“ ““ 5

sein, daß die landesgesetzlich entgegenstehenden Bes gnnüeh 5 er ande Wie soll man diese Frage r 8 FN. trieb en Alkohol sses in den zulen aufmerksam Abg. Dr. Weihe⸗Herford (kons.) stimmt dem Anteage gleichfalls Abg. Dippe (ul⸗n betont, 2868 Fetelischen. gn sse zahlen. löschen, weil Reichsrecht Landesrecht bricht. Herr Bachem wird jeden⸗ haupt lösen ohne sehr schwierige Erörterungen über die Ver⸗ 8 Folgen dan süeeneb⸗ ggb 8— zu. Die Zunahme der Verbrechen, — en pflichtungen nur gegen Entschädigung abgelöft .“ 8 Damit schließt die Generaldiskussion. .“ falls auch annehmen, daß mit dem Zustandekommen des Gesetzes die mögenslage? Der Abg. Bachem hat uns gewarnt, auswärtige 1 Abg. Dr. Dirtrich (Zentr.) hebt gleichfalls die Schäden des brechen, hänge mit dem Alkoholgenuß 3 Der Antrag wird einer Kommission von Mitg

Der Ges eeög 11“ 68 — Be⸗ preußischen Bestimmungen über die Prozessionen beseitigt sind. Verhältnisse anzuziehen. Wir haben nur gezeigt, wie es im ¹ 7 18 er Gesetzen wurf wir arauf in seinen einzelnen Be⸗ Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Wir verhandeln doch heute schon zum stimmungen ohne Debatte gegen die Stimmen der Parteien

— der Verfassung sprechen, wo sie Diät a

8

sti sttli Bezi üss i zei werden. Staate aussieht, wo katholische Prinzipien herrschen, daß dort Toler übertriedenen Alkobolgenusses in geistiger und sittlicher Beziehung müsse auch die Polizeistunde eingeführt werd — 21, 8 . c 1 7 ’ anz

überwiesen. le ü s b 3 berwor. Die Schädigung des Volks sei eine Thatsache, welche alle Abg. Wetekamp (fr. Volksp.) erheht verschiedene Bedenken B Parteig vierten Male über denselben Gegenstand, und alle heute vorgebrachten nicht geübt wird. Einen Vorwurf wollten wir dem Zentrum damit 1 8 Rechten angenommen und darauf auch endgültig im Dinge sind schon ausgiebig verhandelt worden. Ich darf daher auf anzen.

olks che, w ₰. 3 .Die Altersgrenze von 16 Jahren In dritter Berathung wird sodann der Gesetzentwurf vöbvüplog d Psvchologen bestätigten. Nach der Schwächung des gegen die Formulierung des Antrags. Die eeeisce Snlen⸗ ie V aftlich hervor⸗ das bereits von uns Gesagie hinweisen; wollte ich auf alles antworten, trotzdem hat man die Ausübung der nichtkatholischen Religions⸗ immer stärker. Die Wirkungen des Alkoholgenusses auf das geistige bolden dürften schon jetzt keine . Stunden reiode nichts 1 geb Hentschrift I * aus Anlaß 88 lanbhs Sodann wird die zweite Lesung des von dem Abg Dr. die 9n 16 “ vorpehigch Faben . hätte 1 vieler — 5 5 n.-- in Beesn und sittliche Leben seien geradenn entsegliche, — 8 . g eüe 85 — ver Schließung IEEEEIö mirth ch ftlichen Noihstandes in den 2 ; P1“ . Abg Dr. ich dazu mindestens drei Tage nöthig. Heute erklärt Herr Stockmann atholiken umgeht, ist schon öfter dargelegt worden. Hat man ränkten si⸗ icht auf das Individuum, sondern erbreiteter b helfen, da die Arbeiter sich Ee. 49 erms. d 1 chaft e 161“ „ Lieber (Zentr.) eingebrachten Gesetzentwurfs, betreffend sogar, er könne einen .nerh gt Hennesczemnrt Hmmtsscher und den Alttatholiten in Postau verboten, de gi en hres Geneszaasch eenach sch rügtg. Das mdio dan luch der bösen That, daß wuürden. In Norwegen sei den geelichen Maßnabnen renrer Landenzihzilen necehehter Lanbem vug. die Freiheit der Religionsübung, fortgesetzt. Die staatsbürgerlicher Toleranz nicht erblicken. Wenn er so wenig zu läuten! Ich sage das nur, um zu zeigen, daß der Zentrums⸗ sie fortzeugend immer Böses muß gebären.“ Deshalb müsse Thätigkeit vorausgegangen; erst e mn de. Ie h. Kenntnißnahme für erledigt erklärt, nachdem Abg. von Werns⸗ Debatte über den § 1 war bei der letzten Verhandlung im Kenntniß, von katholischen Anschauungen hat, daß er diese antrag auf einer Inkonsequenz beruht. Rom hat auch gegen den der soziale Staat sich der Sache annehmen, da die Selbsthilfe Mäßigkeitsvereine bestanden, dann dei Zabl amweinsa Fasn be. dorff (kons.) bemerkt hat, daß mit Hilfe der seiner Heimat Januar nicht zu Ende geführt worden. Unterscheidung nicht einmal zu machen versteht, so ist schwer mit Deutschen Kaiser den Anspruch erhoben, die allein selig machende nicht ausreiche. Die Kirche sei eine sittliche Volksheilanstalt in Gesetz erlassen worden, durch welches! ie Zoige Vereine hätten den Brannt⸗ provinz Westpreußen zugefallenen Beihilfe von 1 Mill. Mark Der §1 besagt nach dem Wortlaut des Antrags und der ihm zu diskukieren. Auf dem politischen Gebiet herrscht die krasseste Kirche zu sein. Gewiß kann man von dogmatischer Intolerang eminentem Sinne, und sie habe ihre Pflicht auf diesem Gebiet voll deutend verringert worden sei⸗ Berre willig. den Verkauf vor 8 Uhr sehr viele mittlere und kleine Besitzer erhalten werden konnten, Kommissionsbeschlüsse: politisch⸗dogmatische Intoleranz, und Jeder wird das für selbst⸗ zweier Philosophen sprechen. Der Unterschied ist aber der: auf erfüllt, aber die gewöhnlichen Mittel der Seelsorge und die religiose “ mee üe me Entwickelung eine andere gewesen, und er dafür der Regierung seinen warmen Dank ausspreche. „Jedem Reichsangehörigen steht innerhalb des Reichsgebiets verständlich erklären. Warum soll das nun nicht für die doch noch römisch⸗katholischer Seite wird der Besitz der Wahrheit nicht nur Einwirkung hätten leider nicht ausgereicht zur. Bekämpfung des 5. e Se ic, bier vorgeschlagen werde. Die Schluß gegen 4 ½ Uhr. Nächste Sitzung 111 Uhr volle Freiheit des religiösen Bekenntnisses, der Vereinigung zu höher stehenden religiösen Ansichten gelten⸗ Diese Auffassung gehört als etwas Innerliches betrachtet, sondern an die Zugehörigkeit zu einer Alkoholgenusses. Den Mäßigkeitsvereinen habe die katholische Kirche I 2 . stschaften des Morgens sei für die Arbeiter un⸗ Schluß gegen 4 ½ Uhr. nl n 1 5 2 Religionsgemeinschaften, sowie der gemeinen häuslichen und öffent⸗ doch zum ABC des öͤffentlichen Lebens. Die Herren Stockmann und ganz bestimmten Organisation geknüpft. Das ist von protestantischer ihre religiöse Weihe gegeben. In Schlesien seien in kuvzer bnns Sch — hse 1 n Wohnung verlassen müßten, daß sie (Eisenbahnvorlage; Petitionen; kleinere Vor⸗ agen.) lichen Religionsübungen zu. Den bürgerlichen und staatsbürger⸗ Genossen wollen nur die dogmatische Intoleranz auf dem Gebiet der Seite nie geschehen; man überläßt das alles dem sittlich⸗religiösen auf die Anregung des früberen Fürstbischofs tausend Mäßig 82 neineF b nck 27 6 8 koöͤnnten. Hierin könnten die Arbeitgeber lichen Pflichten darf durch die Ausübung der Religionsfreiheit kein Politik als berechtigt anerkennen, das ist ihre große Inkonsequenz. Gewissen. Redner empfiehlt schließzlich seinen Antrag und betont, daß vereine gegründet worden, ebenso in Westfalen und Eerwland. g 8† diel .8e bes Verkauf von billigem Thee oder Kaffee auff Abbruch geschehen.“ Wir sind konsequent auf allen Gebieten. „Wir bestreiten keinem seine Partei aus politischen, grundsätzlichen Erwägungen heraus zur diese Bewegung sei leider wieder zurückgegangen. Die⸗ vorzüglichen viel t vbes wenn sie den Bertaummmidem Antrage, soweit er sich auff -egs “ — anderen Christen die Möglichkeit, selig zu werden“, sagt Herr Stock⸗ Ablehnung des Zentrums⸗Antrags komme. inflüsse der Mäßi keitsvereine zeigten sich bald, die Trunksucht in Ober⸗ den Arbeitsstätten förderten. Meit de & eunde einverstanden, . 2 Von den Abgg. Dr. Hieber und Dr. Sattler (nl. v rth if 1 S g8 kon 11u“ 8 Einflüsse der Mäßigteitsvere en t Mit d e Trinkerasyle bezi cien seine Freunde einverstanden, sedoch s 1e“ gg L ) mann. Thut das etwa die katholische Kirche? Wo hat jemals die Abg. Kunert (Soz.) bezieht sich auf die frühere Erklärun schle abe mit einem Schlage aufgehört. Mit der Enthaltung vom die Trinkerasyle beziehe, seien e di kenbäͤus 8 Ffentli für den F Annahme des § 1 folgender Zusatz olische Kirche ei F spen der nicht zu ihr gehö ö““ “ Fub g schlesien habe mit einem SchlFl⸗. dor Wohlstand in die Familien müßten diese Anstalten ebenso wie die Krankenhäuser aus öffentlichen für den Fall der Annah 8 9 katholische Kirche einem Menschen, der nicht zu ihr gehört, die Mög⸗ seiner Fraktion. Branntwein seien Frieden, Glück und Wohlstan 1 5 3 b “ 8s. G. mnstü 88 lichkeit bestritten, selig zu werden? Welche unchristliche Denkweise Abg. Dr. Spahn (Zentr.) hält die Fassung der Kommission für 8 8 „Der Erlaß von Gesetzen zur Ausführung es vorstehenden s

* 8 EA1 24, . 83 8 8 or8 EK 8 8 8 z j⸗ 411* *† 8 in vor eingekehrt. Die Mͤßigkeitsvereine beständen noch, aber nicht mehr in Mitteln und nicht durch freiwillige Wohlthätigkeit erhalten werden. Das Königliche Polizei⸗Präsidium in Berlin hat * 2 11 4 8 4 8 2 2 8 ekehrt. Die Naab 8 „Der Erlaß etzen zur Ausführung würde dazu gehören, etwas Derartiges auszusprechen! Das Wesen so klar, daß es der Erläuterung des Zusatzantrages Gröber⸗Oertel Gesetzes ist bis zum Erlaß eines Reichsgesetzes über Vereins⸗ und des Reichs ist es ja, die Einzelstaaten dauernd zu vergewaltigen; Versammlungsrecht Sache der Einzelstaaten.“

S5 Sb 8 2 „Fördo 5 ☛ł : No 8 8 1 ür J b 891 bis der alten Kraft. Der deutsche Verein zur Pflege der Mäßigkeit habe Die Mäßigkeitsvereine gleichfall nehr, * sern kurgc vden Beraͤchleit 1 EEE Ber1a Berlin; eigentlich gar nicht bedürfe. Es handle sich hier nicht um dogmatische neuerdings die Bewegung wieder angefacht. 40 Zeitungen in Deutsch⸗ Norwegen entfalteten diese E1 1200 Seelenn Fee Mitglied geb. 20 4). Wie die 1882 und 1892 erschienenen Berichte, welche b niemand wird bestreiten können, daß das der verfassungsrechtliche Zu⸗ Streitigkeiten, sondern um staatsbürgerliche Nechte. Was in Spanien land verträten jetzt die Sache der Mäßigkeit. Vor allem aber müsse segensreich thätig, 19 daß doßf , sülimmste Feind des Voölkes die zehnjährigen Zeiträume 1871 — 80 und 1881 —90 umfaßten, giebt 8 Abg. Dr. Sattler: Der durch die Kommission angenommene stand ist. Das Deutsche Reich hat Einheitlichkeit in der Zivil⸗ und geschehen, könne uns gleichgültig sein, im übrigen könne man das, der Staat helfen, und er könne wirksam helfen, was z. B. die Er⸗ eines Mäßigkeitsvereins 15 8 ege ean en 8 die dee vacliegende dritte einen Urberblick über die gefammte Antrag unterscheidet sich wesentlich von dem ursprünglichen sogenannten Strafgesetzgebung herbeigeführt, soll es nicht auf dem noch viel was der Pastor Fliedner behaupte, nicht unbesehen hinnehmen, er folge einer Polizeiverordnung im Oppelner Bezirk bewiesen. Er⸗ sei die Langeweile, deshalb 1. ean bohne jeden Thötigkeit dieser Behörde. Die Verwaltungsberichte des Toleranzantrag. Mit diesem Wort wurde der Antrag nicht erschöpft. idealeren Gebiete der Religionsübung Einheitlichkeit herbeiführen könne sich objektiv irren. Würde man den ganzen Antrag des muthigend seien die Erfolge der Gesetze gegen die Trunksucht in werden durch Sei von Errichtung von Bibliotheken ꝛc. Polizei⸗Präsidiums ergänzen sich mit denen der Berliner Er ging darauf, die Staatshoheit gegenüber den Kirchen zu regeln, dürfen? Die Reichskompetenz an sich ist ernsthaft bisher nie oder von Zentrums annehmen, so würden dadurch auch die Mißstände in Holland, Schweden und Amerika. Hoffentlich würden die Arbeiten Ihahs versaramhen S durch andere Getränke betreffe, so 8 u bezw. sie zu beseitigen. Diese Absic ist in der vorliegenden Fassung keiner Seite bestritten worden. Man darf das Wesen der katholischen Bayern, über die man sich beklage, mit einem Schlage beseitigt. der Kommission, welcher der Antrag überwiesen werden müsse, auch Was den Ersatz des Branntweins 2 8. größten Ge⸗ nicht mehr enthalten. Gegen § 1 ist besonders der Vorwurf zu er⸗ Kirche nicht nach liberalen Blättern studieren. Wir haben auch Wolle man die staatsbürgerlichen Rechte schützen, so müsse man dem 1 1 frof sei. Es sei in der Debatte ein Unterschied zwischen meinwesens im Deutschen Reich. Aus ihnen ist zu ersehen, wie die heben, daß die Grenzen seiner Wirksamkeit durchaus unbestimmt sind. unsererseits die protestantischen Quellen studiert, darum sind wir in § 1 zustimmen. Alkoholismus für das Volk mit sich bringe. . kommen tadelfrei sei. ;5 8. 5 en nnewbeben; er Geset⸗ innerbalk der Reichshauptstadt zur Ausführung gebracht sind Herr Bachem hat das selbst anerkannt. Die Vorschrift ist also ge⸗ der Lage, mit Ihnen zu diskutieren, ohne Sie zu verletzen. Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Sattler —Abg. Dr. Endemann (nl.) erkennt den Werth des Antrags höheren und niederen Klasen, 1fen 88 Ce e dem und kebendige Gestalt gewonnen haben. Es ist nur nakürlich, daß eignet, Rechtsunsicherheit in den Einzelstaaten hervorzurufen. Die Abg. Richter (fr. Volksp.): Namens meiner Parteifreunde er⸗ egen den Zusatzantrag Gröber⸗Oertel ird nach Abl h dankbar an, aber der Alkohol gelte seit langem als einn Nahre. “ sisersah 55 iger gut situierte Leute gebe. bei einer so reich ausgestatteten und in den Spezialzweigen so stark Bezugnahme darauf, daß es sich nur um eine Reproduktion des kläre ich, daß wir für § 1 und für die Kommissionsvorschläge stimmen geg A 3 8 9 4 er-Oertel wird nach hnung mittel, und sein Genuß werde sich niemals völlig aus der Welt es nur 8* Uerdd Se Zeit das studentische Trinken durchgebildeten und geschulten Verwaltung, wie es die einzelnen Art. 12 der preußischen Verfassung handle, beseitigt die Bedenken werden, die den Antrag in einzelnen Furegß erheblich verbessert haben. des Antrages Hieber der § 1 mit dem Zusatzantrag Gröber⸗ schaffen lassen. Als Mediziner müsse er darauf hinweisen, daß ein Herr Irmer habe allerdings vo 5 nicht, denn die preußische Verfassung verweist ausdrücklich auf die Die gestellten Abänderungsanträge ezüglich des Religionsunterrichts Oertel angenommen.) Mitwirkung der Gesetzgebung. Davon ist im Antrage keine Rede.

Gemeindeverwaltung zu einem . und lehr⸗ f 8 ie Pes üss 5 2 e das Berliner Leitungswasser voll⸗ reichen Abbild von dem öffentlichen Leben des dazu beitragen, den großen Gefahren zu begegnen, welche die Pest des müsse hervorge Hoben werden, daf d eitung

derr Irn 1— Ser. ven 55 Dragane des Berliner Polizei⸗Präsidiums sind, die Art der Gesetzes⸗ Unterschied zu machen sei zwischen einer chronischen v; enes 1.ee 1e. ges. Cleich büdent nüsss aec ve. 1 55 ghohineife der Seeekene vorbildlich für andere . 22 2 . . 8 2 — , „ . . 8 2 8 1 5 8 g Al 2 H 9 9 8 0 88 7.2 61 3 lehnen wir ab, weil ihre Annahme in irgend einer Gestalt das Zu- Gegen 6 Uhr wird die weitere Berathung abgebrochen. Alkoholvergiftung. Er behaupte, daß unter einer akuten Alkohol ver Arbeit 4592 Reden lesen, müßten sie engnna Polizeiverwaltungen sein können. 1 üh In Preußen ist das Vereinsgesetz ergangen. Es liegt also ein großer standekommen des Antrags gefährden würde. Die Annahme der — Nächste Si Frei iã 8 vergiftung schon ein jedes Mitglied des Hauses gelitten habe; jeder reden. Wenn die Arbeiter solche vrwollt, aber uns wollt ihr es ver⸗ Der Verwaltungsbericht für die Jahre 1891 bis 1900 enthält in Annterschied vor; es bedarf für den § 1 eben auch besonderer Aus. Kommissionsvorschläge halten wir für einen Fortschritt in unserem “ Beibung “ Uhr. (Diätenvorlage; ,2 kenge den Katzenjammer am anderen Morgen, besonders wenn der sagen: „Ioör ü- 159 * Volkes müsse durch höhere Löhne sieben Abschnitten: allgemeine Angaben (1), die Berichte des Präsidial führungsgesetze. Diese Lücke soll unser Antrag ausfüllen. Die Sinne. Auch den Antrag Schrader über den Zwangs⸗Religions⸗ setzung der Berathung des Toleranzantrages Lieber; kleinere Alkohol nicht ganz rein gewesen sei. Die schädlichen Wirkungen des ,3 1 3 der Alkoholismus sei dort am wenigsten vor⸗ Bureaus einschließlich der politischen Polizei (I1), der einzelnen Ab. Felgen der Frundsähe des § 1 auf dem Gebiete des Vereins⸗ und unterricht können wir nicht annehmen. Der § 1 ist keineswegs von “ ö4“ chronischen Alkoholismus zeigten sich zunächst in physischer Hinsicht, ehoben rehs bensh üt AIterie beste sei. Deshalb dürfe man die theilungen (1I1), der sonstigen selbständigen Geschäftsstellen (IX), des Versammlungsrechts müssen in den Einzelstaaten geregelt werden, so unitarischer Tendenz, und ich habe schon vor 30 Jahren dafür gestimmt. 8 machten sich dann aber bald auch in den geistigen Funktionen be⸗ anden, meg. 2 Lnipgel ungt künstlich vertheuern. Die Gefahr des Schiedsgerichts für Arbeiterversicherung (V), der Königlichen Polizei lange ein Reichs⸗Vereinsgesetz nicht besteht. Die Befürchtung der Das Erziehungsrecht ist im wesentlichen durch das Bürgerliche Gesetz⸗ 8 merkbar. Es komme natürlich darauf an, in welcher Konzentration nöthi sten L2 locht ger ährte Leute sei doppelt groß; denn einmal Direktionen in Charlottenburg, Schöneberg und Rirdorf (VI), sowie Herren vom Zentrum, daß § 1 dann in seiner Ausführung sistiert buch geordnet. Ich wünsche, daß in der jetzt vorliegenden Beschränkung Preußischer Landtag. und in welcher chemischen Beschaffenheit der Alkohol genossen werde. Alkohols für d 88 1 Ernährung eher dazu, ein Gläschen zu eine Geschichte der Organisation des Pelige, ecsänbengn und eine werden würde, trifft nicht zu; das Reichsgesetz zwingt die Einzel⸗ die Paragraphen Reichsgesetz werden. hA16“ b Um die Wirkung des Fusels wenigstens zu mildern, sollte man den ütae . d *. emcgftebe der schlecht genährte Körper viel weniger Uebersicht über die zur Zeit geltenden Zuständigkeiten im unmittel- staaten, mit dieser Ausführungsgesetzgebung sofort vorzugehen; bg. Dr. Oertel (d. kons.): Die letzte Aufforderung des Kollegen Haus der Abgeordnete 8 einmal gebrannten Sch b lagern lassen, emb scehe 8⸗ sarlichen Wirkungen des Alkohols. „Er, der Redner, trinke auch baren Anschluß an den Wortlaut des Polizei⸗Reglements vom 18. Sep auch Sachsen würde dann zu einer Revision schreiten müssen. Auch Bachem war gewiß berechtigt; die gleiche Berechtigung hat die Auf⸗ ☛᷑☛ 71. Sitzung vom 1 Mai 1902, 11 Uhr. Methvlalkohole auflösen. Der starke Alkoholgenuß mache gng wi 8. ¾ Kreise von Genossen ein Glas, aber das studentische Kkomment⸗ tember 1822 — 97 “ 6 St dt. Bavern wäre in der gleichen Nothwendigkeit, denn dort gilt ebenfalls forderung an die katholischen Mitbürger, die Verhältnisse der Eva“/8 —— I“ ü. dge standsunfähiger gegen die Tuberkulose und e ““ se 8ꝓ1 das nur Selbstzweck sei, sei ganz verwerflich. Die Studenten Im ersten Abschnitt sind interessante Anga Ei dbenl da 8 Ve. der Grundsatz des § 1 nicht, die Altkatholiken haben da keine freie gelischen an der Quelle zu studieren. Der evangelische Geist der Ver⸗ Ueber den ersten Theil der Verhandlungen ist in der geschlechtlichen Ausschweifungen. Eine reichsgesepli e — 1 — übtem andere Unterhaltungen 9 der sozialwissenschaftliche gebiet und den Polizeibe irk, de Bewegung bauli in den un 11 er Fxs Religionsübung. Ohne die Annahme unseres Antrags können wir söhnlichkeit wird um so mehr walten müssen, je mehr wir gefestigt gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. das Geeignetste; vorläufig sei es aber für 8g Bert w. 2 SPebesst erein sei aber aufgelöst worden. Die Angaben des Re⸗ volkerung Berlins und iner Vororte, 8b L22 Feadic wer. die für § 1 nicht stimmen. Lehnen Sie unseren Antrag ab, so wird eine sind in dem Wurzelboden unserer Ueberzeugung. Der Geist der Zur Berathung steht der von den Abgg. Graf Douglas keit, sich der Lösun dieser Frage een. 4- Feine f Fünßert gierungsvertreters darüber bei der Etatsberathung seien nicht zutreffend Stadt, den Einfluß der 1 ntion ues fs große Rechtsunsicherheit in den deutschen Einzelstaaten entstehen. Es ersöhnlichkeit hat die Kommissionsverhandlungen beberrscht, er wird (freikons.) und enossen eingebrachte und von Mitgliedern der ierung hätten si ja auch svmpathisch su dem 2 b * 3 koͤnne ewesen. Die Studenten, die nicht kneipen, sondern ernst arbeiten Thätigkeit des Polizeipräsidiums, die Be — â *† bald 8 — . Ll jede Praression en lemumn bebersschen.2e⸗ X 922 5 genug konservativen und der nationalliberalen Partei 88 Zentrums gleber die empfohlene Verwerthung des Anschauungsunterri ts könne ge . S und dergl. nunmehr ohne weiteres erlaubt ist: ist die eine oder die u er die Grundsätze und die Rechtsverhältnisse geredet worden. Kon⸗ W andere Regierung nicht der Meinung, so kommen wir in eine Unmenge .

. 2 —* n8.; eennals. die .Mai 1901 ins Leben frů Ueber die engset gie meng sein; vgter, die Ewrichtung don Trigter. volsan müsse den Eeedeahs Besecbangen söter1. Benn dir Rint, esteche umd den Beantenversonals, dig hardältniß des, Polpe⸗ fessionelle Streitfragen gehören nicht vor den Reichstag. In der und der Polen unterstützte Antrag: Afvlen werde man in der Kommission ngehend beruthen müfsen. vefäfcen unee den vecend kätten dann hätten Präsidiums zur Stadtgemeinde Berlin gemacht. „In letzterer insicht Streitigkeiten und unerquickliche Differenzen hinein. Die Erfahrungen Kommission haben wir diese Fragen in einigen Punkten allerdings die Regierung aufzufordern, 8 Der Redner beantragt namens seiner Freunde die Verweisung des Kreisen ver 8 ee n 8 ist hauptsächlich über die Wirkungen des Po lizeikostengesetes dees der letzten Wochen und Monate bestärken mich in der Vermuthung, recht gründlich erörtert. Das Pres escchrei gegen die ersten vier Para⸗ den Entwurf eines Gesetzes zur Verhütung der schäd⸗ Antrags an eine Kommission von 14 Mitgliedern wir die Zukunft. I. ben (kons.) bemerkt, daß in dem 20. April 1892 und über den Verlauf der infolge des Erlasses dies daß wir vom Zentrum in der möglichst weiten Auslegung dieser Be⸗ raphen des Antrags oder vielmehr gegen seine Väter hat bei uns lichen Folgen des Branntweingenusses vorzulegen, durch Abg. Graf von Wartenslehen (kon. vaUe einig sei stimmung Alles zu erwarten haben. Sehr bald würde die Behauptung keinen Widerhall gefunden. Bedenken, die

sches mi S emeinde eknüpften Verhandlungen wegen 8 1.222 i8 ;0 8 Gesetzes mit der Stadtgemeinde angeknüpften Ver 8 2 1. vom volkswirthschaftlichen Standpunkt aus beleuchten und besonders peel der Bekämpfung des Alkoholmißbrauchs Alle einig seien. Es be aufgestellt werden, daß mit diesem Artikel 1 alle Bestimmungen des jus circa sacra sich herleiten, liegen für die überwiegende Mehrheit wird, Branntwein zu verabreichen a. in anderem als reinem, von e etzes in Preußen und alle Beschränkung meiner Freunde

8 b G 2 Abg. Vorster (fr. kons.): Ich will den Antrag ausschrießlich güind gften Verhondgängen webfn inzelstaatli welches insbesondere Gastwirthen sowi inhã b Fabme der die Wohlfahrtspflege betreffenden Polizeizw

80 dern eeleeen twei en .. die durch den übertriebenen Alkoholgenuß beeinflußten Verhältnisse der i auch schon viel auf diesem Gebiete geschehen dumch ve liebesahe, galtan Bericht erstattet. ans n Vereins⸗ und Versammlungsges egen den § 1 nicht vor, wir werden für denselben Fuselöl und sonstigen esundheitsschädlichen Stoffen freiem Zustand, unteren Volksklassen erörtern, ohne damit einen besonderen Vorwurf perordnungen, Besteuerung des Branntweins u. s. oee a 8— 1 Der umfangreichste und inhaltlich bedeutsamste Abschnitt des der freien Religionsübung beseitigt seien, und zwar gerade deshalb, stimmen. Die Bedenken der Herren Hieber und Sattler sehen wir b. im Sommer⸗Halbjahr vor 7 Uhr Morgens, im Winter⸗Halbjahr egen diese zu erbeben; in den besseren Ständen zirkulieren Ent⸗ beantragte Gesetz verlange, sei sehr schwer durchzuführen, d weil der Reichstag den Antrag Hieber und Sattler abgelehnt habe. nicht für so bedeutend an wie jene, insbesondere nach der Erklärung vor 8 Uhr Morgens — von Ausnahmefällen a Dieser ist im eminenten Sinne nur dazu bestimmt, den Frieden

en S 18 er 1 - 2. Verwaltungsberichts ist der dritte, in welchem die einzelnen Abtheilungen kene P b boesehen —, c. an chuldigungen über den Alkoholgenuß, die nicht haltbar sind. Die er als alter praktischer Beamter sagen. Die Gesetzgebung allein Präf

des Herrn Bachem, daß die landespolizeilichen Bestimmungen wegen angetrunkene Personen, an P

in der Bevölkerung aufrecht zu erhalten; Sie werden gut thun, auf 1

Alkob nuͤf ö 1 ersten Abtheilung sind für weitere Kreise von Interesse die auf die fozialen Mißstände, ich sage aber umgekehrt: die sozialen Miß setze wirke das gute Beispiel. Daß aber die Frage auch im Wege Füntbeit ungen über die Ersatzverhältnifse und den Ausbildungsgan stände sind eine Folge des Trinkens. Die Ausgaben des Arbeiters des Gesetzes eine Lösung finden möge, darüber könne nur eine der Polizeianwärter, aus denen sich die Polizeioffiziere und Krimin für Alkohol sind so enorm, daß für die nöthigsten Bedürfnisse des Meinung sein. skommissare rekrutieren, über die Ablösung des Nachtwachtwesens ges Maß von Religionsfreiheit sind. übertriebenen Alkoholgenusses auf die körperliche und geistige Ge ebens wenig übrig bleibt. In 48 Betrieben des Westens Abg. Ehlers (fr. Vag.) stimmt auch namens seiner Partei durch die Schutzmannschaft und die Maßnahmen für 8 alt freudig begrüßt. Im Reichsland ist der r zweifeln auch nicht, daß bier eine Kompetenz des Reichs vorliegt. mdhe die Nachkommenschaft, die Erwerbsthätigkeit, das Anwachsen ist ein Durchschnittslohn von 3,50 bis 5 ℳ pro Tag festgesetzt worden, dem Zweck des Antrags durchaus zu, wenn sie auch nicht den Antrag weckentsprechende Diensteintheilung derselben⸗ über, 28. — Gedanke unerbört, daß irgendwo im Deutschen Reich die freie Selbst wenn diese Kompetenz nicht vorläge, müßten wir zugeben, daß Zahl der Verbrecher hinzuweisen, während einzelne Arbeiter sogar 7 bis 8 ℳ verdienen; der Alkohol⸗ mitunterschrieben habe wegen einiger Bedenken im Einzelnen. Die übung der Staatsaufsicht bezüglich der privaten g.n. snel Religionsübung beschränkt sein soll. Die Katholiken im Reichslande es nothwendig ist, diese Frage einheitlich zu regeln. Von einer Ver⸗ 3) Trinker Heilanstalten zu errichten und zu fördern, verbrauch eines gut gelohnten Arbeiters beträgt 300 ℳ im Jahre, Lösung der Frage sei des Schweißes aller Parteien werth. Aber es anstalten und der Hvvothekenbanken, d22 die ne 2— empfinden allerdings auf einem anderen Gebiete eine staatliche Zurück⸗ gewaltigung der Einzelstaaten durch die verbündeten jerungen 4) in öffentlichen Räͤumen bildliche Darstellungen und Be der durchschnittliche 50 ₰ pro Tag: man kann schätzen, daß mindestens fomme weniger auf die öffentlichen Mitiel als auf die private des Bebauungsplanes für Berlin und 2—— des Ureischen setzung, nämlich be der Besetzung oͤffentlicher Aemter. Wir werden kann überhaupt keine Rede sein. Ich habe lediglich das Wort er⸗ lehrungen über die schädlichen Folgen des übertriebenen Alkobol⸗ 10 % des Einkommens der Arbeiter für Alkohol verausgabt werden. Thätigkeit der Vereine an. Es handele sich um einen na onaͤlen wickelung des Straßenbahnverkehrs nach 2 e 2 — die beute auch für die Kommissionsvorschläge stimmen und den Antrag griffen, um mich gegen den Antr Hieber⸗Sattler zu wenden. Die genusses anzubringen. In einigen drastischen Fällen geht dieses Verhältniß bis auf oder BEharakterzug, man dürfe nicht als Zuchtmeister mit eee. ds Betriebes und unter der Herrschaft des IFern afesehe, Sacitäts Hieber ablehnen. Fenden der Religionsübungen dat t „wie auch die Ferdene. detmng. Abg. Graf Douglas führt in der Begründung des Antr ar des Einkommens. Der Redner führt eine Reibe einzelner Volk bessern wollen. Man müsse an diese Frage mit voller Liebe, vielseitige Thätigkeit auf dem Gebiete der Rühn umittelkontrole Abg. Dr. Stockmann (Rp.): Im Namen des größeren Theils steller zugeben, innerhalb der Grenzen des Bürgerlichen Gesetzbuchs üu naus, daß er unter den Brennern keine Gegner desselben habe. Ehe⸗ Fäle, an, um nachzuweisen, daß namentlich die gut aber auch mit großer Nüchternheit herangehen. Gegen ele polizei, namentlich auch die Ausfübrung 2 8 8 — polt eili meiner Freunde babe ich zu erklären, daß wir § 1, nicht annehmen balten. Beträten wir den Weg des Antrags Hieber, so erklärten wir, größere Strenge bei Ertheilung von Konzessionen von Wirth⸗ gelohnten Arbeiter oft nur 1 des Wechenlohns nach olizeiverordnungen habe er von vornherein Mißtrauen; da a — und die Einrichtung des für diesen Zwe A88 — 2 12n2günn können. Er ist unannehmbar, weil er die Zuständigkeit der Reichs⸗ daß ecs sich bier nur um die Feststellung eines Grundsatzes handelt. scheßien sel unbedingt erforderlich. Dem Publikum müsse möglichft Hause brächten. Dagegen komme die Bela F* durch die pel Vereinsthätigkeit immerhin nicht ausreiche, müsse auch die Gesetz⸗ Nahrungsmittel Untersuchungsamts, 85 88 ens dehesken — gesegebung überschreitet, und weil wir auch den Inbalt beanstanden Das ist aber nicht Aufgabe der Geseßgebung, wir würden keine ein⸗ viel Gelegenheit gegeben werden, sich der Natur u erfreuen, da es treidezölle gar nicht in Betracht. Die Regievang moge 8e —-—1 gebung mitbelfen. Wie das geschehen solle, darüber solle die Pem. volizeilichen Dienstes, über die ur. ur 1 — Frverbe Anfsch müssen. n DDr. Bachem die Verwunderung darüder als unberechtigt heitliche gesetzliche Regelung kaben, sondern das gerade Gegentheil. hierdurch dem Kneipenleben, namentlich in geschlossenen Räumen, mehr sonders angelegen sein lassen, dafür zu sorgen, dgß in den Berg verte. mission berathen. Er wünsche aber eine Kommission vomn. 21 Mit⸗ eehees eingeleitete, umfangreiche Ar r. Fene Thätig⸗ bezeichnete, daß ein solcher Antrag gerade vom Zentrum ausgegangen und † 1 würde keine Böeutung haben. Die Rationalliberalen entzogen werde. In den Bahnhofsrestaurationen müsse mehr frisches seititien die Kneipen Moraens nicht vor dem Scchicht sel geoffnet gliedern, damit seine Partei ebenfalls darin vertreten sein könne. amten, endlich über die im letzten Jadr a — 129, sei, so darf ich 2 daß das Zentrum durch die Eiellung wünschen das in der That, sie wollen den Paragrapben zu Falle Trinkwasser vorhanden sein und überhaupt auch den Dienstboten sind. Im Osten lagen die Verhältnisse nicht anders: so sei *5 Die Diskussion wird geschlossen. Der Antrag. wird einer keit des Polizei⸗Präsidiums in veeneana⸗ ⸗—7* t bemerkenswerthe desselben mit den Anschauungen der katholischen Kirche und mit dem bringen. Ich meine, wir sollen den Zusatzantrag ablehnen und den dieses beilsame Getränk mehr zugänglich t werden. Als ebenso vder „ daß in den leien die Ziegelmeister au⸗ Asb 8 mmission von 21 Mitgliedern überwiesen. Der Bericht der — Abt 8 ec iche Gewerbepclihei⸗ der Verhalten seiner Gesinnungsgenossen in andern Ländern in Widerspruch § 1 unverändert annehmen. Wir quzlen uns nicht ab, welche Hinter⸗ beilsam hätten die sesferllchen ———2 müsse eine thun⸗ Schnaps dandeln dürften. oft und gern vorsebrochte Be⸗ 2 2 Einzelbeiten bezüglich der Ausübung e 8 Schlafstellenwesen gesetzt hat. Diese Verwunderung, die Ihnen ja unbeauem scheint, wird gedanken mit dem Gesetz verbunden sind. lichste Veredelung der Lebensfreuden treten: die Anlegung von Er dauptung, im Auslande trinke man mehr als in Deutschland, treffe Es folgt die Berathung des Antrags der Abgg. xErtlichen Sanitätsvolizei (ungesunde Wohnungen⸗ der nicht allein in protestantischen Kreisen, sondern auch bei gut katho⸗ Inzwischen ist ein A A 1 holungsplätzen und kleinen Gärten, Lesehallen und ehallen nicht zu; denn nach der Statistik sei der Alkoholverbrauch vro Ko ss lischen Männern getheilt. Dr. Sigl, der doch Lmiß streng katholisch Inzwischen ist ein Antra der dgg. Gröber und Dr. — war, hat damals geschrieben: „Seit wann ist denn Religionsfreiheit Oertel eingegangen, dem Absatz 3 hinzuzufügen: ein katholisches Prinziv? Wissen die Herren im Zentrum nicht, d „Unberübrt bleiben die

NR — des Vere ns und Ver ammlun sr ch 3 durch d an S s 8 s 6 s G G N 9 8 8 lizei⸗ räsidiums ihre Sonderberichte erstatten. Aus dem Bericht 9 2 1 s e unter 16 Jahren und ferner Sozialisten schieben auch das Ue 1 des übertriebenen Alkoholgenu ses enüge nicht, das Volk müͤsse selbst mitarbeiten. Besser als alle des Po 8 1

8 Polizeibehörde als Trunkenbolde bezeichnet sind, den 2* und gegen das sar Eeset stimmen müssen.

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Abg. Schrader (fr. Bgg.): Ich brauche nicht zu wiederholen, 2) durch Veröffentlichungen auf die schädlichen Wirkungen des Abg. Dr. Vonderscheex (b. 9): Wir haben den Antrag in daß wir für ein möglichst qroß seiner ursprünglichen Ge⸗

— slätte der Senkgruben u. s. w.), der

—2q . Forl] Bröse (kons.) und Genossen: 4 Kontrole der Werkstätten, Räumung er Senkgrub⸗ zügkeit en polizeilichen Vorschriften n .. g ra.“— — sonalistif brer diesen Nährboden ihrer Be⸗ — fü Ter S2 1as die fiskalischen — in Gnaden⸗, Armen⸗ und Unterstützungs die Kirche die Rellgionsfreibeit stets verworfen hat und verwerfen mu der Landesgesetze über das und Versammlu en.“ durch Einigkeit könne’ man bier etwat —— Ferner — ncen nören, desdalb gingen sie dagegen nicht vor. Die — — we dor wie nach Erlaß der Wegeordnung den sachen, in T chen und ve⸗ ——— anderen, we. weil sie dem innersten Wesen der katholischen Religion widerspricht⸗ Abg. Vogel (Reformp.) weist darauf hin, daß nach der? dürfte es sich empfehlen — 3 ische hr“ berube auf der 1 Arbeitskraft dem Fiskus bisher unweigerlich erfüllt wurden, auch für die Folge vn bedeutenden Materien. edim 8 der ₰ Schon Herr Kunert hat bezweifelt, ob das Zentrum einen solchen der katbolischen Kirche der Staat der Diener der katholischen Resolution ju ersuchen, - des amerikanis Arbeiters, und diese A. aft gebe aus der als Uanerkannt werden, und daß insbesondere nicht im Wider. iner Ortsvolizei auf dem Beden großstä 1 Beziebunge Antrag eingebracht bätte, wenn es in der Mehrbeit wäre. Die sein solle. In der Praxis gestalte sich allerdings gegenüber der Ent⸗ werden, den Gesetzentrurf von —, Mäßigkeit und Encrgie des Arbeiters bervor. 1 spruch mit jenen Zus versucht wird, bieber von dem Fiskus ge. Berkehrslebens geweönen hat, dürften in vielen L. Voce della verita-, das Organ des Kardinal. Staatesekretärs, hat wickelung des modernen Staatswesens die etwas anders. Die Der Redner richtet kinen warmen an die und an bne berbienten Arbeiter, weil sie so viel leisteten. Unsere in⸗ 8 zusrücklich anerkannt, daß die kathelische Kirche nur in der katholische Kirche fordere staatliche Toleranz, und da sie diese für ies Minderbeit die Freibeit aller Konfessionen für sich fordert, aber in

ge nchen be⸗ e“ .. ee a, aee retenn eüehens n — unse 3 ten in nicht fordern könne, so fenere sie sie auch sa — Vait sehas eee, aesch setnfmtene Arbeit bedürse noch wesentlicher 2 rung und Stär⸗ d. von vermalte . 18 die 2 den Ländern, wo sie dominiert, jede Kultusfreiheit mit Rücksicht auf is

8 3 ders bemerkenswerth in deit b⸗ †. „besonderer tetitel; über der Fesezgebung darthun. 858 das Polizei⸗Präfdt Zischen den Sczialdemokraten und dem der von diesem gefährlichsten Tyorannen, wie es ja tunz der Arbeitskraft. Der Alkobol berinträchtt aber die Arbeits. kinaus detart beschränkt wird, weis 82 die Erfabrungen. we 1 1 idre präeristenten Rechte verwirst. Diese und ähnliche Acußerungen bestebe aber ein mesentlicher Unterschird. Di 353258 krast, und desbalb sei die 2222 des Alkobelgenufes reIbNbans Rechistiteles dem 1 Ai dber das Schankgewabe und dei tungskarten⸗

sa vielleicht keine autoritativen, aber et eristieren auch räpstlsche Frsteren, verla mit ihrem Grundsatz: „Religion 8 vgas. g 4— 88 Ar. — 2 eine sittliche und ische Frage, sendern auch eine vo b. —9rIn een der Invalsdenversicherung (Qutttungskarten Aeußer of so die Allokution Pius det 1X. den 1868 5 das sache“, Freibcit für den Einzelnen, die Katholiken wollten diese Freibeit, Die Saat ist reif, treten wir mit in die Reihe der Schni⸗ ße vaftliche österreichische Staatsgrun und die Ercpklica Leo des KIII. von nicht. Die radikale T nrischen Staat und Religion, wie sie Volk 1888 über die menschliche welche dasselbe in Uster Form de ch. ctwas Bestechendes. Ob

beurez 1.) führt aus, daß die Arbeitskraft des Wincler (konf.) weist darauf hin, daß der Antrag von het. a icht der deitten Abtheilung (Hauvoligei) geschilderten in Rerd⸗Amerika hestehe fer †. auch auf Hren 21.,. F. . sei des Alkobolikers. eten der ere Sachsen unterstützt sci, daß er dem d mn 8e, ereüldeigechts — Verwaltungs Flüng. Den Fiameis a die außerdeutschen Verkältnisse wellte, eine solche Rapikalkur durchfü vesaen. allerdinas.

— cssschen Preebedendisgs entspreche Weiterbäldung⸗ sonne Wereutung dürften für andert brbar sei, wage er (Redner) nicht zu daß bei gewissen Kran der Alkobel beit * für alle anderen Provinzen von der⸗ der Baupolizei von allgemeiner 8 r Bedeutung der neuen Herr Bachem allerdings lossen, waͤbrend doch sonst die entscheiden; ader sie sei außerordentlich schmierig, denn es sehle an Staatsfekretär von Bischoffshausen tibune eine delebende — 8ende, ader &e befteie die Frasr, ob er gicht Sache, die sich zehn Jadre 1 pel verbildlich scig. wee, ilt Katboliken gerade auf b. e n. Katholiken der Erde so stolt ie derlücuen er beiden teien, der 2* des Staates. sehr schwer verständlich) eenen 28 [ dem 8 etwas 422 2% e Ganz . ene ehrllche seskalische Maßna für ☚☚ 15. . — — hinweisen. Bachem Ter Herrn Hieher sich auf Staat eche sich Frennten, so bleibe das Zentrum. Der Antrage noch nicht habe Stell können, der Minister des eʒts e *Zö Diese Maßnahme sei zwar vem Ober. 42— 1 — in verhundenen Gefahren hat das — 121— der 22— 18*91ℳ & u der 788 2 9₰ ein „ regen Aeme Innern 1.21 1+ den Antr eteawe, geach s ger⸗ und abn & Ubame b91 sich den — tungsgericht gebilligt aber nur im Hinblick auf den gaheeehn en —2b Erlaß einer ung, betreffend asin bauen dü raftlose atig des Katbeolizismus vollet? Gegen⸗ Svannkraft. olizei⸗ Prem⸗ Fabrstühlen), und vanien ist eine Geschichte unausgesetzter und Kämpfe ge-. dankenswerther Weise dafür das protestantische Irefasein erdalten. — 2— Det 2 % 4 ¹ b Ausdauecr und Kraft weit Le g. 8 . — 8 dem die Einrichtung und (Fabrstühlen wesen. (Redner -2 Brachstüöche ans den Berichten des Pasterz] Die rerscits ancrkennen. die Reformatien dadur er den in⸗ 2% gcbracht Aller sokasischen dunch cine ebsstätten, — .— 8 —ü,2 Diesch Serpei zeigt, v36 Gewitter gewirkt 4 und daß der Die e allerd ings een der Antrag † 8 —+ ben sollten Fabete Senehm Hwiertcker b in 0o] Kulturkampf religiöse Tolcranz in uncin⸗ ja alle erschepfend sein. c8 sein Ue LE Berlinet stub r von seiten der Reerdeh. als von seiten der Raboliben. alts d sezialen — —, sahrungen, welche mit der — Herr Bachem diese Justände crräglich, so hätte er ich ꝓe. des Eekaanes — . n ☚ kweraa — Girem ber plötzlich die Uübeekane ciner 1893 gemacht sind üees den 1naeees 90 422 über Mecklenburg und Braunschweig klagen können. ich. der Bärger, und auch des an Personen 16 Jabren k man 1 ner widerrechtlich abgelehnt worden. von den bet 8 vnd den es mit Freuden baeesfr. durch den frrien Entschluß 221 diecjer Gefinnung kemmen chenso der das Velk ncisen und brantragt die vü 2 eine —I erbà 1 das Recht der . stellt w Ein U . und für dogmatischer To ist 2. 2 ein Ieeres nurt wo

3— Ueermeisang Ein mehr sekales ür in hat der Bericht i 1 iriech. M. — ancke erwidert. 88885, wb der Ba 8nanfe e— ₰

kat übt ’ wider 1 A sche es 1— 8 “ Erklz zanisation der Verlinct bae- . n aus erteehe-⸗ * 8,8 babe. ees rierten Ahibeilang cingeherd bebeerün acen Mesese. — w Die Trmkerafdle werden erdlitz und Segennn. n:; e.

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