2,12 2 sk. 8. 2 8.8 1222* „ r 2 2 4 3 8 ’ 8 8 4 . 1 1 8 8 “ 1 . F“ — 8 8 “ 3

—2 E. rsgtiom 4 b. W. 2 Se dseseas iih Note dse dases hätten. Für diese erbittet 8 esgexens Levrd. waen. 8 Wmischemeiste weiter gäben und die 8 6

121.“ 3 zu sein. — olwollen der Verwaltung. 5 ieder an Heimarbeiter, wodurch, wie er die Lö diese 1. “

ein sehr großer Freund der sächsischen Eigenart, aber dieser Punkt ge⸗ Abg. Graf von Oriola (nl.) spricht sich in demselben Sinne Minimum heruntergedrückt würden, vor. ert. e Köhne auf ein 8 o,] 8 8 81 . 8

hört d denen, wo auch der beste S 8 ul7 — g 3 Unter die Sub 2 t doch zu denen, wo auch der beste Sachse seine Eigenart gern aus. Es sei zu wünschen, daß sämmtliche Garnison⸗Apotheker das bedingungen müsse unter allen Umständen di Submissionz⸗ /— 1 re 1 en 1- —

EEEb— Feenm 89 2 an e Frnmee Nahrungemittelehemiter Cramen gemacht haben müssen: auch müsse daß die Arbeiten nicht an Zwischenmeigter undsgengmmen werden, m en en 1 nzeiger un ont 8 8 1“ t „wo inen rechte ehr hat. Die perfassungs⸗ jenen Apothekern, welche es nicht gemacht haben, Gelegenheit gegeben egeben werden; auch die M ssenkündi en in d * weiter⸗ 1 .

rechtliche Frage ist gewiß schwierig; dem Geiste der Verfassung wider⸗ de ägli . gigepen. — — eafsentundiaungen in der letzten Zeit, di 8 8

spricht diese Ungleichbeit aber ganz unzweifelhaft. Wöe“ 6b 2 E““ zu machen. 8 178 Füst e. rehet gewesen seien, nachdem sich die Argüt bis s Berlin Sonnabend den 2. Februar — 1902.

Geheimer Ober Regierungsrath im Reichs⸗Schatzamt Herz: Der 8 ei den Pessoben für Pferdebeschaffung hebt der aßss — egherengt hätten, zeigten, wie die Militärverwaltun 4 — — — — 2

Abg. Dertel 8 s 8 wogt jetzt noch in der Adresse: die richtige b.. — 8. 8 9* 8 die 1 ’g-n sich ftelle 8 Wsgkeit segenübe anneufh s tegtes und Kommuncg — —————— — JAA.“

Adresse wäre das Reichs⸗Schatzamt. 1897,98 ist man bei de 2 eean England nicht ohne Bedenken für den Armee⸗ 1 1 aisenen Arbeiter am 1. April gn. 2 .“ 1 1 ] 1 “ aüsenüss ut. 15git 8* 8 r Regedüng Pferdeersatz sei, ganz abgesehen von der etwaigen politischen Be⸗ fangen? In der Metallindustrie sei für sie keine Aussicht di 8 1t Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: 8— 8 erworbenen Bauplatz genügender Raum für eine weitere heeegg;8. verschiedene Normierung angemessen sei; der Reichstag hat damals deutung dieser Ausfuhr. Die Distanzritte der deutschen Kavallerie, schäftigung. Auch die Malerarbeiten seien letzthin an Spandauer .“ Meine Herren! In die Prüfung der angeregten Frage bin ich des Gebäudes, sodaß Verlegenheiten in Zukunft nicht werden ent⸗ sogar das Höchstgehalt von 4800 auf 4500 ℳ herabgesetzt. Seitdem offiziere sollten doch den Abg. Bebel belehren, welch guter Meister vergeben worden, als wenn in den Werkstätten keine Arbeiter — s berei Ob sich aber der Gedanke in dieser stehen können.

ist von keiner Seite eine erneute Erwägung angeregt worden. Geist im Kavallerie⸗Offizierkorps lebendig sei. Mit dem dafür vorhanden wären. „ sehr gern bereit, einzutreten I.. ifelhaft. Es Auf die Frage der Errichtung neuer Amtsgerichte in den In⸗

Abg. Dr. Oertel: Ich weiß ea an wen ich mich eigentlich einen Spielerprozeß sollte man doch von der äußersten Linken nicht Bevollmächtigter zum Bundesrath, Generalmajor von E Weise durchführen lassen wird, ist mir einigermaßen zweifelhaft.

hätte wenden sollen; aber die Erfahrungen, die wir mit dem Schatz immer wieder kommen; die Verführten seien doch nicht so hart Aus den Worten des Vorredners klang der Satz heraus: zdas gane Nun entsteht eine weitere Erschwerung allerdings dadurch, könnten dadurch doch die Aufgaben der Waisenrathssitzungen selbst dustriebezirken Westfalens glaube ich bei diesem Titel nicht näher em⸗ amt gemacht haben, veranlassen uns dazu, uns auf Umwegen dahin zu du verdammen, wie die Verführer. Redner wendet sich dann gegen Svstem ist ein Fehler“. Lägen die Verhältnisse wirklich so, nze —

ü 1 ienn - 8 1 . jeni isen, was hierzu im 1 rer. er m ; ei er. so muͤß atholische Geistliche — es sind in Bochum zwei in bve .Es ist auch zweifelhaft, ob gerade gehen zu sollen; ich kann nur auf dasjenige verweisen, wenden. Ich richte nunmehr aber meine Anregung auch n och direkt die Ausführungen des Abg. Bräsicke über die ostpreußische Pferdezucht. wir in der That mit einem ungeheuren Maß von Dummheit nebase daß 11 e. ein katholischer und ein evangelischer — an einigermaßen Heeintras G n 4 theil Beginn der Etatsberathung schon aus dem Hause heraus und von mir an das Reichs⸗Schatzamt. Der Reichstag ist zum Unterschied von Der sozialdemokratische Gutsbesitzer Hofer in Ostpreußen sei nicht der sein, wir müßten die Arbeiter hassen. Dazu haben wir aber gar keine ec nat wei Gottesdienste abhalten kann. Es entspricht immer dersenige Richter, de. in würde für die selbst geäußert worden ist. dem Reichs⸗Schatzamt stets besserer Einsicht zugänglich, während das gute Pferdezüchter, als den ihn Herr Bebel dargestellt habe; der gute Veranlassung, wir leben mit den Arbeitern in Frieden. vn Sonntagen nur zwei Go 1 zu nehmen hat, zugleich der geeignete Richter sein würde für die

Reichs⸗Schatzamt sich seiner Starrköpfigkeit rühmt. sei foest 8 dieses Herrn Hofer gewesen. (Vize⸗Präsident dcon fe7he 8 1 origen Jahre 5 dem Kriegs⸗Minister kam, bdes du allgemeinen kirchlichen Vorschriften. Infolge dessen wird Belehrung der Ortsvorsteher, Gemeindevorsteher und Schöffen Schlabach (kons.) wünscht den Neubau des Gerichtsgebäudes Die 1s für Sachsen werden bewilligt, desgleichen 9. g ersu en Redner, bei dem Etatskapitel zu bleiben.) 5 ngesetzt gewesen sein, daß sie kein Vertrauen verdiente. auf den Gebieten, welche der Herr Abg. Dr. Crüger vorhin in etzlar.

Redner bricht darauf seine Ausfüh b bat eingewirkt auf die Zus setz Fen“ Niemand der Gottesdienst für die Weiber nicht Sonntags, u“

diejeni vnitelg fr Mör. 1 da seine Ausführungen ab. ewirkt le Zusammensetzun ieser D 1 in liegt j 8 s ; 8 .. 1

des elben Kapitels für Württemberg. Abg. Bräsicke (fr. Volksp.): 6 Pferdezucht ist das Schmerzens⸗ hat sich aus eigener Initiative zusammengesetzt. Fenrs tt Sonnabends abgehalten. Darin liegt ja allerdings ein Mangel, der bezeichnet hat. Selbstverständlich hat die Justizverwaltung das höchste Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: “ Bei den Ausgaben für die Militär⸗Justizverwal⸗ kind der Ostpr Interesse daran, daß auf diesem Gebiete die Hilfsorgane, die durch Das Gefängniß in Wetzlar ist eins der alten rheinischen Kanton⸗

Ich nehme an, daß die neuen Gesetze zur Mitwirkung der Justizverwaltungsbehörden be⸗ gefängisse und leidet wohl an den Mängeln der meisten dieser Ge⸗

1 . Slgree 3 8 3 G — — 1 iti den kann. Thatsächlich eußen. Die Vorliebe für die Pferdezucht liegt den Ost⸗ sie das volle Vertrauen ihrer Genossen hatte und die Zustäͤ 1 nier im Augenblick nicht wohl beseitigt werden! tsäch tung hebt der “ 3 preußen im Blute. Die Pferdezucht ist isermegen ein ve de ar heitsgemäß geschildert hat. Allerdings haben die Argener gheemahr. 8 aber, was die Männer angeht, die Verhältnisse so, daß jeder b Abg. Kirsch (Zentr.) hervor, daß für Dienstreisenentschädigung Geht Alles glatt, so wirft sie schöne Erträge ab; aber der Unfälle ihr Amt niedergelegt. Es waren Lohnherabsetzungen in diesem . stens den fünften oder sechsten Sonntag nicht am Gottesdienst stimmt worden sind, auch über die Bedeutung ihrer Aufgaben und fängnisse. Auch die Entfernung von dem Amtsgericht bereitet natürlich nicht weniger als 100 000 ℳ veranschlagt seien. Das sei ein sehr und Zufälle sind so viele, daß manchmal das Resultat auf den Institute vorgekommen. Die Arbeiter wurden vorstelli büchste EE Sa 1 3 8 ; ; ; ö 3 13 ,3 b1 1 seh „ daf f 1 te. orstelli Bezieh in bestimmter Turnus 2 sol handen sind hoher Betrag; mancher Zeuge könnte doch auch ohne Schaden von Remontemarkt ein ganz klägliches ist. Der Kriegs⸗Minister muß dem früheren Lohn zurückzukommen. Es liegt lüg Eh zu tbeilnehmen kann und daß in dieser B ehie ung ein bestimt über dasjenige, was dabei von ihnen zu beobachten ist, in thunlichst Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten. Daß solche vorhanden sind, den Zivilrichtern vernommen und so an den kostspieligen Reisen wenn die Pferdezucht auf ihrer Höhe in Ostpreußen erhalten bleiben des Stücklohns, daß der Mann mehr verdienen kann alg üda becbachtet wird, sodaß es immer andere Männer sind, die Sonntag eingehender Weise belehrt werden. Das ist, insoweit es sich um die wird anerkannt, und es schweben zur Zeit Verhandlungen über die der Kriegsgerichtsräthe bedeutend gespart werden. Auch in soll, noch höhere Preise für die Remonten anlegen. Normalsatz beträgt. Die jetzige Lohnordnung stellt es nun in das 88 Gottesdienstes entbehren. 1 Aufnahme von letztwilligen Verfügungen durch die Ortsvorsteher han⸗ Erwerbung eines Bauplatzes zur Errichtung eines neuen Gefängnisses. der Militärjustiz werde von dem Erlaß von Haftbefehlen anscheinend Abg. Graf von Bernstorff⸗Uelzen (b k. F.) äußert sich in Belieben der Direktionen der Institute, Lohnherabsetzungen eintreten 8 Durch bauliche Aenderungen und Neuordnungen Abhilfe zu delt, schon durch eine allgemeine Verfügung geschehen, in der die Orts⸗ Das Ergebniß dieser Verhandlungen vermag ich aber nicht voraus⸗ zu frei sebiger Gebrauch gemacht. Redner exemplizifiert auf den Fall gleicher Richtung. Nur durch Erhöhung der Remontepreise lasse sich zu lassen, wenn die Ueberschreitung der Löhne so hoch wird, daß diese 8 ich für die nächste Zeit nicht in Aussicht stellen - 1 8 Besti hingewiesen werden h d vorauszusagen des Ober⸗Stabsarztes Schimmel in Elberfeld, der fünf Monate in die Gefahr der Mischung von Kalt⸗ und Warmblutzucht bekämpfen. weit über den Werth der Arbeit hinausgehen. Bei dem Zusammen⸗ scaffen, 1 Fgß di Provinz Westfalen die Er⸗ und Gemeindevorsteher auf alle die Bestimmungen hinge ““ .“ ; bchke ; . Haff behalten und dann freigesprochen worden sei. Die Annahme des In dem Kapitel „Militärerziehungs⸗ und Bildungswesen“ liegen dieser Institute hat es gewiß etwas Mißliches, wenn der eine können, und zwar deshalb, weil für — Provinz 4 die ihrerseits bei der Aufnahme solcher Testamente zu beachten sind. Abg. Daub (nl.) betont die Dringlichkeit der Erweiterung der - 78g vbabe sich 8 irrig erwiesen. Schimmel habe während seiner war im Etatsentwurf eine melitä rtechnis che Hochschule Sfecor shi Löhne herabsett, der andere nicht. Ich will zugeben, zuung eines neuen großen Zentralgefängnisses in Aussicht genommen Was etwa in dieser Beziehung noch weiter geschehen kann, das bin Land⸗ und Amtsgerichtsräume in Saarbrücken. .“ EetsBetsscmats ten deani Geshtee mazch, Sin emat vmegeshen aund für deseih. der Bettag ven zn Ganzen einheategfateisadetehiangz Zaeshenftedch dcen de e Be eereingen dann sedebecte e aan, ane eäe, ch sehr van erit uevealasen Damn bnih auh enin de Jusäruriier De. Schönstedt zurückgewiesen worden. Die Annahme des Fluchtverdachts sei in diesem der gheege ausgeworfen. Die Hochschule sollte in Charlotten⸗ Zufriedenstellendes zu erhalten, haben wir Zeit gebraucht in Bezas fümmung des Herrn Finant⸗Ministers zu der . ung 8 estellt Frage nochmals zu prüfen, ob solche Belehrungen bei ö“ der Für die als nothwendig anerkannte Erweiterung des b Falle ganz unzulässig gewesen. Herr Schimmel habe jetzt allerdings burg errichtet und für 200 Offiziere eingerichtet werden. Die auf die neue Lohnordnung. Diese liegt jetzt dem Ausschuß und der gefängnisses ist bereits erklärt. Wenn dies e angniß g9g Abhaltung von Waisenrathssitzungen stattfinden können. - Aber fü Saarbrücken liegt schon ein superrevidierter Plan vor. Die Mittel 1c. 82 hner etensfogeerung Eö“ zu schaffen gesucht. . 88 Focherung faaläi „ weil die gesgmamten Arfetes ehen vor. Die Direktion hätte vielleicht besser st dann ergiebt sich die Möglichkeit, durch üFeeas. ee. das Ergebniß der Prüfung kann ich mich heute nicht engagieren. haben aber in diesen Etat noch nicht eingestellt werden können, weil Diesen Schritt könne er (Redner) nur mißbilligen, er bitte aber doch Finanzlage dagegen sprach und man sich auf Experimente gethan, sich über die geäußerten Beschwerden an die höhere Instan imgenen nach Konfessionen den Bedürfnissen der gottesdienstlichen S 1 znz e ächst befriedigt werden mußten. Ich hoffe, die Militärbehörden, die Bestimmungen über den Erlaß des Haft⸗ derart zur Zeit nicht einlassen wollte; dem beabsichtigten zu wenden, vielleicht hatte sie ihre Gründe, es nicht zu thun. 2 18 “ zu genügen. In der Uebergangszeit werden die ja Der Rest des Ordinariums wird bewilligt. dringlichere Aufgaben hagxerk g Mr 2 bee. .e befehls nochmals zu prüfen. Zwecke habe aber, wie der Berichterstatter bemerkt, die Kom⸗ sie erwartete wohl die neue Lohnordnung. Aber es ging auch ohne Aus⸗ Finsorge vol⸗ g brechenden Zustände ertragen Unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben daß die Einstellung im nächsten Eta wierig 2 8 8 p e Worf efchtfertigt d8 Einstelung des mission zugestimmt 1 de-ns ce Man 3. sich alljährlich über die Vergebung. Der Uadings nicht allen Ansprüchen entsprechenden Zustän befindet sich eine erste Rate von 800 000 ℳ für den fauf 8* wird. Die Erweiterung ist in ziemlich umfassender “ Posten on ℳ ie Akten über en Elberfelder Fall 9 88 Mü 9 ve 88 “ 8 Meis er kann keine Arbeiter aus der Fabrik jagen. Nirgends werden werden können. . — 6 ½% Millionen Mark verans lagten Erweiterungsbau ür das Ob die Ausführungen des Herrn Abg. Daub Anlaß geben werden, Hehn fsch, nictezur Stelf. Da ein Wechrecen in Frage gestanden die wanische Nüllians der füafte lbtenesze ediglich der Jaccs, Beschwerzen so genau gepeoft, wie in der Armee. Jeder Aöbeir daß ker Anschffungen für die Gefängnißbiblitheken die Gest., Seafgehi n Werlewoscer und für das sümcersuchunge⸗ ih vinnaf übncnoerasen, ös in, zoch aröerem Umfonge die Gr⸗ 8 8 88.. “] 1r eelassen 11 worden, nicht aber der worgeschlogene Weg⸗ M ahüke 98 eesaat dget dache c⸗ ö viretlge 1s daden chen regelmäßig gehört werden sollen, und zwar nicht nur die im gefängniß daselbst. Die Budgetkommission hat die Bewilligung weiterung geboten sei, um auf absehbare Zeit allen weiteren Bedürf⸗ ie Ausgaben für die Militär⸗Justizverwaltung werden theil vorgeschlagen, die Offizi die Eharlottenburger Techn sche bestättcen. * prund meiner eigenen Erfahrung 6 d ch die im Nebenamte befindlichen Gefängniß⸗ empfohl s 8 2 8 J bild 1 bewilligt, desgleichen diejenigen für höhere Truppenbefehlshaber. Hochschule und an and fiziere an die Charlottenburger Technische bestätigen. Beleidigungen brauchen sich die Arbeiter von den Hauptamte, sondern auch! Fdwetzg Wer empfohlen. 8 b1 nissen zu genügen, wird Gegenstand der Erwägung bilden. 1 1 T . c 9. ere höhere Bildungsinstitute anzugliedern; man Meistern nicht gefallen zu lassen; sie ge⸗ ör b stlichen, die also nur im Vertragsverhältniß zur Gefängnißver⸗ Abg. Freiherr von Erffa (kons.): Wir sind noch heute nicht 1 8 Le- Bei den Ausgaben für Gouverneure, Kommandanten und habe sich gegen einen noch stärkeren Abschluß der Offitiere von den Zeit hinein. ch Ddi — Zahl 88 Nachtschichtene deemn meict bertehas rästlce steh 18 ich schon vor einigen Tagen bei anderer Gelegen⸗ ohne Bedenken gegen diese große Forderung, die uns nicht genügend Wu“ Extraordinarium wird unverändert bewilligt. Damit Platzmazore wird die geforderte Erhöhung der Besoldung für bürgerlichen Einrichtungen erklärt, worden; die Möglichkeit der Abschaffung dieser Nachtschichten ist * 99 ar ens s sich um die Gefängnisse der Provinz Posen handelte begründet erscheint, da wir ein repidiertes Projetkt nicht vorgele e ist der Etat des Justiz⸗Ministeriums erledigt. den Kommandanten von Berlin von 9000 auf 12 000 ℳ, ent⸗ 8sEhe den Ausgaben für die Kadettenanstalten fragt der Erwägung gezogen worden. Der Vorredner hat unsere Wohl⸗ heit insoweit als es t 88 Erklärung dahin ergänzen, daß nach diesen halten haben. F98 der dessss . Ferichtsorganisatisn Das Haus geht zu dem Etat des Ministeriums des sprechend dem Worschlag der Budget⸗Kommission, abgelehnt. turiese. mlcchen dTF ecrep; cc. 8 88* 8” deh Fe Ner. 1u“ “ 8 bobe 88 ʒ EW er. 8 allen Haefhen verfahren werden soll Pegtt, sem g- eng zusammenhängt wollen wir unsere Innern uͤber. Berichterstatter der Budgetkommission ist der Abg. Graf von Roon (d. kons.) bittet, im nächsten Etat auf en der Ober,Realschulen jetzt bedingungslos dieselben Berechti- geleh 2. n,, baz, abgelehen von den gfoßarzigen Ein⸗ vnmt a Ween 3 ins für Bedenk ückstellen und für die erste Rate stimmen, erwarten aber, Abg. von Loebell eine Aufbesserung der Bezüge der Platzmajore Bedacht zu nehmen gungen ertheilt worden seien wie den Abiturienten der Gymnasien. richtungen bei Krupp, ich nichts Besseres gesehen habe als in unseren Die Bestrebungen des in Berlin bestehenden Zentralvereins für Bedenken zurückstellen un V en G 8 üne Debatte genehmigt. - n „ Der Lehrplan der Kadettenanstalten decke sich angeblich icht mi Instituten. Schränke giebt es in Berliner Betrieben fast icht: 8 Die Einnahmen werden o D 9 G Das Kapitel wird bewilligt, desgleichen die Ausgaben für — c EAne. 1 c Beinebie. git Garante 8 7 8 . 1.““

daß aus diesem Vorgange kein Präjudiz geschaffen wird. 8 1 4„5. 4 e 5 1 fast 8 - den schon seit langer Zeit von der Justizverwaltung — in 3 E“ di ffizi Offiziere: Lehrplan der Realgymnasien. Die Meinungen über diese Frage seien in den fehlt, einer bei uns, so erhebt sich sofort ein 6. . Je Lugendfürsorge veae.. — Der Titel wird bewilligt. 8 Es folgen die dauernden Ausgaben und z 5 die Adjutantur⸗Offiziere und Offiziere in besonderen Stellungen, Fachorganen getheilt. Die Begründung v e Arbeiter hat bei uns einen plic sel⸗ üier escen, Ie gach jeder Richtung hin gefördert, insbesondere auch dadurch, daß dem vnr. 2s g — nitt fär den Bau eines neuen Amts. Titel „Gehalt des Minifters, 36090 9 8 für den Generalstab, das Landesvermessungswesen, das Ingenieur⸗ ledrer in diesem Etat besage ausdrücklich, daß die vorhandenen Lehr. Waschschüssel fehlen, so wird sie ersetzt, werden. Schlechtes Herrn, der an der Spitze dieser Bewegung steht und der sich über die erichtsgebäudes 9. Weißwasser O.⸗L. ein. Abg. Dje. Friedberg (ul.) bringt zur Sprache, daß in —æ * und Pionier⸗Korps. b kräfte unzureichend seien und noch immer zum wissenschaftlichen Unter- Material haben die Arbeiter nicht zur Verarbeitung erhalten. bestehenden Verhältnisse durch Bereisung der Provinzen näher auf- 8 ; MFen. 1 die Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers — — 8 8 Bei den Ausgaben für die Geldverpflegung der Truppen richt militärische Erzieber, also mangelhaft vorgebildete Lehrkrafte, Lohndrückerei findet nicht statt; in Rücksicht auf gute Anfertigung der uklären und überall nützliche Anregungen zu geben sucht, die Wege Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: 1 wieder im „Preußischen Hof stattgefunden und L. V 4 sind 3193 (bisher 3173), also 20 Hauptleute mehr Kü. ve. Frangelogen werhen aiche 1. Umständen würde die baßmn wir Fefusm. 895 die Zwischenmeister gute Löhne ach Möglichkeit gebahnt werden, auch in Bezug auf den Zutritt zu Meine Herren! Es liegt eine Petition vor auf Errichtung eines ihre r* ö — — — % b iss . ꝛbgese s 2 a. . ber Vergcoriantgg für die Faßeiteng en ei . ahlen. ein Strike ausbrach we echter Löhne, m 1 — ve 1 Ait 1b Feier bei ihr nde, für er b die Kommission hat 4 Stellen abgesetzt, da statt der neu ge⸗ geschenk sein. Die Oberl . eneemanstasten —5 5e dessen die Zwischenmeister die Arbeit 1a dres eeas dni. unseren Gefängnissen. Ueberhaupt ist die Justizverwaltung bestrebt, Amtsgerichts in Weißwasser; die Berathung dieser Petition wird 8 1 vflrer Kbn Gothen ge rn⸗ forderten 10 Kompagnien Fuß⸗Artillerie nur 6 bewilligt worden jenigen an den entsprechenden Zivilanstalten völlig gleich, hinsichtlich konnten, haben wir keine Gnade gekannt, sondern die Konventional⸗ auch mit den Fürsorgevereinen, die in den einzelnen Provinzen fast Gelegenheit geben, näher auf die Frage einzugehen. habe. Ein solcher Boykott, führt der Redner aus, ist ung sind. Entsprechend sind die übrigen Unterpositionen dieses der seminaristisch vorgebildeten Lehrer sei das aber nicht der Fall; die strafe verhängt. ochen

1 Die Massenkündigungen werden hoffentlich nicht im 1 jetzt b immer größer wird, in inniger Abg. Jürgensen (nl.) plädiert für den Umbau des Amts⸗ Auch andere Parteien als die freisinnige haben Opposition — Kapitels reduziert. letzteren müßten entsprechend aufgebessert werden. ganzen Umfange zur Ausführung kommen. Die Beschwerden des überal jett bestehen und deren Zahl im es 9. Jügg 8 11“ 3

üchti s b ichts⸗ und Gefängnißgebäudes in Husfum. “ Wort „ohne Kanitz keine Kähne“ stammt jedenfalls nicht von! 1““] Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.) spricht seine Befriedigung Bevollmächtigter zum Bundesrath, Generalmajor von Einem: Vorredners sind zum großen Theil solche, die schon in der „Laterne⸗ und lebhafter Beziehung zu bleiben. eh schö Maner K dbe .„ 1 ö11““ Seite. Die freisinnige Partei steht doch auf dem Boden der Ver. Üübber die Verbesserung der Gehälter für die Ober⸗Roßärzte und Roß⸗ Es ist eine Allerböchste Kahinetsordre ergangen, durch welche den zum Abdruck gekommen sind. Es ist ihm da mancher Bär aufgebunden Was endlich das von dem Herrn Abg. Schmitz erwähnte schöne Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: 8 fassung, der Landrath in Grimmen hat bei diefer Gereulden — arzte aus, bedauert aber, daß damit immer noch das bayerische Vorbild Abiturienten der Ober Realschulen dieselbe Berechtigun beigelegt worden. Die Anregungen des Abg. Pauli sollen, soweit sie irgend Werk aus dem Ministerium des Innern angeht, welches eine Dar⸗ Meine Herren! Die Verhältnisse in Husum vermag niemand Toast auf den Kaiser die Freisinnigen. mit den — em — nicht erreicht sei. Es liege bei aller Sparsamkeit der Verwaltung worden ist wie den Abiturienten der Gymnasien. Der Mangel des erfüllbar sind, berücksichtigt werden. Die Betriebsschreiber sollen stellung der der Verwaltung des Ministeriums des Innern unter⸗ beurtheilen als der Herr Abg. Jürgensen, und ich kann ufammengeworfen, hat sich also in Gegensatz zu einem patrio 5 doch im Interesse derselben, auch die Kasernen⸗Inspektoren und ZJahl- Lateinischen soll in dem Nachweis höherer Kenntnisse in anderen möglichst aufgebessert werden. F b h sehr schönen Illustrationen u. s. w r vII1e“ Weis derf rechen. Das Theil der Bevölkerung gesett Enaf Hülon — +— meister in ihren Gehältern aufzubessern. 1 Sen ergänzt werden. Der Lehrplan der Kadettenanstalten soll Abg. Pauli⸗Potsdam: Gegenüber der Privatindustrie stehen fellten Gefängnisse enthält, mit sehr schönen. — 8 seinen thatsächlichen Anführungen in keiner e.“ weder konservative, noch liberale Politik rreiben, — — I Abg. Werner (Reformp.) unterstützt diese Anregung. Mit der vollftändig dem der Realgymnasien lecchasstent werden, und diese sich die Spandauer Arbeiter sehr gut. Herr Zubeil will die Accord⸗ so bezeichnet sich dieses Werk selbst als ersten Theil des Gesammt⸗ Bedürfniß, dort für Abhilfe zu sorgen, wird sowohl von der Justiz⸗ solche, die der Allgemeinheit — Ein solches Ver — — Verleihung des Titels „Ober⸗Zahlmeister“ allein sei diesen Beamten Gleichstellung wird durchgeführt. Die Gleichstellung der seminaristisch arbeit nicht, aber die Arbeiter wellen sie, und Herr Zubeil hat keine werks. Als zweiter Theil ist gedacht eine Darstellung der Gefängnisse, verwaltung wie auch von der Finanzverwaltung anerkannt. Nur die raths ist ungehörig. Der Landrath bat die Sache nach so d nicht gedient. gebildeten Lehrer mit den akademisch vorgebildeten ist nothwendig und Legitimation, sich als Vertreter der dortigen Arbeiter aufzuspielen. es 3 stell d, und die Herstellung dieses 4 8 1 8 iese Abbhilf schaffen gestellt, als ob in jener freisinnigen Versammlung eine 2¹ 9 8 b h - 9 8 — b die der Justizverwaltung unterstellt sind, Verhandlungen darüber, in welcher Weise diese Abhilfe zu f — nnigen stattgefunden hätte. Es G Geheimer Ober⸗Regierungsrath Herz: Als 1897/98 die allgemeine wird durchgeführt werden. In sozialdemokratischen Betrieben werden die Arbeiter schlechter be ich im besten Gange, sodaß zu hoffen ist . 8 4- 1 Ich hoffe, daß der der Sozialdemokraten mit den Freisinnige en ean Gehbaltsaufbesserung zu Ende geführt wurde, herrschte allgemeines Einver⸗ Abg. Graf von Carmer (d. kons.) wünscht, daß die Rendanten handelt und bezahlt. Als Stadtverordneter von Potsdam kann ich weiten Theils befindet sich im b en ge, rh i sei, sind noch nicht zum Abschluß ge ommen. 2 e, ist aber kein sozialdemokratischer ledner aufgetreten, die b— 4— ständniß darüber, Lh amach die wirthschaftliche Lage der Beamten der Unteroffizzervorschulen auch hinsichtlich des Wohnungsgeldzuschusses sagen, daß dort kein Notbstand hermscht, wenigstens nicht mehr als in daß vielleicht schon im Laufe des nächsten Jahres dieser zweite Theil] Munsch des Herrn Abg. Jürgensen auf Errichtung eines Neubaues des Landraths ist durchaus unrichtig. Diese Aeußerung scheint 1 den — 8 — entsprechend geordnet wäre. Jetzt ö Eee es jetzt — des gescheben sei. Ich habe nicht rückständig, sondern fortschrittlich vird erscheinen können. seine Erfüllung wird finden können, und kann meinerseits nur die —₰— 1. von ZAS“““ in — — einzelne eenklassen herauszugreifen, erregt bei 28Gb Flementarlehrer an den Unteroffizieworschulen empfieh handelt. 8 zn': 8 8 1 e Justi ird, „ Mun egt worden — en chwerde hat d lage um so mehr Bedenken, afe jede icg. Magkean Söen dem Wohlwollen der Verwaltung. Nach einer längeren Erwiderung des Abg. Zubeil wird Das Kapitel wird bewilligt, ebenso die Ausgaben für Versicherung abgeben, daß die Justinverwaltung — — Regierun dent nämlich erklärt, die Entziehung der 1— — Konsequenzen für alle gleichbesoldeten Beamtenkategort sj Bei den Ausgaben für die ij Ansti Artilkeri Gapi 4 5—261. Vartegelder, Dispositionsg hälter. in ihren Kräften steht, die Entscheidung auch so rasch wie mögli Peieschen Hofe sei nicht erfolgt wegen der freisinnigen Versamm⸗ ·3 amtenkategorien nach f empftehit * isgaben für die technischen Institute der Artillerie — qF angenommen, ebenso der Rest des Ordinariums 88 b 2 sonstigen Ausgaben“, Umzugs⸗, Reisekosten dc, berbeituführen. Die Entscheidung ist dadurch dringlicher geworden. Äünn sondern wegen der Verbrüͤderung der Freisinnigen mit den r D S at und die Einnahmen. u den „sonsti⸗ 1 „ d. * 8 6— ie Versammlung von den Freisinnigen ein⸗ La. ,o, 2 8112,sfene befherunt 228 Ebeeifaufbeserann „Aba. Pauli⸗Potsdam (b. k. F.) eine Besserstellung der Meister⸗ Die Berathung des Extraordinariums wird gegen 7 Uhr ecllärt auf eine Anregung des Abg. Bachmann (nl.) der daß nach dem Ihnen vorgelegten und von Ibnen —2 . b— —ö — b — —, e-aee. IIe . Die Postassistenten seien Rebilfen, de in der Regel erst mit 35 Jahren diese Stellung bekämen auf Sonnabend 1 Uhr vertagt. (Außerdem Interpellation WVö 1 1 nommenen Geschentwurf das Amtsgericht Nordftrand dorde um Wirtwe nicht vorher wissen. Desbalb ist das Vongehen des Landrathe Akg. Werner: Auch im ärtigen Etat sind ja für drei v a Ssaac warten müßten, bis sie eine feste Beamtenstellung und Albrecht und Reichs⸗Invalidenfonds.) Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: “ svpereinigt werden soll und die jetzt noch auf der Insel Nordstrand ungerecht. Allerdings geht diese Sache zunächft die Fret an. Beamtenkategorien Gehaltsverbesserungen vorgeschlagen. 28 geche fcgbengeh Ba8 Ge 8 öö“ 11“ Meine Herren! Die Theilnahme der Vormundschaftsrichter an befindlichen Akten, Grundbücher u. s. w. nach Husum gebracht werden 8. siten hier * — 8 1. L-21 2 -. amkeit. A* — elolhanmn für die Mannschaften bemerkt der 1enn bis 2000 ℳ und müßte erhöht werden. Den V geischethanr 1u1““ P b 9 ” den Versammlungen der Waisenräthe ist schon in früheren Jahren müssen. n ü — 9 be — Uiamal ehn Wandrath hum Verireter einer be⸗ 2 See. „ —— baben durch die Einführung — ee. ,N— 562 vseseren ihrer Bezüge bewilligt, aber 27 reußischer Landtag. der wiederholt Gegenstand der Besprechung gewesen, und es mußte Bezüglich der Verhältnisse in Apenr —2 des stimmten politischen Partei gemacht. Nach dem Freiherrn von Armex in hohem Maße ab. Pie Verwaltung wird zu prüfen e, veen; sein. 1 82. Sitzung vom 21. Februar 1902, 11 Uhr. Rchtern den ihnen gebührenden Ersatz an Diäten und Reisckosten für reichende der dortigen Zustände gleichfalls von beiden Verwaltungen werthe Aemter: das des d — ob nicht die Benüge der Unter e zu erh sind, damit 3

s 8— 4 — 8 N.⸗ 2, Lan soll objeknv zwischen den Parteien es ist eines Land⸗ Zubeil (Soz.): Der Kriegs Minister hat igen Ja Die Be des 8 diee Theilnahme an solchen auswärtigen Versammlungen zu gewähren. anerkannt wird, und daß auch hier Verhandlungen darüber schweben, Landrath — Ersatz nicht mangelt. r bat die „Berliner Cor. hei der dritten Lesung meine Vebanptung Uber de Vernbe v ge rathung Etats der hco serscatne

8 Agenten einer tei zu

2 b ienl a Le ung 1 in wird bei dem Kapitel „Besondere Gefängisse“ sorigesett Diesem Uebelstande ist dank dem Entgegenkommen des Herrn Finanz- in welcher Weise Abbilfe geschafft werden kann. rathe sich ium 8p ben vAFege⸗

8.een, 2, 8., blsen reeh deemstar esr; ebe e eünenh en Hersheigis Zdrgran dc.wehen Hesle ab. Schmit⸗Püsselderf „Zente) Lne dn Naserküelien de Mmisters in dem vorliegenden Etat abgebelfen worden. Allerdings Zum Erwerb eines Bauplates für die Erweiterung der Minister des Innern Freiherr von Hammerstein⸗ mächte sch die Heleftmeede der dn0 e üel und dritten Lefung eine Pee. nle ee eifenn ceshen eh Fenten MGaängnißvorstinde auf den deutschen Zentralvenein für Jogenrfürferge, bndelt es sich dabei nur um einen Betrag von 15 000 ℳ, und dieser Geschäfteraume des Landgerichts und des Amtagerichts in Ich bedaure, dem Herm Vorredner nicht zustimmen zu köͤnnen. erhlen Sen esonchet an dünhnen Zesdchel watlaboralorsam. Aebeüer, dir wenr se esttee, meiden sere echen, neneneiche Fhätigteit auch ar die herdemealet deen dasf nact ahebcrtten wenen Idem d —n Hemnde veles dannorer warden 788750 Jesorden und denaüce —s wanen dunch einen Wablkampf, wie er seit langen Jahren in Nen⸗ Bnntlr 1—289 se Behri bat guten Sinn. Die Cwer noch eine Arbeit finden. Will der Kriegs. Minister cin v Ees- es Verzeichniß derjenigen Waisenrathssitzungen, die in den aus allen Für den Neubau eines amtogerichtlichen Gef 2— — Vorpommern nicht stattgefunden dat, die Gemuülher in dem Kneise der Bemhks⸗Fele rbeite G „½ 8 Cberlandesgerich rien ei Berichten als zunächst er⸗ Gefängnißgebäudes in Dortmund ale vierte un daß die brenzlich war, ob cd über⸗ ohne Vermittelung der Direkrion ünd obne Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: aeclich — 1 e ngeraͤte 320 000 ℳ 0 Grimmen dermaßen erregt, Frage „ m ibm kommen können. und angezeigt erscheinen. 8 Kaisers-Geburtstagefeut

en nifs werden sollte, und bittet serner um Abstellung der sogar außerordentlich verant. Infermation — so braucht er nur den Arbentern —— serge im Zennalgesangnift zu bestedenden ; gerade diese Beamten vhhe⸗ durch genügende Ne. daß sie ungebindert. or den Versuchungen, die oft an sie herantreten, geschütt Gefahr, daß sie S

„ gaͤ veür. bei. daupt möglich sein würde, cine gemeinsame Meine Quelle war n und unlauter: meine Nachrichten Meine Hernen! Die Verhältnisse der Seelserge und des Gettet. Eine Reglementierung in Bezug auf die Berwendung dieses Fonde ngg 8,28s . 2G 8 11 -1—

hu w 1 1 b G der ge. veranstalten. Es ist richtig, daß in früheren Jahren unter den 1 des Bundekrathe, M. Gel is stammen von Arbeitern, auf die die Militärwerkstätten dienstes in Bochum sind schon in der erörtert ti 3 aber isse De 8 b’E daß binnen kur in der t ist mit dem in 8eeoee‧‧˙˙˙‧˙‧˙˙,˙˙e, sei so daß auf abse Zeit ein 1 een Fee n , trten dat: Die Arbeiter einzußtehen über den thatsächlichen Zustand daselbst, und nach sbutten werden köͤnnte. Gos werden desbalb gewisse all.] sügen die Verhältnisse in Bochum. Insbesondere ch glaube, c drißt: „Prerbische Heof. an der Reide zemaseh. 88⸗S. hr L) itt für Cwhöhwg do Uanhes ued ebente Mühlae — 1— 8 g8 gretse⸗ — 85 ₰ dem Schreiben der Direktion des Zentralgefängnisses ergiekt 1h emane Grundsätze aufgestellt werden. ½ B. daß für jeden öA‚q — —— Nun hatten aber gerade in dem Wahlkampfe nicht nut die Wabl⸗ der Militär. Musikrirzgenten cin. deutsche Armee Lohnverbess vorschläge gemacht und 8 üͤber 1292 der Felgendes: aücht meht als eine derertlae Bersammlung im ö En — ”enc. enhen n den Uhmalea Pantet sondenn ale Daemenaabeste de die beste Musik der Welt, wie fomme man dazu, die Karell- Lohnklassen 1enee 0, wurde einf 1 Das Gefängniß in Bechͤm erfällt in drei Abtheilungen: de stattfinden soll; daß die Waisenralbesihungen nicht innerhalb e” Somtaldemokratie in diesem Wirtdsbause stattgefunden. (Unruhe linkd.) g enee . 25 .2 2 E. —— ein Männcrgefängniß, ein Weibergrfängniß und ein Gefängntt für vimimaler Untseruungen von dem Site des Amtsgerichts ver⸗ Justig zufällig in dieses Werthahaus kamen ö aer waüspenevenschlessen de Ver⸗Bacter Hicsazerz vagte sch waht beüer Ch f leegn. Jovemlihe. Jese dar Atzheilaegen dat einen Baseal, der sler werden dürfen; daß moöglichst an einem und demfelben Orte üund die Bekleidung und Auorustung der Truppen. 9ang e, Lees es et de. ses ee, eer 28½ . rinos nicht überall voükommen augreicht. en

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Ga wa Sonntags Waisentatbesitungen leich abgehalten werden, wenn die Lohnordnur ochen sfle Bemö 8 lug Beim Kapitel „Garnisonverwaltungs⸗ und Serviswesen“ —2 also ‿2 ndzer, 8 b. Annahme. 8 8 ꝙeehe shr. dcs gestatten; daß Grweiterungen des der Gtatsaufftellung ba

verwen Pfucht rande gelegten Berzcichnisses u Genehmigung des Oberlandes. * eeeee . a. eenn 2 — Sne Ah bes. 8— 224 Mann. Die Belegung des Männergefängnisses beträgt durch⸗ mnchts. Präfidenten nach dieser Richtung ☚ 2 v 1. . Infpektoren. ae b1 die diejem J v wes 580 bis 590 Köpfe, und ce —₰ van Bestimmungen eigehem, die aber im üͤbripen der freten Bri den Ausgaben fuür das Muikär⸗Mediinalwesen 1JX I ’ eenn dem freien Urmessen des Rormundschafternchters er

keine irgend⸗ spricht der △ ie brückenden ken seten. „h.D⸗ 8*234 (Fe. Volkep.) per AUünsg den Dank kür — 92₰ 8 gööe — 88 der Herr Abg. Hachmann nicht zu be⸗ an Gehälter der Ker unt — ssung mngen braucht, daß bierbet in einer zu buteaufrattsch enabervhtgen E11“] aea. g SeLhag.wreraen en V 3 Männer an bem ae. nn

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