1902 / 60 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Mar 1902 18:00:01 GMT) scan diff

3 ““ 8 ““ 8 8 1 8 8 89 5 1 illi S ‚bbeihi Uichen Bel icht d oder Ansp 1 ierkrankheiten und Ein⸗ oder Ausfuhr im Werthe von mehr als fünf Millionen Dollar BI1 Segs h beleneben . . des Geüetts verpfthättet grad e 8 1öe— 8 nach (die Zahlen geben die Werthe in tausend Dollar, diejenigen für in dabP n. „De salute animarum“ zum Ausdruck gekommenen, auf . . . . . . . . .. . .. 43 31, ng . b Bezeichnung der Amtsverrichtung 1 8 1900 sind zum Vergleich in Klammern beigefügt): von ihm übernommenen Verpflichtungen nicht erfüllt habe; er habe die zunächst nur in Aussicht gestellten Für die Besichtigung einer Apoiheke an seinem Wohnorte oder . 2 1 WMumänievn. 8 dae wan Berglichn ammern tege ”u1) u ne Stev⸗ B. die für die katholische Kirche übernommene Kirchenbaulast durch Geihilfin 9’56 .“ 648 987,00 in einer Entfernung von weniger als zwei Kilometern von demselben Die rumänische Regierung hat die gegen Herkünfte von Batum kohlen 5291 (5020) Kakao, roh 6721 (6454) Kaffee 70 156 (59 511) inführung der Kathedralsteuer von sich abgewälzt. 8 8 In 24 Fällen liegen außerdem noch Mie⸗ 8 erhält der medizinische Kommissar 6 Vergütung. Schrifrliche Gutachten, Untersuchungen. angeordnete Quarantäne wieder aufgehoben und an deren Stelle eine Kupfererz und Regulus 14 693 (5195) Kupfer in Blöcken, Das Kapitel wird bewilligt träge auf Gewährung von Staats⸗-⸗ 1 8 Der pharmazeutische Kommissar erhält Tagegelder und Reisekosten Ausstellung eines Befundscheines oder Ertheilung ärztliche Untersuchung verfügt. 8 5 1 latten zc. 11,812 (10,558) Rohe Baumwolle 8766 (7881) 8 p 8 ;2 8 beihilfen in zahlenmäßig bestimmter Höhe, nach den den Kreisärzten zustehenden Sätzen, außerdem 1,50 für einer schriftlichen Auskunft ohne nähere gut-— „Der Hafen von 8“n ist für csgeen. Zatum wieder aumwollene Zeuge 6359 (7309) Baumwollene Strumpfwaaren Bei dem Kapitel „Evangelische Konsistorien“ bespricht eihiife 2 jede Apothekenbesichtigung als Ersatz für verbrauchte Reagentien. yc1111“ geöffnet worden, auch ist die Jaareneinfuhr von dort wieder gestattet. 5327 (5246) Sonstige Baumwollwaaren 29 334 (30 059) Por⸗ Abg Freiherr von Marenholtz (kons.) die Absichten, die in Be⸗ esn. Se⸗ 86 A ssicht 12. Seecfthhes, ausführliches, wissenschaftlich begrün⸗ (Vergl. „R.⸗Anz.“ vom 12. v. M. Nr. 37.) ““ e 88 Telae os⸗ (890 Sisalhanf 8836 Abg. Fre 1 82 8 b , in Aussi 8 ; 1 8 2 Verkü in Kraft. t insbesond über den körper⸗ ; 38) Glatte Gewebe aus einfachem Jutegarn 15 426 (10 999) deff einer Atnderung in der Zahordenxmanisadon der ver. (edah sich die eneengee estimmt Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in detes Gutachten, insbesondere über den körper Bulgarien. B 6847 (5648 Landeskirche beständen, und bittet die Regierung, den 8. estellten und in zahlenmäßig bestimm Die Bestimmungen des Gesetzes vom 9. März 1872 (8.S. ichen oder geistigen Zustand einer Person oder ; 1 g G ; . Bananen 68. ( ) Pelze und Pelzfelle, unbearbeitete, zoll⸗ dannoverschen Volkes entsprechend, an der bestehenden Organisation Föhe beantragten Staatsbeihilfen ins⸗ W” S. 265) und der Verordnung vom 17. September 1876 (G.⸗S. 822 eine Sache. Veraee 1““ 887 p stfre ärt. freie 7828 (8779) Glas und Glaswaaren 5671 (4980) Ziegen⸗ festzuhalten. f exklärt, daß allerdings gesammt auf cL““ 8exlae S. 411) treten in Beziehung auf die unter dieses Gesetz fallenden Sind mehrere Meerbicgthexpat zu einem 9b. Vergl. „R.⸗Anz. . 8 6 J. Nr. 24. dele 29 266 Lin0o, k. Regznehbaute 116907 (8 9,— Pübea. Ministerial⸗Direktor D. Schwartzkopff erklart, daß Zeöeeg en. In 53 anderen Fällen sind Anträge auf Bewilligung Personen außer Kraft. 8— 8 8 duktionsberichte oder Gutachten aufgefordert weden. 1. Felle 1 64) u 20 .— von kirchlicher Seite eine Aenderung der kirchlichen Behörden⸗ 8 Se Iaspeihicfen in Fähe zahlenmäßig bestimmter Höhe Der Minister der Medizinal⸗Angelegenheiten ist ermächtigt, im worden, so erhält in dem Falle der gemeinschaft⸗ Nach einer Bekanntmachung des Königlich schwedischen Kommerz⸗ 8AEW 118 (4618) 8 Rohe Diamanten 6598 organisation in Hannover gewünscht sei. Es hätten sich Reibungen estellt oder Anträge auf Bewilligung solcher Beihilfen noch Einvernehmen mit den sonst betheiligten Ministern an Stelle der lichen Erstattung jeder eine innerhalb der Kollegiums vom 28. v. M. sind das Großherzogthum Mecklenburg⸗ 92 2 ,. gen a ee. gefaßte V1 iamanten 13 602 (S89) zwischen den verschiedenen Instanzen ergeben. Man wolle die Stellung g arten 11 Vorschrift in dem § 8 des Gesetzes vom 9. März 1872 die Gebühren Mindest⸗ und Höchstsätze nach der Mühewaltung Strelitz sowie die Herzogthümer Braunschweig und Oldenburg 8 5 viig- 5 . 8 Han 1- . 899 der General⸗Superintendenten umfassender gestalten und ein höheres zu erwe irten. taatlicher Unterstützung des Baues der des zu einer gerichtlichen oder medizinalpolizeilichen Feststellung zuge⸗ des Einzelnen zu bemessende Gebühr. als von Rotz oder Springwurm (malleus humidus vel farcimi- Leg 2 vßen 88 28 araus 8 (6212) Oele 7877 (6749) Gehalt geben. Es sei eine Frage, ob das Konsistorium Stade 8 8g Die Zusagen, 88 und Einbeck-— Northeim zogenen Chemikers anderweit festzusetzen. Die Vorschrift in dem § 8 Untersuchung eines Nahrungs⸗ und Genußmittels, nosus) befallen erklärt worden. Sonsige Waaren . 8 Sn efgeesn 12 9 ,(18 895 ) den . 1 da ünenen 881 E1.“ e sse achss 188 Betheiligten die Ausführung dieses Gesetzes findet auch in diesem Falle Anwendung. 1 1 vha tanes geger zaserge C1“ Gach. 12 EE1“ Rotz oder Springwurm snicht über Nr. 16 des niederländischen Standard 9810 .23 181) 86 dEige Beinträcheie ö e rhr EEE11“ 11““ eheimr . in aß⸗Lothringen erloschen. . 272791 8 2s A Verzanonünten seien aber noch nicht abgeschlossen. Eine Beeinträchtigung der Unternehmen kaufgegeben hatten. Abgelehnt ist in den Als Anlage ist diesem Gesetzentwurf folgender vor⸗ 1 L1111“4“ hringen e Cäcee ncer a01 h0 984 166 81) saes gfe e11219,0 ehe 8e Selzstänaigkeit der duiherischen Kirche in Hannover et cuf b letzten beiden Jahren nur der Antrag des Landkreises Emden läufisge hrtth 1 6 be vefügt ͦ“ 3 Untersuchung, meeg b ühegral sche. 8“ Büeen dein 9. flilen Wein seeabachhlänter öhnken, Fall beabfichtigt. e . gfü ewährung einer weiteren Staatsbeihilfe für die Klein⸗ er Medizinalbeamten beigefügt: 1 schließlich einer kurzen gutachtlichen Aeußerung FSFandel und Gewerbe. w. G 1 555 (7707) Bretter, anken, Abg. Dr. 8 eve:Stolencu b kons.) EE G Emden nach Pewsum zur Deckung von Mehrkosten Auf Grund des § 7 des Gesetzes, öa. 61 Ef cthe Materials an Farbstoffen b * 8 8 8 8 ö b DZO8oEEE“ 298⸗ Aohe 2e olle des Abg. Freiherrn von Marenholtz an. Du 8 Prov 11“ da ste⸗ egen der Leistungs⸗ Medizinalbeamten vom 1902 (G.⸗S. S. .. etze ich 8 und dergleichen. 8 WEE111“ us den im Reichsamt de nnern zusammengestellten 8 6r.2 - r I. J Hannover G“ Faberheie deeneeae e. Ber hehenübendes ““ und . im Einvernehmen mit dem Finanz⸗Minister, dem Justiz⸗Minister und 4 vSEbbb“ chemische, einschließ⸗ „Nachrichten für Handel und Ind ustrie“. und Hindertjedderstoffe v822, (8 lah, Geräthe 16 714 (15 980) 9— zeko sig 575 9 Be eben, De⸗ 8 . E 1 8 u68 8 Shh 8 88 8 s fest: 8 3 953 1 amten den lühen Dene Löneimen an den gaßen Städten zuzu⸗ Am Schlusse des Jahres 1899 waren von den bewilligten dem Minister des Prrger 8 1 1 M Reagentien, Nährböden, ver- Lieferung von Zucker und Spirituosen nach Paris. NRindvieh 36.606 (33 819) Pferde 10 037 (9102) Mais 50,361 führen. Das Konsistorium in Stade sei erst in den 80er Jahren Beihilfen 31 mit 9 536 828,10 voll. gezahlt. Im Laufe der Allgemeine 8 k. immungen. 1b brauchten Apparate, Auslagen für Benutzung Am 26. März d. J., Nachmittags 2 Uhr, wird in Paris, G“ SSh i . neu errichtet worden, und jetzt wolle man schon wieder ö88* Rendcbung Jahre 1900 und 1901 sind weitere 38 Fälle mit 15 046 047,83 Den Kreisärzten stehen für gerichtsärztliche Verrichtungen (8 3 eines besonderen Lokals, sowie Uonftige noth⸗ Assistance publique, Avenue Victoria 3, die öffentliche Vergebung S Wagcn 8262 (73365 enba hndc enthaen 8* 8 be ü Seve 8n mit ce ni Palt S volgea Si ae 8 des Gesetzes vom 1902 G.⸗S. S. .. Gebühren 86 1 1g Unkosten sind neben der Gebühr zu ver⸗ infhe defenns 80n 88 . Bilt ganöse Fohlen Se.; 71 192) “eeehrene ““ hes gemacht werde und schließlich 8 Frage ee. Ubrigen bewilligten Beihilfen bisher öG Beträge von Mehalsbe der ““ 111“ 8,9b Außer be Ce. 111 n dic g66 und Proben füns bis zum 17. März cr. einzureichen. (e Sfammole ge es C1a z8 ) stor‚ ere. ich existenzberechtig EET’“ 3 90 g1 frg A; eine Ge 7 8 ZEE1“ 8 eamte in e ahrne G b b 3 Intérê tériels.) . EEERA1111 2 denfisterears var Rnassstoriume sölten erweitert worden, nnde. es eefg peen 689 G sich hiernach eine Gesammt⸗ B des nachstehenden Tarifs zu. 82 Termins die iu 1 11 dagegen . 18. Materin.) v Sensüge Beumwollmaaren e1a⸗ seha0) vnbe 8 und senag⸗ 8 X“ k“ S ihi ie Gebühr ist, sofer Tarif ei 8 . V ü in n k 2 (5755) ¾ r , frisch und zubereitet sollten ihm ähnliche I 8 8Die Rückeinnahmen auf die gezahlten Staatsbeihilfen Die Höhe der Gebühr ist, sofern der Tarif einen Mindest⸗ und -. Güftlen G 8 e4“ 16“ 6262 (7017) Früchte und Nüsse 8279 (11 140) Wissenschaftliche 8 Menüsteria 8 o *9 Sch dar kopff erwidert, daß er sich habe bis zum Schlusse des Etatsjahres 1900 insgesammt Höchstbetrag vorsieht, innerhalb der festgesetzten Grenzen nach den Erfordert ein schriftliches, ausfübrliches, wissen⸗ Vereinigte Staaten von Amerika. Instrumente und Apparate 6418 (6789) Stahlschienen 8529 (10 892) g Ren eneefslscennievicheersemreder egetein 80197,91 ℳ. keiragen Davon smd aufgekammen in cooh8333333 eh ö Einfuhrverbot für Nahrungsmittel mit Zusatz von Schlösser, Thürbeschläge u. dergl. 8836 (9782) Elektrische 8 di n behörden müßten abwarten, was die Kirchenbehörden 28 8 4 wäähe 8 schaffenheit und Schwierigkeit der Leistung, sowie dem Zeitaufwande der in 12 und 13 bezeichneten Art oder wird in schwefliger Säure. Das Ackerbaudepartement hat in einem Maschinen 5623 (5286) Eiserne Röhren 5117 (5999) Sohl⸗ deichlässen; Feine Entscheidung sei, wie gesagt, noch nicht getroffen 9 April 1896 bis 31. März 1897 650,22 zu berechnen. 1, , 8,z b ; 8 den Fällen zu 12 und 13 nachträglich ein schrift⸗ Schreiben an das Schatzdepartement vom 29. November 1901 die leder 6834 (6524) Sonstiges Leder 14 942 (14 774) Schuhe und benee 1 vom 1. Apri 897 RM. Miss 1898 10 562,44 G Wird mehr als der Mindestsatz Wer Gebühr Henomnest. so ist liches, ausführliches und wissenschaftlich be⸗ Verwendung von schwefliger Säure in jeder Form bei der Konservierung Stiefel 5997 (4626) Terpentinspiritus 7234 (8692) Oelkuchen Die Ab Mever⸗Diepholz (nl.) und Dr. Lotz (b. k. F.) 1897 8 10 56 27558 dies in der Gebührenberechnung unter n der für. ie Verrichtung. grändetes Gutachten erfordert, io kommen die vorr neraizte, vn scharf igerans herde eiens Wergehrinasgegentanden 19 199 17119) 1I11“ schlie⸗ 8 sich . beiden Vorrednern aus dem Hause an. Der letztere 1898 1899 79 031,66 aufgewendeten Zeit und Arbeitsleistung näher zu begründen. Gebühren zu 11, sowie zu 12 und 13 neben für gesundheitsschädlich und infolge dessen die Einfuhr derartig be⸗ Leuchtpetroleum 53 491 (54 693) Desgl. Schmieröl und leichtes schließen sich den beiden ß das Konsistorium in Aurich in seiner jetzigen 1899 1900 116 450,25 Soweit die Festsetzung der Gebühren durch das Gericht erfolgt, deander in Ansat. Eefotdert die Untersuchung 8 e geen gfnsSühnt114X“ wünscht Denselben Wunsch spricht auch der Abg. 9 163 502,77 ist dieses befugt, den Regierungs Präsidenten (Polizei⸗Präsidenten in 8 zu 14 einen vorgäͤngigen Besuch oder eine vor⸗ 8 bleibt das Bleichen der Früchte mittels schwefliger Säure vor dem apier und Papierwaaren 7324 (7038) Paraffin und Paraffin⸗ Bereeedeff eie kons.) aus. wie oben 3570 197,31 Berlin, vergl. § 8 a. a. O.) um eine gutachtliche Aeußerung zu ersuchen. gängige Besichtigung, so treten die Gebühren Trocknen. Auf Veranlassung des Schatzamts ist der General⸗Konsul] wachs 7960 (8186) Rindfleisch in Büchsen 5234 (5150) Frisches 8 Bei gape 1. elische Geistliche und 1““ 8 u“ 95 eriee Se; nefes ese Werrichtungen daef zu 2 Hinzu. . 8 der Vereinigten Staaten in Marseille angewiesen, die betheiligten Rindfleisch 32 295 (29 308) Schweinespeck 39 403 (37 100) Bei dem Kapite „Evange ) 8 1 4 die Höchstgel ühr mit zenehmigung des Regierungs⸗Pre IV. Schreibgebühren. 8 Versender entsprechend zu verständigen. (Treasury Decisions under Schinken 24 739 (22 044) Frisches sowie gesalzenes Schweinefleisch Kirchen“ referiert 1 4 (Polizei⸗Präsidenten in Berlin) überschritten werden. 8 Schreibgebühren sind, sofern der Medizinalbeamte tariff etc. laws.) 8 13 479 (11 368) Schmalz 51 626 (42 034) Oleo und Oleo⸗ Berichterstatter Winckler über die Verhandlungen der Kom⸗ Ferner ist dem Hause der Abgeordneten der nachstehende 82 8 8. G 7 1 siicch zur Reinschrift der Berichte und Gutachten Verpackung von Spirituosen. Gemäß § 296 des Zoll⸗ margarine 13 451 (11 986) Leinsaat 5563 (4259) Rohtaback nisseon beiüolsch Er Fenktionssulage fir küef nmc dag in defe Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gebühren der . Verrichtungen, für welche der Tarif Gebührensätze nicht möüsist. 8 fremder Hilfe bedient, nach Maßgabe der für die tarifs sollen Weine, Liqueure, Branntwein und andere spirituöse 26 861 (26 886) Tabackfabrikate 5377 (5738) Rohes, auch mntendenten) in Schleswig Holstein und theilt mit, daß in dieser Medizinalbeamten nebst Begründung und Anlagen zu sind nach Maßgabe der Sätze, die für ähnliche Leistungen in dem 8 Berechnung der gerichtlichen Schreibgebühren Getränke beim Eingang in Flaschen oder Krügen in Um⸗ gesägtes und behauenes Holz 9791 (11 657) Bretter, Dielen, rage noch Verhandlungen schweben. 8 . Me izin d 2 8* Beg G b Tarife gewährt werden, zu vergüten. geltenden Bestimmungen zu bewilligen. . schließungen verpackt sein, die nicht weniger als je ein Planken u. dergl. 18 947 (20 061) Holzwaaren 11 035 (11 514). 8. Abg. Dr. Lotichius (nl.) befürwortet eine Erhöhung der Reise⸗ gegangen: 11““ 1 E“ 8 . Dutzend Flaschen oder Krüge enthalten, widrigenfalls der Zoll zu Die Einfuhr aus Deutschland hat im Vergleich zum Jahre kosten⸗Entschädigung bei Dienstreisen von Geistlichen. 1 8* W“ Verrichtungen, deren Kosten Der gegenwärtige Gebührentarif tritt zugleich mit dem Gesetze, B. 8 feentrichten ist, als ob diese Umschließungen mindestens ein Dutzend 1900 um 3 486 703 Doll. abgenommen, die Ausfuhr nach Deutschland 8 Abg. Dr. Weihe⸗Herford (kons.) empfiehlt eine Erhöhung der Die Kreisärzte erhal ten für amtliche ses Gesetz in de 88 528— betreffend die Gebühren der Medizinalbeamten, vom.. ten.. bühren für sonstige amtliche Verrichtungen 2 a. a. O.) derselben enthielten. Geht der Branntwein aber in Flaschen, Kruügen noch stärker, nämlich um 12 924 677 Doll. Im Nachstehenden geben Hee r Se beieegenüen. dan cs von der Sewal dabe die Ber.4. e r k. Hn 8* Ce⸗ 8 naßigen Bezü en 1902 (G.⸗S. S. .) in Kraft. eb2 gec gen (8 2 a- a. O.). oder Fässern von einer bestimmten Form aus einem Lande ein, wir eine Uebersicht derjenigen Waaren, deren Einfuhr aus und Aus⸗ 11 1111“*““ vdee 51 Shan G mgaaa A. 3 11] Werden Verrichtungen der unter A 4—15 genannten hssspelches seinerseits die Einfuhr von Spirituosen in derartigen Um⸗ fuhr nach Deutschland in der amerikanischen Statistik nachgewiesen ist. vücere, 8 ee Venesnen di 7 schtsärztliche Verricht .“ Art in außergerichtlichen Angelegenheiten vor. schließungen verbietet, so soll der FFrüheh Branntwein, ebenso Abg. Pohl (fr. Vgg.) wünscht, daß die Pachtpreise für die .S. 88 bei solch Gebühren für 8e7; Fehes e Verrichtungen 8 stnonmen, foetemes diezelben Vebähren wie 2 Bei anderen amtli Verrichtungen, insbesondere bei solchen, §3 a. a.

r 1 iso Die Zahlen geben in tausend Dollar den Werth des deutschen An⸗ daß . ei enom so komm 1 wie der in Fässern unter 10 Gallonen Gehalt, nach § 290 des Tarifs theils an der Ein⸗ und Ausfuhr des Jahres 1901; zum Vergleich sind Pfarräcker so bemessen —— 2. die Fiehe 2 Ebeden en A“ 1ege nsbe ofge vrtspollvelssche —. . ür böv gerichtsärztlichen Verrichtungen in An⸗ 1 den Vereinigten Staaten verfallen sein. Für Branntwein in sog. die Zahlen für 1900 in Klammern beigefügt. itten; wenn die Preise fielen, sollten die Pfarrer für den Au⸗ welche durch ein Privatinteresse veranlaßt sind o ortspoliz 8 wendung. 8

ein⸗ **¾ Zulage schadlos gehalten werden. Interessen in Anspruch genommen werden, deren Befriedigung den

1 Abg. Hackenberg (nl.) wünscht gleichfalls eine Regelung der s-

Demijohns können indessen die Bestimmungen des § 296 nicht platz⸗ Gemeinden gesetzlich obliegt, erhalten die Kreisärzte von den Be⸗

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Wasserversorgungsstelle, einer gewerblichen An⸗ 8 zu verfrachten. Beispielsweise würde also Rum in Demijohns nach (1722,1) Kaffee 173,0 (331,1) Baumwollene 383,0 (536,0) . mehr 8 lage, eines verdächtigen oder verseuchten Schiffes, .H89 289 des Tarifs zu verzollen sein unter Beobachtung der Vorschrift Sonstige Baumwollwaaren 9790,6 (9862,7) Porzellan 3651,0 üngig, daß diese Beamten zum theil auf Gebühren angewiesen seien. I §,3. 8 . einer Privatkranken⸗, Entbindungs⸗ oder Irren⸗ in § 290, wobei jedoch Demijohns im Sinne des letzten Satzes, wo- (3308,0) Pelze und Pelzfelle, unbearbeitet, zollfreie 2912,4 (2086.3) . im alle anderen Beamten von ö— n. g. mfrfe Für die Thätigkeit als 2, (Gerichts⸗ 1. Ahwartung eines Termins. eftaes e⸗ einschließlich einer kurzen 1 nach Spirituosen in Fässern unter 10 Gallonen Gehalt der Kon⸗ Ein F E. 4—öB wie vor 1he) sceht des esörbten ein .e . 8₰ 1 Abwartung eines Termins bis zur Dauer von zwei gutachtlichen Aeußerung . . bleiben.

Pelze und Pelzwaaren, zollpflichtige 1195,8 (1392,9) Sonstige 8EEqöö fiskation verfallen, nicht als Fässer anzusehen sind. (Treasury äute und Felle 4414,4 (3371,8) Kautschuk 808,3 (769,9) Ge⸗ 84 1 Stunden, einschließlich der während des Termins In dem Verfahren bei der Errichtung genehmigungs⸗ Decisions under tariff etc. laws Nr. 23 414.) chliffene aber nicht gefaßte Diamanten 133,0 (123,3) Lederhand⸗ Die Kreisärzte erhalten aus Staatskasse, in den Fällen des ausgeführten Untersuchungen und erstatteten . pflichtiger Anlagen können für eine Prüfung der Zollzuschlag für Prämie nzucker. Nach einer Entscheidung schuhe 2072,9 (2877,3) Lumpen und sonstige Papierstoffe 576,6 Bei dem Kapitel „Katholische Geistliche und 1 § 2 von den theiligten Tagegelder und Reisekosten nach Maß⸗ mündlichen Gutachten a 8 h ohne vorherige Ortsbesichtigung sowie der Klassifizierungsabtheilung der General⸗Appraiser ist für Prämien⸗ (579,0) Kirchen“ bedauert 8 zabe der für Staatsbeamte geltenden allgemeinen gesetzlichen Be⸗ Jede angefangene halbe Stunde mehr . .. sar 52 es Gebühren zucker, welcher während der Ueberfahrt an Gewicht verloren hat, der 8 8 2 2 3 8 gen. 1 8 8 8 8 H 8 u 2 . . galtiae, 82 des. Süteäne 82 1 e-. er und Reisekosten in gerichtlichen Angelegenheiten8 Als Anfang des Termins gilt die Zeit.

Bücher, Karten, Noten u. dergl. 869,0 (807,6) Zement 804,7

wend. 4 dessen die n es 8 icht p. Einfuhr aus Deutschland: Kunstwerke 196,4 (125,5) 2 1 Besichtigung einer Wohnung, eines Gebäudes, einer greifen, da es nicht möglich wäre, 12 Demijohns in einer Umschließun

Bezeichnung der Amtsverrichtung) 2 8

der Superintendenten; es sei bheutzutage nicht mehr an⸗ theiligten Gebühren.

Papier und Papierwaaren 2429,9 (2397,1) Käse 55,4

3 (71,7) Seidenwaaren 4572,8 (4700,5) Spirituosen 155,1 (90,4) 1 L11.““ Zoll nur - dem thatsächlichen Gewicht, der Zollzuschlag dagegen Zucker, nicht über Nr. 16 des niederländischen Standard 8060,9 seines edners) Wablkreis . welcher geladen ist, als Endpunkt die Zeit der 889 eines Veerüsatsplche⸗ oder ehes scr 8 b 8 eenolicen Faftreengevicht zu erheben, da der Zweck (16 675,5) Desgl. über Nr. 16 647,3 (302,.4) Rohtaback 280,4 24— 14½ 38 5b⸗ 22— 2 52 ig⸗ ehr. Entlassung ¹ 1 8. n egung oder Erweiterung in Aussi⸗ etzes, durch welches die Er b 2— Se hüe. cen Kche drs e 2— W 42 812— 44.5602 BI1“1“ 8* Unterbrechungen der Verhandlungen und Be⸗ genommenen Grundstücks einschließlich des vor⸗ Groß⸗Strehlitz entspreche den heutigen Wohnorte oder i G —*

n bung von Zuschlagzöllen verfügt (136,0) Svpielwaaren 3737,5 (3309,9) Wein 1324,4 (1202.8) wurde, der gewesen ist, irgend welchen Vortheil auszugleichen, welchen Holzstoff 149,7 (258,4) Welle (Klasse 3) 297,3 (268,8) dürfnissen mebr, er erbitte auch für 222 g— 2 eo der emralagien Vubekosten. 9 IürIIXIA. 2 Ke, ioten, Taubstumme zwecks Aufnahme in eine bundesgerichtliche Entscheidungen geltend gemacht, daß die Zollerhebung Ausfuhr nach Deutschland: Landwirthschaftliche Geräthe wollen 2 in 1LE P. 4 1500 8 8 5. 2 8 welche auf mehr als zwei Stunden bestimmt 2 —— bae atbss as von ven einer anderen *— 12— 2553,7 5“ 84—2 68 9 410,2) Bücher „Karten. Sriche und Rest von der Kirchenk n lassen. Es Ist ein und dieselbe Reise durch mehrere Geschäfte veranlaßt, so wird, dann nicht, wenn der Medizinalbeamte an nestellung eines Leichentranspor scheines ohne Be⸗ unstatthaft und ung etzlich sei. Die Betheiligten wollen deshalb die sonstige Drucksa 206,4 (151,2. Mais 10 1795 95 319,1) 8 und den Ref WE um die werden die Tagegelder und Reisekosten gleichmäßig nach der Zahl der seinem Wohnerte vemnommen wird oder wenn) sichtiqn⸗ üüe. 1““ Seefee undesgericht 2 22 unterbreiten. (New Weizen 15 .12 —— Weizenmehl 2377,0 (2599,8) bandele lchen illen ie der Stuat Geschäfte auf dieselben vertheilt und nur die —ö seine Rückreise darch die Unterbrechung oder Be. 8 8 6 übf ; in ℳ. 10 Vorker Handelszeitung vom 8. Februar 2.) räder und se davon Mark Zinsen. 8 2 8

12—II-E b verer 1 ühr suche mit eingerechnet.

8 mwei 1 eren Die Gebühr ist für jeden Verhandlungstag be- bühr für vorgänsige Be

wartfeynif sagt eine Pröfung der Theilbeträge bis zur Höhe der Föben und Reiseckosten, welche bei

80628 (10 ee 8. 1b Rohe 74 026,9 (78 29 neeg e ün 2 1 5. sonders zu berechnen. tigung einer Mineralmasserfahrik, Drogen⸗ Außenhandel der Vereinigten Staaten von Amerika (569,7) Phosphat und andere Düngestoffe vF Plen eeb e 21212* erche g⸗ ö xg Ifi den Medihinalbeamte in mehreren Terminen handlung, Farbenhandlung, Gifthandlung, Arznei⸗

8 mehrere Geschäfte au .

2 2104,5 (2168,4) im Jahre 1901. Früchte und Nüsse 1110,3 (2148,6) Pelze und

g 2 In den letzten beiden Kalenderjahren gestaltete sich der aut (710) Andere Häute und Felle 8337 (388 2) Zulassungszeugn r Erlernung der Apotbekerkunst 6 4α☛ℳ Instrumente und Apparate 500,3) S

welche die Reise veranlaßt ist, nach Verhältniß Betra lür nl Acfädigungszeugnif dur Verwalkung einer Kranken⸗ 2 Vereinigten Stmaten Üaaus Lweris dem Wertbe und dergl.; Sägen und sonstige Werkzeuge für 8 b vertkeilt, welche bei abgesonderter Erledigung 12 1—— behufs Vorbereitung eines in einem hausapotheke für Mitglieder von Krankenpflege⸗ gt: 1900 1901 6) Nädmaschinen 7163 (1019,3) Schreidmaschinen 621,4 Bei dem Kapitel „Prüfungskommissionen“ bespricht an Reisekosten entstanden wären. Fermine zu erstattenden. Gutachteng; Eq 8 Weub in Dolar 508,9) Lrder aller Art 684.2 (898, 6) Schade und Stesel 201,5 Wetekamp (fr. Volker.) die dieser Die vorstehenden Bestimmungen finden —Ir wenn die Untersuchung in der Woh des Der F2-Innn Kommissar ginfuhr (1420) —, Harn, Therr, Terpentin und 1109,4 (1151.8 zu weit einer Entfernung von weniger als Kilemetern von demselben ist in der Anstalt stattfindel Z“ higungszeugniß zur Aufnahme in eine Robstoffe für die J 8 strie . 280 380 796 504 631 645 Raffintertes Mincralél 8951,4 (9777,3) Baummollsamenöl 1297,9 entstandenen für Fubrkosten. b. —— die Untersuchung außerhalb der Wob. bammenlehbranstalt e 3 w ikate beng 84 803 887 87 183 532 713485) 1 und Paraffinwachs 1021,0 6 9 Rid⸗ fönnen auch dann, wenn mehrere Dienstreisen an IIIEI6— 89. Leichen⸗ 6 gam Gebeans seriicge Fobritate .. 182475 418 138 797 988 ö1— ö 1 -

* 2 8 = ͤ-11—8— 9 Rinkster 8 [4097. 3 4„ —‧‧—— öäüBFSNAI Prüͤfungsxugniß ali Heilgebüfe Krankenbfleger und aaaqaaaaaaa.“] 228: Fere freeen 92u—In den n der 2 3 werden ehe nur insoweit sinnregeg rh ve. nicht statt⸗ 1 Zusammen. 829 1497 gle Seemeficcch 4 15 881,4 11 813,11 Die gezahlt, als sie die für die auf der Reise vergenommenen 42 so ühr von . 2 ü eh ber übru rer Gehühren an die Staatskasse 3 b 32 ak. uA

““ Lobeden: †fof. L1828 Rin eEöeeee h In. ’—’— t 8 2. 17 . . . 4 h 8 1 1 tersuchungen mit Säpe zu 9—13 schließen die Prüfungs-⸗ 8 88 Reo E Iövöe die Dienststellung det Kreitarztet u. s. w., net +göe 6-2 e. ein Betrag, welcher dem Ansat gekliebenen Tagegeldersatze kommt.

2* t so da 8 1 mittelhandlun gerichtet, so werden die Reisekosten auf die mehreren Geschäfte, durch T.. eenige .1 9.. 1

*8 108,3 de mit ein. 8 90⁴ 655 411 940 246 488 (1457,6). Bretter. mmung der ersuchenden Behér 14 nnhns der zu 11 —13 genannten Personen. 441 406 942 305 144 090 n 28* 3 12 außerbalb des Jermins 8 ebs 1ö5 39 222 902 40 416 997 of Commeree Fnance of 6 Bir ee eeee h 15 cSchristliches Zeugniß über die Aufsichig. und Er⸗ b 84 81 145 59 191 888 2 Kreitöriten in der 42 und 3 Für die Mitwirkung 42 2 F Persen im Falle einer iff 974 8 18ꝙ8

262— eriinal⸗ Z.“ schau, die X—Z— eüe FmüRaüüumrmüürno Neubanten den Tertilfabriken in den Vereinigten iln Mimistern en 8 - im b 8 . ; öhlcs derselben Gelegenbeit untersucht und

Außerdem Staaten von Amerika 1-vor ie kann bestimmt einzelnen Arten bei 8.— ktl undbeitezeugniß beb Gintritte 6666 8 8 in den zöfentl D B von ver Feeen 9 die Gesammt⸗ er itt k 2 .18-4— zu machen. Mindest⸗ und

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