Preußischer Landtag. 400 Viertel, die der Freibank überwiesen seien, und etwa 31 Stück, Gefahr würde noch größer sein, wenn die Unterfuchung frei wäre wir müssen sehen, und das hat Herr von Podbielski schon aus⸗ Lande angedeihen lassen, wo Fleisch von kranken Thieren gerade so] Fleischbeschau b in ge2 s Herrenhaus 11.“ die ganz verworfen seien. Meine Herren, es müßten also von ins. Ich werde gegen die 8§ 5 und 15 stimmen. Hoffentlich bringt die gesprochen, nach dieser Richtung hin eine mittlere Linie zu finden. gefährlich ist wie in der Stadt, wenn ich auch zugebe, daß unter Ich habe schon in der “ Lasacsen veearsn- 8 17. Sitz 18. Juni 1902 11 Uhr. 14 8 etwa 500 eingeführten inländischen Rindern über 100 Stück vüesee asnen⸗ soggroßes Material, daß die betreffenden Wie schwierig die Sache ist, geht aus den verschiedenen Anregungen Umständen Krankheiten eine schnellere Verbreitung in den Städten Saer. v, e de. . — 8 E. — 2 17. Sitzung vom 18. Juni 2, r. det 1 ir wirklich i . 8 5 . 8, S 5 5 „111“ e n Eing is c8 Einlad beide Hã des Land⸗ daeereh. Brünt enatn ben nn nec 1.2 Ober⸗Bürgermeister Dr. Bender⸗Breslau: Nach meinen prakt Leee. 11““ Se⸗ “ a. Eeheeaer. icht billi wenn ich es auch verstehe, daß Massenbetrieb. Deshalb glaube ich überhaupt nicht recht daran, daß Eittsegna80 ist ge. Sch ung an beit 8 bäses 88 sit . 8 irgendwo einen so hohen Prozentsatz kranker Thiere haben? schen Erfahrungen muß ich dem Gesetz in der Fassung des Abgeordneten⸗ geschlagen, ob man nicht in den Gesetzentwurf die Bestimmung auf⸗ Ich kann es darum nicht billigen, b

ages zu einer vereinigten Sitzung zum S. üsse der Session (Heiterkeit.) Meine Herren ’

auf Nachmittag 5 Uhr im Abgeordnetenhause. 1

;84 e ; 2 1 eSSen 1 8 8 8 *— 8 imns 3 . s ie ü ieb ü en der Herren, die sich an den ange⸗

das ist eine Behauptung, an der ich hauses entgegentreten. Ich versichere Ihnen summarisch, daß die nehmen sollte, daß die Kommunen die Selbstkosten der zweiten Unter⸗ der Streit auf das hygienische Gebiet hinübergespielt wird, während sich die übertriebenen Befürchtungen d en. v.

Auf der Tagesordnung steht die Berathung des Gesetz doch bis zur Angabe näherer Zahlen meinen berechtigten Zweifel aus⸗ Whierürite ganz erstaunlich. Dinge -ee. ”-g. etwa rb von suchung decken können: denn nach der jetzigen Bestimmung dürfen sie nicht im Hintergrunde doch eigentlich die Finanzfrage ausschlaggebend ist. fochtenen Zusatz des Abgeordnetenhauses knüpfen, bewahrheiten werden. Tages n- - 8 2tz⸗ J 3 bu n mts⸗ oder Ortsvorsteher angeordnete Untersuchung d in

entwurfs, betreffend die Ausführung des Schlacht⸗ sprechen muß. Ich glaube namentlich nicht, daß unser inländisches g. durch einen

ü 5 Selbstkos 3 Schließli Worte über die amtliche Qualität der Vielleicht werden sich einige Schlächter mehr als bisher mit dem außerhalb 8 — biert 1 A. einmal Gebühren in Höhe der Selbstkosten erheben, eine Anregung, Schließlich noch ein paar ieh⸗ und ““ Fleisch schlechter ist als das vom Ausland stammende. Eher glaube approbierten Thierarzt die amtliche Untersuchung in den Schlacht a

g . 2 g. * 4 8 FTloj s 9 † 1 häusern ersetzen? Es wird mit sehenden Augen ein Zustand der der im Abgeordnetenhause jedoch keine Folge gegeben wurde. Dann Fleischbeschauer. Meine Herren, die von der Kommune angestellten Thier⸗ der Bannmeile ausgeschlachteten Fleisch versorgen. Aber, wie gesagt, Berichterstatter Herr Dr. von Burgsdorff bedauert, daß die ich das Umgekehrte, mindestens bezüglich des aus Holland ein⸗ Ünsicherheit geschaffen. h

se 1 1 5 9 -8 7 ; Fbierz U berschwemmung der Städte mit solchem Fleisch wird an den

b Erst wird ein Gesetz gegeben, und dann wi hat ein Abgeordneter vorgeschlagen, es sollte die Gebühr in der bis⸗ ärzte sind keine beamteten Thierärzte, denen gegenüber den approbierten eine Ue m 8 her t Se

Vporlage dem Hause so spät zugegansisn ist, sodaß dieses mit Hoch⸗ geführten Fleischs. Ich habe mir bereits gestern erlaubt die Regierung untersuchen, ob sich später etwas ändern läßt. Ich nail herigen Weise erhoben, hierauf aber die Gebühr der ersten Unter⸗ Thierärzten, die künftig amtlich als Fleischbeschauer außerhalb der theuereren Untersuchungsgebühren und den sonstigen Spesen SeeS .

druck rbelgs müsse. ü 8 Kommi ston babe deshalb auch keinen darauf hinzuweisen, daß die holländische Gesetzgebung zwar die Unter⸗ C1““ 1 88 des, Gesetz schafft, irgend den suchung angerechnet werden, ein Antrag, der im Interesse der Städte Schlachthöfe zu wirken haben, eine höhere Autorität beizumessen wäre. Damm finden. Auch davor brauchen die Herren keine große Fan

“ 1“ “ “ I5 suchung des zum Verbrauch im Inland, in Holland selbst, bestimmten deshalb gegen das Feie Gefetz im Beee 1 I. gestellt worden ist. Es ist aber von anderer Seite mir gesagt worden, Jene sind wohl Kommunalbeamte (Zuruf), gewiß, meine Herren, ihre zu haben, daß sich draußen Ssaith etenase d gh ghen ainßh 8 wurf entspreche einem dringenden Bedürfniß im Verkehrsinteresse und Fleisches, wenigstens in den größeren Städten, anordnet, daß aber für träge des Abgeordnetenhauses angenommen werden. Wir hebes daß dieser Antrag den städtischen Interessen nicht Rechnung tragen Stellung ist mit der der approbierten Thierärzte, die amtliche Fleisch, Denn derartige Unternehmungen haben isher stets keinen günstige im volkswirthschaftlichen Interesse. Der Redner referiert über die das Fleisch, das nach dem Ausland gehen soll, eine amtliche Unter⸗ n Breslau Millionen für

b- e 1 das Schlachthaus ausgegeben. Von würde. Denn in den kleinen Städten, wo die erste Untersuchung beschauer sind, höchstens gleichzuschätzen, aber beamtete Thierärzte sind Ausgang genommen. Vielleicht werden an größeren Bahnstatione 8 dhemnen 68 Peflag und theilt mit, daß in der Kom⸗ suchung nicht vorgeschrieben ist. (Hört! hört!) dacnt gibeblicen 8“ von 8 FIn. immer gesprochen wird, ist stattgefunden, um nachher das Fleisch in die großen Städte zu schaffen, nur die Kreis⸗Thierärzte und sonstigen staatlichen Thierärzte, das ist in viehreicher Gegend öffentliche Schlachthäuser entstehen, von wo aus 8 Sen. Berkage Gerängtk ses Bc e e. Jrtn hhsene Weiter hebe ich nachdrücklich hervor, daß die Untersuchung durch angeblich hohen Scbe 5 mmanalabgghe cgscg 8 9 enee, solch sind die Gebühren vielfach höher als in den großen Städten, und ganz zweifellos. Indessen, meine Herren, das nur nebenbei! In der das geschlachtete Vieh 68 nach 1 “ E1 Seite ausgeführt worden sei, daß viele Städte aus ihren Schlacht⸗ einen approbierten Thierarzt, wie sie jetzt auf Grund der in Cöln Kosten der Untersuchung hinaus erheben, ist für uns ganz mebenfächlich wenn die Gebühren für die Untersuchung in den kleinen Sache selbst wiederhole ich, daß der Staatsregierung nichts Das ist rationell, weil die Transportkosten für ausgeschla

Fäusern erhebliche Ueberschüsse erzielten. Die Kommission beantrage bestehenden Vorschriften für das dorthin eingeführte Fleisch verlangt Man kann es eher heute als morgen streichen.

d A suchungsgebühr selbst Aber die Unter⸗ Städten auf die Gebühren in den großen Städten an⸗ ferner liegt, als die Ernährung der Städte in Bezug auf die gute enee als für lebende sind, ] “ die unveränderte Annahme der Vorlage. wird, nicht glei it ei ’ uchungsgebühr selbst muß aufrecht erhalten werden. Ich begreif gS 5 s 5 jefali se . äd B ffenheit d leisches in Frage zu stellen. Wir werden auf 60 Schweine in einem Waggon verladen werden können, währen 8 isß 1 8 8 ½ gleichbedeutend mit einer amtlichen Untersuchung ist, wie nicht, wie Kolle 3 3 begreife erechnet würden, so würden schließlich die großen Städte Beschaffenheit des Fleisches in Frag 9 ;

3 2 2 ; 1 . 8 2 8 2 e cke 9 3 ¹ g 1 8 1 3 6 h 8 . 8 5 3 8 2 hplatz 1 4 wo iehebsten Hebegiezsadie teenfeh eheste beßsez vin se derd, dees besh eüeneahn sün desene mascteda scht e ele Hete gaen sanns, gesatse zsles Beatinänt J vrihts aebehen kinrer, wnd decevvücse,g enennenae vaie Aesöcee Felcea, vcgagtanan ee wlülae Lut des Ftach vn nhenen, nh eceaens dhsrdac eteens von Kospoth mache: In hiesigen Zeitungen ist geschrieben, Graf wollen. Den bisher ausgestellten Attesten approbierter Thierärzte hat die Umgestaltung des Gesetz 8

doch . 2 1 1 8 9 9 fnde ie j its kei i Widers erheben zu n hie Zeitun wo — d ig 8 es wesentlich von agrarischen Kreisen er⸗ zu ihren Lasten ergeben. Dann hat Herr Becker eine neue zwischen den widerstreitenden Interessen zu finden versuchen. 1 Gae “ 88 8 r111 d vorgf stern in Rede über den dsc uch grcürn kein amtlicher Charakter innegewohnt. Künftig aber soll, wie das folgt gitt 5 “ 8 Gebühr von 3 bis 4 ℳ das Anregung gegeben, daß nur das Attest, wenn ich so sagen Erster Bürgermeister Dr. Tods en⸗Flegburs. 8 Füraraeiner 8 8 7 8n 8 au 8 n- 8 Lreich erthig dvneg. ausgesprochen, in den Offizierkorps werde jetzt mehr getrunken als Gesetz bestimmt v Thier⸗ h, aber das kommt vie weniger in Frage als di w Sʒ s ß sei D tädtischen Schlachthäuser sind doch mindestens in demselben Sinne unter staatlicher ntrole stehen, überall a ichwerthig 8 früher. Graf Kospoth hat thatsächlich gesagt: In den Offizierkorps 5 d n cg⸗ ü ennc difch enen 1g Geschäftspraris Die Viehproduzenten, welche gesundes Vieh heh darf, eines Schlachthauses asgebend Ahis eeüe e wie üg- Phäuserne ster selbst. Wird §5 Gesetz, so ist selbst⸗ werden und deshalb Fleisch aus solchen Schlachthöfen auch in anderen wird jetzt bedeutend weniger getrunken. Er wünscht dies zu konstatieren, 88. 8. nach der Schlachtung allein die nochmalige Untersuchung lassen im Schlachthause schlachten, das schlechte Vieh wird draußen Fragen von sehr großer Bedeutung, die eingehend erwogen wwerdehe verständlich, daß an der Grenze der Kommuͤnen mit Schlachthaus. Schlachthausgemeinden ohne nochmalige Untersuchung in den Verkehr F der Wiedergabe seiner Ausführungen eine Verunglimpfung auch in EEE611 1“ Darin liegt doch ein mntespit Poch Se. ist ein Gesetz so plötzlich und unter solcher müssen und die es nothwendig machen, den jetzigen Zustand über die zwang rivatschlachthäuser entstehen⸗ und damit wird der Ruin kommen solle. Ist also meine Annahme richtig, dann wird die ines ganzen Standes liegen würde. großer und wesentlicher Unterschied. tichtachtung der städtischen Verhältnisse behandelt worden. Ich Vertheilung der Gebühren eingehend klarzustellen, sodaß man sieht, des größten Theils der städtischen Schlächtermeister und der Ruin S. 1“ ecer ses hh sentlich 8” der Generaldiskussion bemerkt Ich kann auch nicht zugeben, daß durch die Schlachthöfe eine moͤchte Rie Recierung 5 85 Uien. füc deh ghs re. mwie un⸗ wie die gegenwärtige Sachlage ist. der kommunalen Schach c A üe. H Folgen E“ “ “ — säccn 8 Ober⸗Bürgermeister Becker⸗Cöln: Die Regie 5 cperbeit für di s ; 1Were k, die Ausführung des Gesetzes scharf ins b ; ; ; en⸗ für die mittleren und kleinen ädte sind so unheilvo daß andere als diejenige sein, mit der Sie sich ereits bei Beschränku ias 2188 Ifbet 22 8 Lemns, Di Regtn enölge meeaae, e 1 8 I gegeben wird. Auge zu fassen. I’ Meine Herren, ich meine, es war also in der Zwangslage gegen⸗ es noch jetzt am Platze wäre, das ganze Gesetz abzulehnen. der Freizügigkeit auf das in öffentlichen Schlachthäusern untersuchte Interessen der Gemeinden. Anders liegt es hiit den zwei Aenderungen . ren, seien wir doch ehr ich: ich g laube, die Vertreter der 1 Minis . 8 über der absoluten Nothwendigkeit, jetzt das Gesetz zu verabschieden, hoffe, daß die Regierung dem Gesetz in der vorliegenden Fassung nur Fleif ch befreundet haben welche das Abgeordnetenhaus in letzter Stunde an dieser Vorlage größeren Städte, die heute hier unter uns sind, werden anerkennen Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben: alles, was wir erreichen konnten, daß wir die zweijährige zustimmen wird, wenn sie sich vergewissert hat, daß eine mittlere Linie gae ece s e ““ 1 8 voedioth he hat. P. F die Piumhung aus der Reichsgesetz⸗ nc.n daß auch innerhalb der Schlachthöfe Versehen vorkommen. Der Herr Vorredner sagte, die Städte würden als quantité Frist gewonnen haben, die in das Gesetz aufgenommen worden ist. Cööe wird, die den Eintritt dieser unheilvollen Folgen 8 ööö“ Schgeidar⸗Machcherse tengen Ff 5 ng übernommen, daß die zweite Untersu⸗ — ispiel einen F 1 88 2 zgli 8 b 1 8 Aö z6 w 1 äßs H verhindert. 1] Händler minderwerthiges Fleisch mehr als bis u 5 stattfinden soll, festzustellen, 8. vdag Flrisch Perg, nng dh agbe 89 262 sehr vees s Kns “ ßübren 83: e Eiis scble eenan Ich 18ss 88 aussprechen, daß diese Absich e. Ja bre Frist vees h pflichtmäßig, 869 “ Graf von Schlieben⸗Sanditten: Die schweren Bedenken, in -v. zffentlichen Schkachthof bringen, sondern durch den sogenannten ist, und daß fuͤr die zweite Untersuchung Uhedten nicht esvbes welben in einem se r großen Schlachthofe geschlachteter und bei der städtischen wenigstens der Königlichen Staatsregierung völlig fernliegt. von Podbielski ausführte, benutzen, um nach allen Richtungen die Sach⸗ welche von der anderen Seite des Hauses ausgesprochen worden sind, approbierten Thierarzt untersuchen lassen und in der Stadt zum Ver⸗ dürfen. Dadurch wird die Fleischschau, die jetzt in den Städten mit Fleischbeschau gesund befundener Ochse demnächst von dem Schlächter Dann hat er ausgeführt, daß er — und ich glaube, der Herr lagen zu eruieren, den Sachverhalt zu ermitteln und zu einer Ver⸗ anerkennen und würdigen wir; wir erkennen auch an, daß die mitt⸗ f öffentlichen Schlachthäusern geübt wird, herabgedrückt fast auf den bei der Zertheilung als verdächtig erkannt und hierauf bei der amts⸗

8 — n schädigt en ieheh Auch wi kauf bringen werde, auf eu der Flundeü. d.Ans maktischen Ober⸗Bürgermeister Schneider sprach sich in demselben Sinne aus — ständigung auf mittlerer Linie zu gelangen. Ich kann nur no be⸗ leren und kleinen Kommunen geschädig werden würden. Auch wir Gründen könne er die Ansicht des 2 inisters ni eilen, daß dur Zustand vor Erlaß des Schlachthausgesetzes. Die Schlachthäuser thierärztlichen Nachuntersuchung als total tuberkulös ermittelt und der

5 sti 5 isr 8 In bschaftli Interesse Il in Re hoffen, daß die Regierun bis 1904 den Weg finden werde, aus diesem ie 2 1 ntersuchungsmethode an diesen Mißständen irgend derden dadurch unrentabel gemacht. Das Nie eehlabancer Abbecerri ben..... e Meme He ““ gegen 88 § 5 9.. würde und, falls dieser angenommen würde, tonen, daß wir die landwirthschaftlichen veee e in ege. doflen, ne hermaszukommen 1 hs ““ g 1— s g gesetz, welches bestimmte, daß das von auswärts eingeführte Fleisch 2 . .Meine Herren, es wir innerhalb un außer⸗ gegen das ganze Gesetz. 4 Er hat der Königlichen Staatsregierung zum zu ziehen und zu würdigen bemüht sein werden, aber andererseits uns Erster Bürgermeister Dr. Kerst en⸗Thorn spricht sich ebenfalls Oen ürgermeister Becker bestreitet, daß die Untersuchung auf den Gebühren unterworfen werden solle wie das in den eigenen halb der Mauern der Schlachthäuser gesündigt. Man soll sich aber davor Vorwurf gemacht, daß sie nicht den § 5, so wie er vom Abgeordneten⸗ bestreben werden, den wichtigen kommunalen Interessen, die hier mit⸗ gegen die Zusätze des anderen Hauses aus. Sollten sie angenommen dem platten Lande theurer sei als in den Städten. Dafür fehle jeder Sc lachthäusern geschlachtete Fleisch, hat einen befriedigenden Zustand hüten, aus solchen einzelnen Versehen verallgemeinernde Schlüsse zu hause beschlossen ist, als für sie unannehmbar bezeichnet habe. sprechen, ebenfalls Rechnung zu tragen, und ich würde bitten, doch werden, so hoffe er zuversichtlich, daß die anzustellenden Erhebungen Anhalt. Im Gegentheil werde die Konkurrenz auf dem platten Lande 1, Der. Fafpepie öö 28 üt — ziehen, die namentlich für die Zukunft nichts beweisen, weil wir durch Sie wollen sich doch einmal die Situation vergegenwärtigen, nicht mit einem solchen Mißtrauen, wenn ich den Ausdruck gebrauchen dmn. Föhben werden, daß diese Bestimmungen überhaupt nicht in 2* 42 “ und die Schlächter der Städte anreizen, auf da arzt dieselbe Sicherheit geben, wie ne eh-an ih de Fffent⸗ die Einführunhh. Fleischbeschaugesetzes ganz andere und bessere Zu⸗ in der sich die Staatsregierung befand. Gewiß, wenn mir soll, wie es aus den Worten des Herrn Bender hervorklang, uns Erster Bürgermeister Dr. De hler⸗Halberstadt; Wir sind froh, daß*” 84 48 8 enommen lichen Schlachthause. In Cöln sind 1900 im Ganzen 43 130 Fleisch⸗ stände auch in Bezug auf die Fleischbeschau auf dem platten Lande Zeit gehabt hätten, wäre es sehr wünschenswerth gewesen, die gegenüberzutreten. Sie koͤnnen versichert sein, daß auf allen Seiten wir die Schlachthöfe errichtet haben. Wir müssen befürchten, 8 3 SF gv von der abermaligen Untersuchung han⸗ G sünc⸗ Brch gaiden Fene ene merden, Feoß, Feeterüra. 5 wollen. Ob der Anregung des Herrn Vorredners, die auch Wirkungen des § 5 in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen das Bestreben herrscht, eine mittlere Linie zu finden für eine Ver⸗ ve Faraee echlä etegfien, bü Londe bert Fglchic in die es 4 delt 1 9 5 1 gangen Thleren als zum Genuß vine eaat erns asseien 8. 3 br der Fega vorgebracht ist, daß nämlich die Doppel⸗ Fassung nach allen Richtungen hin erst klarzustellen. Es wäre das ständigung, die sowohl den landwirthschaftlichen, wie den ko mmunale „ inzeführt und die Gesundheit ö* Einwohner sowohl, als auch der Ober⸗Bürgermeister Kirschner⸗Berlin: Auf die Frage, wie sich bernichtet werden. Es wird behauptet, nagen Urosne 8 nngemzeise untersuchung nur für das im öffentlichen Schlachthause ausgeschlachtete uns ebenso erwünscht gewesen wie den Herren, die bisher gesprochen Interessen entspricht. (Bravo!) “ 88 ortbestand der Eristenz der städtischen Schlächter gefährdet wird. ein Polizeiverwalter zu verhalten hat, wenn ein bei der ersten Unter Stücke aus Holland komme. Es ist aber festgestellt, daß das meiste Fleisch verboten werden soll, Folge gegeben werden kann, wird von haben. Aber es war schlechterdings unmöglich, die ganze Tragweite “ Bü is ck il heim: Ich 8 gar dasjenige auswärtige Fleisch, welches schon in Schlachthäusern suchung als gesund amtlich abgestempeltes Stück Fleisch bei der Nleic, 7F 5 . esadsce⸗ süch ist. Gerade in der er wohlwollend erwogen werden. des § 5 nach allen Richtungen hin zu approfondieren. Und desbalb in 2— Iee das Ge 98 1g es der Ric tung üerhc ist, — wir 5 Hahngt den 8 neen ööe sich b21 verdofen⸗ Hezusgestellt hat., gh Uc Städten giebt es viel minderwerthiges Fleisch, während doch in Jas die finanzielle Seite der Sache anlangt, so möchte ich hier die Vorlage abzulehnen, war erst recht unmöglich: di isj hin eine Abschwäch fuhren hat, daß die Trichinenschau bei Haus. Untersuchung schon vor längerer Zeit angeordnet; unser Miß ntwort bisher nicht erfolgt. Ich bin der Meinung, daß dase eisch, den Städten bei der Dichtigkeit der Bevölkerung, in der sich Seuchen nur konstatieren, wie ich es auch schon in der Kommission gethan vFn lachte cemns che n vorg

1 . p 5 8 Ei 8⸗ B. po v erstreckt sich nur auf die erwähnten ländlichen Schlächtereien. Aus obwohl es als gesund abgestempelt ist, nach dem Nahrungsmittel⸗ leichter übertragen, gesundes Flelsch von noch geoterer Bedeutung ist habe, daß die in den einzel 88 daß das Reichs⸗Seuchengesetz ergangen ist, die Ausführungsanweisung schlachtungen künftig nicht mehr vorgeschrieben sein soll. Dadurch als auf dem platten Lande. Der Beschluß des Abgeordnetenhauses ist — een einzelnen Schlachthausgemeinden erhobenen

Pere 8 * diesen Gründen haben wir gegen das Gesetz die schwersten Bedenken. gesetz zu vernichten ist. In kleineren Städten ist die Sache verhält⸗ — - 8. 8 dazu vor der Thür steht und daß das Gesetz einfach gegenstandslos kann unglanbliges Unbeil vlctet ö; Fen Ober⸗Bürgermeister Dr. Bender: Dem reellen Fleischer in der nißmäßig leicht zu erledigen; in großen Kommunen kann aber

gefaßt, ohne irgend eine eststegung zu machen, ohne die Staats⸗ Untersuchungsgebühren sehr verschieden bemessen sind. Das mag ja bodenlos ist, wenn nicht zugleich die Ausführungsgesetze in den Bundes⸗ 89 be⸗ chchtantungen an sachverständigen Unter⸗ Stadt wird durch diese neue Bestimmung die Eristenz geradezu un- die Verwaltung nicht selbständig vorgehen, sondern muß sich Seee n beea. 9b& an 2 etitionen der Städte zu achten. mit daran liegen, daß in großen Schlachthäusern billiger als in kleinen . — . F 1 8 Standpuntkt.

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allen preußischen Traditionen. Das sind wir in unserer Gesetzgebun 8 G 1 noch nicht gewöhnt gewesen, und es wundert mich vom 4— Gebühren sehr niedrig. Aber die Abweichungen sind doch sehr auf⸗ hause um so mehr, als es an der lex Adickes so viel herumgearbeitet fallend. Wäͤhrend z. B. in Berlin die Untersuchung eines Rindes

hat, daß das ganze Gesetz eigentlich unbrauchbar geworden ist. mit 50 ₰ und, wenn es von auswärts eingeführt wi 1 beße zu, daß es erwünscht ist, das Ausführungsgesetz zum brc 8 geführt wird, mit 40 ₰

ich i . . öglich ge f auf e haus f eine Anzeige bei der Polizei beschränken. Wenn sich bei der 198 N staaten, namentlich in dem größten Bundesstaate ehen. 2 uchungsbeamten herbeizuziehen, in den Gemeinden über 10 000 Ein⸗ möglich gemacht, denn er darf außerhalb der Stadt kein Schlacht auf eine Anzeig — Dieses Verfahren widerspricht gearbeitet werden kann. So sind denn auch thatsächli ch in Berlin die g s Preußen, ergehen. 2 c. gsbeamte zuzieh

6 — 4 If anlegen. Aber der im Vorort wohnende würde es können. Das zweiten Untersuchung nur bedenkliche Symptome zeigen, aber die Wir waren also in einer Zwangslage und in dieser müssen wir, wen wohnern dies aber zu gestatten? JI ·—— Gese spricht den konservativen Anschauungen geradee bn. Auch Krankheit des Fleisches nicht deutlich zu Tage liegt, darf dann der ich so sagen soll, à tout prix das Ausführungsgesetz erlassen. Caslbes 809 ir Gemeieu, emeinden? Wenn ferner die be⸗ der Minister wird zugeben, daß das Gesetz eine Abschwächung der Kommunal⸗Sachverständige weiter untersuchen, oder ist er auf Grund Es war, glaube ich, kein richtiger Standpunkt, wenn Herr Ober⸗ 2 baupieten Thatsachen über die Bekundungen der Thierärzte auch nur Penmüne cah 5E” bebh de⸗ v- Frefen he g. 2835ö8— 8 selcher vnalenbcen; Eervlehs

8 ; 11“.“ 3 1 S - 5 e enden Vorschrift. T. g bezahlt wird, werden in einer anderen Gemeinde für die Unters HDersbeenelster Bender gegen das ganze Gesetz stimmen wollte. (Seht ⁰QNDR wor n scch bewahrhetten, so mer⸗ — daß das tungetündiate nene Geep nseren Beschwerden gerecht werden unhaltbar. Sie machen bner einen Rückschritt auf dem Gebiet der eschaugesetz möglichst bald zu verabschieden. Das rechtsertigt aber ¹ ren Gemeinde für die Unter suchung richtig!) Denn eine Verständigung ist im Augenblick ja vollkommen UAI worten können, den Kommunen die nochmalige gerane vnc woid: aber wenn man die Gefahr des Gesetzes erkannt vnd so schwere Hogiene. Auf die fimanzielle Seite der Frage gehe ich nicht nicht eine solche Ulebereilung. Ein Ausschaß wäre doch N eines im Schlachthause geschlachteten Rindes 25 ₰, dagegen für ein schlossen: Iin ungeeter e wee 8 des von auswärts eingeführten Fleisches zu untersagen. Eine feste 93 denken hat, so m n man sich auch zur Ablehnung entschließen ein Diese Frage stebt für mich im Dintergrund aber nüe Troteem bin ich n0. —ö ier och das kleinere von auswärts eingeführtes geschlachtetes Rind 3,25 ℳ eieen ausgeschlossen; das Abgeordnetenhaus wäre ja garnicht in stimmfähige † Regierung, die ganz genau weiß, was sie will, und vor der Majorität Herce icht binter ncs eschaftliche Noihwendigkeit wrkanle n, daß ich muß 8. gen, daß ich durch die Ausführungen des bar, daß sie den Ausweg veranlaßt bon 21 * andere Gemeinde erhebt 2 ℳ bezw. 4 ℳ für die Unterfvch ve“ unter Umständen 89— nicht angstlich ist, wird auch in diesem 20. — Raächegefet . Preußen zur Ausführung gebracht werden muß. Ministers in vieler Bezichung nicht friedigt worden bin. — v lwei Jahre außer Fedenae 104 Die Solche Unterschiede geben zu denken und sind auch die —— Dann aber noch ein Wort der Beruhigung an die Herren Leite Beea.a s 2ne 9 Leasgen nrürvaneena ben Za Vern Ioa b ge⸗h Senes. n e Sre. g,n, 7 deben . eal 8 2212 8* dre nberccheeng ung dieser — wäre das Richtige len. Aber

alb 2

Städte: ier i wvergi eress Mehrheit in eine Minderheit zu verwandeln wissen. Im Vertrauen nißtre b — 8 vor, den Städ cung ich gebe zu, daß man inner dieser zwei Jahre eine Aenderung geworden für die landwirthschaftliche Verwaltung, in eine Prüfung 82 “ 4 88* — 8 — —2 g auf die estigteit der Reserage dn diese Bestimmungen nachher genn — —2 8 gr. Anschaaang 85 e. darüber an, — II.Iö7 2.- ö eneebie Mne 8 Hüeingene 2—,.v g n —] Dazu ge⸗ — Verhältnisse einzutreten. Wahrscheinlich liegt die Ursache dieser einigen. Wir haben alle und .“ 12 wieder beseitigt werden, will ich für das Gesetz stimmen. daß Ue Vorlage so spät gemacht sei, daß ihre gründliche Durch⸗ haben die Berliner sachverständigen Direktoren des Schlachthofes und . Staats eine entsp zne ver⸗ F “ 1 1 dbie dies G Ges

AöB 8 .öe — * eee E. rschiedenheiten in einer mißverständlichen Auffassung der Be⸗

z mmiß n irthi 1: außerste erschwert werde, bestreitet a Herrn Bender der Fleischschau mitgetheilt, daß ihnen häufig Atteste vorgelegen großen sse, di icht über Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Podbielski: berathung aufs zußer werde, Be hschau mitge bnen, Atteste hausgesetz vorlezt. Ich würde sehr dankbar sein, wenn die Staats⸗ stimmung des Kommunal⸗Abgabengesepes, wonach für die Untersuchung mäßig 1uA“ Eaee d 1 ich muß kurz auf einige Ausführungen des Herrn —1 8 uö des Heiet simnen deninden 82 Fälen deegfente base don .5— 193 regierung ihre Erklärung vor dem Abgeordnetenhaus möglichst klar des nicht im Schlachthause ausgeschlachteten frischen Fleisches Ge⸗ 3 3

ü ’ b . B ü . usschlaggebende Motiv. ff Stücke als und blagnahmt werden mußten. repiermnd ihre getlänag, der ecs. dveamn Uen doüepe es scper sein dahemn in einer den Schlachthausgebühren entsprechenden Hobe er⸗ sumenten zuzuführen. Deshalb haben wir alle auch das Interes Vorredners eingehen, die, wenn sie unwidersprochen bleiben, vielleicht Ausführung des Reichsgesetzes sei 2 8 agg. 5 8 8 ; 5. 8nb * — 165 weitere Vorschläge über die Aenderung des Schlacht hwer sein, hoben werden können. Ich habe bereits in der K 2 er. diesen naturgemäßen und zum Wohle Aller erwünschten Prozeß nich m einer falschen Auffassung führen können. Ich glaube, der Herr Damit schließt die Gen eraldiskussion. — Zü bin Uater den Thierärzten, ist nur Thial ringe Anzahl auch machen. Aber ich möchte zur Erwägung anheimgeben, ob nicht d- ingewicsen, daß 8 a er Kommission darauf dadurch aufzuhalten oder gar ganz zu inhibieren, daß übermäßig ber Vorredner hat sich in Bezug auf die Trichinenschau bei Haus⸗ In der Spezialdiskussion wird § 1, welcher die Befreiung wissenschaftlich genügend vorgebildet, um eine Feiche Untersuchung bellagten Uebelstände sich dadurch beseitigen lassen, daß die Bestim⸗ ingewiesen, asse der Herren Ressort⸗Minister Gebühren in den Schlachthäusern erhoben werden, wie das in einzele schlachtungen geirrt. In denjenigen Bezirken, in denen die Trichinen⸗ von der Trichinenschau bei der Hausschlachtung zuläßt, ohne vorzunehmen. Fn Lehrstuhl für Fleischbeschau ist in Berlin erst — ng 22 e.ö über die 25— —1ö 2 C-* ,— ist, nach der die von mir Orten vorgekommen sein soll. Wir haben auf der anderen Seite de schau für die Hausschlachtungen bereits besteht, soll an dem bisherigen Debatte angenommen, ebenso die 8§ 2 und 3. — 8₰ — vorber —; die . ehaasch . 1 85 beschrzaft waͤrden auf das in dstentlichen angeführten Gebähnen in im sein scheinen. 1 b — — ¹ ie Tri 1 8 N. os unscrer approbierten ärzte besitzt a Schlachthäusern geschlachtete Vieh. Wenn nach 4— dhnr e ühes Nun werden mir auch die Vertreter der Snarte darin beistimmen, dringende Interesse, die Situation der Städte nicht mehr zu bac Zustande nichts geändert werden; da wir nun die Trichinenschau auch Bei § 4 kommt 8

schlosf 8 1 ; Vorbildung für diese Unt Bei der Eile der beschlossen würde, daß von der e zweiten 22 — der trächtigen, als mit dem eben angegebenen Zwecke vereinbar oder dur 1— in weitaus dem gröftten Theile der Monarchie Ober Bürgermeister Becher auf seine statistischen Daten die — or für diese Untersuch ei 1 würden

2 8 vn 1 Ver ist verm worden, in das zu schreiben, daß Eeeenene faherz abho⸗ 8*l daß mwir gegenüber dem Vorwurf, der gerade gegen die landwirth⸗ ihn bedin die Abschwächung des Entwu *über die Fleischschau in Cöln zurück. Er vitiert daß Urtheil 8. vürnte diese Vo 1e Mäfsen. Ich 1 betreffenden eta mun nas derabgemildert werden. schaftlichen Kreise oft erhoben wird, daß nämlich eine Ver⸗ 1 42 rfes im Ab . m geschrieben hat, diese untersuchenden Thierärzte diese Vorbildung müssen. J

des dortigen Schlachthef⸗Dircktors, 3 42 .—

beuerung kann es den Herren Bürgerm ommen nat geordnetenha daß die Ausdehnung der Trichinen⸗ . darf wohl annechmen, daß die besser unterrichtete Regierung uns in

Minister für Landwirthschaft c. von Podbielski: nehe 2 bgnn —2- 8 dnc wee e uit ehe⸗ 227- Beeneehen ve ünen se⸗ schau auf Hausschlachtungen in — wenügn Regierungebehirken seezen neer ane dacics rne⸗Fesesregeär, hese dehcler. J — 42 “

Meine Herren! Auf die Ausführungen des Herrn Ober⸗Bürger⸗ eine Fleischvenbeuerung berbeizuführen. (Sehr richtig!) Daß viel⸗ indem sie sehen, wie hohe Lasten die Städte für Schlachthautszm dem Polizeiverordnungsrechte vorbehalten bleiben soll. Der Herr Ver⸗ — — —2 0 de A 1 11221— Gebeimer Regierungorgit, Richter: Es kann kein Zweifel sein⸗ wmesters Beker machtz ich crmidern, daß die Kbasgliche Stanterebie., ver dahin veeirnt vane maß, die bebäheeenee venen denne öe Die Belastengen in dieser Dertebane⸗ wdene wied mr elso Recht eehen, wenn ic lne, deß nc dan Edser s Fah vedisc entzatel worden sod I dees dchehen enn. gesaacheas

⸗2 selbswverständlich das größte Interesse daran hat, die Finanzen sichtigung der Interessen der armen Klassen der Beölkerung zu baupt von Jahr zu —₰ 82 22— 2 sechterung eintreten wird. J — der Hacfeszene 8 ¹ 1 g. 8

urch Bestimmungen, deren Traaweite sich finanziell nicht tnisse der Stödte im Ange behalten müssen. Beiden BStcuerlasten von 186 bis auf 276 8 in Westfal Rere Die Schlachthaus Ibicrärzte vsaig aberseben läßt. Wir sind infelge defsen auch dem Abgeordncten. Gesschtevunften wird die Stoateresiemmag bei der sofen in 6 Millionen, also um 480% gesta npelnen Bavernhofen insesern beam alt sie eine seste Besoldung hätten, danfs dankhar dafür gemesen, daß für das Jnkrafttreten des 9 5 cine u nehmenden Prüfung der Frag omecht im werden A. ve e .bfe e, G —n 20n nedbeead dic andenn Thsergmie Tere unt in slchenamt vrcersechten. beeüfätegge Frit glossen ii, in der die Frage der Fteizacigkeit des. boffentlich mahhzeitig wit orioerien Vorschlüden an die beidem Häeser Teseben zeemenällch der Foben eemee

1 gegen die Bestimm Minister fü ihschaft wc. von Podbielski: ührt. Die Bedenken. g. der Fleisches näber geprüft werden kann, und ich kann dem Herrn Ver⸗ des Landtages beranzutreten in der Lage sein. (Bravo!) nr1 Herren verschiedentlich mmister für Landwir übr

ie . er durch die approbierten Mindermenbiakat 1 derr⸗ . redner nut versichern, daß, wie ich in der Kommisston bereits ausgeführt Ober⸗ e Schnelder⸗ 3 — . nge Ich habe nicht die Glaubwürdigkeit des 5 habe, die Staatsregierung bereit ist, in diese Prüfung cänzutreten und „Mb im 1u

t bat. diese durch K enhauses sind die An Rachrichten als Unterlagen dem Herm Ober. ö könnten, sind 1en zuüg. von deren Ergehntß es abhängig zu machen, ob und immieweit im 8d ntter d- 29 8 Id

acht ba angenommen nut ret 22 als amtliche Zusammenhang mit dem bereits in Verberritung . worden. die 1 . 84 2

begriffenen neuen öe; 2 Schlachthaukgeset entsprechende anderweite Vo machen —— entspr an rschläge zu sein — Ich glaube aber, mit Bezug auf die Verhältnifse des Cölner 5 8

Schlachthofes, auf die der Herr Verredner näher eingegangen ist.

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