1902 / 43 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 19 Feb 1902 18:00:01 GMT) scan diff

irkli eherrs sie 8 eerrichts⸗Präsidenten ernannt bEerrshers den Mlrister, . eserhnn der richterlichen Beamten zu vermeiden und zwischen den einzelnen richterlichen Kate⸗ gorien einen häufigeren Wechsel stattfinden zu lassen. Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt:

Meine Herren! Den Wunsch des Herrn Abg. Peltasohn kann ich nicht erfüllen, weil er auf falschen Vorausetzungen beruht. Der Herr Abg. Peltasohn darf versichert sein, daß bei Beförderung staats⸗ anwaltlicher Beamten in höhere richterliche Stellen sorgfältig geprüft wird, ob sie den Aufgaben dieser neuen Stellung gewachsen sind. Aber die Justizverwaltung glaubt nicht dazu des von dem Herrn Abg. Peltasohn gewünschten ewigen Wechsels zu bedürfen; es stehen ihr auch andere Mittel zur Verfügung, um die Ueber⸗ zeugung, die nothwendig ist, zu gewinnen. Ich habe mich gestern beschränkt auf die angebliche Bevorzugung der Staatsanwälte bei Besetzung der Präsidentenstellen, weil nur darauf die Bemerkungen des Herrn Abg. Crüger sich bezogen hat. Ich kann meine Aeußerung heute noch dahin ergänzen, daß allerdings in dem von dem Herrn Abg. Peltasohn angegebenen Jahre 1899, also zu einer Zeit, wo die große Zahl von älteren Beamten in den einstweiligen Ruhestand ver⸗ setzt worden war, fünf Erste Staatsanwälte zu Landgerichts⸗Präsidenten befördert worden sind. Aber auch darin liegt in keiner Weise eine Bevorzugung; auch das bewegt sich ganz innerhalb der Grenzen von einer mechanischen Beobachtung dieser Grenzen kann vernünftiger⸗ weise überhaupt keine Rede sein, die bei der Berücksichtigung richter⸗ licher und staatsanwaltschaftlicher Beamten immer beobachtet werden⸗ Ich möchte hervorheben, daß gleichzeitig mit diesen 20 oder 22 Land⸗ gerichts⸗Präsidentenstellen es werden vielleicht noch mehr gewesen sein auch 14 oder 16 Senats⸗Präsidentenstellen zur Besetzung kamen, von denen keine einzige einem staatsanwaltschaftlichen Beamten überwiesen worden ist, weil sie dafür naturgemäß weniger geeignet sind wie für die Stelle eines Landgerichts⸗ Präsidenten. Im übrigen befinden sich unter den beförderten Ersten Staatsanwälten eine ganze Reihe, die früher in richterlichen Stellungen sich bewährt hatten, und bei denen schon deshalb von irgend einem Zweifel an ihrer Qualifikation für Präsidentenstellen garnicht die Rede sein konnte.

Heute hat nun der Abg. Peltasohn seine Beschwerde ausgedehnt auf die Beförderung von Staatsanwälten in die Stellen von Direktoren und Oberlandesgerichtsräthen und hat gemeint, daß diese auch unverhältnißmäßig groß gewesen sei. Auch das ist nicht richtig. Unrichtig ist auch die Behauptung, daß die Staatsanwälte lediglich nach dem Dienstalter befördert würden und niemand aus⸗ geschieden würde. Das kann zuweilen so aussehen, weil allerdings unter den ältesten der vorhandenen Staatsanwälte verhältnißmäßig wenig von der Beförderung ausgeschlossen werden. Der Wechsel mit den richterlichen Beamten findet in der Regel schon auf der mittleren Stufe statt; wenn man sich da überzeugt, daß ein Staatsanwalt für höhere Stellen nicht geeignet ist, dann wird dahin gewirkt, daß er schon früher in eine richterliche Stellung übergeht. Diese Uebergänge sind keineswegs so ganz selten; es sind in den letzten zwei und ein halb Jahren, glaube ich, 9 Staatsanwälte

in richterliche Stellen versetzt worden. Es sind das im Verhältniß zu der Zahl der Beförderung 19 %, also erheblich mehr, als der Abg. Peltasohn als den seinen Auffassungen entsprechenden Prozentsatz bezeichnet hat. Die angebliche Bevorzugung der Staatsanwaltschaft besteht thatsächlich so wenig, daß es gegenwärtig außerordentlich schwer ist, den Bedarf der Staatsanwälte überhaupt zu decken. 8 Die Assessoren haben eine sehr geringe Neigung, sich dem staatsanwaltschaftlichen Beruf zu widmen, und die Justizverwaltung kommt jedes Jahr in die größte Verlegenheit, wenn die Beurlaubungszeit, die Ferienzeit, eintritt, noch Assessoren zu finden, die zur Vertretung bereit sind. Sie muß viel⸗ fach zurückgreifen auf solche Herren, die noch garnicht bei der Staats⸗ anwaltschaft thätig waren, die sie aber widerwillig übernehmen muß, weil andere, die bei der Staatsanwaltschaft schon thätig waren, nicht da sind. Von der Bevorzugung einer bestimmten Beamtenkategorie ist, das kann ich mit aller Bestimmtheit versichern, in keiner Weise die Rede.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.) wünscht, daß die Bezeichnung „Erster Staatsanwalt“ möglichst bald verschwinde und durch die Bezeichnung „Ober⸗Staatsanwalt“ ersetzt werde, die sachlich richtiger sei. Wenn Mangel an Anwärtern für die Staats⸗ anwalkschaft herrsche, so dürfe man nicht vergessen, daß im Interesse der Rechtepflege die Bes der Staatsanwaltschaft mit küchtigen Kräften ersorderlich sei. Der —2— müsse im Prozeß gleichwerthiger Faktor als Vertreter der Anklage gegenüberstehen.

Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt:

Meine Herren! Ich bekenne ganz offen, daß ich ein lebhaftes Interesse für die Titelfrage überbaupt nicht habe. Trotz alledem habe ich und haben die Herren meines Ministeriums sich die größte Mühe gegeben, gerignete Titel für die Beamten der Staatsanwaltschaft zu finden; sie sind aber nicht auf besseres gekommen als auf das, was besteht, weil sich immer eine Schwierigkeit entweder nach oben oder

nach unten ergab. Wenn man die jetzigen Ersten Staatsanwälte zu

Ober⸗Staatbanmälten erbeben würde, so würden sich nach oben Schwierigkeiten finden; es würde nichts übrig bleiben als für die DOber Staatbanwalte den Titel General Staatsanwalt oder General⸗ Prokurator, wie sie früher am Rhein hießen, wieder cinzuführen.

(Gme derartige Uebernahme militärischer Rangbezeichnungen auf den

Zrwildienst hat aber auch ihre Bedenken. Wenn man die Sache nach

anten abändern will, dann stößt man hier wieder auf neue Schwicrig⸗

Ich würde an und für sich gar nicht abgencigt sein, wenn gemacht würden,

f ei im e 1 llen, sie schaftsrath Cuny. Dessen Aeußerung sei im engen Kreise gefallen, sei wohl ungehörig, aber nicht unehrenhaft gewesen. Die sei eine genuüͤgende Bestrafung. Mit Entrü fan habe er ge dr lich der Abg. Crüger Herrn Cuny sogar mit den Anarchisten ichen habe. Das Haus solle sich bei solchen Aeußerungen von B ——5 lieber etwas Zurückhaltung auferlegen. Herr Guny sei ein barer Mann und habe sich in seinem ganzen Leben noch nie etwa 8. Schulden kommen lassen. Wenn der Abg Lenzmann als Rechtsanwal in. Hagen gegen den Staatsanwaltschaftsrath Cuny einen anschlagen würde, wie der Abg. Barth gedroht habe, so würde er wohl die gebührende Antwort erhalten. Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt:⸗ Meine Herren! Ich muß noch mit zwei Worten auf die leidige Titelfrage zurückkommen. Die Berufung auf das, was in anderen Staaten gilt, trifft deshalb nicht zu, weil wir in Preußen eine vierstufige Organisation der Staatsanwaltschaft haben, alle übrigen Staaten aber sich mit dreien begnügen. Nun wird die Sache noch komplizierter durch die jetzt neu in den Etat eingestellten Stellen. Die Ersten Staatsanwälte, die nach dem Etat der hiesigen Staatsanwaltschaft beim Landgericht I überwiesen werden sollen, schieben sich sehr gut ein unter den Ober⸗Staatsanwalt des Landgerichts, der ja diesen Titel, obgleich er nur Erster Staatsanwalt an und für sich ist, schon hat. Wenn wir nun sämmtlichen Ersten Staatsanwälten den Titel Ober⸗ Staatsanwalt geben wollten, so müßten wir ihn doch auch den neuen geben, die der Staatsanwaltschaft des Landgerichts 1 hier zugewiesen sind. Da stände man wieder vor neuen Schwierigkeiten. Es ist sicher, daß, wenn man etwa diesen Herren nur den Titel Erster Staatsanwalt geben wollte, sie sich mit Recht zurückgesetzt fühlen würden gegen die ihnen gleichstehenden Ober⸗Staatsanwälte der übrigen Landgerichte. Also dann säße man schon wieder fest. Dann will ich noch bemerken: was den Titel General⸗Staats⸗ anwalt anbetrifft, so befinden sich ja ähnliche Titel in vielen anderen Zweigen der Verwaltung und auch bei der Geistlichkeit. Hier aber ist der Titel im Jahre 1877 bei der Berathung der Justizgesetze, wo die Organisation noch einfacher war als jetzt, von der Staatsregierung vorgeschlagen worden, jedoch gerade hier im Abgeordnetenhause abge⸗ lehnt worden. Man hat sich gegen eine Verleihung eines solchen Titels, weil man glaubte, er gehe über die Bedeutung der Stelle hinaus, verwahrt. Dem hat sich damals die Regierung gefügt, und ich glaube, wir thun am besten, an dieser Frage nicht zu rütteln. Abg. Ehlers (fr. Vgg.): Ich erkläre namens meiner Freunde, daß auch wir nichts dagegen haben, wenn der Minister die Titelfrage der Staatsanwälte in weitere Erörterung zieht. Ich kann nicht leugnen, 8 es mich befremdet hat, daß der Abg. Schmitz in Betreff des Herrn Cuny eine rein sachliche prinzipielle Frage auf das Gebiet des Persönlichen hinüberzieht. Herr Cuny ist Herrn Barth ganz unbekannt. Herr Barth hat erörtert, ob ein Beamter in solcher Stellung öffentlich empfehlen kann, die Gesetze zu über⸗ treten. Unterschätzen Sie es nicht, daß weite Kreise einen solchen Vorgang mit Jubel aufnehmen können. Jeder weiß, daß es im Leben Konflikte unserer Pflichten geben kann, und ich kann es auch verstehen, wenn Jemand es auf sich nimmt, seine Pflicht zu verletzen. Aber dann thue er es in der Stille, und wenn Herr Cuny gefordert worden wäre, so war es seine Sache, sich damit abzufinden. Es ist aber nicht richtig, sich auf den Markt zu stellen und zu sagen: Ich halte es für geboten, die Gesetze zu übertreten. Um diese Frage handelt es sich; alles Andere, was vorgebracht wurde, ist Verzierung.

Abg. Schmitz: Wenn der Abg. Crüger sich allein auf beschränkt hätte, wie Herr Ehlers es behauptet, so würde kein Mensch daran Anstoß genommen haben. Ich habe keinen Zweifel gelassen, daß ich das Verhalten des Herrn Cuny aufs schärfste verurtheile. Aber die Art und Weise, wie die Frage verbrämt ist, und dieser Ver⸗

gleich mit den Bestrebungen der Anarchisten veranlaßten mich zu meinen Worten.

Bei dem Kapitel der Land⸗ und Amtsgerichte führt Abg. Schmitz darüber Klage, daß die Geschworenen so lange ihren eigenen Angelegenheiten entzogen werden, und empfiehlt, ihnen ebenso wie den Schöffen wenigstens eine Entschädigung zu gewähren. Der Redner tritt ferner für die Gleichstellung der ( ts⸗ mit den Verwaltungs⸗Assessoren ein und bemängelt endlich die Rechtsprechung bezüglich der Mitwirkung des Vormundschaftsgerichts bei der Durch⸗ des Fürfarhernebenesesenes. 1b 88 Abg. Jürgensen (nl.) widerspricht den gestrigen Ausfü hen des Abg. Krause über die Verschleppung der Prozesse. Daran seien * die —— schuld, sondern die Rechtsanwälte, welche zu viele schen übernähmen.

Abg. Marx (Zentr.) befürwortet den Neubau des Amtsgerichts⸗ gebäudes in Elberfeld.

Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt:

Meine Herren, über die Beleuchtungsverhältnisse im Elberfelder Landgericht bin ich nicht informiert; ich kenne auch im übrigen die Einrichtungen nicht, die der Herr Abg. Marr zum Gegenstande seiner Besprechung gemacht hat. Wenn er die Hallen, auf die jetzt das Publikum angewiesen ist, als Wartehallen nicht billigt, so möchte ich bemerken, daß derartige Wartehallen bei allen neuen größeren Gerichts⸗ gebäuden eingeführt werden und sich allgemeinen Beifalls erfreuen. viel mehr als die Wartrezimmer, die früher dem Publikum zur Ver⸗

hat, mit den Räumen des AmtöEgerichts Elberfeld. Die sind höchst bedauerlich, und ihre Besserung stößt auf die allergrößten Schwierig⸗ keiten aus dem Grunde, den der Herr Abg. Marx eben daß ecs außerordentlich schwer ist, Bauplätze zu finden. aber augenblicklich VBerhandlungen über die Erwerbung

72 Ir⸗ tek

82 1

Parlamentarische Nachrichten. Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Erwerb von Bergwerks

eigenthum im Ober⸗Bergamtsbezirk Dortmund den Staat, nebst Begründung und einer Karte zugegangen.

Der Gesetzentwurf hat nachstehenden Wortlaut: § 1.

8

Zum Erwerbe 88 S 1

1) von zweiundfünfzig, in den Kreisen Recklinghausen und Lüding⸗ hausen belegenen, von den Erben Vohwinkel angebotenen Stein⸗ kohlenfeldern,

2) des Steinkohlenbergwerks Waltrop bei Waltrop,

3) der sämmtlichen Kuxe der Gewerkschaften vereinigte Gladbech Bergmannsgluͤck. Gute Hoffnung und Berlin,

4) des der Gewerkschaft Deutscher Kaiser zu Hamborn gehöͤrigen Steinkohlenfeldes Potsdam, sowie der Rechtsansprüche diesen Gewerkschaft aus zweien, zwischen den Feldern Potsdam und Berlin belegenen Bohrlöchern bezw. den hierauf eingelegten

Steinkohlen⸗Muthungen,

ferner zur Deckung der Betriebs⸗ und Ausrüstungskosten der por⸗

stehend bezeichneten Bergwerke bis zum 31. März 1903, sowie der

durch den Erwerb der unter 1—4 bezeichneten Objekte entstande und noch entstehenden Nebenkosten wird der Staatsregierung ein

Betrag bis zu achtundfünfzig Millionen Mark zur Verfügung gchtel

Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der im §

zur E gestellten Mittel Staatsschuldverschreibungen

ugeben.

haa Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchen

Zinsfuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen

Kursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen, bestimmt

der Finanz⸗Minister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der

Anleihe die Vorschriften des Gesetzes vom 19. Dezember 1869

(G.⸗S. S. 1197) und des Gesetzes vom 8. März 1897 (G.⸗S. S. 43)

zur Anwendung.

aus

Mit der Ausführung dieses Gesetzes werden, unbeschadet der Be stimmung im § 2 Absatz 2, der Finanz⸗Minister und der Minister für Handel und Gewerbe bbigt dü-

Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündigung in Koeft

Die dem Gesetzentwurf beigegebene Begründung lautet, wie folgt:

Die im Besitze des preußischen Staates befindlichen Steinkohlern bergwerke sind zum weit überwiegenden Theile in der Nähe der äst⸗ lichen und westlichen Landesgrenzen in Oberschlesien und an der Saar gelegen, während der fiskalische Besitz an Steinkohlenberg werken im Innern des Landes verhältnißmäßig unbedeutend ist bei Ibbenbüren, bei Barsinghausen am Deister und (in Gemeinschaft mit dem Fürsten von Schaumburg⸗Lippe) bei Obernkirchen.

Im eigentlichen westfälischen Steinkohlenrevier, d. h. zwischen Ruhr und Lippe, sind fiskalische Bergbaubetriebe bisher nicht vor⸗ anden.

8 Die Königlich preußische Eisenbahnverwaltung 1900 von ihrem im Ganzen 5 554 618 t betragenden

im Jahr teinkohlen

bedarf aus Oberschlesien ... 2 191 972 t NNieederschlesien 177 041 ‧„ b1--“;] 350 017 dem Aachener Bezirk ... 128 220 EEE 2

Diese Ziffern lassen erkennen, welche Wichtigkeit die Ruhrkohle für den Betrieb der Staatseisenbahnverwaltung besitzt; für den Bemg dieser Kohle ist die Staatseisenbahnverwaltung zur Zeit im wesent lichen auf das rheinisch⸗westfälische Kohlensyndikat angewiesen.

Welche Schwierigkeiten der Eisenbahnverwaltung im Jakhn 1900/01 beim Kohlenbezug erwachsen sind, darf als bekannt Sie wurde genöthigt, die Staatsbergwerke in Oberschlesien somohl wie an der Saar in unvorhergesehener Weise stark in Anspruch h nehmen. . 88 b

Für den Betrieb der staatlichen Steinkohlenbergwerke in Obe⸗ schlessen und an der Saar und nicht minder für die Eisenbabe, verwaltung würde es daher von wesentlichem Vortheil sein, wenn aud die unentbehrlichen westfälischen Steinkohlen wenigstens theilweise des Fiskus selbst gewonnen werden könnten.

Zu diesen E gen tritt noch eine Reihe anderer gründe hinzu, die 8 einen Erwerb von Steinkohlenbergwerken; den Staat in Westfalen hindrängen. Bei den größeren induftrielen Werken macht sich infolge der Erfahrungen der 3— * mne mehr das Bestreben gelfend, sich für ihren eigenen an Steu⸗ kohlen vom Markt -- zu stellen“), um in ihrem Betriebe nicht hehindert zu sein. 2

Der Fiskus als der meüßte Kohlenverbraucher hat allen Aalch sich in gleicher Weise zu sichern, um auch in Zeiten der knappheit den Verkehr auf seinen Eisenbahnen in vollem aufrecht erhalten und womöglich dem Reiche die für die Flotte erforderlichen Brennstoffe stens theilweise liefern zu lönna

Als Besitzer und Betreiber eigener d in Nedene Peravsce iss nz2, au Verbraucher wie auch der Reneen Beecct ben

len Bezug von Ruhrkohlen angewiesen sind, den Bezug, der lLeplere er und so seinem eigenen Saarkohlenbergbau mitelder

Diese Rücksichten drängten dahin, dem schon in früberen Johe in Grwägung gezogenen Erwerb von Fekalischem Uergwerkocngertbes in Westfalen aufs Neue naüher zu treten.

1 din der Erwerb von Bergwerkerigenthum in ciaes immer 1. 8 8 E. 1

1 von Bergwerkeeigenthum in Westfalen giebt S-. aederhe

zu Verfolg dieses Plancs liegt es nicht etwa in der Alfch der den westfältschen Bevabau zu verstaatlichen 8. Iae,eree. mur .

sin

7 .

ing vertagt.

Schluß 4 ½ Uhr. NM. Si Donnerstag, 11 Uhr. des Hesetzenmwu en. Ankauf von Berg⸗

der Justizverwaltung.)

Fandbohel benokreien 84 mit nachfolgender M e

2) den Ankauf von verlze 0 Hran, nkau benen, Ir

in Betxriech stehender Bergmwecke.

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be⸗ scheint von rmns. öEe

*) Grwähnt aus Zahren die Fie 88286 8s an:

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lals das ganze Gelände, in dem das Steinkohlengebirge in weniger als 1000 m Tiefe unter der Erdoberfläche erreicht werden kann, ent⸗ geder durch Muthungen bedeckt oder durch fündige Bohrlöcher be⸗

strickt ist, sodaß neue Schürfer nur geringere Aussicht auf Erfolg

ben. Der letzte Weg, der des Ankaufs in Förderung stehender 27 werke, ist zweifellos der am schnellsten zum Ziele führende, jedenfal aber auch der theuerste.

2 Da jedes Niederbringen eines Schachtes die Gefahr des Nicht⸗ gelingens in sich schließt, muß für Bergwerkseigenthum, welches schon

durch Schächte aufgeschlossen, bei dem diese Gefahr daher über⸗ wunden ist, b

ein höherer aufgeschlessene

Maße,

Preis gezahlt werden, als für noch Felder, und diese Preissteigerung wächst in als durch Querschläge und sonstige Untersuchungs⸗ arbeiten die unterirdischen Verhältnisse als günstige nachge⸗ wiesen worden sind. Zudem ist in Betrieb befindliches Berg⸗ werkseigenthum in Westfalen durch die hohen Erträge der vergangenen Jahre außerordentlich im Werthe gestiegen und hat auch gegenwärtig, nachdem die Geschäftslage eine weniger günstige geworden, noch ver⸗ hältnißmäßig hohen Werth behalten, da man dem Kohlensyndikat die Faigkett zutraut, seinen Mitgliedern über die flaue Zeit hinüber zu helfen und zur baldigen Wiederkehr besserer Zeiten für den Stein⸗ kohlenbergbau erfolgreich 1 Wenn auch Dividenden von 20 %, wie sie die Aktiengesellschaft Steinkohlenbergwerk Nord⸗ stern, 30 %, wie sie der Cölner Bergwerks⸗Verein, 15 %, wie sie die Bergwerksgesellschaft Hibernia, 13 %, wie sie die Harpener Bergbau⸗, die Gelsenkirchener Bergwerks⸗Gesellschaft und manche anderen Steinkohlenbergwerke in den Jahren 1899 und 1900 erzielt haben, sowie entsprechende Ausbeuten der gewerkschaftlich be⸗ riebenen Bergwerke in demselben Zeitraume vielleicht für die nächsten Jahre nicht wieder zu erwarten sind, so hält doch die Hoffnung auf eine, wenn auch spätere Wiederkehr so großer Erträge den Kurs der Bergwerkspapiere noch immer hoch. Mit Rücksicht darauf erschien es räthlich, den Versuch zum Er⸗ werb verliehener, noch nicht in Betrieb genommener Bergwerksfelder zu machen.

Bei den durch eine Mittelsperson geführten Verhandlungen ist der Fiskus in den Besitz folgender Anerbietungen gelangt:

1) Angeboten ist von den Erben Vohwinkel ein zusammen⸗ hängendes Gebiet von 40 Normalfeldern, von dem ein Theil verliehen, der Rest durch, auf verleihungsfähigen Funden beruhende Muthungen überdeckt ist.

Dieses Gebiet liegt am Nordrande der bisher verliehenen Felder. Die Mächtigkeit des auflagernden Mergelgebirges beträgt dort zwischen 650 und 850 m. Man darf mit ziemlicher Sicherheit annehmen, daß daselbst die gesammten Flötze der verschiedenen Stufen des west⸗ fälischen Steinkohlengebirges entwickelt sind, und zwar bis zu einer Teufe von 1500 m unter Tage zunächst die Gasflamm⸗, die Gas⸗ und ein Theil der Fettkohlenpartie.

Da die Kenntniß der Lagerungsverhältnisse zu einer genaueren Be⸗ rechnung der jedenfalls in Mulbes und Sätteln abgelagerten Kohlen⸗ vorräthe nicht ausreicht, so sei hier zu deren überschläglicher Er⸗ mittelung vorbehaltlich geeigneter Abrundung nach unten angenommen, ö. sich die gesammte Flötzfolge der Pre. Partien in horizontaler

nicht

dem

agerung vorfinde, d. h. in einer Mächtigkeit von:

Gasflammkohlen 32,80 m Gaskohlen 10,81

Fettkohlen 11,59 6“] zusammen 55,00 m..

Dies ergiebt, wenn man das Normalfeld wegen ungünstiger Ge⸗ staltung einiger derselben statt zu 2 189 000 nur zu 2 Millionen Quadratmeter rechnet, auf jedes 110 Millionen Tonnen Kohlen, welche Menge man wegen des Auftretens von Sprüngen, mit Rücksicht auf Sicherheitspfeiler und sonstige Abbauverluste auf 80 Millionen abrunden darf, sodaß in den in Rede stehenden 40 Feldern ein Kohlenreichthum von rund 3200 Millionen Tonnen vorhanden wäre.

2) Ferner ist von den Erben Vohwinkel eine Gruppe von 12 Normalfeldern, die östlich an dieses Gebiet anschließen, angeboten worden, für die bezüglich der darin enthaltenen Kohlenmenge dieselben Erwägungen Platz greifen. Diese Felder sind auf der anliegenden Karte mit dem Namen „Friedrich“ bezeichnet.

Zur Aufschließung der bisher genannten 52 Felder würden in Anbetracht der erheblichen Mächtigkeit des Deckgebirges etwa 12 Tief⸗ bauanlagen zu errichten sein, die natürlich nicht gleichzeitig, sondern nach und nach in Angriff zu nehmen wären.

„ZJede solche Anlage würde bis zur Entwickelung ihrer vollen Keistungsfähigkeit einen Zeitraum von 10—12 Jahren, bis dahin, wo see die dafür aufzuwendenden Kosten einigermaßen zufriedenstellend zu verzinsen im Stande ist, etwa 6—7 Jahre erfordern; die Kohlen⸗ vorräthe in diesem Gebiete werden daher wesentlich als eine Reserde für den in den nachstehend genannten Feldern zu treibenden Bergbau betrachtet werden müssen.

3) Weiter ist angeboten das südlich von genanntem Gebiete

aus 8 ½ Normalfeldern bestehende Bergwerk Waltrov. Be⸗

der dort anstehenden Kohlenmenge darf man annehmen, daß

die für die oben besprochenen Felder ermittelten 80 Millionen

onnen pro Feld schon bis zu 1300 m Teufe vorfinden werden, da dier die Mergelüberdeckung nur 400 —500 m beträgt.

Dabs 2 Waltrep bietet Raum für 2 Tiefbauanl in etwa 5 Jahren würden anfangen können. Erträgge abzu in ctwa 10 Jahren in voller Entwickelung stehen könnten. Veo . lich wird man im Felde Waltrop den die Stoppenderger von der Horst Hertener Mulde trennenden Erin⸗Schweriner Sattel und dem⸗

die unteren Flöge der Gaskohlenpartie antresten, denen nach

unten die der Fettkohlenpartie folgen. Größere Ston die das Feld

durchsepen, find nicht bekannt geworden. Das Deckgebirge dafeldit ist,.

eie die Aufschlüsse der benachbarten Gruben ergeden 8 allet

Wabrscheinlichkeit nach von außergewöhnliche Wassermengen zutührenden Klüften frei.

Um in möglichft kurzer Zeit

auch nur bescheidene Verzinsung der zur

ründung cinch Ier ng aufzuwendenden Gelder zu erzielen, edlt c20

; i Vorstehenden unter 1— 3 behandelten ib nicht I.

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4) Pieses ot teht suih auf das 13 felder Fe. r aha! 1— ver. e bei endh und gletchtzettig auf die beuachbarten, damit unmittelhar ammenhbäͤngenden Aseeigmwerkofelder ctwa 9 Ner verctatgte Gute Poßt Uerlin, 5 vo, und Polbdam, gtwa 1 Zemadfel zuch noch auf die aub den Funden mischen den

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ührung dienen follen; ihre Abmessungen erlauben jedoch auch eine atere Benutzung zur Förderung. Die Füllörter und Umbruchstrecken an den Schächten sind ebenso, wie ein unterirdischer Maschinenraum für die Wasserhaltung fertiggestellt. Die Ausrichtungsquerschläge sind von den Schächten I/II aus nach Norden und Süden je 250 m, von den Schächten 1I1/IV aus je 550 m gufgefahren und haben die be⸗ züglich der Lagerungsverhaäͤltnisse gehegten Voraussetzungen bisher vollauf bestätigt.

Die theils vollendeten, theils noch im Bau begriffenen Tages⸗ anlagen entsprechen den Fecritten der heutigen Technik. Auf Schacht I/II ist das eiserne Seilscheibengerüst für Doppel⸗ förderung aufgestellt und eine Fördermaschine betriebsfähig in dem für 2 Fördermaschinen eingerichteten Gebäude vorhanden. Die Sieberei wird unmittelbar an die Schachthalle anschließend errichtet und ist in der Ausführung begriffen. In der Hauptmaschinen⸗ halle werden außer dem fertigen Luftkompresser von 600 com Leistung ein zweiter gleich großer, ferner eine bereits zum theil aufgestellte elektrische Kraftanlage von 3000 P. S. zum Betriebe der Wasserhaltung, der Werkstätten und der Rätteranlage, sowie zur Beleuchtung Platz finden. Jas die Werkstätten, Magazine und die Zentralkondensation ist ein Gebäude der Vollendung nahe. Die für eine Belegschaft von 2000 Mann vorgesehene Kaue mit Brausebädern ist bereits in Benutzung. Die übr enben Dampf⸗ kessel sind betriebsfähig vorhanden, und es ist hinreichender Platz zu deren Vermehrung an passender Stelle freigehalten. Für die Wetter⸗ führung sorgt ein Ventilator mit der erforderlichen Ersatzmaschine. Der Bedarf an Bausteinen wird in der auf b-, Millionen Jahres⸗ erzeugung eingerichteten Ziegelei der Grube hergestellt. Der betriebs⸗ fähige Eseneahml führt nach dem Bahnhofe Bottrop, wo das Bergwerk bedeutende Sammel⸗ und Aufstellungsgleise in eigenem Besitze hat. Für eine etwa erforderliche Koksofenanlage mit Wäsche ist hinreichend Raum vorhanden.

Die Tages⸗Anlagen auf den Schächten III/IV sind denen auf den Schächten I1II ganz ähnlich, nur fehlt hier die elektrische Zentrale, da die bei Schacht 1/II aufzustellende für beide Tiefbauanlagen ge⸗ nügen wird.

7, Beamten⸗ und 69 Arbeiterhäuser zu je 4 Wohnungen bilden den Grundstock zu 3 Arbeiterkolonien, für deren Errichtung noch etwa 300 ha Land zu Gebote stehen.

Das Feld Bergmannsglück ist nach den in den östlich und südlich damit markscheidenden Bergwerken Schlägel und Eisen und Hugo gemachten Erfahrungen ohne Zweifel eines der aussichtsvollsten im anzen Oberbergamtsbezirk Dortmund; es wird sich empfehlen, in dem⸗ felben binnen kurzem eine neue Tiefbauanlage zu errichten, um seinen Inhalt nutzbar zu machen.

Die Felder Gute Hoffnung, Berlin und Potsdam aufzuschließen, muß der Zukunft vorbehalten bleiben.

Die im Vorstehenden genannten größtentheils im Kreise Reckling⸗ haufen und insoweit auch im Regalbezirk des Herzogs von Arenber gelegenen Felder stellen zusammen einen Besitz von rund 96 Normal⸗ feldern*) car, der den der bedeutendsten Gesellschaften Westfalens an Größe übertrifft.“**)

Während die oben unter 1—3 genannten Bergwerke sowie das unter 4 genannte Bergwerk Potsdam bei Annahme des Angebots sofort in vollem Umfange in das Eigenthum des Fiskus übergehen, ist die Sachlage bezüglich der übrigen Felder insofern eine andere, als es sich in diesen Fällen empfiehlt, zur Vereinfachung und Be⸗ schleunigung der Geschäftsabwickelung von dem Ankauf der Bergwerke selbst abzusehen und vielmehr den Erwerb der Kuxe der be⸗ treffenden Gewerkschaften, welche sämmtlich solche neuen Rechtes sind, ins Auge zu fassen. Zu diesem Zwecke haben Verhandlungen mit dem Hauptgewerken stattgefunden, der sich in rechtsverbindlicher Weise verpflichtet hat, die sämmtlichen zur Zeit der Anstellung in seinem Besitz befindli Kuxe der vorgenannten Bergwerke dem Fiskus zu Eigenthum zu übertragen. Nach seiner Angabe verfügte er zu jener Zeit über 979 Kuxe von per. Gladbeck, 890 Kuxe von Bergmannsglück, 831 Kurxe von ver. Hoffnung und 656 Kurxe von Berlin. Außerdem hat er übernommen, den Rest der Kure behufs Ueber⸗ tragung an den Fiskus thunlichst bis zum 1. April d. J. in seinen Besitz zu bringen. Es liegt kein Grund vor, zu bezweifeln, daß ihm die Verwirkl dieses Vorhabens gelingen werde. So dies bis zu dem angegebenen Zeitpunkt nicht der Fall sein, so würde der Fiskus in die Lage kommen, vorläufig das bergbauliche Unter⸗ nehmen mit den verbleibenden Gewerken im Rahmen einer Gewerk⸗ schaft fortzusetzen, was zu Bedenken keinen Anlaß bietet.

Zum Erwerh der Felder und der aufstehenden Anlagen der Kure, sowie zur Deckung der Betriebg, und Ausrüstungskoften bis zum 31. März 1903 einschließlich ist im Ganzen der Betrag von

58 Millionen Mark erforderlich, und zwar 1) für den Ankauf der beiden von den Erben Bohwinkel ange⸗

botenen nördlichen q“ 2) für den Ankauf des Bergwerks Waltrop. 3 075 000. 3) für 2ᷣ—,— Berg ·

werke der. Gladbeck. B ück, der.

IrP Berlin, des werkt und der Rechte aus zwei zwischen —2 8 nannten Bergwerken gelegenen obr 4, zur Deckung der Ausrüstungs. und Betriebs⸗ kosten für die Felder der. Gladbeck, Berg⸗ —* und trop bis zum J1. Märy

5) an Nebenkosten (Bermittler⸗ und Notariats⸗ gebühr, Stempelkosten und dergl.) .. zusammen wie oben. Bei Erörterung der e, in 9* gelegte Kapitat verzin sen 8—†¼ 2 . wie schon im Vorstehenden erwähnt, die 8 sowohl 1 Hute

2

6 016 735,99 270 321,92

sich das so0

9„ Zemalheth 2 189 000 am, v4l. 8 27 de A. B. G. von

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dem Be Pnerfe Waltrop würden etwaige Einnahmen aus Landpacht und dergl. bei den betreffenden Titeln des Etats der Bergverwaltung mit zu verrechnen sein, während auch hier die erforderlichen Ausgaben im vorstehenden L2 vorgesehen sind. Der Betriebsplan, würde sich in großen Zügen etwa folgender⸗ maßen gestalten: 1902. Fertigstellen der Tagesanlagen im Felde ver. Gladbeck, Forksedeng der Ausrüstungsarbeiten daselbst. orbereitungen zum Abteufen im Felde Bergmanns⸗ gllück ouf einem schon von dem Vorbesitzer erworbenen Frundstück. 8 Geunoerwerb und Anlage von Wegen im 1. Waltrop, Beginn des Baues einer Kolonie daselbst. 1903. ver. Glabbeck: Fortsetzung der Ausrichtungs⸗ und Beginn

der Vorristanzeechaten

Ferpmannglid⸗ Abteufen des ersten Schachtes. trop: Inangriffnahme des ersten Schachtes.

1904. ver. Gladbeck: wie vor, Beginn des Abbaues.

Bergmannsglück: Fortsetzen des Abteufens des ersten,

b nangriffnahme des zweiten Schachtes.

Waltrop: Weiterabteufen des erst chachtes, Weiterbau der Kolonie. arnt 8

Gladbeck: wie vor, 3 29

Bergmannsglück: Fortsetzung Abteufens, Beginn

8 ge- Baues der Gebäude für die definitiven Maschin

anlagen.

Waltrop: Inangriffnahme des zweiten Schachtes

ver. Gladbeck: wie vor. 8

Der Betrieb bleibt nunmehr bei vermehrtem Abbau

regelmäßig. Bergmannsglück: Vollendung des ersten, Fortsetzung des Fwweiten Schachtes, Aufstellen der Maschinen. Waltrop: Fortsetzung des Abteufens. Bergmannsglück: Vollendung des zweiten Schachtes, Beginn der unterirdischen Ausrichtung, Bau von Werkstätten, Kauen und Verwaltungsgebäuden. Waltrop: Vollendung des ersten Schachtes, Fortsetzung des zweiten, Bau von Maschinengehäuden. Bergmannsglück: Bau der letzten Gebäude. Aufstellung der etzten Maschinen, Fortsetzung der Ausrichtung. Waltrop: Vollendung des zweiten chtes, Beginn der Ausrichtung, Aufstellen der ersten Maschinen. mannsglück: Fortsetzung der Aus⸗ und Vorrichtung, teginn des Abbaues. trop: Bau von Werkstätten u. dergl., Fortsetzung der Ausrichtung, Beginn der Vorrichtung. Bergmannsglück: Beginn des Abbaues, Fortsetzung der Poeriahtiamngg. Waltrop: wie vor. Bergmannsglück: wie vor, regelmäßig. Waltrop: Aufstellung der Maschinen, Fortsetzung der Aus⸗ und Vorrichtung, Beginn des Abbaues. Waltrop: Fortsetzung der Aus⸗ und Vorrichtung und des Abbaues, von nun ab bleibt der Betrieb regelmäßig. Selbstredend kann das Vorstehende nur als ein Beispiel der möglichen Entwickelung der Bergwerke nach dem Erwerb durch den Staat gelten, im Einzelnen werden sich die verschiedenen Arbeiten vielleicht etwas anders vertheilen. Der Bau der Anschlußgeleise ist oben nicht mitaufgeführt, da sein Beginn unter Umständen von allerlei Zufälligkeiten beim Grunderwerb, bei der Anlage im Felde Waltrop dies von der Fertigstellung der Eisenbahnlinie Osterfeld DHamm abhängig ist. Der Weiterbau der Kolonien wird sich nach dem vor⸗ handenen Bedürfniß entwickeln müssen. 8 Nach obigem Plane würden sich die Zuschüsse, die vom Etats⸗ jahre 1903 ab auf den Etat der Bergverwaltung zu übernehmen sein werden, und die Ueberschüsse, letztere unter Annahme von einem Verdienst von 1 *) auf die Tonne Förderung, etwa wie folgt ge⸗

stalten.

1905. ver.

1910.

1911. der Betrieb bleibt von nun ab

1912.

ver. Gladbeck

Jahr

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Bergmannsglück Waltror Zgichus Uederschus. Juschuß desecchas, Saidva USrnces

1902 1903

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*) Duter

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