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8— 8 i itwirkung in Anspruch Abg. Dr. Rewold (freikons.): Ich spreche hier ebenso wie der Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (kons.), Wenn die Re⸗] daran erinnern, daß die Kupfe reise zu wiederholten Malen im Ver⸗ 8 3 2,† Herr Vorredner hat dann meine Mi 1 7 icht im Namen unserer Fraktion, f fü gi i orher benachrichtigt worden wä ältni 8 je; Landesrecht. Verantwortlich ist ja zunächst der betreffende des win der Frage der Fesselung des Gefangenen. Er meint, nge e8d80. erae a latdet Biserer üitausschaßses gt sere ünmfige düffgar vichnns aüeccgns Iter dfre Atueser- Fältuiß von 1e2 gewechsat haben. Das sind Tarisdfferengen, die Herr2 bier angeschnitten hat, von einem allgemeineren Uhtn her des betrefenden iehehh bate n has sFfertse ““ der Kompetenz des Reichs, hier einzuschreiten auch auf b eausgeschlossen. Er vollführt nur ein Werk der Barmherzigkeit und heit nicht wundern. Sie wäre wohl in der Lage gewesen, Auskunft sich durch Zölle nicht ausgleichen lassen. die der Vorredner üfen in der Lage sein. 8 was er von dem Fall weiß. 88 Feshim 2,2.be Antwort des es 1n cilichem Gebiete. Ich bedauere, in dieser Beziehung abweichender Wohlthätigkeit für 8s vherbschtichen — und Kinder in den Kon⸗ zu geben. In allen Bundesstaaten sich ’;8 Landtage für Abg. Graf von Kanitz (kons.): Ich stimme diesen Ausführungen Gesichtspunkt aus zu prüfen . en auf einige Vorwürfe Strafgesetzbuchs zeigt der Fall der Sonob . Sachsen. Dieser Fall poliz in. Ich weiß nicht, worauf er die Zuständigkeit der zentrationslagern un bringt nur das Wohlwo en zum Ausdruck, das im berechtigt, sich mit ihrer Regierung rüͤber zu unterhalten, welchen aus wirthschaftlichen und sozialen Gründen nicht bei. Auf dem Kupfer⸗ Der Herr Vorredner ist dann gekommen a ichten gegen die Grafen Leo Tolstoi an den heiligen Sync t ist auf Grund des § 166 Meinung zu sein. ₰ 3 di landespolizeilichen Anordnungen deutschen Volke für diese vorhanden ist. Als der Aus chuß im November Einfluß dieselbe auf die Reichsregierung in Fragen der auswärtigen markt haben große Verschiebungen stattgefunden. Die Einfuhr von ie Gerichte, die sich wohl auch wesentlich richten 9 ist sehr beschämend für uns. Die Schrift i 1 hmt worden. In Reichsinstanz gründen will, um in die M dem W sich an weite Kreise unseres Volkes wandte, um diese Gefühle in praktischer Politik auszuüben bereit ist. Ich hoffe zwar, daß nur ein Mißverständniß Rohkupfer ist von 12 720 Tonnen im Jahre 1880 auf 85 503 Tonnen gegen die erichte, Er hat gemeint, nach seinen Erfahrungen is Bef chimpfung der christlichen Religion 88 ns e heeen een d Verordnungen einzugreifen. Das würde nur auf dem Wege der Weise zusammenzufassen zu einem wohlthätigen Liebeswerk, ahnten und keine böse Absicht vorliegt, aber ich bin doch darüber erstaunt, hier, im Ja re 1900 gestiegen, also auf das Siebenfache. Für diese Einfuhr preußischen Instanzen. S. üu d 4 Gerichtshöfen nicht streng Rußland ist jene Schrift zwar formell besch Püen sie ist aber in un icht werden können. Indeß auch die Reform des wir nicht, daß eine solche Summe von Güte und Mitleid im deut, wo die Sympathien des Volkes so lebhafte sind, keine Aus⸗ haben wir 127 Mill. Mark bezahlt, g; allein an die Vereinigten würde bei der Urtheilsausfertigung in den E korrekt verfahren. alle derartigen Schriften formell verboten wer de⸗ itet. Die Stadt Gesetzgebung erreich . ie und nimmer auf eine Kompetenz⸗ schen Volke für dieses Werk vorhanden ist. Reiche Gaben, insgesammt kunft zu erhalten. Es ist von berechtigten Sympathien, die Staaten von Amerika 101 384 000 ℳ für 66 000 Tonnen. Gegen⸗ dem Gesetz verfahren, überhaupt nicht immer korretg delt b2 derttausenden von Exemplaren in Rußland ver 1. FRußland Das Strafgesetzbuches kann sich nie un „ tzeilicher Anordnungen er⸗ † über 300 000 ℳ, sind bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschafts⸗ im deutschen Volke für die Burensache bestehen, nicht die Rede, nicht über dieser Einfuhrsteigerung hat unsere Ausfuhr abgenommen. Der Seac Herren soweit es sich dabei um Füetnasäeceieh Hee HeendesPen Helle“ in sist ö“ Frupt. erweiterung des Reichs auf und soweit 6 1 kasse eingegangen, welche es übernommen hat, die finanzielle Sammel⸗ von politischer Einmischung in den Streit zwischen Engl un, EEE evision einzu⸗ der 9 8. hat si wer 1 b das Reich betrifft, mein⸗ f 2 der Lage, den Weg der 5, die Mi sächsische Gericht Strafgesetzbuchs. Die Kämpfe bei der strecken. Aber was das? sind die Parteien doch in Remedur für die Miß⸗ trifft den § 166 des Strafgesetzbuch . Ee Wege Rechtens Rem 1b schuld tri daß sie ein Kinderspiel waren geg schlagen, also im ordentlichen W Ab ten behauptet werden. seligen lex haben bewiesen, ee geordneten un bräuche zu suchen, die von dem Herrn

18 8 2 sch and und den amerikanische Kupferring ist tüchtig an der Arbeit. Ich möchte den 8 stelle zu bilden. Das ist ein sehr mühevolles Werk, denn es handelt Buren, sondern es handelt sich um die Bethätigung von Menschen⸗ Minister fragen, ob in den Vekeinbarun sich um Fesselungen handelt, die innerhalb 8 es ETbb6 14 het 8 18 beruntergehen. liebe und Menschenfreundlichkeit gegen unglückliche Menschen, für ürde. il in der nächsten zfloge Ii will ich dem Herrn Vorredner gern iele hu ehn Inkorrektheiten anderer Art, um Vernach⸗ welche das neue Srrcsgests ach Fetfachen eeese g seegnches nicht zu geordneten Justizpflege liegen, so s Soweit es sich aber um Inkorrektheiten ar icht glauben möchte, Zeit an eine prinzi⸗e bde 8 die ich zunächst nicht g. lässigungen handeln sollte, an

1 8 gen zwischen den großen S 1S Se Dampfergesellschaften auch Bestimmungen ü ft 8000 d meh inem T kasse zu be⸗ die man Sympathien hat. Diese Sympathien sind vollkommen ier i „ vältigen, o ℳ und mehr an einem Tage in diesen kleinen z d rbeten, ob hier irgend etwas zu ge⸗ wältig st, so muß das Reich wenigstens unsere Initiativanträge be⸗ versprechen, der Frage näher zu treten, denken ist, so mu ie e altungen,

2 zneten an die einzelnen Landesverwa

muß ich den Herrn Abgeordne

er die Kupferfrachten ge⸗ . troffen sind, nach denen die Frachten von Eur 1 an⸗ “ berechtigt, und ohne auf politische Fragen einzugehen, e SS . 8 Beträgen. üußerdem sind Sammellisten aufgele in denen au größten Bedeutung. hoffe, sebstahlsfälle u. s. w. hen hat, um eine Gleichmäßigkeit der Behandlung in ganz Deutsch. bise e - gen bter wegkomr züglich der Majestätsbeleidigungen, der leichten Diebsta . schehen hat, 1111“ npfindung vorhanden von England nicht 9 e derh ö 8 Die Begründung zur Zolltarif⸗Vorlage sagt, daß die ein eimische 1 8 ich nicht die einzelnen ist, daß wir ein erk der ildthätigkeit 1 Mitle darüber, daß England so wenig Sympathien im Auslande genießt. 3 8 8 ine: Bei dem Fall Bredenbeck habe ich nich leisten müssen. Wie weit diese is älle von den anderen getrennt würden. Es kommen Abg. Heine nn t Wenn der einheimische Kupferbergbau augenblicklich h inister in den Grenzen seiner Machtvollkommen⸗ 11“ macht hat, obwohl die Sache keine politische Bedeutung hat, so kann den Bedarf nicht decken kann, preußische Herr Justiz⸗Minister in den der Staats hat. In einem kleinen und armen Dor npathie r sich heben zu können. Bei den Verhandlungen des Wirthschaftlichen inbaren. Der Kriminalgerichtsbarkeit für einen 1414“ sein⸗ Wenn man sieht, wie die Sympathien für England in Deutschland Ausschusses am 7. frechis, der Behandlung straf. and EsHrhleerurt els and Duelle lassen sich nicht verein 1 1o R. fües biczen egda vefcens;näbig ungeheure Summe von nach und nach abgenommen haben, so kan b s Strafre er Be 8 1 — 1 1 ℳ für diesen Zweck gesamn worden juristischen Kreisen das Gebiet de Ult, und hier in Berlin trieb sich der mischen? Wir haben keine Garantie erhalten, daß solche Dinge wie 1 ; bei ihn dann niedergeknallt, un — wvilre Er meint, daß in großem Umfange raubt und ihn da das Gebiet des Zivilrechts.

— opa nach Amerika theurer berccs Deetnüngehen, 885 sind als umgekehrt. vihen grechäftag, ist für h 85 8 wir sagen: es ist berechtigt, wenn man in Deutschland diesen un⸗ aß die Regierung darauf achten wir 2. bis 4 Seiten Beträge von 50 ₰ bis 1 ℳ gezeichnet sind. glücklichen Leuten helfen will. J hoffe daß eine freundliche Antwort daß bei solchen Abmachungen Deutschland nicht schlechter wegkommt⸗ isti kretärs über hufü Dies beweist, wie weit in unserm Volk die En an wundert sich in England 2 stiz⸗Minister verweisen. Ich Gesetz erheben. Die Statistik des G poli⸗ land herbeizuführen. 1f und des Mitleids ig S b ; Kupferproduktion den Bedarf nicht decken köͤnne und n -ch ein Drittel für Preußen an den preußischen Herrn “ der Majestätsbeleidigungen sondern das Reglement. Es ist allgemein an.* an dem a dg geten 11“ Wfcch. 1 6 81 in 8 dnc die engtisch⸗ 18 sich he den “ bezogen werden müsse. Das ist kein Motiv für die 2¹ 4 0 elmäßigkeiten vo 8 wurden. iffen, sondern das Re⸗ EEI 1 8 eht, zeigt z. B., daß se eine arme aschfrau gekommen ist alt, ablehnend und unfreundli enommen un wierigkeiten ge⸗ ollfreiheit. 1 ga,mden Ge ü o ein armer Strolch eine “ E hh jeder Gefangene gefesselt m. ..““ eden 88 eine Mark auf dem Altar dieser Wohlthätigkeit niedergelegt 2 so bedarf er gerade des Schutzes, um beit sen wi ö tkommen. In der Duellfsrage hat sich geordnete 8 ie Aufsicht des Reiches über die Zivil⸗ und “ icht wunde n die Sympathien für sie geringer werden. Gerichten das Nöthige veranlassen wird. um unter Dach und Fach 81 kor ng chelei gezeigt. Christenthum das Unglück. Was hat die öe fe s “ f 86 ich nicht wundern, wenm ympathien für sie gering 8 „ Gerichten 2 2 üs ¹ ; Maß von Heu⸗ ’. 8 8 4 6 elchem jeder Einwo hner je en ennig aaren eldes umdre ehe W hat endlich bedauert, daß in unseren in der Presse ein großes Maß Faß den Boden ausgeschlagen. sekretär in der Sache der e“ 6 889 8 ihn gusgsebt, ist die verharmfdhnühte ) wigsen⸗Falkenhagen hat dem Faß den 8 e die Ehre ge⸗ Sache, sich in die Interna der einze 1 8 de wie Fall Bennigsen⸗Fa lhagen. hrahlich bekragenen Freunde die G ache, n ni leiche Beachtung und Schätzung find G Mordgeselle hat dem schmäh rechtlicher Sachen nicht g.

„April 1900 standen die Vertreter der elektro⸗ in man sagen, daß dies zum technischen Industrie auf freihändlerischem “ und verlangten tschen Volk llen Sch n. Der Wohlthätigkeits⸗ sheben Theil an England liegt. In diesem Falle hätte England für Apparate und Ma I des deutschen Volkes in allen i 4 bs ni ieder vorkommen werden Der Staats⸗ sinn Zivilgerichten als che bei Sekt und Austern mit Dirnen in Ballsälen herumt Und die Fesselung Bredenbecks nicht wie ; 6 s den Zivilgerichten Bursche bei S 2 1 2 Neigung bestehe, sich lieber 8 unseren Juristen die

1— schinen dieser Industrie Zollfreiheit, um sich — ten der Bevölkerung und ich entgegenkommend verhalten können. u““ nicht ihren eigenen Export zu erschweren; aber diese Ansichten werden lancgedematenen aogauef vazeden endahe banhs beileg 69 gschus 8 6 58 ge hartiger 6 S 1 (fr. 8“ 2 enen sich 8 8 8. seitdem wohl geänden haben, denn unsere elektrotechnischen 2 Sr5 NP elung des dritte hn thätigt. eer Ausschuß des Buren⸗Hilfsbundes hat eine große ympathien für oder gegen die Buren oder ein ingreifen in die Fabriken leiden jetzt unter d di. Se. e e sgise del ghehante in d vigentlich hat Ne gichefe hah lich denn einen Vorwurf b L5 e Aufgabe Es kommt Färohf Politik sondern um ein 8 8 1“ ühe Che han mhar nen ss .“ ö be tger. bhlhhe Gefangene nicht le g ae ch.Klattedes an, alle diese Spenden ihrem Zwecke 5 “ dene eenzs sch Gelhhn 2 nge Ehnee Hurscsh en Mech der Ziffer 2] Reglements wegen des 1“ hätte ei — gesetz sera en⸗ e* ng ist die custodia honesta N is 1 den, der besteht, und ich ken he ist das ein alter Schaden,

— er rapiden Zunahme der Einfuhr ameri⸗ 8* gr wir wünschen, daß es anischer elektrotechnischer Maschinen. J zuzuführen. Wir haben durch die Engländer nicht verhindert wird. Wir voll 3 volstnde bescitn in den letzten Wochen eine Summe von 50 000 ℳ b 8 ir einverstanden. Zwischen der Herren⸗ erlassen werden können, welches die schlimmsten Uebelstände beseitigt inister, die in Mißbilligung dieses Vorurtheils, wie ich es nennen und 3 des Antrags Gröber sind wir einver Justiz⸗Minister, die in Miß .

Ich sehe nicht ein, warum wir werden später hören, so große Summen, mehr als 100 Mill. Mark jährlich, ins Ausland bei der hiesigen ob die Regierung mit oder ohne 8858 86 Verhandlungen 8⸗ schicken für Artikel, wie Rohkupfer, die wir selbst im Lande 1 ionske vie velche Vermi i ist. Mei iti Freunde en Wunsch, daß die erzeugen können. traf egen die Arbeiter namentlich den diß zwischen der 1u““ 8 Peattohegesih anevsssen, 6 Fisni ger angesgi Rendeh gsh.. eblieben ist. Meine politischen Freunde haben den Wunsch, daß zeugen kö C 2 2 . , n 8

sen sind, hier auf nbeeeaffasung bn⸗ E Pxöö Petrfüerkr sa Haß und Groll in den Gefängnissen kaum noch ei möchte, bemüht gewesen sind, stizverwaltung, die der Herr tritt ein Unter zuwi Aber, meine Herren, der Justiz . zuwirken. -

Unsere Kupferproduktion ist von 4800 t auf 34 700 t taatsregierung dem Verlangen dieses Hauses entspreche und mit gestiegen, die weitere Entwickelung bedarf aber des Schutzzolls. . keine nelien Gebäuve zu baner vertrauenswürdigen Personen zuführen wird, die ihrerseits mit den ihren Bemühungen auf diesem Gebiete Erfolg haben möge. b ini 2 d dies zu ändern, brau man ähnte Erlaß der Minister des Innern un hervorrufen muß. Der erwähn

Was den vorliegenden Etat betrifft, so haben wir zum ersten Male 8 4 Konzentrationslagern in Verbindung stehen, um die besonders Be⸗ Abg. Dr. Porsch (Zentr.): Wir schließen uns diesen Erklärungen eine Abnahme der Roheisenproduktion zu konstatieren. Die Ver⸗ M in der Arbeiter: Die Gelehrten helfen uns hier wenig, einig .“ 89 dürftigen auszustatten. Wir haben aber nicht bloß den bequemen Weg an und wünschen, daß die Staatsregierung alles thun wird, um der theuerung der Kohlen spielt dabei eine nicht geringe Rolle. Die iehen will, steht hier t ß den Gedanken an eine Klassenjustiz in der infl T1“” Auf die Beseitigung der hecsesan g ( 8 der baaren Geldsendung gewählt, sondern wir haben uns auch gesagt, doß Absicht des Buren⸗Hilfsbundes zur Verwirklichung zu verhelfen. 5 Kokspreise sind in den letzten Jahren auf 20 ℳ gestiegen, während scheinend zur Verantwortung ziehen wih, steht Zeer] der Justiz muß der Gewisse Juristenklassen müssen sich beeinfluss werden. ir längst hingewirkt. Aber mit Ihrem (zum es noch besser ist, das Geld in Waaren umzusetzen. Was bei uns einen Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Ich sie vor 15 Jahren nur 7 ℳ betrugen. Das Koks yndikat sucht 1u“] änktem Umfange ein Einfluß auf die Dis⸗ schaft noch verstärken. as n. Es giebt doch auch sehr schwache Duelle haben Sa verden Sie doch nichts ändern, so lange Sie die Thaler kostet, kostet in Süd⸗Afrika fünf Thaler. Wir haben die Ab⸗ konstatiere daß in dieser Frage im Hause volle Uebereinstimmung durch Förderungseinschränkungen um 33 ½¾ % diese hohen Preise auch nur in sehr beschrän der Herr Abgeordnete sich darüber lassen durch 88 Anmfisansder Verdacht vermieden werden, daß auf Zentrum) ; nicht beseitigen. Wollt Ihr das Duel. sicht, demnächst für 150 000 ℳ Waaren nach Kapstadt zu senden. herrschtVU. aufrecht zu erhalten. Im März 1900 wurde eine ganze Reihe 8 positionen der Gerichte zu. Wenn 1 MNichter i die Zivilkammern Richter, und es mh . kt werden könnte. Der Reichskanzler und Macht des a itigt vor allem das Junkerthum, anders geht es nicht! Wir können dies aber nicht, wenn wir nicht die Sicherheit haben, daß Abg. Gothein (fr. Vgg.): Ich kann dieselbe Erklärung auch — von Roheisen⸗ und Walzwerken gezwungen, auf zwei Jahre beklagt, daß die besseren und rüstigeren Rich 82 42 und Straf⸗ diese Weise aufe se ee Ueberwachungsrecht über die Fustis. Das beseitigen, 8 cevena sollte man nicht einschränken, e die Waaren in die Konzentrationslager gelangen. Wir haben vor für meine Partei abgeben. hinaus Abschlüsse zum Preise von 90 bis 92 ℳ zu machen, 58e ie übrigen aber in die Strafkammern un der Staatssekre ür habern icht mehr das alte. Der Staatssekretär Die custoc- sürde man zu einer feineren Nüanzierung der Ver⸗ fünf Wochen den Reichstanzler gebeten sich zu diesem Zweck mit der 8 raaus des Staats⸗Ministeriums wird woraus sich ünangenehme Prozesse ergaben, auf die ich jetzt aber nicht lsenate, d ist nich so wü f er Etat des Burea s unnd Zivilsenate, ich ihn nur auf die Bestimmung der Vertrauen zur Justiz dig sind, nicht länger hinziehen. weitern, nur Beseitigt man sie, so würden auch die politischen nglischen Regierung in Verbindung zu setzen. Der Winter in Süd⸗ De⸗ 8 eingehen will. Die amerikanische Roheisenproduktion hat einen Preis senate gesetzt werden, so kann t Fra e der Einwirkung der Justiz⸗ ollte Reformen, die nothwendig 8 gehen kommen. öG werden. Ebenso verkehrt wäre eine schärfen Aeika steht vor der Thür, und noch ist keine Antwort vom Reichs⸗ genehmigt. 88 von 9 —9 ½ ℳ für Koks zu zahlen. Da ist es kein Wunder, wenn Reichsgesetze hinweisen, welche diese Frage ! die Aufgabe übertragen 8 är des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding: Redeakteure schärfe Beleidigung. Schon heute sind die betreffenden kanzler erfolgt. Der Abg. Lückhoff hat dem Reichskanzler mitgetheilt, Den Etat des „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen wir eine große Eisen⸗ und Eisenwaareneinfuhr von Amerika haben. ltung entzieht und den Gerichtspräsidien die Aufg 8 Ab⸗ Steaatssekretär des Reichs⸗ F chen Bestrafung des Straggesetzbu s die Handhabe, womit die herrschende daß er die Frage heute zur Sprache bringen werde, in der Er⸗ Staats⸗Anzeigers“ beantragt Abg. Dr. Arendt an die In Deutschland decken die Preise des Roheisens heute nicht die Pro⸗ avas die Vertheilung der Richter in die verschie S 8 8 Meine Herren, ich habe nur einige Richtigstellungen zu fec⸗ di Peragrephen, dei; rohi aachf. ede schärfere Anrede eines en wartung, daß die Regierung eine bestimmte Erklärung von der Budgetkommission zu verweisen, um den abgeschlossenen neuen duktionskosten. Auch für die nothleidende Bleiindustrie möchte ich die bat, der Gerichte zu vollziehen. Wenn nach dieser Rich ung inige Fragen des Herrn Vorredners zu beantworten. Auf die Frae, wird als Beamtenbeleidigung geahndet, „. englischen Regierung extrahiere. Es wundert mich, da 8 unsere Regie. Vertrag mit der Norddeutschen Druckerei kennen zu lernen. Einführung eines Zolls anregen die Zolltarifvorlage sieht einen Zoll ge d, wie der Herr Abgeordnete wünscht, und einige Fragen ich nicht eingehen. veemtenelichigen Beamten angefahren werden kann. Die! n⸗ rung auf die Anregung des Abg. Lückhoff bis jetzt nicht geantwortet Abg. von Arnim (kons.) erklärt, daß er nichts dagegen einzu⸗ nicht vor, der Wirthschaftli e Ausschuß hat einen solchen von 1. ℳ 1 hin nicht so verfahren Wed, m Uls der Justizverwaltung Ballgemeinen Ausführungen werde i — f gemacht, daß ich die jedem S 8 de darf nicht unterbunden werden. hat; es scheint, daß sie eine Antwort nicht ertheilen will. Ich bedaure wenden habe vorschlagen, also nur etwa 2 — 2 ½ % des Werthes. Ein so niedriger — esschehe, so kann jedenfalls de 8”- Herr Vorredner hat mir den Vorwurf gemacht, „licher Uebelstände 8 h üi. dies aufrichtig; die Regierung würte sch drtbelen Widerspruch mit “ 1 Zoll ware allerdings nicht ausreichend. Die Zollfreihei don Kupfer, ““ urf nicht gemacht werden, am allerwenigsten aber n . dem Gebiete des Strafrechts und vielleicht auch auf Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nie Fhdisg n e setze. Es handelt sich bier micht und ali Darauf wird der Antrag des Abg. Dr. Arendt ange⸗ Zink, ag;s. 8 Nüehes n dem Reichs⸗Justiaamt. Wenn der Herr Vor⸗ Gesetzgebung auf cht enügend fördere, und daß es meine Aufgabe Meine Herren! Ich muß eine Bemerkung des Herrn Vorrednerz politische Frage, auch englische Zeitungen haben dies anerkannt. Es nommen. in diesen en umt auf den Artikel 17 der Reichsverfassung, anderem g 8 F 5ö zu schaffen. Ich muß dem Herrn . zne- 8 cieden bestreiten, weil ich fürchte, daß, wenn ich s redner dabei Bezug nir 9 d der ihm zugewiesenen sei, dieser Gesetzgebung 1 ine Aufgabe ist. Die Gesetz⸗ sofort und en 1 1 vortlichkeit des Reichskanzlers und der ten, daß das nicht meine Aufgabe ist. D der die Verantwortlichkeit de xer 1 v tlichkeit anerkennen Vorredner antwor en, 9 jfr ll ich diese Verantwortli V2 Staatssekretäre betrifft, so wi

1 — in B. u 1 ig g9 den. I haben ein — 1 2 T u- bei b en 8 Kegi ung un hue, . 1 ung g ⸗ . 7 1 un

die oberschlesischen Zinkbarone, ondern wir haben eine umfangreiche r de 4 Präsident von Kröcher macht darauf aufmerksam, daß der inkindustrie, die unter den gegenwärtigen niedrigen Preisen leidet. 4 . 8 rlassen, nah Ziel zu erreichen. Ich richte aber besonders an die Staatsregierung de. geologischen Landesanstalt, Geheime Bergrath Feeehe Fentändg ist 2rö. Zinsondikats in Oberschlesien ver⸗ 8 klärt habe, es sei in Preußen eine Verfügung e den dringenden Appell, uns mit aller Kraft zur Seite zu stehen und dem Hause eine Anzahl Karten geschenkt habe, und spricht ihm dafür sucht worden. fragt sich also, o dem Bundesrath namens der verbündeten erklärt habe, Gefangene (Zuruf bei den Scozialdemokraten) sich nicht mit der Erklärung zurückzuziehen, daß unsere Bitte an die den Dank des Ha ünschten Weise bemühen wollte, die Besetzung der Ge⸗ diejenigen Sre von 82 mebpuführen. welcher 8 ses 6— 5 habe das Gegentheil erklärt. Ich habe er⸗ englische Regierung weitergegeben sei. Dadur von ihm gewünschten Wer avense n. ezogen werden, Regierungen beschlossen werden, E erichtet, ob stets zu fesseln sei. I 1 ürde er zur Verantwortung gez Herr Vorredner hat dann an mich die Frage gerichtet, richte zu beeinflussen, so wür N.a2ebe Ses J.Kznqwape; Der Herr Vorre weil er dem Wunsche des Herrn V

2 nicht die Zinkindustrie durch

uses aus. einen Zoll geschützt werden soll. In der Frage des Schutzes unseres ge gie terg 2 würde sich die Regie⸗ Abg. Stengel (fr. konl.) berichtet über diesen Etat und giebt heimischen Bergbaues bitte ich die Regi

6 Behörden iu rung den Dank weiter Kreise erwerben. nn i eine Anordnung ergangen, wonach den T ct as Näheres bekannt sei über gewifse Begnadigungsfälle in klart, es sei eine Anorduung 4 3 — das möchten mir etwas Nä

4 vdi if Reichsgesetze verletzt — und

damit die Vorschriften der

1 1

8n Mälienen üre sriche Prödoke zng enlrnersalhcrs von Kohlenfeldern vertrauliche Mittheilungen gemacht habe, die si lich hunderte von Millionen für solche Produkte ins Ausland schickens ine Fesselung als 8 Her 8 89-. seiner Verwunderung darüber Ausdruck gge. che gen g. Falls, und, wenn eine 5 g. geben, daß seitens der An⸗ fälle nichts bekannt ist, daß ich auch keine Veranlassung fung Aüeu. 1““ bevor nicht ein höhem begng des Herrn Abg. Lückhoff keine Meiningen (fr. Volksp.): Auf dem Gebiete lee, bv mit der betreffenden Regierung aus Anlaß von boten erscheint, S

Kerkee ve 2 8,* todten Punkt angelangt. Ich geno 1

des formalen Rechts sind wir a

5. K 1 Th 5 2 a schwer zu tragen an den sozialpolitischen asten. sch iftlich ( mächtigung dazu gegeben hat. Da in zu einer Erklärung nicht ermächtigt, erlaube mir r d . preu chen rw stha ei 0 ß zer⸗ voli ibeamter seine - hrif iche I d abe 0 große s fliegenden Gerichtsstands endlich allerhand Preßmittheilungen in Verbindung zu setzen. Die Ver⸗ Polizei F b fliegenden 0. tsst en daß die Angelegenheit de ch

sei f hat, si den Stand setzen, die Kon- ager entdeckt worden seien. Die Ausnutzung Lasten auferlegt hat, muß sie auch in — b G dieser Lager würde für die industrielle Aufschließung des Ostens von kurrenz mit dem Auslande aufrecht zu erhalten. Abg. Heir für meine Person darauf aufmerksam zu machen, daß der Herr Vor⸗ Wortheit süer Es sei wünschenswerth, 89, Berggesetz mit 8 8 . Unterl ist also gerade das Gegentheil von dem, was mir der Herr Aba. K redner ja Lergs.e. 1 Eing ztet des EI1.“ e. einer gewissen Modifikation auf Westpreußen auszudehnen. Der Minister für Handel und Gewerbe Möller: 1 Rei geben mir keine Unterlage, G r. den Herrn Reichskanzler geri worden. möchte daher Minister solle eine entsprechende Vorlage einbringen. ee⸗. 9 1 3 e ist die des Zeugnißzwanges, die in fassung und die Gesetzgebung des Reichs g. der Bundesregierungen in den Mund gelegt hat. doch annehmen, daß die zur Sprache gebrachte Angelegenheit eher in Ober⸗Berghauptmann von Velsen äußert Bedenken dagegen, Meine Herren! Ich kann dem Hern Vorredner nur wie 1 wird. Eine 82 Frage ist die Der Zeugnißzwang verstößt um in dieser Beziehung 1* & bon xq — * würde ich eine Hierauf wird die Berathung vege W den Reichstag als ins Abgeordnetenhaus gehört. Zeit wieder aku ewor ö. 8 St walt ge⸗ ie verlangen rde, 2 8 x 8 Nächs Si ung ontag 1 8 uten —, In 8n. EE1— 8 g 8 n S.e-e, 2 „ ,8 ·4 e Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung der Redakteur habe un 3 u nennen Damit Antwort er si scheut hat, den Zeugen 3 n, daß er sich nicht ge

er 2. 2 1 daß das Haus ein Gesetz annehme, welches den Interessenten nicht holen, was ich dem ersten Herrn Redner aus dem Hause schon gesagt ffend das Gen Jer. 725* kendt Cree-g. In dieser Frage sind, glaube ich, volle Entschädigun — 12, 2n b habe: die verbündeten Regierungen sind nicht in der Lage, in diesem 1 3 2 Ges efs, betreffend das Genfe alle Parteien einig, auch wohl in de Abg. Reiniche⸗Mansfeld (kons.) erörtert die Verbältnisse der Herr Vorredner hat mir dann nachgesagt, ich bewegte mich (Erste Berathung des Gesetzentwurf ranet nüsga s 1 j Weise ver⸗ Der 22 S t das ganze System in einer 1 hat der Staatsanwal

des Jufte 5 — 1 cben gebörten beiterschaft Mansfelder Vergbau. Die Arbeit ürde Augenblick irgend etwas über ihre Stellungnahme zum Zolltarif zu G 3 un es Jufm 8 iterschaft im Mansfelder Bergbau. ie Arbeiter würden des Strafgesetzbuchs in einer gewissen utralitätszeichen; Fortsetzung der Berathung „ist Sache unseres Praͤsidenten. In Bergar er 8 8 urtheilt, wie es nicht schärfer verurtheilt werden kann.é auf dem Gebiet der Reform b

Erklarung. Ueber das, was in das Abgeordneten b 4 4 Stadi 8 8 - si⸗Etat.) 1 Reichstag gehört, zu entscheiden mit Wohlwollen behandelt. Die königstreuen Arbeiter hielten sich Ign be r L 5 5 ie Rede, bald von einer Etats; Reichspost⸗Etat.) 1“ dieser Beziehung ist die Erklärung des Kommissars nicht gerade „ von der Sostaldemokratie frei. Landwirthschaft und Industrie gingen v gen Ja⸗ . 8 Reni — b Mei daß es eine Forderung der offent, BUnklarheit: bald wäre vom Strafwollzug die Rede, bal Ref “ schickt. Die Angelegenheit wird im Reichstag zur Sprache kommen. Da im Mansfeldischen immer Hand in Hand, was auch die Reichstags. Zolltarif niedergelegt; weder die verbündeten egierungen, noch die uze Presse ist der — — +2 a en. Die Unklo Strafsystems und dann wieder von einer Reform 11““ 1ö6“ aber dort bisher keine Gelegenheit war, sie zu erörtern, und die Sache wahlen erwiesen hätten. Der Redner bittet die veciemn. im Einzelstaaten können eine neue Stellung nehmen, ehe neue Beschlüsse lichen Moral ist, den Zengn -2„ ist eine dritte wichtige Forde⸗ Reform des bald würde das eine, bald das andere in b “ Preußischer Landtag. eilt, haben wir die erste sich bietende Gelegenbeit 1. Bundeörath auf die Einführung eines Zolls auf Rohkupfer vinzu⸗ des Reichomges vorliegen, die Aba⸗ 28% dn 9.8uen ie Regierung 8 n Fall8 d ge s H 2 Abg. boff se e 1 1 ein Zugeständniß n.edeneg WI.“ anReuit en, hat mich wohl mißverstanden. -L.,e 23. Sitzung vom 8. Februar 1902, 11 Uhr. und hoffen, daß 1cgina zein dieser Sache ctwas 2lchiedt. Minister für Handel und Gewerbe Möller: eben genannten Artikel kommen, so werden selbstredend die verbündeten der Verhaftung des von 3500 000 ℳ gehabt und durch ffvstems ist ein Theil der Reform des Stra gesetzbu 1 23. Sitz 9 „.* Mandat des Abg. 1 Ich glaube nicht, daß die englische Regierung sich diesem * Meine Herren! Nach Lage der Sache ist der Bundesrath und Regierungen und jede Einzelregierung, auch mein Ressort, in ernste e, en uen, ene bätte. Als der Verhaftete Strafsfpften in Angriff genommen wird für eine Reform, so gehen Das Haus erklärt zunächst dos Mandat ür uc müserseten kann. Tbäte sie es, so wuͤrde dies einen Schrei der Ent⸗ die preußische Stimme im Bundebrath natürlich nicht in der Lage, Verbandlungen darüber eintreten müssen, welche Stellung sie dazu die Verbaftung dies eingebüß der Redner fort, meinte der das Strafsystem in Angriff genomn selbst. Es stehen nur zwei . räsidenten Dr. Stockmann (freikons.) für rüstung in der ganzen zivilisierten Welt heivorrufen. Es handelt sich die preu — 8 llen. Ich kann schon heute in sichere Aussicht stellen, daß auf Entschädigung antrug, üb öͤgen schon vor der Verhaftung wir an eine Reform des Strafgesetzbuchs selbst. die gesetzliche sistorial⸗Präsi ene Verleihung des Ranges der Räthe zu doch nur darum, dieser furchtbaren Noth entgegenzuwirken. Ich kann die Zolltarifvorlage, die an den Reichstag gelangt ist, noch in diesem einnehmen sollen. 2 o in si . Fiskus, der Entlassene habe L.. — daün ict werden; es wurden Dinge in Frage: die Reform des Strafgesetzbuchs und die g. n erloschen durch die mir nicht denken, daß die Nation, die sich bei den armenischen Greueln Stadium zu ändern. Anders wird die Sache liegen, wenn der Reiche⸗ ich dann genau denselben Weg wie bisher beschreiten werde, verloren und konne den EL. 8 zuerkannt. Cm Prozeßverfahren —21* des Staßvollzugs. Ich habe mich auf den Stan F— Klasse. Mitaliedern der Staotsschuldenkommission werden dh b. Pserrent 5— nfern e. 808,9 ee bite., ge⸗ tag Beschlüsse nach der Richtung fassen sollte, wie der Herr Vorredner daß ich die Interessenten pro et contra kontradiktorisch hören werde. sbran e Labe — N. dn ecer Fosbmwen aelr —— gestellt, daß das A — — — vauee dee Abg. Grafen zu 8 brek.eE e Sae 19 enePaße, ver. de eaen. Fn cfscht aaf das es gewünscht hat. öJ2g⸗ j bt dies in ir erst dann an die Regelu asche (nl.) und Kr. Haus hätie es erfordert, daß die edgeb den. Vielleicht geschie daß wir „ 4 werden konnte, Abgg. Dr. Paas⸗ 1 — eesnf ig Bobehaln 8802 2 ein circulus vitiosus gefunden n Zencn wiedergewählt. s . er t erkennen. Strafgesangenen muß mehr 9 vntig. ob der Bredenbeck Berg- das kann ich

Dabei wird sich allerdings voraussichtlich herausstellen, daß die Kon⸗

— 3. 1- —+,5 1.8 — Ich darf aus der Rede des Herrn Vorredners hervorheben, daß 1 — 1 eelle wären. Was hätte sonst die Etatsberathung für einen Zweck langt, daß unbedingt bei der grauf wird die zweite Berathung des Staatshe

2. Es ist doch gle⸗ Der Herr Vorredner hat dann verlangt, dasß geradezu beschämend & verchee ist ob er schon wegen Be⸗ arbeiter oder nur „Sitzredakteur ist, oder bestraft

sumenten sich ebenso scharf gegen eine Einführung von Zöllen auf diese Angelegenheit, so lange die Regelung der Zölle uns in Deutsch⸗ diese Rohprodukte aus prechen werden, wie die Produzenten zu einem e Se, ⸗S⸗ e,r en kaa aen :20 dn Ledenen üöchaen bat, auch zu wieder, erbeblichen Theil natürlich eine Verzollung wünschen werden. Es sind halts⸗Etats für 1902 fortgesztt. d ehne Debatte bemi —r . Fegeigeann baeegede. 9reln ; c bolten Malen die Parlamente beschäftigt hat. Die Frage, ob man Petitionen, wie ich vorhin schon hervorhob, für ähnliche thatsächlich Redakicur und Regelung des Strafvollzugs eine Trenz ung der évö Der Etat 8½ enbe es SAPe. — 82 2 8 veegelec. 3 Robfaßeikate, die wieder in anderen Vadvsteien Gebamhe Kerc dn üen cingcgangen; ich habe speuell Blei und Iiak deiarnt worden ist. Er Femerkengwerth scheint mir die n Strafgefangenen eintreten müsse. Wenn der Herr Vor Zum Etat des 982; adg ot ein Aostausch eine andene fonate ich bier vicht anesr — eböre die Eace Zöllen belasten darf, ist mit Auenahme des Zoüles auf Robeise:

ö— nens Lchmieringein Portmäad, daß die von Bestimmungen, die in dieser Beziehung in den einzelnen Daub 9 8— Abgeordnetenbausch stattgefunden, vor den 12— und nicht vor B eordnetenbaus. verneint worden. Es sind aber bei den Borerhandlungen für den 88,Obe8, Hanedas habeltggenditr und ochranchlichie Mittel sich die Bestim d, ausehen wollte, dann würde er erfohnen, en nen Gebsndes ae as Mliärkabinet, zu emmaae 0, Bie Rechte deg Pareh. Pebsderen in Ehren aben v-ers der Zeühnri de Barsche, die der Hem Vemenr sar⸗ geäußert ba 8 ü Nicetag deeefcg gehn machen. Bundebstaaten erlassen sind, eboten ist daß also in dieser Be⸗] hbier den Bau — des Reichstagesz hat die Bewilligunz Rechte des in Präfidenten v. — — dehes dn,en für Blei, Zink und andere Robstoffe, wie Jod, Brom, n uen — 42 vn becehncer Bö-1— — 2982 un gescheben braucht. Sollten in Feünuche Sürzeelhes vorläufig — nnch⸗ hceen -ee esichnen Errcs er hen dehen e-de Mean hat sich aber in fast allen Ein Strafgesa wie der ekretär lehnt sede liehung von un ften nicht beachtet werden, so kann das Fieser Plan aufrecht erhalten 2 — iden, bitten, dat⸗ gestattet sein. aube, mich damit ingri Vorin nicht von der früͤberen Auffassung frei

28 Wir mollen nicht, daß, die Berantwortlichkeit PB— I das kann der Justiwerwaltung des glieder des Gmgmgmer 4 — e ie 92 — 2 ten seaie gemacht 4ö2— —

agen können, wie es bei der lek reformatorische Gedanken wirken, da die Grenze des Abgeordnete hat dann überlassen wird, die sie 1e. edaheg ist ü .— Reichs keine Veranlassung geben, an neue Gebäude soll hart an die ser de Fall ist. Ner 89 1à elen

3 1 * verpfl als die den Rohstoff produzierenden Industrien, halb die werden, und damit würde das ganze Bild FPei 1.es, negcsn 2 8.85 vorliegenden Interessen dieser die Rohstoffe verarbeitenden Indnstrien wich efeng * vergess Der Herr . 22 sei in Berfolg neuem in 1„—-1.⸗ . n. 1 Ie Recht dr — als die der produzierenden. Dazu kommt bei Kupfer speziell, in rrankfurt, wo 8 daß von seiten des 5 9 Jahres des berngs — — - des Erkenntnisses, welches das Reichsgericht im Mat verigen Ja 2 der Staats 8

zu sich ein derartiges Urtbeil über meine 3 in sreten ücksich erlauben. Ich würde mir über seine Acußerungen in lange nicht in dem Maße im Inland erzeugt werden kann, in den Komprtenz⸗ sollen die sche 88 8* bitte Len Feftree darüber, urn diesem Hause esceeas. olche Kritik lleirr darum möchte t wird. Beim Kupfer hat sich die Konfumtton im

S des Reichsgerichts zu derr e. etgen, eh,en werden soll. Es sollen die ich i 2 sich auch seiners artiger Urtheile die meinigen letzten Jahren so ungeheuer gesteigert gehabt, weil t aanr neue einzelstaatlicher Fisch — mit Bildern aus den

5*, Mißverständnisse. 3 *

wo

bn einzelnen Previnten ausgefüllt v., in de käon, ung der Glektrtzitäteindustrie eine Falle dies geschiebt, möge man auch die einheimischen Künfte 8 von Eynern d.⸗ Ich erkläre namens meiner Fraktion t die

der frei tiven Partei — Dank verdient. 9. kev.) will die erörtern, ch. mopathien für die Buren haben, und wir da. Wetekamp (fr. Bol 2 88

as früder einberufen merden fönnte,

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