1“ “ 8* 8 1 S 8 e 8 — — 1

Preußischer Landtag. Abg. Brütt, ohne Debatte angenommen. Die Denkschrift Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: b

8 28 über die Ausführung der gleichen Gesetze aus früheren Jahren Haus der Abgeordneten. wird durch Renaeünabwh⸗ für erledigt erklärt.

8 1“ g. “ “ 5 1 111“ 8 588 11“ “ 8 1 rücksetzung ein. Die Militäranwärter ständen wesentlich besser Vielleicht köͤnne schon im nächsten Etat für diese Le 2 8 8 Meine Herren! J laube, die Angelegenheit f veilanmicter sie würden schon nach drei bis vier Jahren Di ’ m nächsten Etat für diese Leute gesorgt werden. Die Sache ist aber nicht so einfach, wie es scheint. Wenn hier 8 2 Verüth digt Erats des Minist hat das e.; e. 9 letzten — 8 8 2— s .28 Feboeeheht Ie üzeten ie d mer E——212 Titel Kanzleirath, bäufig exemplifiziert wird auf London und auf Paris, wo die Unter⸗ 8 3 arauf wird die Berathung des Etats de iniste⸗ v pti 16 äg —1“ men vor, so an:. . — grundbahnen doch sich bewährten, und deshalb gefragt wird, warum es denn 36. Sitzung vom 26. Februar 1902, 11. Uhr. riums des Innern bei dem Ausgabetitel „Gehalt des 8⸗ “ ü “ Hausg stelle sich in daß sie vorher in einem andern Dienst Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: gefrag warum n Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste und EI Ministers“ fortgesetzt. g;, 3 zugehen. (Sehr ri

üie beschä tigt gewesen Meine Herren! Das Bedürfniß nach der im in Berlin nicht gehe, dann ist der einfache Grund der, daß sowohl 2 11.“ 1 m Berathung des Entwurfs eines Gemeinde⸗Forstgesetzes Abg. Dr. Friedberg (nl.): Meine gestrige Rede, welche den rechte.) Ich habe auch deshalb keine Neigung, das zu thun, weil er fortschreitenden

- Abg. Freiherr von Buddenbrock (kons.) legt den Kommunal⸗ V London wie Paris auf festem Felsboden stehen, in dem sehr leicht ein . 1 „ eilj 8 8 Fs e,: 1 ermehrung der Beamten der 2. t ’ 1“ 1 5 für die Hohenzollernschen Lande. Abg. von Zedlitz herausforderte, war durch die Angriffe des Abg. die Vermuthung habe — ich sage wieder „Vermuthung“ ih ewaltungen nahe, die Militäranwärter zu berücksichtigen; an einem i der Landrathsämter wird auch seitens der Tunnel herzustellen ist, während, wie Sie alle wissen, man in Berlin

— 8 . „Ie h 3 g9. —, daß ten Unteroffiziermaterial habe das ganze Vaterland ein Interesse. Königlichen Staatsregierung anerkannt. Es ist zu diesem Zweck in einige Fuß tief mitten im W t il einen Die §§ 1 und 2 werden unverändert, § 3 wird mit Arendt i Partei veranlaßt. Herr von Zedlitz 88 uns diese Rede garnicht für dieses Haus gemünzt war (oho! bei den Fmi. süen vergesse mmer, daß diese Leute zehn Jahre ihres desten Lebens den letzten zehn Jahren auch ganz außerordentlich viel gescheßen. Ich 868 8- brr “ einigen unerheblichen, von den Abgeordneten Hodler (Zentr.) Feerascneh “ 5— Cach aaf eleeh Per i 8g 1“ eine g.2 .“ “ ist. (Unruhe ul dem E ben Pillisen: ö“ habe mir hier eine Zusammenstellung machen lassen, aus welcher dreifach so theuer ist wie im festen Kalk oder Kreider

und Bumiller (Zentr.) beantragten Aenderungen an⸗ Knochen. Mein Freund von Cynern hat nur von gewissen u 8s g .he⸗ “ meine Fhe. (Lebhafter 0l Unterofft iere mit Invaliden. Die Militäranwärter, von denen ich hervorgeht, daß seit dem Jahre 1891 158 neue Bureaubeamte bei den

genommen. Ausschreitungen des Bundes der Landwirthe gesprochen, und eifall rechts. Große Unruhe bei den Freisinnigen; Ruf: unerhönt

1 8 rter, 8- 8 Fee Die Aufgabe der Polizei ist nun, bei den bestehenden Uebel⸗ 1 8— 8 haben erst mit sechzig Jahren das Höchstgehalt erreicht. Landrathsämtern eingestellt sind; der jetzige Etat setzt wiederum 50 8 4 E 1 Nach § 4 soll der Oberförster, nach Berathung mit den es steht damit nicht im Widerspruch, wie Herr von Zedlitz Abg. Gothein: Minister ohne Gründe! — Lachen rechts.) vercanch wird der Finanz⸗Minister seinen Widerspruch nach t. neue Stellen ein; das macht “ neue 82 zwölf stönden, die durch die Verhältnisse sich ergeben haben und Gemeinden, alljährlich Vorschläge für den Waldbetrieb der behauptet, wenn unser Fraktionsfreund Westermann konstatiert Abg. Kreitling (frs. Volksp.) kommt auf den Fall K mtgegenkommenden Erklärungen des Ministers und des Vertreters der Jahren. Außerdem muß doch auch angeschlagen werd 2I deren Linderung sich die Verwaltung immer angelenen Aufsichtebehörde zur Genehmigung vorlegen. hat, daß in seinem Kreise der Bund der Landwirthe durchaus zurück und bestreitet dem Abg. von Zedlitz, daß es sich bei verafnee Kriegsverwaltung aufgeben und seinen Beutel aufthun. neuerer Zeit mehr Asfsess 1] agen werhen, daß in lassen sein wird, dem Publikum zu helfen. Es ist richtig, daß die b — ö. 8 sachlich verfahren sei. Herr von Eynern hat nichts gegen den wahl um eine Kra tprobe vebanbenn IEWMWwan habe ledirl ieder⸗ Abg. Ehlers (fr. Vgg.): Die Thätigkeit der Militäranwärter CA1ö11“ rathsämtern beschäftigt Polizei nicht nur dazu da ist, das Publikum abzuhalten, gegen die Die Abgg. Hodler und Bumiller beantragen, statt Bund als wirthschaftliche Organisation; was wir verurtheilen, ist die Wunsch gehabt, daß Seine Majestät Seine Willensmeinung ch den wind in der Kommunalverwaltung voll gewürdigt; aber das hat seine werden, als das früher der Fall war Zur Zeit werden es etwa 130 Staats esetze zu verstoßen Sdes Her i11 ee „nach Berathung“ zu sagen: „im Einverständniß“. Unsachlichkeit und die oft aufreizende Form der Agitation des Bundes. Er (Redner) wisse nicht, ob die Stadt Berlin Kauffmann kbe. Grenzen. Viele Militäranwärter sind ja gut vorgebildet, und die bis 150 Assessoren sein, die bei den Landrathsämtern beschäftigt werden d atsgesete ung zugreifen, sondern “ Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Wir haben in unserer Partei allerdings Mitglieder des Bundes, ge⸗ Prase ewählt hätte; vielleicht hätte Kauffmann die nochmalige Wäütten Kommunalverwaltung stellt sie gern ein. Ich muß also den Vorwurf und ich hoffe, daß sich diese Zahl immer noch vermehren wird, da i n Polizei in Berlin hat auch die wesentliche Aufgabe, das Publikum Minister für Landwir hschaft, Domäne F mäßigte Schutzzöllner und Mitglieder des Handelsvertrags⸗Vereins, be eelebat; jedenfalls könne Herr Kauffmann sich die Ehrenerkländee zurückweisen, daß die Kommunalverwaltung in dieser Beziehung irgend⸗ gerade die Thätigkeit der Assessoren bei den Landrathsämt 7. 5 zu schützen vor den Gefahren des Verkehrs. Es sind deshalb, wie auch der Podbielski⸗ 8 1 trotzdem gehen mee ’ä 8 datgh vEöö in Form der zweiten Wahl genügen lassen. Dem Minister sein Go ul vie küctständig wäre⸗ wichtig halte. Außerdem sind in den letzten 10 E11“ sehr Herr Vorredner anerkannt hat, an den verschiedensten Punkten der Stadt Meine Herren! Ich habe gegen die vorgeschlagenen Abände⸗ För Herrnf von 3ab itz. 5 “ 88 38 8 doen 888 sge⸗ halt zu verweigern, wäre ganz zwecklos. Wir haben fährt der Redner Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Dr. Langerhans mitteln für die L b ; etz . Jahren an Geld⸗ neue Schutzmannsposten eingerichtet, und diese Schutzmannsposten rungen zu § 3 keine Einwendungen erhoben, obwohl ich geglaubt 58 anevnereh . ie 1 Lndwihche fort, erreicht, was wir erreichen wollten. Die Regierung hat ihre al und Freiherr von Buddenbrock werden die Ausgaben für r die Landrathsbeamten in Summa 938 725 ℳ mehr be⸗ habe, daß diese Bestimmung eigentlich in die Ausführungsverordnung 1 3 2 8

1 ’ 1 Ansicht entwickelt, wir auch, und die öffentliche Meinung kann ent⸗ die Kanzlei⸗Sekretäre bewilligt. willigt, und der jetzige Etat setzt wieder eine Mehrbewilligung von haben die ausdrückliche Instruktion, den Verkehr so zu leiten, daß Fuß 8 b ig nehmen wir im Ganzen eine freundliche Stellung ein, er scheiden. Der Abg. Richter wird Herrn von edlitz wohl selbt besser hineingepaßt hätte. Ich möchte auch hier vor dem hohen Hause hat uns und wir haben ihm keine Schwierigkeiten gemacht, 2

8.8 8 vgs 1 8 5. gänger periodisch und zwar in häufigen Perioden gesichert über den — b antworten. Ueber das Kapitel „Statistisches Bureau“ berichtet der 43 510 ℳ ein, sodaß im Ganzen seit 10 Jahren für die Landraths⸗ sten fg 1 1

2 1 1n 1 g1. ¹ urufe links: Steht zu hoch! err Richter bleibt trotz dieses An⸗ - 54 8 - 1 . aes bö.. 8898 Straßendamm schreiten können, und sie sind dabei auch angewiesen, konstatieren, daß der vorliegende Gesetzentwurf von dem Kommunal⸗ und 1 wünsche, dab wir uns Süe dem 1 b . (Jurxuf einer der ö1“ vderiae der 8ö Nelts h 1 Abg. von Arnim; dasselbe wird ohne Debatte genehmigt. ämter etwa 1 Million mehr bewilligt ist bezw. mehr bewilligt wird.

Landtag der Hohenzollernschen Lande einstimmig angenommen ist. Die die Wohlfahrt von Handel, Industrie und Landwirthschaft nothwendig

— EIag⸗ ⸗ 1— 8 1 8 älteren und schwächlichen Personen sowie Schulkindern zu Hilfe zu vT““ NSar Bei den Ausgaben für das Ober⸗Verwaltungsgericht bringt Ich führe das hier an, ohne damit auch 68 8 — d. ffahr „Hanl Lan thwe⸗ tarier. Herr von Zedlitz könne sich in diesem Angriff mit 2 edaa. e. — altungsgericht 9 * ohne damit auch nur irgendwie andeuten zu kommen, indem sie sie sönlich ü⸗ ß 3 deutung, begegnen aber bei §§ 4 und 8 gewissen Bedenken der König⸗ der Landwirthschaft vernachlässigt hätten. Bei den letzten Wahlen auf die letzte Rede zurück, welche Graf Pückler in Berlin gegen die 888 8 „Kommunalwahlfrage

3 6 3 4 führen. Ich habe das zu meiner Freude nicht einmal, sondern h b 8 in Verbindung mit der Steuerfrage und der Anlegung der Listen, zur 68 8 Wich vothin schon erwähnt habe, vollständig der Ansicht, daß in sehr zahlreichen Fällen gesehen, daß dem nachgelebt wird w1 habe di Grunde ab de die Freikonservativ di Juden gehalten hat, in der es geheißen habe, daß dieser einen r 1 auch hier noch weiter wird vorgesorgt werden müssen 1 1 1 3 nag 64“ b 8 se Lusinesaalrreise ve 8 “ 1.“ 7. Saluß Polizeiker!e, der ihm entgegentreten würde, fine Ladung Schrot in b Die Bemerkung des Herrn Vorredners, daß ’ L (Sehr richtig! rechts) Es ist das aber auch eine Gewohnheit, Im § 4 ist vorgesehen, daß der Oberförster nach bben daß die Kon batib. die Landwirths vaft besse “ Mind den Bauch schießen werde, und in der er die Anwesenden aufgeforden Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: - - redners, daß auf den Landraths⸗ mit den Gemeindeorganen die Betriebspläne u. s. w. aufstellt; der n d. — b

1 “ ng 3 die sich erst in der Bevölkerung einleben muß. Es gieb

1 — 8 2 habe, auf dem Heimwege den schwarzlockigen Juden und Jüdinn 8 11“ 18 1 . ämtern nur ein Kreissekretär, ein Steuer⸗Sekretär und ein Kreisbote ine Me on äl 6 F f 8 Betri 1 b Unre t ist Herrn von Eynern als Vertreter der 8 örse stigmatisiert eine Ohrfei Sheeeeeheen Beütritt zu geben. Der vünen Meine Herren! Es ist ein unbestreitbarer Mißstand, daß auf an etntotmäßigen Beimten 1nden seien, muß dahin eingeschrünkt eine Menge von älteren, ängstlichen, nervösen Frauen, die zwar Regierungs⸗Präsident hat sie endgültig zu genehmigen. Wenn aber worden. Herr von Zedlitz meint, der Bund der Landwirthe sei sachlich leutnant die Versammlung nicht aufgelöst, sondern diese Auf der einen Seite die Steuergesetzgebung die Geheimhaltung der Steuer⸗ 1 gesch nach dem Antrage ein Einverständniß zwischen Oberförster und Ge⸗ in der Börsenreformfrage vorgegangen, aber ein Rittergutsbesitzer hat 1G 8

Küzx — ine schreckliche Angst vor der Straßenbahn haben, aber eine noch 1 „] mn “ 8 werden, daß, wie der Herr Vorredner nachher auch anführte, außerdem rüas sch ündet . 1 ei r reitung ruhig gestattet. Der Minister sollte dem ein Ende maceen kaft des Einzelnen in ihren Details verlangt, und daß auf der anderen ) rte, auß größere unbegründete Angst, an den Schutzmann heranzutreten. Da

G 6 b d G 2 d te 8 — 8 n noch an 230 unter den 488 Landraths 2

ans dene d F 1n ö . der. BirdeseeenmxxcccX vaben Hierauf wird ein Schlußantrag angenommen und der Seite das Gemeindewahlrecht die Offenlegung der Wahllisten, die hsämtern staatlich angestellte aß beide Organe sich ni 1

1 3 8 s der Bevölkerung heraus; und ich gebe zu, die Schutzmann N 2 8 8 Bureauhilfsarbeiter vorhanden sind, d 1 8 e si 5 Feeg vi vere gr 1““ wir trotzdem mit der freikonservativen artei, so in der Zolltarif⸗ Titel „Gehalt des Ministers bewilligt. 8 nach den Steuerbeträgen aufgestellt werden, fordert. Ich bin sehr Daß die übrigen öö“ 85 E11“ sind. schaft wird es sein müssen, welche ihrerseits es dahin bringt, daß dies Regierungs⸗Präsidenten keine Vorlage zur endgültigen Festsetzung ge⸗ vorlage, und wir müssen nach Einigung streben unter Abstoßung derer, Bei den Ausgaben für die Kanzleisekretäre führt erfreut über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, daß die b bJa.er macht werden kann; es entsteht dann ein Interregnum, das zweifellos die das Schlagwort vom Brotwucher gebrauchen, und unter Abstoßung 1

„ 8 ta c⸗ 1 persönliche Scheu vor dem Schutzmann verschwindet. 8 * 1 4 f 8 b eigenen E en e

bas gwol 96 ¹ Abg. Freiherr von Willisen (kons.) darüber Beschwerde, daß Abschriftnahme dieser Listen — ich möchte sagen — Unbefugten nicht Senn 1 SFäallen einer Untersttung

nicht im Interesse der Betheiligten liegt. Ich möchte daher die derjenigen, die die extrem agrarischen Forderungen vertreten. K.

Pe n Aa 1 Ich glaube, wenn ich nun auf die Mittel eingehe, die der Her llitä 5 b Höchs 1 b des Staates bedürftig und würdig sind, hat das Haus und die Regi 8 8 2 ,ga. em die Militäranwärter in der Erreichung des Höchstgehalts hinter d . jeni 8. 84. 1 as Haus und die Regie. Graf Moltke t hat dem Uebelst

A ückzuzieh sp. das hol 5. von Zedlit hat dem Minister gestern sein Vertrauen ausgesprochen; Zivilanwärtern zurückstä-nden. Die alten Soldaten, die Untereffüte e 825 88 88 daß nur denjenigen, welche ein rung schon vor einigen Jahren anerkannt, indem es unter Kap. 97 Nüa Ment⸗ gfnnamth e 666 Herren bitten, ihren Antrag zurückzuziehen, resp. das hohe Haus das war doch etwas verfrüht, da der Minister erst kurze Zeit im diese vortrefflichen Elemente, hätten unsere Feldzüge mitgemacht und gewisses Interesse an den Listen selbst bekunden und dies Interesse bitten, in der Vorlage, wie sie nach eingehender Berathung sowohl Amte ist. Dieses Vertrauensvotum wird dem Minister allerdings 9

da 8 3 Verhandlungen über die Benutzung des Leipziger Platzes, wenn ich ; ; b . Tit. 3 des Etats eine Position von 10 000 ℳ eingesetzt hat Fnen 2 8 ¹ . Mini in rastloser Friedensarbeit unsere Armee mit auf die jetzige Snfe nachweisen können, gestattet werden soll, bei der Einsicht der diesen Beamten, sei es, daß sie noch beschäftigt 1ee 3 28 5 rect 8g Zeitung gelesen habe, in diesen Tagen zu einem Abschluß in der Kommission wie im Plenum des Kommunal⸗Landtages der e sein, wenn r ü“ Se zer S Wenn diese alten Soldaten, die 10 bis 12 Jöhge gedient Listen Notizen zu machen. Ich werde der Anregung entsprechen, in früher beschäftigt Ses s⸗ sind und nun nicht mehr beschäftigt 1r in dem Magistrat von Berlin gekommen sind. Es ist beschlossen Hohenzollernschen Lande entstanden ist, das Wort „Berathung' stehen Feülis seinem Borgaagen, ee. enn e ze Gh ege u ätten, zurückstehen müßten hinter jenen, die nicht gedient haben, se diesem Sinne den früheren Ministerialerlaß zu ändern; ich werde aftigt werden

zu lassen. .

“ 8

8 8 8 8 8 worden, sämmtliche Anlagen des Leipziger Platzes für das Publikun p. 1 er e. würden sie den Millitärdienst nicht fortsetzen, zum unersetzli . 8 8 — 5 a 2⸗ können, eine Unterstützung zu gewähren. Es würde mir lieb sein,

arteiisch handhabt und seine Verwaltung sich frei hält von po itischen] Schaden 84 Armee. Man enst dafür g. vaß das nerh auch dann eine Prüfung darüber eintreten lassen, ob es möglich ist, Abg. Hodler ändert infolge der Bedenken des Ministers Parteilnteressen, wird es Zeit sein, ihm volles Vertrauen auszusprechen.

8 8 8 8 8 1 änglich zu machen. Inwieweit nun damit auch die Zugänge zu . 1 . 8 1 wenn dieser Fonds sehr viel reicher dotiert sein könnte, aber bei w- er- 8 z ; 92* ; . — ¹ ben n Wir wuͤ dern Weiniste abe der Gesetzgeber bei der Regelung der Dienstaltersstufen ge⸗ diese für die Gemeindewahlen ausgelegten Wählerlisten anders zu heutigen Lage unserer Finanzen wird man wir ee meh 6 2 Anlagen begriffen sind, das kann ich in diesem Augenblick seinen Antrag dahin, daß gesagt wird: „im Einvernehmen“. Ne Abg. Gothein (fr. Vag.): Wir würden dem Minister gern ein schlafen? Der preußische Unteroffizier habe einen Feind, das sei dr 8 gestalten, sei es, wie angeregt ist, daß man aus den Wählerlisten haben, was man bekommen kann, und diese Beschränkung müssen wi nicht sagen. . 8 Vertrauensvotum ertheilen, wenn seine Worte 3 wie sich die Geheimrath. Der Redner wolle niemanden im Hause angreiser 2 diekt die Steuern herausnimmt, nicht hineinsetzt, sondern sie nur n men kann, 1 g müssen wir Der Verkehr sowohl in den belebten Straßen, als insbesondere Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Landräthe verhalten sollen, zur That werden sollten. Ich halte mich Der Wirkliche Geheime Rath, wie sein Freund von Köller, habe natürlih 3 dem Wahl usschuß d der P üf gkommis 1 Er ü8 in diesem Jahre leider übe rall auferlegen. auf den gefährlichen Plätzen wird auch insofern geregelt, als den Podbiel ski: aber für verpflichtet, nochmals auf die Vorgänge in Grimmen zurück⸗ eine andere Auffassung. Aber bei anderen Geheimräthen sei in der em Wahla ß oder der Prüfungs ommission zur Einsicht giebt, Die Frage der Titelverleihung an die Kreissekretäre anlangend, Straßenbah ine bestimmte Mini⸗ indigkei b 5 „r; b . b zukommen, denn ich will einer Verdunkelung des Thatbestandes vor. That die Neigung 8 die Militäranwärter zu beseitigen. Die al sei es, daß man nicht die einzelnen Steuerarten in die Listen, sondern möchte ich sagen, im Range stehen die Titel⸗Kanzleirath“ R traßenbahnwagen eine b stimmte linimalgeschwindigkeit ausdrücklich

Meiine Herren! Nach dieser Deklarierung, die der Herr Abgeordnete beugen. Der Minister hat mit Vermuthungen operiert, das ist Militäranwärter ständen zurück, obwohl sie dasselbe leisteten, wie die = die Gesammtsumme der Steuern einschreibt. Ich muß mich eines 8 d- 1 Ulständi 88 8. b itel⸗Kangleirath“ und ⸗Rech⸗ vorgeschrieben ist. Es ist nicht den Wagen die Geschmwindigkeit im seinem erneuten Vorschlage, statt „Einverständniß- „Einvernehmen⸗ bisher bei den Ministern nicht üblich gewesen. Herr von 85 Zivilanwärter; das könnten sie nicht vertragen. Dieser Misstes 1 Unheils heute darüber enthalten, wie die Angelegenheit zu machen ist. Entvich polftsac gleich; es beruht nur auf der historischen allgemeinen vorgeschrieben, sondern es ist ganz ausdrücklich für be⸗ zu setzen, gegeben hat, und nachdem er auch der Ansicht Ausdruck ge⸗ brand hat behauptet, ich hätte erregt gesprochen; die 1überefa sei leicht aus der Welt zu schaffen, wenn man den Militäranwärten 2 Entwickelung der einzelnen Aemter, ob der in ein Amt berufene geben hat, daß entsprechend der alten Ordnung von 1848, in der es koͤnnen es allerdings nicht verstehen, daß jemand darüber in

A öA 1 2 f ie F8 üf s 3 stimmte Straßentheile, für bestimmte Plätze die Geschwindigkei

15 — die Militärdienstzeit bei der Berechnung der Dienststufen anrechne ee aber der Anregung folgen, die Frage prüfen lassen und Beamte, der mit dem Rathstitel ausgezeichnet wird, den Titel „Rech⸗ 8 naae. . 4 die vn. -ene enes g8 ücklich hieß: füthice Entrüstung geräth, wenn jemand wegen seiner Generalmajor von Tippelskirch: Meine Verwaltung hat a im Verein mit dem Herrn Finanz⸗Minister entscheiden. nungsrath“ oder „Kanzleirath' bekommt. Beide gehören nach der Ver⸗ 2 9 g . 3 en 8 Lg. ch die betreffende Gemeinde mit dem diesfallsigen polt den ercnig Ftent 1ö.— aühen die 5 dieser Frage nicht die Vorhand; es haben vor allem die Zivilbehörda Das Kapitel wird genehmigt.

3 „Wenn sich die betreffende Gemeinde mit dem diesfallsig nicht auch entrüstet, als die Landräthe wegen der immung übe⸗

wachen, daß diese Geschwindigkeit nicht überschritten wird. mitzureden. Die Entscheidung aber liegt lediglich bei der inang . 2 . ordnung von 1817 zu der Klasse der charakterisierten Räthe, und ein e-*r des 1-, Lae forstamtlichen Ausspruch nicht begnügen zu können glaubt, ist die die Kanalvorlage von der Mtene⸗ emaßregelt wurden? Der Mi⸗ n Bei den Ausgaben für die landräthlichen Behörden und

b 3 I 1 Ueberführungen und Unterführungen herzustellen, das ist ein Ge⸗ 8 ¹ — FFreieir dönit ien Abca⸗ nn Vorzug des einen Titels vor dem anderen existiert nicht; ich glaube, Sache durch das Bezirksamt der Fürstlichen Landesregier ur nister hat die von mir angeführten Thatsachen nicht bestreiten können, Phens nie, hesen nncs sttelbar ban 28 ke Aemter (Referent von Arnim) lenkt — E lscheidung hes l 8* a. P b-a aber er hat nicht ein Wort des Tadels für den Landrath in Grimmen. n un egen.

— 5 8 ga.. 1 8 8 8, danke, der, glaube ich, die verschiedenen Behörden, die mit dieser Frage aeme eeeraCra in der önheit stehen sie o ziemlich gleich. terkeit b 82 3 in G Abg. Dr. Langerhans (fr. Volksp.): Die Militäranwänter 8. Graf vrvrhnes Frage g. geprüft 198 22 8 dan. — 82 befaßt sn⸗d 88 88 beientint bat. 8s. d. 5 Selbst der Minister von der Recke hat gesagt, als ihm ähnliche Vor⸗ werden nicht ungerecht behandelt; sie machen nur ein Examen. 683 auf die Amtsvorsteher, welche sehr oft als „Packesel“ betrachtet würden, Vereinfachung eintreten eaa Das ist aber sehr schwieri 1l großen Schwierigkeiten, und namentlich hat sich herausgestellt der Regierungs⸗Präsident zur endgültigen Entscheidung berufen ist, gänge aus Pommern mitgetheilt wurden, er sei wahrhaft erschrocken giebt ausgezeichnete Militäranwärter, aber sehr viele leisten an leider auch von den Landräthen. Man weise ihnen Sachen zu, die Vereinfachung „S aber sehr schwierig, wei fast bei Ueberführungen sowohl als bei Unterführungen in anderen bin ich jetzt mit dem Antrage einverstanden. Ich wollte nur durch über ein solches Verfahren der Landräthe. Wir sind gebt wahrhaft ordentlich wenig. Man kann doch nur die fähigen mit den Irt⸗8 unr die Gemeindevorsteher angingen, besonders statistische Erbebungen. alle Ressorts dabei betheiligt sind, und erfahrungsgemäß nirgends meine Erklärung vermeiden, daß eine Art Interregnum entstände, und erschrocken über die Stellungnahme des Ministers. 88 w 8

41.— 8 ird anwärtern gleichstellen. Noch schlimmer trieben es die Justizbehörden mit der Anordnung von mehr die Wünsche auseinandergehen als bei den Titeln. Stävten, daß ste eterehch, hee heeh bös ens0h — beschönigt mit dem Kampf gegen die Sozialdemokratie. ist grund⸗ e ich habe auch aus den Erklärungen des Herrn Vorredners entnehmen schönig pf geg

2 Vernehmungen. Die Staats⸗ und Amtsanwälte sollten angewiesen 1 3 8 namentlich die Schulkinder, von denen nunmehr die Eltern verkehrt, die Sozialdemokraten wie eine Pest zu betrachten Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: werden, die Ortspolizeibehörden nur in den äußersten Fülen zur Zu dem Kapitel „Polizeiverwaltung in Berlin zu können geglaubt, daß er mit mir der gleichen Meinung ist, daß, und jede Gelegenheit, sie zu belehren, vorübergehen zu lassen.

8 b b seben. Auch mit Porte 8 bei und Umgebung“ (Charlottenburg, Schöneberg, Rixdorf) nnch.⸗—n de8 e den een, en eee aehe. eheh b 1 heit, — 1 Meine Herren, die Anregung des Abg. von Willisen ist e — mung heranzuzieben. Au mit Porti⸗Ausgaben und i liem der Antraß des Abg. See 2 8. * 8 Ueberführung gehen, das gerade nicht thun, sondern daß sie nunmehr — 8 eegn nicht hergestellt ist, der Regierungs⸗ EI1 bessgtbare ee be ö dankenswerth. Er hat ausgeführt, daß es für die Armee ein abso in technischen Revisionen würden den Amtsvorstehern Lasten Ses 9 9 g (fr. Bgg.) vor, die

1 n en hat. 1

b 1 iegt, die sie nicht zu tragen hätten. 1 Staatsregierung zu ersuchen, von der beabsichtigten Umwand⸗ erst recht ohne Aufsicht freiweg über den Damm laufen Auch älteren “ als jemand, der von Vortheilen seine politische Ueberzeugung be⸗ Bedürfniß sei, daß die Unteroffiziere der Armee in staatliche Stell § 4 wird in dieser Fassung angenommen. stimmen läßt Wenn der Minister in der Theilnahme von Sozial⸗

zni 1 8 1 21,. lung der lebenslänglichen Anstellung der Scüutzmannschaften Personen wird gewöhnlich das damit verbundene Treppensteigen außer⸗ 8 n 1 “ 1 1 gen erbrüderung sieht, ist, seine Beamtenschaar zu erg. b 2b, — vx egen die gegenwärtig kündbare Anstellung der Schutzmann⸗ und warten einen Moment ab, wo sie frei Straße die feldtechnische Verwaltung der unter efn dndag s nn —22 2lvon dem allergrößten Interesse ist, 8 b b 1b e g — 3 8 — di . 3 5 —— 8 c fnatli cesr förster 07. 32 sürcie Sra —2 322 r- 1 Zenat- aus alten Unteroffizieren, die ein besonders werthvolles Element 12 meinem ½ * 8 89 in Lagv Etat, schaften in Berlin durch lebenslängliche Anstellung nach zweck⸗ gehen können. Daß die jetzigen Zustände der Verbesserung bedürftig 8 Mlihes u den Kosten dersesen sollen die Gemeinden einen demokraten bekämpft. Eber koönnte man von einer Verbrüderung der unseren Beamten bilden. Ich gonne jedem Beamten eine B le Kommumalbeamte sind. In der Sache hat a * Hrr

entsprechender Probe⸗ und Dienstzeit zu ersetzen. sind, wird jede staatliche und städtische Behörde gern anerkennen, und n 8 — 2 4 . 1 2 8

ährlichen Beitrag von 60, ₰ für das Hektar, die öffentlichen Sozialdemokraten mit den Konservativen sprechen, denn diese sind stellung seiner Verbältnifse in den Grenzen der Möglichkeit. nedner vollständig recht. Man soll sich hüten, die Amtsvorsteher, Abg. von Arnim berichtet über die Verhandlungen der Kom⸗

8 Unstasten für ihre Stifiswaldungen einen Beitrag von in einer konservativen Versammlung erschienen und haben sich dur

8 n. Sie können überzeugt sein, daß in dieser Beziehung irgend eine Diffe⸗ nn 1 1 namentlich auch mit Rücksicht darauf, daß die große Mehrzahl mission, namentlich über den elektrischen Straßenhahnbetrieb in Berlin de jedenen dabei betheiligte 1 1 Zwischenruse bemerkbar gemacht. Die Sczialdemokraten sind nur zu Auf die Anregungen des Abg. von Wllltsen einzugehen, bi Amtsvorsteher diese Funktionen nur als Ehrenamt übernommen und die Zunahme der Unfälle, welche die Durchführung zweckmäßiger g ee jede bemüht ist, 8 —öV. 1 ℳ zahlen. uns gekommen, weil selbst kein Lokal bekommen konnten. Der aber heute nicht in der Lage, weil dieselben nicht nur mein R it Geschäf borharden d Uünis siuh uah ouch don Vorsgcngse eln — erheischten. . Theile zu⸗ Die Abgg. Hodler und Bumiller beantragen, auch Landrath ift sich 4,1— bewußt gewesen, daß er durch die betreffen, sondern sämmtliche preußischen Ressorts, und darüber mit Geschäften zu öden, die Ges ba lülltg fimd un g. Graf von Moltke (freilond, v. die Gefahren des tragen, um den Verkehr in Berlin so sicher zu gestalten, wie das in den Beitrag ür die Stiftswaldungen auf 60 ₰ fesizusetzen. — r Müsc. 3—— Frem denes. u —2 handlungen im Staats⸗Ministerium hätten vorausgehen müssen. —3— x EE AEE für das einer Großstadt überhaupt nur möglich ist. 1 de, wie einer assung am a b . . b 1 1 Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten Zeien n znünehmen ist. Wie konnten der Minister und Herr von kann nur vrinzipiell fagen, daß, so wohlwollend ich auch steher, welche ihnen durch die Justizbehörden, die Staatsanwalt⸗ Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: Abg. r (fxl. — ☛ uns üäber diesen Stand⸗ Podbielski: Heitung n ennebce teien, daß der Landralt, den Arieken hatte Beamten gevevüberstede, doch gewisse Bedenken von vombere ssten und die Untersuchungkrichter erwächst. Beschwerden in dieser Meiee Herneat Die Aacelebenheit, die der Har Sraf Mane rrh e 8 9b .Ee, e Eer easse rsgeteh I eebrandeda, nch benaeee der Withwe Müller verkehrien dech gettend machen, die ich wenigstens nicht ungesagt lassen mochte —— un vohem loeben ewähnt hat, ist eine der wichtiasten im Berkehr von Berlin. aber X,-e, 8 Meine Herren! Es liegt hier ein Antrag zn § 8 vor, in Abs. 2 sonst Konservative, und der — noch am Tage vor Der Militäranwärter erwirbt das Recht der Versorgung giebung liegen augenblicklich nicht vor. Ich kann aber dem boben soe eine der wichtigsten im Verkehr von Berlin. .5., e ü 21 einzuschalten „und öͤffentlichen Anstalten“ und auch für diese die Bei⸗ 8 ers Gebu seine Feier dort ten. Warum mußte Iwilverwaltung erst durch den Militärdienst, berechtigt zum G use sagen, daß in früheren Fällen, wo Beschwerden darüber vor- Es ist aber außerordentlich schwierig, hier vollständig Remedur zu haben S tragskosten auf 60 ₰ pro Hektar festzusetzen. Ich möchte bitten, cc allo das Büse hr g dnen opkottiert werden? in den Zivildienst wird er mit dem Zwvilversorgungsschein un egen haben, das Ministertum des Innern mit dem Herrn Justig⸗ schaffen, weil viele widerstreitende Interessen und Momente dabei belassen. Es handelt sich lediglich umvebtan — 1-, — 8,E. es * veae Beedaa der Ablegung des Eramens berüalich mit der Annahme ciner in Verbindung getreten ist und daß letzterer A 2 ist daß 8- ö der Un⸗ Waldungen firchlicher Stiftungen, die zu dem Sprengel des Er.] (eine durchaus politsche Rede die 2 beleidigte. hramtenstelle; die Zivilanwärter dagegen erwerben dieselb csen Beschwerden aboeholfen hat. Ich bin übeneugt, daß das auch 2 bü 2 er bn veranlaßt bisthums Freiburg gehören, und — in der E t —N2 Diners v- sonst 8 n — sie so und so lange privatim gearbeitet der Fall sein wird, und sobald L — — 88 . 8 8 2½ t 8 laut einem Vertr vom re 0 en. n. — vg. erne ae ecns er vaner ernaseerae wes, eege hemaere en FeFeFearet ns Iwanü 2.8 1-h.-nn 2n de B0 . den her Peme däennen ene diese Gesetesvorlage werden die Beiträge der Gemeinden auf 60 4 Kommers ist aber völlig 1 sen, 1 —— erhöht, weil nach der Neuregelung der Gesammtverbhältnisse die Ver⸗ Rerde * 8 all L— 1— shs. 1 C ᷣ in der Verwaltung izei ’ den. rationen orthin sollte ini Vorwürt n A ch. wenn man den ersten Saß za. Womit kann der Minitter 59 das Psed, das bei unscrem

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Vemwaltungs. r —22,N7 grcßer Fheil dieser Uafälle entspringt einer üblen Ce. blen müssen, weil die Kommertz muß man 79 . Cee Srue * t 5— ü.e auf⸗, und abzusteigen. Nach 1—F8 ie Zivilanwärter i n ille gemachten Zusammenstellung 8* 2 de Lere Eee * 4.2 —1öI — von den 1700 Unfällen mehr als 700, also weit über ¹, lediglich bandelt licat schon verschiedentlich da gewesen und sie L — * — da namentlich binsichtlich des Sates ven 1 ℳ seit „un en, . einbeitlich 1——— sondern — das werden mir die Herren Vertreter des benzollernschen Landes zu⸗ geben — erfplittert lüegrn. so machte ich hätten. diesen Zusatz „und Fentliche Anstalten“ nicht zu machen, sondern 8s bei der Vorlage der Staateregierung zu belassen.

8 8 und der Rest des Gesetzes werden nach unerheblicher weilerer Dedatte unverändert angeenommen.

* zweiter wird sodann der Gesetzentwurf, — erces die Bewilligung weiterer Staagtsmittel zur Verbesserung der enun geverhälinise von Ar⸗

heitern, die in staatlichen Betrighen beschäftigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamten, kurzer Befürwortung des der

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