einschalte, unsere durchaus Sache uns an die Staatsregierung zu

ügg.

—

die mman diesen

8

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch folgende Erklärung:

Unser Antrag beruht auf der Auffassung, daß die

der nationalen Arbeit stehende Mehrheit des Reichstages Ziele stärkeren und wirksamen Schutzes der deutschen übereinstimmen und nur darüber Meinungsverschiedenheit besteht, welches Maß dieses Schutzes mit den Lebensbedingungen anderer Zweige der heimischen schaffenden Arbeit vereinbar ist. Wie die Vorschlage der verbündeten Regierungen das Ergebniß sorgsamster Erwägung sind und nach den Erklärungen des Minister⸗Präsidenten auch den Ausgleich zwischen den unter ihnen hervorgetretenen Meinungsverschiedenheiten bilden, so beruhen auch die Beschlüsse der Zolltarif⸗Kommission über die landwirthschaftlichen Zölle auf einer sachlichen, wohlerwogenen Prüfung, welches Maß an Zollschutz der Landwirthschaft zukommt. Auf weitergehende Wünsche hat die Mehrheit der Zolltarif⸗Kommission verzichtet in dem Bestreben, eine mittlere Linie im Widerstreite der

esse des beiden Faktoren der Reichsgesetzgebung gemeinsamen Zieles,

gegenüber den Beschlüssen der Zolltarif⸗Kommission bereit wären. Deshalb muß Verständigung der leitende Gesichtspunkt für die weitere Behandlung der Frage der landwirthschaftlichen Schutzzölle bleiben. Der preußischen Staatsregierung als⸗ derjenigen des größten Bundes⸗

staats kommt es in erster Linie zu, im Bundesrath auf den Aus⸗

gleich zwis Körperschaften hinzuwirken. zur Erwiderung auf die Ausführungen des Herrn Minister⸗Präsidenten

unzweifelhafte Legitimation, in s wenden. Wenn wir schlagen, an die Staatsregierung eine Aufforderung in diesem Sinne zu richten, beanspruchen wir weder ein mit ibrem unvereinbares Zurückweichen — denn Kompromiß den regelmäßigen Weg zur Erledigung von Meinungs⸗ verschiedenheiten —, noch wollen wir die Linie festlegen, auf der die Verständigung zu suchen sein würde. Erörterung der schwebenden Streitfragen zur Zeit nicht für zweckmäßig. Sie könnte leicht dazu führen, die Erreichung des gemeinsamen Zieles zu erschweren. Wir wollen uns daher an den weiteren Verhandlungen nicht betheiligen und beschränken uns auf diese Ertlärung werden, falls unser Antrag abgelehnt werden sollte, weiteren Abstimmungen uns der Stimme enthalten. Wir bitten Sie, durch Annahme unseres Antrages das Schwergewicht der

&

Vertretung des preußischen Volkes in die Waagschale zu werfen für eine den Interessen der beimischen Landwirthschaft wie des ganzen

heimischen Erwerbslebens entsprechende Verständigung zwischen Bundes⸗

rath und Reichstag über den der deutschen Landwirthschaft gebührenden

wirksamen Zollschutz.

Abg. von Eynern (nl.): Ich habe die kurze Erklärung abzu⸗ eben, daß die nationalliberale Fraktion es ablehnt, zu den durch diese nträge angeregten Fragen in dem Augenblicke, wo diese Fragen den

Berathungen des Reichstages unterliegen, und für welche dieser allein kompetent ist, Stellung zu nehmen. Wir werden deshalb gegen beide Anträge stimmen.

Abg. Herold (SZentr.): Die Vertreter der verbündeten Re⸗ gierungen haben in der Zollkommission den dort gefaßten Beschlüssen gegenüber durchweg eine ablehnende Stellung eingenommen. Dem egenüber haben wir für angezeigt gehalten. die Angelegenheit auch ier zur Sprache zu bringen und die Stellung des preußischen Landtages zu derselben zum Ausdruck zu bringen. Es ist nicht die Absicht, dadurch Einfluß auf den Reichstag auszuüben, sondern wir beabsichtigen, Einfluß auszuüben auf die preußische Staats⸗⸗ regierung n sich hier eine geschlossene Mehrhbeit findet, so kann diese der preußischen Landesregierung bei ihrer schließ⸗ sehe eess cheme niche gleichgältig sem. Der Reichskanzler be⸗ streitet unsere Kompetenz in dieser Reichsa it. Aber diese kann garnicht mehr bestritten werden, es liegen dafür zu viel Prä⸗ cedenzfalle vor. Ich erinnere nur an die Stellung, welche wiederholt hier zu solchen Fragen der verstorbene Vize⸗Präsident des preußischen Staats⸗Ministeriums, Herr von Miguel, eingenommen hat. Die Tarifkommission hat sich die alleräußerste Beschränkung auf⸗ erlegt, namentlich hinsichtlich der Festsetzung von Mindestzöllen. Nur auf die Viehzölle hat sie diese erweitert, auf alles Uebrige ver⸗ zichtet, obwohl die berechtigten Forderungen der Landwirthschaft viel weiter gingen. Was ist denn groß abgeändert worden gegen den Entwurf? Zunächst wurden Ursprungsatteste allgemein verlangt. Es ist nur eine allgemeine Fassung zur Annahme gelangt, über alle Einzelbeiten sollen die verbündeten Regierungen zu beschlicßen haben. Auch bezüglich der Retorsionszölle ist auf die weitergehenden Wünsche verzichtet worden. Bei Weizen, Roggen und Hafer simnd die Mindest⸗ zölle um 50, saße und schreibe fünfzig Pfennige heraufgesetzt worden. Sämmtliche Zolffätze auf forstwirtbschaftliche Artikel sind nach der Vorlage argenommen. nur für Quebracho ist eine Erböhung beschlessen worden. Für den Abschluß von Handelsverträgen ist den verbündeten Regierungen fast die vollständige Freibeit belassen geblieben, welche sie haben wollten, und die Disferenzpunkte bei diesem großen wirth⸗ schaftlichen Reformwerke sind wirklich sehr unscheinbarer Natur. Um so u flicher ist es, daß von den verbündeten Regierungen ein solcher Widerstand geleistet wird. Daß eine Steigerung des Zolls von 50 ₰ noch keine Bedrückung der Kensumenten bedeutet⸗ braucht doch nicht noch bewiesen zu werden Die Erböhung der Zölle für Vieh und Fleisch soll dem indirekten Schutz zur Seite treten. der durch die r der Grenzen gegen die Verseuchung vom Ausland

gegeben ist. Die gesammte Einfuhr von Fleisch und

Vieb R. ja im Verhältniß Gesammtproduktion eine Febernenn, e. Die 1 bekäͤm t

m2 die 2n. und — . 2⸗

en sind et. w. sich so entschieden dagegen auflebne 8

ädtischen Oktrois verboten und aufgehoben werden! Ee so

lösen? Die Kemmisfionsbeschlüffe bindern

rägen keinchmegs, sondern sie wahren

nur dasß Leheneinteresse der Landwirthschaft. Auch die

Marimalzöͤlle eines gege hech vegrfer. Ein gesundes Kompromiß

sit nut dentbar auf der Crundloge. s auf beiden Seiten mit Kon⸗ sionen wird. i den b Handelsvertr Regicrung nicht

chluß ven gelegen sein. schaft 2 denselben gerecht nspruch auf den ausländischen Konkurrenz. wie Industrit; 242 acht, die Industrie neun Milltarden, aber in letterer ein gr Waaren ent welches den Beredelungkverk Was wird ges wenn an dem Wirerstand der Re⸗ gesammte Die starke landwirtb

11“ e

Die Landwirtb⸗ Schutz ver der

iit die 2 B mwürde ein

Saens

ö kons.) verliest . 8 ’ 8 5 8 ½8 Mehrheit zur Verfügung gestellt. verbündeten Regierungen und die auf dem Boden gleichmäßigen Schutzes in dem Landwirthschaft

Tages habe ich mich schon lange darauf gewartet, jetzt gegangen. Interessen festzuhalten. Bei dieser Schlage läge es nicht im Inter⸗ 1

. über die Vertagung der Zollkommission bis Dienstag geklagt. wenn die verbündeten Regierungen nicht zu einem Entgegenkommen

parlamentarischen Linfl die Regierung mehr überzeugt sind, als sie bisher haben merken lassen.

chen den abweichenden Standpunkten beider gesetzgebenden In dieser Thatsache liegt auch, wie ich

dieser vor⸗ Ansehen im Verfassungsleben bildet der diesen Antrag unterschrieben

Wir halten eine eingebende W klärung abgegeben, und

und bei

Antrag, und sein Kollege Fuchs

das Ihrige, sagte der Kanzler. Der Reichstag hat ihm eine ne s Ich hoffe, daß der p ische Minister⸗Präsident der Meinung des ichskanzlers folgen und die Kommissionskeschlüsse, welche die gewünschte Einigung bereits dar⸗ stellen, annehmen wird. Der heutige Beschluß, so wünsche ich, wird für die preußische Regierung ein starker Ansporn sein, ihren ganzen Einfluß aufzubieten, daß die Kemmissionsbeschlüsse im Bundesrath zur Annahme gelangen. 8 Abg. Richter (fr. Volksp.): Uns ist es im Reichstage um⸗ gekehrt passiert, daß Fürst Bismarck mit den Regierungsvertretern abzog, weil ein Antrag zur Kompetenz der Einzelstaaten gehörte. Ein gewisses Gaudium habe ich heute empfunden über die Stellung⸗ nahme des Grafen von Bülow. Auf das Schauspiel des heutigen seit Monaten gefreut. Man hat ist plötzlich die Sache in Scene Ein Tag, an dem nichts für Zoll⸗ verloren, und er hat e bin den Konservativen nicht gram, daß sie den Antrag ein⸗ gebracht haben, sie zeigen damit, daß sie von der Nothwendigkeit der Regierang und des Einflusses des Parlaments auf

. Graf Kanitz denkt: erhöhung gethan worden, ist

Herr Graf von Bülow hat gerade ilärung über die Zollfrage hier abgegeben. Damals hatte er aller⸗ dings den Beifall der Rechten. Aber den Antrag der Rechten finde ich unter den jetzigen Umständen doch sehr merkwürdig. Die Herren haben jeden Tag Gelegenheit, den Reichskanzler im Reichstage zu sprechen. Wenn es nach uns gegangen wäre, würde diese Frage überhaupt nicht in der Kommission, sondern nur im Plenum behandelt worden sein. Die Plenarverhandlung bier ist nur ein sehr unvollkommenes Surrogat für die Reichstagsrerhandlungen. Der Antrag will die Regierung beeinflussen. Ich habe mich gewundert, daß das Zentrum hat, denn das Zentrum hat immer Kommissionsschlüsse nicht bindend seien. hat niemals in einer Kommission eine bindende Er⸗ Herr Spahn hat erklärt, daß die Beschlüsse

der Kommission nur pro nunc gelten. Beim Gemüse hat das Zentrum für den Zollsatz gestimmt, sich aber für die zweite Lesung vorbehalten, für Zollfreiheit zu stimmen. Es ist keine kompakte Mehrheit in der Kommission vorhanden, es brauchen nur drei Mit⸗ lieder umzusallen. Von den Mitgliedern der Kommission ist Herr Primborn Vertreter von Cöln, hat also gar kein Interesse an diesem F bat ihn garnicht unterschrieben. Es

wird von Kuhhandel gesprochen, ich habe darin nicht die Erfahrung, da muß man die landwirthschaftlichen Kollegen fragen. Hat denn ein solcher Mehrheitsbeschluß in diesem Hause überhaupt eine Bedeutung? Die Harteien, die hier die Mehrheit haben, haben sie nicht im Reichs⸗ tage. Vergessen Sie auch nicht, daß dieses Haus auf dem Dreiklassenwahl⸗ syvstem beruht, nscht auf dem allgemeinen und direkten Wahlrecht, wie der Reichstag Das kommt bei der Frage der Lebensmittelzölle sehr in Betracht. Die Rechte will wissen, was der Reichskanzler will. Das sollte sie doch schon wissen aus der Rede des Reichskanzlers beim Landwirthschaftsraths, wo er jede Erhöhung

Festmahl des Deutschen 3 der Mindestzölle für unannehmbar erklärte. Später bat dann Graf alle Stadien der Berathung er⸗

Posadowskv das „Unannehmbar“ auf L 1 er Versicherungen allerdings wenig

weitert. Daß die Rechte von diesen hält, ist nach den Verhandlungen bei der Kanalvorlage kein Wunder. Herr von Heydebrand war für uns nicht sehr verständlich, weil er sehr schnell und undeutlich sprach. Es war mehr ein Zorn⸗ ausbruch als eine Rede; aber das haben wir gehört: Bis hierher und nicht weiter! Das entspricht einer gewissen Erregung. Ob das aber im Reichetag von Ihrer Partei, dem entscheidenden Gros, festge⸗ halten wird, ist mir doch zweifelhaft. In der großen Versammlung des Bundes der Landwirthe hat Graf Limburg gesagt wir können gar keinen besseren Reichskanzler haben als diesen. Er bhatte Recht: einen besseren Kameraden finden Sie nicht. Wir baben Ersatzwahlen gehabt und sind erstaunt gewesen über die gemäßigten Erklärungen der agrarischen Kandidaten. So erklärte in Elbing⸗Marienburg Herr von Oldenburg, er sei kein Unmensch. er nehme keinen ertremen Standpunkt ein, sondern begnüge sich mit dem, was er bekomme. So sind Sie alle. Herr von Wangenheim hat in der Zolltarif⸗ fommissionsich der Abstimmung enthalten, trotzdem ehört er zum Ganzen. Er hat sich nur vom Kompromißantrag serngehalten, damit besser gekandelt mwerden kann. Herr Hahn hat ja auch nicht unterschrieben das ist dieselbe Couleur in schwarz. Ich meine also, daß schließlich der Rückzug auf die Vorlage im entscheidenden Moment stattfindet. Käme es anders, wären die Wasser zu tief, dann schließen wir mit der Rechten ein Bündniß und verwerfen insam den ganzen Zoll⸗ tarif, dann sind wir Freunde. Nech ser wäre cs, wenn die Re⸗ gierung den ganzen Entwurf zurückzöge, dann sparte sie sich die langen Siungen im Semmer mit und ohne die 2000. ℳ für die Abgeordneten. hätte darn „schätzbares Material“, das sie bei den Handels⸗ dertragsverhandlungen verwerthen könnte.

Abg. Fuchs (Zentr.): Wenn meine Unterschrift unter dem An⸗ nrag fekit, so liegt das nicht an meinem ablehnenden Standpunkt, sondern meine undheiteverhältnisse haben mich verhindert, an den Verhandlungen tbeilzunehmen. Solche Ieüeresen eees zwischen Groß tont und Land eristicren garnicht. Es hondelt 85 um eine den Interessen aller Erwerbekreise entiprechende Lösung dieser Frage. Bei dieser Löfung bandelt cs sich darum, der nationalen Produtktion eine entiprechende Fue een sich Davon hängt der

bei seinem Amtsantritt eine Er⸗

daran festgehalten, doß Windthorst

9 Sie

ern. nationale Weblstand ab. der Staat stellt mehr oder weniger eine wirthschaftliche weinschaft dar und ist bestreht, t naticnalen Produktion einen sicheren Schutz zu gewähren Es cin klarer, gesunder Gedanke. die nationale Produktion zu schützen. Sind wir darin zu weit gegangen⸗ Gewiß nicht. Die Landwirtbschaft sst dabei besondere beibeilsgt, weil sie unter der Konkurrenz des Aus. landes starf zu leiden hat. Aber auch die Industrie lne des

Die Eisenind bat ja am ersten einem

und daran ist gerade der Arbeiter interessiert. Die weitere seale Referm sst dech 82* von ciner 22 Industrie und wirtkschaft. Erbaltung und . des natienalen Wedistardes ist alse auch für den Arbeiter sciner Eristenz. Kommen die Zölle nicht zu stande, Er st cine Spekulation auf die Dumm⸗ diese 1 Von autoritativer cs sei notbwendig,. den Einzelstaaten den tas setzt wieder anders grwerden? Diese wie sie weohl andere Frage

8

1““

eines Einzelparlaments in Das ist korrekt und entspricht dem eigentlichen Sinn der Re⸗ verfassung. Die Sache gehört in den Reichstag. Wohin k unsere ganze Reichsgesetzgebung, wenn die Einzelland: so beständi in die Geschäfte des Reiches eingriß Ein preußischer Landtag könnte ja ebenso gut auch in Be auf das geheime Wahlrecht einen Einfluß auf den Reichstag 2 zuüben suchen. Das wäre eine Kontrolinstanz über das Reich. 2 halten wir für inkonstitutionell und der Reichsverfassung widerspres und darum freuen wir uns über die Stellungnahme der Regi zu diesem Antrage. Sachlich auf die Zollfrage einzugehen, wird Reichstag der geeignete Ort sein. Hier ist kein einziger Vertr derjenigen Partei, welche an dieser Frage der Lebensmin zölle das größte Interesse hat, der Sozialdemokratie. Abgeordnetenhaus ist ein Klassenparlament. Kapitalistische Inters sind bei der Erhöhung der Zölle entscheidend. Die Arbeiterintere sind hier garnicht vertreten, und darum ist dieses Haus wenigsten geeignet, ein maßgebendes Urtheil dieser Frage abzuges Ich hätte nicht erwartet, daß die Regierung nach ihrer bisher Haltung sich zu der heutigen Erklärung aufschwingen würde, intime Beziehungen zwischen der vreußischen Regierung und Agrariern bestehen sollen. Darum verste gierung ihren guten Freunden nicht vorher eine Mittheilung dieser Erklärung gemacht hat, und wenn diese erfolgt sein sol warum die Agrarier die Sache zur Verhandlung gebracht hat Herr Richter meinte, die Rechte würde mit sich reden lassen und Vorlage der Regierung acceptieren. Dieser Meinung kann ich u doch nicht ganz anschließen. Die extremen Agrarier haben sich in! Anschauungen verbissen, und sie werden kaum fünf gerade sein laf Sie haben immer den Standpunkt vertreten hier und außerhalb, wenn nicht mindestens die Beschlüsse der Kommission acceptiert wür die ganze Landwirthschaft nothwendig zu Grunde gehen müsse. können mit Rücksicht auf ihre Hintermänner nicht gut zurückgen Hoffentlich kommt dann die ganze Vorlage der Regierung nicht Annahme. Unser Kampf ist vorzugsweise gegen die Regierungsvorz gerichtet, nicht gegen diese ausschweifenden Pläne der Agrarier. wenn diese ernsthaft zur Frage kommt, wird unsere Opposition? setzen. Bisher konnten wir die Opposition der Rechten überlaf Kommt die Regierungsvorlage nicht zu stande, um so besser, d werden die Vertragsverhandlungen auf Grund der bestehenden S gepflogen werden. Wir möchten den Konservativen für ihren Ant nur dankbar sein; er hat Klärung gebracht. Abg. Freiherr von Wangenheim (B. d. L.): Der Abg. Rid hat recht, ich habe den Antrag nicht unterschrieben; aber er irn den Motiven. Ich stehe auf dem Boden des Antrages. Es han sich bier um wichtige Interessen der vaterländischen Entwickelung den Schutz der Arbeit auf allen Gebieten; und da hat der Lanꝛ das Recht, sich mit der preußischen Regierung auszusprechen. Wir we aber nicht den Bundesrath beeinflussen. Es bandelt sich beim Zollt nicht um einen Gegensatz und einen Kampf zwischen Landwirthse und Industrie. Daß der Abg. Barth für unsere Absichten kein 2 ständniß hat, begreife ich vollkommen. Ich verstehe nur nicht ser ewigen Schmerz, daß wir hier noch keine Sozialdemokraten hat Die Sozialdemokraten werden ja kommen, aber über Ihre (I. Leichen. Protest erhebe ich dagegen, daß Herr Barth die Sez demokraten als die spezifischen und berechtigten Vertreter der Art bezeichnet. Sie haben sich bisher als die ärgsten Feinde des wad Wesens der Arbeiter gezeigt; wo es sich darum handelt, für Arbeiter etwas zu leisten, haben sie regelmäßig versagt. die Sozialdemokratie hat wenigstens die übrigen Parteien geregt, über manche Fragen nachzudenken. Der Sozialdemok kommt es nicht darauf an, zufriedene Arbeiter zu schaffen, sond unzufriedene. Die Sczialdemokratie und ihre Freunde im Reichs: zu denen ich wohl auch den Abg. Barth rechnen kann, haben im gegen Zollschutz gewettert. Wenn wir aber ihren Wünschen fol und zum Freihandel übergingen, würde das Elend zuerst unsere Indu erreichen. Herr Richter hat eine seiner besten und witzigsten Re heute gehalten. Wir sind amüsante Reden von ihm 8esbea; aber scheint doch dieser Gegenstand zu ernst, um mit bloßen Witzen abgethaꝛ werden; denn es handelt ich um ernste Fragen des Wohles ganzen deutschen Vaterlandes. Gerade von agrarischer Seite ie dem letzten Jahrzehnt gezeigt worden, daß wir den Interessen Feernüehe aufs äußerste —2 Wir sind z. B. irn olltarif⸗Kommission für einen Antrag der Jute⸗Industrie eingetr welcher der Landwirthschaft ein gewisses Opfer auferlegt. Wir m⸗ mit der Industrie Hand in Hand gehen und gleichmäßigen S haben. Die Landwirthschaft darf aber nicht wieder wie beim Mal allein die Zeche bezahlen. Ich stimme für den Antrag Grafen Limburg um der Tendenz willen, allerdings identi ich mich nicht mit den Kemmissionsbeschlüssen, weil ich nicht weiß, wie die Induftriezoölle ausfallen. Es handelt darum, einmal Klarbeit zu schaffen, wie die Parteien f Die Anschauung des Minister⸗Prasidenten hat uns nicht rascht; wir ha in den letzten Jahren schöne Worte von der gierung gehört, aber die Wärme ihrer Zuncigung hat sich abgeschr und die beutige Verhandlung wird die gewünschte Klarheit bri⸗e ür uns drebt es sich nicht darum, daß wir nur hohe Lebensm⸗ Ue schaffen, das ist nur von Ihrer (pach links) Seite worden, weil es ein besonders dankbarcs Obiekt für die Agitaticn obe Zölle für Getreide und Vieh bedeuten noch lange nicht reise für Brot und Fleisch. Nicht nur alle industriellen Ir ondern auch alle Zweige der Landwirthschaftmüssen gleichmäßig geis werden. Wir verste B. nicht die Haltung der Reg egenüber der iese ist ein wichtiger landwirthschaf rieb, und wir halten es vdeom wirthschaftlichen Standpurk Lö Aögn 9 K 8. ation r 9 1 ernst an. eb: deutsche LeeHwirtlschaft am S und zwar zum Koemmen Handelsverträge zu „ welche auf 12 b die Landwibschaft so wit en der der Landwirtdschaft ferzig. Einen solchen Zollta wir verb⸗ Wir 12 cs be und der selbst sch daß 1—111- cinschänken. Vertrauen ist n letten Jabrzehnten 8l worden. ar, cind derartige Entwichelung zu verhi⸗ und Industrie v„ baben 8 wird die e

41.1 8Sensrechn de

ist einen Antzag stellt dann tbeil nur kenseguent ablebnte. mit den

bis alle Interessentengruppen sich geeinigt haben, gehen wie dem betrübten waren.

Reicksangelegenheiten zurückgewiesen

ganze Streit sich um 50 ₰ warum die könne man en. die Mehrheit der Kommission, —

habe die gesprochen: wortung für das

zweifellos mißlungen;

Herr von Wangenheim die ganze politische Situation beleuchten würde.

e ich nicht, warum die P

—

8 1. 92„ . . — . 4 gelehnt; für denselben stimmen nur die Freikonservativen.

Mena Mai abgerechnet: 2 669 168 200 ℳ

wird es Ihnen er⸗ Lohgerber, dem die Felle weggeschwommen

schwer verständlich) betont, daß der drehe, es sei also nicht verständlich, Regierung sich so sträube; von extremen Forderungen da nicht sprechen. Die Regierung sollte sich freuen, daß K die Vertreter aller Stände, einen habe, um etwas zu stande zu bringen. Hoffentlich „Unannehmbar“ nicht das letzte Wort aber dabei, so trage sie allein die Verant⸗ Nichtzustandekommen der Zolltarifvorlage 8 Abg. Ehlers (fr. Vgg.): Der Ansturm der Rechten ist Herr von Wangenheim hat diesen Rückzug durch Kanonade nur zu verhüllen gesucht. Ich hatte geglaubt, daß

Abg. Dr. Becker (Zentr.,

egierung mit ihrem verharre sie

eine

Statt dessen hat er gegen die Herren Richter und Barth

in einer Weise polemisiert, die meinem Geschmack nicht entspricht. Auch die Rechte kann nicht leugnen, daß Herr Richter von seinem Standpunkt aus in sehr gemäßigter und humorvoller Weise gesprochen hat. Ich wünsche, daß der Rechten durch die heutigen Vorgänge nicht der Humor ganz verloren ginge. Herr von Wangenheim hat dem Abg. Barth wieder Verrätherei vorgeworfen. Diesen Vorwurf muß ich entschieden zurückweisen; dieser Vorwurf entspringt lediglich einer Verlegenheit. Ebenso mißglückt war der Vorwurf hinsicht⸗ lich der Haltung des Herrn Barth zur Sozialdemokratie. Ich lasse dahingenellt, ob die sozialdemokratischen Abgeordneten schlechte Vertreter der Arbeiter sind. Es giebt aber auch Leute genug, welche im Bund der Landwirthe nicht die rechten Vertreter der Land⸗ wirthschaft sehen. Beide Sätze stehen auf gleichem Boden. Für die deutsche Landwirthschaft und die Mehrheit der Landwirthe wäre es ein Unglück, wenn die Forderungen erfüllt würden, die der Bund der Landwirthe erhebt. Ich habe die Einbringung dieses Antrages bedauert, was ich jetzt nicht mehr thue, weil ich ihn für eine Schädigung der Staatsautorität gehalten habe. Der Minister⸗Präsident hat längst gewußt, da die große Mehr⸗ heit des Abgeordnetenhauses noch viel höhere Schutzzölle wollte. Der Versuch, der preußischen Regierung das Rückgrat zu stärken, ent⸗ hält eigentlich eine Beleidigung. Die Regierung hat ihn denn auch

abgelehnt. Sie hat vollständig richtig und den Interessen der Staats⸗ autorität entsprechend gehandelt, als sie die Betheiligung an dieser Debatte ablehnte. Was würde es für einen Eindruck gemacht haben, wenn sie unter das audinische Joch gegangen wäre! Sind Sie wirklich Freunde der Staatsautorität, so können Sie dem Reichs⸗ kanzler nur dankbar sein. bns —

8 ie Diskussion wird geschlossen. ves

Antrag des Abg. Freiherrn

Der von Zedlitz wird ab⸗ Ueber den Antrag des Abg. Grasen zu Limburg⸗Stirum findet auf Antrag des Abg. Dr. von Heydebrand namentliche Abstimmung statt. Der Antrag wird mit 183 gegen 79 Stimmen angenommen. Gegen ihn stimmen die Nationalliberalen und die Freisinnigen. Die Freikonservativen enthalten sich der Stimme.

12 Uhr, trizitäts⸗ und Straßen

P. Wilson in London,

nimmt bis zum 6. . von elektrischen Glühlampen entgegen.

P. Wilson in London, Westminster, Victoria⸗Street 66, gegen Hinter⸗ legung einer Bietungskaution von 3 Pfd.

Compagnie urbaine 20 kleineren Orten die Privatgebrauch drei mit über Sie hat ferner in Französisch⸗Indochina kürzlich die Konzession für den Hafenpsatz Tourane d Saigon mit 150 000 Einwohnern) erhalten, Vertragsabschlüsse mit den Städten San Ferando die Puglia (Italien) und Barcelona (Spanien) stehe nahe bevor. Nachdem es ihr kürzlich gelungen ist, ein Verfahren zu erfinden, das die ’ leitungen für ein Acetylengemenge gestattet, hofft sie, Städte in ihren Geschäaftsbereich ziehen zu können. will sich außerdem auch auf die industrielle Ausbeutung eines ihren Inge

Eingegangen ist eine Interpellation der Abgg. von Pappen⸗ heim und von Mendel⸗Steinfels, betreffend den Kontraktbruch der Arbeiter.

Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 12 Uhr. (Zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betr. die Main⸗Neckarbahn; Interpellation von Pappenheim; Antrag Trimborn, betr. Handwerksförderung.)

Handel und Gewerbe.

Bei den Abrechnungsstellen der Reichsbank wurden im

Si

Nach der Wochenübersicht der Rei betrugen (+ und — im Vergleich zur Vo

Aktiva: 190⁰2

Metallbestand (der ℳ — 8 . ähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren od. aus⸗ ländischen Münzen) das kg fein zu 2784 ℳ berechnet

sbank vom 31. Mai

]

1071 936 000 970 684 000 (— 27 039 000) (s—17 518 000

29 726 000 28 495 000 (+. 74 000)% (-169

11 81890 9 944 000 (s—1 119 000) (+ 911 000) 753 881 000

727 5800000 7 1000 „77

(+ 26 278 000) . 33 869 000)

62 627 000 73 547 000

(◻7 997 000) (+ 683 000)

51 694 000 9 658 000

(— 10 583 000) — 634 000)

85 281 000 4 770 000

(+ 1 595 000 (+ 11 945 000)

844 645 000 (— 18 443 000) 25 287 000 (s— es 000)

13 920 000

Passiva: Grundkapital. .

Reservefondz . . (unverändert (unpcrändert) 1181 675 000 1 108 11¼ 000) (+ 47 183 000) 2 21 455 000 606 692 000 640 924 000 (s— 51 746 000) (s—13 401 000) 18 788 000 23 068 000 (+. 357 000) (†+³ 457 000). .*† um

18:81 — 40 302 000)

Auts den im Reichtamt de?* Innern vedeanlte⸗ „Kachrichten fär Handel und ndustrie“

Lieferung von eleker 'hen Gleblamden seowie von Oel nach Großbtritannten.

1“ “

“ 8

den des Ausschusses für d

hn⸗Verwaltung einzureichen.

Die Verdingungsunterlagen sind von dem . Westminster, Victoria⸗Street 66,

Die Bietungskaution beträgt drei Guineen.

Auch die Stadtverwaltung von Beckenham (Grafschaft Kent)

Juni cr., Mittags 12 Uhr, Angebote auf Lieferung

an den Vorsr ie städtische Elek⸗

zu beziehen.

Die Verdingungsunterlagen sind von dem Ingenieur Reginald

Sterl. zu beziehen. (Nach

Electrical Engineer.)

6

Die Acetylen⸗Industrie in Frankreich. Die Acetylenverwerthung schreitet in Frankreich schnell vor. Die d'clatrage par le gaz acétyléene hat jetzt in Acetylenbeleuchtung der Straßen und für den im Betriebe (Anfang 1900 nur in drei Orten), in anderen Orten sind ihre Einrichtungsarbeiten im Gange und 100 weiteren Orten steht sie dem Vertragsabschluß nahe.

(Annam) und für Cholon (Vorstadt von

Verwendung der bestehenden eisernen Kohlengas⸗ jetzt größere Die Gesellschaft 1 von jeuren erfundenen Verfahrens zur Herstellung von kar⸗ buriertem Alkohol als Ersatz des Benzins verlegen.

Von anderen Unternehmern ist neuerdings der Bahnhof von Bécon⸗les⸗Bruysres bei Paris (Westbahn) und der Ort Henrichemont im Departement Cher (3650 Einwohner) mit Acetplenlicht versehen worden. Für den Bahnhof von Henday an der spanischen Grenze ir ven der Midi-⸗Eisenbahngesellschaft und für die Orte Saint⸗ Menges im Departement Ardennes (1700 Einwohner) und Bréton⸗ celles im Departement Orne (2260 Einwohner) von den dortigen Stadtverwaltungen die Annahme der Acetylenbeleuchtung beschlossen worden. 8 Calciumcarbid kostet in Paris gegenwärtig Kilogramm. Es liefert ungefähr 280 1 Acetvlen. Ein Brenner von 10 Kerzenstärken verbraucht ungefähr 20 1 in der Stunde. Das Acetvlenlicht von 10 Kerzenstärken kostet demnach ungefähr 6,5 Cen⸗ times auf die Stunde. 4

Im Nachstehenden seien noch die gegenwärtigen Preise der haupt⸗ sächlichsten, bei der Einführung der Acetvlenbeleuchtung in Konkurrenz tretenden Beleuchtungsarten aufgeführt; 8 Petroleum im ariser Kleinverkauf: Gewöhnliches Brennpetroleum 50 Centimes, Luxuspetroleum 60 Centimes pro Liter. Im Großhandel: Bahnhof Paris in vollem Waggon 1 dz 37,75 bis 39,75 Franken oder in vollem Waggon 1 hl von 28,25 Franken an. „Pétrole blanc supérieur“ en füts ou bidons von 36,25 Franken an. „Oriflamme“ die Kiste 29 Franken. „Luciline“, pétrole des salons. die Kiste mit 10 Bidons (jeder zu⸗ 5 1) 29 Franken. „Saxoleine“, pétrole de süreté extra blanc déodorisé, die Kiste von 10 Bidons 29 Franken einschließlich Verpackung, die für b 10 Franken zurückgenommen wird. . Steinkohlengas: Allgemeiner Pariser Preis 30 Centimes Kubikmeter; Preis für die städtische Straßenbeleuchtung und städtischen Anstalten 15 Centimes pro Kubikmeter. b In Bordeaur kostet der Kubikmeter 20 Centimes für Privat⸗ leute und nur 3 Centimes für die Stadt, das Departement und den Staat; der Durchschnittspreis beträgt 138 Centimes. In Moulins (Allier) kostet der Kubikmeter seit dem 1. Januar d. J. 21,6 Centimes — 22 Centimes für Privatleute und 17 Centimes

und in Elermont (Dise) 22 Centimes fuür — time für die Stad verwaltung. Die einzige Stadt in Frankreich, die die

90 Centimes pro

pro die

vergeben werden⸗ Kosten — 2 2 eine Kaution von 1000 Frcs. ist zu hinterlegen. Ingenieur Reginald “

nimmt bis zum 11. Juni 1902 eiserner Brücken über die der Provinz veranschlagt; Moniteur des Intérêts Matériels.)

Lieferung eines

Rotterdam Schwimmdocks.

zum 30. Lieferung mit Svpiegelglasscheiben von Bibliothek des arabischen Museums.

Werktagen von 8 Uhr Vormittags bis des Chief of Administrative Service eingesehen werden und sind auch daselbst gegen Bezahlung du Gouvernement Egyptien.)

Gasbeleuchtung nicht vergeben, sondern in eigener Verwaltung hat, ist Tourcoing (Nord); dort beträgt der Preis für Privatleute zu Be⸗ leuchtungszwecken 15 Centimes und zu Kraftzwecken 12 Centimes pro Kubikmeter. Sich selbst rechnet die Stadt 13 Centimes für die Be⸗

leuchtung der städtischen Gebäude und 4 Centimes für die Straßen⸗

beleuchtung. 2 1 Frectrisches Licht: In Paris theilen sich gegenwärtig sechs Gesellschaften in die Lieferung des elektrischen Stromes zu Beleuch⸗ tungs⸗ und Kraftzwecken; sie haben nur die Erlaubniß, ihre Leitungen in den öffentlichen Straßenkörper zu legen, dagegen besitzen sie kein Moncpol oder sonstiges Privileg. Die Stadt kann sogar für die⸗ jenigen Straßenmese. für die sie bereils cine Konzession ertheilt hat, einem anderen Unternehmer ebenfalls eine Konzession ertheilen. aeae kann sich sein Licht selbst erzeugen, und die Stadt Paris Abst besittt ein kleines eigenes Werk. Die Dauer der Konzessionen beträgt nur 18 Jahre, wovon gegenwärtig 6 bis 7 Jahre noch nicht abgelaufen sind. Damit die ellschaften in so kurzer Zeit ibre Anlagen amortisieren können, müssen sie sich einen bohen Preis für den Strom zablen lassen. Nach den allgemeinen Bedingungen der Konzession dürfen sie böchstens 15 Centimes für die Hektowattstunde nehmen. Diesen döchsixtreis oder nur wenig Fingeren (der Secteur de la rive gauche nimmt 14 Centimes) lassen sie wäͤrtig noch von der großen Menge der Privatabnedmer zablen. besenders großen Verbrauchern, B. den großen Hotelbesitern, Fabrikanten, Waarenhausinhak⸗ dergleichen, gewähren sie da⸗ sehr bedeutende Ermäßizungen auf 2 Centimes); unter Hehönichneauns der letzteren baben die Durchschnittspreise der Gesellschaften Jabre 1898, wie folgt, gestellt: Secteur Edison . .

Gesellschaften Secteur de Favi com rimẽ (Popp) 8 Sectour de la Place Clichby . Secteur des Champs Elystes Secteur d' Celairage et de forces motrices Sectour do la rive gauche r die vorstehend genannten ür ₰ 819 1888 88 während man du ttlich 8 entimeck Beim Soctour munigipal 4 128 Ville * Faris beluft sich reis

11,23 Centimes 11,71 11.89

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10,43 10,18

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Internationaler Detthewerb für Erfindung eines festen treibriemenauklegert in Pati

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* aus Nöbdere crtbclt grnannten Genessen⸗

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Errichtung eines Glektrthitätswerkes in Frankreich.

Am 8. Junt 1 “ tiges btricbenen eeren. Ebee. 2.,2 ns

“ 8 Die Kosten sin

sernen Brückenkonstruktionen nach Spanien. General⸗Direktion der öffentlichen Arbeiten in Madrid Angebote entgegen für die Konstruktion Flüsse Guisande Abadin und Tamoga in Lugo (Galicien). Die Kosten sind mit 36 743 Peseta eine Kaution von 1900 Peseta wird verlangt. (Na

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Die

Schwimmdocks nach den Niederlanden. n Juni 1902 nimmt die Stadtverwaltung von Angebote entgegen für di Lieferung eines metallenen

Bis zum 17.

Lieferung von Schränken nach Egypten. Das Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Kairo nimmt bis Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, Angebote entgegen auf eine von Bibliothekschränken und Ausstellungskästen aus Eisen 8 mm Stärke füͤr die Khedivische

Zeichnungen u. s. w. können an allen 1 Uhr Nachmittags im Bureau

Die Submissionsbedingungen,

von 1 ½ £ E. erhältlich. (Journ Officiel

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8 Serbien. 8 in Belgrad. 8 7 Das serbische Amtsblatt „Srpske Novine“ bringt in der Nummer vom 17./30. Mai d. J. folgende Oeffentliche Zustellung. Ambrosius Richter aus Leipzig, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wird hiermit aufgefordert, seine Ansprüche an die Konkursmasse des ehemaligen Apothekers Johann Dilber zu Belgrad auf dem für den 25. Mai (7. Juni) d. J. anberaumten Termin geltend zu machen. Belgrad, den 4,17. Mai 1902. Das Gericht erster Instanz der Stadt B

Tägliche Wagengestellung - m an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 2. d. M. gestellt 15 101, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. . 8 In Oberschlesien sind am 2. d. M. gestellt 5226, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Der Vorstand der „Union“ A.⸗G. . und Stablindustrie in Dortmund (Dortmunder Union) hat laut Bekanntmachung vom 12. Mai d. J. zum 9. Juni d. J. eine außerordentliche Generalversammlung einberufen, die über folgende Hefe Beschluß fassen soll: 1) Herabsetzung des Grunb⸗- apitals durch Zusammenlegung der Aktien Litt. C. im Verhältniß von 5:3, 2) Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe von nom. 10 800 000 ℳ Vorzugs⸗Aktien unter Ge⸗ währung des Bezugsrechts an die Aktionäre, 3) Aufhebung der durch die Generalversammlung vom 6. Dezember ertheilten Ermächtigung zur Veräußerung des Steinkohlen⸗ bergwerks. Mengede. Ermächtigung zur Abtrennung der Henrichshütte nebst Zobeher. 4) Aufsichtsrathswahlen. An dies Derschläͤge⸗ über die auch in Nr. 111 des R. u. St.⸗A. Näheres mit Aütheilt worden ist, haben sich verschiedene Erörterungen über die Be 2,— und die Tragweite der zu ergreifenden Maßnahmen eknüpft. U. a. ist die Frage aufgeworfen worden, ob diese Vorschläge zu finanziellen Rekonstruktion des Unternehmens sich als ausreichend er⸗ weisen und ob nicht zur völligen Sanierung des Unternehmens weitere Maßnadmen erforderlich sein würden. . “ Die Dortmunder Union wurde gegründet im Jahre 1872 mit einem Aktienkavital von 33 Millionen Markt, zu denen hald darau infolge verschiedener Neuerwerbungen 6,6 Millionen Mark hinzutraten. Dieses somit insgesammt 39,6 Millionen Mark betragende Grund⸗ kapital wurde im Jahre 1875 reduziert im Verhältniß von 3 zu 2 auf 28,4 Millionen Mark unter gleichzeitiger Neu⸗ Ausgabe von 15 Millionen Mark Stamm⸗ Prioritats ⸗Aktien . A. Im Jabre 1878 wurden Iodann beide Altien⸗ kategorien im Verhöltniß von 4 zu, 3 reduziert, die 26,4 Millionen Mark auf 19,8 Millionen Mark, 15 Millionen Mark Litt. A. auf 11 ¾ Millionen Mark. iger und anfangs der achtziger Jahre wurden weitere 21 150 000 ℳ Stamm. Prioritäts⸗ Akrien Litt. A. —— während die obigen bereits auf die Hälfte reduzierten 19.8 Millionen Mark Litt. B.⸗Aktien ein Drittel des redußterten Betrages in Aktien A. scht werden konnten⸗ Pediese von 38,6 Millionen 19,8 Millionen Mart herab. gesetzten Aktien 66 Millionen (die restlichen 309 400 tr. B. wurden laut cäftsbericht der Unton pro 1896 97 in 121 800. ℳ Litt. A. getauscht) urden. Diese 6,6 Millionen Mark Millonen redu

für Bergbau, Eisen⸗

Alee