Unter⸗Staatssekretär im Reichsamt des Innern Rothe: 2 Aomiglich Preußische Armee. . habe nur ausführen wollen, daß es sich um den strafrechtlichen Beisch Abgg. Albrecht 88% Genossen ist

f ier ei b G 5 — 8 f 8 Verfah ũ ' 7 . Dr. ü fr. Volksp.) mit der Aufhebung, nicht aber/ und am nächsten Tage mit einem Gutschein für die Eisenbahn ent⸗ E Beförbder 3 1 des Gehilfen hier eigentlich garnicht handelt; es handelt sich um Ge⸗ tragt worden, einen § 109 b einzufügen, wonach als venn Nan e Sarh Sebn2 88 8 L. 8 ee⸗ r. mit Abe. e. Ceüge fan deg Verbandsvermögens lassen, Ee an K. Stelle gelangt, wo Arbeit für ihn vorhanden ““ 83. rls “ und Versetzungen. horsamverweigerung gegen Befehle der Vorgesetzten. im Sinne der 88 109 und 109 a (Bestra ung von Zu hehe EEEEEf„f — e- Von dem vereinigten Ueberschußfonds des zweiten und des dritten ist. Dadurch werden die Leute von der s fortgebracht. Eine . 111818* Plessen, Lt. im Abg. Henning (d. kons.) erklärt, er könne sich auch für den handlungen gegen die Vorschriften des Bundesraths n wider die vor den jetzt schon bestehenden Gewerbegerichten ihre Erledigung Kriegsschuldsteuerverbandes soll der dem zweiten Verband zustehende einheitliche Regelung der Materie auf diesem Wege ist im höchsten . 1“ Ausdruck „Gehilfe“ nicht besonders erwärmen, und behält seiner Partei Zeschaffenheie der Logisräume, Laderäume, Aborze über d. ¹ finden. Ich glaube, wenn es möglich wäre, die Frage auf diese vns von 0 den Städten überwiesen werden. Diese Abfindung Grade erstrebenswerth. Die ganze Anlage in Liegnitz ist eine gün⸗ März 1802 Lingeteede 2.8 anitätskorps dm Mo. nat für die dritte Lesung anderweite Vorschläge vor. Besetzung der Schiffe mit Kapitänen und Schifr u. s. n. itere Grundlage zu stellen, so würde man vielleicht thatsächlich der Städte mit 17 % sei doch gar zu winzig. Der Einwand, daß stige, das Haus hat einen Ueberschuß von 5000 ℳ erzielt. Es muß 3 g nen Veränderungen. Durch Ver⸗ Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Es handel MG — Schiffsoffizie bre sei d 1* 1 - icher die Mer⸗ fügung des Gen eral⸗Stabsarztes der Armee. Mit Wahr⸗ nahme 4 Rerafgesesachec. “ “ 88 8,92 sowie gegen die Vorschriften, betreffend die Sonntagenern mehr erreichen können als mit dem Versuch, fortgesetzt neue Standes⸗ 8 in Töue — Fenten Eehrn. sei in 1“ 82, 29 de.Ncen Sg der vieiserr “ LA; Arztstellen sind beauftragt worden und zwar: getroffen werden soll. Ich stelle anheim, sett Ealches funch. “ Fltandaßfüts ehar 88 Aktiengesellschaften 5* gerichte von den allgemeinen Gerichten abzutrennen. Ich kann aber I“ bei dieser Gelegenheit “ ites 39 bitte die Regierung, der Einrichtung im Regierungsbezirk Regt. kärz. Dr. Mueller, einjährig⸗freiwilliger Arzt beim Inf. Albrecht anzunehmen. g rch einen Vorstand vertretener Gesellschaften u. icht verhehlen, daß einem solchen Wege, den ich für einen gangbaren werden; diese Verfassung passe nur noch in eine Ritterburg des Liegnitz, welche segensreich wirkt, ihre Aufmerksamkeit zu widmen und een 8 “ “ von 8. Magdeburg.) Nr. 27 In der Abstimmung werden die Worte „oder eines anderen ET1“ gelten sollen. 8 balten möchte, noch ein sehr großes Bedenken gegenübersteht: das Mittelalters, aber nicht in die modernen Verhältnisse hinein. Die in dieser Weise die Frage für den ganzen Staat einheitlich zu regeln. (Brandenburg.) .“ E 2 Preußen Vorgesetzten“ aufrecht erhalten, im übrigen aber der Ant ird düchee er Abg. Dr. H erzfeld diesen Antrag empfohle nzielle. Unsere Rechtsprechung erfordert bekanntlich schon erhebliche Herren Ritter seien dort allerdings bisher hübsch unter sich. Abg. Graf von Wartensleben (kons.): Auch ich muß meine standes; i mm erarzt des Frtedens⸗ Albrecht angenommen 3 8 rag wird der Antrag von Savigny sowie auch der An rag Albreg fina Fd dahern die Prozess 8 8 Unter⸗Staatssekretär von Bischoffshausen: Die Ritter⸗ Stimme für die endliche Regelung dieser Frage erheben. Die Mäaͤ 58„ 2 3 1 ngenommen; letzterer wird als 8 ingereiht. uschusse; F 1 8 Akademie ist keine Vertretung eines besonderen Standes und reprä⸗ einungen darüber sind allerdings sehr verschieden, aber wenn die

10. März. Klose, Unt t beim Gren. R 8 N 86 1 a letzt d 109 c eingereiht rech Zuschüsse; wenn daher die Prozesse aus kohnansprüchen auch j g s besond Stand d M darüber sind allerdings s schied b d

beim Inf. Regt. von Horn (3. Rhein.) Nr. 29, 1 - igen gestützte Beschwerde über Seeuntü⸗ and.

Feel 8 8 8 “ 8 Heondfehe Betbeiligten Fech Eö in “ 8 Nr. 29. Dr. S - b 98 chtigkeit lung außerhalb des Reichsgebiets betrifft, wird mit and⸗ Verfahren überwiesen würden, so würde der Justizverwaltung Faktoren haben sich für ihr Fortbestehen. Iicen. Sie aishhhhX“ 8 arzt beim Oldenburg. Inf. Regt. Nr 29, Dr. Mügge, Unter⸗ hes Fchiffes 5 ccecehatt ge des Proviants mit Ge⸗ redaktionellen Abänderungsantrag des 1 Abg. Kirsceinm 1 eine weiterer Einnahme⸗Ausfall entstehen. Ich spreche hier nur meine “ Schüler heran wie die “ Fch evie Pernte von, 0. “ 8 12. M ärz. Schaaf, einjährig⸗freiwilliger Arzt beim Inf. Regt. bestbaft M sofe “ Sn. mit Geldstrafe bis zu 300 ℳ genommen. 1 ün. persönliche Ansicht aus, die in der Auffassung maßgebender Stellen Hübg. von Loebell (kons.): Wir erachten die Lösung der gesetz⸗ stationen selbst wünschen dringend die einheitliche gesetzliche Regelung, Kaiser Wilhelm 2. Großherzogl. Hess.) Nr. 116 unter Ernennung s „sofern dadurch eim Seemannsamte eine Unter⸗ Der 8161 regelt den Geschäftsgang in Strafsache der Justizverwaltung ihren Rückhalt hat, würde mich aber freuen, geberischen Frage, wie sie hier vorgeschlagen wird, für die relativ beste. und die nichtpreußischen Staaten warten nur darauf, daß Preußen zum Untexarzt des Friedensstandes; fürhung veranlaßt wird. Wer leichtfertig eine solche Beschwerde dem Seemannsamt. Dasselbe hat den Angeschuldig 6 . es gelingen sollte, die Bedenken, welche gegen Ausführung eines Daß Herr Crüger ein absprechendes Urtheil über die Ritter⸗Akademie damit vorgeht, um ihrerseits dann nachfolgen zu können.

24. ärz. Dr. Betke, Unterarzt beim 1. Bad. Feld⸗Art. bei einem Seemannsamte vorbringt, soll mit Geldstrafe bis zu antwortlich zu vernehmen und den Thatbestand mit güen det 88 kens noch besteh bei all benden Inst fällen würde, war vorauszusehen. Schon 1863 hat man eine Broschüre Die Petition wird der Regierung als Material überwiesen. Regt. Nr. 14, 6 Blanc, Unterarzt beim Niederrhein. Füs. Regt. 100 ℳ bestraft werden. Beschleunigung festzustellen Eine Vereidi möglichste solchen Gedankens noch be 868 S eäen maßge . ⸗ nstanzen zu verbreitet, welche betitelt war: „Die Ritter⸗Akademie zu Brandenburg Die Petition des 9. Provinzialverbandstages der hannoverschen Nr. 39, Brocke, Unterarzt beim Anhalt. Inf. Regt. Nr. 93. Abg. Dr. Herzfeld (Soz.) befürwortet die Strei indet nicht fis 9 F gung von Zeugen überwinden. Dann, glaube ich, würde auch dem Ziele Rechnung ge⸗ 3. 888 kratischen Ansturms“. Auch 1874 wurde in Bürgervereine und des Vorstands des Städteverbandes der Provinz

t. 8 Herz (Soz.) befürwortet die Streichung des findet nicht statt. Nach Abschluß der U g ein Gegenstand demokratisch g 8 15 März. Mohr, Unterarzt beim 2. Westfäl. Feld⸗Art. letzten Absatzes. der einen längst aus der strafrechtlichen Praris be: Gründen versehener B esch 75 her untersuchung ist ein mt hh tragen werden, welches schließlich der vorliegende Antrag verfolgt, diesem Hause gegen die Ritter⸗Akademie Sturm gelaufen. In erster Sachsen um Beseitigung des Gemeindesteuervorrechts der Beamten, Regt. Nr. 22, kommandiert zum Charité⸗Krankenhause, unter Be⸗ seitigten Begriff, den der „leichtfertigen“ Beschwerde wieder in das eschuldigt 8 Descheid zu ertheilen, welcher dem An⸗ h. jedem Arbeiter die Möglichkeit zu gewähren, mit minimalen Linie giebt den der Name der Anstalt den Stoff zu diesen Geistlichen und Volksschullehrer wird der Regierung zur Erwägung lassung in diesem Kommando zum Inf. Regt. Prinz Friedrich der Nieder⸗ Gesetz hineinbringen wolle. Mit solchen Bestimmungen werde das 8. lle “ heh Falle seiner Anwesenheit zu verkünden th d. h. 1 ö“ lichst schnellen s Verfahren in Angriffen. Herr Crüger hätte doch die Verfassung der Ritter⸗Akademie überwiesen. “ 8 lande (2. Westfäl.) Nr. 15 versetzt. ganze Beschwerderecht des Schiffsmanns illusorisch gemacht. 9 seiner Abwesenheit durch Ausfertigung zuzustellen js B“ 8 “ 8 en in genauer studieren sollen, dann hätte er erkannt, wie falsch alle feine Außerdem wird eine große Zahl von Petitionen lokalen oder per⸗ 8 Kaiserliche Marine Der § 102 bleibt unverändert Das Perfohren vor dem Seemannsamt t gebührenfrei. 1 Bezug auf seine Lohnansprüche zu seinem Rechte zu gelangen. (eea hh sind. Die Freistellen und Halbfreistellen sind sönlichen Inhalts nach den Kommissionsanträgen erledigt. Offiziere ꝛc. Ernennungen, Befö N. Der § 103 setzt Geldstrafe bis zu 1000 ℳ oder Gefänanif bg. Kirsch beantragt, die Worte „im Falle seiner Anwesen⸗ Abg. Dr. Herzfeld tritt den Bedenken des Abg. Kirsch⸗ entgegen statutarisch sowohl den Söhnen des Adels wie der Bürgerschaft zu⸗ Schluß 3 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 11 Uhr. g förderungen e 3 efängniß heit zu verkünd t ” lcher Bev 8 setzungen zc. Es sind befördert: zu 1 Kapitänen. lie bis zu 2 Jahren für denjenigen fest, der vorsätzlich G ne. wonach auch die Oese Is und eine Bestimmung hinzuzufügen und sucht dem Stagtssekretär, der auf die finanziellen Schwierigkeiten gänglich zu machen. Von 888 Akard neheng he Adels, von (Kleinere Vorlagen, Petitionen.) nepit e M heringb, Dirciorzger Forpedoweristatt zu Friedrichs⸗ widrig Theile des Schiffskörpers oder der. Maschine, der Gerichtsverfasuungsgefetes Plat greiteeurngen nach Mazgnbe ds ¹— lingemisen habe, einen Widerspruch nachzumeisen. Bahr rhsan in eengagsenst Pie Atadem do en Aanien⸗ ort, Dick, Kommandant S. M. Küstenpanzerschiffes „Hagen“, Takelung oder Ausrüstungsgegenstände u. s. w zerstört der Abg. Dr. Herzfeld tritt für die sozialdemokrati Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf wie Roßleben und andere nstalten auch, ohne daß gegen diese letzteren 8 8 e Renchs⸗Marineant, Bruch, Kommandant S. M. beschädigt. 8 8 1“ nse der Kommissionsfassung solle nie ntchesanateschen Agträgeti von Posadowsky⸗Wehner: ein solcher Ansturm sich gerichtet hätte. Es handelt sich hier um eine Ma aß, Fufter Sffizien S Mu “ e ö“ 88 88 I e will das Strafmaß auf 3 Monate bezw. 8. ich 13“ der 8 smann aus dem Dienst enthe Ich möchte gegenüber den Ausführungen des Herrn Vorredners historische Einrichtung; “ “ bberan 28 falan Literatur. 8 7 2 . . 8 „T 3 3 5 8 8 6 Z er 7, 8 8 8 88 9 8 ern. ) ’ .““ 11““ 8 11““ Witschel, Erster Offizier S. M. Schulschiffes „Mars“, v. Studnitz E1 daß die Kommission schon ei hebli h nur Se EE1ö“ 5. Dienstes s nur eine Aufklärung geben, um nicht 88999 Irrthum aufkommen fehten, de. he sehr bceln. se Zum Geburtstage des verewigten Fürsten Bismarck hat die (Ernst), Erster Of izier S. M. großen Kreuzers „Prinz Heinrich“ Herabsetzung des Strafmaßes der Vorsa übe e on eine erhebliche außerhalb des Reichsgebiets habe; der Ant Nanngen seinen Sit zu lassen, der, glaube ich, in jenen Ausführungen lag. Maß⸗ Anzahl tüchtiger Beamten und Offiziere geliefert. Der Staats: Verlagsbuchhandlung von Fr. Wilh. Grunow in Leipzig eine neue en von der Marine⸗S n der Nord B Rei 8 8 ehr See 8 9; 8 8 erade Justizver f rechtli Verpfli Hj saus er’ von Moritz Bu ir Tapk von d Station der Nordsee, Back vom Reichs⸗ 8 orlage habe eintreten lassen umgekehrt das Se 8 irfos legesht wolle Stellen in der Justizverwaltung, sagte ich, haben im 5 590 300 ℳ beruht auf rechtlicher Verpflichtun Die Lieferungsausgabe der „Tagebuchblätter“ Moritz Busch arineamt, Starke, Erster Ofner &. t b ⸗ Der Antrag wird abgelehnt, der § 103 unverä bert 8„ das Seemannsamt, wenn es seinen Sitz innerhall des gebende elle ₰ d 9, 9 ), h zuschuß von 5 ℳ beruh 1 22 htung. Di ¹ dHer „ Mark eröffnet. Nachdem die Anfeindungen Fürst Bismarck“; zu Kapitänkts d Bberlts enee Kreuzers der Kommissionsfassung angenommen ö öö habe, für diesen Fall kompetent machen. Es bandi Interesse der allgemeinen Rechtsprechung Bedenken dagegen, noch Vorlage sollte ganz nüchtern und vehg g b-ean .. 4 Rieffrungen 9h ungesschtete englische Ausgabe gbe, „ ; 8 G 8.: verlts. zu e* 8 L . i 2 G 1 ; —N. andl. 8 a 8 5 8 8 8 C 5 ‚ onsberc denen si G der von der 1. Marine⸗Insp., unter Verleihung eines Pakents Sige Nach § 105 wird der Kapitän, Schiffsoffizier oder sonstige ge⸗ endie ch ggleat, ah⸗ ee . 15 der Strofrechc weitere Einzelgerichte absplittern zu lassen, dagegen habe ich nicht NNNNNN fanehera1711 Busch'schen Erinnerungen und in geringerem Maße auch noch dies 9F. 1991, Dominik vom Stabe S. M. Linienschiffes „Kaiser Wil- Vorgesetzte, welcher einem Schiffsmann ö frige gehabt, etwas an dem bisherigen Zastande A 1ees gesagt, daß an und für sich finanzielle Bedenken gegen die Aus⸗ Abg. Dr. Crüger: Die Herren von der Rechten haben schon sorgfältig redigierte und sich wesentlich von jener unterscheidende, star . 8 oss Sfei Sehrmhdens. — Disziplinargewalt mißbraucht, mit Geldstrafe bis zu 1000 ℳ öe ,2 Rheder oder deren Agenten, und diese 8 8 gestaltung der Gewerbegerichte vorliegen. Auf die noch obwaltenden öfter solche “ für aee. Festungen SaS Seetere ees. gehest. 18 Plemimeng 1 r Offizier S. M. Kanonenbootes „Iltis“, Kühne, oder mit Gefängniß bis zu el 2₰ 89 ollten jetzt berufen sein, Gefängnißstrafen bi 34 1e8 inanziellen Bedenken habe ich hingedeutet, bei d 9 haben doch Modernisierungen derselben erleben müssen; so wird es wire n agebuchblätt — G Erster Offizier S. M. Kanonenbootes „ ze ängniß bis zu einem Jahr bestraft. F sen jein, Gefängnißstrafen bis zu 3 Monaten über die finanziellen Bedenken habe ich nur hingedeutet, bei dem von och e üen. 5 . werden. Sie zeigen uns den großen Staatsman v. Rhöneck von der 2. Torpebo ebthwateng, Neneren r . N. Abg. Metzger erbittet Auskunft darüber, ob unter „sonstigen“ h zu verhängen. b mir mitgetheilten Gedanken, daß man vielleicht am schnellsten bentitder RRRRFe sh.. then 1 sväteren Erinnerungen, die immer unwillkürlich von Stabe S. M. Linienschiffes Kurfürst Friedrich Wilhelm“; zu Horpelehten 2 die zweiten und dritten Maschinisten und Steuer⸗ b 1 Antrag Kirsch wird angenommen, der Antrag Albrecht zu einer beschleunigten Rechtsprechung über Lohnansprüche der irgend etwas Besonderes geleistet habe. Sollte der Regierungs⸗ späteren Erfahrungen und Stimmungen des Berichterstatters Oberlts. zur See: die Lts. zur See: Gaehde vom Stabe S. M. 38 b zurderf anden seien, die sich des Mißbrauchs der Disziplinar⸗ a gelehnt, der § 111 in der durch den Antrag Kirsch arbeitenden Klassen gelangen würde, wenn man nicht weitere Einzel Kommissar nicht die Grundanschauung des Liberalismus im Schul⸗ gefärbt und verändert werden, wofür sogar die „Gedanken und Er⸗ Linienschiffes „Württemberg“, Klüpfel von der A (2.) Torped g alt schuldig machen könnten. Bekanntlich seien unter den änderten Fassung angenommen ebenso die §§ 112 und! 1 t s 2 eri ein beschleuni w k 2“ Weil der Liberalismus für Schulen ist, wicd er doch innerungen“ ein Beispiel bieten, sondern nach unmittelbarer, sofort Zer A (2.) Torpedo⸗-⸗ Maschinisten und Heizern d hg; sci 8 etzterer 8 1— 1 2 85* 2 un erichte absplitterte, sondern bei den Amtsgerichten ein beschleunigtes wesen kennen? eil der Libere . st, 09 5 ö 6 Tag für h Arbe bootsdiv., v. Müller (Paul) vom Stabe S. M. Kanonenbootes kaschi und Heiz ie schlimmsten Menschenschinder anzu⸗ letzterer nach Ablehnung eines Antrags Albrecht g , 88 2 Infprnß nicht für Kastenschulen zu haben sein. Der Name der An⸗ fixierter Beobachtung: sie zeigen ihn uns Tag für Tag bei der Arbeit „Panther⸗, Jacobi von der A (2.) Torpedoboptsdib. Wereb varn esen, anfeger seien Gerichtsurtheile vorhanden, welche die Nicht⸗ Der VI. Abschnitt, §§ 114. 192 entteült di Sc und wesentlich verbilligtes Verfahren für alle Ansprüche aus dem stalt ist es nicht, der den Ansturm hervorruft, der Name ist in der größten Zeit der neueren deutschen Geschichte, in allen den b K FTgroßen. u „Prinz Heinrich“, Dürbig vom sprocen dürten dieser Strafbestimmung auf solche Personen ausge⸗ bestimmungen. en . e Sch Arbeitsverhältniß einführte, insoweit sie nicht bereits dem Gewerbe⸗ nur merkwürdig weil eine Ritterschaft nicht mehr besteht; eine “ deehere geeen seinen Fämpfen, nach E abe S. M. Torpedobootes „Talu⸗ Fr. v. Rösss ätten. 11 . uII“ 8 sen 77 Damit würde ein gewiss At a,. Ri ist di stalt doch jedenfalls in allen möglichen Situationen, ungeschminkt, unretouchiert, p 2. Torpedo Abtheilung; u Lts. Sg. Fübsslins e Geheimer Ober⸗Regierungsrath im Reichsamt des Innern von li . jedes Seemannsamt verpflichtet, dien “] Feae, nees Acgde mg 3 EEEEFge seinen Vertrauten gegenüber sich gab. Das Buch bleibt für alle Dörpinghaus vom Stabe S. M. Linienschiffes Kiser Friedrich Ign: Fongquizres: Früher waren nur der Kapitän und sein Stellver⸗ liche Ausgleichung der Streitigkeiten zwischen Kapitän L na w vei Ritter⸗Akademie wirklich kein freiheitlicher Geist. Aus der Schüler: Zeit eines der schönsten Denkmale, die dem verstorbenen Fürsten gesetzt Thon vom Stabe S. M. großen Kreuzers Victoria Putse⸗“ treter Inhaber der Disziplinargewalt. Das Reichsgericht hat aber Schiffsmann zu versuchen. gewisse Bedenken. Ich habe aber auch ausdrücklich die Hoffnung liste ersieht man, daß in den oberen Klassen das bürgerliche Element worden sind, überhaupt eines der werthvollsten, interessantesten und Punt vom Stabe S. M. Linienschiffes „Kaiser Wilhelm der Große“, 2 29— reprobiert und auch die vacipeorönsten Vorgesetzten Agg. Metzger macht auf Vorkommnisse im Auslande aufmen ausgesprochen, daß diese Bedenken im Interesse der Arbeiterklasse und allerdings etwas hervortritt, aber in den mittleren und unteren unterhaltendsten und dabei für jedermann verständlichen Memoiren⸗ Dalchen (Günther) vom Stabe S. M. Linienschiffes „Kaiser nehmen demnach an der Disziplinargewalt thell. Uum, in welchen die beireffenden Konsuln keineswegs solche gütlich einer schnellen und billigen Verwirklichung ihrer Lohnansprüche Stufen sieht es ganz anders aus. Historische Einrichtungen dürfen werke aus unserer großen Zeit. Barbarossa’. Müller, Hauptm. à la sulte des 3. Gifs ; vom Der § 105 wird angenommen. Ausgleichsversuche gemacht, sondern einseitig zu Ungunsten des Schsf beseitigt werd öchten nicht erhalten werden, nur weil sie einmal da sind, sondern nur, wenn — Millitärrechtliche Erör terungen von Professor Dr. ouvernement Kiautschou, zum Major unter Vorbehalt der Pa⸗ Der § 107 droht Geldstrafe bis 36 sesenn⸗ Partei ergriffen hätten und sogar nicht davor zurückgesch hs- geec, J⸗ 1 8s ie auch in die heutige Zeit hineinpassen; diese Einrichtung aber hat Julius Seltssreh Senats⸗Präaͤsidenten beim Reichs⸗Militär. Fenternamg. Dr. Reich, Marine⸗Stabsarzt vom Stabe S fängniß 58 zu 3 Monaten eeee 5 fñ 90 ℳ oder Ge⸗ seien, körperliche Züchtigung zu empfehlen. Abg. Dr. Spahn schließt sich den Ausführungen des Abg. Kirsch ü er N. - r gewiss

1 ie Ritterschaf f t stes Heft. ag der Königlichen Hofbuchhandlung von ini s , 1 — 8 2 ich überlebt. Wenn die Ritterschaft erhebliche Lasten für das In⸗ gericht. Erstes Heft lag Linienschiffes „Kaiser Friedrich III.“ um Marine⸗O e Zuwider⸗ Direktor im Auswärtigen Amt Dr. von Koerner verwahrt an. Die ordentlichen Gerichte sprächen viel besser und schneller Recht arzt, Heyn, Marine⸗Unterarzt va der Feebr. handlungen an, so in dem Falle, wenn er den Verpflichtungen Konsuln gegen diesen ganz unbegründet

1 8 f e diese ferner tra vo ihre Noth⸗ .S. Mittler u. Sohn, Berlin. Pr. 1,50 ℳ — Im vergangenen

— zt stitut trägt, wie kommt es, daß sie diese ferner träagt, wo ihre Noth⸗ ꝗE. S. M Desfitent beim Reichs⸗Milüargericht

in solcher Allgemei ls die Gewerbegerichte, und es würde nichts schaden, wenn man die 5 is sie si ich kaum noch auf der Scholle Jahre hielt der Senats⸗Präsident beim Reichs⸗Militärgericht, Pro⸗

der Ostsee, Schulte, Marine⸗Unterarzt von der Marine zuwiderhandelt, welche ihm durch die Vors riften über die erhobenen Vorwurf. 9 8 ns xesgh Zabl der Amtorihter vermehrte. Das Mißtrauen, das aus sozial⸗ .ö1 ist daß sie sich angeblich 88 f cho essor Dr. Weiffenbach in der Berliner Juristischen Gesellschaft einen

Station der Nordsee, — zu Marine⸗Assist. Aerzten n esetzung der Schiffe mit Schiffsoffizieren auferlegt werden aü nen Sapigny hält es ebenfalls nicht für angebracht, demokratischen Anträgen spreche, K durchaus unbegründet. Der Abg. Schmitz (Zentr.): Herr Crüger nennt die Anstalt doch ortrag über perschiedene Fragen der neuen Militär⸗Strafgerichts⸗

befördert. Dr. Gräf, Assist. Arzt der Ref. a. D., bisher im Land Ein Abänderungsantrag der Sozialde ten lcher Weise die Verbandlung mit allgemeinen Angriffen aufk Stontssekretär molle seinen ganzen Cinfluß aufbieten, um seine Ireen] Unrecht eine Kastenanflolt, sie steht dem Sobn des Bärders ebeno ordnung. insbesondere üöber die Stellung des Gerichtsberrn im

Fenher 2 Dresden, im astiven Marine⸗Sanitätskorps als Markae. wird von diesen nach einer Enlarung 82s” Unmeeratte 2 sürremne müfebeahe vabeen be Fne 22 enrch ertscsebechten wüne mentver echt ge. ssen zese dan des dae e e2 e-hana Liaer 88 — B11“ Feung, deeg. üchen .. be: ist. Arzt mit einem Patent 1 1 1 9— 8 S 2. ahmefälle anzuführen in der Lage sei. rochen, als nach Billigkeit entschieden. — Se . Lücke ausgefüllt. Auch die Ritter⸗Akademie Justizbeamten .

Arzt Dr. Rost J2 Jeen e Par eeech,Marne fict 1 im Reichsamt des Innern Rothe zuruckgezogen und Nach einer kurzen Entgegnung des Atb M 2 Abg. Heine (Soz.): Wir dören hier so en passant, daß ein .öIreEne stelit etwas Aehnliches dar; Militär Strafgerichtsordnung und ihre Geltendmachung. Seine

Toredo⸗Werkstatt zu Friedtichsort waren Fenepun n. von der der § 107 unverändert angenommen. d g g. Metzger n Vertreter der Regierung mit einem Führer der maßgebenden Partei niemand würde dort daran denken, an dem Namen oder der Ein.] Ausführungen berührten genstände, welche — lüngster

berzäh Ka Der § 116 lautet: darauf aus ist, die —,— — ₰ 25 richtung der Anstalt etwas zu ändern. Politik wird in diesen Anstalten in ne ertcn. 2 .., vee. ne eh

überzähl. Torpedo. Stabs. itän fü iss so fü b 8 ie Juristenjurisprudenz zu setzen. will dagegen keine lange Rede in ö8 vielfach und lebhaft ers . Unter . 8 r. Abschiebede vue It lin 15. April. Evert zal g-e. 225 2₰ N“ — Schi ““ ird 81 Streit zwischen dem Kapitaͤn und bench sendern nur meinen Widerspruch erbeben. Der Abg. Spahn hn -*K Berathung wird die Vorlage ohne Debatte rechtliche Crörterungen⸗ gelangt nunmehr eine Reibe mwangloser Heste itä 642 8 812 — n 8 5 S 7 2 ü 3 z „spyrz 8 P 9 8

Kapitänlt. . D., kommandiert zum Admiralstabe der Marinc, mit laubniß zum Verlassen des Schiffes verweigert; die Bestrafung die No 2 r nach der Anmusterung über den Antritt? meinte, die Gewerbegerichte sprächen nicht Recht, sondern entschieden 1

— der r Au deren erstes den Inbalt jenes Vortrags in erweiterter V 5 S illi ich nie ssen; ndert angenommen. h der gesetzli nsion und der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen“ tritt nur ein, wenn der Schiffsmann sie binnen 2 Tagen nach dessen Bezirk 47 Dienstes entsteht, von dem Seemannsamt nach Billigkeit Das kann ich nicht gelten lassen; ich denke, was recht unverä g or

ber der Ve m wiedergiebt und außerdem in einem veg me

Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschri „.* r ah HA 1 Schiff liegt, unter Vorbehalt des Rechteme ist, ist auch billig. Ich weiß aus Erfabrung, wie schwer es einem ge⸗ Es folgen Kommissionsberichte über Petitionen. brechen und Vergehen Fragen materiellen Militärstrafr

Feceitger Verleihung des Charakters Ferasbre b vltn 59 rweigerung des Urlaubs beim Seemannsamt beantragt. entschieden. des ech ce-In 2

b wöhnlichen Richter wird, sich in die Redeweise, die Gewohnheiten und Ueber die Petition des Vorsitzenden des landwirtbschaft rrie n. behandelt. Der Verfasser will in den „Militärrechtli Erörterungen“ rü Abg. Dr. Herzfeld tritt für cinen Antrag sei i Die 2 Verhältnisse iben hinei Di n. von der M. Station B 24 Antrag seiner Parteifreunde Die Abgg. Dr. Herzfeld 8 die Verhältnisse der Gewerbetreibenden hinein zu ie fion, g. eam tre 2 der Ostsee. mit der gesetzlichen Baae „triftigen s Herzf und Genossen wollten d 8 4

jenst⸗ ees. der § 114 angeno 115 alters unmittelhar binter dem Marine⸗Stabs,Ingen Meöhuns enft Im § 108 wird Geldstrafe bis zu 150 ℳ oder Haft dem genommen, desgleichen § 115 ohne Debatte

⸗ füblen. Vereins zu Ladekopp (Kreis Marienburg) um Erhöhung des im Jahre tbeile wichtige Einrichtungen der Militärgerichtsverfassung be⸗ der bsberen nsore — Uücsen fund“ zu sagen edringenden Grund- und den Scemannsamt die Zuständigkeit Lnperum wissen auch ü .— 27 hierhn des ordentlichen Richtern e pieler Be. keds

ür di - Zweif Militä⸗ seien sie nun 1901 bewilligten Nothstandsdarlehns für die Westpreußen leuchten. Zweifelsfragen des 8 K abschiedete vorgeschriebenen Ab atz „die Bestrafung tritt nur ein ꝛc.“ zu streichen; ferner solle die Leistung au Gewe stellung im Iivildeene v. Bn e * der Aussicht auf An⸗ au 8. Rcchier stung aus dem Arbeitsverhä Er⸗

— . g t te haben in den 10 Jahren ihres geht das Haus zur Tagesordnung über. solche materieller oder prozessualer Natur, 8 — Mannschaft unter dieselbe Strafvorschrift b ügr 8 almiß, über die Ruͤchg 2* Ausge tes —— Ueber die Petition des Gemeindevorstands zu Mocker in West- örterung der Stellung des Gerichtsberrn zeigt, wie manche 8. Matrosen-Art Abtheil, mit der 2 ,r. 2 Se — 15 ; Vhsa FenBerhenblungen gegen das Verbot der 3ach Serebeisen 8., de. e . — oda 8. Roesiche⸗Dessau (b. k. F.): In der Anegtennung g1-2 b 4 ehcene der Landgemeinde Mocker als Stadt bei der Fefahamgen in der . —F 2 25ö2 12 —2 und Schroder (Heinrich), Fähn-. Uege. so lange das Schiff im Hafen oder auf der Rhede Verwirkung der kostenfreien Verpflegung und Hertrbanbie 1 ö — 8 8 82 e ech —2,—.ö— , „ Iür d Mhem esht da⸗ ¹ zur Res. arine entlassen. Unter. Staatssekretär im Reichsamt des Innern Rothe empfiehlt. Zu Beginn der Diskussion ziehen sie diesen Ankrag zurück und 2 Sachverständniß ist bei h; — der gestellten Abänderungsanträge. Das ohnehin schoen beantragen, daß statt Veng

des g. — b daber besonders wil⸗ 1 Die des Magistrats und der Stadtverordneten⸗Versamm⸗ setzes derpo — 8 des Scemannsamts das ( 8 mehr vorhanden als bei den richtern. Beim Straf. lung in K betreffend Grrichtung eines Amtsgerichts zu Kopenau, kemmen sein und gewiß klärend wirken. Sie sind gecianrt, manche t der Seeleute könne nicht noch welter 4* den erwähnten Fällen ohne Rücficht — 1 29 Recht entscheiden: in Iivilftreitigkeiten aber inf 2 — 8 — 8 8 8 vitersradeasge, nemn — 22— 11. — Die zweite Deutscher Reichstag. es ☛ Lenzmann: Das Wort „triftig“ steht schon in § 32; venbegnich, ce ] sen vaftzcsa 1.2 . B8 serxmann II EI‚ln gen 8 eiges s-sezeade, ever masxt eng vacsse ekne e 1 vese. Vefasr 168. Sitzung vom 18. April 1902. 1 Uhr. ee . W — 24 nnahme findet — amt entscheiden, in dessen Bezirk das Schiff kiegt. 2½ ₰ den der 1— .7 &⸗ Reanesdng 1 b —2 Cehr Kehmne) 3 — gel ₰ Ferjeee .Ir Am Tische des Bundesraths: Staatssekretär des Innern, q auf meeesrenh eeme ;,. feld benräcben diesen Antrag mit dem Hinnch ve i. Fr⸗ X 5.— Stogt. der 8 82 2ᷣ u —☛x»q 8— — e. de r edee⸗ 8 erb. Staats⸗Minister Dr. Graf von Posadowoky⸗Wehner. 28. — x 1„ —— L, 12 das Recht zur En t ö 8 20 Jahre Streitigkeiten einstudiert 22 28. —* —Aℳ 2 ö 5— 14432 8n ‿ Die zweite Lesung des Entwurfs einer Secemanns⸗ statiet, *. Antrag beim in dieser Zei nehmern nicht geeignet ciancten -— — 11 r vacbieceecern — e ,— R 8 berwiesen „ömn aeth -ybIg E 1- zu lassen. 4 ‧ die —. 2ees zsernccher. b. tädten 2₰ den 6*1. 82- E 22 nenn I““ 8 S n welcher wegen von um — des Kapitäng, eines Schiffsoffn 199. oder eines anderen 2* Das gilt igsbesondere von der brantragten 8 g. an sunge Amterichter ist Gutachten der jut die

8 rach orgesetzten den Gehorsam veMon welche sich auf die Ab⸗ und der An ven weh Hier Uegt eine t

89 t Milhaͤr örterungen“ demnach ne ich bin ein Frea 22..2— Nns. ie Fäsasen 3— net Jeereßße nd schten, de sge ciee siesere Gigfübrung in den er 8 aneereer-Fanr — 8 er eebnnenn AReceesnringit d⸗ nü.ö „. erehese 8. an “ Fegbenes, srbene de, der 8 V F 2 secle. mregn, die se “ L Metzger (Ser.) befürwortet die 3*22⸗ bres: Der ige Grunde“ ist in § 22 entgegen — die ohnst der vom 28. 1901 zu dem 2* des He . solle nur dn liö rdersa⸗ 8ehea n 8*9 Seeee e rehhes 112 — ge.e 1 322 anderc. aut 2 laneFans Feebeenn⸗ t Thater-

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