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bezüglich der Schul⸗ und Kirchenlasten stellen können. Darüber kann mächtigen Ordensgeistlichen die Pastorierung der Polen in ausreichendem Ermäßigung der Stempelkosten für Fideikommißstiftungen, 8 Faturgemäß wechseln die Verhäͤltmnt 1I“ 1 1 Zweifel bestehen, daß, soweit der Fiskus in Betracht Maße zu besorgen. Nun sind aber — und das ist von Herrn Grafen besondere auch durch die Werthbemessung nach dem dauernden ge 8* 8g hier Fe am meisten in den einzelnen Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Podbielstis G. 8 2 9Iti.

2 21 8 4 2 5 2 5 3 8 d 209 2 “ dr 8 kommt, er mindestens dasselbe leisten muß, was die Privat⸗ von Hoensbroech mit Recht hervorgehoben worden, — die national⸗ trage, in Betracht zu ziehen. 1 durchaus gesunde Verhältnisse, und er großen Mehrzahl der Kreise Meine Herren! Im Anschluß an die Ausfü Im Schlußwort erstattet der

1 8 3 ;5 8 . 3 z61 1 8 8 “ nur go oreise a; . 1* hrungen des Antrags f M; 8 1 industrie in Rheinland⸗Westfalen von jeher erfüllt hat. Das polnischen Ansprüche viel weiter gegangen. Sie verlangen Geistliche Mit dieser Resolution hat sich das Staats⸗Ministerium einverstande in denen 30 %, in einigen 40 % in -L-S etaltehen eegecnt n, Finanz⸗Ministers und im Anschluß an das, was 8 -n seiner g Graf vo ihre tbach den Miristem sehmen 8 und 8 ar 8

ü ist gerade auf dem Gebiete der Arbeiterwohlfahrt sehr weit⸗ von national⸗polnischer Abstammung, um nicht allein ihre religiösen erklärt. Ich stehe ganz auf dem Boden dieser Resolution 4 52 % der Gesammtfläche in Fideikommifbhesze 7 von Dureat gesagt hat, möchte ich mir erlauh Sehr großen Werth lege ⸗ — 1b rur

4 1 8 eehe 1 Svae 8 8 8 8 . 8 2 nißb 9 1 2 gesag „möchte ich mir erlauben, noch Folgen 9 n Werth ege er auf die Erklärungen des 1 gebend. In Bezug auf die Schaffung von Arbeiterwohnungen Bedürfnisse durch dieselben zu befriedigen, sondern vor allen Dingen, derselben steht auch nicht im entferntesten, daß die Schulden abgezogd hervor, daß an sich gegenwärtig nach Also 8. geht hohen Hause zu unterbreiten. Zunächst bekenne ich 86 “ n8. des Minister⸗Präͤsidenten, mit denen schon Feene ffan ist in dem rheinisch⸗westfälischen Bergwerksgebiete weitergegangen als um ihre politischen Sonderbestrebungen durch dieselben unterstützt zu, werden können. (Sehr richtigl) Herr Graf von Mirbach vernec nichts zu besorgen ist. g im Allgemeinen dingt zu dem Grundsatze, daß es die Aufgabe der Staaterenteruna ohrh sisralischen Standpunkt sei angenommen worden, daß in einem irgendwo anders. Ebenso ist auf manch anderen Gebieten in ge⸗ sehen. Ich darf mich wohl der Zustimmung des hohen Hauses ver⸗ das Einkommen aus einem Grundstück mit dem Ertragswert 3 “ gabdeut GerndPrihatbesitz dreimal wechsele. Lege man diesen

1 22 e für die nächste Zukunft ist, unsern — b vechlele. Lege 1 schlossenen Ortschaften vielerlei geschehen. Mancherlei, was sich im sichert halten, daß die Königliche Regierung, wie ich hiermit konstatiere, steuertechnisch ganz verschiedene Dinge. (Sehr richtig!) MitRecht ds öG 1 üus man nicht nur die örtlichen festigen ih 8 8 be “ 1 Fetah n Sremhe 28 Fv. S ö eines geschlossenen Orte machen läßt, läßt sich nicht bei der ländlichen im Einvernehmen mit der durchaus als eer8. “ die Resoulution, daß der Stempel nicht nach dem Verkaufswerthe, * Unterschiede. Ich stehe 1 1 die inneren, sachlichen Ich glaube übrigens ebenfalls, was nach dieser Richtung hin reegenzukommen, ziehe er seinen Antrag auf 8 Wohnart, die in Westfalen durch die ganze Art der Haltung der betheiligten “ ““ nach dem Ertragswerthe erhoben werde. Denn da das Grundstück de vom allgemeinen Gesichtspunkte aus -. man allerdings von den einzelnen Herren bereits ausgeführt ist, daß eine große Auf⸗ 8 h8g 8 18 1.dS. 8 Keewes. des n geboten ist, machen. Aber wo eine mit aller Entschiedenheit E 8 is 9 8 ge; been Verkaufe entzogen wird, ist 8 billig, den Stempel nach dem Ertaagh. Latifundien, die einen sehr erheblichen n 8 großen gabe gerade des befestigten Grundbesitzes die sein wird, die Wald⸗ Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben: größere Menge von Fürbetetes Fcfatsnce ohhe sein wird, wird den in den “ 8 b „ so d 8e “ werthe zu berechnen. Ich möchte dabei nur anführen, daß der Abäa Merkehr entziehen skeptisch gegenüberstehen muß aber nicht d dem freien pflege in erste Linie zu stellen. 1 Ich möchte dem Herrn Grafen Mirbach die Worte des Inspektorn man für 8 eisheag 8. gute h“ “ 1 8 1 bssen 88 en, “ 86 8 der I1“ ganzen Prinzip 88 Stempelgesetzgebung zuwider der kleinen und mittleren Fideikommisse Wir müssen 88 Im weiteren glaube ich, daß nach all' den Erörterun gen, die in Braesig entgegenhalten: in der Fixigkeit mag er mir⸗über set b man es in Saur rũ 8 ge han b 8 h arf hdaher 1g. bhe aß 89 8 errichts 8c. ein beson erer e 8 ee⸗ gs 8 9 e läuft. Der Stempel ist ein Urkundenstempel, der erhoben wird sie die Bildung eines gesunden mittleren und dr g haaen u 16 auf verschiedenen Kommissionen wie in der Presse stattgefunden Hahen, wir nicht in der Richtigkeit. Das Exempel, das Herr Graf Mirbach auf unser späteres ““ keinen Anlaß zur Kritik des ho 88 Hanses 8 jte Bisher hat 28 88 8 8* “ ü den Uebergang eines Grundstückes von einem Besitzer auf den andenn hinzuwirken. Wir haben staatsseitig die Aufgabe 18 6 ö esitzes allein durch eine Befestigung des Grundbesitzes zu einer allgemeinen den hat, hat seine großen Bedenken, und ich fürchte, wenn der Her geben wird. In der Tendenz stimme ich gn. dem, was der Herr herausgestellt; die wiederholten de in den Schulen haben viel⸗ Es ist darauf hingewiesen, daß, wenn bei dem Fideikommißstempel i Fideikommissen zu fördern, ohne ö . b 86 düng von Entschuldung desselben kommen werden. Der freie Besitz wird nun raf den Tausch selber machen sollte zwischen der jetzigen Veranlagun Referent vorgetragen hat, durchaus überein. (Bravo!) mehr bewiesen, daß die Kinder, selbst die, die sich im sechsten oder Schulden abgezogen werden könnten, man dasselbe auch bei jeden al schränken und, worauf ich 8 en freien Verkehr einzu- und nimmermehr sich Beschränkungen unterziehen, die darauf abziele und der von ihm vorgeschlagenen, so würde er ein barbarisch Graf von Hoensbroech: Die sympathischen Aeußerungen des siebenten Lebensjahre befinden, also im ersten schulpflichtigen Jahre, städtischen Grundstückswechsel thun müßte. Mit Recht würde schi licht die Mö glichkeit 1 b ö“ 8g Osten großen Werth lege, die Schulden allmählich zu beseitigen. schlechtes Geschäft machen. Wir nehmen an, daß nach den Erfahrungen Ministers werden gewiß freudigen Widerhall finden. Die Regierung schon so weit des Deutschen mächtig waren, daß sie ohne kleine Hausbesitzer in der Stadt beschwert fühlen, wenn von lhm * liche 9 Besi 8 8 r Höber dh gar . en aene G bäuer⸗ Was nun die Materie selbst anlangt, so hat der Herr Freiherr ein Grundbesitz viermal im Jahrhundert wechselt, und das ist nich des Westens die vom Referenten betonten Gesichtspunkte ins Auge von Mirbach en 2 in manchen Bezirken der Fall ist zufiedeln, als es gegenwärtig von Durant ganz recht, es haben bereits mehrere Entwürfe vorge⸗ zu hoch gerechnet. (Zuruf: Dreimal ) — Nein, viermal. Das gäbe

sollte über die staatlichen Betriebe hinaus für die Arbeiterbevölkerung erhebliche Schwierigkeit in den Lehren ihrer Religion unter⸗ volle Stempel erhoben würde. Nun hat Herr Graf ZZZEEE“; richtet werden konnten. Die Revist onen Faben weiter ergeben, daß einfaches Mittel vorgeschlagen: Man zieht die Schulden bar b8 Sbet mittleren und kleineren legen, aber diese Entwürfe sind doch so vielen Ausstellungen be⸗ zwölf Besitzwechselfälle à 1 % gleich 12 %. Wir würden also 12 % der polnischen Bevölkerung ergeben haben, verdienen besondere Be⸗ namentlich in den älteren Jahrgängen der betheiligten Klassen Wenn Herr Graf von Mirbach die Güte hätte, zu gestatten daß N staatliche Aufgabe. Meine 8 1 9 allerdings für eine wichtige gegnet, daß man sich zu einer nöthigen Umarbeitung der Materi bekommen, während wir jetzt nur 3 % bekommen; selbst wenn man achtung. Das Anwachsen ist eine nationale Gefahr für uns im Westen, ein Unterschied in der Beherrschung der deutschen Sprache Einkommensteuer von 4 % auf 5 % erhöht wird, oder wenn er me u“ “ wir sehen ja, und, ich möchte entschlossen hat. Ich kann nur bestätigen, daß unausgesetzt 86 die Zinsen einrechnet, so deckt das nicht die sonst der Staatskass weil die polnischen Arbeiter in die Hände der Sozialdemokratie fallen. Das zwischen den autochthonen Kindern und den Kindern der eingewanderten ähnliche Ersatzartikel angeben könnte, würde ich mit mir schonh 6 sagen, 6 HLE“ Maße, wie Güter aus ihren Familien Materie gearbeitet ist und daß zur Zeit der Enti 8s 88 zufallenden Stempelbeträge. (Widerspruch.) Aber wir 8 kann nur verhindert werden dadurch, daß für ihre religiösen, seelsorgerischen Familien höchstens noch hinsichtlich des Accents, nicht aber sonst zu lassen. (Heiterkeit.) Aber ohne einen solchen Ersatz 88 üh in herausgehen und wie oft ein solcher Wechsel eintritt. Wenn nicht zum 140 Paragraphen hat, bis auf die Bestimmungen 1e. uns darüber den Kopf nicht zerbrechen, ob Herr Graf von Mir⸗

Bedürfnisse in bester Weise gesorgt wird. Dazu würden aber polnische 1 8 8IE11111“ B z . Glück noch die alte Liebe zur väterlichen Scholle mes voenen 8 8 a bs c I1 8 Geistliche durchaus ungeeignet sein. Es müßten deutsche Geistliche, bemerken war, und ich kann erklären, daß wir aus dringenden nationalen nicht verzichten. Doch das ist nur eine nebensächliche Frage, die Frng so würde dieser Besitzwechsel “ 4 Fanhie der Fideikommisse und die Organisation der Behörden 88 8e 1e,0 wausrechnet oder ich auf meine

— 2 1 größeren Umfang an⸗ owie das Verfahren der Behörden vorgeschritten i eise durch einfache Ermäßigung des St 8 ist. Aber meine gung de empels zu niedrigerem

die 9 v. eeee sind, hneenen “ Rücksichten an dem bisherigen Zustande auf diesem Gebiete festhalten. des Abzugs der Schulden. genommen haben, als es leider schon d Fall ist St würde eine dankbare Aufgabe der Regierung sein, diese Ziele im Ein⸗ Xö „rfrg 8 Her afe Spendbros 1— - cho er Fall ist. Aber Herren, d 8 H. ; 1 “ Stempels 2. n exg vernehmen mit den hachlichen “ fördern. Den groß⸗ Ich erkläre aber auch fernerhin dem -— Grafen von Hoensbroech Ich komme jetzt zur Hauptsache. Das ist die Frage, obh b mit Recht werden Männer, die in die Zukunft sehe — 8 See. Wesentliche in der Sache ist, daß diese Bestimmungen 3 lsate gelange, In der Sache sind wir einig, daß unter den 8 polnischen Bestrebungen liegt eine landesfeindliche, um nicht zu sagen, sehr gerne, daß die Unterrichtsverwaltung. immer darauf bedacht sein Königliche Staatzere b 8 neigt it ber. Frage, ot de sichtigen, wie der materielle 3 be 8 9 8 G hen und berück⸗ nur gelten können für die in Zukunft zu errichtenden Fideikommisse von mir bezeichneten Voraussetzungen eine Ermäßigung des Stempels sverrätherische 1 8 2 im West wird, und zwar im Einverständniß mit den betreffenden Diözesan⸗ Konigliche Staatsregierung geneigt ist, der Anregung des Hemm “ ‚Zug der Zeit die Ideale in den Hinter⸗ und daß nun eine de vierigsten Frage „e, Sg; für mittlere und kleinere Fideikommisse ag landesverrätherische Tendenz zu Grunde. Auch im Westen tritt . M 1 86 der schwierigsten Fragen unzweifelhaft d F sse anzustreben ist diese Tendenz deutlich zu Tage. Das ist um so bedauerlicher, als eine oberen, daß allen berechtigten Wünschen hinsichtlich der Pastorierung Grafen von Mirbach 8 folgen und ee Ermäßigung des Stempel zu drängen sucht, darauf bedacht sein, dieses ideelle Interesse wird, die bestehenden Fideikommisse allmählich in ü 6 vckäth Fees Ober⸗Bürgermeister Becker hatt große Iahr katholischer Geisklichen sich in den Dienst dieser Tendenz der polnischen Katholiken durch Gewährung von Geistlichen deutscher eintreten zu lassen. Ich bin zu meiner Freude in der angenehmar der Liebe k.9 dem väterlichen Besitz dadurch dauernd zu sichern, daß Bestimmungen so vrgsgestane. d. dieses, w ihren statutarischen seinen Antrag zurückziehen Sen. Seine wartet⸗ 1 ’1 tellt. Dieses Streben steht in direktem Gegensatz zu den Grundsätzen der — 1 “ Lage, diese Frage zu bejahen. Ich stehe persönlich sehr sympathi sie diesen Besitz durch Fideikommisse dauernd ihren Familien er üe8 5 SarFen. es, wenn ich so sagen darf, gegen den Antra stimm j „würden nunmehr katholischen Kirche, welche verlangt, daß Jedermann unterthan der Abstammung, die der polnischen Sprache mächtig sind, ausreichend Reser Beas. Zerenaber (er etsa) and aiz der e ehe. ssc Ic wüßte niczt, wie Preußen wiree d ihren Familien erhalten. neue Fideikommißrecht auch für sie zur Geltung kommt. Das ist meiner Antrages Ps. h. ben müssen, obwohl sie mit der Tendenz des HObrigkeit fei. Darin liegt eine große nationale Gefahr ja sogar auch Rechnung getragen werden soll. (Lebhaftes Bravo!) n dee eüte 8 in “ Fhenn (Hened grundbesitzes entrathen sollte. “ den ac i8 “] Ansicht nach eine große Schwierigkeit, und ich bin gern bereit — Graf zu Eulenburg nimmt den Antrag des Grafen Mirbach eine große katholische Gefahr. Es werden unter dem Deckmantel der “ in: Anf Kernpunkt der Aus⸗ b hen, 29 .(Beifall. je Offiziere der Armes nb. 1 hört!) Ich wüßte nicht, wie ich möchte das hier vor dem hohen Hause erklären — soh auf Streichung des Wortes „baldthunlichst“ wieder auf Feefgfihe kattelüsc 9 gen deee 8 bolnschen Gei fuht Bref d 3 Gi⸗ ten. Pö. 8 e Meine Herren, der Stempel ist ja nur gewissermaßen ein Entzi 8 . 8 es die Beamten stellen sollte, und wie Entwurf in der Hauptsache fertiggestellt sein wird CEuöueu Entsprechend diesem Antrage nimmt nie Hrehebeit d 5 9 9 5 9 5 1. 8 — 8 1 88 82* B 8 8 — eiln 1 1 2 . erwe 9 z — so⸗ „ 8 ; . „ 7 22 8 :eoer! 85 8 1 1e Ebe hätte kein dem Sinne eingegangen, wie ich es gewünscht hätte. Es giebt vieles, dafür, daß das betreffende Grundstück dauernd aus dem Verkh stäͤndigen und leiftund hfan 88 möglich sein sollte ohne einen selbst. aus der Praxis, namentlich auch Fideikommißbesitzer, zur Berathung Kommissionsantrag unter Beseitigung des Wortes balb⸗ 8 G — was selbstverständlich ist und doch nicht geschieht. Es ist ja das gezogen wird und nun nicht mehr bei dem jedesmaligen Besitzwechse 9 eistungsfähigen Großgrundbesitz (Bravo 0 hinzuzuziehen, um wirklich etwas Praktisches, Lebensfähiges 8 destalten thunlichst“ an. 1“

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Geeistlicher gesagt. Graf Bülow hat vor kurzem die polnische Frage EI11“ e. e w 4 . F. See. E. 22 1 eh. 88 sehr richtig. als rein nationale Frage gekennzeichnet; die Regierung iehe,wehe e Gemeinden, ßach Hundert aofd dem Stempel von 1 % unterliegt. Man hat berechnet, daß mh Meine Herren, ich glaube also, daß wir in der That werden daran und eine Vorlage zu schaffen, die auf die Annahme beider Häuser des Petitionen von Brockert in Hannover und von Anderen 3 ööu“ ee ——.— 2 ane fectscrer liche Versorgung derselben aufkommen. Die Regierung soll eben in den allgemeinen Wahrnehmungen ein Grundbesitz viermal im Jahr 88 Sü demnächstigen Gesetzgebung eine anderweite Ge⸗ Landtages zu rechnen hat. Aber ich möchte immer wieder hervor⸗ See vrovinzat Herbaͤnbes der hannoverschen Bürger⸗ 1298. g2 8 12. wSva diesen Grundsatz solchen Fällen als nothwendige Wohlfahrtseinrichtung auch die kirch⸗ hundert wechselt, und bei der Annahme, daß der Besitz de staltung es Fideikommißbesitzes herbeizuführen. Ich halte, wie gesagt, heben, daß selbst bei angestrengter Thätigkeit wir noch in das Jahr der g⸗e 6 vfelich ufhe des Kommunalsteuer⸗Privilegs verstoßen. 8 88 es be n der Fhesrthe n6. 1n 5 Fideikommisses in einer Hand drei Jahrhunderte lang bleit die gleichmäßige Erhebung eines Satzes von 3 % ohne jede Berück- 1903 hineinkommen werden, ehe diese Vorlage so weit gestaltet sein schlag der sönenunaif eaestcn ntarleher “ gen. 2 1 b er Graf sbroe boeit: die Nerei — 2 1 8 . 1 8 er örtliche —o 38 ; 8à gn e. . 8 48 . S 18 G 1 1 Vereins geht der Graf Hoensbroech wohl zu weit; dieser Verein be⸗ würde sich ein 2 maliger Besitzwechsel bei jedem sichtigung der örtlichen und sachlichen Verschiedenheit für falsch, und kann, trotzdem wir seit lange allwöchentlich ei Si Bürgermeister Oertel, d vertreten durch den Ober⸗ Miinister für Handel und Gewerbe Möller: kämpft die katholische Konfession als solche nicht. 1“ kommiß ergeben Es würde also 12 mal der St daß wir daher bestrebt sein müssen, einen degressiven Stempe in dieser Sache w Mei — eine Sitzung F. neß riel, der Staatsregierung als Material Meine Herren! Ich möchte den Befürchtungen des Herrn Vor⸗ Die Resolution wird fast einstimmig angenommen. Die der Statskasse entzogen, und insofern stellen nfo heben, für den mittleren und lleineren Besit he almabtich sch summe . 8 ee 5 8 ” as Müller in Senet.2e 1an, 85 .,. vörcgror meüeneceche⸗s 8 8. e 8 8 ⸗ 1 äßige 2 38¼ M 5 d 5 ; . „ 8 eußischen Berg⸗ g89 8. — 8 1 b S b 1 3 MunAPeee I1“ - eie⸗ ras Frwagungen anzustellen und 8 8 p nens Bereins Berliner Vororte redners gegenüber in Bezug auf die übermäßige Beschäftigung von Nachrichten von dem Betriebe der unter der preußischen Berg⸗, 3 %, welche gefordert werden, nicht einen übermäßigen sondern nach unten abstufenden Stempel. Spezielle Sätze hier vorzuschlagen, das Material ist ein so umfangreiches, daß ich beim besten Willen. zur Wahrung gemeinschaftlicher Interessen, um Gewährung des

8 er 2 8 1 8 2 8 2 ino 8 sto 9 S pko 5 8 - — 2 88 2 A 8 1 5 4 2 * * 4 8 g. 2

b polnischen Arbeitern bemerken, daß unsere Bergwerksverwaltung 88 Hütten und Salinenverwaltung stehenden Staatewerke wäͤhrend geringen Ersatz dar. Trotzdem bin ich der Ansicht, daß diese würde verfrüht sein. Wir erzielen jetzt eine jährliche Einnahme von nicht zusagen kann, eine Vorlage etwa bereits i ächsten Sesß passiven Gemeindewahlrechts an Geistliche und Lehrer an ö ⸗ Sqaarbrücken es bisher verstanden hat, ohne Heranziehung polnischer des Etatsjahres 1900 werden auf Antrag des Referenten der Stempel zu hoch iffen sind, weil sie ei ꝛchanis 600 000 ℳ, und wenn diese auch eine Schmäle ü lso im Wi 902/3, mache zas vereits in der nächsten Session, sichen Volksschulen wird auf Antrag derselben Kommissi Arbeiter auszukommen. Ob das im Dortmunder Bezirk auch möglich Handels⸗ und Gewerbekommission Herrn Schlutow durch Stempel zu hoch gegriffen sind, weil sie eine ganz mechanische 8 schmälerung erführe, so also im Winter 1902/3, machen zu können. Nach Lage der ganzen 2 g derselben Kommission durch

“ 1 falls lieat jetzt die Kenntnißnahme für erledigt erklärt. lastung darstellen (Zustimmung), indem dabei weder die örtlichen würde ich das im allgemeinen Interesse nicht bedauern. Materie erachte ich es indeß nicht für wüns I“ ang zur Tagesordnung erledigt. Die Petition des 8 Ss wied. ist dente mach nicht en — „Jedenfalls liegt jetzt die 8 8 ncsen. 5 8. vrßs jston üher bhältnisse noch die sachlichen Unterschiede Berücksichtigung sinden Nun aber, meine Herren, ist es eine weitere Frage, ob wir augen- Stempelfrage von der 122 Ee — ⸗ hee. Ober⸗Bürgermeisters Witting in Posen Sache so, daß Arbeitskräfte in reichlicherem Maße als sonst vorhanden Es folgt der mündliche Bericht der Justizkommission über 3 li Fvge nes. in b in ei 8 blicklich diese Frage des Fidet Frage, augen veregc 8. Ord ionsfrage z nen. Meine namens des Städtetages der Provinz Posen betressend bessere find, und daß man überhaupt bestrebt ist, mit einheimischen Arbeitrn den Gesehentwurf zur Abänderung des Gesetzes, betressend ört ichen, indem nicht arauf geachtet wird, 0 in einer Gegend icklich diese Frage des Fideikommißstempels gesondert behandeln oder Herren, die Stempelfrage wird tief einschneidend in den ganzen Aufbausein. Vertretung der Städte der Provinz Posen auf den Kreis⸗ 1 -neeg Wenn eg aber vebollc ist so würden die Befürchtungen das Pf andrech t an Privateisenbahnen und Klein⸗ schon übertrieben viel fideikommissarischer Besitz vorhanden ist aber wE- der gesammten Fideikommißgesetzgebung regeln sollen. Ich Ich bin übrigens der Meinung, daß wir gerade für die mittleren und tagen bezw. im Provinzial⸗Landtage, wird nach dem Bericht 1 aaraxeen erge-Bme- 44 bregn bahnen und die wangsvollstreckung in dieselben, nicht, und man dort also die Errichtung von Fideikommissen bin der Ansicht, daß der letztere Weg der allein gangbare ist, denn die kleineren Fideikommisse — oder wollen wir sie Stammgüter der und Antrage des Herrn Dr. von Dziembowski der Re⸗ ändi b b . üßte, würde vom 19. August 1895. Referent ist Professor Dr. Lörsch. günstigen kann oder nicht, und die sachlichen, als der St Frage des Stempels läßt sich von dem sonstigen materiellen Inhalt Familien nennen — in einer besonderen Weise sorgen müssen, wenn gierung als Material überwiesen, nachdem Erster Bürger⸗ späterbin zu ausländischen Arbeitem gegriffen werden müßte, wirde Die Kommission hat nur einige redaktionelle Modifikationen gleichmäßig erhoben wird, ohne Rücksicht darauf, ob es sich um der Fideikommißgesetzgebung nicht trennen. Es kommen sehr wesentlich wir wollen, daß auf diesem Gebiete auch wirklich mehr als bisber meister Knobloch sich der Interessen der Stadt Posen an⸗ desree bon 2 E. 162 vorgeschlagen. EEEEI“; Latifundien handelt oder um kleineren, mittleren Besitz — Ding die Voraussetzungen der materiellen Gesetzgebung in Betracht, vorgegangen wird. Ich glaube, wie die ganze Sache liegt, werden Lenommen he Nächste Si b EE m S.-Mn. Sne. Austiz⸗Minister Dr. Schönstedt: einen großen Unterschied ausmachen. (Sehr richtig!) Was zu namentlich wie groß das Gut sein soll, welchen Werth es abwerfen wir die Stempelfrage nicht abtrennen köͤnnen. Wir treffen auf jedem vi a? Hlu 8. g* Püchste Sitzung Freitag, Uhe (Pes⸗ ja auch hier anwesend ist und vielleicht auf diese Frage eingehen wirdt. — . g die örtlichen Unterschiede betrifft, so möchte ich darauf hinweisen muß, um überhaupt als Fideikommiß konstituirt werden zu können, Punkte, bei der Auflöͤsung, bei der ganzen Ausgestaltung gr b Beehetae dares HiraAthe 1“ 89 in der Oeffentlichkeit vielfach ganz falsche Vorstellungen über 2r, Errichtung der Allerhöchsten Genehmigung bedarf oder der der Größe u. s. w. auf eine ganze Menge von — b Lertr . 8 — — 4 Umfang des Fideikommißbesitzes in Preußen bestehen. Dieser Benehmigung des Oberlandesgerichts; es kommt in Betracht, beispielsweise die Inventarienfrage, die Frage der Versorgun die Erklärungen zu antworten, die Herr Graf Hoensbroech hinsichtlich v, 8 bve.eLen; v.. K. keiner Weise etwa übermäßig angewachsen, im Gegentheil, wir wie die neuen Behörden zu organisieren sind, ob eine Sr,— Wittwen und anderen Hinterlassenen, und alles das, . -8 mit ““ “ des allgemeinen nationalen Standpunkts in der Polenfrage abgegeben wirs wie der Herr Referent es beantragt hat, nämlich b daß einen großen Theil der Monarchie, wo er überhaupt nicht vorh Behörde zu schaffen ist und welche Befugnisse die neue hineinschlagt und mit berücksichtigt werden muß, — das sind alles hat, welche ja leider auch in Westfalen in dem rheinischwestfälischen in Art 2 des Gesetzes hinter dem Worte ergiebt⸗ die W 5 h-e. ist, andere Theile, wo er in durchaus bescheidenem Umfange besteh Bebörde bekommen muß. Bisber sind die Behörden auf eine ragen, die meiner Meinung nach nicht von einem einseitigen Stand⸗ ste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Industriegebiet praktisch geworden ist durch die Ansammlung großer gesch 287 Henden: „mcher Weclasseang des 85 6. des Gesehes, im nur wenige engere Gebietstheile sind vorhanden, von denen man formalt juridische Thäͤtigkeit beschränkt gewesen; wenn aber ihre punkt gelöst werden können. Ich möchte daher das hohe Haus bitten, 3 Erweiterung und Verpvollständigung des Arbeitermassen, und zwar mit verbindlichstem Dank aus dem Grunde, übrigen unter sentanserher Nummerfolge“ u. s. w 1 kann, daß hier vielleicht schon die im allgemein wirthschaftlichen In Befugnisse, wie ich für nothwendig erachte, auf die Prüfung in Erwägung dieser Verhältnisse und auf Grund der Darlegungen, —. Betheiligung des weeil die nationalen Gesichtspunkte, die der Herr Graf in den Vorder⸗ 3 wünschenswerthe Grenze erreicht oder gar überschritten ist. Es Ler sachlichen Momente, die ich angeführt habe, ausgedehnt werden. die, glaube ich, den Beweis erbracht haben, daß nicht nur u * 9 nas. leinbahnen, wird fortgesetzt. grund zu stellen die Güte hatte, sich durchaus mit denjenigen Inten⸗ Die Vorlage wird darauf in der Kommissionsfassung en für die Herren von Interesse sein, wenn ich in aller Kürze se gewährt die Thätigkeit dieser Behörden ein gagz anderes Bild als von meiner Seite, sondern auch von seiten meines derm ist in „ r —* — der Verhandlungen in dieser Sitzung tionen und mit denjenigen Aufgaben decken, die die Königliche Regie⸗ bloc angenommen. e. 2 1 Daten hierüber anführe: Es ist seitens des Königlichen Statistige segenwärtig, und davon wird die Regelung des Fideikommißstempels Vorgängers unausgesetzt in Verbindung mit dem Herrn Abg b eGeSed. l bensees 42 rung auf diesem viel umstrittenen Gebiet zu lösen bemüht ist. Die Etats⸗ und Finanzkommission hat über den Antrag Bureaus eine Ermittelung über die Fideikommisse in Preußen üöbängen. Nun ist von dem Herrn Grafen von Mirbach und auch Justiz⸗Minister die Materie bearbeitet ist, nicht etwa durch Heraus. Verbindung nach dem Westen danne — Ich kann dem Herrn Grafen Hoensbroech die Ver⸗ des Grafen von Mirbach, „die Königliche Staatsregierung Ende des Jahres 1899 angestellt worden. Aus dieser amt ben Herrn von Zibewitz dem Gedanken Ausdruck gegeben worden, als reißen lediglich der Stempelfrage die Sache zu komplizieren und viel⸗ hat der Abg. Gothein schon gesp . Auch ich mache a — sicherung geben, daß seitens der Unterrichis. und der 59 s —2— ere frusern. 2— r. Ermittelung ergiebt sich nun, daß 1895 insgesammt in Pr * seit der Erklärung meines beimgegangenen Amtsvorgängers vom leicht die Regelung der gesammten Materie länger hinauszuschieben, —z -A schen Wahlkreises mich darüber außern. Gs ist ge⸗ Kultusverwaltung alles gescheden wird, um der kirchlichen Versordung . Henahsfdn . — —ö emeha sheffhades 2121 000 ha fideikommissarisch gebundener Besitz vorhanden hatre 1899 ein Weiteres in dieser Frage nicht gescheben se Ich als es im allgemeinen Interesse wünschenswerth erscheint⸗ saecge se 8AeA.=ehe⸗ und Ertheilung des Unterrichts in den Schulen gerecht zu werden. ihren . —27 — 3i das kommt gleich 6,00 % der gesammten Grundstücksfläche in Pn in in der erfreulichen Lage, meine Herren, dem durchaus widersprechen - ister auch die Zusage gegeben

1b Ober ⸗Bürgermeister Struckmann: Ohne Regelun — Ze⸗ der Fv b Obhne g. des zu haben, die bessernde Hand anzul ber Der Herr Handels⸗Minister hat in seiner ersten Rede bereits hervor⸗ Aenderung zur Annahme, daß (Sn b öüöö Thatsächlich stellt sich die Zahl noch etwas geringer. Bei der a können. Mein Herr Nachbar zur Linken wird Ihnen bestätigen, tereles —, ist nach der Mei der beiden Breglaus besonders darlen —] 2 — diesen Erklärungen

inister die elung 3 „ b . “ 1 n ini — 8 können au im Hause die Meinung verbreitet i Schlesier forderten nun bestimmte Summen für diesen Zweck schon jetzt in Aussicht zu Graf von Mirhach: Die Fideikommißfrage ist für dieses 8 den Ausführungen dieser amtlichen Denkschrift könnte man nu herrn Landwirthschafts⸗Ministers und des Herrn Justiz⸗Ministers un⸗. die Freunde dieser Anträge nicht mehr für dieselben timmen. s . nehmen. Soweit wie sich die betreffenden 41 innerhalb—eine 2 ,824 ve gden ich in 8 “ 5,97 % ausgehen. Bis Ende 1899 hat sich dieser Bestand aügesetzt gefördert worden ist, und noch vor einigen Tagen ist mir üe⸗ des Se Entwurfs n wir ja nülgt und — b.S Bü, g e 2A; L. von Gemeindebezirken befinden, würde es zunächst Aufgabe der be⸗ -n= FvE —2 1 den 8 2 140 000 ha vermehrt, also nur um 19 000 ha. Wie gesagt, 8 Entwurf des neuen materiellen Rechts zugegangen, ein Entwurf, V 12 25 —2 Fhen. 28 ,—2— —2ö2 s Schl zugerechnet werden, denn zu dieser Verbinz ist treffenden Gemeinden sein, für diese Bedürfnisse zu sorgen. Soweit vom aren nfnd nerallen, aberg E“ Graf Berüchsichtiaung jencs Irrthums bei der ersten Verunlagung eden 20o Paragrabhen enthält. Sie wollen nur bedenken, meine mir den Wortlaut des Entwukse X1ö2’ Feengnann ghwdenofn, wel e auf der beiebengen Fimie den Versetr

B Schulden 8 ₰ b vel “ 6 E. abwarten, um eine bessere man das abf h 2 es sich um Kolonien handelt, würde nach Maßgabe des Ansiedelunge⸗ K vphau ünschte für bäuerliche Fideikommisse einen Stempel von sich diese . ermehrung etwas höher, bleibt aber im allgemeinen che außerordentlichen Schwierigkeiten in der ganzen Sache Ordnung dieser Materie berbeizuführen, und da — dere Froo⸗ treicht, so bleibt für eesches dom Jahre 1876 ja auch an den Fibkus beranzutreten sein. 1 % De Antrge 124 —ö2 hern ehne egser durchaus bescheidene, und das Wichtigste ist, daß von dem Emanation den versts Fihesrem se egehe 8c. 8 12. P 5—

bn iätean . a Rücksicht auf diesen Antrag darf ich mir wohl gestatten, zu M 8 . r 9 9 8 — . 8 “ ei 1- 9 9 2 3

ecpas der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: erklären, daß ich mit den von dem Herrn Referenten gestellten Ab⸗ Meine Herren! Ich habe zunächst mit verbindlichem Dank auf

2 b . 1 bei Bresl een, namentlich den 2 gehoben, daß es nicht Aufgabe der Bergwerksverwaltung sein kann, gesetzt werde „baldthunlichst“. Veranlagung sind einige falsche Zuschreibungen mitunterlaufen. 2 die Fideikommißgesetzgebung zwischen den betheiligten Ressorts des auf demselben 1, unzulaͤssig. Ich stehe ganz Verhindung Warschau — sa ger

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und noch zufällig durch die des neuen B auch über tändigen. die Fideikommisse allein 1 is — 8 1 h ürger⸗ Offin Veamten 8 bischen cinen Mas mich aber bestimmt, cine meitere Ausführung zu machen, ist d lution gefaßt, welche ie Werth ung dem tras ausdrückl nahezu 46 % aus Wald besteht. Ich glaube, daß der Wald neben ven Gesetzbuchs bincingekommen sind. In das Fideik mißges die ttere und stellen, kann ich nicht unterschreiben dieser ssen vrn pers Fae Fheeerrcees —8 daeß der Herr Graf von — mit Reche 4— — beecerer eaefecfen,s. 112 dem Staatsbesip nicht besser aufgehoben werden kann als in de aas ungefähr das gesammte Bärgerliche Gesetzbuch — 8 dis⸗ ee de 7 N b 1 r. 28 — im Ru 22— darauf hingewiesen hat, daß die von flavisch⸗polnischer Seite M vorgestern in der Kommission eine voll⸗ Händen eines Fideikommisses (sehr richtig!), das auf die Joh⸗ die Auscinandersetzung zwischen Geschwistern und Ebegatten, Der b 4ꝙ Eöaa,.:: ver den Anderen 28 3 src er⸗ men; er ärte den Abzug bunderte gesichert in einer Hand bleibt, besser jedenfalls als in da Erbrechts und der dinglichen Belastung, kurz und gut, verehrte Herr Vorredner muß mich mißverstanden haben. n Strom als Ver

2 wie die El⸗ chau und

8 1

* 4

2— wnnatsfhe, Peaeerigierte ane Hand eines Mannctz, der nicht weit, ob seine Kinder noch im 96 dun Cchtt der Bargerlecen Gesebbache, welchee nicht echnte wehn bedt. Weber ellm nie nser Beamten und Osstiee ic e nderes

für pelnische Arbeiter durch national⸗polnische Geiftliche unerfüllbar — 4 3 aber ecs ist doch wenn ein Grundstücks verbleiben werden. (Sehr richtig!) Der Verkafe 1 keine Fideikommisse haben, sondern 1 eendsten 1. sind und für alle Zukunft auch als unerfüllbar bezeichnet werden vorgenommen oder ein Fideikommiß wird. efeser des —2 +4₰— 8 ö ö keinen Grundbesitz haben? — * 8 84 gen 1— I“]

Bravo!) eeben davon, ce dieser Denkschrift sagt, daß die Zunahme der Fideikommisse in (Bravo!) Abges daß es sich Unterschied nicht gelten, so würde U- udet, daß die Vorlage noch nicht an den Landtag wir allein aus diesen Kreisen unsere Beamten und F everne des

n zu ermäßigen sein, was ja übrigens keine neue st. 1890 jährlich 071 % der Grundstückofläche betragen hat, alse 18 Fren seh ern derico; materielle Recht ist im wesentlichen fertiggestellt, 8„ sollen, aber daß wir allerdings auf diese Kreise n

derartige iegt ja gar nicht vor. sehr bescheidenes Anwachsen, und daß, wenn der Zuwachs IAI bleitt, wir in 181½ Jahren 7 % in 37.1 Jahren 8 % in 54 J⸗hm Fwoe der Ginordaung der balehenden gidei. (Sgesan künftig nechnen mässen, das ist meine fefte die neue Regelung der Dinge muß noch geregelt, ebenso 2

1 t ensgkote Sees le nen de ng.nofe 9, 1, 69 10 ℳ vad gar erf in 128 Naheen 16 %ℳ der Cehems kommissen uf die des Verfahrens und der Organisatien der Behorden sür 8 elldorff⸗Bedra hält die Ferm des Fideikom⸗

der luche hätten. nicht Föügee ad cçalendas — entgegengefüͤhrt werden. Wenn das auch alles überaus ctcr 22 2 -— vnenn; digser sind, die nicht von heute auf morgen gelost werden 8 mit Woblwollen entgegen

zu sein. Wir bitten daber, endlich sehr bald eine Gr⸗ 82 Stempels dem Landtage vorgeschlogen witt. sorgniß nicht gerechtfertigt, daß der Zideikemmißbesih zu umfangnah eine gewisse Zeit erfordern, glaube ich doch, der Ansicht m. zu müssen, als eb die ganze Gesegebung qal calondas 4—

Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben: werden wird und daß allzuviel Gater dem wechselnden Verkebe 8 werde. Im Gegentheil, sie wird eifrt gefördert * n gedeihlichem Gnde dfubes werden. Antragstellern vürRena r. Gef

zogen werden könnten. m ale h- Mimtster gern daran he⸗ 5 —ö2 begt. eine Gr des Stempels in der an⸗ lar s nd Ut, die

Fiae

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1*

der Sache in den einzelnen Provinzen zu erfahren. In beträgt der P. nur 3,48 . B. in Ostpreußen, in 45, in Brandenburg 7,7b und — ich möchte die 3 ermüden nur ein einziger Bezirk ist Schlesien, wo der Prozentsaß 14 creicht. Sehr

die Berhältnifse in den einzelnen Megterungsbezirken

nur 0,96 der gesammten Fläche aufmeist. Stralsand auf 20,70 uad ia Oppela auf 1942

Vielleicht ist es auch von Intenesse, noch einige Zahlen Fürst zu Inn⸗ nophausen:

Rüchtung eintritt, denn ich glaube damit der Erhaltung des r- den

und dem Jatetesse des Staates zu dienen. (Bravo ) SS 8*

von : H

Lür. Iüg., ee,ne — Fesn⸗ 11“ In eliae h 2* * „ * mstweilen aber

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