Die Landesregiereangen erlassen Vorschriften darüber, in welcher Weise die Stellenvermittler für Schiffsleute ihre Bücher zu führen and welcher polizeilichen Kontrole über den Umfang und die Art ihres Geschäftsbetriebs sie sich zu unter⸗ werfen haben.

§ 6.

Die Eraubniß zum Gewerbebetriebe muß zurückgenommen werden, voenn aus Handlungen oder Unterlassungen des In⸗ habers die Unzuverlässigkeit desselben in Bezug auf den Ge⸗ werbebetrieb klar erhellt.

Die Unzuverlässigkeit in Bezug auf den Gewerbebetrieb ist stets anzunehmen, wenn der Stellenvermittler wiederholt die festgesetzte Gebührentaxe überschritten oder lch außer den taxmäßigen Gebühren Vergütungen irgend welcher Art von dem Schiffsmanne hat gewähren oder versprechen lassen, oder wenn er dem Verbote des § 3 zuwiderhandelt.

Stellenvermittlern für Schiffsleute, welche vor dem In⸗ krafttreten dieses Gesetzes den Gewerbebetrieb begonnen haben, muß derselbe untersagt werden, wenn Thatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden in Bezug auf den Gewerbebetrieb darthun.

87

Wegen des Verfahrens und der Behörden, welche in Bezug

auf die Zurücknahme der Erlaubniß und die Untersagung des

Gewerbebetriebs maßgebend sind, gelten die Vorschriften d §S 20, 21 der Gewerbeordnung.

Mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Haft wird bestraft:

1) wer den Gewerbebetrieb eines Stellenvermittlers für Schiffsleute ohne die vorgeschriebene Erlaubniß unternimmt oder fortsetzt oder von den bei Ertheilung der Erlaubniß fest⸗ gesetzten Bedingungen abweicht;

2) ein Stellenvermittler für Schiffsleute, welcher

a. einen nach § 3 Abs. 1 ihm verbotenen Gewerbebetrieb unternimmt oder fortsetzt, oder welcher sich von Gewerbe⸗ treibenden der dort bezeichneten Art für die Ausübung seiner Vermittlerthätigkeit Vergütungen irgend welcher Art gewähren oder versprechen läßt;

b. die von der Behörde festgesetzte Taxe überschreitet, oder sich außer den taxmäßigen Gebühren Vergütungen anderer Art von dem Schiffsmann gewähren oder versprechen läßt;

c. es unternimmt, einen Schiffsmann zum Bruch des ein⸗ gegangenen Heuervertrags zu verleiten; .

b 3) ein Gewerbetreibender der im § 3 Abs. 1 bezeichneten Art, welcher es unternimmt, einen Stellenvermittler für Schiffs⸗ leute durch Gewährung oder Versprechung von Vergütungen irgend welcher Art zu einer den Interessen des Schiffsmanns widerstreitenden Ausübung der Vermittlerthätigkeit zu be⸗ stimmen.

§ 9. 8 Mit Geldstrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Haft wird bestraft:

1) ein Stellenvermittler für Schiffsleute, welcher den im 85 bezeichneten Vorschriften zuwiderhandelt;

2) ein Stellenvermittler für Schiffsleute oder ein Gewerbe⸗ reibender der im § 3 Abs. 1 bezeichneten Art, welcher im

Inlande den von einer zuständigen Behörde erlassenen Vor⸗ chriften zur Verhinderung des vorzeitigen Betretens einlaufender Schiffe und des Anbordbringens von geistigen Getränken uwiderhandelt;

3) der Kapitän, der im Inlande den Vorschriften einer

uständigen Behörde, im Auslande den Anordnungen eines Seemannsamts zuwider Stellenvermittler für Schiffsleute oder Zewerbetreibende der im § 3 Abs. 1 bezeichneten Art an Bord läßt oder an Bord duldet;

4) der Kapitän, welcher es unterläßt, dafür zu sorgen,

8 Abdruck dieses Gesetzes im Volkslogis zugänglich ist

(§ 10).

In den Fällen des Abs. 1 Nr. 3, 4 kommen im Aus⸗ lande für die Festsetzung der Strafe und für das weitere Ver⸗ fahren die in den §§ 5, 122 bis 125 der Seemannsordnung

enthaltenen Vorschriften zur Anwendung.

10. Ein Abdruck dieses 80. muß auf jedem deutschen Kauffahrteischiff im Volkslogis zur jederzeitigen Einsicht der Schiffsleute vorhanden sein. § 11. Dieses Gesetz tritt am F. April 1903 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Neucs Palais, den 2. Juni 1902. Wilhelm. Graf von Posadowoky.

Bekanntmachung, betreffend die E der RNayonos für die Festung Straßburg i. E. Vom 28. Mai 1902. Auf Grund des § 35 des Gesetzes, betreffend die Be⸗ chränkungen des Grundeigenthums in der Umgebung von ungen, vom 21. Dezember 1871 (Reichs⸗Gesezht⸗ S. 459) wird bekannt gemacht, daß für die Festung Straßburg i. E. eine Erweiterung ihrer Rayons in Aussicht genommen ist. Berlin, den 28. Mai 1902. Der Neichskan Graf von Bülow.

Bekanntmachung

Ausgabe von Schuldverschreibun en auf den In⸗ haber durch die Stadtgemeinde Weiden betreffend.

Durch die im Einverständniß mit den Königl Staato⸗ Ministerien der Justiz und der Finanuen — he Ent⸗ rperlichen

9 der Zuständigkeitsverordnung vom 24. De⸗

„ und Verordn.⸗Bl.“ S. 1220) der Stadt⸗

vom 1. April und 1. 1. J. und des staats⸗

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deeene mn igen wurde gemäß § 705

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Welben auf Grund der sse der gemeindlichen X 8 die

Ablösungstransport auf dem Dampfer

bungen auf den Inhaber im Gesammtnennwerthe 1 500 000 ℳ, und zwar: “ vFILlitt. A. Nr. 1— 40 zu je 1 1 hee-0o0 zu je Litt. C. Nr. 1— 460 zu je Litt. D. Nr. 1— 300 zu je Litt. E. Nr. 1— 300 zu je Litt. F. Nr. 1 — 300 zu je ℳ, halbjährig am 1. April und am 1. Oktober verzinslich, ertheilt. München, den 10. Juni 1902. Königlich bayerisches Staats⸗Ministerium des Innern. Dr. Freiherr von Feilitzsch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des Direktors der Realschule in Elmshorn Dr. Gotthelf Willenberg zum Direktor des Realgymnasiums in Oberhausen die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen

für die auf den 25. Juni 1902, Vormittags 9 Uhr, in Erfurt anberaumte ordentliche Sitzung des Bezirks⸗ Eisenbahnraths für die Eisenbahn⸗Direktionsbezirke Erfurt und Halle a. S.

1) und 2) Geschäftliche Mittheilungen, betreffend den Bezirks⸗ Eisenbahnrath und die in dessen Sitzung am 8. Januar 1902 be⸗ handelten Gegenstände.

3) Antrag des Vertreters der Handelskammer zu Halle a. S., Frachtermäßigung für die von Geschäftsreisenden mitgeführten Muster⸗ koffer betreffend.

4) Antrag des Vertreters des Deutschen Braunkohlen⸗Industrie⸗ vereins zu Halle a. S., Aufhebung des Rohstofftarifs für ausländische Brennmaterialien betreffend.

5) und 6) Mittheilungen der Königlichen Eisenbahn⸗Direktionen Erfurt und Halle a. S. über den am 1. Mai 1902 eingeführten Sommer⸗Fahrolan und den am 1. Oktober 1902 in Kraft tretenden Winter⸗Fahrplan.

7) Verschiedene den nächsten Winter⸗Fahrplan betreffende Anträge des Vertreters der Landwirthschaftskammer für die Provinz Sachsen zu Halle a. S.

8) Etwaige Erörterungen über die seit der Sitzung am 8. Januar 1902 eingeführten oder in Aussicht genommenen Erleichterungen und Neuerungen im Personen⸗, Gepäck⸗, Güter⸗ und Vieh⸗ ꝛc. Verkehr.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern Nachmittag den Vortrag des Chefs des Marinekabinets, Vize⸗Admirals Freiherrn von Senden⸗Bibran.

Heute früh von 6 Uhr ab besichtigten Seine Majestät auf dem Tempelhofer Felde das Garde⸗Kürassier⸗Regiment und das 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiment und nahmen am Nach⸗ mittag den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin be⸗ sichtigten gestern in Gegenwart der Baukommission den Neubau der Kaiserin Augusto⸗Stiftung in Potsdam. Die Verlegung 52 hant von Charlottenburg nach Potsdam erfolgt im Herbst d. J.

Heute Vormittag wohnten Ihre Majestät in Berlin einer Schwester⸗Einsegnung in dem Augusta⸗Hospital bei.

Im Monat April d. J. sind auf deutschen Eisen⸗ bahnen — auoschließlich der bayerischen — 10 Ent⸗ gleisungen auf freier Bahn (davon 3 bei Personenzügen), 16 Entgleisungen in Stationen (davon 7 bei Personenzügen), 2 Zusammenstöße auf freier Bahn (bei Güterzügen) und 12 Zusammenstöße in Stationen (davon 2 bei ersonen⸗ ugen „Hvorgekommen. Dabei wurden 2 Reisende und 4 —

ienstete verletzt und 1 fremde Person getödtet. G

v

Voraussichtlich am 15. Juli 1902 rreffen mit dem Marine⸗

„Silvia“, nach einer Meldung des „W. T. B.“, die nachgenannten Unter⸗ offiziere und Mannschaften der Ostasiatischen Be⸗ satzunge⸗Brigade in Wilhelmohaven ein:

Trancpertführer, Hauptmann von Knobelsdorff vem 3. See⸗ Bataillon

Brigade⸗Kommando: Vize,Feldw. Mittelstädt. 1. Ostastatisches 2 . Stab des 1. Bataillond k. Kleinschmidt, 8. Kompagnie

Sergt. Schmidt, 3. Kompagnie: Peans P.nc-s Drsenterke⸗Uirbimmt. J. 8 Ostasiati .Re⸗ 2 ije: Mutk. Eberhardt, Wolfrum I., 2. Keomp Muesk. Mäller (Georg),. , ab des 11. Bataillons: Jahlm.⸗Afp. 2 4. Kom⸗ 1 Schenk. Musk. La X —, 2 Moller. Musk. 6. : heobaldv. Rüger. 1 von 9. Kempagnie: Gefr. Gamlsen. 3. cher bAvn Musketiet — 2. . J 1—— Ke 1 kctiet — 2 Mueketier „8. Kempagnte: Feldwebel

Musketier

4*

S Enders.

Ostasiatische Eekadten r 7. Jäger Mittelhach Ostasiatische Feld.Art Abtheilung

Kurth. 1. Batterie:

Siab: Wasfenmeister Pieonler

siatis Ins R

2 Nr. A den dem 1. 1 Kempagnte Alann. Stab des 11. Batalllens: Trat dat A — 5. Kempagnie I.Fe.Jan

Ost. 9

Königlichen Hauses

EE1“ —

Schloß Schaumburg, 10. Juni. Ihre Maäjestäten die Königin Wilhelminaà und die Königin⸗Mutter der Niederlande sind heute Abend hier eingetroffen.

Sachsen.

Dem „Dresdner Journal“ wird aus Sibyllenort be⸗ richtet, Seine Majestät der König habe in den letzten Tagen wiederholt Seine Königliche Hoheit den Prinzen Georg empfangen, Höchstwelcher längere 85 am Krankenbett ver⸗ weilt habe; auch habe Seine Majestät die anderen in Sibyllenort anwesenden Prinzen und Prinzessinnen des esehen. In den frühen Morgenstunden des gestrigen Tages habe Seine Majestät sich über Regierungs⸗ angelegenheiten Vortrag halten lassen und eine größere Anzahl Allerhöchstdemselben am Herzen liegender Gnadengesuche erledigt.

Das gestern Nachmittag in Sibyllenort ausgegebene Bulletin lautet:

Seine Majestät der König hat einen großen Theil des Tages schlafend zugebracht. In der schlaffreien Zeit zeigte Seine Majestät etwas regere Theilnahme. Der derzeitige Gesammtzustand ist im übrigen unverändert.

Dr. Fiedler. Dr. Selle. Dr. Hoffmann.

Heute früh um 7 Uhr wurde folgender Krankheitsbericht ausgegeben:

Seine Majestät der König bat in der ersten Hälfte der Nacht ruhig geschlafen. In den frühen Morgenstunden trat jedoch wieder etwas Unruhe ein. Der hohe Kranke verlangte nach Speise und Trank. Der Zustand Seiner Majestät erfordert noch unausgesetzte Ruhe im Bett oder auf dem Liegestuhl. Fieber ist nicht vorhanden. Puls 104, regelmäßig.

Ur Dr. Selle.

Dr. Fiedler. Baden.

Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Siam ist gestern, wie „W. T. B.“ meldet, zu längerem Aufenthalt in Baden⸗Baden eingetroffen.

Hessen. b

Die Zweite Kammer hat gestern, wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, den Antrag der Abgg. Schmidt und Ge⸗ nossen, die Berathung des Main⸗Neckarbahn⸗Vertrages zu verschieben und die Regierung zu ersuchen, zum Zwecke einer Revision des Vertrages von 1896 mit der preußischen Regierung in Verbindung zu treten, mit 29 gegen 20 Stimmen abgelehnt und darauf den Staatsvertrag, betreffend die Main-⸗Neckarbahn, mit 31 gegen 17 Stimmen ange⸗

1“

Dr. Hoffmann.

nommen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. “ Der Geburtstag Seiner Königlichen Hoheit des Groß⸗ herzogs ist, wie die „Weim. Zig.“ berichtet, gestern im anzen Lande festlich begangen worden. In Weimar fand am Montag Abend großer Zapfenstreich und gestern früh großes Wecken statt. Um 9 Uhr wurde im Park ein Festgottesdienst für die Garnison abgehalten, an den sich eine Parade an⸗ schloß. Abends fand im Hoftheater Galavorstellung statt.

Mecklenburg⸗Strelit. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin ist, den

„Meckl. Nachr.“ zufolge, am Montag Abend von Neustrelitz

nach London abgereist. 8

Oldenburg. 2

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Srebperzagis haben sich vorgestern von Oldenburg nach irkenfeld

Oesterreich⸗Ungarn.

Ueber die pestrige Sitzung des österreichischen Abge⸗ ordnetenhauses, welche einen stürmischen Verlauf nahm, berichtet „W. T. B.“:

Eingegangen sind 19 dringliche Anträge von alldeutscher Seite und 2, betreffend die Katastrophe in den Erdwachegruben in Borvslaw. Das lehnte nach kurzer Debatte die Dringlichkeit des Antrags des Eisenkolb (Alldeutsch) auf Einführung des Be⸗ fähigungsnachweises im Handelsgewerhe ab und verhandelte sodann über die Anträge, betreffend die Grubenkatastrophe in Borpslaw. Die Abaß. Breiter und Daszynsky begründeten die Dringlichkeit unter beftigen Angriffen auf die Bergwerks⸗ und Betriebsorgane der Borvélawer Grubengesellschaft. Der Ackerbau⸗ Minister von Giovanelli hierauf eine eingehende Darstellung der Katastrephe, welche cheinlich auf die Enzündung von angesammelten Grubengasen zurückzuführen sei, wobei der Be⸗ trichsleiter und 16 Arbeiter getödtet, 3 Arbeiter schwer verlett worden seien. Der Minister erklärie, daß die xsxerchemse und ehördlichen Erbebungen auf das genaueste würden geführt und die cventuellen Schuldigen st bestraft werden. Die Ein⸗

reng sctung einer Kommission —1 Untersuchung der Katastrophe halte er angesichts der ei

nge hebungen überslüssig; er sei bereit, dem Wunsche 8 4 Kommis r 3 Uetrichererbältnisse den — zu ent⸗ sprechen. Die Dringlichkeit beider Anträge wurde abgelehnt. — Der 8 Klofac erbielt bierauf —.— 2 1ꝙ‿ ic Rede des Deutschen Kaisers zu edner zitierte 8 welcher sich gegen die Polen e, daß derselbe sich das Slaven Fübae wende, e unter Anfübrung des Umstandes, daß ein österreichtscher Offitzier dieser Rede „ ohne zu wat die thun gedenke, um selche Als der Re

ief ⸗ bg. Schöͤnerer

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neter 1 Kait cin 2. Sa EÜÜöe Die ungarische Delegation hielt gestern ih

88 Reichs⸗F geüeher Baron v. lan

im A und im des Königs den und — fuͤr die neuerdi 88 t aus, sowie den Dank der Minister für r

das Vertrauen. Der Präsident

— Andrassy verwies auf die tigkeit der

ungen und schloß mit einem begeistert auf den Könit

Im 1228EZlaen dee ungarischen Unterhauses ana. ense. von Szell auf eine An⸗

Wahl des Bureaus.

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frage des Abg. Komjathy bezüglich der Kündigung auswärtiger

Handelsverträge, daß diese hochwichtigen Fragen die Regierung lebhaft beschäftigten. Die Angelegenheit sei infolge des Verhält⸗ nisses zu Oesterreich eine verwickelte. Das Bestreben der Regie⸗ rung gehe dahin, zum Zustand eines ordnungsmäßigen Zoll⸗ bündnisses überzugehen. Wann die Verhandlungen über die Verträge mit dem Auslande an die Reihe kommen würden, sei nicht ganz gewiß, da auch von den in Betracht kommen⸗ den Staaten noch kein Beschluß gefaßt worden sei, was man auch berücksichtigen müsse. Innerhalb der Regierung seien gegenwärtig Verhandlungen wegen Ausübung oder Nichtausübung des Kündigungsrechts im Gange. Natürlich müsse die Regierung die im Auslande auf dem Gebiete der Handelspolitik sich jetzt abspielenden Ereignisse berück⸗ sichtigen und heerh auf Deutschland Rücksicht nehmen. Alle diese Umstände prüfe die Regierung in ihrer Gesammtheit und werde im vollen Bewußtsein ihrer großen Verantwortung, jedenfalls aber ohne Schädigung der Interessen des Landes, in diesen großen Fragen ihre Entschlüsse fassen.

1 “

8 Großbritannien und Irland. 8

Auf eine im Unterhause gestellte Anfrage antwortete, wie „W. T. B.“ meldet, der Unter⸗Staatssekretär des Aeußern Lord Cranborne gestern schriftlich, es sei abgemacht, daß in den Vertrag, über welchen der britische Spezialkommissar in China jetzt unterhandle, eine Bestimmung aufgenommen werde, nach welcher die chinesische Regierung sich verpflichte, innerhalb der nächsten zwei Jahre die künstlichen Schiffahrtshindernisse im Kantonfluß zu beseitigen. Das Haus setzte sodann die Berathung des ersten Artikels der Finanzbill, Getreidezoll, fort. Sir Henry Campbell Bannerman mandte sich in scharfer Weise gegen den Kornzoll, namentlich wegen seiner möglichen Konsequenzen, und sagte, es bestehe keine Analogie zwischen dem deutschen Zollverein und einer Einrichtung, welche einige Träumer als auf das britische Reich anwendbar vorschlügen. Er wünsche sehr, jede Ursache zur Reibung zwischen England und seinen Kolonien zu beseitigen, aber ein System von Vorzugszöllen würde stärkeren Anlaß zur Reibung geben als irgend eine Maßnahme, die sonst ergriffen werden könnte. Der Schatz⸗ kanzler habe erklärt, daß die Regierung gegenwärtig keine Aenderung in den fiskalischen Beziehungen zu den Kolonien anzuregen beabsichtige, aber wie lange werde dieser Zustand aufrecht erhalten bleiben Sir William Harcourt erklärte, wenn das Beispiel Deutschlands zur Unterstützung der - angezogen werde, so sei dies ein schlechtes Beweismittel, denn die Lage Deutschlands sei weit weniger blühend als die Englands, und Deutschland würde in diesem Augenblick äußerst froh sein, wenn es Englands Wohlfahrt hätte. Der Finanzsekretär des Schatzamts Austin Chamberlain entgegnete, die Opposition wünsche von der Regierung mit Gewalt die Erklärung zu erlangen, daß die Regierung zu keiner Zeit und unter keinen Umständen ihre Zustimmung zu einem Vorzugs⸗Abkommen mit den Kolonien geben werde. Es würde ein sonderbares Verfahren sein, wenn die Regierung, ehe sie die Argumente der Vertreter der Kolonien hörte, sich feierlich verpflichten wollte, auf keine Argumente zu hören und sich von keinem Rathschlage beein⸗ flussen zu lassen, welchen diese Delegirten ihr geben könnten. Ein solches Verhalten würde gegenüber Fremden nicht höflich und gegenüber Stammesverwandten nicht ziem⸗ lich sein. Der Schatzkanzler Sir Michael Hicks Beach bemerkte sodann, Sir Henry Campbell Banner⸗ man habe, trotz der voxgestern von ihm, dem Schatz⸗ kanzler, gemachten Ausführungen, den Zoll als den Vorläufer einer Vorzugsstellung für die Kolonien behandelt. Es bestehe kein Grund für dieße Anschauung. Seine Erklärung habe er sowohl im Namen des Kolonial⸗Ministers als Mitglied des Kabinets, als auch für sich selbst abgegeben. Schließlich nahm das Haus Artikel 1 der Finanzbill mit 279 gegen 193 Stimmen an.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer heendete gestern die endgültige 5. Sodann übernahm Bourgeois das Präsidium und hielt eine Ansprache, in welcher ex erklärte, er werde dafür Sorge tragen, daß der Parlamentotribüne, welche eine Stätte fuͤr Wahrheit und Recht sei, die ihr gebührende Achtung gewahrt werde; er werde sich bemühen, daß in der Kammer der wahre republikanische und demokratische Geist hoch⸗ gehalten werde. Das Volk erwarte dies von seinen Erwahlten, welche die Vertreter einer wahrhaft gerecht denkenden, bruͤder⸗ lichen und menschlichen Demokratie seien. Das Land wünsche den inneren Frieden, der ein Unterpfand der moralischen Einig⸗ keit sei, welche Frankreich gestatte, den Rang und die Rechie einer ruhmvollen Vergangenheit zu bewahren und in der Zu⸗ kunft der Entwickelung des hohen und segensreichen Einflusses seines Geistes Errher Der Minister⸗Präsident Combes rklärung des neuen Ministeriums, Die Erklärung f . . S A. Ir. Stimm ie 32 te *. ect do Verhallen der verbergehenden 1“ Daran schließt sie die Aufforderung zur Bewahrung der Er der Mehrheit, welche das Ergebnißz der letten Wablen und zur Voll⸗ des Reformwerks, welches das Land vderlange, so sehr als H 85 A.. Sn. werden mit unserer ganzen +. ann, „alle , bekämpfen, welche vers sollien, unsere republika 8 R an⸗ zugreifen und die Armee ihren dichten machen; wir werden die Armee von der Pelitik Wir werden nicht dulden, daß ein Theil des vers

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trifft. In allernächster Zeit wird die ] den Senat ersuchen, die Vorlage, betreffend Einführung des zweijährigen Militärdienstes, zu berathen, und sie wird diese Vorlage auch mit allem Nachdruck vor dem Parlament vertreten.“ Die Erklärung bemerkt sodann, daß die Regierung sich bemühen werde, die Militärgerichtsbarkeit auf den Grundkagen der modernen Gesetzgebung aufzubauen und daß sie sich mit der Frage des Ankaufs von Eisenbahnen und mit der Alters⸗ versicherung der Arbeiter beschäftigen werde. Die Regierung sei entschlossen, die Wohlthaten des republikanischen Geistes in den täglichen Einzelfragen der Verwaltung Jedermann gegenüber zur Geltung gelangen zu lassen. Die Erklärung schließt mit der Ver⸗ sicherung, daß die Regierung niemals den Gesichtspunkt der höheren und dauernden Interessen des Landes und seiner auswärtigen Politik aus dem Auge lassen werde. „Sie wird fortfahren, die beziehungen des Landes zu pflegen, deren wohlthätige Wirkung Frank⸗ reich und Rußland in gleicher Weise schätzen, und welche die öffentliche Meinung der ganzen Welt als eine Bürgschaft des Friedens und des Gleichgewichts betrachtet. Sie wird die freundschaftlichen Be⸗ ziehungen fortsetzen, welche sich kürzlich weiterentwickelt haben oder wieder angeknüpft sind und welche die Gemein⸗ samkeit der Abstammung, der Nachbarschaft und der Aebhnlichkeit des historischen Bestehens erleichtern. Unter Achtung der Rechte eines jeden Anderen wird die Regierung darüber wachen, den Besitzstand Frankreichs unversehrt zu erhalten.“

Nach der Erklärung des Minister⸗Präͤsidenten beschloß die Kammer, die eingebrachten Interpellationen zu vertagen. Die Sitzung wurde sodann aufgehoben. —

Fürst Ferdinand von Bulgarien ist gestern Mittag, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg gemeldet wird, in Peterhof eingetroffen und daselbst von dem Groß⸗ fürsten Wladimir, dem Minister des Auswärtigen Grafen Lamsdorff, dem Minister des Kaiserlichen Hofes Baron Fredericks und dem türkischen Botschafter HSußni Pascha empfangen worden. Der Fürst schritt mit dem Groß⸗ fürsten Wladimir die Front der Ehrenwache ab und be⸗ gab sich sodann mit Höchstdemselben nach der Villa des Kaisers „Alexandria“. Dort fand der Empfang des Fürsten durch den Kaiser und die Kaiserin statt. Später stattete der Kaiser dem Fürsten von Bulgarien im großen Palais in Peterhof einen Gegenbesuch ab. Hierauf besuchte der Fürst die Kaiser in⸗Mutter in Gatschina, sowie die Großfürsten Konstantin Konstantinowitsch und Michael Nikola⸗ jewitsch. Nach der Rückkehr des Fürsten fand in Peterhof Familientafel statt.

ASm. Bündniß⸗

Italien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkamme widerte der Marine⸗Minister Morin bei der Berathung des Marinebudgets auf verschiedene Anfragen, er widme der Frage der Unterseeboote andauernde Aufmerksamkeit. Ein Schiffsingenieur Laurenti habe ein darauf bezügliches Projekt eingereicht, welches werthvoll zu sein scheine und einer

enauen Prüfung werde unterzogen werden. Er hoffe, aß der Typus der italienischen Unterseeboote dem anderer Mächte überlegen sein werde. Auf die Schiffsklasse des Typus „Vittorio Emanuele“ könne Italien stolz sein. Die italienische Marine sei in andauerndem Fortschritt begriffen; die Expedition nach China habe in glänzender Weise gezeigt, daß die italienischen Marinesoldaten den schwierigsten Fährlich⸗ keiten gewachsen seien.

Schweiz.

Ber Bundesrath Hauser theilte, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern im Nationalrath mit, daß die in Paris gefüͤhrten Unterhandlungen über eine beträchtliche Erhöhung des Kontingents der schweizerischen Silber⸗Scheide⸗ münzen ihrem vorläufigen Abschluß entgegengingen und daß man auf einen befriedigenden Abschluß hoffen dürfe. Sollten wider Erwarten die anderen Staaten der Schweiz eine genügende Menge solcher Münzen verweigern, so müsse die Schweiz der Frage des Austritts aus der Muünz⸗ union näher treten. — Der Ständerath setzte gestern den Zoll für Ochsen, dem Beschluß des Nationalraths ent⸗ prechend, auf 50 Francs per Stück fest. 8

Niederlande.

Gestern ist, wie „W. T. B.“ meldet, im Haag ein Schreiben der Königin amtlich veröffentlicht worden, in

welchem Ihre Majestät allen denen, die Allerhöchstderselben

in den Tagen ihrer Krankheit und gelegentlich des Wieder⸗ beginns ihrer Genesung ihre Theilnahme bekundet haben, den herzlichsten Dank auosspricht. Dieser neue Beweis der Liebe des Volks habe die Königin tief gerührt.

Die Zweite Kammer nahm gestern durch Acclamation das Abkommen mit Deutschland an, betreffend die Ver⸗ bindung der asiatischen Kolonien durch ein von einer deutsch⸗ -See Gesellschaft herzustellendes und zu betreibendes

abel.

Amerika.

Wie dem „W. T. B.“ aus Washington berichtet wird, hat der Senat gestern die Marine⸗Appropriations⸗ Bill mit der Abänderung angenommen, daß zwei Schlacht⸗ schiffe erster Klasse, zwei Panzerkreuzer erster Kl nd zwei Kanonenboote gebaut werden sollen

Afien.

Die „Times“ meldet aus Schanghai vom gestrigen Tage, die endgültigen Verhandlungen zwischen Scheng und dem Vertreter der China Devrelopment Company uͤber den Beginn der Arbeiten an der Canton⸗Hankau⸗ Eisenbahn hätten zu einem befriedigenden Abschluß geführt.

Afrika.

Aus Pretoria berichtet das „Reuter’sche Burcau“, cine am 88 daselbst E Schb. hehe den Be⸗ 8s des Volkoraad „ nach eine Steuer von 5 Prozent vom der Minen erhoben werden solle: statt werde Steuer von 10 Prozent vom Nein⸗

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Parlamentarische Nachrichten.

Die Prche te. e e des Reiche⸗ 38 des Hauses der 5e0e aclen defnden

und Zweiten Beilage.

—

— Der Reichstag erledigte in seiner heutiger (191.) Sitzung, welche gegen 2 Uhr schloß, den Entwur eines Süßstoffgesetzes in zweiter Berathung. Auf der Tagesordnung der nächsten, auf 3 Uhr Nachmittags an beraumten Sitzung stehen die dritten Lesungen der Zucker⸗ konvention, der Zuckersteuernovelle und des Entwurfs eines Süßstoffgesetzes sowie die Gesammtabstimmung über die Branntweinsteuernovelle.

— In der heutigen (87.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ eordneten, welcher der Minister des Innern Freiherr von ammerstein beiwohnte, fand zunächst die zweite Berathung es Gesetzentwurfs, betreffend die Vorausleistungen zum Wegebau, statt. 1 Nach § 1 können, wenn ein öffentlicher Weg oder eine Brücke, welche eine selbständige Verkehrsanlage bildet, du Fabriken, Bergwerke, Steinbrüche, Ziegeleien oder ähnlich Unternehmungen erheblich abgenutzt werden, die Unternehmer zu angemessenen Beiträgen zur Unterhaltung der Wege heran

ezogen werden. Die Worte „oder eine .. . . bildet“ sind Zusatz der Kommission.

Berichterstatter Abg. von Ditfurth empfahl die Annahme der Kommissionsfassung und beantragte ferner, über eine Petition des

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Scholzenvereins für den Kreis Neisse, betreffend Urbarien und arin enthaltenen Bestimmungen über Wegeinstandsetzung u. s. w., zur

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agesordnung überzugehen, die übrigen zu dem Gesetzentwurf ein gegangenen Petitionen für erledigt zu erklären, sowie folgende Re⸗ solution zu fassen: die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, in den Aus⸗ führungsbestimmungen die unterstellten Behörden anzuweisen, den aus diesem Gesetz berechtigten Kommunalverbänden Auskunft über die Verhältnisse zu geben, welche zur Ermittelung der Beiträge der nach dem erwähnten Gesetze verpflichteten Unternehmer dienlich sind.

Abg. Dr. Beumer (nl.): insofern sie die Vorausleistungen auf alle Provinzen ausde erheben auch Protest gegen die merkwürdige Behandlung dieser Vo lage. Wir haben erst gestern Abend um 110 Uhr den Kommissions⸗ bericht bekommen, und einem Menschen, der auch sonst noch etwas zu thun hat, ist es nicht möglich, sich so schnell daraus genügend zu informieren. Die Vorlage enthalt eine unberechtigte, einseitige Vorbelastung der Industrie zu Gunsten der Landwirthschaft. Nach den Erfahrungen mit den Vorausleistungen in der Rhein⸗ provinz sollte man von der Annahme dieser Vorlage Abstand nehmen. Der Kommissionsbericht selbst verurtheilt eigentlich die Vorlage mit der Bemerkung über die schwierige Anwendung des Gesetzes. Die Vorlage ist heute noch nicht reif zur Verabschiedung, wir mussen noch veiteres Material von der Regierung fordern und die Erledigung der Vorlage verschieben. Die Gesetzgebungsmaschine arbeitet überhaupt viel zu schnell.

Abg. Hausmann (nl.): Die Kommission hat allerdings manche Mängel des Gesetzentwurfs anerkannt und auf verschiedene Wünsche verzichtet, um etwas zu stande zu bringen. Wir wollten eben das Recht, Antrage auf Vorausleistungen zu stellen, auf alle Provinzen ausdehnen. Mit dem vom Herrenhause eingefügten, aber von der Kommission wieder gestrichenen Zusatz, daß gegen die erstinstanz⸗ lichen Entscheidungen der Bezirksausschüsse nur das Rechtsmittel der Revision zulässig sein soll, hatten meine Freunde der Vorlage aller⸗ dings nicht zustimmen köͤnnen.

Abg. von Negelein (kons.) empfahl namens seiner Freunde kurz die Annahme der Vorlage. .

Abg. Dr. Krieger⸗Königsberg (fr. Volkep.) erklärte, daß seine Freunde auch nur mit schwerem Herzen für die Vorlage stimmten, in

„ TLa

Wir müssen die Vorla

9 olleage

der sie immerhin eine Verbesserung sähen, ohwohl in der Kommissien ihre Bedenken nicht zur Geltung gekommen seien.

§1 wurde in der Kommissionsfassung angenommen, ebenso ohne Debatte der Rest des Gesetzes, die Kommissionsanträge in Betreff der Petitionen und die Resolution der Kommission

STtatistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Eine Lohnhewegung der Hauptwerlstätten⸗Arbeiter der Großen Berliner Straßenbahn⸗Gesellschaft ist, wie die Deutsche Warte“ mittheilt, durch gütliche Einigung beigelegt worden. Die Dircktion hat den von einer Kommission unterbreiteten Forde⸗ rungen der Arbeiter gegenüber theilweise Entgegenkommen gezeigt. Unter Ablehnung der don der Kommission vorgelegten Lohnskala be⸗ willigte die Direktion für Handwerker einen Minimal⸗Anfangslohn von 3,50 ℳ, für Arbeiter 2,75 ℳ Die Lohnerhohung ist derartig geregelt, daß nach einem Vierteljahre der Tagelohn für Handwerker 3,75 ℳ, nach 2 Jahren 4 ℳ, nach 5 Jahren I15 ,ℳ, nach 10 Jahren 4.50. ℳ u. s. w. beträgt, während die Zulage für Arbeiter gleichfalls erhöht wird. Bewilligt wurde ferner die Ein⸗ brung einer wöchentlichen Lohnauszahlung, dagegen wurden die An⸗ erkenn cincs Arbeiterausschusses und eine sofortige durchgängige Lobnerhobung abgelehnt. Maßregelungen wegen Betheiligung an der

Lohnbewegung sollen nicht stattfinden. Die Leitung der Fabrik Escher Wyß in Zürich (val. Nr. 132 d. BlI.) erklärte, wie die „Magdeb. Zig.“ erfährt, die ausständigen Arbdeiter für entlassen und hat die Werkstätten bis auf weiteres

oessen. In Cadir sind einer Madrider Meldung der „Frankt. Ztg.“ Fle s Re zferarbeiter Ausstant geireien. (Bäl. r. 130 d. Bl.) Kunst und Wissenschaft.

A. P. In der Juni⸗Sitzung der Gesellschaft für Erdkunde machte der Vorsitzende, eimer Regierungtrath Profesot

mann, Mittbheilung vier im Laufe deh Spälsommerd und rüstes stattfindende wissenschaftliche Versammlungen, den me

der am 17. und 18. Oktober abzuhaltende deutiche Kelenial⸗-Kongreß

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ag, den 29. Juni, wird an die Stelle der monatlichen missensch attlicher — rach

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die der Persitzende besprach, der „Pemänischen Alterthümer“ bg 2*; — dcs Prencs 8 1 Sammlu erd. — für Völkerkunde b 1 zu crläutern sowte und besenders b de darzustellen. die Schärke 12 don 4 3 des⸗ — leidet der ütber seine „ — in ate. d LövI e deutsche sjeres

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