8 “ 8 1“] “ 8 8 1““ eutscher Reichstag Alle diese Mi . F 1 8 8 . . “ -““ . ißstände würden mit einem Schlage beseiti V e“ 8 t 28 — 8 gt, Im S 3 5 i ü f i ben. 8 ule versetzt worden, weil er gegen von Oettingen ausgesagt hat. 129. Sitzung vom 29. Januar 1902. 1 Uhr. öe. 8 füS- Reihe von * 28 1- . So sturk der Bund 1AX“ Wönge,. Die ichegensäte g- — müssen, e .ebng vhaßße. — Fbengese aesn 88 sich an den Minister gewandt und von ihm einen Am Tische des Bundesraths: Zu Anfang nur K überall sind die beklagten Mißstände dadurch 8 bhuc vorschlägt: herausgefordert worden ist, er hat geschwiegen. Damit r esrath nur hoffen, daß das Zentrum auf dieser Bahn auch weiter auf dem Gebiete des Rechts, sondern des ohlwollens. Die Verweis bekommen, weil sie nicht den Instanzenweg inne⸗ päter auch der Staatssekretä g nur Kommissare, Bundesrath kann sich nicht dahi durch abgestellt worden. Der mitschuldig an den Mißbräuchen b. der Ausfü it macht er sic b wird. Nehmen wir den § 1 an, dann ist noch keineswegs jede Wünsche der Katholiken sind in dieser Beziehung sehr bescheiden. Daß gehalten haben; ihr Gesuch ist abgeschlagen worden. In pha Sh JFor Pafa 1 28 Weh Iamnern, Staats⸗Minister noch nicht pre Maßnab sich gleßts sin Gegenwart und Zukunft, Irn ee e 2 E1ö1“X“X“ orauf es ankommt, das ist die Mecklenburg in Bezug auf das jos sacra 89 Verzihen aeerer öeh v. behas Aabesch 11““ 55 3 eeegsich⸗ 4 Norwegen, Belgien sind diese Einrichtu . . j 8 ahlgesetz und Verfassung hinweist, so thun wi auf reie Ausübung des Gottesdienstes, vor allem die häusliche Staaten abwarten will, bevor es einerseits vorgeht, ist selbstver tänd⸗ aß er für den Dienst an einer G. 1 1- 8 hen Präsident eröffnet die Sitzung mit der Mittheilung, land selbst sind sie schon theilweise ““ Feshnben 1n. 8. um unseren Antrag zu begründen, der Hun r entbalte dacsels Föebung Sehr wünschenswerth wäre, wenn wir zu einem Reichs⸗ lich. Zu begrüßen ist ferner, daß auch die braunschweigische Re⸗. Ich möchte wissen, welche S. 8 daß der Abg. von Puttkamer⸗Plauth (d. kons.) sein Mandat Württemberg. Auch in Hessen soslen diese Einrichtungen i Uler I“ und dem Geiste des Wahlgesetzes zuwider ist sonden Vereinsgesetz gelangen könnten. Bei der jetzigen Zusammensetzung gierung ihren bisher ablehnenden Standpunkt in dieser Frage ver⸗ gestellt werden. Hoffentlich nimmt der⸗ 8— it ich Iteresse der niedergelegt habe. kürzester Zeit zur Einführung gelangen. Wie steht 5 8” ae. das ahlgesetz fester verankern will. Graf Bülow huhen des Hauses ist eine Vereinbarung darüber sehr schwierig; will man ein assen hat. Das neue Katholikengesetz für Braunschweig ist ziemlich recht unparteiisch die Verhältnisse 8 sene Zuständ “ 8 ftrauf 8 1““ steht zunächst die Berathung des a-den Ich empfehle dem Hause die einfache Annahme des An⸗ 2192 8ng Jaigea Uns vüchfe so hat er uns erklärt. W Vereinsgesetz, so müssen die “ auf Lünen Theis ha. 888 “ in Sans 8 ö Z Peftzten n.vie Withwen 8— nachstehenden Antrages 5 8 ags. 1 uf solche Auswüchse, solche m S Wünsche verzichten, um das Erreichbare zu erreichen. Manche ie Taufe katholischer Kinder. 1 Ferne w Ve⸗ q4, 3 ewc deten Regierungen iu erietetz baldi - nnahme des Antrags auch meinerseits zu empfehlen. Den Bundes⸗ 8 zen sich doch sehr leicht beseitigen. Windthorst hat späte gemacht hat, stehen mit unseren Anschauungen nicht mehr im Ein⸗ Verha⸗ nisse beherrscht zu sein, von de ecklenburgische Gesetz vorbilel ütwen in Fichchuftan etwas mehr, in andern Geseßentwurf, durch welchen besonkere G 2 aldigst einen rath für die Folgen der Nichtannahme des Antrags verantwortlich nach den Erfahrungen, die in 8 gemacht wurden 5 klang; dasselbe gilt von dem in Mecklenburg noch bestehenden Kon⸗ augenscheinlich ausgeht. Man fühlt immer noch ein gewisses Miß⸗ nterstützung von 5 ℳ, die alle gste sr den Zuschuß des ütfakei 5 Ihs bns . 1 zu preußischen Abgeordnetenh ür di 1 “ be,ese. Fn 8 9 z Zusti zu dem G öglich t ine gewisse Aengstlichkeit heraus, die nach den Erfahrungen Provinzen sollen sie 6 ℳ erhalten. Sehe ich mir den Zuschuß des streitigkeiten aus dem kaufmännischen Deetahte für Rechts⸗ machen, müssen wir aber ablehnen. — geordnetenhause für die geheime Wahl gestimmt und ventikelgesetz. Für uns würde die Zustimmung zu dem esetze möglich trauen, eine gewisse Aengstlich 3, di . ge 2 1 0090 ℳ, s 8 ; Ir Ti 8 . die 2 8 schra eint. Staats an, für Trakehnen 1901 weit über 30. ℳ, so werden, vorzulegen und in demselben folgende Grundsa Abg. von Tiedemann (Rp.): Wir werden gegen den Ant unserm Antrag, als er zuerst eingebracht wurde, die wärmste sein, wenn man sich auf die Annahme des § 1 beschränkte. anderer Bundesstaaten mir nicht gerechtfertigt erscheint. Ichz hoffe, ich mer ür di Wittwen der Arbeiter 8 G ssätze zur An⸗ stimmen, wü er no 1 1er r-bg.anse. Antrag Sympathien bezeigt. n Baden ist di 8 S. 8 daß bei den parlamentarischen Verhandlungen darauf Bedacht sollte ich meinen, daß für die armen i 1 11“ b einmal vic-gschen aber nochmalige Kommissionsberathung. Wir haben Entschluß der Ro “ ö de nss Reform desch Aigenite Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf ö Sen daß weitere Verbesserungen und Erleichte: eine etwas größere Beihilfe gezahlt werden könnte. Aller⸗ 1) Diese besond G 3 Verfassung und in derselben die geheime Ab 3 9 g und des Ministeriums zur Durchfüh — 2 2 g . . 8 — 8 8 85 U ö nderen Gerichte sind den Amtsgerichten an- es ich aber empfiehlt, die geheime Wahl 19 . “ 7. gelangt. 3 rchfüͤhrung von Posadowsky⸗Wehner: rungen eintreten nach dem guten Beispiel Mecklenburgs. dings erhalten se noch ein Stübchen. Dabei ist aber in einem Falle

G ; t 2 8 B 1 Untr 1 4 u.“ b “ G isse i 1 5 8 . 8 Königrei it ei wi härte vorgegangen worden. Eine Wittwe Demant 2) die Gerichte bestehen aus einem Amtsrichter als Vor⸗ Sereeet. angers Fraßhe „Im Jahre 1867 erklärte sich der Führer des “ des Abg. von Tiedemann auf Kommis Meine Herren! Der Kerr Reichskanzler hat bereits im hohen Nun vermisse ich aber noch einen Bundesstaat: das Königreich mit einer gewissen Härte vongegang sitzenden und je einem Prinzipal und einem Handlungsgehilfen als „Windthorst, für die öffentliche Wahl; die geheime könne man hung wird gegen die Stimmen der Reichspartei

sions⸗ Sachsen, das zwar zu meiner großen Freude vertreten ist, zu meiner wurde zwangsweise nach einem anderen Orte und in eine Stube ge⸗ 5 8 81] barauf hi biesen, daß di ü es jus circa sacra “ br:e Zö1 8 b 4 3 88 3 t der Kreisausschuß auf Re⸗ Beisitzern; nur zulassen, so lange das Volk für die öffentliche noch nicht reif sei. einiger Deutsch⸗Konservativen abgelehnt. und Hause darauf hingewiesen, daß die Ausübung des jo roßen Betrübniß aber schweigt. Sachsen wird nicht allzu sehr nach: bracht, die unbewohnbar war. Das hat de sschuß

IJ eiter . CG Fnze in⸗ bi Je . kle IC111 ssition des Regi „Präsi in C kennen müssen. 3) di 6 ; 1 Die Zelle, die eefe eine 8 ““ In zweiter Be⸗ ein Sondergebiet der Einzelstaaten sei, und hiernach eine Ein⸗ hinken wollen. Was in Mecklenburg nothwendig ist, ist auch in quisition des Regierungs Präsidenten in Gumbinnen aner tunge Uühen 8 “ 88 Pütreivag⸗ EEöö“ habenden Bee hfahfünertsz ale diese E1““ 11““ dis eage 88 Ptrsgkeh 58 der beiden leich⸗. wirkung 8 Uhejchsgesebaegung zu Gunsten der staatsrechtlichen Sachsen nothwendig, ja vieih ct; denn fdert sbeftschen 85 dem v. 5 “ Witnga. v renn ung bestellt. Die Wahl ist weiter zu befassen. „ man 1 S — ebatte gegen die Stimmen der beider 8 katholischen Ki selbe noch schlimmere Zustände als in Mecklenburg, wo auf thatsä ichem ört worden. Herr von Oettingen sagte ihr,. 8 3 Kosten verknüpftes; eunigtes, einfaches, mit geringen des Entwurfs. Es heißt in demselben: „der Tisch w lch Es folgt die zweite Lesung des von dem Abg. Dr. Lieber⸗ muß. Es ist indeß nicht zu bestreiten, daß in einem Bundesstaat, gehendes Entgegenkommen zu begrüßen war. Jetzt soll an liegen, sondern eine Enklave ußlands 69 2 25 8 5) den Gerichten sind die Streitigkeite 1“ Wahlvorstand Platz nimmt, muß so aufgestellt sei dan 88 der Montabaur (Zentr.) eingebrachten G esetzentwurfs 1 in welchem jedem Bundesangehörigen das gesetzliche Recht zu⸗ die Stelle der Gnade und Konzession das Recht treten. Was nun diese Dirigenten keiner höheren Kontrole, und we g Ddier. ie reitigkeiten aus dem kaufmännischen 58 der Wahlvorstand, von allen Seiten Weenglich in 1 a9- fetg treffend die Freiheit der Religionsübung steht, in jedem Einzelstaat seinen gesetzlichen Wohnsitz zu inseden Arteag etreht, ssh die 11 derke che sorgfältig haben sie? 6) die Herufung egen Urtheile dieser Gerichte ist nur zulässig, Geis 1“ e; und Verlesung der Kuverts antrag), auf Grund des Berichts der IX. Kommission. Re⸗ nehmen, und in welchem ferner eine große Anzahl der Beamten nach “ ge Reichs; die Rechte der Einzelstaaten Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Podbielski: Mark Nrerseiat des Streitgegenstandes den Betrag von einhundert deshalb die Ueberweisung 8 hiche 39 be e Fehetage Ab Abg. Dr. Pichler (Zentr.).. des gemeinschaftlichen Staatswesens ihren amtlichen Aufenthalt inner⸗ zu beeinträchtigen, ist das Zentrum am wenigsten geneigt. Heshalb Meine Herren! Ich freue mich, daß der Herr Abg. Kopsch an⸗ gt. 14 Mitgliedern. 9 eine Kommission von Ler. 2 öschnitt I des Entwurfs trägt die Ueberschrift: halb der Einzelstaaten häufig zu wechseln haben, aus politischen und wollen wir auch nicht die Bruͤcke beschreiten, die die Nationalliberalen uns 3 11“ tüts lt bestrebt gewesen ist Abg. Bassermann (nl): Ueber die Nothwendigkeit der Ei Abg. D zcht Fu „Religionsfreiheit der Reichsangehörigen“ 1 ssj ünden i ünscht ist, eine möglichste bieten. Man hat sich gewundert, daß gerade wir diesem Antrag eingebracht erkannt hat, wie schnell die Gestütsverwaltung bestrebt gewesenr ir, fahrung kaufmännt In . hwendigkeit der Ein⸗ Abg. Dr. von Komierowski (Pole) spricht für die unveränderte Der S 91 “ konfessionellen Gründen im hohen Grade erwünscht ist, eine möglichste 1 gewundert, daß gerade wir disen hin 18 Schezpen in der Schule zu Johannisthal zu beseitigen und ihnen 9 fmännischer Schiedsgerichte und die Betheiligung der Annahme des Entwurfs. De b - Der § 1, von der Kommission unverändert an 2 „681 Fsege. 1 nufühar haben. Schon vor 50 Jahren haben wir diesen Paragraphen in der die Schäden in der Schule ; Joh hal z g- Han enozaedaüffn 88 88 ist der Reichstag im Großen der Anstandspflicht ; 8eg gfefntgchep rgenen läg⸗ i lautet: ee 1“ preußischen Verfassung unsere Zustimmung gegeben, und wir haben durch den Neubau, der jetzt beantragt ist, in diesem Jahre bereits anzen einig. rittig ist nur, ob diese — Den Pole v Vahlen „2 Keiche ör inner u8 Aus diesem Grunde hat sich der Herr Reichskanzler zunächst an die II11“ 22 Vor 30 Jahr als die Reichs⸗ 1 en 1 8 ö“ rüchte “ C“ bbööbbeeahhsen des nasshe ene seabl 3 Fec i aghezet,bchaugsg der vraithttgun Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinsche Regierung gewandt mit der deran megtwen eft . — veh vcsüben d heae u“ seie lahsne88 B 2 8 en. ein Antrag will das letztere, obwohl diese Frage kümmert. Weise ver⸗ Religionsgemeinschaften sowie der 2 äusli Anf inwieweit den Wünschen, die hier bei der früheren Berathung stellt. Ju Madrid hat der evangelische Pastor Fliedner eine evan⸗ 1“ 28 3 28 für 8 nicht von prinzipieller Bedeutung ist. 1 Bas . Wir sti öffentlichen Religionsü gemeinsamen häuslichen und vs den 8aec. u ische Ki S egründet trotz des Konkordats; Herr Hieber lich gewesen ist, daß die eidlichen Aussagen bereits dem Herrn Vor⸗ ntrag Raab vor, der sich dadurch vo 81 “ nes tea Gröb e, ke. c stinnem dem Antrage Rickert. ffe ETE1“ Zaatsbürgerli cen pflichten darf d des Antrags geltend gemacht worden sind, Rechnung getragen werden aich eirche unn Sueghe Intoleranz zu klagen. Balide wir uns redner zugänglich gemacht worden sind. Mir natürlich sind sie bis 3 5 8 8 die kaufmännischen ö den Gewerbegerichten bemängelt, so ist Herr Rickert natürlich für eufsc 88 Antragc die Ausübung der Religionsfreiheit kein Abbruch 8 vFehen-n urch könnte, und ist von letzterer bereitwilligstes Entgegenkommen gezeigt. doch an das Deutsche Reich. Ueberlassen wir die Schmerzen anderer jetzt noch nicht zugegangen. Ich kann naturgemäß erst Stellung zu 1 f vern wi. wird sich eventuell reden lassen; verantwortlich; aber uns scheinen die Vorschriften hinlan glich Nare Dazu ist von den Abgg. Dr. Hieber und Dr. Satt le (Hört, hört!) Nach Mittheilung der Großherzoglich mechlenburg⸗ Staaten diesen selbst. Der Antrag Hieber war im wesentlichen schon der Sache nehmen, wenn ich das abschließende Urtheil in dem Prozeß selbst Stimmen gegen deen Vurtchtan Ene “ Herc ven Fee bricht eine Lanze für das öffentliche Stummrecht: der Eventualantrag gestellt, folgenden zweiten Absatz 88 “ vieserbe entl lossen. zurch Geset, cech Vicfer Kermastsen istelt ... “ 1Z8ZZE“ vor mir habe. Dann werde ich in der Lage sein, die eidlichen Aus⸗ 5 8 9 8 2 ine Nerb sso 4 . ; b föjinon h 0 2 1 — L2 8 Mh 5 bri zmis 2 ese . 1 6 H 8 . Sff — Erörterung der ganzen Frage hätte in Fasg efewn R Wahl S- bei 8 e ersättnissen die Freiheit der vrige 8 orbehaltlich der näheren Formulierung, den Angehörigen der ünc wie als Programm seine Bedeutung. In Mecklenburg war es bisher sagen der Lehrer einzusehen und danach meine Entschließung zu fassen. wohl keinen großen Zweck, da wir schon wiederholt gründliche Er. da es Tausende und Abertausende von Wahlern giebt, 8 89 Cnn en flaß, von Gesetzen zur Ausführung des vorstehenden katholischen Kirche die öffentliche Religionsübung, exercitium] den Katholiken verboten, eine Kirche zu bauen, die wie eine Was die Angelegenheit des Lehrers Geschwandtner betrifft, so

8P1“ Pebeni de e n “ Antrag öffentlichen Stimmenabgabe für ihre Existenz bangen müssen. In und Nersennftunthraühn Erlaß dernes Rehagese tzes über Vereins⸗ eligionis publicum, zu gemähren und diese im wesentlichen in Kirche aussieht, Diesez soll nun angers werden in Mecklenburg, wie nöchte ich zunächst das Eine anführen. Ich bin bemüht, alle die Eingaben, . Mecklenburg nicht aufrecht erhalten werden können. In Blanken⸗ die an mich kommen, unbedingt zu lesen und sie nicht etwa durch

Ffrr 8 Baden sind mit den Wahlkuvert em Isoli gleicher Weise rechtlich ordnen, wie dies in Preußen und Bayern wir gehört haben. Aber auch nach § 1 würde jenes Verbot in später entweder eine Resolution oder einen aus — in Wahlkuverts und mit dem Isolierraum alle Abg. S Man n 8 gleicher Weise rechtlich zu ordnen, w . dgenüg. 1 gearbeiteten Gesetz. Parteien zufrieden. 2 ersten I ind jo Wigari g. Schrader (fr. Vgg.): Das Haus h jzes 2 8ekghe;- AMrr den k dedingt d — set zufri In den ersten Jahren sind ja Mi griffe vor⸗ Gegenstand in Anwesenheit des eatesesntc e ie greadf, diese ur Zeit geschehen ist. Der Herr Reichskanzler ist entschlossen, den burg a. Harz ist den Katholiken die Gemeindebildung versagt worden. einen Vortrag zu hören oder vielleicht im Papierkorb verschwinden zu lassen.

entwurf unterbreitet. ekommen;

Kommissar des Bundesraths, Direktor im Reichsamt des J F umen; einige Landbürgermeister setzten den Polizisten in den zu verhandeln. Ich schließ 23 begonnenen Versuch, die in Deutschland zu Ungunsten der zatholischen ü 8 hr möglich sein. Das Amendement ich ei üf

8 2 aths, nnern Isolierraum, um b Wa ire ndeln. Ich schließe daraus, daß das Bedenken des Reichs 8 egonne — — — Das würde nach § 1 nicht mehr möglich sein. Das Amendement e das Bestreben, alles, was an mich eingeht, zu prüfen und

Raspe rn lebes den Gegenstand werden lan hc der betheiligten den Stimmzettel sich m zergewissern, daß der Wähler auch wirklich nicht besteht, der jede E— e Reichsangehörigen auf dem Gebiet des Staatskirchenrechts noch be⸗ Hieber will § 1 als reinen Grundsatz stigmatisieren. Dagegen e2 n re s Urtheil zu bilden. Hiernach kann ich er⸗ pehe wecd hesertalc is üen fernd hn etsgfenene enen dan. (SSArwe Antüge koumt es voch glarhe len ddeh ütsnntrne den Rechecngehcblebnenm müssen stehenden Ungleichbeiten zu beseitigen, im Wege bundesfreundlicher möchte ich Bennahaung EEEEbb1 klären: zunächst hat die Schulabtheilung der Regierung in Gumbinnen 2 eaih gstele 8 Cnk. Abg. den, der An laubte. M rkennen, daß die gleichmafzi Leul ivcüi Haus geeignet, di irkung des Parc vollko b 8 . en, vie⸗ 1G 8 sich demnach erübrigen, eine Aängere Debalde zu eröffnen, und viellescht vier wennee . heeh . besteht, was der Gesetz⸗ Regelung auf diesem Gebiet für das g. Reich brgehund . Ver handlungen fortzusetzen. Ich bitte das hohe Haus, den Erfola 8cch bitte Sie, den Antrag Hieber abzulehnen und dem § 1 zuzu⸗ selbst anerkannt, wie nothwendig es sei, eine Versetzung des Lehrers xer S vr gntrog zmer hesonderen Kommission n Werveisen. vohlen diß Sicherung des Pabloebeirgüfles drö. 11AXA“” garnicht erhoben werden. Die Ver.- bser Thätigkeit abzuwarten igischer ächti Ceshewrnree vommrchaen, et 1 inche daß er dermrn

8 halte “ h her — EI fr akündigung, fahrungen haben bewiesen daß der Faeese Zweck vespersgen 88 v e ves ommesjon ndaß 3 854 der Versöbhnung Großherzoglich ve eeg gischer .g ep. Hunfe. 9.ertonh braunschweig scher Bevollmacdtgtfe Fin undegeath. schlage der Regierung erfolgt, weil ich glaubte, daß der Genannte in

gebhe 9 — 7 n 0- 1 Kommission zu ene Einri 1 eicht wi 3 die vor⸗ 8 AM. ch n, daß in solchem Geis i h, L. ichts⸗Präsident Dr. Langfeld: Wenn man entschlossen ndter Freiherr p 8 5663, S f ss ü Feben und dieser das weitere zu überlassen. Eine eingehende Distusion eee t Pid. Darum, die geheime Ab⸗ Verhandlungen geführt werden, und ich boffe, es t anch, er 4 Fezie Sece deee eish ezu regeln, 8 darf man nicht Wunden, die der Katholiken ist nicht in Blankenburg ansässig, sondern es sind der Stelle in Gurdzen eine bessere Art der Verwendung finden würde 8 er zu machen, handelt es sich nicht; der Antrag WSicherung des konfessionellen Friedens beitragen wird. Ich stehe khereits vernarbt sind, wieder aufreißen. Man hat uns vorgeworfen, Saisonarbeiter. Die Regierung hat sich nicht überzeugen können, daß als in Trakehnen. Nur aus diesem Grunde habe ich den Lehrer

ber den Inhalt des Antrags erachte aber auch ich für überflüssi 8 8 zumal die verbündeten Regierungen sich überzeugt zu c8. sch üfsig, wäͤre überflüssig, wenn die geheime Wahl schon wirklich existierte. nicht an, zu bekennen, daß auf beiden Sei fündi 8 f die 2 bri isch eirch sächli icht in d eine organische Einrichtung nothwendig ist. Sie verhält sich übrigens vA 1u“ laube, es kann mir daraus kein daß dem Antrag »eeses Hauses nicht länger vassiver Wäken scgeiner een ee sa e Der Rechten einmal bei den Wahlen unterliegen, sowohl von protestantischer, 88 batolischer Eea nee ffe 5 deß die Angesceilgen veissatbascen, gcen bersaünt durchans vsche, Rößnechn⸗ sondern sie will die Sache im Auge behalten üw Pw 5 sedt. 8 8 svF. die Lehrer in Trakehnen 1*& itz Gewerbegerichte, ist ja sehr streitig; fü — in n einem Wahl⸗ e, daß wir § 1 um so mehr an 6 g er eigentlich ü ie g 8 Sinn eine Diaspora dieser Stellung geboten ist. 1 — 8 3 v beide Modalitäten lassen sich Gründe Efapen; en 1. fuig; für Prae üeee ncgen die Wahl des Abg. Gothein; man nur bestehendes Recht in den vütnen Snene t een.sa Wenlis 12 2* Hier cbeccin e lich pabfen Sfiten 8 M.Tlalpone Abg. Kugert (Soz): Zentrum und Toleranz sind eigentlich daß ein Lehrer an einer anderen Stelle besser verwandt wird. ist für den Anschluß an die Gewerbegerichte. Man könnte vielleichts w8, n 1 5 em Falle wirklich glauben, es handle sich um den Noth⸗ darstellt. — n Preußen, *† sorgen da2 in einem e: katholischen Lande. Erst in zwei verschiedene Dinge. Das Zentrum wird aber durch alle Nebenbei handelte es sich, soweit ich mich entsinne, auch noch um einen so verfahren, daß man die kaufmännischen Schiedsgerichte dort, wo Umter 1u * —g lso auch die Konservativen verlangen Abg. Dr. Hieber (nl.): Wir können den § 1 nur anneh - be 1 — Jahrzehnt bat sich die katholische Bepölkerung nennens. diese Anträge nicht gut machen, was es durch die Marinevorlage Leh ich gl. be er hieß Treskatis, der verheirathet war, I1. ewerbegerichte vorhanden sind, an diese angliedert. Ein ähnlicher Rechte ve sich 2. größere Sicherung des Wahlgeheimnisses. Auch die wenn zuͤgleich unser Antrag angenommen wird m Deutschen Reich 8 24g⸗ Früber waren nur in Schwerin und Lorwigelust schlecht gemacht hat. Wir unsererseits wünschen Trennung von anderen Le EE111u.“*“ . d daß der Ver⸗ Streitpunkt ist die Höhe der Berufungssumme. re zweckmaͤßig leider aber haben daß das Wablgeheimniß bochgehalten werden müsse; hesteht khatsaͤchlich schon jeßt völlige Bekenntnißfreiheit. Ev da 8 Rarholiken vorhanden. für die seit langer Zeit gesorgt war. Erst seit Staat. Kirche und Reich und volle Parität auf religissem während Geschwandtner noch nicht verheirathet war, und daß gewesen, auch den Antrag Raab mit zur Verhandlung zu stellen; bindlicht n heren. diese hier abgegebenen Versicherungen gar keine Ver⸗ Reichsangehöriger wegen seiner Religion ausgewiesen oder mnten de Bründung des Norddeutschen Bundes und des eutschen Reiches, Gebiete. Darum sagen wir: Religion ist büent und fordern heirathete die größere Wohnung bekommen sollte. sedenfalls aber kann und wird dies in der Kommission geschehen, die A v2 . 24 85 Praxis draußen. Das Schlimme ist, bch nicht die oder einer Einschränkung seiner politischen Rechte unterworfen 8 8 8 fet der Translozierung von Beamten und Soldaten auch nach Mecklen⸗ Abschaffung aller ö entlichen Mittel für kirchliche Zwecke. Die Was nun den Lehrer in Trakehnen überhaupt anlangt, so muß ich ch Len glan, ngee. ess NHen 4 * din 6 Aacben, , Eö des i ““ Ls dieselben Grundsätze. Die c⸗ öpäurg, trat das dürfniß einer Fürsorge auch für die katholischen Ange⸗ Rtenicoheoelelscsaften leftam 6b — 2 1cs g 2,— hervorheben, daß ich unbedingt darauf halten werde, daß die Lehrer b .): ind mit der Kommis . beij 4 ’ alten. Schranke der Bekenntniß⸗ und Religi iheit li b ürn⸗ iese 2 ist noch i uß und n icht unterhalten. Aus diesem runde müssen w e vnr ee. w 8 berathung einverstanden; der Kommission könnte ja ime 88 8 Ehlen von den Comités der verschiedenen Parteien bürgerlichen Pflichten, die der e eehe St heh enr ün 8- 1 boeioen wihe der. .e.-e.ehe 2 e Theil des Antrags verwerfen, der die Parität wieder aufbebt; dagegen in einem richtigen Verhältniß zur Verwaltung stehen, g— h. daß, was Fenmel eingehende Vorlage überwiesen werden. Der Antrag die Kon eaziben diesen . angeregt wird, lehnen meistens gerade Der Antrag 1 ründet durch Beschwerden über Vorfommnesfe h organtsatorische Maßnahmen zu treffen. Meine Regierung können wir dem ersten Theil generell zustimmen. Nach der Erklärung auch schon der Herr Vorredner hervorgehoben hat, das Vertrauen der Fe sermann geht uns in verschiedenen Richtungen nicht weit genug. Wakl in Wirtenber E. dümg ab; so ist es noch jüngst bei der den einzelnen Bundesstaaten. Wer die Richtigkeit der betreffender ist aber bestrebt gewesen, allen berechtigten Wünschen der Katholiken der Regierungsvertreter hat das Zentrum heute zweifellos einen Sieg Kinder zu dem Lehrer nicht erschüttert wird. Auch muß der Lehrer An sich ist es ja eine rein praktische Frage, ob man die Anglieberung je mehr g r. nitz geschehen. Herr Oertel hat gemeint, Mittheilungen nicht prüfen kann, ist nicht in der Lage ige enzukommen Unter schuldizer Rücksicht auf die Angehörigen davongetragen. Warum ging man aber nicht weiter, warum hat man die it ei ten Beispiel seinen Schulkindern voran gehen, indem er vollzieht an die Amtsgerichte oder an die Gewerbegerichte; aber leistun rschiedene 247ö—— desto größere ähr u prüfen, imvieweit diese Beschwerden im Einzelnen begrünket — g 5 nzukommen. eomar wird sett cine kathollsche Kapelle gebaut. Wünsche der Dissidenten nicht befriedigt? Der nationalliberale An⸗ mi einem gute 2

FPerade aus praktischen Gründen ziehe ich die der blfreiheit. mt’ nicht. Der mehrmalige sind. Wir Alle und ven. alif Heisili if ist ei vhkeppungsantrag; er vertritt nicht einen nationalen, mit vollem Vertrauen der Verwaltung gegenübertritt. Ich balte es 3 Grund, daß die baafmeännssche Tbsfetten . üe * 8 des Formats der Stimmzettel bei einer Wahl — 8 auch alle Protestanten sind darin einig, daß di Die Zahl der katbolischen Geistlichen ist vermehrt worden, auch trag ist ein Verschleppung b ch

kauf „ — Gegen. Gewissensfreiheit überall wa 4 inen S ftützt. Für die Seelsorge sondern einen partikularistischen Zweck. 8 . auch nicht für richtig und muß es hier aussprechen, damit die Fererblichen Arbeitern in einen Topf geworfen werden sollien, bat de IIn, geworden; in dem Protest aber erklärte die wo eine Verletzung dieser elran ift “ ag Pese se dach enen e antüschesf ant däeceenie 2 Zei ven ütg. Dr. Bachem: 82 Blankenburg a. H. sind allein 500 betreffenden Herren es auch von hier aus öͤffentlich hören: ich SE-, h in dfr 2ö— 8 bee ense ,12₰ a weil diese Err e 8— à2 1ö e müssen, sh ·—2x — “ st. sollte. Gan katholischen Geistlichkeit nicht — Süeen — Secheen ansäffis 1¹ ** öö 8*s braucht nur erachte es als einen Mangel an Vertrauen, wenn diese Lehrer sich an iim wesentlichen dieser Au assung in seinem 1. si jeßli die dann einen anderen Namen darauf geschrieben Uarten⸗ reste von Stwatokiechen welige⸗ . *% derartigen Ueber 8 Febemhe Wänsche noch Nn⸗ 2⸗ tigen e cche Ehn *† “ — 2 b Andere wenden als an ihre vorgesetzte Vervaltung. (Sehr richtigt Vezuüglich der “ 8. age angeschlossen. Nicht der komische Beigeschmack ist es, der die is bi daß nn polizei zu beseitigen sind. Ich bestät trifft, so gilt in Mecklenburg der Zustand des tfälischen Friedenk. Hierauf wird die weitere Berathung abgebrochen. ffen, meine Hich wäre ein schlechter

Fce glhen und Heshs das Klen ars se dn “ vO11“ Seer1* e sten ger ader chh denanh,eett. vPaeh, i de Resit. s1 ü 99h gfnen, bhe, achen hühen des Lhanmtben⸗ 2nn) de e anen 1en, e” hae den ens van se Iehe —n Arg. d. cch Schma Fahlgebeimmiß im Interesse der wirth. Erstaunen darber sind wir in der Kommissien nicht ber Mecsenkurge zuräckgeblieben dinter dem anderer deutscher r. (Forisetzung der dritt b inträte und da, wo ich glaube, daß ihnen Unrecht ge⸗

Abg. Henning (d. kons.): Wir stehen dem Ant Bass schaftlich Schwächeren wirklich und ernstlich zu schüßen. Die Zahl 86 gerade das Zentrum das Deutsch 1b rrausgekommen 1 stand T 1 urg zu e — lasß steuergesetes und Eiat des Reichsamts des Innernl.) Untergebenen einträte wo mbe, .

wamm shadethsch gesegben Die fasebemchen, Jetdets siser Ln e, eeesen Bheablseieimmiß wnesgesh ncet Hecsensfreideit eslächen wedeen e eehaece ehüer üST ; schehen ist, nicht dafür sorgen würde, daß ihnen kein Unnccht ge. B‿8. auf 1X Boden und haben A tehen ist Legion. Man hai Wahllokale eingerichtet, welche ganz und gar bürgerlicher und d ti Frnc⸗ ie Unterscheidung wische . lboliken Fffentliche Religioneübung uste⸗ . — schieht. (Bravol rechts.) Aber umgekehrt muß ich von den mir rücksichti Die Forderu üEen — 2* ½ — 89 Fiebferzer vnoeben waren, sodaß der Wäͤbler um Wabl- Zentrum sie 1 1 8-9n. — 121 1 82 54. Srt asae 8.ê 1 h“ß, bebec lecten F“ G . Beamten erwarten und verlangen, daß sie mit ihren Be⸗. —221 — 8b das besser arc dens sschluß dieser Gen üct 18. 8* 2— —2uou —,— —2 wird von der römischen 25 eeI2S 1 Nraencan Ucselbe Stellung einnehmen, wie die in Preußen und 8 Preußzischer Landtag. 1 — an mich direkt herantreten. Ich versuche gerecht zu ent⸗ 2 e. rhegerichte geschieht, ist ja n ichsten Bebẽ 2 an ch werden die unglaub⸗ e bestimmt das spanische Konkordat, daß nur der katholise I Ich glaube, daß meine Regierung mit der geplanten Haus der Abgeordneten. — liche Vertreter Für d en Behälter dazu benutzt. Die unerbört sst:; 1r. atholische Kul avern u. s. w. a 8 hee scheirden und werde bhier als der verantwort iche Vertreter

Für die crichte scheint zu sprechen, 88 im rbeinisch⸗westfälischen Industrierevier an — — die in Spvanten gestattet ist; dasselbe gilt von or. Wir — Naßnahme eine Pflicht der Gercchtigleit gexenüber den kaiholischen 15. Sitzung vom 29. Januar 1902, 11 Uhr. der landwirthschaftlichen und speziell der Gestüͤtsverwaltung

Handelsangestellter und Arbeiter vielsa is 1 „4* waren, aber, daß das Zentrum 1 S f ie 1 testantischen Staats⸗ der laufen. Zweisel werden 22— IEö die Notbwendigkeit der Ammahme dieser Vor- hbat. Aus der Kompet EA 15 Standpunkt taat erft, ohne die Rechte der protestantische, Stac

Diese 2 oßen Bedenken gege . ‧ Dieser Schritt wird Befestigung Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗Etats d ebrlich Rede stehen; aber ich muß Faen 8 Der I enn Abg. I. hale — 1”9. 12 — 12 den 2.— 2 8 Sache 8— 8 bernei erbsen Felcbens eitragen. 87 N 22 e. e. confossio 82 1902 wird bei dem Etat der Gestütsverwaltung 8 8* keine Zwischenträgereien stattfinden. öchte aber tha g „wo es vorget desgleichen in Halle, keinen z, es handelt sich um die . stipien, veritas una! 1b ortgesetzt. b . lld und fübren umme fönnte ohne eebest Fe 2.1 2 8ℳ benen enens,. eesehn FeenePer 8 1 ist dem Lns, sh ne — mai d segach. braumschwezgischer Srgelmechetgber zem — n den Einnahmen aus den Landgestüten bemerkt *⸗ Rℳ

1 entbeheli 1 getrieben wird, um so un⸗ sa erdings wörtlich nachgebildet, enthält Ver⸗ — c en-ream Barzdor Landtage — zand. n 2 de Hlel (. Lnex). Die batwamtschen nwochen- Iöü d. ch wansgcens an Fehenbing de 215 rtikel 30 und 31 der hra Feemshen 1d Eiee nnner wiee e Mesten rerstatter Aba von Arnim (ken). Die Gestgüttrerwaltang Akag Kopsch gesogt hat, dann auch eintritt *

in der te den berechti sich selbst o ganz bedeutungslos. 3 „ bhbat in diesem Jahre 55 neue Bes eingestellt, 20 kaltblütige und daig⸗ evö— 8ᷣ— veies dee Beemefilie bcgnese .e her“n bae gaeeeht arfersel nnn sünt ans c eese Seüt, ded. Pebemwinmen 39, enablüce. Ie Lohge sind 97 hene Beschäler ein. irauen der Kinder zu dem Lebrer erdalten dencns, daf sür

eesstellt wird, welches wesentli bmen wird. worden, i F. . Verme v—n — d fuüͤr die Dr. von Levetzow (bd. kons.): De Land durchbricht; zber 1 den an den Kenbehan we pether anr wacene 2. 8. sind für aee. 2 bs ne bl Mütbelun0 Aö,E 2 — —7 bence rwien⸗ Ser e. ee 8,82n .

. b 12 Beschäler, hen der Verwaltung, das wir nur dankbar 8 dann eintreten können, wenn sie

zu den sind

a die verisedenden Aeneäoe, wir balten seh un den winenee ,ö— 114 2* ee 9* — X. Erpedition nach China dat die Milstärverwaltung in der — nichts ich

Ie mit nichts bimvegnehmen. trag sehlen würde. au 1n.““ alle er Kathollken kommissien Mirtheilung gemacht Bon dem Fr 8 von 14 Migtlegern Überwiesen. mission . vie a ge ve gehente Ffeneeece cinmal gegen uns, eeahen Eench. dalten kennte. nce bin 8n üler das 328 ine. Aeens 8 — tte. 1and 8 sie be⸗ 23 bene wnae ich dervorheben, daß

d omeh erfrcut Es die erste und Bera Beckh⸗Ceburg (fr. V . ’ Punkten der macklenbn Regierung Anerf te, die Pferde würden ren des Trankverts üͤber · 5 ℳ monatlich Ersbeaenge Anirüͤge der Pege dere (fr. 82 ne 2ege,en an Kra sesn⸗ 82 ön,,B —1. sabe Fntschluß des ,vdaß er 2.2 auf das weee 8.Pleeg Pffrde a08 N 5— den die Wittwen bekommen, nicht etwa er

— 1 2) und bat. Anen 1 nut von seiten Frransport von Pferden aus Falle bekemmt eine Wittme sogar — iich gebe Gröder (Zentr.), Lecger änderung des abl * wird. Wenn die 5 — e in u⸗ liken, sondern auach der nten. voen lassen. Aber cy ist cin Ruckir dv 6 . 1 9,1 8 ’ f in br . „. d ührt worden, und zwar sehr erfreu ein einzelner Fall 15.,ℳ Die Strigerung volltich

sels⸗ en2n EEa vom 31. Mai 18609 2, ihnen auf. ia 1 47 82 8 1 Abg. Dr. Bachem Heuch 1 8 ½ anderen Ffee⸗ — en 82 nicht 12 und je nach ihrer Bedürftigkeit

t Urne Stmaten daszselbe exumcn bat die bei g 1 b 9 1slenagres mit seiner ler mit t diclelbe ft verloren 2 Die Gestütverwaltung hat b verare⸗ Heslt Resnegrc.- M,E - 29.e,z —8 n sein. Mittelal — — sonders Voren untergebracht

aumei Fenruf.) In aa vhecn er NEEEa“ . nach den bisderigen Erfabrungen 5 2 slbst 8 — 49 2 ; r 1— v- —2275vö ne. n den Aus 289. I11“ völlig aufgebraucht. J wir die Uertreter des —9 Lage ist. 1²* so — sind 5 clcde hm bier res , sch (trs. ;q1 2 8— der — 1 erage e. ren⸗ d. 22— weeeeee. 2 8 . Nafisctebmen 1 19— 18 ene 2 b gteßan. 8 er durch die sanitären

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