansicht — ich habe das schon früher gesagt, und es ist auch schon in früheren Erlassen ausgedrückt worden —, daß bei diesen Berichten die Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten sich nicht nur auf die Angaben der Polizeibehörden stützen können, sondern daß sie, um sich ein zutreffendes Urtheil zu bilden, auch die Parteien hören müssen. Und die Parteien sind in dem Falle die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer. Wenn mir also der Herr Abgeordnete da sozial⸗

angedeutet habe, mehr zusammenfassende Arbeiten erfordern und dem

beitgeber und Arbeitnehmer im Handelsgewerbe regelt, noch nicht vor⸗ gelegt sei. Ich habe bereits gestern mitgetheilt, ein solcher Gesetz⸗ entwurf sei im Reichsamt des Innern fertiggestellt und liege dem Herrn Justiz⸗Minister vor, dessen Zustimmung ich haben muß. Ich hoffe, die Sache wird so beschleunigt werden, daß in nicht allzu langer Zeit der Entwurf dem hohen Hause zugehen kann.

Was die Resolution über die Arbeitsverhältnisse in Betrieben des Reiches betrifft, so wird deren Verhandlung kaum mehr nöthig sein. Ich glaube, daß wir Ihnen in nächster Zeit diese Nachweise vorlegen können.

Schließlich noch einige Worte auf die Angriffe des Herrn Vor, redners gegen den preußischen Herrn Handels⸗Minister. Ich halte es für sehr bedenklich, wenn ein Mann aus privaten Verhält⸗ nissen in ein öffentliches Amt tritt, ihm jede Aeußerung aufzurechnen, die er einmal früher gethan hat, vielleicht sogar in privaten Gesprächen. Ich müßte mich sehr täuschen, wenn nicht sogar auf einem sozialdemokratischen Parteitage ausdrücklich bemängelt wurde, wie bedenklich es sei, solche gelegent⸗

—

9

Zuständen ein Ende gemacht werde. Staatssekretär des von Posadowsky⸗We Der deutsche Botschafter in Paris hat bereits den Auftrag er⸗ halten, die Uebereinkommen zum Schutze der für die Landwirthschaft nützlichen Vögel zu vollziehen; sobald die wird, wird die Uebereinkunft dem hohen Hause vorgelegt werden. Nach den vorliegenden Berichten haben sich Belgien, Frankreich, Griechenland, Holland, Luxemburg, Liechtenstein, Monaco, Oesterreich⸗ Ungarn, Portugal, Schweden, die Schweiz und Spanien mit dem Uebereinkommen einverstanden erklärt. Hierauf wird nach 5 ½ Freitag 1 Uhr vertagt.

unern, Staats⸗Minister Dr. Graf hner:

Vollziehung erfolgt sein

(Bravo!) Uhr die weitere Berathung auf

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Ab Maßzregeln.

sperrungs⸗

es in Dänemark 60 Margarinefabriken. Die Einfuhr von Margarine erreichte im Jahre 1900/01 eine Menge von 2 100 000 kg, d. h. 200 000 kg mehr als im vorher⸗ enden Jahre. 1b 1 ch Da 8. sihe garine Export aus Dänemark in dem besprochenen eitraum unbedeutend war, kann man den dortigen inländischen onsum auf etwas mehr als 20 Millionen Kilogramm schätzen. Auf den Kopf der Bevölkerung würden danach 8 ½ kg entfallen, während diese Ziffer vor 10 Jahren nur 3 ½ kg betrug. Zum Vergleich sei bemerkt, daß der Butterkonsum in Dänemark jetzt 15 kg pro Kopf beträgt. 8 Fen. 8 Die dänische Produktion von Margarinekäse, auf die man große offnungen gesetzt hatte, liegt zur 859 fast Fänglich darnieder. Im Hofn 1900/01 wurden nur etwa kg Margarinekäse hergestellt. (Moniteur Offlciel du Commerce.) 1““ 1 8

8 Lage der Eisenindustrie in den Vereinigten Staaten von 8 Amerika zu Ende Dezember 1901. 2 Der Dezember 1901 wird in die Geschichte der Eisen⸗ und Stahlindustrie der Vereinigten Staaten von Amerika als der bisher geschäf relshst Dezember übergehen, und dabei liegen gleichzeitig Anzei für vor, daß die

einisterpatent in der Tasche, als er auf Reisen ging und erklärte, er werde seinen ganzen Einflu⸗ aufbieten, daß die Gewerbegerichtsnovelle nicht Gesetz werde. Daß die forigesetten Klagen der Arbeiter ein Unfug seien, hat ihm ja, wie wir wissen, der Minister Brefeld gesagt. Voriges Jahr erklärte Graf Posadowsky, der Bun srath habe shm seine sozialpolitischen Konzepte verdorben, aber zu gleicher Zeit erließ der Staatssekretär ein Geheimzirkular an die Bundesregierungen, welches die Gewerbe⸗Inspektoren hinfort aller Selbständigkeit beraubt! Das ist dieselbe Zweiseitigkeit, welche sich in der 12 000 Mark,Affäre gezeigt hat. er im Reichstage stellt man sich hin, nimmt alle Verantwortung auf und opfert Herrn von Woedike der öffentlichen Meinung, verhindert hn auch ’ tage zu äußern. Im Sommer bhaben wir aber erfahren, rr mit der ganzen Sache nichts zu thun ge⸗ habt hat, daß osadowskp den Brief selbst geschrieben hat. e lediglich das 25— gewesen ist. D 21

ie nspektoren sollen 8 über die Wirkungen der sozial⸗ politischen Maßnahmen und deren rbildung sich n; das

neue lar des ekretärs verbietet ihnen das; auch über die Ernährungsverhältnisse der Arbeiler dürfen sie nichts mehr berichten. Kein Wunder in der Zeit der Vorlegung des Hungertarifs; da muß natürlich den rik⸗Inspektoren der Mund zuge⸗ siegelt werden. Die Be der Uewerbe⸗Inspcktoren sind denn auch schon jetzt danach vees ., was Graf Posadowskp ihnen an Freiheit übrig ließ, hat der preußische

inister ügl 8

er

W der Pferde 4 PFöIIr 8 — Die Verbreitung des Rotzes (Wurms) der Pferde igen der Branche wohl noch während wei Monate im Deutschen Reich im Jahre 1900. 4 ortsetzung finden kann. 88. die erste Hälfte des neuen Jab Nach dem im Kaiserlichen Gesundheitsamt bearbeiteten 15 Jahres⸗ foll ein großes Geschäft bereits gesichert sein, und für diese Periode bericht über die Verbreitung von Thierseuchen im Deutschen Reich hat sind zahlreiche und umfangrei ungen von Eisen⸗ und Stahl⸗ der Rotz (Wurm) im Jahre 1900 im Vergleich zum Vorjahre so⸗- material bereits kontrahiert. Von größter Bedeutung für öen 8

wohl nach der Zahl der Erkrankungsfälle und Verluste an Pfedden. im nächsten habre ist die Thatsache, daß die Eisenerz- und Koksprei der 89 8

als auch na bl der verseuchten Gehöfte nicht unerheblich zu. für dasselbe geregelt sind. Die Erzproduktion untersteht in genommen. war ferner der Stand der am Schlusse des

Berichtsjahres ünstiger als beim Beginn selben und der SAaden ug Pferben in den neu betroffenen Gehöften erheblich größer als im Vorsahre. Erkrankt sind 748 Pferde (gegen 461 im Vorjahre), wovon 464 auf den östlichen Theil von Preußen und 284

Die Thatsachen, meine Herren, werden veröffentlicht, und daraus werden dann die gesetzgebenden Faktoren und die Verwaltungsorgane ihre Schlüsse ziehen.

Es war nothwendig, nachdem wir das bisherige Verfahren ver⸗ lassen hatten, einen Auszug aus sämmtlichen Berichten der Gewerbe⸗ aufsicht zu geben, der ja bekanntlich, obgleich er von den verschiedensten Beamten, unter den verschiedensten Chefs hergestellt worden ist, von den Sozialdemokraten stets als tendenziös bemängelt wurde, bei dem nunmehr gedruckten QOriginal bericht auf eine gewisse Verkürzung hinzuwirken. Der Zweck der Berichte der Gewerbe⸗Aufsichtsbeamten ist nicht der, um hier die Bibliothek zu füllen und nur dem einen oder anderen Sozialpolitiker, der sich hierfür interessiert, Material zu geben, sondern sie sollen möglichst so gefaßt sein, daß sie auch in weitere Kreise der Bevölkerung dringen und dort bekannt werden. Nun zu den einzelnen Angriffspunkten. Meine Herren, der Herr Abgeordnete hat zunächst behauptet, es wäre das offenbar eine Tendenz zu Gunsten des Unternehmerthums, daß die Gewerbe⸗ Aufsichtsbeamten nicht über die verfügten Polizei⸗ oder gerichtlichen Strafen berichten und dieselben nicht ihrer Kritik unterziehen sollten. Eine solche Tendenz hat hier durchaus nicht obgewaltet; ich lese Ihnen deshalb hier vor, was ich den verbündeten Regierungen seiner Zeit geschrieben habe. Dort heißt es:

Soweit es den Berichterstattern nothwendig erscheint, Be⸗ denken, zu denen ihnen die Thätigkeit der Polizeibehörden pflicht⸗ mäßig Anlaß bietet, zur Kenntniß ihrer vorgesetzten Behörden zu bringen, wird das zweckmäßig in einem besonderen, in jedem ein⸗ zelnen Falle sofort zu erstattenden Berichte zu geschehen haben, damit die vorgesetzte Behörde

liche Aeußerung zum Gegenstand von Angriffen zu machen. (Zurufe.) Ich bin selbstverständlich nicht in der Lage, jede Aeußerung des preußischen Herrn Handels⸗Ministers hier meinerseits vertreten zu können; das ist nicht meine Aufgabe. (Sehr richtig!) Aber Sie können den Herrn Handels⸗Minister meines Erachtens nicht nach dem beurtheilen, was er als Abgeordneter gesagt hat, sondern nur nach dem, was er an verantwortlicher Stelle, was er in seiner gegen⸗ wärtigen amtlichen Stellung sagt. (Sehr gut!) Ich bitte Sie also, bevor Sie solche Angriffe gegen den preußischen Herrn Handels⸗

Minister richten, erst im Laufe seiner Amtsführung seine Thaten ab⸗ auf das übrige Reichsgebiet entfallen. Der Gesammtverlust an Pferden

ten. (Bravo!) infolge der Seuche betrug 1118 Stück (607 im Vorjahre). Die Stückzahl m Roesicke⸗Dessau (b. k. F.) wendet sich gegen die in der der biade in den 221 5 bete ee, hr 5 882 auf letzten n gethanenen Aeußerungen eng. Dr. Müller⸗Meiningen1 Stück Eerschr. ( 89 gegen 102 „ sin n8 1— Ferze dach ang def Flsschenbiet. Bie Sach kändigen seien der Vorjahre. Die me r 80im vae reistn essen dSden 42boegghe⸗ Ansicht, daß nur diejenigen am meisten gestraft sein würden, welche vom S 1KT ”n 1no (25), Wleschen und . urg auf den Inhalt der Flasche gar keinen Einfluß haben, die Wieder⸗ wrazlaw (30), Samter (28), 8 dem (lüande sowfe Bern verkäufer u. s. w. Es sei nur freudig zu begrüßen, daß die Regierung (je 23). Tc⸗reen 2* de donch bereiis erkrankte oder angesteckte von dieser Gesetzesbestimmung keinen Gbehruce acht habe, denn schleppungen dersel 8¼ —2 worden. In den 15 Jahren von das Kleingewer 1. . . 897,8 baen 2 80”o g, meisten Rotzfälle im 3. Viertel von 1889 — ena—e” Bteeeede ner hier etwas als düench det. (1,07 X je 10 000 vorhandene Pferde), die wenigsten im 4. Viertel

ausspreche, so werde er dieser Ueberzeugung doch uch Felm von 1898 (0,13 auf je 10 000 vorhandene Pferde rherie⸗ auf die Gefahr hin, sein Amt zu verlieren. Auch er ( balte Vertret

edner) für einen

politisch feindliche Gesinnung unterschiebt, so wird er damit keinen Erfolg haben.

Der Herr Vorredner hat auch Angaben gemacht — ich wohnte der Sitzung des Bundesraths bei und habe deshalb den ersten Theil seiner Rede nicht hören können über das, was seit 1897 glaube ich, auf sozialpolitischem Gebiet geschehen ist. Ich kann den Herrn Abgeordneten nur bitten, das „Reichs⸗Gesetzblatt“ und den „Reichs⸗ Anzeiger“ etwas sorgfältiger durchzulesen; er wird sich dann überzeugen, daß er nicht annähernd das alles aufgeführt hat, was seit 1897 in der That auf sozialpolitischem Gebiet beschlossen ist. Wenn ich das Haus nicht ermüden wollte, so würde ich die entsprechende Liste, die hier vor mir liegt, vorlesen. Der Herr Abgeordnete ist

Hauptsache der Kontrole der United States Steel Corporation, dn Hrnesae nur alles Erz für den Verbrauch ihrer 40 oder mehr Hochöfen eigenen Minen entnimmt, sondern auch den Roheisen⸗ produzenten der Mahoning⸗ und Shenango⸗ Distrikte roße Quantitäten Eisenerz liefert. Ganz kürzlich ist ür „old range“ oder Bessemererz, der für

5 nd ci dem Stahltrust und den —p Kü.A9 . —2 Lake Superior⸗Distrikts 1 2— 7 4,25 —☚— Ton, lieferbar üd r Binnenseen (Conneaut, auch wieder auf die Frage der Bau⸗ d5 unfälle zurückgekommen; ich möchte dem gegenüber bemerken, daß 8 sowohl in Preußen, wie in Bavern, wie in Sachsen und einer Reihe anderer Bundesstaaten auf Grund des Rundschreibens, das ich seiner Zeit an die Regierungen dieserhalb gerichtet habe, eingehende landespolizeiliche Verordnungen zum Bauarbeiter ergangen sind. In Bavern hat man zur Bauaufsicht hinzugezogen, in Sachsen ist die Möglichkeit, . 8 Arbeiter zuzuziehen, ebenfalls vorgesehen. Jedenfalls geht aus dem, er der 485 — da üse 8 8 Rvere breerer enewhentan dernar⸗ ber., Ee st iPe Seran hae Reather en 0 amtlichen Material hervor, daß man der Frage des Arbeiterschutzes ta der Konkurrenz gegenüber dem Auglande geführt, gerade auf dem Gebiet des mit allem Ernst näher ge⸗ tand leistungsfsbiger sei. Seit den 1 9 treten ist; aber so schnell, wie Sie sichtbaren Erfolg erwarten, geht Fahm babe — seine ,ö1 Geseve Ur — das freilich nicht. Wenn der Herr Vorredner, um die Geringfügig⸗ 8b 42 ans große 2v— 55 Gewerbegesetze. 42 letzten keit der Leistungen der Unfall näher zu skizzieren, Zeit sei nur Stückwerk it worden. Man Aeer Sac schneller en Unfallsent⸗ so als bisher. Die Arbeiter, wel blichen Unfällen

8 den bei ibrer in der Arbeiter vertheilt, so ist das seien, seien nicht genügend geschäß. 127162 anftalt Lepra. Bacikten festgestellt. - große ein Exrempel, das meines Erachtens einen sehr geringen statistischen e 8enn. 866 und “ Preise übernommen haben.

bat. r richtig! rechts.) Denn die Arbeiterzahl inträten, so brächten — „“ ₰ 1 EEE“ — ererese gerr lfe auf all diesen h

vAe würde die F I nur möglich durch (Aus den 420 Reschsamt des Innern zlusammengestel vicferung in

werden. iche Gewerbe⸗Inspektion, auch unter Inzie „Nachrichten für Handel und Industrie“) fallende Summe E 1.— v echts. Anßenhandel und Schiffeverkehr des deutschen Schutz⸗ ööööêööeneeeneeeEe A,Züreeee⸗V. es Pens über die Arbeitszeit in den Komtoren und mit den Er⸗ 1—

ib vertreten könnten. Re⸗ befürwortet sodann taltcte sich in über die töaliche Arbeitszeit im Binnenschiffahrtsgewerke eäööö lsn Fee essert Hegeecn 80 Erhebungen vorzunehmen, sind der Herkunft „nn in Mark 44

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von dem Stahltrust, verfügen zusammen von Fisenminen mit jährlicher und es heifit, daß sie se Millionen Tons an Roheisenind

und New Castle⸗Distrikten verka

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ber einen großen von Millionen von En bereits gemeldet worden. senerzgeschäft war das gröͤßte in der Ges⸗ der

dem neuen f lle in den Cloepe. ebenfalls durch einen heimerlaß bez trikes und Areitseinstellungen hoben, indem bnen einen deutlichen Wink mit dem Zaunpfahl darüber zukommen ließ, daß die terstattung über diesen Theil der Arbeiter⸗ Sache der sei. Wie man über die Arbeiter in den Kreisen w deakt, erkennt man an manchen Anzeichen. iger Ohlv hat dieser Tage auf einem Studentenkommerz Feness be set mit der neelan tie verglichen. Das der Ar Unvers

rikanischen Eisenindustrie, und das

Quantum von den Minen nach den Südhäfen der Binnenseen

ame⸗ des ten Erzes — für eine Pro⸗ duktion der in svlvanien, bio und gelegenen SheeN2eg den dfhen . Für Koks ist der Preis für H2 — bereits ge⸗ v8. en et dt. neten en —2

von 25 Cents

23. Januar. (W. T. B.) Nachdem seit ciniger

21* der Räbe sevenden russischen Ortschaft Kibarty ver. e. Erkrankungen an Pocken vorgekommen waren, ist jetzt auch in einer hiesigen Arbeiterfamilie der der 8.en * —* Denee en⸗ die dSFegzzeen dens 18 2 . 23. — (W. T. B.) Aus Frankenkbhal wird gemeldet: Bei 29. sn Hes geüac — ——

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Meine Herren! Ich verdenke ecs den Vertretem der Sogzlal⸗

demekratie nicht, wenn sie hier in diesem hohen Hause die Rechte der Arbeiter vertreten. betrachte die

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le. Die Regierung stelle die Was den Gesetentwurf üüber die Regelung der Verhältnisse der In Verlin sollten nur 7 Iigarren Heimarbeiter betrifft, so können wit selbstverständlich dießen sciner (Redners) Gesebentwurf nicht früber vorlegen, bevor vicht der Gesetentwur über die gewerbliche Kinderarbeit erledigt und verabschiedet ist. Beide hängen eng zusammen, und wir müssen deshalb

erst seben, welche Beschlasse der Reichstag im Gebiete der Kinderarbeit fassen wird.

abet ün M. ü. ckall⸗ n werde und die Zahl der Arbeitsstunden reduziert schland sehr viele Menschen liecber sei eine übertriebene