wollen, die Orgie (große Unruhe und lebhafte Rufe links: Oho!), die

gefeiert wurde in Opposition zu dem Kaisersgeburtstags⸗Feste der anderen Partei. Diese Orgien, wie ich sie nochmals nenne (große Unruhe und Lärm links), haben darin bestanden, daß dort Lieder gesungen sind, die nicht nur direkt beleidigend für den Königlichen Landrath waren — ich hoffe, daß diese Beleidigungen gerichtliche Sühnung finden werden — (aachen links), Beleidigungen, die seitens einer Anzahl von Unter⸗ gebenen des Landraths die größte Insubordination gezeigt haben und die schließlich so unfläthig waren, daß ich mich hier enthalten muß, quch nur ein Wort aus diesen Liedern hier vorzutragen. (Hört, hört! rechts.) Ich glaube, daß diese spätere Folge vollständig das frühere Verfahren des Landraths rechtfertigt. (Widerspruch links.) Wie sehr ich auch anerkenne, daß der Landrath nicht ein Agent einer politischen Partei sein soll, wie der Herr Vorredner gesagt hat — es ist viel⸗ mehr ganz gewiß richtig, daß er bestrebt sein soll, alle Parteien, die für König und Vaterland begeistert sind, auch an solchen Festen zu⸗ sammenzuhalten —, so sehr war es in diesem Augenblick, wo die Gemüther so erhitzt waren, richtig, so zu verfahren, wie der Landrath verfahren ist. Ich muß es deshalb abweisen, dem Landrath irgend eine Zurechtweisung zu theil werden zu lassen. (Lebhafter Beifall rechts. — Zischen links. — Erneuter Beifall und erneutes Zischen.)

Abg. Gothein (fr. Vgg.): Der Landrath darf nicht Agent einer politischen Partei sein, damit verwirkt er das Vertrauen seiner Kreiseingesessenen. Der Landrath von Maltzahn hat aber alles zur Verhetzung der Parteien gethan und seine Pflicht damit gründlich ver⸗ letzt. Wer hat denn die Stimmung in dem Wahlkreise Grimmen⸗ Greifswald so erregt, wenn sie erregt war? Ein konservativer Herr hat mir attestiert, daß ich in diesem Wahlkampf sehr ruhig gesprochen habe. Als ich in Wolgast sprach, sagte ein Konservativer, ich hätte ja eigentlich bloß die Sozialdemokraten bekämpft und nicht die Kon⸗ servativen, und in den Toast auf den freisinnigen Kandidaten am Schlusse der Versammlung haben die Konservativen aus persönlicher Hochachtung mit eingestimmt. Der konservative Wahlaufruf hat aber die unwahre Behauptung aufgestellt, daß ich Kompromißkandidat der Freisinnigen und der Sozialdemokraten gewesen sei. In der Stichwahl habe ich die Bedingungen der Sozialdemokratie aus⸗ erücglich abgelehnt. Das wußte Herr von Mal ahn, der im Wahl⸗ kreise herumreiste und ganz genau Bescheid 85 Er war auch in meinen Versammlungen und hat sogar einmal etwas berichtigt, wo⸗ von er nachher zugeben mußte, daß ich es garnicht gesagt hatte. In dem Wahlaufrufe für meine Wahl (den Redner verliest) ist nicht das Privhste Aufhetzerische vorhanden. Ein Gemeindevorsteher, der meinen Wahlaufruf mitunterzeichnet hatte, wurde vom Landrath aufgefordert, binnen drei Tagen sich zu erklären, wie er das habe thun können, Der Gemeindevorsteher weigerte sich, und darauf wurde er wegen Majestätsbeleidigung denunziert. Zeuge war allein ein weggejagter Gutsinspektor, ein mehrfach bestraftes Subjekt. Der Staatsanwalt stellte alsbald das Verfahren ein, aber nun wurde das Disziplinar⸗ verfahren gegen den Gemeindevorsteher eingeleitet, und er wurde suspendiert. Das erinnert an den „Biberpelz“, der reine Herr von Behr. Das „Greifswalder Tageblatt“, ein gemäßigtes Organ unserer

Richtung, sieht der Landrath er knautscht es

h in einem Gasthof liegen, usammen und stellt den Gasthofsbesitzer zur Rede, wie er solches Blatt nicht, aber

halten könne. Genau weiß ich es ich glaube, er hat noch Pfagt. „Das ist eine Schweinerei!“ Als der Landrath den Gasthof verließ, sagte er: „Na, das wird ja nicht wieder vorkommen!“ Der Landrath, der Hüter des Gesetzes, hat das Recht, in dieser Weise gegen freisinnige Blätter vorzugehen. (Sehr richtig! rechts.) Sie wissen garnicht, was Sie mit diesem Zwischenruf thun, Sie bringen durch jeden solchen Zwischenruf hundert Wähler auf unsere Seite. Eine Ver⸗ brüderung zw c. uns und den sehr wenigen Sozialdemokraten hat Peficht statt efunden, nur ab und zu sind eose einmal zu der ittwe Müller vom „Preußischen Hof“ gekommen, die Wirths⸗ frau muß doch alle ihre Gäste freundlich behandeln. Der Landrath hat der Wittwe Müller gesagt, er könne nicht zur Kaiser⸗Geburtstagsfeier in ein Lokal einladen, in dem in unerhörter Weise die Politik Seiner Majestät von den Freisinnigen in Ver⸗ brüderung mit den Sozialdemokraten bekämpft wurde. Das ist un⸗ wahr, denn der Landrath wußte, was ich in der Versammlung gesagt 8 Außerdem stand ich in diesem Wahlkampf viel mehr auf der ite der Regierung als die Agrarier. Wenn in den freisinnigen Wahlverein Sozialdemokraten aufgenommen sind, dann haben sie damit doch hezeugt, daß sie nicht mehr Sozialdemokraten sein wollen; es ist ja auch ein Rückgang der s ialdemokratischen Stimmen zu ver⸗ zeichnen gewesen. Der Landrath hat die Brandfackel des Parteihasses in die Geburtstagsfeier hineingeworfen. Zuckerbrot und Peitsche! Wenn Du die Freisinnigen aufnimmst, kommen wir nicht mehr in Dein Lokal, so hat man zu der Wittwe gesprochen. Die Wittwe bat darauf den liberalen Wahlverein, ihr für den Verlust etwas Entschädigung zu 8659. und dieser Verein veranstaltete deshalb einen Kommers. Der eichskanzler Graf Caprivi hat gesagt, daß eine übermäßige Ver⸗ theuerung der Brotpreise die Sozialdemokratie fördert wir süeben nur auf demselben Standpunkt. Auf jenem Kommers ist in dur —— Weise ein Hoch auf den Kaiser ausgebracht worden. un wurde a die schwer beleidigende Rede des Landraths und da entstand natürlich eine begreifliche Erregung. Solche Maßnahmen der Behörden un gung, sondern der geisterung wurde das H — es ungerecht ist, zu beh daß die Theilneh nicht königstreu gewesen seien. Das Gedicht, das ungen wurde, war eine politif atire, und es zirkulierte bald auf dem fonser⸗ vativen Fest und hat große Heiterkeit erregt. i der Minister den Kommerz eine Orgie nennt und von unfläthigen Liedern fpricht, 8* lieber einmal erkundigen, wie es bei dem Fest der sewativen bei Romeyer, im anderen Gaßthaus, aussab; den bat —— eine Keilerei entwickelt. den ei Leuten ist est ruhig verlaufen, da hat keine Keilerei stattgefunden. Unter dem ders der auf die — Mäller ausgeübt wurde, hat sie —. vers un zussagen gemacht, aber Mitleid muß man mit 22:7 g da ist das Verhalten derer, die einen solchen sen esgee haben. r den Kommers —— der Nothwehr peranstaltet, um unsere Gesinnung zu — den, 8* g— — ,— eine — lant, um sie zu polit 8 auszunutzen. entlich unter⸗ hes der Minister diese Sache, in wel Be

Verhet Fnsn haben, einmal und t allein ee

noch der Beamten, die wir ankl den Landräthen ,FP wird, daß —— gen 12 einer Hennen — um . 82den des —2ö. * den wir ades 8 o wollen. Justitia fundamentum regnorum.

Dr. t ): D Mit ¹ 1eend., d. eest . dene,., Dg, der ee ben dee, de.

vortrug, in Bausch und Ungt. Ich babe so etwas an einem Mintster erlebt. 8 „auf dem jene sog. gegen den Landrath geseiert wurden.

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diese Worte

2 8

„Die Mintster

1e. Tumult rTPe

wrrxrn vrte:

aber jeder weiß, d 8g an eine bekannte Stelle aus „Götz von Ber⸗ lichingen“ dabei zu denken hat. Und das geschah in einer Versamm⸗ lung, wo sich viele Landräthe als Beamte des Ministers befanden. In

* 8

Grimmen sind nur ein paar Spottverse auf den Landrath gesungen worden,

und sofort gingen Landrath und Regierungs⸗Präsident ins Geschirr.⸗ So war an einen Senator der Stadt Grimmen sofort die Aufforde⸗ rung ergangen, er solle erklären, wie er dazu komme, an solchem Kommers theilzunehmen. Ein liberaler Gutsvorsteher, ein vorzüglicher Landwirth, auch Theilnehmer am Kommerse, wurde sofort von seinem Amte suspendiert, „er dürfe nicht eine Amtshandlung mehr vornehmen“. Nun vergleiche man damit die außerordentliche Milde gegen den Staatsanwalt von Cuny, der öffentlich aufgefordert hat, die Gesetze zu verletzen. Da war eine Strafversetzung ausreichend, und man verargte es uns, daß wir diese als nicht genügend ansahen. Wenn aber in einer großen konservativen Versammlung solche Aeußerungen wie im Zirkus Busch gegen die Minister fallen, so kräht kein Hahn danach. Und alles das geschah in Grimmen, weil diese Hochburg der Kon⸗ servativen an einen Freisinnigen überging. Mich empört vor allem die Kleinlichkeit, die Armseligkeit, mit der diese Campagne geführt wird. Die hohen Beamten der Verwaltung hätten doch besseres zu thun, als sich in dieser kleinlichen Weise an einer armen Wittwe zu 11 8ies ist niedere Auffassung und unschön, den politischen Kampf so zu führen. 1 Abg. von Brockhausen (kons.): I wenn die freisinnige Partei über diesen — 1 daß Fen Friedberg diese Sache angeschnitten hat, weil er nicht genug darüber orfentiert ist. Herr Barth spricht über die Armseligkeit, mit der dieser Wahlkampf geführt sei, und hat auch über Wahlbeeinflussung esprochen. Ich war nach der Wahl im Kreise Grimmen als Un⸗ betheiltgter und habe mit den Leuten gesprochen, auch mit solchen, die nicht für den konservativen Kandidaten waren. Die Leute sagten, sie ständen noch heute unter dem Eindruck der wüsten Agitation der Freisinnigen und Sozialdemokraten und wünschten, daß die Wahl für gültig erklärt würde, um diese Agitation nicht noch einmal durch⸗ zumachen. Der Abg. Gothein ist bei dieser Wah nur auf den Krücken der Sozialdemokratie in den Reichstag gekommen. Ein Ziegeleibesitzer hat zu seinen Arbeitern gesagt: Wählt sozialdemokratisch oder frei⸗ innig, das ist egal, nur nicht konservativ. Lassen Sie lich nur die Agitation erzählen, die Herr Professor Stengel und Herr Cohn gemacht haben. Es kommt nicht darauf an, was Herr Gothein in der Wahlversammlung gesagt hat, sondern wie er es gesagt hat. Herr Barth kommt wieder mit dem verstorbenen Herrn von Diest⸗Daber. Das haben wir nun schon so oft gehört, daß es keinen Eendruck mehr macht. Herr Gothein hat nicht alles richtig angegeben. (Der Redner verliest die Rede des Landraths von Maltzahn bei der Geburtstags⸗ feier in Grimmen.) Ich würde mich freuen, wenn ich als Landrath bei der Kaiser⸗Geburtstagsfeier eine gleich schöne Rede halten könnte. Aber Herr Gothein (dessen Kommersrede der Redner gleichfalls verliest) hat die politischen Meinungsverschieden⸗ heiten mit der Geburtstagsfeier des Kaisers in Verbindung gebracht. Professor Reißhaus hat bei dem Kommerse die politischen rundsätze der freisinnigen Partei erläutert und ein Hoch auf Herrn Gothein ausgebracht. Als der Humor eintrat und die Lust ihren Höhepunkt erreicht hatte, wurde ein Lied gesungen, gedichtet von Herrn Brand: „Wenn ich einmal ein Landrath wär'!“ Das „Greifswalder Tage⸗ blatt“ bringt schöne markante Stellen daraus. (Lebhafte Rufe links: Vorlesen! Singen!) Herr Gothein und Herr Barth können ja nachher ein Duett singen. (Präsident von Kröcher: Um unliebsamen Vorkommnissen vorzubeu gen, erkläre ich, * es nicht üblich ist, hier im Hause zu singen.) Der Rebner verliest mehrere Strophen des Liedes, unter anderm heißt es darin: „Wenn ich einmal ein Landrath wär', das erste wäre das: ich nähme meine Allmacht her, und ich verfügt noch das: Wer noch einmal zu Müller läuft und redet liberal, der wird erbärmiglich ersäuft im Mittelland⸗Kanal.“ Der Minister hatte vollkommen recht, wenn er von Unfläthigkeiten sprach. Man hat den politischen Gegensatz benutzt, um die Autorität des Landraths zu untergraben. Es ist festgestellt worden, daß bei der Wittwe Müller ein wüstes politisches Leben herrschte, wie man es sich nicht denken kann; die Sozialdemokraten sind mit Freuden aufgenommen worden. Hat nicht auch Herr Barth hier einmal gesagt, es sei ihm eine Ehre, mit den Sozialdemokraten zusammenzugehen? Ich kann es daher dem Landrath nachfühlen, wenn er in einem solchen Lokal nicht den Geburtstag Seiner Majestät feiern wollte. Die Wittwe Müller hat nachher selbst bedauert, daß die ganze Sache in die Oeffentli eit gekommen ist, und daß der Kommers in der geschilderten Weise stattgefunden hat. Das — Verhalten der frei⸗ sinnigen Partei und des Herrn Gothein bei dem Kommers hat die Gemüther im Wahlkreise Grimmen⸗Greifswald bereits zur Einkehr ebracht, und wir werden sehen, was bei den nächsten Wahlen ge⸗ chieht. Der Landrath von Maltzahn ist unter den schwierigsten Ver⸗ hältnissen nach Grimmen gekommen, er hat als junger 2 ann ver⸗ standen, die vierigkeiten zu überwinden und die Autorität des Landraths, dort verloren — war, wieder zu hefestigen. Die Freisinnigen thun dem Krrise keinen allen, wenn sie darauf drängen, daß Herr von Maltzahn sich * läßt; im Kreise hofft man, daß er recht lange dort bleiben wir „Er ist einer unserer tüchtigsten jüngeren Verwaltungsbeamten, und ich bedauere die Angriffe

2 . fr. Bolkev.). Ich mäͤchte eine Angelegenbeit Traeger (fr. Velksp.): möchte . zur Sprache bringen, die hochwichtig ist und Aufsehen in den weitesten Kreisen erregt hat, die Nichtbestätigung des Stadtrathes Kauffmann in nach der Wahl zum Bürgerm Er wurde am 25. April zum Bürgermeister gewählt, die Ni wurde mitgetheilt am 9. Jun inen Ers ER vom an war. r Grun

militärische Aff

agire aus dem Jahre 1883 Es wurde damals Herrn K der Abschied aus ertheilt, den er nicht nachgesucht weil er sich einer Thätigkeit — die mit der Ehre eines 8

5 888 —2— tte sHüchten Abschied 5 t,

Seine Ma nur den Abschied ertbeilt, nicht den schlichten Abschied. Herr It Kauftmann hat damals aller⸗

kann es wohl begreifen, Fa sdachh aber ich bedauere,

ist er f agrarische Partei macht ja Opposition, in dieser große Anzahl Offiziere. einmal ihre agrarische Der Minister des Innern hatte die B sj

der egierun

Kauffmann beantragt, hat sich dann ab bestätigung verantwortlich gegenzuzeichnen. K von der Stadtverordneten⸗ Versammlung nung, daß eine neuerliche Erwägung an andere Entscheidung möglich machen könnte. es aber unter Berufung Wahl zur Königlichen Genehmigung vorzulegen, und Innern hat dies gebilligt mit dem Bemerken, daß verfahren worden sei. Darin liegt ein

Der Obe

Verbot der Wi

ist aber keine gesetzli hat seiner Zeit Herr 1 eines Nichtbestätigten zulässig sein müsse, andere Entscheidung möglich sei.

vor die Krone gestellt und erklärt noch einmal die Sache entscheidet.

e Stütze vorhanden. In d

für immer von eine neue Entscheidung der Krone verhindert. ordnung stellt allerdings die Wiederwahl eines Nicht Verweigerung der Wahl gleich, der Ober⸗Präsident eine kommissarische Verwaltung Man hat sich eben nur gedacht, bestätigten neue, länger dauernde Prüfungen nothwendig sodaß eine Verwaltung angebracht sein übrige hat der Ober⸗Präsident in den § 33 erst hi Der lakonische Bescheid des Ober⸗Präsidenten und unangenehm berühren müssen. Zeit hüten, in die allgemeine

zufriedenheit hineinzuwerfen. Vor allem

die zweij brige Dienstzeit eingetreten. .

auch henah

Penhe befinden sich siche üssen die nicht fürchten,

Vergangenheit vorgehalten werden

auf § 33 der Städteordnung 8 lehn

aber nur in dem einen

rli daß

estätigung der Wahl de 8 scheut, die

auffman wiedergewähl 8

der betreffenden St r⸗Prã

wurde

t in der Hoft

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der Mini bisher lnister de

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d Mannes, “ einmal abgelehnt worden ist. Für die aüpgehe

er ersten

von Kleist⸗Retzow gesagt, daß die Wi Kamma

weil bei neuer Hier hat sich aber der O :ich lasse nicht zu, daß

Wenn die Nichtbestätigu wegen eines formellen Mangels erfolgt, so wäre ein sole 2”S8

dem Posten ausgeschlossen, weil der Obe 5 33

ses Verbot

er⸗Prässident

die Krone

cher Ma r Priͤsiden

33 der Städe⸗ estätigten mit der Punfte da b anordnen kann, daß die Wiederwahl eines Nich

machen könnte könnte. inein interpretiert. 1 n und des Ministers hat Man sollte sich in der gegenwärtigen Gährung noch mehr Stoff sollte man di waltung der Kommunen als ein noli me tangere ansehen.

Alles

off zur Un⸗ e Selbstve⸗

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Meine Herren!

behandelt, die ich bitte, auseinanderhalten zu dürfen.

Der Herr Vorredner hat zwei Vorgänge hier Der erste Vor⸗

gang ist die Nichtbestätigung des im ersten Wahlgang gewählten Herrn Kauffmann und der zweite die Zurückweisung der Wiederwahl

desselben.

Was die erste Wahl betrifft, so hat der Herr Abg. Träger eben

am Schluß seiner Rede ganz mit Recht, sprochen, gesagt, das Selbstverwaltungsrecht müsse ein noli me tangere sein. Standpunkt und bin verwaltung der Gemeinden, wie gestellt ist. Aber ich meine auch,

und mir aus de der

r Seele ge Kommunen Ich stehe ganz auf diesem ein großer Anhänger derjenigen Selbs⸗

sie jetzt durch Gesetz und Recht fest⸗ ein etwaiges noli me tangere, die

Sicherheit der Erhaltung dieses Rechtszustandes, diese Selbstverwaltung

der Kommunen kann nur daun dasjenige anerkennt, was Andere als Recht haben;

bestehen, wenn auch die Kommune nur in der An⸗

erkennung des fremden Rechts findet man auch die Berechtigung, für

das eigene Recht einzustehen.

Wenn ich nun auf diese Wahl komme, so hatte, unterrichtet bin — Ausschuß genannten Vorwahl mit einer überwiegenden Persönlichkeit bestimmt.

wenn ich recht es war vor der Zeit, als ich nach Berlin kam —, der der Stadtverordneten⸗Versammlung zunächst in einer so⸗ Majorität eine andere als den jetzt Gewählten zum Zweiten Bürgermeister In der kurz darauf folgenden Wahl ist — wie mir gesagt

ist, zur Ueberraschung Vieler — nicht dieser im voraus in den vorber⸗ gehenden Verhandlungen aufgestellte und gebilligte Kandidat (Wider⸗

spruch links), Stadtverordneten⸗Versammlung gewählt.

sondern ein Anderer, der Herr Kauffmann, von der Meine Herren, das war

das gute Recht der Stadtverordneten⸗Versammlung; von dieser kann

niemand verlangen, die Gründe anzugeben, denn nun ihren zuerst aufgestellten Kandidaten fallen gel Widerspruch links) und dafür einen anderen genommen

weshalb sie assen (erneuter hat.

Dieses

selbe Recht, welches die Stadtverordneten⸗Versammlung hat, nehme

ich auch für mich in Anspruch.

Es lagen gegen die Bestätigung der Wahl des Gewählten in der That schwerwiegende Bedenken vor. Man konnte über diese Bedenken

verschiedener Meinung sein; schärfer auffassen. Ich

man konnte sie milder und konnte sie habe darüber in einem ausführlichen Bericht

mich Seiner Majestät gegenüber geäußert; daraufhin ist dann die

Entscheidung gefallen, und

ich lehne es ab, meine Herren, über die

Gründe dieser Entscheidung hier irgend welche Auskunft zu geben.

(Sehr gut! rechts.)

Es ist immer mißlich, derartige Personalfragen im öffentlichen

Kreise zu besprechen. Ich glaube, daß man und das Recht der Königlichen ich für mich auch heute nech nicht verlangen kann, Vertrauen entgegenbringen, daß ich bei all diesen

meinem eigenen Gewissen handle, so hoffe Zukunft dies Vertrauen demnächst schenken werden. nur das feste Versprechen geben, daß ich in all nach Persönlichkeiten, auch nicht nach der Parteien sondern lediglich nach Recht und Gerechtigkeit des urtheilen werde.

Auf die Einzelbeiten einzugehen, die der Herr gebracht —beö aßen zum Oberricht gebért habe, angeftrengten militärischen stattgefunden hat, dargestellt hat, muß sch mir versagen. bele dethalb nechmalt,

i

Prozesses, der vor

das Recht des Königt Regierung anerkennen muß. daß Sie mir das Dingen nach! und Gercchtigkeit, nach sorgfältiger Prüfung zu —— gebe. Ich kann diesen D

kEz!

ir

2 3 88 Irikels kz872

aliit:

58

von Fällen bestätigt diese Auffassung, so ist immer die Wahl

damit erledigt gewesen. Mit

dem Augenblicke, daß der Kommissar

berufen ist, war die Sache erledigt, der frühere Wahlakt als formell

unrichtig beseitigt.

Herr Träger fragt, welche Vorgänge das gewesen sind. Ich

bemerke deshalb, daß das vorgekommen ist in Posen,

und in Kolberg. Wenn Sie

in Königsberg

Näheres darüber zu wissen wünschen,

wird mein Kommissar gern bereit sein, Ihnen Auskunft zu geben.

Nun müssen Sie anerke

nnen, daß die Regierung vollständig

berecchtigt war, sofort auch nach Berlin auf Grund der Wieder⸗

wahl des Herrn Kauffmann

einen Kommissar zu schicken. Daß

dieses nicht geschehen ist, meine Herren, das beruht auf einer besonderen Konnivenz gegen die Stadt Berlin. Das sollte nicht eine

verschärfende Maßregel, sonder Man nahm an, daß in

n ein besonderes Entgegenkommen sein. einem so großen Gemeinwesen wie

die städtische Verwaltung von Berlin genug Persönlichkeiten vorhanden sind, welche die Geschäfte des Zweiten Bürgermeisters auch kommissarisch wahrzunehmen in der Lage seien. Das war also thatsächlich nur ein

Entgegenkommen.

Nun bleibt die Frage, ob es nothwendig gewesen ist, auch diese

Wahl der Allerhöchsten Bestätigung zu unterbreiten.

Es ist das nicht

geschehen in den Fällen, die ich vorhin erwähnte, wo also die kom⸗

missarische Verwaltung direkt

veranlaßt ist. In zweien dieser Fälle

hat nachher die Allerhöchste Stelle darüber Beschluß gefaßt, und diese Beschlußfassung hätten die Betheiligten in Berlin auch jetzt hervor⸗ rufen können. In den gedachten Fällen hat man sich mit einem

Immediatgesuch an Seine

trotz der Ablehnung der Regierung

Das ist aber in diesem glaube ich: es wäre meine

Majestät den Kaiser gewendet und um Bestätigung gebeten. Falle nicht geschehen. Und da iseits Seiner Majestät dem Könige

gegenüber eine Ungebühr gewesen, wenn ich Ihm wenige Tage, nachdem die Ablehnung der ersten Wahl erfolgt ist, nun dieselbe Angelegenheit zum zweiten Mal vortragen wollte. Es ist allerdings richtig, daß

dies nicht ein Zwang ist. Es hältnisse sich geändert hab Zeit, daß ich im Amte b

können Fälle vorkommen, wo die Ver⸗ en. Es ist sogar in der kurzen in, mir derselbe Fall schon vor⸗

gekommen, daß eine Persönlichkeit von einer Stadtverordneten⸗

Versammlung zu einem

Amte

gewählt war, das der Be⸗

stätigung bedurfte, daß damals — es war vor einigen Jahren —

die Bestätigung versagt war,

und daß dieselbe Persönlichkeit jetzt

wieder gewählt wurde, ohne daß inzwischen ein anderer die Stelle be⸗ kommen hatte. In diesem Falle habe ich, nachdem 2 Jahre darüber

—

hingegangen waren, und die Möglichkeit vorlag, daß die Verhältnisse

sich vielleicht anders gestaltet

hätten, es für meine Pflicht gehalten,

mir einen eingehenden Bericht erstatten zu lassen und dann Seiner

Majestät nochmals Vortrag zu halten.

die Verhältnisse aber anders,

Im Falle Kauffmann lagen und — entschuldigen Sie, wenn ich es

ausdrücklich ausspreche — zu der scharfen Stellung, die hier ein⸗ genommen ist, hat gerade die linksliberale Presse am meisten bei⸗

getragen. Der Eindruck, den

jeder Unparteiische aus den Zeitungs⸗

artikeln der ersten Tage und Wochen nach der Wahl bekommen

mußte, war doch nur der:

hier sollen in die rein kommunale An⸗

gelegenheit politische Rücksichten hineingemischt werden, die Wähler

wollen einmal zeigen, daß nicht der König die Macht Gott sei Dank, regiert doch

Partei.

sie als große politische Partei und haben. (Lebhafter Widerspruch links.) in Preußen der König und nicht eine

Meine Herren, ich weiß nicht, ob nicht die damals bevorstehenden

Stadtverordnetenwahlen Anla⸗ sagen — bequeme Weise ein Energie sich zu schaffen. weiß nicht, ob das so gewesen will nur andeuten, daß gerade zwar der etwas ätzenden Tinte

(Widerspruch bei den Freisinnigen.)

ß gewesen sind, auf eine — ich möchte gewisses Relief der Selbständigkeit, der Ich ist, ich will es nicht behaupten. Ich in jener Zeit die Wogen der Tinte und in den Berliner Zeitungen ziemlich hech

gingen und darauf hindeuteten, daß in der Stadtverordneten⸗Versamm⸗

lung alles versucht würde,

aus dieser kommunalen zu machen. Um so mehr aber war es Pflicht, und die Sache damit zu beendigen,

eine politische Sache dem entgegenzutreten daß diese Wiederwahl nach dem

F s des Gesetzes der Verweigerung der Wahl gleich zu achten, also als für null und nichtig zu erachten ist, und daß gemäß dem Gesete

zunmehr— zutreten babe. Ich glaube, daß ich mi

wenn erforderlich

— die kommissarische Verwaltung ein⸗ ch bei diesen meinen Erwägungen nicht

ie auch nur in dem kleinsten Punkte von dem Gesetz und seinen

igen entfernt habe. Daß der §

Flücklich ist, habe mgebe, den Rechtsgelehrten wi

ach dieser oder jener Seite zu schreiben.

33 in seiner Fassung nicht

ich vorhin schon erwähnt; er giebt, wie ich gern

Ulkommenen Anlaß, darüber Kommentare Aber, meine Herren, fast

dee sämmtlichen Juristen haben sich für meine Ansicht ausgesprochen,

as daraus schöpfe ich nochmals

zl richtig gehandelt habe. (

8 Freiherr

d nir die Art und Weise

ialdemokratie eintritt, so mu

Wabhlkampfe der ig sind. Herr

t von Kroͤcher:

cheint Herr zu können. Die

sind die echten Nachkom

die Zuversicht, daß ich auch in diesem Bravo! rechts.)

von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.) Wenn

wärtige, wie

ih immer ich seine An⸗ ffenbrüderschaft mit den demo⸗ rth ist eben soztaldemokratisch ange⸗

Das ist eine Beleidigung. es auch für eine an⸗ aldemekraten nennt. Heir ANanih das doch kann. rth nicht gegen die Zirkus

Theilnehmer an diesen Nersammln imen der 2

ren Kurfürsten und die Marf Bran

linke, stürmiß

Bartb,. bitte,

Unterbrechunge e scht das

8 1 Selbstverwaltung am besten gewahrt werden. Der Redner kommt dann auf die n der Theilung des Lergierungsberirt Arnsber zu sprechen. In derselben Lage wie dieser befänden sich no andere Regierungsbezirke. Bisher hätten die Bezirksregierungen ihre Aufgaben vollkommen erfüllt; aber ein Mangel sei es, daß die Bezirksregierungen gar keine Fühlung mit den kommunalen Ver⸗ waltungen hätten, wie sie der Landrath habe. Die Dezernenten hätten nicht die Uebersicht über die Geschäfte, weil sie überlastet seien. An⸗ statt der Theilung der Regierungsbezirke liege der Gedanke nahe, durch eine Organisationsänderung, eine Dezentralisation bis zum Land⸗ rath, die Ueberlastung zu vermeiden. Jede Provinz habe ihre Eigen⸗ thümlichkeiten, deshalb müßten u“ viele Geschäfte von der Zentralinstanz abgezweigt und den Ober⸗Präsidien übertragen werden. as wichtigste Fundament der Staatsverwaltung sei - amt; mit Freuden sei daher die Erklärung des Ministers in der Kommission zu begrüßen, daß er dieses Amt so zu heben gedenkt, daß der Landrath dauernd seinem Kreise erhalten bleiben könne. Das liege Nmn. Interesse des Staatsganzen, der Autorität der Regierung und des Rechts.

Als der Präsident von Kröcher wenige Minuten vor 4 Uhr dem nächsten Redner, dem Abg. Kirsch (Zentr.), das Wort giebt, ertönen lebhafte Rufe: Vertagen! Verkagen!

Präsident von Kröcher: Aber es ist ja noch nicht 4 Uhr!

Abg. Kirsch verzichtet nunmehr aufs Wort, ebenso die Abgg. von Eynern (nl.), der bemerkt: Ich kann jetzt nicht mehr reden, und Hofmann (nl.).

Darauf erhält Abg. Richter (fr. Volksp.) das Wort; er beantragt aber formell die Vertagung, und das Haus be⸗ schließt demgemäß. 1

Abg. von Eynern bittet den Präsidenten, die Rednerliste wieder⸗ herzustellen; er habe nur verzichtet, weil er am Schluß einer so an⸗ strengenden Sitzung nicht mehr in der Lage sei, zu reden, und das Haus nicht mehr gewillt sei, Reden zu hören. 8

Abg. Schmitz⸗Düsseldorf (Zentr.) bittet den Präsidenten, von seinem zweifellosen Recht, die Rednerliste wiederherzustellen, Gebrauch zu machen; er habe sich, als Abg. Kirsch verzichtete, mehrmals zur Geschäftsordnung gemeldet, um die Vertagung zu beantragen, habe sich aber kein Gehör verschaffen können. . - 9

Abg. Richter empfiehlt gleichfalls die Wiederherstellung der

Rednerliste als recht und billig. 8 Präsident von Kröcher: Ich habe kein Recht, Schiebungen in

der Rednerliste vorzunehmen. In der Geschäftsordnung steht nichts

von körperlichem Unvermögen, zu reden. Nur wenn kein Widerspruch

erfolgt, können wir die Rednerliste wiederherstellen.

Da kein Widerspruch erhoben wird, werden die Abgg. Kirsch, von Eynern und Hofmann wieder in die Rednerliste eingereiht.

Schluß 4 Uhr. (Etat des

das Landraths⸗

Nächste Sitzung Sonnabend, 11 Uhr. Ministeriums des Innern.) u“

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Rußland.

Die russische Kommission zur Bekämpfung der Pestgefahr hat die Stadt Beirut für pestfrei erklärt. (Vergl. „R.⸗Anz.“ vom 20. v. M. Nr. 17.) 8

HKandel und Gewerbe. In verschiedenen deutschen Zeitungen sind neuerdings Anzeigen folgenden Inhalts erschienen: . “ „,1 ½ Millionen Mark 8 F“ sind mit einem Loos zu gewinnen. Jedes Loos mindestens ein Ge⸗ winn. Der kleinste Treffer beträgt mehr wie der Einsatz, daher kein Risiko. Keine Klassenlotterie, keine Serien⸗ oder Ratenloose. Ge⸗ setzlich erlaubt. Kein Schwindel. Jeder überzeuge sich erst und ver⸗ lange Prospekt.“ 88 (Es folgt die Angabe der Bezugsstelle) Diejenigen, die sich auf die Sache einlassen, erhalten von einem Geschäft in Kopenhagen, das anscheinend mit dem Bankhause in Zusammenhang steht, vor dem in der Nummer 271 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 13. November 1900 gewarnt worden ist, eine Einladung zum Beitritt zu einer sogenannten Loos⸗ Gelegenheits⸗Gesellschaft zugesandt, deren Zweck der An⸗ kauf von Barletta⸗ und Madrider 100 Francs⸗Loosen sein soll. Wie aus dem Inhalt cines im Druck vorliegenden „Ge⸗ sellschafts eee der Loos⸗Gelegenheits⸗Gesellschaft“ — geht, besteht solche Gesellschaft aus 50 Mitgl iese haben 50 Monate hindurch 12 500 ℳ) zu werden, soda

8

je 5 ℳ (im Ganzen also hlen, wofür 300 Barletta⸗Loose erworden schließlich auf jedes Mitglied 6 Loose kommen. Für die 6 Loose, das Mitglied bei Auflösung der auf 80 Menate gebideten Gesellschaft erhält, zeh. b wlho d⸗ Ganzen 250 ℳ ein, während die auf 100 Fr. (Lire) lautenden Loose an der 4 1— E —2 2 Kurs von etwa ndelt werden, so wi liche Werth eines Lenses — 16 ℳ, der von 6 Stuüͤck also ungefähr 96 ℳ beträgt. — In Kopenhagen haben die Bar se keinen 8 L. zu ungefähr 10 Kron. (— 11,25 ℳ) das tück käu Da die Loose demnach von den Mitgliedern der *& hrenheit

chaft weit über den Werth dit werden, der chataplan also auf 1en n,ee U

zu scheint, muß vor dem Bettritt zu einer derartigen „Loos⸗ enhei schaft“ dringend gewarnt werden.

KNachrichten für Handel und Industrie* 1— Deutsches Relch⸗ *

1 olifretbett für Gifen: und Stahlabfälle aus den in deutschen Jollanss 22—2 ten bdelegenen Schiffswerften. Der r. cinet veom

schlofsen.

von G 80*

d. J. be⸗ der

(Aut den im Reichsamt des Innern —

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Die hemische Jndustrie Großbritanniens im Jahre 1901. 1901 war für die

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eerhen betroffen, sondern fast alle Waarenprodukte der Chemie aben in dieser Zeit einen zwar kleinen, aber doch stetigen Preis⸗ niedergang erfahren.

Die Hauptverbraucher von Chemikalien Freigt⸗ langfristi⸗ se Kaufverträge abzuschließen. Immerhin sind viele Geschäftsabschlüsse zu stande gekommen, aber schon eine geringe

ufuhr aus dem Auslande genügte, um eine Unsicherheit auf dem karkte hervorzurufen und manchen Geschäftsabschluß zu verhindern. Preissteigerung, welche Pyrite erfahren haben, hat sich den Fabri anten von Chemikalien sehr bemerkbar gemacht und nicht nur odaindustrie, sondern auch alle Schwefelsäurefabriken sehr ge⸗ Eine weitere Beunruhigung wurde durch die Preissteigerung

des Salzes hervorgerufen. . der Salzverband den Preis für chemisches Salz erhöht hat, war anscheinend ein gewagtes Unternehmen. Die nach der Leblanc⸗ verfahrenden Sodafabrikanten wie die Produzenten ätzender

“

haben wenig Verlangen

Methode

Alkalien können die Salzvertheuerung nicht länger ertragen und sind im Begriff, nach den Salzdistrikten von Cheshire überzusiedeln, um dort ihr Salz selbst zu gewinnen. Während der letzten Monate wurden in der Nähe von Northwich Bohrungen vorgenommen, und da sich Soole vorfand, soll daselbst die Errichtung einer nach der Methode Leblanc's arbeitenden Fabrik ätzender Alkalien beschlossen sein. Der Alkalihandel Großbritanniens ist während des ganzen Jahres stetig geblieben, und die Preise haben nicht fluktuiert. Großbritannien exportierte im Jahre 1901 an Alkali (Sodazusammense ungen) 3 718 092 englische Zentner im Werthe von 1 124 923 Pfd. Sterl. das bedeutet gegen 1900 eine Gewichtszunahme von 62 392 Zentner und eine Werthsteigerung von 5474 Pfd. Sterl. Der Export von Bleichmaterialien belief sich auf 1 027 022 Zentner, das heißt auf 240 378 Zentner weniger als 1900. Der Gesammtwerth aller während des Jahres aus Großbritannien erportierten Chemikalien, chemischen und medizinischen Präparate belief sich auf 8 942 109 Pfd. Sterl. gegen 9 262 519 Pfd. Sterl. im vorhergehenden Jahre.

Die interessante Entwickelung, welche die Herstellung von Chemi⸗ kalien auf elektrolytischem Wege in Middlewich (Cheshire) erfuhr, hat große Aufmerksamkeit erregt und theilweise selbst strenge Kritiker befriedigt. Die Arbeiten sind gegenwärtig kaum über das Versuchs⸗ stadium hinausgekommen, aber sie sollen demnächst bedeutend aus⸗ gedehnt werden. Augenblicklich werden dort wöchentlich nur 50 Tonnen Chlorkalk fabriziert, aber bei vollem Betriebe wird sich der wöchent⸗ liche Ertrag auf 200 Tonnen belaufen.

Schwefelsaures Ammoniak hat während des ganzen Jahres nur eine geringe Preisveränderung erfahren; der Durchschnittspreis betrug 10 Q 11 sh 4 d pro Ton f. 0. b. Hull mit einem Maximum von 10 2 16 sh 3 d im Januar und November und einem Minimum von 10 2 3 sh 9 d. im April. 1901 war vielleicht das stetigste der letzten zehn Jahre für diesen Geschäftszweig. Im Jahre 1901 wurden in Großbritannien nicht weniger als 220 000 Tonnen schwefelsaures Ammoniak produziert, wovon fast 20 000 Tonnen durch Koksöfen, Karbonisationsbetriebe und Gasanstalten gewonnen wurden. Diese Mengen sind mehr als doppelt so groß wie die auf gleiche Weise vor fünf Jahren gewonnenen Quantitäten schwefelsauren Ammoniaks, und da die Verwendung von Gas zunimmt, so ist in naher Zukunft der Zufluß viel größerer Quantitäten von Sulphaten aus Gasanstalten

zu erwarten.

Der Umsatz in Theerprodukten ist während des Jahres nicht sehr bedeutend gewesen. Bei Benzol hat die Besserung, welche sich Ende 1900 bemerkbar machte, nicht angehalten. Im Januar ver⸗

aber in der

kaufte sich 90 gradiges Benzol pro Gallone zu 1 sh, d. Im Dezember kostete 90 gradi bres

ersten Maiwoche sank es auf 8 ½ Benzol 11 d. Rohes e. 5 während des ganzen Ja flauen, unzuverlässigen Marktver ältnissen zwischen 4 und 5 d pro Gallone geschwankt. Kreosot hatte für den größten Theil des Jahres unter Käufermangel zu leiden, das Fluktuieren seines Preises hingegen war verhältnißmäßig nur von eeringer Bedeutung; im Januar 1901 war Kreosot für 1 d, im Juni für 1 d und Ende Dezember für 1 ½ pro Gallone zu haben. Der Pechumsatz brachte 1901 einen besseren Gewinn als 1900, und die roduzenten scheinen mit dem 8 resgeschäft in diesem Artikel ziemlich zufrieden zu sein, welcher im Januar mit einem Preis von 32 sh pro Ton begann und im De⸗ Fember mit einem solchen von 37 sh endete, nachdem er im Mai einen 29 sh erfahren hatte. Der Karbol⸗ und Kresvlmarkt zeigte eine 6— Tendenz. 19- — im ehe — wohl s isveränderun ren; einige Artikel werden jetzt zu niedrigsten reisen verstnefe ein — derselben ist wohl wieder zu erwarten. Dem Cvanid wird vermuthlich große Aufmerksamkeit ge⸗ schenkt werden. (Nach Theo Chemical Trade Journal.)

8 Viehbestand Rußlands im Jahre 1900. Nach einer vom Statistischen Amt in St. Petersburg * ühhr Zusammenstellung gestaltete sich der Wiehbestand des russischen

(in 71 Bezirken) im Jahre 1900, wie folgt: Bestand in Hferde Rindvieh „ Fetn Schwehe 50 Bezirken des europa⸗ 19 681 769 32 913 228 49 643 410

Rußlands 11 370 511 1398 908 3008 629 22548 081

10 Bezirken Polenob.. 11 Bezirken ula ibiriens und Zentral⸗Asiens 4 886 029 Jahre 1888 waren in den 50 Bezirken Eund den 10 Bezirken Polens zusammen 2—8ö38ö 000 Rindvieh, 49 613 000 Schafe und — 10 742 der um

vorhanden; bierna also 1 Bestand an Serd e. 8089882

um 2 578 000 und um 1 887 000

(The Journal of The Board f Agr.

7870 040 21 003 8832 1 731 4

des curopäischen

942

Internationale Ausstellung für Kaseberettung in Mantua. 2 d. J. wird in erhrn ch be.etine.

1

— Konserdierung w.ö— ——

d'Italia.)

Niederlande.

81 ele 882182: * —2— e