in⸗Zur zweiten Berathung steht zunächst der Entwurf] Vorlage zu interpretieren. Di 1 1 8 1 5 “ 8 1 G 8 Süßstoff schlüss 1 ie Vorlage, über die heute be 8 i s ber Tausende von Arbeitern, die auf sie angewiesen] Landarbeiter, weil sie die Steuer abschaffen wollten, dann aber sage Königlich Preußische Armee. ines Suͤßstoffgesetzes auf Grund der Beschlüsse der wird, ist keine Vorlage der verbündeten Regierungen. Die 8 Dann hat der Herr Abgeordnete den Antrag des Grafen Douglas] die Tausende und a sie angewies 9

11“ gFᷓTT g 2 3 1 3 * 2 „ 8 3 8 8 2 2 . 8 S 2 9 da un or te also do Offiziere, Fähnriche ꝛc. Ern ennungen, Beförderungen XV. Fermaissien 8 der verbündeten Regierungen ist in allen Theilen ab leh aus dem Abgeordnetenhause auch hier in den Kreis der sind, so, meine ich, muß eSer. 8 e n.88s g die weeg nen beei E. dhen ⸗ und Versetzungen. Im aktiven 8 eere. Schloß Urville, liegende G - s Becden Jegte, gure Heschäftsordnung)⸗ eö 8. Zusatz zu § 1 a Die V abgelehnt und Diskussion gezogen und die Behauptung aufgestellt, daß —Steuergesetzgebung cce gercelt wird. Es binngung infolge der Aufhebung der Steuer der Konsum steigen würde. Mai. Werner, Oberstlt., Komp. Chef vom Invalidenhause in Gele g enheit 82 veeh seine Entstehung einer vom Reichstage bei sasg. e zu 8 enommen. Die Vorlage, über die Sie h die Vertheuerung des Branntweins noch niemals den ist eine durchaus irrige Auffassung, diese ganze Frage lediglich als g. Berlin, zum Chef der Gren. Komp. dieses Invalidenhauses ernannt. lichen S Flottengesetzes gefaßten Resolution, welche die künst⸗ berathen, ist auch kein Initiativantrag des Haufes,

best behandeln, sondern sie ist b Der büe die. wollten rllj 8 1 8 d 4 ingeschra zeine B fehl 8 nereibesitzer zu behandeln, sondern sie ist eine generelles dem Volk nicht nur den Rock, sondern auch die 8

v. Seemen, Hauptm. von demselben Invalidenhause, die bei setzterem lih 8* toffe einer höheren Besteuerung unterwerfen wollte. Es Antrag Arenberg, welcher zur Wiederaufnahme der Sp vv. 11AA“ — - . 4 8 eh Komp. Chefstelle, Milthaler, Major a. D., zuletzt geseh 88 nun infolge der Brüsseler Konvention ein neues Zuckersteuer⸗

osen ausziehen, aber gedient hat, ist in der K issi ; r Spirituzat ihm einmal, sich die Verhältnisse in Norwegen anzusehen, Kulturfrage namentlich des Ostens, der Arbeitgeber sowohl, wie der gerade die Finanz⸗Minister seien es, die dem Bezirks⸗Offizier beim Landw. Bezirk Göttingen, die Kommandenten⸗ -1 2 es erscheint zweckmäßig und nothwendig, diese Süßstoff⸗ hat, ser Kommission nicht allein modifizier

niste — 1 olke die Hosen aus⸗ znzli 8 sor dann wird er sehen, daß in der That die Vertheuerung des Arbeitnehmer. (Sehr richtig! rechts.) Und, meine Herren, ohne mich zuziehen pflegten. Mit einer Reichsvermögenssteuer würde das Reich stelle des Invalidenhauses in Karlshafen, — verliehen. verweis r erneuten Berathung an die Zuckersteuer⸗Kommission zu gänzlich neu gestaltet worden. Die verbündet Pot dnm, 31. Mai, Burggraf u. Gref zu. Dohna⸗Schlo⸗ velsen. Ich beantrage dies hiermit. deshalb nicht in der Lage, heute zu erklären:

8 1 o. . 8 ohne alle diese Besteuerung Geld genug haben. Nicht er, Redner, en Regierungen Spiritus den Konsum in erheblichem Maße eingeschränkt hat. zu sehr in die vorliegenden Anträge einzulassen, weil die verbündeten Re⸗ bitten, Oberstlt. und Kommandeur des Leib⸗Garde⸗Hus. Regts., Abg. Dr. Hermes (fr. Volksp.) schließt sich namens seiner mung ist uns genehm — oder: sie ist uns ni

1 1 8 — habe den Professor Delbrück angegriffen, sondern er habe nur den 8 diese oder jene Bes⸗ Die Norweger haben etwa eine dreimal so hohe Steuer, gierungen noch keine Stellung dazu haben nehmen können, möchte ich doch Ausspruch eines Mannes aus den eigenen Kreisen des Professors Del⸗ unter Belassung in diesem Dienstverhältniß, zum Flügel⸗Adjutanten Fraktion diesem Vorschlage an. Das Süßstoffgesetz sei ein Aus⸗ cht genehm. Dem

it zuf Finf 1 S is 8 ie Bitte richten, die Handhabe zu geben, das brück zitiert. Man wolle das Spiritusgewerbe in seiner Konkurrenz — B 5 S . 8 8 8 und mit infolge des Einflusses dieser Steuer ist dort der Genuß des hier an das hohe Haus die — 2 ie X 8 ⸗ Z1“.“ öglich, wenn der Spiritus Seiner Majestät des Kaisers und Königs ernannt. v. Trotha⸗ nahmegeses alferschlimmster Art; die Bemessung der Steuer sei “ liegt überhaupt ůber keine der jetzt zur Branntweins wesentlich eingeschränkt worden. Wir haben ferner in Gesetz in einer für die allgemeinen Interessen der Nation und ins⸗ TEEöe“ eg 8— der Ae ven Kar⸗ Oberlt. im 4. Garde⸗Feld⸗Art. Regt., ein vom 30. Mai d. J. nduftrie sen . 8 Der Gedanke des Schutzes der nationalen 6. g den Fragen vor, es ist ein gänzliches novum, und Deutschland, als wir im Jahre 1887 zur Erhöhung der Steuer besondere auch für die Interessen der Landwirthschaft annehmbaren dorff habe ja in der Zolltarif⸗Kommission schon die Erhöhung des datiertes Patent seines Dienstgrades verliehen. Frhr. v. Ende Hoffentlich i in dem Entwurf geradezu auf den Kopf gestellt worden. haben nicht einmal seitens des Herrn Referenten Aufschluß dan itt benfalls ein Herabgehen des Konsums um etwa Weise zur Verabschiedung zu bringen. Petroleumzolles verlangt. Die Städter hätten Gas und brauchten v. Johnston, Leutnants im 1. Garde⸗ Repiment zu Fuß⸗ ich werde die erneute Kommissionsberathung Wandel schaffen. erhalten können, was die Kommission mit ihren Besti hin schrite. . e 5 Iedenf ine H lle diejenigen, welche die Verhältnisse k kein Petroleum. Wieder sei es das platte Land, der Bauer, dem so v. Versen, Leutnant im Leib⸗Garde⸗Husaren⸗Regiment zu Die Vorlage geht an die Zuckersteuer⸗K issi Einzelnen gemeint und gewünscht hat 5 zrt! ft mungen 25 % zu verzeichnen gehabt. (Sehr gut; rechts.) ZJedenfalls 8 Meine Herren. g. 8eg, IEE“ der Branntwein wie das Licht vertheuert werde, und dabei behaupteten Oberlts. mit Patent vom 30. Mai d. EAA1““ 1 1 ückers 7 ommission. Kb Je befind 9 . ün a . (Hört, hört! links. Zur würden wir mit den Mitteln, die der Herr Abg. Wurm vor⸗ wissen, in welch schwieriger Lage sich die Spiritusindustrie befindet, die Herren immer, daß sie für den Bauer einträten. Der Branntwein⸗ Lr. der Res. des Hus. Regts. König Wilelm 1. (1. Rhein) Nr. 7. . Darauf setzt das Haus die dritte Lesung des Gesetz⸗ , wir 86 nden uns in der dritten Lesung, und da hat ein Re schlug, nämlich die Branntweinsteuer aufzuheben, gerade den und wissen, daß, wenn nicht endlich eine Regelung auf diesem Gebiete vom 1. Juni d. J. ab auf ein Jahr zur Dienstleistung bei dem SC6 ntwurfs, betreffend die Abänderung des Brannt⸗ nicht stattfinden können. — Ich muß den verbündeten Re 1

fahr für uns Landwirths 1 gestiegen, 9 1“ 1 . Besteuerungs⸗ R Fridrich 8 8 lli ben erfolgt, die größte Gefahr für unsere ganze Landwirthschaft eintreten wangsbestimmungen hätten sich als unwirksam erwiesen. on Regt. Landgraf Friedrich II. von Hessen⸗Homburg (2. Kurhess.) N weinsteuergesetzes, fort deshalb die Stellungnahme zu den Beschlü visnh gegentelth, Essekt emielen Bon dem, der er ertielt he

mit der Maßgabe kommandiert, daß 8.ed urhess.) Nr. 14 gesetzes, fort. hme z schlüssen, welche

I aus dem he, will. Es würde dann der Preis des Branntweins stark sinken, und wird, — sie wissen, daß Hunderte von Existenzen sich nicht werden halten agrarischer Seite sei selbst zugegeben, daß es nicht retic

8 8 8 b 1 . - 86.g. 8n8 1 88 Spiritus verw - 1— th der

als vom 1. Juni d. J. datierend anzusehen ist. 11“ Jahres lin ons e chang fal . vorigen Hause hervorgehoben werden, in jeder Weise vorbehalten. der Konsum würde eine enorme Zunahme erfahren, und die Gefahren, können, wenn nicht endlich die Spiritusgesetzgebung zu einem gedeihlichen Eetoffel dun eüritusbngenfgei ” e 1““ 2 P 1 1“ ngen. Im aktiven Heere. Neues nicht zu Ende geführt hben 1 ist 86 S “ wissen wünscht, wie i die er so eindringlich geschildert hat, für die Gesundheit des Volkes Ende gebracht wird, und deswegen kann ich auch hier nur die Bitte kein Recht dazu, den Allerärmsten die Zinsen für anderer Leute Schulden 58 SAer-. ; : ; 8 S — 7 3 93, . 22 8 . 4 h82 8 8 8 SF. . ; 8 1 8 8 Frlais,, Raun. EE1“ E2 bißber im 4. Nieder⸗ Abgg. Prinz von Arenberg u. Gen. 30. Januar d Sn ansehe betreffs des Spiritus, den die chemischen Fabriken würden wesentlich erhöht werden. (Sehr richtig! rechts.) Im übrigen an das hohe Haus richten: allseitig dahin mitzum irken, daß das Gesetz ie v“ 8

“ ““ jehen. 8 Kommission zurückgewiesen worden und hat eine umfanarei 8 Herstellung von Medikamenten verwenden, so kann ich meine pessl ist es ja außerordentlich leicht, sich hinzustellen und zu sagen: die zu einer Verabschiedung gelangt, wie sie mit den Interessen unserer v1131“““ 5

Beamte der Militär⸗Verwaltung. 1 Erweiterung erfahren. Der jetzige Artikel II giebt den 88 1,2 liche Meinung dahin äußern, daß Spiritus,

; b 2 .,3;5 ; znbor ;1 † 6 Mustergesetz; trotzdem sind wir der Meinung, daß es gut wäre, es G der in chemi Fapr 8 .Erst soll nach den An⸗ heimischen Landwirthschaft vereinbar ist! (Lebhaftes Bravo rechts.) 8.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 12. Mai. 41 und 42 des geltenden Gesetzes eine veränderte 8 zur gewerblichen Herstellung von Medik eGkh Brz b

Pohl, Korpsstabs⸗Apotheker des VII. ÄArmee Korps 8 assung.

— 8 amenten verwendet p trägen von sozialdemokratischer Seite die ganze Zuckersteuer aufgehoben Abg. Dr. Semler (nl.): Der preußische Finanz⸗Minister hat . . . auf seinen An⸗ In § 1 Absatz 4 wird Besti übe selbstverständlich als bli iri äherer IB„sgz.. 8 . V 5 b t äußert, ob die gegenwärtige Kommissionsvorlage 1s c. 1 5 88 Pension Ir Pee eh t sölsest. deh 1 der E des 1. 1“ .““ werden 8 2 1“ üens 114“ verüber nich t.978ob er .“ See Worten agrarisches Gesetz it dies Gesetz nicht; die Agrarier haben gerade irn ilitärgericht, zum Geheimen Kanzlei⸗Sekretär beim Reichs⸗ bestehenden Gesetz i sratl nächtigt, Leinn t R““ versön, mögen freundli 1r 8 S. . Die mit der Brennsteuer verbundene Prämienwirthschaft und diesem Gesetz ihre Haut zu Markte getragen und große Opfer ge⸗ Milisärgericht, zum Geheimen Kanzlei⸗Sekretär im Kriegs⸗Ministerium tes hrens beset ist 212 rrmüchtigt, auch solchen v vn ich habe damit eine bestimmte Stellungnahme der stets steigenden Ausgaben des Reichs zu decken! (Zuruf links, sehr 8 Kondie ant, e. “ je eher je lieber zu Krthschaft sein, bracht, um das Gesetz zu stande zu bringen. Daß die Produktio “ “ wissenschaftlichen oder sswe 8 b“ öö“ “ ündeten Regierungen noch nicht ausgesprochen. gut! rechts.) Dann ist der Herr Abg. Wurm wieder auf die mit wenn man wirksam die Branntweinfrage so regeln will, wie es dem und 9. 1 herecett “ sale 1 kein 16“ 8 72 1 2 2 2 ;7F. . 8 0** . 3 2 . 5 14 5 G 9 G 3 — Ausdeh z 8 s h ne Korps, zum 1. Juni 1902 zum VII. Armee⸗Korps versett “ mission hat die Befreiung eingeschränkt auf den tteh Die Sozialdemokraten beantragen, die B. Recht so beliebte Liebesgabe zu sprechen gekommen. Ich sollte Phrpöen Stes.. . 11““ Fince ffitere nschn. „Wir e ö— V888g. Korpsstabe Apotheker des bisherigen Ostastatischen Expeditions⸗ ss 88 öffentlichen Kranken⸗, Enthindungs⸗ und ähnlichen An⸗ weinverbrauchsabgabe überhaupt zu beseitigen und “ meinen, daß diese Sache so oft widerlegt worden ist, daß es unnöthig worden; glücklicher Weise haben sie sich jetzt enger zusammen⸗ es ist kein Finanzgesetz, sondern es will die Kleinen schützen, die Großen E“ L“ ab zum Korpsstabs⸗Apotheker des sta 8 oder in öffentlichen wissenschaftlichen Anstalten ver⸗ den § 1 umzuändern. L genh, wäre, darauf einzugehen. Das erste Erforderniß bei jeder geschlossen und arbeiten der weiteren Zurückdrängung mit Erfolg beschränken. Wollten wir freie Bahnen lassen so wuͤrden kapitalistische Ostasiatischen Erpeditionskorps, 8 aelhgferider e nira. 8 Abg. Wurm (Soz.): Wir müss it Steuer muß doch sein, die großen eerbenden, produktiven entgegen. Die gewerblichen Brenner produzieren den Spiritus nicht Unternehmungen tegencie igencf⸗ 95 “ cfirigen ennten. 2. Unter-⸗Elsäss. Inf. Regts. Rre unn⸗ 2 Uimstr. ven. gend er Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) beantragt, diese weisen, daß schon in dei § 1 I“ vtt de Fueger darauf! Stände bei uns zu erhalten, und deswegen mußte man freiwillig, sondern sie müssen ihn fabrizieren, weil sie Hefe 5 nseehh 5 ö ich uran eber Pension in den Ruhestand versetz Antrag mit Aenderung abzulehnen und es bei dem bestehenden Zustaände zu ärmsten Bevöl legt Der Preis ven ehelastung geraze je Spiri daneben die Landwirthschaft nech fabrizieren. Alle diese theoretischen Erwägungen aber müssen zur Zeit Theorie der Liebesgaben brauche ich kein Wort zu verlieren. . 21. M 1 e d 1 8 belassen . istande zu benngen ö8. t sich Preis des Kontingentspiritus die Spiritussteuer so gestalten, daß daneben die Landwirthschaft n zurückstehen hinter der Thatsache, daß wir einmal die Kontingents⸗ Abg. Dr. von Dziembowski⸗Pomian (Pole): Se “ . n 4 z2. Feldw. un . Aspirc 1 1 1 er Ste von richte viritus mi S. jsti 1 irituss is ü üher 8 ff d b ; F i 5 enhaus Vorw „ daß wir die 27. Mai. Grall, Intend. Rath von der Korpsintend. des zsauch solchen Branntwein von der Verbrauchs⸗ 47 Millionen Mark beträgt. In der Brennsteuer liegt eine Berwseeser Se 8 88 — 1 iee Schwieriakei ucht werd Die Wi d Ausnahmezustande; ¼ Milliarde wird zu dem Zwecke ausgegeben. XI. Armee Korps, zu der des XVII. Armee⸗Korps K. de abgabe frei zu lassen, welcher zu wissenschaftlichen oder Se 12 Millionen und in der Malschrau ter liegt eine Belastung dabei die Landwirthschaft, die vornehmlich auf den Kartoffelbau, den jetzigen Schwierigkeiten gesucht werden. ie Wirkung der Ausnahmez “ . 3 . Po⸗ z 2 zg 8 8 5 8 8 m 88 odaß -G M;I; 8 b 8 8 2 2 88 —₰ ion 8 bb 8 s 8 1 3 18 .JS8C „ 8 — s Sc veer⸗ . 1 ee 8 15 1 5⸗ böö Rath von der Korpsintend. befunden, einen Leie vvin eeee eh ht 8 für gut Pch. 90 v für Jahr von der ärmsten Bevölkerung Brennereien den Vorzug gegeben, den sie im Gesetze ge⸗ dankenswerthe Versuche gemacht, den Konsum an gedlihen Soörühas gegeben ih gegenüber dem Ausnahmezustande unseren Fraßceinbets Intend. Rath von der Korpsintend. des “““ Branntwein steuerpflichtig macht, sodaß 13 000 Hektolstern -. hohe Besteuerung des Spirtiug arDemegen, Frlangfn wii. daß d nießen. Die Sache mit den Liebesgaben kommt mir gerade zu fördern, aber das alles reicht nicht hin, die er de vberge —8 eralten vnch gffeceseerilche Maßregeln. n 8 e des VIII. Armee⸗Korps, Dr. Schultz Intendantur Rath Belastung von 1 Millien auferlegt wird. it Besteuerung thisch ü vird. Man führt für vor, als ob der Herr Abg. Wurm mir den Rock aus⸗ Gesetzgebung erzeugte Ueberproduktion auszugleichen. Ein Staats⸗ er nothwendig, und diese Opfer z2 ea Sae M5 8 5 2 antur Rath begründ s 9 an hat das damit zesteuerung ethische Gründe an, aber der Preis hält die Ty so vor, 8 8 6 bw s nicht billige, ist mir schließlich lieber als Großgrundbesitz befindet sich bei der schlechten Ernte des Vorjahres in von der Korpsintend. des VI. rmee⸗Korps der Konkeoeden gesucht, daß der gegenwärtige Zustand eine zu große nicht vom Trinken ab. In England Rußland, die ma⸗ zge, um sich dann noch als Wohlthäter hinzustellen, daß er monopol, obwohl ich es nicht billige, ist mir schließlich 1 iner sehr schwierigen L Deshalb fühlen wir uns verpflichtet des XI. Armee Korps, — ⸗h I er Kontrole erfordere, daß die Beaufsichtigun 8 88 8 B vein co doyf gland und Rußland, die wens zoge, 4 ;. . 5 9 dieses Privatmonopol, welches die Zentrale für Spiritusverwerthung einer sehr chwierigen Lage. Deshe en . S. v. Huch, Ober Roßarzt — S sem Rüt. Zktober d107. (Exfeßt 23 Dieser Einwand eieenf he. da eh es ar neckehh ö“ 8Z Fime Sn“ so n. mir nicht auch noch 182 8b ’ as- 6 8 schteslich erlangen, muß. Der S ranniwenn muß von 12 8 b Nr. 1, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. ediglich eine Bescheinigung für den entsprechenden Gebrauch des sozlalen Nothlage, ihrer mißlichen häuslichen uͤne wneegeraft i keit, sehr gut! rechts. ihsn den lauswirrhlchelichen 1 .werdem, wem Wan zu fer e hren. Wir handeln lediglich im Interesse der Brietzmann, Roßarzt der Landw. 2 Auf hestand versetzt. steuerfreien Spiritus nothwendig ist. F h 8* Verhältnssse. un” en häuslichen und wirthschaftlit B hab bir dies einräumen müssen, damit sie einer wirklich praktischen Lösung der ganzen Frage kommen hierbei nicht verfahren. ir handeln ledig In gte n, ßo L 1 ebots (Belgard), de veiash . — g ist. Ferner hat man behauptet, es Verhältnisse, und durch ihre Arbeit entkräftet den Wns Brennereien haben wir dies e 1 8 g der ga van Ferbfterhaltun Abschied bewilligt. 2 der seien Mißbräuche vorgekommen in den Apotheken insof 8 b ; erdi Ird tkräftet, den Branntwein in3 WMi s will; das hat auch eine Kapazität in der „Frankfurter S r g. Mog. . 8 „ en 1 ofern, als rauchen; allerdings wird auch in der Aristokratie, in S nicht ruiniert werden. Mit solchen allgemeinen Worten, U; k 1 8 . Vorl b ) “ 23. Mai. Spieler, L öbenberg, Bekleidun 8 steuerfreier Spiritus zu Geheimmitteln verwendet w 83 . Offiziers d Adelskrei istokratie, in Studente . „ 5. 8 Zeitung“ am 6. Mai vertreten. War aber diese Prog. Damit schließt die Diskussion. S8 “ Serit es e ₰ Be gsamts⸗Assistenten sind über 68 N be per verde. Indessen Orfizters⸗ und Adelskreisen und auch in gewissen bürgerli wie Liebesgaben ist nichts gemacht. Wenn man davon 9 m zu diesem Ziele zu gelangen, und sieht ercss “ IIEEE7 F deges deh bene, 185 die Ostasiat. Unterlagen 2. Lb- ht bintechesg sechere zmthe⸗ Proleinri n Ais derzumftmahig, 2₰ Alötgerls edene daß die Landwirthschaft erhalten werden muß, so Fe8 Ee. zinister 2 üen. 8s .g üͤhnlichen Gedanken “ ö Ablehnung der Antr 8 , „ verallgemeinert. Auch der Einwand ist hinfälli ß i V und di - e Elend die Ursache der T die Möglichkeit geben, den Kartoffelbau zu aussprach und sogar die Konkurrenz des technischen Spiritus mit dem 8 89 angeno 1 Ostasiati Bri tbin wand ist hinfällig, daß in der Arznei⸗ sucht, und die Besteuerung hat noch niemals die Trunkeuch f. mußte man ihr doch die Möglichkeit geben, den Karto - 2½32 dens fchrnals W 2 In dem § 2 wird bestimmt, daß das Kontingent alle 1— vgevns.⸗ erl 8 — S- eder etfaerfäfäbet niegte ein pleichmäßiger Gebrauch ge⸗ geschräntt. Graf Douglas beeepns im vel se, deunksuct w erhalten, und muß die Spiritussteuergesetzgebung so einrichten, daß 1.5 dr Frriaen ansteßtz in pieses Raclag- 9- Peeeedeas⸗ 8 Jahre neu e werden soll Vei der Neuveranlagung Brüßow, bisher Intend. Sekretäre bei 82 8 b83, 11 gegen 8 Stimmen gefaßt 5 1 hüe he. e 9 mene Fgeumde gegen die Enthaltsamkeitsbewegung kämpfen. e der Kartoffelbau weiter bestehen kann. Wir richten doch unsere ge⸗ dringen den Preis des technischen Spiritus nicht so herunter, um ihn des Kontingents ist für die bis zum Beginn des letzten II. Armee⸗Korps und der 3. Div, mit einer Intend. Sekretärstelle, das Plenum zu einem anderen Beschluß kommen ene, - daß Wege die 6. ’ bean heg 9e, daß man lediglich auf etbhise sammten Steuern nach diesen großen nationalen Gesichtspunkten wirklich mit dem Petroleum oder anderen gleichwerthigen Stoffen Jahres der jeweiligen Kontingentsperiode neu ent⸗ Lg. zuletzt Kriegszahlmstr. bei der Kriegskasse des ehemaligen Kommission mit so geringer Mehrheit gefaßte Beschluß steht auch Sozialgesetzgebun und durch V 16 W— — den Ausbau! ein. Wir verwenden ferner seitens des Reichs enorme konkurrenzfähig zu machen. Meinem dahin gehenden Antrag, der eine standenen, desgleichen für die innerhalb der letzten Kontin⸗ 2 828 See mit der Rendantenstelle bei der Zahlungs⸗ „. n dem ursprünglichen Antrage des Prinzen von Arenberg. Trunksucht bejeitigen Die Beeldecea. 8 . . Summen für sozialpolitische Zwecke, die in erster Linie Brennsteuer von 15 ℳ für Trinkbranntwein unter gewissen Modali⸗ elle, Großmann, bisher Sanitäts⸗ 9. im 2. P 8 ist bier ein h 2 8 5 4 . S0 immer: „Arbe 8 . Regt. Nr. 56 und Lazaretb- Nesar Hacfahbahr 58 ns. in das Gesetz e. Frmesenaßen aus dem Handgelenk hütet euch vor dem Schnapstrinken, das cu r

* 1 SvAe. entsperiode in ihrer wirthschaftlichen Lage wesentlich verän⸗ “ äten vorschlug, hat allerdings die Kommission sich nicht angeschlossen, g 88 4 p Rendantenstelle bei d F schl ir sind deshalb gegenüber den Be⸗ durch ihre Belehrung schon zu Wege gebracht . und sie den Arbeitern zu gute kommen. Trotzdem die Finanzlage dies jetzt ncl P.t alene gurüchgeiogen. 1Sch bringe ihn auch nicht derten Brennereien, ferner für diejenigen landwirthschaftlichen Rendantenstelle bei dem Feldlazareth Nr.? üssen der Kommis vie bei — rr 5 ege gebracht, Lazareth⸗Rendanten, belsebela⸗ Nr. 2 unter Ernennung zum sion wie bei anderen zur

er S ir dieses mit freudi b b d Brennereien, welche zur dauernden Verarbeitung von Kar⸗ b 6 à,; sche W der Schn f schw 1 wir dieses mit freudigem Herzen. Ich erinnere 8 in weil er aussichtslos wäre. Bre reien, 1 SA 1 zur Wahrung der chemis 8 tf he . d, müßten Sie sich eigentlich zu erbet emn hrassas vxger di ier Lint esammten Grundlagen der Branntweinsteuergesetzgebun i dieser aben, endlich für diejenigern hc ien, 88 nöniglich Sächsische Armee. Morgen be fe ss Ferrn Drutschlande die erst heute 12 22. wird die Trunksucht geradezu * geford jährlich zusetzen, wenn ich nicht irre, die doch in erster Linie dem Gälegenbeit nicht —„1 81 — en Iae. Aher wechercliche Arealveranderungen unberück Offiziere, Fähnriche ze Abschiedsbewilligungen J aufgeworfen, ob für den Fal der Annahme des Sa Hffn die Frage mal. die Lebensmittel noch vertheuert werden. Man bem Handel und Verkehr zu gute kommen. (Sehr gut! rechts.) Man für unzulässig halten, innerhalb der dritten Berathung Neuerungen sichtigt geblieben sind, nach Anhörung zweier Sachverständigen 88 geHegre2⸗. Mai. Müller, Lt. im 2. Pion. Bat. Nr.22. dieser Antrag of interpretiert werden sönnte daß Mhenobe Gefe ,2 . die Tramtsrcht zu halten, und andererse kann doch nun nicht sagen, daß, wenn solche Maßnahmen zur in das Gesetz aufzunehmen, welche eine vorherige Plenarberathung aus den Kreisen der Besitzer landwirthschaftlicher Brennereien

8 ied bewilligt. feiben auch für Fensenigen Spiritus in Zukunft ausgeschlossen werden die Liebesgabe bestritten, jetzt d 41 bön haben imn Erhaltung eines großen Produktionszweiges erforderlich sind, überhaupt Ih. kabin haben. — preußis daß 84ö die ihnen angemessene jährliche Alkoholmenge zu „ Beamte der Militär⸗Verwaltung. 2 cd r chemischen Fabriken zur Herstellung medizinischer Präparate Vortheil von 20 ℳ als bestebend anerkannt. We lichweigend sie eine unberechtigte Liebesgabe darstellen, sondern die ganze Steuer⸗ Minister muß aber doch entgegengehalten werden, daß die g. Abg. Wurm begründet einen Antrag, statt der Worte: „aus

Durch Verfügung des Kri ijnisteri — wendet wird. Ich mochte den Vertreter der Regierung ausdrücklich streiten, daß die Großbre 47 Millionen Lüfenn Sie (xechte) gung des Kriegs⸗Ministeriums. 17. Mai. darüber um Auskunft bitten. Bfoßbrenner 47 Millionen Lie

eʒve⸗ 4 Erträge der Branntweinbesteuerung von den Konsumenten getragen den Kreifen der Besitzer landwitthschaftlicher Brennereien“ zu sehen: b sti 8 zgebung muß so eingerichtet werden, daß daneben die nationale d ch die Brennsteuer, von der der Minister behauptet, das den! Besit 1- Ermel, Unter.⸗Apotheker der Res. im Landw Bezirk A be Der Schlag, der mit der Steuer. stimmen Sie doch für unseren Antrag, d ebesgabe erhalten, gesetzge werden, auch die Brennsteuer, „ das 8 7 8 . 8 0. 7 2 2 a di Ober. Apotheker des Beurlaubtenstand irk Wurzen, zum dastaoga den deutschen g, e

4 — 1 1 2 - 1 der Brennerei und der landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften“. befe f Apothekergewerbe versetzt wi is ird, aber Sie kämpf ie die 93 37,9. Steuer aufgehet Wohlfahrt bestehen bleiben kann. Was nun die vorliegenden Gewerbe besteuere sich selbst. Er wird doch nicht leugnen wollen, daß ⸗ Abg. Dr. Müller⸗Sagan schlägt eine andere Fassung des 1 es — 9 8 — etzt wird, ist sehr wird, aber Sie käͤmpfen wie die Löwen 8 8 8 7 rer „6* g. De üller⸗Sag

23. Mai. Conrad, Zahlmstr. uvv Impfindlich. Offenbar haben sich diese Herren nickt der hohen Pro. gabe; Sie wissen, daß die Vga nteehnndete eha mne der s Anträge betrifft, so handelt es sich hier nicht einmal um auch diese Brennsteuer schließlich den Konsumenten im Preise auferlegt

Irg I. — — sobald als möglich zu verabschieden im Interesse der nothleidenden

Betriebe und der Landwirthschaft. Ich kann mich den von den Finanz⸗Minister angeführten Gründen nur anschließen. Ein besonderes

äge

b

4. 3 8 tekti ’ Amph Pro — 83 2 g. e 9 b hat sich in sei Amendements Wurm G a n r. Felt Aer Riegts — ablustr bei der —7 9 — „eflae 1.2 8 — Zweige der Industrie geht, ebenso wie es beim mer. — sdesbalk suchen Sie; 2 Liebesgabe, sondern 18 Ee“ “ g Fa. e —5 n Eö Beide Anträge werden abgelehnt und der § 2 unverändert 28. 3 „Roßarz ne Spiritusindustrie würde die Landwir n man nun anerkennen muß, daß der em - eil. 2 Promiß Ernst hat schaft schwer nothleiden. Ab 6,3 % 5 — f h 1 ücki in ist die S ie liebt!’“ Wi — . j † de; in das 2. Feld⸗Art. Regt. entzückender Sffenheit Verbältni v at mit re notbleiden. Aber nur 6,3 % der Kartoffelproduktion werd t werden muß, damit die Landwirthschaft bestehen Hiebe, heute Liebe“; „Glücklich allein ist die Seele, die liebt!“ Wir Bei dem § 4 beantragt der Abg. Dr. Müller⸗ Muanedich .er Ehlers e.,debc. 2 15 — ter und Gesetzgebern um 188 nd. ns Mlchen Interessenten in der Spiritusindustrie verwerthei, und nicht etwa es t 27†; Fü Sagan kurz vor 6 Uhr die 8e Dieser Antrag wird eil. veascrte r ber⸗, X”⸗ 8 2 8 — b 8 — - it den Anträ berg nicht überwiesen worden sind; Se.,1. Sn ö4 8 ,2 — — 982 4 die Bahnen zu eeenn t mehr halten können. Bei den Wahlen ist Ihr Spiritus in einer den allgemeinen Interessen entsprechenden Weise zu auch mit d nträgen Arenberg nicht s , bedban, 2 Eskadr. Iöger , im Garde. Reiter⸗Regt., Steuern die Konkurrenz vom Lesbe zu halten; 22,b SLeebfegabenpolitik⸗ immer una bm, . verwerthen. Antrag becheiae anzunehmen und das bestehende Gesetz bestehen zu b 7₰ . g. W 5 b Nauenburg, Unter⸗Apothek d Raentfen 1. Oktober d. J. versetzt. Liniger Intelligenz und der erforderlichen Macht in Form des Ein⸗ worden und bedürfte — Lcn durch die Besteucrung aoEkecbenn 1 Beleuchtung, zu motorischen Zwecken u. s. w., die uns lassen. Mit dem Kommissionsbeschluß fügen Sie dieser Ges⸗ dügihe 1” Ober⸗Avpotheker des Benclanberastanee: .—7 Bezirk Zittau, zum flusses auf die gesetzgebenden Faktoren. Eine ma . de Hüff. — oder Gerste bergestellte, oder der Matcrialsteuer unterworfene 3 as, er ihm kreßt sener Halaern andelgrüc. von dem gesagt wird, sewerbe anzulegen, wird sie auch Unserer Unterstüͤp * nischen Petroleum, und ich bedauere, daß man auf dieser Lieb⸗abezg seoehen⸗ ab! cinfluß reiche Perionen — chungen Elwx. auf höhere und nerkennung t baftig zen⸗ 8 .

ärztlichen Hochschule und der —— bei der Thier⸗ ja ein Kompromiß dar. Der Tor⸗ Das ganze Gesetz stellt Staatshilfe. Man sagt, o mit den Herren im preußischen Abgeordnetenhause um! Aber „gestern angenommen. jede. Mitteln, um die d sucht eben nach kommen in Frage sondern nur einzelne Gutsbezirke., die vr bleiben kann, so sollte man auch die Bestrebungen unterstützen, den haben es hier zum theil mit Anträgen zu thun, welche der ,ö EE“ 5 aus diesem geschäftsordnungsmäßigen Grunde möchte ich bitten, den abgelehnt. 8 Er dient doch einem enormen nationalen Interesse, zur 1

für Spiri 8 s ü 1 Odi binzu: Sie i nen Si „Veom 1. Oktober 1903 ab darf der nicht aus Roggen, Weizen iir in dieser Beiehung Professer 1mr Dätege rkante Personlichkeit — fortfährt, technische Fermngetnezmele * Spirit allmählich unabhängig stellen würden von dem amerika⸗ nur ein neues Odium hinzu; lehnen Sie ihn ab, lehnen Sie — 8 den 8 Sr. Uateriasterer umerworsen w 6 2 n.- 8 — ich 8 .): vortrefflichen Kommissions⸗ rann n, sofern er der Verbr abga gt, 2

Das frü werden; aber sie ist glei Seite nicht das genügende Verständniß für die Sache hat. Es wird jeirich (C. kons.): Nach dem vortreffliche en

s ini bracht werden. Den äftli 8 bericht können ine neuen Gesichtspunkte vorgebracht werden. reinigtem Zustande in den freien Verkehr gebracht Fein teverdesch 85 at — durch die — & “ 2*q der Versteif doch keinem Menschen ein Unrecht damit gethan: zieht er es vor, das Auch 1 Warke enn 82 2—3 8800 2r 8.2 vor⸗ Grad und die Art der Reinigung bestimmt der Bundezratb. 8 roduktion geradezu ind gewirkt. Es war ganz natürli E strebungen; je höͤher d 1 igt sie ihre eigenen Deutscher Reichstag. man bei der künftigen Umlegung nicht cin geringercs ürlich, daß 1 er der Preis des Spiritus

.Sie sind getrie 4 8 v leicht. ¹ ihnen vo rfen wird, andernfalls bei dessen nächstem Zusammentritt vorzulegen balten wollte und darum Kartoffeln in höherem Nnn 9„ ex. mehr wird die Produktion und Ueberproduktion angereizt, d Es wird ihm aber jedenfalls die Auswahl zwischen n sich ihre Beweise rech b rgewo

verm 1 1 — v Brannt⸗ r Kraft zu setzen, soweit der Reichstag es verlangt.“

6 Ab⸗ gerade eiden will. Um s 1 ict, 8 88. sie hätten eine latente mpathie mit den Brann Arft n (2e ee anaa cilc 8 en 185 Sitzung vom 3. Juni 1902. 2 Uhr. 60— von — vanenene 4½,48 die Brennsteuer, (rechts) müssen —2 * 2₰ A dann der Krach, und 8 Spiritus und Petroleum ermöglicht, und ich hoffe, daß weinausschänkern, 1ö— ntragste

Am Tische des Bundesraths: 8 ge

b. 8 so kommen mit dem GEinwand, xnb ; des Rrichs⸗Gefundbeitsamts. Gegenüber der 1 — berantreten, 1 ce mit dem sinkenden Prrise des Svpiritus allmählich Gewerkschaftshaus gebe bei sa., Wirthschaft zu. suchungemethoden des Reicht⸗ . 1 8 ho: Finanz⸗Minister Freiherr bat chensalls zu einer Vermehrun 12 22 seen mse ⸗ — elle Gesundung d se weit kommen wird, daß wir einen Erfolg erreichen und den den garnicht behauptet, daß die Sozialdemekratie acb e 12. 7 an von Rheinbaben, Minister für Landwirthschaft, Domänen brigrtragen und 1n e, die kleinen gewerblichen Frenmereien din minderwerthige Kelt gel 9t Wettbewerb gegenüber dem amerikanischen Petroleum aufnehmen si mit dem „Vorwärts⸗ auch noch aus dem Branntmein ein —wcre. schädlich sei, so müuüsse auch das Fuselol und Forsten von Podbielski, Staatssekrrtär des Neicho⸗ —8 gewirkt. de Karieffeltrennereien, des Oftens, de rtelen will, angebaut nind. ondemn n · 4 — allerdings noch manche Schritte nothwendig sein t mact. Scozel sch weiß, gehl ihr Gewektschafizbans aus Belfäufe schüdtich (ei. sa nste. ehen ichteit nachgem rkEbege 8 Thielmann. — — safelge der süioang. welche für die * 2 &. bieten, aber — 4 + 2 “ insbesondere noibwendig, das Spftem der Svirituslampe Ae ¹— ö sei. Die 2, . 1 ein =2 ct er Präsident 35 : brennen emüßigt auf Mord kos mittel geben, angehaut 1 + ne en . 1 g sehr fuselhaltiges Fabrikat, namentli 1 Dorado Siteng mir dälgendes A. A8 Ballestrem cröffnet die Hegrdame 82 vknhder 82 1 ordbrenner“ erworben. Die Le. der Protuktton. Tie L — — Lünsche⸗ mesentlich zu pereinfachen. Aber der Grundsatz, den Sxiritus den Benieh Süeflene edee — — ,— 8 Herr 88 L Oeßr — Füeeen. Nan müge vrrse 3 8 — Kelegeg vach der vncgaftpanse ehne⸗ Abb ꝗ ve. drsßien Brezpereien Beutschlande, aicht Bemal die 1280 vlale 29 —— 8. 4— b-— — Branntmein o) stark' bestewert t Schaden eher behen Be. 922 1u“ 2,2 1 erkläre i Sitzung er b lriger als das Kartell, — stenmͤßt 2 Brenn 8 en. Einzelne der gretn. zun er 2 4 82 steuerung hat aber in erster Linie der Produ len A .p. J t seien: nur dann 6 ——— — e . weisen, „eeee — 18 2 Ar. Irennercien 100 ür. Liebesgabe, währren sollte von allen Parteien -enn g Lx: wie ich — de im ꝙ * die Lerene sere 1aeg; J.5 .. Fess eirieraee Frage sein, daß t worden. (Die — erheben b 8. 1 — meinc. unterstützt werden. 1 3 man lieber die Trinker leben 1 olle, gn kleinen — 3.9n * 2„ “ 2 neue ist 1, †ꝙ 1 8. da Pe sesser —2 . .— . Nan, meine Herren, noch ein Weort zu der Frage der Bedeutung in, der Abnahme begriffen, währens der ESüden und Westen 9 ftanz Inse x — 8 . —

Brenncreien B ten. Das Volk dürfe vergiftet werden. trinke vor⸗ — die Aufrechterhaltung dieser Gesetzg wünscht. 8* dabci zu B 8 Ir Dn meine e worden. 8 Mißaeschick geführt haben. Geseßgebun zu wirken, follte er die⸗ er ganzen Sviritussteuet für unsere Landwirthschaft. Ich habe immer auf den Osten t lediglich Wahlmrecke d Kartoffelspiritus. Ia sagen u — Thex. Nsbede 8 — send 8 „ Kompromisse „ d ist mit denselben volle vernichtet

pielt wir 6 wird auch er Uöngst Sozialdemokratie diesem Punkte gegenüber nie be⸗ te Gegenstand ist jetzt die höä und c⸗ 4 auf⸗ iure, haue ich Deinen

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— 4ℳ 6 ¹ t ist. Petroleum zu verwenden, so kann er es nach wie ver thun. t; dadurch wird es aber 88 richtiger. Die Sozialdemokraten — diese Bestimmungen. sofern er versammelt iste sofort,

bare un hter beit ban, Ans den — AM Ar 8 st. Einc Dr. Mäüller⸗Saßan: Eine 3 der R Felter agen von sir 2 die Revara. interessenten ist aber zugegeben wie Wenn sie in Linie sich als die Vertreterin der Arbeiter fallend, daß diese nicht erwähnt worden ist. Frage der Veltsgesundbeit wärr sehr e verwandelt 88 — und de diese wäre das Menorot, ce zurechtschneiden. Die 8 unktionen der Brennsteuer ist die, den 12 1 —₰

der Aö . 5 & — dadurch ort er auch eine Antwort. Beim Genr ritus gebeizt werden ein Ziel, das alle Partcien ver oll — 9 - lutvergiftung seht E; Fes. ” keee hnse üse, wie die bandwirthscheft vnd wit ibr le laedwicth.] e wa⸗ Uräers⸗ eehee er ü 112 gen 881⸗ r. Ne I. Vesene 4 sewissen frleichternden ₰ 8 rung —,1 9 8 schaftlichen Arbeiter eriftieren sollen ohne eine zweckmätige Spiritus⸗ fur die Arbeiter, damtt des An —* P 2 1.eegeg. het. erdene sor dir esersaüceleen Veeden er . 21 ie lehnt die ven der Regierun 221.2qXIäA=rhA gche —, pomrschend große Brennercien, sem Geset können wir unsere 542 89 steuergesevoebung! Die Sczialdemekratie lehnt die don daß der Arhester das hat, was zu sesner n vergeschlagene, sehr maßvelle Erböbung der Getreidezälle ab, die q8 vorigen Jahre hat der Erirituspreis Fufclachalt produtterten. Thinesekrenar des Reichs⸗Schatamts Freiherr von int 8 db das macht auf den Liter Scraes 2 Der Antrag Wurm wird abgelehnt. ielmann: shaftlichen Diese Verbill des Prei Gegen 6 1 Uhr wird die weitere Berathung auf Mitt⸗ In —er Ter Herr Vonredner kat gefraat, wie iatervrrtienen die derbündeten 54—2 2 g 4 woch 1 Uhr vertagt. — des Daunc⸗ Aüemm Repiermoem die 8 Spiritus, der in Herrmn einen . — Sie „ 1 hi 1 mann von Sonnenberg 289 Gewertenmrcken . bat G ccher niecstädte und vermehren Angebot der . 8erlhen 9h. 2n 8 2 — „ 2 Leee daß seine Partei die Nr. 22 der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗ bs. dcht mehr möglich treßen ½ IaaÜ luntbeitéamte“ vem 28. M. 5 t: 3 erhalten will und mit ihr ¹ 8 — en gegen i. Interefen der VII. Br., 2 1 — Grlund beitestand und Gang