Flesch de Nordwall, Vorstand der Uebersee⸗Abtheilung, vertreten. Ersterer ührte dem Schah unter kurzer Erläuterung mehrere Experimente über die Erzeugung und Verwendung der Röntgen⸗Apparate und der elek⸗ trischen Funkentelegraphie vor. Es wurde darauf von der persischen Gesandtschaft aus nach dem Verwaltungsgebäude der Allgemeinen Ellektrizitäts⸗Gesellschaft, Luisenstraße 35, funkentelegraphisch de⸗ peschiert. Außerdem hatte die genannte Gesellschaft noch ihre Nernst⸗ lampen, sowie eine größere Anzahl eleganter Beleuchtungskörper aus⸗ gestellt, die gleichfalls den vollen Beifall des hohen Gastes fanden. Der Schah, welcher sich besonders für die Experimente mit Röntgen⸗ Apparaten interessierte, ertheilte den Auftrag, die ausgestellte Anlage anzukaufen, und unterhielt sich hierauf noch längere Zeit mit dem Direktor Erich Rathenau über die Leistungen der deutschen elektro⸗ technischen Industrie. 8 In Düsseldorf trat gestern die Schiffbautechnische Gesellschaft zu einer Sommertagung zusammen, zu welcher nahezu 500 Theilnehmer, Vertreter der Schiffbautechnischen Gesell⸗ schaften und der Marinebehörden von Amerika, Belgien, Dänemark, England, Frankreich, Holland, Italien, Norwegen, Oesterreich⸗Ungarn, Rußland, Spanien und Deutschland, erschienen sind. Unter den An⸗ wesenden befanden sich, wie „W. T. B.“ berichtet, der Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts und Staats⸗Minister, Vize⸗Admiral von Tirpitz, der Kontre⸗Admiral von Eickstedt, der Ober⸗Präsident, Staats⸗ Minister Freiherr von der Recke von der Horst, der Präsident der Institution of Naval Architects Earl of Glasgow, der Schiffhauer Tvhornvcroft und Admirale verschiedener Nationen. Gegen 10 Uhr erschien Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz, Höchstwelcher die Versammlung mit folgenden Worten eröffnete:

„Seine Majestät der Kaiser, der Allerhöchste Protektor der Schiffbautechnischen Gesellschaft, ist zu Seinem größten Bedauern verhindert, am heutigen Tage hier anwesend zu sein. Auch der Groß⸗ herzog von Oldenburg, der Ehrenpräsident, ist leider verhindert. Mein

Herr Vater hat mich beauftragt, Seiner Freude über die rege Be⸗ theiligung an dieser Versammlung Ausdruck zu verleihen, besonders darüber, daß sich das Ausland und das Inland vereinigt haben. Ich eröffne hiermit im Namen Seiner Majestät des Kaisers die Ver⸗ sammlung und wünsche besten Erfolg.“

Die Ansprache wurde mit lebhafter Zustimmung aufgenommen, worauf der Geheime Regierungsrath, Professor Busley als Präsident der Gesellschaft die Erschienenen willkommen hieß. Sodann folgten An⸗

sprachen des Regierungs⸗Präsidenten von Holleuffer namens der

Staatsregierung, des Ober⸗Bürgermeisters Marx im Namen der

Stadt Düsseldorf, des Geheimen Kommerzienraths Lueg, Vorsitzenden der Düsseldorfer Ausstellung, namens der rheinisch⸗westfälischen In⸗

dustrie, des Amtsgerichtsraths Carp namens der rheinischen Rheder,

des Earl of Glasgow im Namen der Inustitution of Naval Architects und des Ingenieurs Mormand aus Havre namens der Association technique maritime.

An Seine Majestät den Kaiser und König wurde folgendes Telegramm gesandt: „Eurer Majestät beehren sich die in Düssel⸗ dorf versammelten amerikanischen, belgischen, englischen, französischen, bolländischen, norwegischen, österreichischen, russischen, spanischen und

deutschen Schiffbauer und Rheder ehrfurchtsvollst dafür zu danken, daß

Eure Majestät Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kron⸗ prinzen des Deutschen Reiches und von Preußen zur Eröffnung ihrer Ausstellung entsendet haben, und hieran die Bitte zu knüpfen, Eure Majestät möchten, wie bisher, auch in Zukunft dem Schiffbau und der Rhederei das denselben zur hohen Auszeichnung gereichende Allergnädigste Interesse bewahren“. — Auch an Seine Königliche

Hoheit den Großherzog von Oldenburg wurde ein Tele⸗

gramm abgesandt.

Theater und Musik.

1““ * 1“ 8 Im Königlichen Opernhause findet morgen, Mittwoch, eine Aufführung von Richard Wagner’s Oper „Die Meistersinger von Nürnberg“ in folgender Besetzung statt: Hans Sachs: Herr Bach⸗ mann; Bedmesser: Herr Nebe: Pogner: Herr Knüpfer; Kothner: Herr Berger; Walter Stolzing: Herr Sommer; David: Herr Lieban; Fräulein Hiedler; Magdalena: Frau Goetze. Kapellmeister Dlr. Muck dirigiert. Im Koöoniglichen Schauspielbause wird morgen Felir Philippi's Schauspiel „Das große Licht“ gegeben.

Im Neuen Königlichen Opern⸗Theater beginnen die Vor⸗ stellungen des gesammten Stuttgarter Opern⸗Ensembles am Donnerstag mit einer Aufführung von „Hoffmann’'s Erzählungen“, Oper in drei Akten

von J. Offenbach. In den Hauptrollen sind die Damen Wiborg, Stutter. Reinisch, Schönberger und die Herren Peter Müller. Neudörffer, . Decken und Fricke beschäftigt. Leiter der Aufführung ist Ober⸗Regisseur, Hofrath acher, die musikalische Leitung liegt in 1 He des Hof⸗Kapell⸗ meisters Pohlig. Das Orchester besteht aus 60 Musikern des Stutigarter Hoftheaters. nzen treffen einschlieslich Darsteller, Chor, Orchester und Beamten 126 Mitglieder bier ein.

Am Freitag wird Offenbach wiederholt.

Im Residenz⸗Theater findet am Sonnabend eine Wieder⸗ aufnahme des Fepdeau schen Schwankes „Die Dame von Maxim“ mit Fräulein Rita Léon in der Titelrolle und Herrn Richard Alexander als Petipon statt.

Die Schlierseer bringen morgen, Mittwoch, zum ersten Mal ihres diesmaligen Gastspiels im Thalia⸗Theater die Bauernposse „Der Protzenbauer von Tegernsee“ zur Aufführung.

Bei dem morgen, Mittwoch, Mittags 12 Uhr, in der Marien⸗ Kirche stattfindenden Orgelvortrag des Musik⸗Direktors Otto Dienel werden mitwirken: Frau Adele Pein⸗Wallmann, Fräulein Valerie Zitelmann, der Cellist Herr Paul Neumann und Herr Adolf Bolte. Zum Vortrag gelangen Kompositionen von Bach, Frank, Händel, Mendelssohn, eee Beethoven, Reinecke, Guilmant, Max Stange und Dienel. Der Eintritt ist frei. 8

gen

Mannigfaltiges. Berlin, den 3. Juni 19009.

Dem Zentral⸗Comité der Berliner Unfallstationen vom Rothen Kreuz ist die Gemahlin des Reichskanzlers, Frau Gräfin von Bülow als ständiges Mitglied beigetreten. — Dr. Stabel, der neugewählte Chirurg des Kreis⸗Krankenhauses zu Groß⸗Lichterfelde, behält auch fernerhin die Leitung der Unfallstation III bei. Der Vorsitz im Frauen⸗Comité der Unfallstation I ist neuerdings von Frau Kommerzienrath Pintsch, in dem der Unfallstation XIII von Freifrau von Boenigk, in dem der Unfallstation XV von Frau Kommerzienrath Fickert und im Frauen⸗Comité der Unfallstation XVIII von Frau Senats⸗Präsident Friedrich übernommen worden.

ie wegen schlechter Witterung ausgefallene Spreewaldfahrt der Ortsgruppe Lübbenau des Deutschen Flotten⸗Vereins findet am Sonntag, den 8. Juni, statt. Die Abfahrt vom Görlitzer Bahnhof erfolgt um 7 Uhr 15 Min. Vormittags (Anschluß bei Benutzung der Stadtbahn in Nieder⸗Schöneweide um 7 Uhr 27 Min.), die Rückkehr nach Berlin (Görlitzer Bahnhof) um 10 Uhr 55 Min. Abends. Die Fahrt berührt die schönsten Punkte im Spreewald. Sonntags⸗Rückfahrtkarten zum Preise von 5,20 ℳ (II. Klasse) und 3,50 ℳ (III. Klasse) sind auf den Bahnhöfen Charlottenburg, Friedrichstraße. Alexanderplatz, dem Görlitzer und Schlesischen Bahnhof erhältlich. Anmeldungen sind nur an den Haupt⸗Ausschuß für Berlin und die Mark Brandenburg des Deutschen Flotten⸗ Vereins (Berlin W., Wilhelmstraße 91) bis Freitag, den 6. Juni, unter Einzahlung des Betrages von 2,50 ℳ, wofür die Kähne zur Spreewaldfahrt gestellt werden, zu richten.

Potsdam, 3. Juni. (W. T. B.) Der Erbprinz Victor von Ratibor und Corvey, Leutnant im Regiment der Gardes du Corps, stürzte heute bei einer Uebung auf dem Bornstedter Felde mit dem Pferde. Zwei Züge ritten über ihn fort. Er erlitt einen Oberschenkelbruch und schwere innere Verletzungen und wurde nach dem nahen Garnison⸗Lazareth gebracht.

Hamburg, den 1. Juni. Nach längeren Vorarbeiten hat sich hier am 27. vor. M. ein Comité für die Veranstaltung und Ab⸗ haltung einer Allgemeinen Ausstellung fürstädtische Milch⸗ versorgung, Stall⸗ und Milchhygiene im Jahre 1903, und zwar in der ersten Hälfte des Monats Mai, gebildet. Ein hin⸗ reichend großer Garantiefonds zur finanziellen Sicherstellung des Unter⸗ nehmens, welches in seinem Aufbau ähnlich gedacht ist wie die große Internationale Molkerei⸗Ausstellung von 1877, war bereits vorher ge⸗ zeichnet. Zum Vorsitzenden des ausführenden Comités wurde der Senator Dr. Hachmann, zu dessen Stellvertreter Baron Ch. von Schröder⸗Bernes erwählt. Ein Arbeits⸗Ausschuß, in dem neben den Vertretern der Produzenten und der Techniler die chemische und die bakteriologische Wissenschaft sihren Platz haben und in dem auch der Arzt und die Verwaltungsbehörden mitwirken, steht unter der Leitung des Sena⸗ tors Dr. von Melle, der speziell auch die Bearbeitung des Vortragwesens mit einigen anderen Herren übernommen hat. Eine erste und wichtige Aufgabe des Comités wird die Feststellung des Programms sein, für welche Oekonomierath Boysen mit den übrigen Mitgliedern des Vorstands des Deutschen milchwirthschaftlichen Vereins einen Entwurf ausgearbeitet hat. Die definitive Feststellung des Pro⸗ gramms soll so zeitig erfolgen, daß noch in dem laufenden Monat zur Bekanntgabe desselben geschritten werden kann.

“

„Lemberg, 2. Juni. (W. T. B.) Amtlicher Mittheilung zu⸗ folge fand in den Erdwachsgruben der Boryslawer Aktien⸗ gesellschaft eine Gaterplosion statt, wobei 16 Bergleute getödtet und 4 schwer verletzt wurden.

London, 2. Juni. (W. T. B.) Einer bei Lloyds es gegangenen Meldung aus Kapstadt zufolge ist der Dampfe „Clan Mac Gregor“, welcher Natal am 27. Mai auf der Re⸗ nach New York verlassen hat, bei Mart ha's Point gestrand Man vermuthet, daß das Schiff verloren sei.

„Paris, 2. Juni. (W. T. B.) Der Munizipalrath be willigte 100 000 Francs für die durch die Katastropl von Martinigue Geschädigten. Er beschloß ferne eine Sympathie⸗Adresse an die Präsidenten Krüger un Steijn zu richten. — Eine Depesche aus Fort de France v 1. Juni giebt bekannt, daß es zwecklos ist, neue Vorräthe nach For de France zu senden, da die aus Frankreich und Amerika gesandte Vorräthe für den Bedarf ausreichen. Die Lage bleibt unveränden Der Vulkan ist noch immer thätig und wirft Asche aus.

Grenoble, 2. Juni. (W. T. B.) Vier deutsche Stu⸗ dierende der Universität von Grenoble machten am Freita Abend einen Ausflug nach dem Kloster Grande Chartreuse Zwei von ihnen, Strözel und Wasuen, unternahmen eine Be steigung eines Berggivpfels und verirrten sich dabei. Strönl kam heute früh allein ins Kloster zurück. Nach seinem Gefährte wurden unverzüglich Nachforschungen angestellt. Man fand Wasuen welcher 100 m tief abgestürzt war, todt und schwer verstümmelt Der Verunglückte war der Sohn eines Ingenieurs aus Bochum in Westfalen.

St. Petersburg, 3. Juni. (W. der Kaiser und die Kaiserin von Rußland empfingen in Zarskoje Sselo die Delegirten zur internationalen Konferenz des Rothen Kreuzes. (Vgl. Nr. 127 d. Bl.)

Nom, 2. Juni. (W. T. B.) Bei der gestern in Gegenwar Ihrer Majestäten des Königs und der Königin von Italien, der Minister sowie zahlreicher Gäste vorgenommenen Vertheilung der Preise an die Sieger im 4. Allgemeinen Preisschießen

T. B.) Ihre Majestäten

L

(vgl. Nr. 126 d. Bl.) hielt der Minister⸗Präsident Zanardelli eine Rede, in welcher er ausführte, er sei hocherfreut dar⸗ über, daß die Theilnahme der Schützen aus dem Auslande eine noch größere gewesen sei als in früheren Jahren. Er spreche den Gästen, welche bereits von der Bevölkerung auf das Allerwärmste begrüßt worden seien, seinen herzlichsten Dank aus. Man sei in der That stolz darauf, dieselben bei sich gesehen zu haben; der Wettkampf habe sich dadurch glänzender und angenehmer gestaltet. Man sei den Gästen nicht gram deswegen, daß sie die Preise mit hinwegnehmen, man sei im Gegentheil sehr beglückt, daß dieselben über die Alpen und über das Meer hinüber angenehme Erinnerungen an Italien und das Unterpfand der Freundschaft desselben und der Gemeinsamkeit auf dem Wege jedes bürgerlichen Fortschrittes mit sich nehmen. Indem er im Namen des Königs das 4. Allgemeine Preisschießen für geschlossen erkläre, beglückwünsche er die Sieger, und zwar neben den Söhnen der Schweiz, welche gewohnt seien, bei derartigen Anlässen fast unbestritten den ersten Rang ein⸗ zunehmen, auch den Sohn Frankreichs, welcher den Becher der Königin gewonnen habe, Frankreichs, welches gleichfalls aus allen friedlichen und kriegerischen Unternehmungen ruhmvoll bervorzugehen gewohnt sei. Die Rede des Minister⸗Präsidenten fand allseitigen Beifall. Der König und die Königin waren überall Geg enstand lebhafter Huldigung. — Auf Caprera fand heute am Grabe Garibaldi's aus Anlaß der zwanzigsten Wieder⸗ kehr seines Todestages unter großer Betheiligung eine Feierlichkeit statt. Ueber 400 Kränze wurden am Grabe nieder⸗ gelegt; außer anderen Rednern sprach auch der Justiz⸗Minister Cocco⸗ Ortu, der als Vertreter Seiner Majestät des Köͤnigs Victor Emanuel und der Regierung erschienen war.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. 5

Wilhelmshaven, 3. Juni. (W. T. B.) Die aus Ost⸗Asien heimbeorderten Schiffe, der große Kreuzer „Kaiserin Augusta“ und die Torpedoboote „S. 91“ und „S. 92 ‧, trafen heute Morgen auf der hiesigen Rhede ein und gingen dort vor Anker. Im Laufe des Tages werden die Schiffe vom Stationschef, Admiral Thomsen besichtigt werden.

Wien, 3. Prni. (W. T. B.) Der Kaiser empfing heute Mittag den deutschen Botschafter Fürsten zu Eulen⸗ burg in besonderer Audienz. FEeaee

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(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten

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Aönigliche Schauspiele. Mi br. — e der Plätze 8224 4 Bierter Rang Sitzrlaß 2 Stebrlatz 1 ℳ 50 ₰. ö-- Vorstellung. Das große

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Schiller⸗Theater. (Wanner⸗Theater.) woch, Ulr: Die schone in 4 Aufzügen demn Geor

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und Zweiten Beilage.)

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J. U.: von Bojanowski in Berlin. Berlag der Erpedition (Scholz) in Berlin.

Berlin, den

n Reichs⸗Anzeiger und Königl

Amtliches.

Deutsches Reich.

. Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf § 2, § 93 des Reichsgesetzes vom 12. Mai 18 8 . 1901 S. 139 ff.) wird das Verzeichniß der zur Beauf⸗ sichtigung privater Versicherungsunternehmungen 8 sreenen Landesbehörden und derjenigen Be⸗ hörden, bei welchen die E 3 der L behörden anzufechten sind, nachstehend veröffentlicht.

1 29. Mai 1902.

§ 3 Abs. Mai 1901

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

2, S 84 Abs. 1,

ntscheidungen der Landes⸗

(Reichs⸗Gesetzbl.

der aufsichtführenden Landes⸗ behörden (§ 2 des Gesetzes über private Versicherungs⸗

unternehmungen vom 12. Mai 1901)

Bezeichnung

der Behörden, welchen Entschei⸗ dungen der Landes⸗ be des Verwaltungs⸗ streitverfahrens bezw. im Wege des Rekurses

bei

hörden im Wege

anzufechten sind (§ 84 Abs. 1 des Gesetzes)

Mecklenburg⸗ Schwerin

Der Regierungs⸗Präsident,

in dessen Bezirk die Ver⸗ sicherungsunternehmung ihren Sitz hat; für den Landespolizeibezirk Berlin tritt an die Stelle des Regierungs ⸗Präsidenten der Polizei⸗Prasident. Die Kreisregierung, Kammer des Innern, in deren Be⸗ zitk die Versicherungs⸗ unternehmung ihren Sitz hat. Diejenige Kreishauptmann⸗ schaft, in deren Bezirk die Versicherungsunterneh⸗ mung ihren Sitz hat. 1) Wenn der Geschäfts⸗ betrieb der Versiche⸗ rungsunternehmung sich bestimmungsgemäß

bezirks Stuttgart oder eines Oberamtsbezirks hält: Bezirksamt; andernfalls: Diejenige Kreisregierung, in deren Gebiet die Unterneh⸗ mung ihren Sitz hat. Das Großberzogliche Mini⸗ sterium des Innern.

A

ämter.

Die Großbherzozliche Ge⸗ werbe⸗Kommission.

Der Großb iche Di⸗ lanngebe en ,2— wa z1 mwe 8 ——— Unter⸗

Die 8 — werbe⸗AKommi

1) das Herzogthum 1 rg: —,—

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tungsgericht.

Das Oberverwal

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innerhalb der Grenzen des Stadt⸗Direktions⸗

Das betreffende

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Die Großherzoglichen Kreis⸗ Di

Das Großberzogliche Minist

Der Beurksaueschuk.

Die Großbherz Die im Staats⸗

Oberverwal⸗

tungsgericht in Dresden.

Verwaltungs⸗ gerichtshof.

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Verwaltungs⸗ gerichtshof. .„ Kreisausschüsse, mit dem in der Großberzoglich hessischen Kreis⸗ und Provinzial⸗ ordnung vorge⸗ sehenen weiteren Instanzenzuge.

erium des

—

Ministerium, De⸗ artement des Innern, bestebende

8

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Berlin, Dienstag, den 3. Juni

der Behörden, bei welchen Entschei⸗ dungen der Landes⸗ behoöorden im Wege des Verwaltungs⸗ streitverfahrens bezw. im Wege des Rekurses anzufechten sind (§ 84 Absf. 1 des Gesetzes)

Z1“ 1“

der aufsichtführenden Landes⸗

über private Versicherungs⸗ unternehmungen

vom 12. Mai 1901)

D

Sachsen⸗ Die Ministerial⸗Abtheilung Coburg und zu Coburg und die Gotha Ministerial⸗Abtheilung, Departement für innere Verwaltung, zu Gotha, je nach dem Sitze der be⸗ treffenden Unternehmung in dem oder anderen Herzogthum. Die Herzogliche Regierung, 1“ Abtheilung des Innern. Schwarzburg⸗ Das Fürstliche Mi Sonders⸗ Abtheilung des Inr hausen S 1

Der

Verwaltungs⸗ gerichtshof

Ivà

Das Landesverwal⸗ tungsgericht.

Das (aus 3 Mit⸗ gliedern bestehende) Fürstliche Ge⸗ sammt ⸗ Ministe⸗ rium.

Das Rekurskollegium für Gewerbesachen.

Diejenigen Landrathsämter, in deren Bezirken die Ver⸗ sicherungsunternehmungen ihren Sitz haben. 1” Die Kreis⸗Amtmänner. Das Landes⸗Direk⸗

torium in Arolsen. Die Fürstliche Landes⸗

Schwarzburg⸗ Rudolstadt

Waldeck

Reuß älterer] Das Fürstliche Landrathsamt Linie (Greiz in Greiz. reegierung.

Linie (Greiz) in Greiz. I „regierung.

Reuß jüngerer Das Fürstliche Ministerium, Das Fürstliche Ge⸗ Linie (Gera)) Abtheilung für das Innere. sammt ⸗ Ministe⸗ rium.

Das Ministerium, Abthei⸗ Das Ministerium. lung für Gewerbe⸗ und Gemeindeangelegenheiten. Die Fürstliche Regierung.

Schaumburg⸗ Lippe

Das Fürstliche Ober⸗ verwaltungsgericht in Detmold.

Die Rekursbehörde in Gewerbesachen in Lübeck.

Die (aus 3 Mit⸗ gliedern bestehende) Senatskommission für Rekursverfahren in Gewerbesachen.

Der Senat, welcher die Rekurssachen zur Erledigung an eine aus fünf seiner Mitglieder gebildete S. krion verweist.

Lippe

und Landamt.

— — Das Stadt⸗

Die Senatskommission für private Versicherungen.

1) Für die Stadt und die⸗ jenigen Gebietstheile ddeerr Landherrenschaft der Marschlande, in welchen ddie Landgemeindeord⸗ nung keine Geltung hat: Die Behörde für das 1 Versicherungswesen; . 2) für die Landherrenschaft Ritzebüttel: 8 Der Amtzsverwalter; 3) im übrigen Gebiet: Die betreffenden Land⸗ herrenschaften. — Die öͤrtliche x— wird durch den Sitz der Ver⸗ sicherungsunternehmung be⸗ e Präsident. Der Bezir üsident, in dessen Bezirk die Versiche⸗ rungsunternehmung ihren Sitz hat.

8

Der Kaiserliche Rath.

“

Haus der Abgeordneten. 80. Sitzung vom 2. Juni 1902, 12 Uhr Auf der Tagesordnung steht die Berathung des Antrags der Graf enee um (kons.), Dr. Vorsch entr.) u ossen: önigliche Staatoregierung ufordern, im Bundehratb en 0m Wänf auf Berstärkung des landwirtbschaftlichen Zollschußel über die Zolltarif⸗ vorlage binaus entsprochen werde, gedin A und des Antrags der Abgg. Freiherr von Zedlitz un Neukirch (fr. kons.) und Genossen, den ersigenannten Antrag

in eender Fassung an rn

aufzufordern, im ——— einzutreten. eine tän mit dem Reichstage keiress der den der Jolltaris⸗Kommission gesaßten Beschlüsse auf Verstärkung des die Landwiribschaft üͤber die Sätze — des Staats⸗Min steriums, Reichokanzler Graf

von Buͤlow:

ich Preußis

kommission bildet, gehört diese Materie zur ausschließlichen Kompetenz des Reichstages. (Sehr richtig! links.

Die gleichzeitige Berathung dieses Gegenstandes lichen Landtagen, und namentlich in demjenigen des staats (sehr richtig!. links), kann nur den Zweck folgen, von den parlamentarischen Körperschaften der Einzelstaaten aus eine Be⸗ einflussung auf die Beschlußfassung des Reichstages auszuüben. (Sehr richtig! links.) Eine solche Tendenz würde dem Geiste der Reichs⸗ verfassung nicht entsprechen. (Sehr richtig! links.)

Wie der Bundesrath sich bisher von Berathungen über solche Gegenstände im Reichstage ferngehalten hat, welche durch die Reichs⸗ verfassung dem Reich nicht zugewiesen, also der Zuständigkeit Einzelstaaten vorbehalten sind, ebenso muß die Königliche Staats⸗ regierung ihrerseits es sich versagen, ihren übrigens an z

Stelle bereits wiederholt und unzweideutig dargelegten Standpunkt in der hier zur Diskussion stehenden und zur Kompetenz des Reichs gehörenden Zollfrage in diesem hohen Hause des näheren zu ent⸗ wickeln. (Lebhaftes Bravo links. Zischen und Lachen rechts. Große Heiterkeit links.)

Die anwesenden Vertreter der Regierung verlaässen den Saal.

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Nach dieser Erklärung nehme ich an, daß der Minister⸗Präsident und die preußische Staatsregierung, wenn sie die Begründung unserer Anträge gehört hätten, vielleicht zu einer anderen Beschlußfassung und Stellung⸗ nahme gekommen wären. Ich muß unter diesen Umständen mein Bedauern aussprechen, daß die Vertreter der Regierung in ieser Materie der Volksvertretung nicht die Ehr erwiesen haben, die Gründe anzuhören, aus welchen die Mehr heit des Hauses den Antrag gestellt hat. Wir haben auch das Recht und die Pflicht, diese Frage zu erörtern. Unseren Antrag hat die ganze Partei ohne Ausnahme unterzeichnet. Wir haben ihn bereits vor einigen Monaten gebracht, zu einer Zeit, als in der Zolltarif⸗Kommission sich zeigte, daß die Vertreter des Bundes raths nicht geneigt seien, über die Zollsätze ihrer Vorlage hinaus⸗ zugehen. Wir wollten mit dem Antrag klar stellen, daß di Mehrheit dieses Hauses das Verhalten der Reichsinstanzen vom preußischen Standpunkt aus nicht theilen kann. Dieser Antrag konnte die Reichsregierung nicht in irgend einer Weise beeinflussen, denn es war schon ein gewisser Abschluß der Zolltarifverhandlungen in der Kommission vorhanden, und es liegt bereits eine abgeschlossene Grundlage für unsere Berathungen vor. Außerdem werden wir nach kurzer Zeit von hier ins Land zuröckkehren, und die Wähler werden uns fragen, was wir zum Schutz der landwirthschaftlichen Interessen gethan daben. Ich weiß, daß das andere Wähler sind als die Wähler des Reichstages. (Ruf links: Das stimmt!) Das stimmt, aber sind unsere Wähler etwa schlechter als jene? Die Wähler, die uns hierher schicken, bilden den Mittelstand, welcher mit der werthvollste Bestand⸗ theil des ganzen Volkes ist. Die Interessenten gerade dieses Standes sind vielleicht noch mehr als die breiten Schichten der Bevölkerung daran interessiert, ob die Landwirthschaft noch bestehen kann oder nicht. Gerade das Forum des preußischen Landtages ist der Ort, wo solche Fragen ecrörtert werden müssen; denn es handelt sich um die Interessen des größten deutschen Bundesstaats. Wir wollen den agrarischen Schutzzoll verstärken und wünschen diesen Standpunkt auch von den preußischen Stimmen im Bundesrath eingenommen zu sehen. In erster Linie bezieht sich dies auf das Getreide. Der Getreidebau nimmt eine immer bedeutsamcre Stellung ein. Mag aus den Berathungen der Branntweinsteuer und der Zuckerkonvention herauskommen, was will, die Erhoaltung des Getreidebaues ist eine Exristenzfrage aller⸗ ersten Ranges für unsere Landwirthbschaft. Auch in der Frage der Viehzolle muß nach unseren Vorschlägen vorgegangen werden, wenn man die deutsche Landwirthschaft schützen will. Auch darin muß cne Grenze gezogen werden, indem die Forderungen der agrorischen Mehr⸗ heit der Zolltarif⸗Kommission angenommen werden. Es geht nicht anders als in der Form der Minimalzölle, die vorgeschlagen sind. Unser Antrag wünscht, daß die Regicrung damit übereinstimmt. Dem Antrag don Bedlih können wir nicht zustimmen, wit missen tlar wissen, wohin die Reise geht. Wir sind nicht gemillt, das noch weiter im Interesse der Landwirthschaft zurückgegangen wird, als unsere Mindestforderungen zulassen. Lande wird nicht verstanden, wie der Bundesrath in der Kommission sortwährend eine ablehnende Stellung einne, kennte. Die Mehrbeit der Zolltarif⸗Kommission hat ihrerseits Entgegenkommen bewiesen. Auch in den Marimalsäßen sind wir entgegengekemmen. Die Stellung der Rägierung ist uns auch darin underständlich, denn sie hat doch bei den Vertragsverhandlungin um so mehr zu bieten, je höher diese Sätze sind. Daß die Regierung sich bereits jetzt mit dem — 2—— eingelassen hat, muß 4g Unterstellung zurü se opfe Jabhr far Deutsche Reich sich selbsrändig st licher Beden arum weise mit aller Entschiedenbeit hurück. eiben.

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