8 Jahr zu Jahr gewachsen ist. Der Ober⸗Bürgermeister von Frank⸗ n. 8 auch * verkennen, daß se nef Uee S.eear. das Gesetz auf andere Städte durch Königliche Verordnung zurt, Adickes, hat bekanntlich diese Nothwendigkei on im I ingrif in das Privatrecht macht. Wir müssen deshalb die Frage auszudevnen. 8 b R ach cun 1892 überzeugend dargele 8 N se 8 8 g. igkeit r Jahre des Bedürfnisses eingehend prüfen. Darum, daß eine Stadt zu eng Abg. Pleß (Zentr.) bält es für unzuläfsig, von Staatswegen .““ zeugen gelegt. Der n dher m das Herrenhaus ist, um sich ausdehnen zu können, kann ich ihr eine solche dem einen zu geben, was man dem anderen genommen babe. Wenn eingebrachte Gesetzentwurf ist ja mit einigen Aenderungen auch s

““ 9 „ 9 2„ 2. Pheunnis insch nicht einränmen; dieser Uebelstand wird wohl in das Gesevz zur Verschsöperung der Sradet Füenüsaet denenn wecae, An ei er und Königlich Preußisf en Herrenhause angenommen und darauf dem Abgeordneten⸗ vielen 8h vorhanden sein. A F 18 aber se 8. n eeee geir aber S sei nüich 8 Fall. Mit 8 - 9* hause vorgelegt und in der Kommission geprüft worden, Grundbesitz außerordentlich zersplittert, und viele Figenthümer sind dem § 47 sei die Vorlage für ihn jedenfalls unannehmbar. 1 3 1 1 b — ee 81 Lac2en nicht im stande, ohne Zuhilfenahme von Nachbargrundstücken zweck⸗ Abg. Wallbrecht (ul.) führt aus, daß für die Schasfung von 8 2 den 11. Februar 1 hbat aber nicht “ der Kommission erhalten, weil erstens mäßig zu bauen, und wnb Umstand ist ausreichend, um dem Grund⸗ billigen und gesunden Wohnungen man vor allem Baugeläͤnde hahen A7. 8 1 Be I in, Dienstag, der Kommission die Art und Weise, wie über das Fluchtliniengesetz gedanken des Gesetzes zustimmen zu können. Eingriffe 2 8. Privat⸗ müsse. ’ man zweckmäßig bFnen tönne. Das Fluchtliniengeset — hinaus die Zonenenteignung konstruiert ist, zu bedenken giebt, zweitens recht haben wir wiederholt gemacht. Die große Mehr beit meiner von 1875 babe die Schaffung von Baugelände schon eiwas ermöglicht 1787 18 — weil der Kommission die Frage der Entschädigung nicht befriedigend Freunde i 82 dem Grundgedanken einverstanden sbat aber sen den “ Geseß babe in d Featrechn weit mee baccegeifen als die 8 (Schluß aus der Ersten Beilage.) vezaes ntt Ferenghelen . A” 4* Bestätigung von Irties elsce25⸗ E Pol b il sie der Ansi⸗ einzelnen Punkten wesentliche Bedenken und kann sich in dieser Be. Vorlage. Pon der Vorlage kömne man sich großen Segen sür die .“ westaustralischen Häfen. Durch eine auf Grund 1 .X̃ pl0⸗ E111 E 4 “ “ — 1-.gs bea ger. daß die Frage ziehung den Ausführungen des Abg. Glatzel anschließen. Der Redner Städte versprechen. Durch die Mitwirkung des Bezirksausschussee v“ 2 Craabnih der heutiaen sivos Aegt 18959 Ilasgn⸗ Ordre in Council vom 6. ben. er hoi Nach ven Veröffentlichungen des „Wjestnik Finansow“ sind von 111“* felbst gelöst werden bemängelt namentlich die Umlegungsgrundsätze, stimmt dagegen dem und des Prodinzialausschusses sei das ffentliche Interesse genügend ach verkenne nicht, daß nach dem Erge niß ber utig ist die Nr. 1 der Vorschriften vom 30. Augnst 1399, betreffend vas Anfang 1899 bis Dezember 190] insgesammt 114 Bestätigungen von könne. Das ist das erste Schicksal gewesen, welches die lex Adickes Umlegungsverfahren im allgemeinen zu.]. “ 8 gewahrt. Das Land werde in diesem Falle mit Recht als Vaukand Verhandlungen der Gesetzentwurf mit einem unbequemen Verankern mit Sprengstoffen beladener Schiffe in Kne. trglischen Altiengesellschaften im Königreich Polen erfolgt. Die Zahl der eöö.“] Gesedees cern heao br Ci Fach0- Ic saht 89 Kommiss E 8 fons.) Ich will weni f Einzell Schwergewicht durcch den 8 47 belastet ist, der die Aus⸗ 28 abgeändert worden. Dieselbe hat die folgende Fassung Frbndungen ij —19199 e ber avrthschafil cha 186 Säbs - 1 9 RisaFe esetzes für praktisch und nützlich und sind mit der Kommt sons⸗ Abg. Dr. Irmer (kons.) Ich will weniger auf Einze Heiten ½ 1 erhalten: Jahr fast um die Hälfte zur ngen. ährend sich nämlich die benußt worden, um mit der Angelegenbeit tiefer und aus⸗ berathung einverstanden. Chütten Prinzipien der Vorlage können wir als auf einige größere Gesichtspunkte eingehen. Aus der Debatte ist dehnung des Gesetzes auch auf andere F-be g94 Monaechie „Fahrzeugen, die mehr als 20 Pfund Sprengstoffe an Bord 3 5 ter bestätigten? kkiagesellschaflen im Jahre 1899 auf 59 be⸗ führlicher sich zu beschäftigen. 1 Es ist der Provinzial⸗ aber nicht zustimmen. Bedenklich ist es besonders, daß die Stadt zu entnehmen, daß das T bermometer für das Gesetz nicht übertrieben nter gewissen Kautelen ermöglichen will. Nach der Stellung, die haben, mögen sie in irgend einen der westaustraltschen Häfen mit 88 der heherte iich dieselbe sc dlge 8— zmehenee ungünstigen Landtag von Hessen⸗Nassau gehört; er hatte eine Reihe Terrain für Plätze und Straßen zurückbehalten kann, ohne etwas hoch steht, und in der Kommission vor 10 Jahren wurde es sa sogar die Vertreter aller Fraktionen mehr oder weniger gegenüber dem § 47 Ausnahme von Fremantle einlaufen, von da auslaufen, da selbst sich Konzunkturen im Vahre 1900 auf 38 und im Jahre 1901 auf 17. von Vorschlägen gemacht, die in der Begründung näher dafür zu bezahlen. Dabei soll aber jedex G Csen eme. doch mit allen gegen eice Stimme abgelehnt. Es i gesagt worden, daß ingenommen haben, scheint die Aussicht gering zu sein, daß dafür eine aufhalten oder verbleiben, ist es geee.; In ben weitaut meisten Fällen handelt es sich dabei um de ausgeführt sind. Es ist darauf unter Berücksichtigung der Aenderung nach seinem Rechte entschädigt werden. die w⸗ “] beanspruche ein hohes spzialpolitisches Interesse, wie veheit in diesem Hause sich finden wird. Wenn Sie aber davon von einem Schiffe oder innerhalb einer Meile von, ngnm in sfräntige Neugründungen, sondern um die Umwandlung estehender 2e das Herrenh ewünsch . jeni ig, stück machen? Man will nach dem gestiegenen Werth der Grund⸗ der Gebrauch überhaupt jetzt stark entwickelt ist, mit diesem Mehrheit .g Ng 4 114 e engg. 84 Landungsplatz sich zu verankern auch n derartige Fahrzeuge in welche das Herren Haus gewünscht hat und auch derjenigen Bedenken, stücke entschädigen, der Eigenthümer soll also eventuell mit einem Begriff und ähnlichen zu arbeiten. Aber in demselben Sinne ausgehen, vann meine Herren, möchte ich doch bitten, darunter die 9 b einer ha ben Meil⸗e von die die Kommission dieses hohen Hauses bei der ersten Berathung kleineren Grundstück zufrieden sein und sich damit entschädigt finden, frage ich: Erfordert es das sozialpolitische Interesse, daß die b

. 8 - nternehmungen, die si bisher im Besitze von Einzelpersonen, von 8 kfurt scht dem Hafen von 8224— 79 t Lr. Kai offenen Handelsgesells 1.à oder von Kommanditgesellschaften be⸗ 8 3 Sein 8 . WMi Stadt Frankfurt nicht leiden zu lassen. Die Stadt Frankfurt wünsch einem Schiffe oder innerhalb zwei Meilen 8' hervorgehoben hat, der zweite Gesetzentwurf aufgebaut worden. Dieser daß dieses Grundstück werthvoller geworden sei⸗ großen Städte so anwachsen wie in den letzten 10 Jabren? Stadt ist aber auch über die Berathung und Annahme im Herrenhause nicht Abg. Kirsch (Zentr.): Die Begründung der Vorlage giebt keine Der Grundgedanke ist doch der: in den großen Städten nimmt die

ober anden. — In der Induftrie des Weichselgebietes hat von jeher das inme in Vertretung aller ihrer berufenen Organe, Landungsplatze vor Anker gehen. (Government Gazette of Western Gtsche Element die erste Stelle eingenommen. Nächst und “ nun einmal, und zwar in Vertretung a er ihre ene 7 A 301 2 die erf b 1 ichti d . in B Zevö für dies iss Ges ür sie ins Leben treten möge. Die Schwierigkeiten Australia vom 15. November 1901.) em deutschen spielt das Judenthum, welches den Handel monopolisiert à1 gek . . ist seine it hi 8 N 8 richtige, sachgemäße Darstellung in zwei Punkten, in Bezug auf die Bevölkerung zu, und für diese müssen wir Wohnung schassen. Was daß das esetz für sie ins be en. 9979 boge. * 8 6 80. Maßr⸗ 88 E “ ves Hend nh. 8 ”“ Zei s. nicht zur Verhandlung ge⸗ Befugniß, das Gesetz auf andere Theile der Monarchie auszudehnen, ist nun schlimmer, das Emporwachsen der Städte zu Wasserköͤpfen sind dort so groß, daß nach dem Urtheil der zunächst berufenen Organe vE “ Zomzosen folgen in kurzem Abstande, kommen wegen des frühzeitigen Schlusses des Landtages. Wir kommen und in Bezug auf die Angabe, daß es die Wohnungsnoth mildern und die Entvölkerung des Landes oder die Wohnungsnoth in den es nicht möglich ist, ohne Hilfe eines solchen Gesetzes der Baunoth 9 Strahenbah velektrischen Bahnen wähtend der Antheil vder Engländer ganz gering ist. (Nach einem nun zum dritten Male mit dem Gesetzentwurf in der festen Ueber⸗ soll. Wir haben es nicht mit einem Gesetz bloß für Frankfurt zu 0Städten? Ich halte den ersteren Uebelstand für den schlimmeren Guhelfen. Es handelt sich nicht darum, den Zuzug der läͤndlichen Ausstellung von Straßen 4 nen undele Baicht des Kaiserlichen vemerel⸗Konsulats in Warschau.) zeugung, daß derselbe einen wesentlichen Fortschritt in der Wohnungs⸗ thun, sondern mit einem allgemeinen Gesetz. 1 Es unterliegt Allerdings, bin ich auch nicht der Meinung, daß durch Ablehnung des gereverlens⸗ 1 4 ffurt M. irgendwie zu befördern in London. — “ “ “ 8 estellt, und hlen ihn diese besse konstitutionellen Bedenken, daß das Gesetz durch Verordnung aus⸗] Gesetzes die Zuwanderung in die großen Städte verhindert wird Bevölkerung nach Frankfurt a M. frg ANn gr-cghcsth un der Zeit vom 1. bis 12, Jult 1902 wirt in London (Royal “ 8 frage dar 1 un empfe en ihn jesem hohen Hause zur wohl⸗ gedehnt werden kann. Die Begründung beruft sich auf einen Be⸗- Man sagt, die Wohnungen müßten luftig und gesund sein, sondern darum, der vorhandenen Bevölkerung und ihrem natüärlichen Aagricultural Hall) eine internatiosale Ausstellung pon Strahenba nen gieteruussosienen eit iür Sh.tt⸗. GA“X“ wollenden Prüfung, eine gründliche Prüfung wünscht auch dringend schluß des Provinzial⸗Landtages für Hessen Nassau, aber dieser Be⸗ und auch das würde indirekt durch das Gesetz cerreicht werden Zuwachs, für die die gegebenen Wohnungen nicht mehr ausreichen, und elektrischen Bahnen abgehalten werden. Fin großer Theil vder 1 8 . 8 1 3 die Staatsregierung, ebenso wie seine demnächstige Annahme, schluß bezieht sich doch nicht auf die ganze Monarchie. Daß in Frank. können. Das läßt sich aber auf anderem Wege ebenfahlss 8, Möglichkeit eines menschenwürdigen Daseins in ausreichenden verfügbaren Plätze ist bereits an Augsteller vergeben worhen, Nähere . Nach dem belgischen Is bor detz Intéréts 88 sriels sol am unächst zum Vortheil der Stadt Frankfurt, hoffentlich auch demnächst furt hierdurch die Wohnungsnoth gemildert werden kann, muß erst erreichen. Die Entschädigung bei Enteignungen ist bisher umn ig-s 4 Auskunft ertheilt das Sekretarlat der Ausstellung, Amberley House, 15. Februar 1902 in der Präfektur des Departements C eine⸗Infe rieur . w d — B di f iß herantritt Besser — 8 W * wegess bewiesen werden; denn andererseits wird gerade der Bau von kleinen in Baargeld gewährt worden, hier soll man aber ge⸗ menschenwürdigen Wohnungen zu schaffen. vtsa ilta. Norfoll St. London. (Nach Daufs Nohlewv.) 7 Rouen die Lieferung von Ketten (Anschlagspreis 13 500 Fr.; wenk as Be ürfniß eran 8 „zur T esserung er Wohnungsverhält⸗ Wohnungen erschwert durch mancherlei Lasten, wie z. B. die Straßen⸗ nöthigt sein, ein anderes Grundstück anzunehmen; der Ein⸗ Nun hat der Herr Abg. Pleß gemeint, es sei doch auffällig, vaß ““ 1 8 8 Kaution 450 Fr.) und von Tauen (Anschlagspreis 33 074 Fr.; nisse in anderen ähnlich situierten Gemeinden des Staats, und daß anlage. Der vorjährige Wohnungserlaß der Minister stebt in einem griff in das Eigenthum ist also der denkbar schäͤdigendste. Man sucht die Vertreter von Frankfurt selbst heute sich gegen das Gesetz erklärt be- 1 8 Kaution 1100 Fr.) für den Schiffahrts ft der Unterseine öffe daran nicht fehlt, meine Herren, davon haben Sie sich alle ebenso gecehen Wrershens mit diesem Gesetz; denn hier heißt es, daß dies durch den Hinweis auf die Verkoppelung ländlicher Grundstücke hätten. Ich glaube, daß da ein Irrthum untergelaufen sein muß. 11“ 6 1u“ 2 2 — 2 2 . 2 . „ 8 8 S r 1 bb atb N 1 8b 8.N X 8 2 2 „ d 4 8 8 Fegs — 5 3 8 1 wie die Staatsregierung hinlänglich überzeugt. möglichst viel Bauland geschaffen werden soll, und in jenem Erlaß annehmbar zu machen, aber diese geschieht im Interesse der Landes⸗ ee Vertreter von Frankfurt sind soviel ich weiß, die Herren Funck Außen handel des europäaischen Rußlanhdhs in v“ “ 1 5 Ree . 8 8 wurde den Gemeinden empfohlen, möglichst viel Land zu erwerben kultur, die davon betroffenen Grundstücke bleiben auch der Landwirth⸗ Die Vertreter von 1 b . Süoanaten Januar bis Verober 1901. 8 8. Abg. Funck: Der Minister ist heute wieder zu unserer Freude und nicht für die Bebauung freizulassen. Aber trotz der Mängel stehe schaft erhalten, während hier nach dem Gesetzentwurf auch Landereien und Oeser, die sich für das Gesetz ausgesprochen haben; zwei 8 b W a h achs übet 8 8 . 1 ELs Hekinnr b. * ich ein Wort ich der Vorlage doch svmpathisch gegenüber. Eingelne Bestimmungen mit gewerblichem Betrieb, z. B. Gärtnereien, in Bauland um⸗ undere Herren, die zufällig als Beamte in Frankfurt wohnen, Die Gesammtumsätze des Außenhat Rußlanbs Erhebung der Zölle in Gold. Nach einem Erlaß des 1 für den Mann, der den ersten Anstoß zu diesem lassen ollerdings der Willkür der Verwaltung Raum. Eine merk⸗ gewandelt werden dürfen. Der Einschnitt in die Rechte des Einzelnen 1— 1 esetz gegeben ha

di Schwarzmeer kaukastsche EGrenze sowie über Finland G& 1⸗Schatzdirektors vom 10. Dezember 1901, den Zollbehörden 1 1 1 1 ssen — 1 b Fug ggesprochen. europäische und S. 7 2 eneral⸗Schatzdirektor .Dez 1

B bollür 28* O h“ JT würdige Eile hat bei der Einbringung der Vorlage gewaltet. In der erscheint noch tiefer, wenn man bedenkt, daß dieser eventuell zu Geld haben allerdings erhebliche Bedenlen gegen das Gesetz ausgesproch erreichte in den ersten 10 Monaten des Jahres 190] einen Werth von

Bei dem zersplitterten Grundbesitze is ie Festsetzung s f

eines Fluchtlinienplans unmöglich und die Bebauung erschwert.

“

; . — 3 228 * mitgetheilt durch Rundschreiben des General⸗Zolldirektors vom 16. des⸗ Thronrede vom 9. Januar heißt es, daß dieser Gesetzentwurf dem Land, ausgaben und so zum Schuldenmachen veranlaßt werden kann. Dieser Aber als die Vertreter der Start Frankfurt wird man doch wohl 1047 097 000 Rubel gegen 1057 261 000 .2 er. c. 1.Seit selben Monats und Jahres (Eco de las Aduanas vom 21. Dezember chtlinienn nm die B schw tage werde unterbreitet werden, die Vorlage an das Herrenhaus trägt Gesetzentwurf soll nothwendig sein. Vielleicht für Frankfurt. Aber nur die ersteren Herren betrachten können, die sich in ihrer Empfehlung des Jahres 1900. Davon entfielen auf die Ansfuhr 9 Rube Der Fortschritt in Großstädten rechtfertigt überhaupt die Be⸗ 5

. 8 1901), wird bei der Zahlung von Zöllen in Gold die Rechnungs⸗ n. 8 s. aber schon das Datum vom 5. Januar. . ehe ich in den sauren Apfel beiße, muß mir das bewiesen werden, und des Gesetzes stützen können auf die bereinstimmenden Beschlüsse des (1900: 769 945 000) und auf die Einfuhr 445 125 000 Rubel LeinheQit der zur lateinischen Münzunion gehörigen Staaten der Peseta folgung sozialpolitischer Grundsäße. Die Wohnungsfrage ist eine Abg. Dr. Göschen (nl.) weist darauf hin, daß die Wohnungs⸗ ich würde ihn auch nur für Frankfurt bewilligen. Ich gebe zu, daß 8 (1900:487 316 000).

1 K 4 Cõℳ Sterli it 25,20 Pesetas und die Mark sozial rundsã . Abg. Dr - b — ꝛun . 1 für F 8 . Versc 3ezirkz Ausschusses 44373] WI ze gleichgestellt und das Pfund Sterling mit 25, der wichtigsten Fragen. 8 einer so schneil wachsenden Stadt verhältnisse in Femehen feit der ersten Vorlegung dieses Gesetz⸗ der jetzige Gesetzentwurf bessere Garantien hinsichtlich des Schutzes Magistrats, der Stadtverordneten Ver mmlung, veen4 2 . Es ist nicht nur die Augfuhr von Peennte1n, dnn anchdie mit 1,23 Pesetas berechnet. 1 8 wie Frankfurt ist die Beschaffung des nöthigen Baugeländes entwurfs sich wesentlich gebessert hätten; ein Mangel an kleinen und des Eigenthums bietet als die lex Adickes vor 10 Jahren. Die ent und des Provinzial⸗Landtages. Ich eine, uncr der en Umständen von Vieh und Fabrikaten gestiegen, während roh⸗ 1 z1s im Jahre Wenn der Zoll für die grundsätzlich dem Goldzoll unterliegenden — 89b. r - 88— b—2 7 “ deees vüesee eüheungen sei eigentlich nicht mehr vorhanden, 968 seien scheidende staatliche Kommission besitzt aber doch unbeschränkte Rechte. und insbesondere, wenn man berücksichtigt, daß die Stadtverordneten⸗ Pcberlaen de — 1901 in geringeren Mengen Waaren vengerr 217, 19 Tis veiriot un veüehe vö 8 volitik treiben will, so 1 n das gerade mit diesem Gesetz am große errains bebaut worden. i den eingemeindeten Vororten Von der lex Adickes unterscheidet sich die Vorlage vortheilhaft alle gers ines Wissens nach ihrer ganzen Zusammen⸗ 1900 ausgeführt wurden. Wert des hinsichtli er Einfuhrzölle durch Königliche Verordnung; besten. Daß die Vorlage einen Anreiz für die Privatspekulation geben Oberrad, Niederrad und Seckbach sei viel baufähiges Land dings dadurch, daß die Zonenenteignung sortzefallen ist, An NAe uagrag. a. ens, vae-n 28 bietet K 8,. die Inteꝛessen Die Ausfuhr der Hauptwaarengruppen stellte ch tem Werthe 30. Nopember 1901 in Kraft gesetzten Gesetzentwurfs vom gleichen könnte, ist eine ganz grundlose Befürchtung. Der Redner verbreitet zu haben. Wenn nicht ein dringendes Bedürfniß vorliege, dürfe dehnung des Gesetzes auf die ganze Monartchie ist garnicht zu denken dung eine besondere Katzee e;, He —† Sxv nach, wie folgt: 1 Tage in gewöhnlicher spanischer Münze zu entrichten ist, so findet sich dann ausfüͤhrlich über das Verhältniß des bebauten zum den Besitzem ihr Grundeigenthum nicht genommen werden. das Haus wird sicherlich den § 47 streichen. Man kann sich höchsten zmmtlicher Bevölkerungsklassen eine ausgiebige Vertretung gefunden “ Roh⸗ und „ vbrikai: Im G nach einem Runderlaß des General, Zolldirektors vom 16. Dezember unbebauten Gelände innerhalb des Weichbildes der Stadt 2 Sei es wirklich nothwendig, zu einem so außergewöhnlichen Mittel zu⸗ dazu verstehen, daß Frankfurt, das nun einmal dieses Gesetz wünsch zhcben, und daß meines Wissens der Beschluß dieser Versammlung —e— halbbearbeitete Bieh Fat Im Ganzen 1901 (Eco de las Aduanas vom 21. Dezember 1901) der im Art. 2 furt a. M. Ausgeschlossen müsse natürlich sein, daß der Eigenthümer greifen? Die Stadt habe schon die Möglich eit, ihre Fluchtlinienpläne einen Versuch damit macht. Die freie Vereinbarung zur Umlegun stin ig für das Gesetz ausgefallen ist — unter Berücksichtigung dieser mittel Matertalien ¹ — 0, 4s vorgesehene Zollabzug nicht statt. einen Vortheil von der Umlegung über den Werth des von ihm in so festzusetzen, daß Bauland geschaffen werde. Die Enteignungen könnten von Grundstücken, die jetzt möglich ist, wird verhindert und 2* re Le. Si 8.* ch dahin kommen müssen diejenigen Be⸗ 1900 324 334 214 495 14 302 — & 945 die Masse Eingebrachten hinaus giehe. Der Redner schließt mit dem sonst nur durch Königliche Verordnung ausgesprochen werden; an die einen Zwang ersetzt. Ich hoffe, daß die Kommission dem Gesetz Pbenf unstände würden Sie doch datin zon⸗ * lei 1901 — 356 254 211 G88 ece v aees . “ 11“*“ der Vorlage an eine Kommission von 858 ööe träten hier kommunale Körper⸗ kühl gegenüberstehen wird, wie ich. 1 enken zurücktreten zu lassen, die vielleicht — der Gefahr vreper Unter den Lebensmitteln nahm die erste Stelle bas Ge 1 3 Neue Eisenbahn⸗Konzessionen in Spanien. 21 Mitgliedern. 8 — 8 272 schaften. Unter einer Entschädigung verstehe man sonst immer eine 2. 8 b “ 8 verden können, daß das Gesetz auf andere Städte, die geneigter sein Fer Grn im Jahre 1901 382 483 000 Pubd i 8 Ke. 1 4 4

Abg. Glatzel (nl.): Wir stehen der Tendenz des Gesetzes äußerst baare Geldentschädigung, hier solle der Grundbesitzer nur ein anderes Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: 8 — 1 schten, sich ihm zu unterwerfen ausgedehnt werden könne. Sie 2eeoe ervenseg — gegen 358 733 000 Pun Es simnd folgende nene Ersenbahn⸗Konzessicnen in Spanüen er⸗ sovmpathisch gegenüber und sind ebenfalls für die Ueberweisung an eine Grundstück bekommen, und unter Umständen könne von ihm noch ein B s ⸗ — 8 Si ü 89 82s - im J 900. Das Mecr ist morden: emetüch SöBen gie eitglieverm. Das Geset ist nun aber vicht auf baarer Zufchuß neenend ene der öehssebene des Umleränpe⸗ Ich bin zu meinem Bedauern verhindert gewesen, der Verhan ind hierzu umsomehr in der Lage, als Sie es in der Hand haben, 280 612 000 Rubel 12 —221 — * — 2 bens 926 b vebeeen 23 Frankfurt a. M. beschränkt, sondern, wie sich aus seinem Wortlaut] verfahrens solle man auf jeden Fall ausschließlich einen Antrag der lung des vorliegenden Gesetzentwurfs von Anbeginn an beizuwohnen diefe Möglichkeit durch die Streickung des § 47 auszuschließzen. 8 22 r s che uten Rachfrage 2 8 ft. Lanpeffen EEEE8 öö 2 IIe . * “ 8 8. 1 mapebetz perhelben zu ich also nicht alle Einwendungen hören können, welche gege Abg. von Eynern (ul.): Wenn das Gesetz auch nicht eine maavi — Märtten. Die Ausfuhr von erreichte 1 Namaera Wiʒüe-) SBernuaxa Lens

1 M. 1 cheint, auch bei der Ueber⸗ ande kommen dürfte. Nach der Vorlage könnten die Figenthümer das Gesetz vorgebracht sind. Ich höre soeben aus den Worten d freundliche; n den Grundbesitz hat, so hat es doch eine im Werthe von 23434 000 Rubel 1 046 000 Pud d. verxfaeüen. g.

schläͤgt SEIeöh Eee n. 3 1 wohl Einwendungen machen, aber die Umlegung nicht verhindern. unfreundliche Tendenz gege dbesiß im — veke An Giern gmgen em 2 Erenbahn wifcken ‚—

n 8 1ve 1 — Herrn Abg. Dr. Irmer, daß auch darüber Meinungsverschiedenhe unfreundliche Wirkung für den Grundbesitz. Meine Stellung zu dem von 11 750 000 Rubel im — ne ¹- — — veher L--w Ein Stein des Anstoßes sei es, daß die Stad 8 — Köee „ einung n reundli ; 0 Kubel gr. . — +₰ 14 Sme 8 ebenfalls sehr vortheilhaft sein könnte, erkennt man leicht, wenn man Anspruch 1vS les ie sün 82 Ee 18144— besteht, wie die Stimmung des Hauses im Großen und Ganzen Gesetz hängt davon ab, welche Gestalt es in der Kommission be, Ausland 1792 Mill. Stück für 35 688 009 Rubel 1 Jver Konzessiun st ’ vernr Mmnxm. 8 * nee der Bebauung an der Hofjäger⸗Allee ansieht. 5.

eifelles li⸗

. ₰ 1— —r I1 B D ig f er Verfassung unverletzlich Stück fur 27 96 Rubel. Unter den roß⸗ und halubearbetteten Fenßaͤn mwischen der Sact Purauxdle, d üee E er Enteignungen sei immer die Erfahrung gemacht worden, daß die Folge dem Gesetz sei. Von einer Seite ist die Meinung ausgesproch ,2 *‿— Das Gigenthee ih 1 2 1* t Stuͤck — p — ühr von Nap nnr —— egt ein Eingriff in das Privat th 3 1 fri ’ ili s b schä — — und kann nur unter ganz bestimmten Kautelen angetafte 1 Materialien hat sich die r von . ucrrn Mbau. Purale Eernüm 42 Fingriff 8 444 * — bam 1-9 Er. hir sroßs Unzufriedenheit der Bethbeiligten gewesen. Die Enischädigung worden, daß die Mehrheit des Hauses dem Gesetz wohlwollend gege Hier scheint man es im Interesse der Stadt Frankfurt etwas leicht geboben, die im Jahre 1900 70 921 000 Pud für 6 3010 2 Peis — 1 n der Allgemeinheit vorgehen müssen und doch gleichzetig auch 45 felten Fleec sann — bngese de een — überstehe, während dies von dem Herrn Dr. Irmer bestritten wird damit zu nehmen Das Schlagwort von dem sozialpolitischen Ziele und 1901 79 411 000 Pus für 45 295 000 Rr. verag. Ir verermgen Ervorzabn Srurmneehe Ertairmüvnrrr lne. — Büeben JöFS2 sein Interesse gefördert die Folge sein. Der Redner empfiehlt die Ueb . 2 —2 Ich lasse diese Frage dahingesteltt. Aber ich möchte doch der Ar 8 — vel n, ioeschen Ins —z in 22 — dem Ausland bettefen sich auf 783 000 Pun Fgeen —I1öN— — ndet. Die erheblichfte ung wird die Beseitigung eines ungeheuren mission von 21 Mitgliedern. fassung entgegentreten, daß durch die Annahme dieses Gesetzes d en wa .* b das öffen Zobl, zu deß . 239 Spekulations⸗ und Monopolgewinnes gewisser Kreise sein, denen die Abg. Oeser (frs. Volksp.) sp 1 8 get . die 2 — etzes Wir müssen erst erfahren, ob das öffentliche Wohl, zu dessen Die wichtigeren inece⸗ 1 8 Rücksicht auf das allgemeine Interesse überhaupt fern liegt. Das heutige aus, 2 1 eehhet. x gocane freien Vereinbarung da, wo man beher auf diesem Weye zu benr Hunsten allein nach der vSesesene, ge — werten fuhr mit folgenden Wertben 1 8 “ 2 Enteignungsrecht geht zum ibeil, schon viel weiter. Der Redner er⸗ Widerspruch erhoben hätten. Eine Wohnungsnoth sei in Frankfart digenden Ergebnissen gekommeniist. irgendwelche Schwierigkeitenerwach kmn, in Frantfurt veirtlich diesen r d ven bE“ örter dann einige mehr nebensächliche Bestimmungen des Entwurfs, vorhanden, und zwar noch mehr in mittleren Wohnungen als in könnten. In der Beziehung bedingt das Gesetz keine Aenderung, und da, uns unannehmbar. Es mag ja sein, b— 8 — 2 — . 8 welche — —2 . —, kleinen. Die Wohnungsnoth bestehe auch darin, daß die e wo die Betheiligten eines Baublocks oder eines Bebauungsbeiirks an meister, wie z. B. der ganz ausgezeichn Bürgermeister Ber 9 e 2 2

₰ u theuer seien. Auch V ünsche in aufrecht erhalten werden tönne; bei der ländlichen Belten ööene

5 0, 88

iner Beleuchtungsanlage in Tulcea (Rumänien).

e

e Stadtverwaltung in Tulcea nimmt bis zum 25. Febhruar Angebote auf Lieferung einer Beleuchtungsanlage für die Stadt exigegen. (The Electrical Engineer.)

— Fase-

8 1 8 915 — in Cöln, ein solches Gesetz gern sähen, aber das kann uns nicht be⸗

se Behörde hinse fü Gesetz, namentlich in Seckbach. Die Einbringung sei aber keine eil b !- kan.-- darüber zu verständigen, wie süe ümmen, einen selchen Eingriff in das Prwvatrecht allgemem zum⸗

Verkerpelung habe die Behörde binsichtlich der Ausführung ganz freie] sondern eine recht bedächtige gewesen, denn die Idee des Fe sen g. Grundbesitz eine nuungsfähige Gestalt geben, da würden lassen. 1— 1 * Es sei auch zu pruͤfen. ob der Antrag der Kommune allein für das schon seit 10 Jahren. Kleinli Bedenken möge man mit Rücksicht auf den sie es auch in Zukunft vollständig in der Hand haben, durch eine solche Damit schließt die Besprechung. Die Vorlage wird einer

— . — 2—2 des Gesetzes genügen soll, oder ob nicht Feboltsche⸗ Gesichtspunkt der —N2 ausschalten. Die Einigung der Anwendung dieses Gesetzes zuvorzukommen. Daß das Kommissson von 21 Mitgliedern überwiefen.

muß. 12 die 2.—— 2 — 8 e e smierie — Bedenken würden Bedürfniß deshalb, weil die Möglichkeit der freien Vereinbarung Scia nach 3 ½ Ubr. Nächste Sitzung Mittwoch, 11 Uhr.

5 enheiten; es werde zu erwägen sein, ob nicht mehr Bedenken als im —— Fach 25ꝙ, — — des ö bestehe, nicht vorhanden sei, das, glaube ich, kann nicht gugegeben und (Reinere Vorlagen:; Etats des Finanz⸗Mimisteriums, der in⸗

mindestens tändige für Bauwerthe ihr anzugehören si *

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au und Metallindustrie der Vereinigten Staaten vüun von Amerika im Jahre 1901.

The Engineering and Mining Journal, New Yerk.) Das Jahr 1901 bat für die Bergbau⸗ und Metallindustrie der Vereinigten Staaten von Amerika im a 5 schritte mit sich gebracht. Diese Induftrien des Jahres noch in erer und günstigerer a G. Die wesentli olle in der sesammten alindustrie spielt

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ten Takt und mit der größten Vorsicht müss 8 um Smebeea⸗ für Frankfurt; andere 2 — nicht aus der Thatsache grschlossen werden, die der direkten Steuern und der Bergverwaltung.) 1 oßten Vo müsse seine Vortheile später mühelos Besonde Irmer t. Föl

88 ausgefüͤhrt werden; die Regierungs⸗Präsidenten dürften zu die Entschädigun —₰ 2 e en 8 Feßlaes — —:—. —— 88 in solchen Uml n nur Herren allererster Klasse] Verwickelungen berinit seien. Ber Redner erläutert dies ausführlich Ver F* d.ge Auf den § 47, der Ausdehnung des Gesetzes durch . im Einzelnen, so 41— vorhandene bliche Anlagen, 3. B. handlungen des Herrenhaufes, daß dort der Ober⸗Bürgermeister SFomeahena .. iche — auf 88 — wver 122 — und in Beiug auf kleine, nicht zur Bebauung Pr Cöln gerade auch für seine Gemeinde das Vorhandensein einch 8 „,e⸗ — 8 baden ven 8 t 8 n . ichtig sei an S ürint 86 4 Verrint

kfurts abwarten. 1. Cöln wüärden wir erdins rundstücke. Wichtig sei auch die Anlage von S da — olchen Bedürfnisses behauptet hat. Auch in Frankfurt am Main

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Aufschließung eines Terrains nöthig scien. In sind, wie i Bemerkungen entnommer 8 1 11““ der Kohlenbergbau, weil von i das und der von Alten (kons.): Dem früheren Gesetzentwurf wegen der wohl die Naotbwend keit Nsge. Matenpet h8 1a 9 Lö— ugenommen um 10 828 000 ,1901 19 —C— . —p jett erj 300 Millionen Tons von se 2000 teignung stand die konservative Partei sehr kühl gegenüber. Städte solle das Gesetz erst angewandt werden, wenn ch gute Ert . sche bee e Borlage unterscheidet sich zu ihren Gunsten von jener da⸗ febabt habe. Fer 2 1 ci, als 8585 ka

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Zeonenenteignung fortfallen und die Umlegung durch eine b. — —2 Ir. mne. 1 b 8s 8o o. 89,5” 83 r X) 4 r

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1 e „— on räher erörtert er durch Bauordnungen und Verke ittel en, und man müsse. 1200: — Aut 180 1

Feenasee 2.7 —,—— solle die tung der Vorlage in dieser Hinsicht ,— b 8 . um g eesnge Aivg. welli

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1 4. ] IJ. gedehnt werden könnte. nicht als ein besonderes öö Eeee

x ,ö27 — 8 be — Frankfurt, sondern als ein a incs Ar 2 ) b. 8 Ihe Abwadene e

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und el nicht die Kemmune selbst die ihr durch das Ges⸗ —-gIe . ab · 2-8 au.

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mn in Kemmätfion gründlich ee Peachen müssen. Den 9“2 8e9es —172 ,*9 selchenn⸗ IKN Ir 1800. 8 8 8

wir evE E — —2 schränkt; n 10- .Nan nee süc 1— ½ sanutwachang de Reichehonk Direcktoriums eeiffien von 14 Miellieders wärde viel⸗ t nötbig war, und die Fluchtlinie werde wieder 22— 8.8.oe

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