n dritter Lesung entsprechend, die Steuer auf 50 1

o erhoffen wir immer noch einen Ertrag von 4 ½ Millionen Mark aus dem Gesetze, und 4 ½ Millionen würden uns bei der Fi⸗ nanzierung des Etats für das laufende Jahr sehr willkommen gewesen sein, wenn wir sie gehabt hätten — wir hatten sie aber nicht. Ich würde Ihnen deshalb nur empfehlen können, wieder auf den Satz der Regierungsvorlage von 60 ₰ zurückzugehen, aber ich ehe nach den bisher gefallenen Aeußerungen mit großer Wahrscheinlich⸗ eit voraus, daß für den Satz von 60 ₰ bei der Mehrheit des hohen Hausfes keine Gegenliebe zu finden sein wird. Wir werden deshalb auch mit 50 ₰ wirthschaften können. Gleichzeitig möchte ich, auf § 3 vorgreifend, bemerken, es wäre ja

em Reichs⸗Schatzamt als der Behörde, welche die Ausführungsvor⸗ schriften wird zu bearbeiten haben, auch lieber gewesen, wenn die Buchkontrole seitens der Kommission angenommen worden wäre. Es 8 st das nicht der Fall gewesen, es sollen Steuermarken angebracht werden und wir werden ja im Reichs⸗Schatzamt mit den Steuer⸗ marken auch auskommen können. Nun, meine Herren, möchte ich eine kleine Verwahrung einlegen. Es werden mit en Steuermarken in den ersten Jahren des bestehenden Gesetzes unzweifelhaft verschiedene Kuriosa vorkommen, ich hoffe, un⸗ schuldiger Art, bitte aber, diese Kuriosa nicht der Verwaltung in die Schuhe zu schieben und sie nicht allzu tragisch zu nehmen. Es läßt sich mit Steuermarken, mögen sie beschaffen sein wie sie wollen, von jedem Steuerbeamten nicht mit der gleichen Sicherheit arbeiten. Ich wollte dies nur beiläufig bemerken, im Ganzen aber Ihnen meinen

Dank aussprechen dafür, daß Sie Gesetze im Großen und Ganzen wohlwollend gesinnt sind.

8 Abg. Wurm (Soz.): Wir 18 een das Gesetz für überflüssig und schädlich. Obwohl man in der Kommission die Steuer herab⸗ gesest und die von interessierter Seite verbreiteten Gerüchte über die Minnderwerthigkeit der billigeren Schaumweine auf ihre Haltlosigkeit urückgeführt hat, sind wir nach wie vor gegen die Besteuerung aus wirthschaftlichen und technischen Gründen. Wir können nicht ein⸗ ehen, warum der reiche Mann, der sich eine Flasche Rüdesheimer für 15 ℳ leisten kann, steuerfrei bleiben soll, während die Schaumwein⸗ konsumenten unter allen Umständen bluten sollen, auch wenn die Flasche bloß 2 ℳ kostet. Es ist überhaupt unklar, weshalb gerade die moussierenden Weine vor allem einer solchen Verbrauchssteuer unterliegen sollen. Wer 12 ℳ für eine Flasche Schaumwein zahlen kann, dem kommt es auf die 50 ₰ nicht an; aber die Steuer stellt bei den Weinen zum Preise von 3, 4 und 5 ℳ einen ganz unver⸗ hältnißmäßig hohen Prozentsatz dar. Geschädigt werden auch ganz besonders die deutschen Winzer. Die Einführung der Plomben haben wir unsererseits befürwortet. Es werden auch hier am letzten Ende nicht die Reichen sein, welche durch diese sogenannte Luxussteuer die Kosten für die Flottenvorlage aufbringen.

Der § 2 wird angenommen.

Der § 3 schreibt vor, daß die Steuer vom Hersteller des Schaumweins mittels Anbringung eines Steuerzeichens an der Umschließung zu entrichten ist, bevor der fertige Schaum⸗ wein aus der Erzeugungsstation entfernt oder innerhalb der⸗

selben getrunken wird.

Nach der Vorlage sollte die sogenannte Buchkontrole ein⸗ treten, die Steuer also entrichtet werden, sobald der Schaum⸗ wein aus der Steuerkontrole in den freien Verkehr tritt. Zur Entrichtung ist derjenige verpflichtet, der den Schaumwein zur freien Verfügung erhätt.

. Abg. Dr. Müller⸗Meiningen befürwortet den von ihm in Ver⸗ bindung mit dem Abg. Schmidt⸗Elberfeld gestellten Antrag auf Wiederherstellung der Vorlage. Es bestehe doch gar keine Sicherheit dafür, daß Luxembarg ein analoges Gesetz erlasse, wenn man es dort auch versprochen habe. Ferner mgg⸗ man entweder eine Kontrole oder ein Markensystem haben, nicht aber beides, wie die Kommission beschlossen habe. Die Verhandlungen der Kommission seien ein wahres Unikum gewesen, niemals hatte sich eine solche Rathlosigkeit gezeigt wie bei dieser Gelegenheit in der Kommission. Redner giebt eine Darstellung des Ganges der Kommissionsverhand⸗ lungen und sucht die Undurchführbarkeit der Kontrolhestimmungen darzuthun. Im Falle der Aufrechterhaltung des § 3 beantrage er, die Worte „oder innerhalb derselben getrunken“ zu streichen und, wenn auch das abgelehnt werde, jene Worte zu ersetzen durch die Worte

„oder innerhalb derselben gegen Bezahlung verabfolgt wird“. Abg. Dasbach empfiehlt die Kommissionsbeschlüsse, die reiflich erwogen seien und eine beifallswerthe Arbeit darstellten. Nur im Interesse der Fabrikanten sei das Markensystem eingeführt worden. Wenn in Luxemburg kein uns passendes Ges zustande komme, werde eben aller Schaumwein an der Grenze festgebalten werden. Wenn der Abg. Müller meine, die Ausführungsbestimmungen ctablierten für die Fabrikanten das reine Zuchthaus, so habe er wohl übersehen, daß nach dem prrußischen Einkommensteuergesetz die Behörden jeden Ge⸗ schäftemann zur Vorlegung seiner Bücher zwingen könnten. Daß die umweinfabrikanten, wenn sie ihren Besuch mit Seft 1

für diesen die Steuer zahlen müßten, sei sehr „

Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗ t von Fischer tritt eben⸗ falles dem Abg. eer e seine ührungen werden aber im Einzelnen auf der J isten⸗Tribüne nicht verstanden. Selbst⸗ verständlich werde 2 Versuch — mit dem von du

der Kommission zukommen.

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Fassung unverändert angenommen. In 8§

sollen, der Genehmigung der Steuerbehörde bedürfen. Der Abg. Dr. Müller⸗Meiningen beantragt, Bestimmung zu streichen. Dieser Antrag wird abgelehnt. Nach der Abstimmung erklärt der Abg. Dr. Müller⸗Meiningen, daß er das Wort begehrt, aber nicht erhalten habe. Präsident Graf von Ballestrem stellt fest, daß er laut und deutlich gesprochen; seine Schuld sei es also nicht, wenn der Abg. Müller nicht das Wort erhalten habe. Abg. Schmidt⸗Elberfeld: Es hat dem Abg. Müller fern elegen, den Präsidenten zu kritisieren; aber es war im

ause so unruhig, daß der Herr Präsident hier nicht verstanden werden konnte.

Präsident Graf von Ballestrem: nur bitten, ruhiger zu sein.

Der § 10 lautet:

Der Fabrikinhaber hat den Steuerbeamten jede im Steuer⸗ interesse oder zu statistischen Zwecken erforderliche Auskunft über den Fabrikbetrieb zu ertheilen und bei allen zum Zwecke der Kontrole oder Abfertigung stattfindenden Amtshandlungen Hilfsdienste zu leisten oder leisten zu lassen, welche nothwendig sind, damit die Beamten die ihnen obliegenden Geschäfte in den vorgeschriebenen Grenzen vollziehen können. Insbesondere ist auch für Beleuchtung zu sorgen. Den Oberbeamten der Steuerverwaltung sind die auf die Herstellung und Veräußerung von Schaumwein sich beziehenden Geschäftsbücher und Geschäftspapiere auf Erfordern zu jeder Zeit zur Einsicht vorzulegen.“

Abg. Dr. Müller⸗Meiningen will die Worte „oder zu statistischen Zwecken“ gestrichen wissen, um jede Willkür der Steuer⸗ beamten auszuschließen.

Abg Dr. Crüger beantragt, den letzten Satz zu streichen. Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Schatzamt von Fischer wendet sich gegen diesen Antrag.

Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Müller⸗ Meiningen und des Unter⸗Staatssekretärs von Fischer wird der § 10 unverändert angenommen.

Der § 12 handelt von der Erhaltung der Steuerzeichen.

Händler mit Schaumwein und Wirthe sind verbunden, den Oberbeamten der Steuerverwaltung ihre Vorräthe an Schaum⸗ wein zum Nachweis, daß solche mit den vorgeschriebenen Steuerzeichen versehen sind, auf Verlangen vorzuzeigen. Abg. Schmidt⸗CElberfeld erklärt sich für Streichung dieser Be⸗ stimmungen, während

Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Scha befürwortet.

Der § 12 bleibt unverändert.

§ 19 lautet:

„dHersteller von Schaumwein, sowie Händler und Wirthe haften für die von ihren Verwaltern, Geschäftsführern, Gehilfen und sonstigen in ihrem Dienst und Lohn stehenden Personen sowie von ihren Familien⸗ oder Haushaltungsmitgliedern verwirkten Geld⸗ strafen und Prozeßkosten und für die nachzuzahlende Steuer im Falle des Unvermögens der eigentlich Schuldigen. Wird nach⸗ gewiesen, daß die Zuwiderhandlung ohne ihr Wissen verübt worden ist, so haften sie nur für die Steuer. Die Haftung für Geldstrafe kann nur durch richterliches Urtheil ausgesprochen werden. Ist die Geldstrafe von den Schuldigen nicht beizutreiben, so kann die Steuer⸗ behörde davon absehen, den für Geldstrafe Haftenden in Anspruch zu nehmen, und die an Stelle der Geldstrafe tretende Freiheitsstrafe an dem Schuldigen vollstrecken lassen.“

Abg. Dr. Muͤller Meiningen will dem ersten Satze folgenden usatz geben: „wenn bewiesen wird, daß die Zuwiderhandlung mit rem Wissen erfolgt ist“; er will damit die Beweislast der Steuer⸗

behörde auferlegen. Außer ihm tritt auch der

Abg Dr. Crüger für diesen Antrag ein, während Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Schatzamt von Fischer und Abg. Dr. Paasche ihn bekämpfen, weil keine Veranlassung vorliege, den Schaumweinfabrikanten eine Ausnahmestellung zuzuweisen.

Abg. von Kardorff 85. weist darauf hin, daß auch die Brannt⸗ weinbrennereien und Zuckerfabriken ähnlichen Vorschriften unterlägen. Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Dr. Crüger, der auf die Nothlage der klemen Winzer hingewiesen, wird § 19 unter Ablehnung des Antrags Müller unverändert an⸗ genommen.

Die Bestimmung über die Fälschung der Steuerzeichen,

das Strafverfahren und die Schlußbestimmungen werden ebenfalls unverändert angenommen.

Den § 26 der Regierungsvorlage, der die Vorschriften * Berkehr mit Schaumwein enthält, hat die Kommission it.

. 8% Nach der Vorlage sind die vom Bundesrathe vor⸗ A ezeichnungen auch in die Preislisten und Weinkarten . in die sonstigen im geschäftlichen Verkehr üblichen Angebote mit

lunehmen. Es kann nun nach Able dieser Vorschrift ver⸗

kommen, der Lo wie vor als unter unseren Augen verkauft wird. 4 4 n8

Eo bleibt bei den Kommissionsfassungen. Der Rest der Vorlage wird ohne Debatte erled Hierauf vertagt sich das Hauo. Schluß 5 ½ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, 1 Uhr

Berathung des Gesetzentwurss, betreffend Kinderarbeit in gewerblichen icben; dritte Berathung der Scemanns⸗ ordnung). “ 11““

1“

Dann kann ich die Herren

na

65. Sitzung vom 22. April 1902, 11 Uhr.

s8 Haus die dritte Berathung des Staats⸗ —2₰ alts⸗Etate für 1902 fert und verhandelt zunächst über Kapitel 14, einmglige und außcerordentliche Ausgaben, des Eiats des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ 8 ⸗ ** n9 Ac elegenheiten, Tuel 88— „Technische Ho ule in Danzig“, zum Neubau C Instituts als erte RNate 150 000 ℳ

), von

le — Du Limburg⸗Stirum ve-derf ecen. P. Pors . Fenr.) othein . Bgg.) beantragen, von Summe 10 000 ℳ und dieselben als Tt. 216 a „zu Emn

ktür Errichtung einer Technischen Hochschule in

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im

este Normen im Gesetz selbst vorzu⸗ Technischen Hochschule in Breslau stattgefunden, § 3 wird in der von der Kommission vorgeschlagenen

6, der von der Kontrole der Schaumweinfabriken handelt, wird bestimmt, daß diejenigen Räume, welche zur Lagerung von fertigem unversteuerten Schaumwein dienen

diese

ich habe andererseits mich verpflichtet gehalten, darauf

1 1 8 1 und das Haus sich allgemein günstig dafür ausgesprochen.

2 Millionen Mark gezeichnet unter der Voraussetzung, daß in jetzigen Etat Mittel afür eingestellt würden, und diese Interessente haben sich nur bis Ende dieses Jahres gebunden. Deshalb hal⸗ wir den Antrag gestellt, für Vorarbeiten 10 000 ℳ einzustellen. & wohl der Kultus⸗Minister wie auch der Finanz⸗Minister h

dem Antrag einverstanden erklärt. Ich betrachte den Antvig sch 8

für eine einfachere Form eines Nachtrags⸗Etats.

Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Herr Abg. Sattler hat gestern das Vorgehen das hier eingeschlagen worden ist, einer scharfen Kritik unterzogen 8 behauptet, daß es allen Traditionen der preußischen Finanzverwaltun widerspreche. Ich glaube, daß dieser Vorwurf nicht begründet ven denn an sich walten keine Bedenken ob, und es ist mehrfach geschehen noch in der dritten Lesung des Etats eine derartige Verschiebun zwischen einzelnen Positionen vorzunehmen. Es war auch ein Antmg von Herrn von Erffa gestellt: „für den Fall, daß die Summe für de Bahnhof in Homburg nicht bewilligt werden sollte, die Sumn, einem anderen Fonds zuzusetzen.“ So verschieden sachlich 9 Situation war, so kam sie doch in der Beziehung auf dassell hinaus, als in jedem Falle eine Position, die an einem Purkh erspart werde, an einem anderen Punkt wieder eingesetzt werden solle

Nun bin ich mit Herrn Dr. Sattler und Herrn Grafen Limburg Stirum darin durchaus einverstanden, daß es, jetzt in der dritten Lesung eine derartige Position zu verschieben, ein Weg ist, den 8 nur in den allerdringendsten Fällen und bei besonderen Umständen be schreiten soll und darf. Denn wenn das zur Regel werden sollte, se würde nicht nur die Berathung des Etats wesentlich aufgehalte werden, sondern es würde zu immer neuen Differenzen führen, m es würde die dritte Lesung die Gelegenheit bieten, die bei den frühere Lesungen verbliebenen Differenzen noch einmal zum Austrag — bringen — ein Weg, der weder im Interesse der Staatsden waltung noch des hohen Hauses liegen würde. Ich mnn aber sagen, daß die Sache in diesem Falle besonders lieal sondern die Sache ist bei der zweiten Berathung auf das alleres gehendste erwogen; die Sache ist in der Budgetkommission berathe es ist eine Resolution seitens des Hauses vorgelegt worden, und — große Majorität des hohen Hauses hat sich für eine solche Resolulit ausgesprochen. Es wird also nur, wenn ich so sagen soll, der a munis opinio dieses hohen Hauses, die bei der zweiten Lesung zun Ausdruck kam, entsprochen, wenn die Sache so geregelt wird, w hier vorgesehen war.

Auch im finanziellen Interesse empfiehlt es sich, eine Rege vorzunehmen, wie vorgeschlagen ist. Wie bekannt, sind erhel Beitragsleistungen für die Technische Hochschule in Aussicht ge und solche davon abhängig gemacht, daß schon eine erste Bewilli durch den nächsten Staatshaushalts⸗Etat erfolgt. Man mit der Möglichkeit rechnen, daß wenigstens ein Theil dieser Zeich ihre Zeichnungen nicht aufrechterhalten, wenn nicht in den näch Etat eine Summe eingestellt wird, und daß dadurch erneute, e liche Schwierigkeiten sich gegen das Projekt ergeben. Es lag als finanziellen Interesse des Staats, die Summe in den nächsten St haushalts⸗Etat einzusetzen.

Trotz alledem würde ich den Weg für bedenklich erachteth. wenn damit die Regierung oder das hohe Haus für die Zukunft bunden, von der Beschlußfassung des hohen Hauses präjudiziert w wäre, und ich muß bei der Ansicht bleiben, daß die führungen des Herrn Abg. Sattler nach dieser Richtung das Richtige nicht treffen. Herr Dr. Sattler hat g daß man bei der dritten Lesung versuchte, den Anfang einer g Bewilligung in den Etat noch hineinzubringen, sei etwas ganz 2 gewöhnliches. Ja, meine Herren, das würde richtig sein, wenn i That schon der Anfang einer großen Bewilligung hier vorläge. ist es aber nicht, sondern an das hohe Haus wird, falls man sie die Errichtung einer Technischen Hochschule entscheidet, nachben ganze Sache erneut herantreten, und das Abgeordnetenhaus ist in der Lage, frei über die Sache Beschluß zu sassen. Gegenn handelt es sich lediglich darum, nähere Vorarbeiten darüber stellen, ob und in welcher Weise das Prejekt, wie es in der Resol⸗ beschlossen ist, also ein beschränktes Projekt, ausgeführt werden Dazu werden einige technische Vorarbeiten nothwendig sein: daße es auch vielleicht nothwendig sein, einige andere Universitäten ähnlichen Einrichtungen, 3. B. Zürich, zu besuchen. Kurzum, darf dazu gewisser Mittel. Es soll also untersucht m. ob das beschränkte Projekt so, wie es in der Resek beschlossen worden ist, zur Ausführung kommen kann; und sollt der Fall sein, dann wird mit Anträgen an das hohe Haus! getreten werden, und das Abgceordnetenhaus ist vollkommen Lage, über die Errichtung einer Technischen Hochschule zu bescht wie es dem hohen Hause gut dünkt.

Es lagen also drei besondere Rücksichten vor: der einhe Wunsch großer Parteien dieses hohen Hauses wie der Industrie und der Stadt Breslan, die Rücksicht auf die Staats und die Thatsache, daß den Beschlüssen dieses

in kleiner Weise präjudiziert wird; diese haben ceb richt lassen, ausnahmöweise diesen Weg zu gehen.

Meme Herren, wollen Sie mir nech cinige Worte

selber gestatten. Ich vermulhe, deß ven meinem

nachher noch eingehend auf die Sache zurüöckgekemmen habe von Anfang an dem Prezekte der Grrichtung ciner Hochschule in Breelau warmes Interesse enkgegengebracht. Ansicht bin, daß die oberschlesische Industrie, die, mischen Oe Rußland cingekeilt, grograpbisch schon mit erbeblichen Schwund zu kämpfen hat, in der Errichtung einer selchen Technischen schule ein wesentliches Mement der Unterstützung finden nind. tirs daß bei der Finanzlage, mie mwir sie voraussichtlich

Jahren vot und haben werden, dieses

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Die Interessenten hah

Zunächst ist die Sache kein Novum, das an das hohe Haus trttlüleege,

msngee jechnische Hochschule mit den gleichen Rechten, wie alle ihre

ds Wesen der Sache nicht beeinträchtigt werden wird. Es wird

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Aber noch wichtiger als die finanziellen Bedenken sind die Rück⸗ schten auf die Danziger Hochschule. Wenn wir, wie das im all⸗ emeinen Interesse dringend geboten ist, wünschen müssen, daß die Manziger Hochschule sich kräftig entwickelt, dann müssen wir zugleich Fürsorge treffen, daß dieser Entwicklung seitens der Breslauer Hoch⸗ schule nicht Eintrag geschieht, sondern ein Modus gefunden wird, ir beiden Hochschulen ein Nebeneinander gestattet, und hoffentlich woird ein solcher Modus in der Resolution, wie sie dieses hohe Haus beschlossen hat, gefunden werden. Wird ein Betrag eingestellt, so nüssen wir die Voraussetzung daran knüpfen, daß die Interessenten, e Beiträge zugesichert haben, diese aufrecht erhalten, und ich muß schießlich noch die Bitte aussprechen, daß wir nicht alsbald über den sahmen hinausgedrängt werden, der in der Resolution bezeichnet ist. ach hoffe, daß die weiteren Vorarbeiten mit den 10 000 ℳ zu einem günstigen Ergebniß führen werden, zu einem Ergebniß, das sowohl im anteresee der Wissenschaft als auch der Industrie in Oberschlesien segt. (Bravo!)

g. Ehlers (fr. Vgg.) beantragt unter großer Unruhe des 8* den Antrag der Budgetkommission zu überweisen. Die sach⸗ ichen Ausführungen des Redners bleiben auf der Tribüne unver⸗ ändlich. b “ 8 Abg. Dr. Friedberg (nl.) meint, daß die

Sache nicht so einfach wie der Finanz⸗Minister anzunehmen scheine. Im übrigen ver⸗ suckt der Redner bei der Unruhe im Hause vergeblich, sich verständlich en. 8 4 5* Gothein erklärt sich ebenfalls für die Ueberweisung an nie Budgetkommission. Mit diesem Antrage würde lediglich ein Vunsch der Mehrheit des Hauses erfüllt, nicht bloß der Schlesier. Es sei anerkannt worden, daß die Errichtung einer Technischen Hoch⸗

scule für Schlesien eine Nothwendigkeit sei.

Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ An⸗ gellegenheiten Studt:

Meine Herren! Es gereicht mir zur besonderen Freude, namens der Königlichen Staatsregierung die volle Zustimmung zu dem vor⸗ liegenden Antrage des Herrn Grafen Limburg⸗Stirum und Genossen zussprechen zu können. Meine Herren, ich nehme bei der Gelegenheit gern Veranlassung, des weitgehenden Entgegenkommens zu gedenken, welches der Herr Finanz⸗Minister der nun bevorstehenden Lösung ieser Frage, welche zwei Jahre schon das hohe Haus und auch das Herrenhaus beschäftigt, entgegengebracht hat. Ich hoffe, daß auf dem jezt eingeschlagenen Wege eine allseitige Verständigung möglich sein wird.

Im übrigen möchte ich dem Herrn Abg. Dr. Friedberg gegenüber betonen, daß es sich hier in der That um einen Grundsatz der justitia zistributiva handelt, der in den thatsächlichen Verhältnissen wohl begründet ist. Die Königliche Staatsregierung verkennt nicht, daß gerade die geographische Lage der Provinz Schlesien und deren indi⸗ viduelle Verhältnisse den Wunsch, der schon seit längerer Zeit hervor getreten und nun durch werthvolle Anerbietungen bethätigt ist, in dellem Maße zu rechtfertigen geeignet sind.

Meine Herren, es bhandelt sich bei der vorgeschlagenen Einstellung don 10 000 ℳ zwar nur um einen kleinen Betrag, der indessen, wie schon bemerkt wurde, in verschiedenen Beziehungen eine nützliche Ver⸗ wendung finden lann. Die Hauptsache aber ist, daß, nachdem so viele Worte in der Angelegenbheit gewechselt sind, nun endlich zu Thaten ibergegangen werden muß. b

Ich habe namens der Königlichen Staatsregierung dabei zwei Berbehalte zu machen. Erstens möchte ich alle Betheiligten bitten, sich beständig den Rahmen vor Augen zu halten, in welchem sowohl nach der von Ihrer Kommission angenommenen Resolution wie nach den senst igen Erörterungen, die in der Sache stattgefunden haben, die Eierichtung der Tachnischen Hochschule in Breslau erfolgen soll. Sie soll keincewegs ein Annex der Universität werden, sondern eine selbst⸗

Schmesteranstalten in Preußen. Es sollen jedech bezüglich der Zahl der vbcheilungen gewisse Einschränkungen eintreten, welche theils durch elgemeine Erwägungen, ibeils durch billige Rücksichten auf das im Denden begriffene Danzig geboten sind, durch die aber alles in allem

dann gweitens voraukgesetzt, daß die Beiträge, welche sowohl seitens der Stadt Bretlau, wie ven hechberzigen Industriellen zugesichert sad, in vollem Umfange aufreocht erhalten werden. Ich darf wohl mmhmen, daß dieser Punkt, bei dem es sich um die Erfüllung eines handelt, keinerlei Schwierigkeiten bereiten wird. diese Veraussetzungen sich als zutreffend die Unterrichteverwaltung sich gern der Hand Hand sich der

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kennen können. Dieser könne für seine, des Redners, Anregung nur dankbar sein, unter der Voraussetzung der Annahme des Antrages, sich auch der Zustimmung der Staatsregierung zu versichern. Ueber die Summe selbst brauche man nicht lange zu reden. Weshalb legten aber denn die Industriellen so großen Werth darauf, wenn sie nicht annähmen, daß wir damit eine gewisse moralische Bindung über⸗ nehmen? Auch sei nicht einzusehen, warum man Danzig die 10 000 ℳ nehmen wolle; die Summe könne ja auf anderem Wege flüssig gemacht werden.

Damit schließt die Diskussion. Der Antrag der Abgg. Graf zu Limburg⸗Stirum und Genossen wird mit dem be⸗ treffenden Etatstitel der Budgetkommission überwiesen.

Darauf wird die Berathung des Etats der Eisenbahn⸗ verwaltung fortgesetzt. Abg. Gothein kommt auf seine Aeußerungen bei der zweiten Lesung zurück und polemisiert gegen die Behauptung des Ministers, daß die Privatbahnen im Gegensatz zu den Staatsbahnen nur für ihre Dividende gearbeitet und nur lukrative Bahnen gebaut hätten. Die pommerschen Bahnen seien im wesentlichen mit Privatkapital gehaut worden. Nicht bloß im Kleinbahn⸗, Jenden auch im Sekundär⸗ bahnwesen seien ja heute noch große Privatkapitclien betheiligt. Als Schlesier sei er mit dem, was den Schlesiern ar diesen Bahnen geboten werde, nicht ganz zufrieden; sie gönnten aber auch anderen Provinzen das, was diesen gebühre. Breslau, die zvweitgrößte Stadt Preußens, habe nur 7 nach Berlin fahrende Züge, darunter 3 Schnell⸗ züge, von denen der eine noch einen großen Umweg mache. Andere Städte, wie Dresden, Frankfurt ꝛc., seien viel besser bedacht. Erfreu⸗ lich sei es, daß auch ein Vertreter des Westens uid der Industrie⸗ gegenden, der Abg. Hirsch⸗Essen, für eine Vereinfachung der Güter⸗ tarife eingetreten sei. Es sei doch ein Widerspruch, daß der Eisen⸗ bahn⸗Minister zwar eine solche Vereinfachung auf dem Gebiete der Personentarife wünsche, auf dem Gebiete der Gütgatarife aber die Buntscheckigkeit bestehen lasse. Wir hätten unser Eisenbahnsystem und müßten es behalten. Umsomehr müsse man cher auch für die Verkehrserleichterung eintreten. Das sei möglich ohne Einnahme⸗ ausfall, denn erfahrungsmäßig führten Tarifermäßgungen zur Ver⸗ mehrung des Verkehrs. Abg. Gamp (freikons.); Wenn der Abg. Evthein den Ver⸗ handlungen der Kanalkommission aufmerksam gefotzt wäre, so hätte er erfahren, wie schwierig es ist, einen einheitlchen Tarif, zum Beispiel für Düngemittel, durchzuführen. Verwihrung muß ich dagegen einlegen, daß mein früherer Chef Mnybach auf die Direktion der Privatbahnen im Sinne der Vastaatlichung ein⸗ ewirkt habe. Meine neulichen Ausführungen über die Eisen⸗ ahngemeinschaft mit Hessen haben natürlich bei unseren Bundes⸗ brüdern wenig Anklang gefunden. Ich möchte nur darauf hinweisen, daß dieser Vertrag Hessen in den Stand gesetzt haf seine Eisenbahn⸗ beamten besser zu besolden. Der Redner wendet sich dann gegen die „Frankfurter Zeitung“, die ihn wegen seing neulichen Rede angegriffen und falsch verstanden habe. Seine Bemerkung über das Grubenholz habe den Sinn gehabt, daß Grubenholz ebenso wenig ausschließlich zu Grubenzwecken verwendet werde, wir Brenn⸗ holz zu Brennzwecken. Wenn er gesagt habe, er habe mohl auch mitunter defraudiert in Bezug auf dieses Holz, so habe er persönlich die Fracht⸗ scheine nicht ausgestellt, sondern seine Gutsverwaltung. Daß der Abg. Gothein daraus einen persönlichen Vorwurf gegen ihn, den Redner kon⸗ struiert habe, zeuge von einer ungewöhnlichen Unkollegialität und Naivetät.

Abg. Goldschmidt (fr. Volksp): Die 50 000 Einwohner Berlins in der Nähe des Görlitzer Bahnhofs leiden unter dem Mangel einer Unterführung und sind son dem Verkehr “ Bei der jetzigen Finanzlage wird nphl an die Höher gung des Görlitzer Bäahnhofs nicht zu denker sein. Aber eine Unterführung würde zwei jetzt von einander getrmrte Stadttheile miteinander ver⸗ binden. Der Grundbesitzerverein de Ostens behauptet, seiner Zeit sei bei der Konzessionierung der Bahn zen Unternehmern die Verpflich⸗ tung auferlegt worden, den Bahthof bei eintretendem Bedürfniß höher zu legen. Ich bitte den Muster, sich dieser Angelegenbeit mit Wohlwollen anzunehmen. Ferner zitte ich den Minister, sich die Zu⸗ stände auf dem Bahnhof Adlerhef anzusehen, der jährlich von 1 Million Personen benutzt wird. Der Bahnhof liegt z. B. völlig im Dunkeln da. 28

Abg. Schmitz⸗Düsseldorf (Itr.): Manche Kreise werden trotz B Dankes, der demn Eisenbahn⸗Minister ausgesprochen wird, von dem Gefühl einer stiezütterlichen Behandlung durch die Eisenbahn⸗Verwaltung bebherrscht. Dazu gehört auch mein heimath⸗ licher Kreis Heinsber Man nunscht dort die Weiterführung der Bahn Düren— Jülich —Linnick— ine nach Rörmond. Die Ver⸗ waltung scheint jetzt die Linie üb Wassenberg vorzuziehen; aber den Interessen Raheades würde t werden können durch die Linie Viersen — Dalbcim Wassenberg deinsber Der Redner wünscht erner die Linie Oderbrügge —alver- Radevormwald. Schließlich gne für die Düsselderfer Ausslung Verbessernngen in den Eisen⸗

hnverbindungen nothwendig.

Abg. Pleß (Zentr.) äuße einen Wunsch für seine Heimath

Mülheim a. Rhein.

Schmidt⸗Warb tr.) begrüßt mit Freude die Er⸗ n 8

inisters in der Liten Lesung, daß es hoffentlich dahin kfomme, einen Tbeil der diätachen Dienstzeit der höheren kechnischen

Fisenbahnbeam das Bldu stalter anrechnen zu können. eeer Sete, sei enelich 2ööö

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n der Titel „Baui dafür ein Ratbstitel. gete) 8 Abg. von Saviguv(Zeutr.) wünscht gine — det 1 siter Arbeiter in den tten. 97 ; 122

.F8 schr dn un wenn dort Verbesserungen n rtischen 82 1 deenhe ven

Unruben 4 im dies die 2 dic bckeec Der Etat der Eisbahnverwaltung wird bewilligt Beim Etat der Auverwaltung 8 bblebrft⸗Kelyin (konf.) dn Sei 18,0 18e 1. H

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anfangen müsse. Bei einer neuen Oder⸗Regulierungsvorlage müsse an die Odermündung gedacht werden. 3

Ein Regierungskommissar erwidert, daß die Maßnahmen in den Odermündungen die nothwendige Konsequenz der Regulierung des oberen seien. Wenn der Nordwind auf die Oder⸗ mündungen wehe, seien allerdings Versandungen unausbleiblich.

Abg. Eckert (fr. kons.) giebt seiner Freude darüber Ausdruck, daß trotz der schlechten Finanzlage der Bau eines neuen Regierungs⸗ gebäudes in Potsdam in den Etat eingestellt sei. Der Bauplatz sei durchaus glücklich gewählt.

Abg. Schmidt⸗Warburg widerspricht der Aeußerung des Re⸗ ierungsvertreters bei der zweiten Lesung, daß kein Mangel an höheren aubeamten sei. Im Etat für 1900 sei auf diesen Mangel hin⸗ gewiesen, und in der „Vossischen Zeitung“ vom 13. April d. J. sei auch ein Artikel enthalten mit der Ueberschrift „Der Mangel an Regierungsbaumeistern“.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Ich freue mich über jede etatsmäßige Stelle, die ich besetzen kann, und besetze sie auch sofort.

Dann, meine Herren, kann ich nur dasjenige, was der Herr Ministerial⸗Direktor Schultz gesagt hat, hier vollinhaltlich bestätigen. Es ist kein Mangel, sondern ein Ueberfluß vorhanden, in größerem Maße bei der Eisenbahnverwaltung, in geringerem Maße — aber doch immerhin noch — bei der allgemeinen Bauverwaltung, und zwar bei der Hochbauverwaltung wie bei der Wasserbauverwaltung.

Meine Herren, es ist in diesem hohen Hause die Staatsregierung sehr häufig darauf hingewiesen worden, sie möge doch nicht akademisch gebildete Techniker mit Sachen beschäftigen, die ebenso gut ein mittlerer Techniker erledigen könnte. Diese Bemerkung ist auch ganz richtig. Wir sind daher in der gesammten Bauverwaltung — in der Eisen⸗ bahnverwaltung, wie auch in anderen Zweigen — und zwar mit vollem Wissen der Landesvertretung und deren voller Billigung dazu üher⸗ gegangen, derartige mittlere Stellen zu schaffen. Diese werden aber nicht, wie in dem Artikel steht, mit höheren Diäten besoldet, als ein Baumeister sie bekommt, sondern sie werden mit 150, 175, etatsmäßige am höchsten mit 225 ℳ besoldet.

Daß aber kein Mangel, sondern ein Ueberfluß an Anwärtern für die staatlichen Stellen der Technik in der Eisenbahnverwaltung wie in der allgemeinen Bauverwaltung vorhanden ist, geht am klarsten daraus hervor, daß ich genöthigt gewesen bin, eine Auswahl unter den Bauführern zu treffen und öffentlich bekannt zu machen, daß ich nicht in der Lage sei, jeden Bauführer, der sein Examen ge⸗ macht habe, auch in den staatlichen Betrieben zu beschäftigen. Es wuchsen die Bauführer in einer solchen Anzahl nach, daß es meine Pflicht gegen diese jungen Leute und gegen die staatlichen Betriebe war, das Sieb enger zu stellen, um unter den Bautechnikern nicht Zustände hervorzurufen, die wir vorübergehend schon gehabt haben, und die von allen Seiten aufs tiefste beklagt worden sind.

Ich will Ihnen nun mit ganz kurzen Ziffern ein Bild von den Zuständen in der Staats Eisenbahnverwaltung geben. Der durch⸗ schnittliche jährliche Bedarf an Regierungs⸗Baumeistern ist etwa mit 4 ½ % der etatsmäßigen Beamten zu veranschlagen. Das ergiebt im Maschinenbaufach 11 und im Eisenbahnbaufach 24. In Wirklichkeit sind in den letzten fünf Jahren im Jahresdurchschnittt neu eingestellt gewesen im Maschinenbaufach 10 und im Eisen⸗ bahnbaufach 20 bis 21. Wenn man dazu nun noch natur⸗ gemäß die Zahl derjenigen Regierungs⸗Baumeister rechnet, die in die anderen Ressorts, Handels⸗, Kriegs⸗Ministerium, Marine u. s. w., übergehen, und die Zahl derer, die in Privatdienste treten, und welche für alle möglichen Zwecke gebraucht worden sind, dann treten diesen Zahlen noch hinzu im Maschinenbaufach rund 15 und im Eisenbahn⸗- baufach rund 6. Das ergiebt einen Gesammtbedarf in den letzten fünf Jahren von 25 bezw. 27. Es ist nicht zu erwarten, daß die

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„das entspräche einem durchschnittlichen Gesammtbestande von 2 % 25 = 50 bezw. 3 % 34 =— 102, stellen;

und im Eisenhahnbaufach statt der 102 139, also mehr gegen die Normalzahl 37.

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