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Aichtamtlichees. vpeutschee

Preußen. Berlin, 6. Juni.

In der am 5. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ sekretärs des Innern, Staats⸗Miniscers Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner abgehalnenen Plenarsitzung des Bundesraths wurden die Vortagen, betreffend den Entwurf einer Bestimmung über die Bezchäftigung jugendlicher Arbeiter in Hechelräumen und dgl., so wie betreffend die Verleihung von Korporationsrechten an die mit dem Sitze in Berlin gegründete „Deutsche Samoa⸗Gesellschaft“, den zuständigen Ausschüssen uͤberwiesen. Von der Mittheilung über Veröffentlichungen der Kommission für Arbeiterstatistik wurde Kenntniß genommen. Den Beschlüssen des Reichstages zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des § 7 der Straf⸗ prozeßordnung, ferner den Ausschußanträgen über die Vor⸗ lage, betreffend den Aufruf und die Einziehung der Noten der Bank für Süddeutschland in Darmstadt, sowie über den

ntwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der außerordent⸗ lichen Gewalten des Statthalters in Elsaß⸗Lothringen wurde die Zustimmung ertheilt. Außerdem wurde über die Ver⸗ gebung eines Arbeitsplatzes bei der zoologischen Station in Rovigno, über die Besetzung von Stellen im Aufsichtsamte ür Privatversicherung, über die Neuwahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Reichsbank, sowie über verschiedene Ein⸗ gaben Beschluß gefaßt.

Heute hielten die vereinigten Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Handel und Verkehr, sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justiz⸗ wesen Sitzung. hb““

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Im Anschluß an die Beschlüsse der Eisenacher Kirchenkonferenz hinsichtlich der Vorbereitung auf die Konfirmation und die religiös⸗sittliche Bewahrung der konfirmierten Jugend wurde in der Sitzung vom Juni, wie nachträglich bemerkt wird, ein Antrag des Ober⸗Konsistorial⸗Präsidenten D. Buchner⸗Darmstadt an⸗ genommen, dahin gehend, daß thunlichst allgemein der Beginn des Konfirmandenunterrichts durch einen besonderen Gottes⸗ dienst für die Konfirmanden, deren Eltern und Angehörige hervorgehoben und dadurch der ganzen Vorbereitungszeit ein weihevolles Gepräge gegeben werde.

In der am 4. Juni abgehaltenen sechsten und letzten Sitzung der Konferenz referierte der Vize⸗Präsident des preußischen Evangelischen Ober⸗Kirchenraths, Wirkliche Ober⸗ Konsistorialrath D. Freiherr von der Goltz über die Frage: „Empfiehlt es sich und unter welchen Voraus⸗ setzungen bezw. in welcher Weise erscheint es aus⸗ führbar, die Fürsorge für die evangelischen Deut⸗ schen im Auslande bezw. in den deutschen Schutz⸗ gebieten in weiterem Umfange der Konferenz oder

deren Organen zu übertragen?“ Die Fenferhns 8g92⸗s

dem Antrage des Referenten zu, daß die Betheiligung der

Eisenacher * an der Fürsorge für die evangelischen

Deutschen im Auslande unter den vorliegenden Umständen siich, wie bisher, auf Anregung und Vermittlung materieller

Unterstützungen an die genannten Gemeinden vorsäufig u be⸗ schränken habe, und wiederholte den dahingehenden Lüchluß der Konferenz vom Jahre 1900:

„Die Konferenz erkennt die kirchliche Versorgung der im Auslande wohnenden evangelischen Deutschen als eine durch neuere Ereignisse von Jahr zu Jahr dringlicher gewordene Auf⸗ gabe der deutschen Landeskirchen an und hält zu deren Lösung die Gewinnung eines gemeinsamen Organs für geboten, welches die kirchlichen Bedürfnisse der ausländischen Diaspora zu ermitteln, deren Befriedigung zu vermitteln und bei den geeigneten Instanzen anzuregen hat.“

Der Präsident des Evangelischen Konsistoriums in Stuttgart D. Freiherr von Gemmingen berichtete sodann über die Ver⸗ hältnisse des „Allgemeinen Kirchenblattes“, dessen weitere Ver⸗ breitung empfohlen wird.

Ueber die Einnahmen und Ausgaben der Konferenzkasse, deren Rechnung genehmigt wurde, rFerehe der Präsident des Königlich sächsischen Evangelisch⸗lut schen Landes⸗Konsisto⸗ riums von Fahn.

Darauf schritt man zur Vornahme der nöthigen Wahlen.

Zu Mitgliedern des ständigen Ausschusses wurden wieder⸗ gewählt: der Präsident des Landes⸗Konsistoriums in — nover Voigte, der Präsident des Königlich sächsischen Evangelisch⸗lutherischen Landes⸗Konsistoriums der Geheime Ober⸗Kirchenrath D. Bard⸗Schwerin und der Ober⸗Konsistorialrath D. eeeee Zu Stellvertretern der Mitglieder des Ausschusses wurden gewählt bezw. wiedergewählt: der Präsident des Evan⸗ gelischen Konsistoriums in Stutugart D. Freiherr von Gemmingen, der lich ü2 sische Staats⸗Minister Dr. Rothe, der lat D. Helbing⸗Karlsruhe und der Ober⸗ Konsistorialratmh D. Zahn⸗Sondershausen. — Die bisherigen Mitglieder der Kommissionfür Statistik wurden wiedergewählt. In die Diaspora⸗Kommission wurden hli: der 5632 — des preußischen“ Evan⸗ gelischen Kirchenraths D. Freiherr von der Goltz, der Präsident des sächsischen elisch⸗lutherischen Landes⸗ Konsistoriums von Zahn, der Präsident des badischen Evan⸗ Ober⸗Kirchenraths Dr. Wielandt und der General⸗

uperintendent D. von Sandberger⸗Stuttgart.

Nachdem die Auswahl der Themata für die Verhand⸗ lungen der Konferenz dem ständigen Auosschusse üͤber⸗

loß der Vorsitende die dictmalige evangelischen Kirchenkonferenz.

von ahn,

Kaiserliche Botschafter in K ꝙ von . ens: n hat einen ihm n kurzen Urlaub angetreten. Während der wirkt der Erste Sekretär von Wangenheim

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von der Geistlichkeit, darunter die General⸗Superintendenten Ober⸗Hofprediger D. Dryander, D. Braun und D. Doeblin, empfangen, welche Allerhöchstdenselben nach dem Hochmeistersitz geleitete, auf dem Seine Majestät und der Herrenmeister,

eine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht, Platz nahmen. Der Bläserbund intonierte Beethoven’s „Die Himmel rühmen des Ewigen Ehre“. Nach dem Gemeindegesang und der Liturgie hielt der Ober⸗Hofprediger D. Dryander die Weiherede; an den Gesang der Gemeinde „Großer Gott, wir loben Dich“ schloß 1c der Weihe⸗Akt und ein Gebet, den Schluß machte das Niedekkändische Dankgebet. Darauf setzte der Bläserbund mit der Hymne von Stadler ein, und der Zug begab sich nach dem Kapitelsaal und von dort durch den Westkreuzgang, den Zwinger und über die Zugbrücke nach dem Hofe des Mittelschlosses. Fanfaren vom Thurm begrüßten hier den Zug; dieser bewegte sich dann durch die St. Bartholomäus⸗ Kapelle nach den Gastkammern, wo das Dejeuner stattfand, bei welchem der Bläserbund die Tafelmusik ausführte. Während der Tafel brachte Seine Majestät der Kaiser und König einen Trinkspruch auf die Ritter des Johanniterordens, welchen Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht mit einem Hoch auf Seine Majestät erwiderte, und sodann einen Toast auf die fremden Gäste aus, welchen der österreichische General der Kavallerie Freiherr von Bechtolsheim mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König, Ihre Majestät die Kaiserin und Königin und das gesammte Herrscher⸗ haus beantwortete. Nach der Tafel wurde Cercle gehalten. Dann unternahmen Ihre Majestäten einen Rundgang durch die Räume des Schlosses und besichtigten dabei das Münzkabinet und die zahlreichen, von Anschütz gefertigten Photographien der Burg. Um 4 ½ Uhr traten Ihre Majestäten die Weiterreise nach Cadinen an. Auf dem Wege nach der Haltestelle an der Nogatbrücke bildeten die Schulen und Kriegervereine Spalier, die Volksmenge brach in Hochrufe aus.

Ems, 5. Juni. Seine Majestät der König von Schweden und Norwegen ist heute Abend von hier nach Stockholm abgereist.

Seine Königliche Ho laus von Montenegro ist, wie dem „W. T. B.“ berichtet wird, gestern zu längerem Kurgebrauch in Kissingen eingetroffen.

Sachsen.

In dem Befinden Seiner Majestät des Königs ist, wie dem „W. T. B.“ aus Dresden gemeldet wird, seit gestern eine Verschlimmerung eingetreten. In der vergangenen Nacht ist der Ober⸗Hofmarschall Graf Vitzthum nach Sibyllen⸗ ort abgereist.

Ein weiteres Telegramm besagt, Seine Majestät der König habe gestern Abend einen neuen Anfall gehabt, welcher große Herzschwäche verursachte. Der Zustand sei Besorgniß erregend.

In Sibyllenort ist heute früh um 6 ½ Uhr folgendes Bulletin ausgegeben worden:

In dem Befinden Seiner Majestät des Königs ist insofern eine

eeringe Besserung eingetreten, als sich das Herz wieder etwas ge⸗ kramn t hat. Dem schweren Anfall von gestern Abend folgte tiefer Schlaf, der mit kurzen Unterbrechungen 2 jetzt andauert. Das all⸗ gemeine Schwachegefahl ist sehr bedeutend. „

Dr. Fiedle,r. Dr. Selle. Dr. Hoffmann.

Seine Königliche Hoheit der Prinz und Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich August sind heute Vormittag von Dresden nach Sibyllenort abgereist. Gestern Abend kamen Ihre . Hoheiten der Prin und die Prinzessin Johann Georg dort an; heute fruh ist auch Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg, von Posen kommend, in Sibyllenort eingetroffen.

Auf eine in der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer eingebrachte Interpellation der Abgg. Vogel und Leu⸗ pold, in welcher angefragt wird, ob die Staatsregierung den Toleranzantrag au in der nach den bis⸗ herigen —ö des Reichstages in Frage kommenden Fassung abzulehnen gedenke, erklärte der Kultus⸗Minister Dr. von Seydewitz, die Regierung beabsichtige, falls der Gesetzentwurf, betreffend die Freiheit der Religionsübung, in der der zweiten Lesung enisprechenden Fassung vom Reicho⸗ tage angenommen werde, im Bundesrath sich gegen diesen Antrag zu erklären. 2

Oesterreich⸗Ungarn. 8

„Die österreichische Delegation nahm in der gestrigen Plenarsitzung, wie „W. T. B.“ berichtet, den Occupations⸗ kredit mit den Nachtragskrediten an und begann die Berathung des Heeresordinariums. Neichs⸗Kriegs⸗ Minister Freiherr von selerhesen erklärte behufs Vermeidung von Mißverständn ner im Budbget⸗ ausschusse 1 benen — daß die

verwaltung ba ehnc der Haubitzen die — Etablissements zur Konku 24 nicht habe auf⸗ fordern koͤnnen, weil dies kostspielige Einrichtungen und Adaptierungen der betreffenden Etablissements vorausgesetzt haben würde, welche für die Beschaffung von Haubitzenrohren im Betrage von 2 100 000 Kronen nicht rentiert hätten. Dagegen konstatierte der Minister mit Genugthuung, daß sich die Kriegs⸗ verwaltung bezüglich der Marine⸗, Küsten⸗ und Festungsgeschühe, welche von der inländischen Firma Skoda sen würden, vom Auslande völlig emanzipiert habe. tlich der neuen Feldgeschütze dauerten die Versuche fort, sowohl mit Bronze⸗ rohren eigener als auch mit aus und beimischen Stahl „welche letztere der Materials jenen des Auslandes, wenn 1 träfen, doch gewiß gleichwerthig seien. In der j hatten die werke die Kriegsverwaltung zu ofsenen neuen Versuchen über . welcher nach den vorl 8 ten Geschötzstahl ebenbürtig, wenn nicht überlegen sei. Die Versuche würden vatürlich von der 22 — überprüft. Der Del⸗ Abrahamowicz erklärte, die Polen würden fü Heercs „welche die Be⸗

cehn

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dem Reiche die moralische Kraft, die einst in der Stunde der geschichtlichen Entscheidung schwer in die Waggschale fallen werde. Der Delegirte Kaftan erklärte, der Mangel an Ent⸗ gegenkommen seitens der Kriegsverwaltung und die übergroße Belastung der Bevölkerung durch die stets steigenden Militär⸗ lasten veranlasse die Jungezechen, gegen das Budget zu stimmen. Der Delegirte Luksch griff den Kriegs⸗Minister heftig an und kündigte an, seine Partei werde namentliche Abstimmung über das Budget verlangen.

Die Hörer des Polytechnikums in Lemberg wurden neuerdings in nachdrücklichster Weise aufgefordert, unverzüglich die Vorlesungen zu besuchen. Sollte dies bis Dienstag nicht erfolgen, so werde der Unterricht im Polytechnikum endgültig eingestellt werden, was den Ausfall der Prüfungen und die Nichtanrechnung des Semesters zur Folge haben würde.

Die Bauarbeiter und Maurer in Lemberg haben gestern früh überall die Arbeit wieder aufgenommen.

Großbritannien und Irland.

Ueber die gestrigen Sitzungen beider Häuser des Parlaments berichtet „W. T. B.“, wie folgt:

Das Oberhaus bewilligte die Dotation von 50 000 Pfund für Lord Kitchener und nahm einstimmig das Dankesvotum für das Heer an. Der Premier⸗Minister Lord Salisbury zollte den Leistungen des Heeres warme Anerkennung und fügte hinzu, mancher habe behauptet, es würde besser sein, die Mannschaften für das Heer durch Aushebung zu gewinnen; „wir sind aber stets damit zufrieden gewesen, daß wir unsere Truppen durch Gründe der Vaterlandsliebe und der Ehre heran⸗ ziehen, und haben diese Wahl niemals zu bereuen gehabt.“ Lord Salisbury hob dann die Loyalität der Kolonien hervor, die England in den Stand gesetzt habe, der Feindseligkeit und der Bosheit aller seiner Gegner zu trotzen und den Krieg zu Ende zu führen. In den Augen der Welt stehe England stärker da als je, und man habe sehen können, daß, obgleich das Land ganz von Truppen entblößt ge⸗ wesen sei, Englands Suprematie zur See und seine Stellung in der Welt genügt hätten, das Land zu schützen; England sei nie stärker gewesen als in der Zeit der größten Gefahr.

Im Unterhause setzte, in Beantwortung einer Anfrage der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain auseinander, daß die Regierung nicht allen Buren, welche durch den Krieg Verluste erlitten hätten, Ersatz und Hilfe versprochen habe, sondern die Re⸗ gierung habe versprochen, daß denjenigen Unterstützung gewährt werden solle, welche nicht im stande seien, sich das zur Wieder⸗ aufnahme ihres Gewerbes nöthige Werkzeug anzuschaffen. Die von der Regierung versprochene Unterstützung für die Wieder⸗ einsetzung der Leute in ihre Heimstätten solle allen in den neuen Kolonien domizilierten Unterthanen des Königs zu theil werden Der Erste Lord des Schatzamts Balfour beantragte hierauf die Bewilligung der Dotation von 50 000 Pfund für Lord Kitchener. Er betonte die Verdienste Lord Kitchener's und sagte, es habe in der Geschichte Englands wenige Generale gegeben, die mit größeren Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt hätten und mit größerem Triumph aus solchen Schwierigkeiten hervorgegangen seien. Der Antrag wurde von Sir Henry Campbell Banner⸗ man in warmen Worten unterstützt, von Dillon dagegen bekämpft. William Redmond bekämpfte den Antrag eben⸗ falls und sagte, Lord Kitchener werde in der Geschichte als ein Mann dastehen, der gegen Frauen und Kinder Krieg geführt habe. Diese Bemerkung gab zu lautem Widerspruch von seiten der Liberalen wie der Konservativen Anlaß; als Redmond weiter sprechen wollte wurde der Lärm so groß, daß der Redner 8 nicht mehr verständlich machen konnte. Nachdem der Lärm ungefähr 20 Minuten angedauert hatte, wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte mit 273 gegen 138 Stimmen angenommen. Die Dotation wurde dann mit 380 24 Stimmen bewilligt; dagegen stimmten die irischen Nationalisten und einige Radikale. Als der Erste Lord des Schatzamts Balfour hier⸗ auf beantragte, den Offizieren und Mannschaften den Dank des Hauses auszusprechen, erhoben die irischen Nationalisten lauten Lärm, was dem Sprecher Anlaß zu der Aufforderung gab, im Interesse der Rede⸗ freiheit Unterbrechungen zu unterlassen. John Redmond erklärte, der Lärm sei von den Nationalisten erhoben worden, um gegen die William Redmond zu theil ge⸗ wordene Seherdlae Einspruch zu erheben, die irischen Nationalisten seien aregiscge Beschützer der Der Erste Lord desß Schatzamts Balfour fuhr hierauf in seiner Rede fort und sprach sich in anerkennendster Weise über die von den Truppen bewiesene Haltung aus. Derselbe erwähnte die von den Kolonialtruppen ge⸗ keisteten Dienste und sagte, der Krieg könne als Beispiel dafür dienen, was vom rein militärischen Standpunkte aus das britische Reich zu leisten im stande sei, wenn alle einzelnen Theile des R überzeugt seien, daß das ganze Reich sich in großer Noth befinde. 8 Danken. votum wurde hierauf mit 382 gegen 42 Stimmen bewilligt. Auf eine Anfrage bezüglich der Arhbeiten der Tarifkommission in Fchemsbat erwiderte der UnterStaatssekretär des Aeußern Lorm Cranborne: der britische Spezialkommissar habe am 26. Mai be⸗ richtet, daß die Verhandlungen wegen Umwandlung des Werthzol⸗ Tarifs in einen spezifischen Tarif, welche riedigenden F ge⸗ nommen hätten, eingestellt worden seien, bis die —2 om missare detaillierte Instruktionen erhalten haben würden. Ver. handlungen, betreffend Abänderungen der deleverträ langsam vorwärts, doch seien einzelne Punkte von den Kommissaren bereits angenommen worden.

Frankreich.

8 PE;EAE Loubet empfing gestern Vormittag, wie „W. T. B.“ meldet, den Grafen Matzukata, den filthere

ꝙ̃ 2— von Japan.

ator Combes ist von dem Präsidenten Loubet mit der Neubildung des Kabinets betraut worden. Derselke hat den Auftrag angenommen.

Gestern ereigncte sich in dem IX. Bureau der Deputirtern⸗ kammer, welches mit der Prüfung der Wahlen 2 das Seine⸗TA epartement beschäftigt war, bei der Er von Wahlaufrufen, welche für republikanische Kandidaten ke leidigend waren, ein überaus heftiger Auftritt. In einem diesa Aufrufe wurde unter Hinweis auf einen Brief des früheren Kriegt⸗ Ministers Marquis de Galliffet das Ministerium Waldes. Rousseau als ein Ministerium des Auslandes bezeichnet, n dem anderen das Ministerium beschul einen Theil de von Frau erschwindelten onen zu WMeß⸗ — verwendet zu haben. Der konservative Abg.

argentaye erklärte, er billige diese laufrufe vel⸗ bensa. und rief: „Die Republikaner sind Betrüger und rather; sie stehen im Solde des Auslandes!“ Sodann ten Loubet aus.

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wischenfall ertegte unter radikalen Deputi rbitterung. Später kam es in den — Nadikal

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12 —. B-29., en ,e- 3 Peterhof LTechtern gebe⸗ n Aufenthalt in A von die n.

Italien.

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In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, auf eine Anfrage des Deputircten Aguglia, ob der Minister beabsichtige, gegen gewisse Urtheile Einspruch zu erheben, welche die türkischen Behörden zum Nachtheil italienischer Reichsangehöriger in Tripolis gefällt hätten, der Minister des Auswärtigen Pri⸗ netti, er habe durch Zeitungen etwas erfahren, aber er habe bisher noch keine Reklamation oder einen Bericht der italie⸗ nischen Konsuln in Tripolis erhalten, wodurch die Nachrichten bestätigt würden. Er habe indessen einen Bericht eingefor⸗ dert. Der Minister betonte, daß Verträge beständen, welche den Schutz Italiens für seine Reichsangehörigen sicherstellten, und die Regierung werde den Verträgen dem Buch⸗ staben und Sinne nach Achtung verschaffen. Nach dieser Antwort des Ministers ergriff der Deputirte Aguglia wieder das Wort und versicherte, man habe einen Italiener Namens Florio verhindert, weiter als eine halbe Stunde Entfernung von der Stadt Tripolis ins Innere zu gehen. Der Minister des Auswärtigen Prinetti erwiderte, er habe Florio am Tage vorher gesprochen und dieser habe ihm erklärt, daß die türkischen Behörden ihm widerrathen hätten, seine Reise aus Gründen der öffentlichen Sicherheit fortzusetzen. Dies habe mit einer Mißachtung der Verträge nichts zu thun. Er erwarte die eingeforderten Berichte, und, wenn eine Ver⸗ letzung der Verträge vorgekommen sei, so werde die Regierung darauf bestehen, daß sie beachtet würden.

Der Papst empfing gestern eine Abordnung aus den Vereinigten Staaten, welche eine Adresse sowie ein Glückwunschschreiben des Präsidenten Roosevelt zum Papstjubiläum nebst den literarischen Arbeiten des Präsidenten überreichte. Die Kommission hat mit dem Kardinal⸗ Staatssekretär Verhandlungen über die Lage der Mönchs⸗ orden auf den Philippinen angeknüpft.

Schweiz. 1 8—

Der Nationalrath hat, ohne daß sich dagegen Wider⸗ spruch erhob, die vom Bundesrath beantragte Aenderung der Verfassung angenommen, wonach der Bund be⸗ rechtigt sein soll, den Kantonen zur Unterstützung in der Er⸗ füllung der ihnen auf dem Gebiete der Volksschule obliegenden Pflichtem eteege zut veratzlolhetkt. —

Niederlande.

In der Zweiten Kammer interpellierte, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern der Abgeordnete Melchers den Minister des Aeußern wegen der gegen zwei niederländische Arbeiter Broens und Hajee als lästige Ausländer verfügten Ausweisung aus Rheine (Westfalen). Er behauptete, diese Arbeiter seien keine Sozialdemokraten und beschäftigten sich nicht mit Politik. Sie seien schon seit Jahren in Rheine wohnhaft, seien als gute Arbeiter bekannt und es liege nichts gegen ihre Führung vor. Der einzige Grund für ihre Ausweisung könne darin gefunden werden, daß sie die Korrespondenz mit dem Fabrikanten Vanheek in Enschede veröffentlicht hätten, welcher von den Arbeitern seiner Fabrik verlangt habe, daß sie Arbeiter, welche in den Aus⸗ stand getreten seien, ersetzen sollten. Der Minister des Aeußern erwiderte, er kenne weder die noch den Grund der Ausweisung. Jede Regierung aber habe das souveräne Recht der Ausweisung Fremder und er, der Minister, erwarte zunächst den Bericht des niederländischen Gesandten in Berlin. Die Interpellation wurde darauf bis auf weiteres vertagt.

Entgegen der gestern mitgetheilten Nachricht des Brüsseler Journals „Petit Bleu“, daß der Präsident Krüger in Utrecht ernstlich erkrankt sei, erfährt das „Reuter'sche Bureau“ von wohlunterrichteter Seite Krüger sich guter

Gesundheit erfreue.

Aus Konstantinopel vom gestrigen Tage meldet das Wiener „Telegr.⸗Korresp.⸗Bureau“’, daß Fuad Pascha, welcher im Februar Leute gegen stäaatliche Sicherheits⸗ organe bewaffnet und andere revolutionäre Handlungen begangen hatte, vom Kriegsgericht zu lebenslänglicher Festungshaft, zur Degradation und zum Verlust aller Orden verurtheilt worden sei. 11 Offiziere und 3 Mann — der Mitschuld angeklagt gewesen. Ein Kaiserliches Irade bestätige das Urtheil bcfüglich Fuad Pascha's, verfüge dessen Internierung in Damaskus und begnadige die Mit⸗ schuldigen. Iu

Wie dem „W. T. B.“ aus Washington gemeldet wird, besagt ein Schreiben des Staatssekretärs Hay an Gouverneur von Louisiana, nichts in dem eingeforderten amtlichen Berichte beweise, daß die Engländer im Hafen von Chalmette Leute für den Krieg in Suüd⸗Afrika angeworben hätten. Das Lager bei Chaln ei „ eine Schiffs⸗ station, nicht aber ein militärisches ein Sammel⸗ en. offene Depesche aus Port of

ee — Kri +⸗2 gec in New Ib; der Befehlshaber der venezola⸗

Spain mel angekommen sei, nachdem er eine Nieder⸗

nischen Armee, lage durch die Ausständischen erlitten habe. Letztere hätten nommen und 2 sowie

Ciudad Bolivar e eine Menge Munition erbeuteieiet. 8

Asten. L““ Die * meldet aus Peking vom Tage, daß die britischen Truppen in Tientsin tägle e die Herahsetzung ihrer Stärkeziffern erwarteten. „ Wie Vlante weiter berichtet wird, geht der Streit England und Rußland um die Eisen⸗ bahnausweichstelle in Tientsin einer ndschaftl Beilegung den hritischen und russis onsul n, die be cingewilligt haben, den Schiedsspruch Detring’

8 8.9. Burcau“ meldet aus Simla vom lcher der

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Das „Reuter'sche Bureau“ meldet, de Wet sei, nachdem er seine höheren Offiziere nach der Oranjekolonie entlassen habe, nach Pretoria zurückgekehrt. Die übrigen Abgeord⸗ neten der Buren haben verlassen, um ihre Kom⸗ mandos aufzulösen. Der Burengeneral Smuts sei am Dienstag Abend in Middelburg (Kapkolonie) eingetroffen und habe eine Besprechung mit dem General French gehabt.

Parlamentarische Nachrichten. 8

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (83.) Sitzung, welcher der Minister des Innern Freiherrn von Hammerstein beiwohnte, in zweiter und dritter Berathung den Gesetzentwurf, betreffend die Bildung von Gesammtverbänden in der evangeli⸗ schen Kirche des Konsistorialbezirks Cassel, und in dritter Berathung die Gesetzentw ür e, betreffend die Neu⸗ regelung der Vertragsverhältnisse der Main⸗ Neckar⸗Bahn und die Abänderung von Amtsgerichts⸗

—

bezirken, ohne Debatte endgültig an.

Alsdann folgte die Berathung des Antrags der Abgg. Dr. Barth (fr. Vgg.) und Dr. Wiemer (fr. Volksp.), die Staatsregierung zu ersuchen, eine Abänderung des Gesetzes vom 27. Juni 1860, betreffend die Feststellung der Wahl⸗ bezirke für das Haus der Abgeordneten, und des Ge⸗ setzes vom 17. Mai 1867 entsprechend den in den letzten 40 Jahren eingetretenen Verschiebungen der Bevölkerung in die Wege zu leiten.

Zur Begründung des Antrags nahm das Wort

Abg. Dr. Barth: Wir sind entschlossen, diesen Antrag Jahr für Jahr zu erneuern, bis er eine Mehrheit im Hause findet. Auf die Zustimmung der Rechten rechnen wir allerdings nicht; sie ist gegenüber den Forderungen der Gerechtigkeit immer sehr harthörig. Wir hoffen aber, daß das Zentrum unseren Wünschen eher Gehör schenken wird; denn es hat von einer Neuregelung der Wahl⸗ eintheilung eine Einbuße von Mandaten ni zu befürchten. In Bayern hat sich vor kurzem das dortige Abgeordnetenhaus ent⸗ schlossen, eine Reform des baverischen Wahlrechts anzu⸗ nehmen, die auch eine Neueintheilung der Wahlkreise ein⸗ schließt. Diese Neueintheilung hat das bayerische Zentrum mit bean⸗ tragt. In Bayern liegen aber die Verhältnisse nicht annähernd so schlimm wie in Preußen. Die Wahlbezirkseintheilung in Bayern beruht auf der Volkszählung von 1875, die in Preußen auf der von 1858. Das will etwas heißen gegenüber dem elendesten aller Wahlsysteme“. Dieses System ist eine Quelle der allerperfidesten Wahlbeeinflussung. Wenn das Zentrum dieselbe Reform wie in Bayern bei uns beantragen wollte, so würde jedes Mitglied der Linken diesem Antrage freudig zustimmen. Um den Gegnern einer gerechten Wahlübung keine Handhabe zu bieten, haben wir uns auf die Reform der Eintheilung der Wahlkreise beschränkt. Seit mehr als 40. Jahren herrscht dieselbe Wahlkreiseintheilung. Die Zahl der Einwohner hat sich seit dem Gesetz von 1860 um 60 % vermehrt. Der Kreis Bochum⸗Dortmund müßte statt 3 12 Vertreter haben, Berlin statt 9 24 Vertreter, wenn auf jeden Abgeordneten 80 000 Einwohner kommen. Diese Be⸗ nachtheiligung einzelner Wahlkreise ist ein Schlag gegen das Dreiklassenwahlfystem selbst, nach welchem die Ver⸗ tretunz sich nach der Steuerleistung richten soll. Dabei kommt in allererster Linie Berlin sehr schlecht weg. Es kommt hierbei eine Unwahrhaftigkeit zum Ausdruck, welche vollständig falsche Vor⸗ stellungen erweckt von der wirklichen Vertretung des Volts im Par⸗ lament. Die Majorität im Parlament deckt sich nicht entfernt mit der Majorität im Volke. Infolge dessen hat das ganze parlamen⸗ tarische Wesen einen Stich ins Unwahrbaftige erhalten. Die Kon⸗ servativen haben, seitdem sie zur Regierung gekommen sind, nicht daran gedacht, das zu ändern; 15 repräsentieren eben nicht die Mehr⸗ heit des Volks. So kommt es, daß das, was das wirklich wünscht, hier nicht durchgeht. Die wäre zweifellos bei einem Referendum mit großer Mehr⸗ heit angenommen worden. So geht es bei jeder modernen Forderung des Volks. Im Reiche sind die Dinge allerdings allmählich auch immer schlechter geworden. Konitz⸗Tuchel und ähnliche Wahlkreise mit ctwa 15 000 Einwohnern haben dieselbe Vertretung wie ein Berliner Wahlkreis mit mehreren Hunderttausend Whlern. Auch Zentrumskreise des Reichstages erkennen diese Inkongruenz als eine Ungerechtigkeit an. Spahn hat eine Wabhlreform für noth⸗ wendig erklärt. Diese Reform ist in Preußen am allerdringlichsten, und darum dürfen wir nicht länger darauf warten. Wir sind begierig zu erfahren, ob das Zentrum seine frühere Weigerung aufrecht erhalten, der Reaktion auch fernerhin den Steigbügel halten oder f Wahrheit, Freibeit und Recht eintreten will Abg. F 2⸗ (gen,) Die allgemeine Unaufmerksam⸗ keit wird dem bewiesen haben, daß sein Antrag diesmal auf einen fruchtharen Boden nicht gefallen ist. Im vorigen Jahre haben wir ausführlich die Gründe entmickelt, woshalb wir diesem Antrage nicht beitreten können. Diese Gründe bestehen noch fort. Wir sind im —.—— nicht ausschlaggebend, und wenn je, so ist es im gegenwaͤrtigen Augenblick inopportun, diese iu be⸗

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Wann soll denn unser Antrag opportun sein? Der Einwand, daß die Zeit noch nicht gekommen sei, ist immer erhoben worden, er hat einen beinahe komischen Anstrich. Thatsächlich ist doch das Zentrum in dieser Frage im Abgeordnetenhause ausschlag⸗ gebend. Mit seinen Stimmen und denen der Nationalliberalen hätten wir die Mehrheit. Mindestens sollten die Herren dafür stimmen, daß der Antrag einer Kommission von 14 Mitgliedern über⸗ wiesen wird, was ich hiermit beantrage. Die Haltung der Konservativen wundert uns nicht. Sie sind im Besitz und glauben darum im Rechte zu sein. Aber ebenso, wie alle alten Vorrechte gefallen sind, wird auch in dieser Frage der Fortschritt der Zeit sich nicht aufhalten lassen. Die preußische Re⸗ gierung aber hätte allen Anlaß, mit uns zusammenzuwirken, um durch eine bessere Wahlkreiseintheilung ihre eigenen Anschauungen zur

Geltung zu bringen. Sie hat die Betheiligung an der Berathung eines Antrags der Regierungspartei abgelehnt. Ich erinnere ferner an die Opposition der Rechten in der Zuckerfrage.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Betriebswerkstätten und Gewerbeaufsicht.

Der eben erschienene Jahresbericht der sächsischen Ge⸗ werbeaufsichtsbeamten beleuchtet an mehreren Stellen die Miß stände, unter denen die Arbeiterinnen der Betriebswerkstätten, welche Konfektionswaaren herstellen, zu leiden haben. Die Kaiserliche Ver⸗ ordnung vom 31. Mai 1897 hat hinsichtlich der charakte⸗ ristischen Merkmale, welche zutreffen müssen, damit eine Betriebswerkstätte der Gewerbeaufsicht zu unterstellen sei, und somit über ihren Geltungsbereich überhaupt Zweifel bestehen lassen. Die weibliche Vertrauensperson“ der Gewerbeaufsicht der Kreishauptmann⸗ schaft Dresden hat sich trotzdem der Beobachtung der Arbeitsverhält⸗ nisse, wie sie in den Betriebswerkstätten sich ausgebildet haben, gewidmet und berichtet nun über dieselben, wie folgt:

„Soweit diese Betriebe in der Konfektions⸗Industrie durch die betreffende Kaiserliche Verordnung getroffen werden, ist die Möglich⸗ keit gegeben, die Arbeiterinnen unter den Schutz der §§ 135 bis 139 und 139 b der Gewerbeordnung zu stellen. Da d genannte Kaiserliche Verordnung sich jedoch lediglich auf sol Betriebe erstreckt, die „im roßen“ und auf Lager arbeiten lassen, so bleiben hiervon die Werkstätten der Damenkleider⸗ konfektion, welche auf Bestellung und nach Maß arbeiten, gänzlich un⸗ berührt; die Folge davon ist eine vollständige Willkür hinsichtlich der Arbeitszeit und der für die Mahlzeiten bestimmten Pausen. Die der weiblichen Vertrauensperson seitens der Arbeiterinnen übermittelten Klagen und Beschwerden enthüllten Mißstände, deren Fortdauer Ge⸗ sundheit und Sittlichkeit der in der Konfektionsbranche beschäftigten weiblichen Personen auf das Schwerste gefährden. So soll z. B. oft wochenlang bis spät in die Nacht hinein gearbeitet und den entfernt wohnenden Arbeiterinnen hierdurch die Möglichkeit genommen worde sein, ihre Wohnungen durch Vermittelung der elektrischen Bahnen erreichen. Die Folge davon ist, daß sich insbesondere die jüngeren Mädchen scheuen, den oft weiten und sehr einsamen Weg nach ihrer Behausung zu Fuß zurückzulegen, aus Furcht, unsittlichen Belästigungen oder Bedrohungen, ausgesetzt zu sein, und es daher lieber vorziehen, die Nacht bei Bekannten zuzubringen, wo sie häufig nur mit einer Sopha⸗ ecke oder einem Stuhl als Nachtlager sich begnügen müssen. In einem Falle sollen die Arbeiterinnen unter Androhung sofortiger Entlassung sogar gezwungen worden sein, zwei Tage und eine Nacht zu arbeiten und dies ohne wesentliche Unterbrechun . Angestellte Erörterungen er⸗ gaben allerdings keine genügenden hinhaltgpunkte für die Wahrheit dieser Behauptungen. Berücksichtigt man indessen, daß die Damen⸗ kleiderkonfektion nicht zu den eigentlichen Saisonbetrieben gerechnet wird und daß sich infolge dessen die Ueberarbeit auf ziemlich weite Zeiträume des Jahres erstreckt, so läßt sich leicht ermessen, welchen Schaden die Arbeiterinnen durch diese fortdauernde Ueberanstrengung an ihrer Gesundheit erleiden.

Ein weiterer Uebelstand ist die zum theil vorhandene Unregel⸗ x—5 im Einhalten der Mittagspause, die den Arbeiterinnen, nach deren Aussage, oft bis 3 und 4 Uhr Nachmittags vorenthalten wird. Bleichsucht, Magen⸗ und Unterleibsleiden sind bei dieser Er⸗ werbsthätigkeit häufig zu beobachten. Eine Ausdehnung des Ar⸗ beiterinnenschutzes auch auf diese Betriebe erscheint daher als unab⸗ weisbare Nothwendigkeit. 8

Den vorstehenden —85g fügt dann der Gewerbeinspektor noch hinzu, daß allerdings bezüglich des Geltungsbereiches der Kaiserlichen Verordnung noch Meinungsverschiedenheiten bestehen. Die Königliche Kreishauptmannschaft vertrat bisher die Anschauung, daß für in fabrit⸗ mäßigem Umfange betriebene Konfektionsgeschäfte, auch wenn dieselben nur auf Bestellung und nach Maß arbeiten, die §§ 135 ff. der Gewerbeordnung, welche sich auf den Schutz der Arbeiterinnen beziehen, in vollem Um⸗ fange gelten. Die Königliche Staatsanwaltschaft brachte dagegen in einem Straffalle, bei welchem es um eine Damenschneiderwerkstätte mit 2 Direktricen und 56 A und Arbeiterinnen handelte, die in nachstehend wiedergegebenem Beschluß enthaltene, abweichende Auf⸗ fafsun zur Geltung:

„Die Frage, ob der Betrieb einer Damenschneiderei in dem Umfange, wie er bei der beschuldigten S. vorliegt, unter die Be⸗ stimmungen der R als kbetrieb oder unter

die Vorschriften der vom 31. Mai 1897 falle, ist nicht elsfrei.

Fabrik ist, was nicht, ist reine Thatfrage. Im Hinblick — das Blatt 6 b, 7 der Akten dez Ratbhs zu Drezden ührte und au die sonstigen A e e S., Mangek an durchgeführter Ar kann nicht angenommen werden, daß

ier ein Fabrikbetrieb porliegt. Wöebn ich die in der brten des Königlichen ts liten Erforder⸗

4.ö277ö— der Ge u ko

wie die vom 31. Mai 1897, zu

es ist laz⸗

* (§ 1) wird.

die⸗ ee in Massen“ (so Bl. 5 b

icht 1. Dezember 1898, Deutsche

198 21), so ist klar, daß der Retrieb

hedeuten sie aber „in E52 Umfange“

Annalen des Oberlandesgerichts XIX Laenbe 498 18 2⁸

0 2 — der Berordnung auf den vorliegenden Fall

Die eter Aaß⸗ ung theilt die Dreszener Kreisbauptmannschaft, und zwar, „r vere. den und F enne 0 81 55 wie — bei sonst gleichen Verhältnissen rbeiter, die. wie 8 ein bes ssenes Kleidu 2 und —I beis wen werden sollen, — jeder ibhnen „2 1— derielben —

Ist nun und hat der cits alles gethan, um

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