1902 / 46 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 22 Feb 1902 18:00:01 GMT) scan diff

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8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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den Post-Anstalten auch die Expedition

1.“

8 und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers 8

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die Königliche Expeditio des Deutschen Reichs-Anzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Sonnabend, de, 22. Februar, Abends.

Inhalt des amtlichen Theils: Deutsches Reich.

ekanntmachung, mächtigten zum Bundesrath.

Erste Beilage:

bersicht des auswärtigen andels des deutschen Zoll⸗ gebiets mit Getreide und Mehl in der Zeit vom 1. Januar bis 15. Februar 1902 und 1901.

Khnigreich Preußen. 8 6 nennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. hekanntmachung, betreffend die Verlängerung der der West⸗ fälischen Landes⸗Eisenbahngesellschaft für die Vollendung und Inbetriebnahme von Eisenbahnen gesetzten Frist.

Erste Beilage: gersonal⸗Beränderungen in der Armee und Marine.

von Bevoll⸗

8 .

Deutsches Reich.

Bekanntmachung,

reffend die Ernennung von Bevollmächtigten zum Bundesrath.

„Grund des Artikels 6 der Verfassung des Deutschen izs. sind von Seiner Majestät dem König von be Per der Staats⸗ und Finanz⸗Minister Dr. Rüger und msWGreiner Maäjestät dem König von Württemberg Staats⸗Minister des eee⸗ Generalteutnant von Schnürlen zu Bevollmächtigten zum Bundesrath ernannt worden. 1 be 8 Berlin, den 22. Februar 1902. 185 4 Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky.

Auf

Kohnigreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die für die Zeit vom 1. Januar d. J. bis dahin 1905 erfolgten Wahlen des Ober⸗Baudirektors Hinckeldeyn zum Präsidenten der Akademie des Bauwesens und zum Dirigenten der Abtheilung für den Hochbau, sowie des Wirklichen Geheimen Rathes Wiebe zum Dirigenten der Abtheilung für das Ingenieur- und Maschmenwesen dieser Akademie zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Wahl des Professors Dr. Hans Gruner zum Rektor der Landwirthschaftlichen schule zu Berlin für die Amtszeit vom 1. April 1902 bis dahin 1904 die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen. 89

Januar

Münster

In die Liste der Rechtsswälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Bruno Sprßer vom Landgericht II in Berlin bei dem Landgericht sin Berlin, Joßmann vom Landgericht I in Berlin bei Amtsgericht II in Berlin mit dem Wohnsitz in Groß⸗Lierfelde, die Gerichts⸗Assessoren Margolinski bei dem Ldgericht II in Berlin und Dr. Löwenstein bei dem Asgericht und dem Landgericht in Düsseldorf.

Der Amtsgerichtsrath

1 qice in Wennigsen und der Landgerichtsrath Tacke in

rt sind gestorben. Ministerium der geisichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Sgelegenheiten. Der Kreis⸗Assistenzarzt †. Lauer in Neufahrwosser ist zum Kreisarzt ernannt unnnit der Verwaltung des Kreis⸗ arztbezirks Kreis Friedeberg ⸗M. beauftragt worden.

Aiichtntliches.

Deutses Reich.

Preußen. rlin, 22.

Sdeeine Majestät deraiser und König hörten hute im Jagdschlosse Hubertussto die Vortröge des Stellvertreters des Staatssekretärs des gchs⸗Marineamts, Vize⸗Armirals Büchsel und des Chefs d Marinekahinets, Vize⸗Admirals Freiherrn von Senden⸗Bibn. bEu“

em Vorsitz des Staats⸗ ö des Innern, Staatszinisters 3 von Posadowsky⸗Wehner abgoltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurden die Vorlen betreffend den Entwurf einer Bestimmung über die Beschäß;

Stei 1 bdung jugendlicher Arbeiter 8. - 1 auf Steinkohlenbergwerken in den Behaubezirken von Preußen,

Baden und Elsaß⸗Lothringen und streffend einen zweiten Nachtrag zum Rei haushalts⸗Etatnef 2 eae⸗ jahr 1901, den zuständigen Ausschuüͤ⸗ überwiefen. Ju⸗ gestimmt ves den nefhutant c. treffend einen Nach⸗ trag zurn tatut des Saarbrücker aftsvereins, betreffend nappschaf

n Entwurf einer Bekannt 5

Tung über den Fett⸗, eer⸗ und Salzgehalt der Wo⸗ 9 bresesb den Entwurf on Bestimmungen über die B.

.: äftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeiterrh 1 1 Moßzucker⸗ fabriken, Zuckerraffinerien und Melasseentzucken zanstalten,

betreffend den Entwurf von Vorschriften über de Einrichtung und den Betrieb gewerblicher Anlagen, in dein Gummi⸗ waaren unter Anwendung von Schwefelkohlenstoff der durch Chlorschwefeldämpfe vulkanisiert werden, und betriend den Entwurf von Bestimmungen über die Beschäftigeg von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Glahätten Glasschleifereien und⸗Beizereien sowie Sandbläsereien. Aßer⸗ dem wurde über Eingaben Beschluß gefaßt.

Heute hielten die vereinigten Ausschüsse für Rechnudg⸗ wesen, für das Landheer und die Festungen und für das Se.

Branntwein und Zuschlag 95 015 975 (+ 2 779 800 ℳ), Brennsteuer 2 880 383 (— 1 327 123 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 25 666 234 (— 608 386 ℳ)

Summe 676 061 130 (+ 3 019 860 ℳ). Spielkarten⸗ stempel 1 208 288 (— 37 431 ℳ). 86

Königsberg, 21. Februar. Der 26. Provinzial Landtag der Ostpreußen ist heute durch den Ober⸗Prasidenten Freiherrn von Richthofen mit folgender Rede eröffnet worden: 1

Geehrte Herren!

Unerwartet ist im vergangenen Jahre mein Herr Amtsvorgänger

in der Fülle seiner Manneskraft, inmitten seines erfolgreichen amt lichen Wirkens aus dieser Zeitlichkeit geschieden! Die große Liebe und Verehrung, welche sich der Verstorbene durch seine ganze Persön⸗ lichkeit bei den Bewohnern der Provinz Ostpreußen erworben hatte, wie der tiefe Schmerz um den durch seinen Heimgang eingetretene schweren Verlust ist in zahlreichen Nachrufen zugleich dem Gelöbnisse dankbaren Gedenkens zum Ausdrucke kommen. Mit besonders schmerzlichen Empfindungen werden Sie sich daran erinnern, daß der Wunsch allseitigen gesunden Wiedersehens im Spätsommer, mit welchem der Ver⸗ ewigte beim Schlusse des vorigen Provinzial⸗Landtages von Ihnen Abschied nahm, nicht in Erfüllung gegangen, daß er dahingeschieden ist vor den erhebenden Tagen, welche durch den Allerhöchsten Besuch Ihrer Majestäten des Kaisers und Königs und Seiner Durch⸗

mi⸗

lauchtigsten Gemahlin dieser Provinz geschenkt worden sind. Diese

Tage, mit ihren ernsten, weihevollen kirchlichen Feiern, ganz besonders aber die Stunden, welche die Kaiserlichen Majestäten in diesem Saale

verweilten, werden bei Jedem, der sie miterleben durfte, einen un⸗ dieser Ge-

ich Fi f12 8 vergeflichen Eindrug gigcege Wgälches Allerhöchste n bei 8 8 legenheit mit überaus gnädigen Worten der Provinz Ostpreußen gewidmet hat, zum ersten ale Sie im Namen der Königlichen Staatsregierung beim 82, Ibgn Verhandlungen willl n zu heißen, gereicht mir zu besonderer Ehre. b

ch in diesem Jahre vornehmlich der Ihre Arbeiten werden au verdehen Se.

Erledigung der dem Provinzial⸗Landtage regelmäßig Erfüllung einiger besonderen Aufgaben wird

schäfte gewidmet sein. 18 Hnch bgii 5 f wieder erbeten ährte Mitwirkung beten. 1 dbg.

Ihre her ungünstige Witterung hat in dem westlichen Theile unserer rovinz eine so starke Auswinterung der Saaten und einen so großen an Futter zur Folge eehabt, daß in einigen Kreisen Hilfsmaßregeln erforderlich erschienen, um einer großen efahl venen. lich auch von kleineren Besitzern die Erhaltung ihrer Wirthschaft bis ur nächsten Ernte zu ermöglichen. Die Koönigliche Staatsregierung t zu diesem größere Geldmittel zur Verfügus stellt, aber dabei 1.n daß 89. der 2 eun mit einem erforderli umme be b Fehn deeg, das üfe vom 18. Juni 188 vorgeschriebene und für die Pferdezucht der Provinz Ostpreußen so sehr wichtige Ausbildung

Husschmiede soll durch eine anderweite Einrichtung, der Haf. beschlaglehrschmieden zu Lock, Pr. Holland und Wehblau verbessert 80 der Besuch dieser Lehrschmieden auch lernenden bedü 1 schmieden aus allen Keeisen der Peroh ermoglicht werden.

In der Stadt Königsbeig sind zablreiche öffentliche e vorhanden, deren Gegenstände einerseits für die Kenntniß . wickelung und Geschichte unserer Provinz, andererseits für d * und das Kunstgewerde von der größten Bedeutun sind. 8 e Wirkung dieser werthvollen Sammlungen wird aber b durch ibre 88 Tkeil recht mangelhafte Unter g erbeblich

halb

soll; für sie durch das einmüthige Zusammenwirten

wesen Sitzung. *

In der Zeit vom 1. April 1901 bis zum Schlusse des

onats Januar 1902 sind nach dem „Centralhlatt für das Deutsche Reich“ folgende Einnahmen (einschließlich der ge⸗ stundeten Beträge) an 9 und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen des Deutschen Reichs zur Anschreibung gelangt:

Zölle 453 526 823 (gegen das Vorjahr + 30 554 484 ℳ), Tabacksteuer 10 387 223 + 263 724 ℳ), Zuckersteuer und Fuschl⸗ 89 830 193 (— 14 402 915 ℳ), Salzsteuer

14¼ 5 (— 117 226 ℳ), Maischbottichsteuer 9 724 770 1 096 298 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Hasc ag 110 898 595 8 1 322 614 ℳ) Brennsteuer 2889 383 (— 1 327 123 ℳ), Brausteuer 27 053 487 427 153 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 3 153 591 287 250 ℳ6), Summe 743 679 384 (+ 11 897 620 ℳ). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 11 845 457 (s— 6 472 696 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige Anscha ungeheschafte 10 594 210 (— 1 153 246 ℳ), c. Loose zu: atlotterien 4 296 636 (+ 720 331 ℳ6), Staatslotzerien 545 643

12 382 257 2 d. iffsfrachturkunden 643 500

147 784 ℳ0); Spielkartenstempel 1 325 371 (+ 4746 ℳ9).

selstempelsteuer 10 551 790 (— 390 188 ℳ). Post⸗ und Telegraphen⸗Verwaltung 350131 (+ 17588773 ℳ). Neice gle⸗se. x.tes 70 408 000 (— 5 396 000 ℳ).

e

ie zur Reichskasse ge⸗ Einnahme, abzüglich der Ausfuhrvergütungen 8—ö— n, 1

*

Ministerium der öffentlichen Arbeiten. 417 Bekanntmachung. b- Grund der durch Artikel III der Allerhöchsten Kon⸗ zessions⸗Urkunde vom —1 1899 mir ertheilten Er⸗ m wird die Frist, welche der Westfälischen Landes⸗ Eühenbahngesellschaft für die Vollendung und Inbetrieb⸗ nahme der bahnen von Borken nach Burgsteinfurt mit A Stadilohn nach Breden ( lische Nord⸗ dahn), von Senneclager nach Wiedenbruüͤck und von Neubeckum nach Münster 1. W. 252 ist, bienge eines begründeten An⸗ trags der t für die ,N— von Borken nach Burgsteinfurt igung von Stadtlohn nach Preden und von 2-22 1 Wiedenbrück bis zum 1. 1908 und für Eisenbahn von Neubeckum nach biG 1. Jult 19068 verlängert. ertnn, 19. Februar 1902. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Siee“ Justiz⸗Ministerium. rath Mitzschke in dem Amts⸗ - dem 8.2 , v, ee. Mal 22 in Trier ist die nachgesuchte ertheilt. wth Cich in Euskirchen ist die nach⸗ 1 anwälte Scholz in nus in Königoeberg i. Pr. ste der Rechtsancwaälte sind gelöscht: die Hechte. 1 anz Lipman⸗Wulf, Joßmann und Dr. Landgericht I in Berlin und Bruno

bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 413 926 666 + 708 217 . Tabacksteuer 10,649 555 ℳ8 († 958101 ℳ), uckersteuer und Zuschlag 86 158 523 (— 18 473 149 ℳ),

steuer 30 447 189 (— 238 294 ℳ), Maischbonichsteuer

8 077 370 2 279 366 ℳ), Verbra

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Darauf nahm der Alterspräsident, Bürgermeister a. D. Kinder das Wort, um die erste Sitzung zu cröffnen. Nach Verlesung der geschäftsordnungsmätigen hiekt derselbe eine Ansproche, die mit einem auf Seine Majestät den Kaiser d- Koni Has. Haus lebhaft einstimmte um Pr. enten 82 Acclamation der Ober⸗Marschall im Köni

verc zu beendeca . Vize Präfidenten

Schlegelberger⸗T

trächtigt.

sedann 332—