.“ „Die Hauptvers der Gesellschaft auf ℳ
Zum Zwecke der aufgefordert, ihre Aktien
mit einem doppelten,
oder bei ein
einzureichen. Es wird von den
quittung ertheilt. 8 Die Einreichung der erklärung und der sonstigen in
schlußsfrift von einem Monat, festgesetzt worden ist und die mit dem Die Kraftloserklärung
ereichter Aktien,
8 8 welche die zum Ers — selfcha nicht zur e 5 durch neu
Verwerthung 21, 22 Der Vorschrift des S ellschaft auf, ihre Ansprüche b
Sürth, den 15. Augr
ürther Maschinenfab
ammlung der Aktionäre vom 27. 800 000,— herab Durchführung n nebst Erneuerungs⸗ und Gewinnantheils arithmetisch geordneten Nummernverzeichniß bei der Gesellschaft der Bankhäuser: Sal. Oppenheim J. H. Stein, Cöln, Gebr. Bethmann, Frankfurt a.
Bamberger & Co
1“
—8
rik vorm. H. bei Köln a/Rhein.
Juni d.
Sürth
dieser Herabsetzung bezw.
einen 8 88
Jr. & Co., Cöln,
Fr Main, Sohn, Elberfeld, „ Mainz,
elhaus P.
vorbenannten Annahmestellen zunächst über die empfan
Aktien kann jetzt schon erfolgen, muß § 290 H.⸗G.⸗B. bestimmten Folgen s 1. Oktober d. J. en
det, geschehen. und Behandlung nach gsh
§ 290 H.⸗G.⸗B.
für Rechnung der Betheiligten zur V
Jü 1 erfügung gestellt sind. .289 Abs. 2 entsprechend, fordern wir gl schzcit 888 ei uns anzumelden. 8
ist 1902. Der Vorstand.
Hammerschmidt
n 1 J. hat beschlossen, das G zusetzen durch Zusammenlegung Lez⸗ 2 Akt
Zusammenlegung werden die Aktionäre (Talons und —
aber bei Verm 8 F pätestens innerhalb 8 deren Beginn vom Aufsichtsrath auf den 1. 5 der Aus
erfolgt auch in Ans 21 Aktien erforderliche Zahl nicht ach in nsehung ein
[43494] vom 30.
Zwecke der zum 30. Nove schäftslokale in reichen.
rundkapital ien zu einer.
Dividendenscheinen)
Aktionär in einer Durchführung der von 3: 1 nich
ht a Verwerthung für
genen Aktien Kassen⸗
eidung der Kraftlos⸗
er Der Vorstan September d. J. 1
Emil Wagner.
In Gemäßheit de spvo Zuli 1902 fordern wir hiermit unsere Stamm⸗Aktionäre auf,
Zusammenlegu
Diejenigen Stamm⸗Aktien, Tage nicht eingereicht sind,
gestellt werden, werden fü ihrer Stelle neue Stamt Leipzig, den 15.
Leipziger Lederfabrik Aktiengesellschaft.
Paul⸗ Freygang.
ammlungsbeschlusses
Generalvers 8 Lehniner 5 Kleinbahn⸗Actien⸗Gesellschaft.
Zur Generalversammlung am Montag, den 22. September 1902, Nachm. 4 Uhr, in Lehnin in Meißner’s Hotel werden die Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Bericht des Vorstandes über den Stand des Unternehmens. . Feststellung der Bilanz bzw. des Rein sowie Ertheilung der Entlastung. “ ddes Nufsichtgraths. Aufnahme einer Anleihe bis zur Hö 30 000 ℳ eea Geschäftliche Mittheilungen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 19. September 1902 bei der Kasse des Lehniner Vorschuß⸗ und Spar⸗ Vereins zu Lehnin oder bei der Kur⸗ und Neu⸗ märkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu
ihre Stamm⸗Aktien zum ng und Abstempelung bis mber 1902 in unserem Ge⸗ Leipzig, Pfaffendorferstr. 9, einzu⸗
welche bis zu diesem oder welche von einem nzahl eingereicht werden, die zur Zusammenlegung im Verhältnisse usreicht, und welche uns nicht zur die Betheiligten zur Verfügung r kraftlos erklärt und an
n⸗Aktien ausgegeben werden. August 1902.
gewinns,
. Der Aufsichtsrath. Dr. Küstner, Vorsitzender.
en und der Ge⸗ 18371]
Gläubiger der Ge⸗
Kohlen⸗Import K& Aktien⸗Gesellschaft. Bilanz am 31.
Berlin, Wilhelmplatz 6, bei öffentlichen In⸗ stituten oder bei einem Notar hinterlegt haben. An Stelle der Aktien genügen auch amtliche Be⸗
Steinkohlen⸗Briket⸗Fabrik, lt scheinigungen von Staats⸗ und Kommunalbehörden
Königsberg Pr. März 1902.
Activa.
(43303]2 Verein für In der am 18. eschlossen, auf das letzte Geschä
sendung des 44. Dividendenscheines
Auszahlung findet in der Zeit vom 8.— während der nach § 90 der Statuten 3 benden
er nach festgesetzten Stunden in dem Geschä In dieser Generalversammll eschasgebner⸗ ausscheidenden Mitglieder
Die
sichtsrath
der Otto Goeldner,
Gasbeleuchtung der Stadt Werdau.
August a. c. abgehaltenen Gener
alversammlung Dividende von ngen.
20. September a. c.
ftsjahr 1901 — 1902 eine
40 zur Vertheilung zu bri
ung wurden die mit Schluß dieses Geschäft
err Hugo Schmelzer,
en
2 Herr Adolph Krügelstein wi sowie an Stelle des ausgeschieden g ieder
—
gewählt.
Der Vorstand des Vereins für Gasb
Debet.
An Gaskohlen⸗Konto ... Kesselkohlen⸗Konto.. Betriebslohn⸗Konto .. Steuer⸗Konto .. Verwaltangs⸗Konto., Reinigungs⸗Konto .. Allg. Unkosten⸗Konto Fersen⸗Kont⸗ mä ewinn⸗ und Verlust⸗Konto
Activa.
An Immobilien⸗Konto Utensilien⸗Konto. . Werth.Effekten⸗Konto. Kassa⸗Konto... Febritations. Konto ebitoren⸗Konto .
3 Stück preuß. kons. 3 ½ % Sta ts. A 8509 ℳ Kr
nleihe à E „ 3 Stück dergleichen à 1000 ℳ
892; Die Richtigkeit vorstehende führten GeJasenctiee bestäti
Werdau, den 4. Juli anusn 43802]
Herr
Herrn Hugo Goeldner Bruno Grunert neu
8 1 eleuchtung „Otto Gröger. 4 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
I. ₰ 57 141 02 460 —
5 613 67 3 954 22 7 853 29 152 47 17 859 48 6 062 76 59 185 12 157 382 04 “ Bilanz am 30. April 1902.
Gas⸗Konto
Koks⸗Konto . Theer⸗Konto .. Einrichtungs⸗Kono-. Ammoniakwasser⸗Konto
Per
Cn — —
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto
Depositen⸗Konto Kautions⸗Konto 1 Darlehn⸗Konto. . . .. 1 Dividende⸗Konto . . . Frnsen⸗Konto .
— ⸗* to C Sc⸗
sewinn⸗ und Verlust⸗Konto
ond⸗Konto.
r Rechnungswerke 1
gt nach sorgfältiger Prü⸗ —2 gfältiger Prü Emil Lorenz, bestellter Revisor.
überschriebenen Vereins w ℳ pro Aktie gegen Ein⸗
au des Vereins statt. sjahres aus dem Auf⸗
Spezial⸗Reserve⸗Fond⸗Konto.
werth.
urde bungen
an den Werktagen
werth
Pferde- und Wag
Konto, Buchwerth
Ab 25 % Absch bungen
121 850 66 23 473 20
8 5 18569 8 809,58
werth.
Ab 15 % PGlungen 157 382 04 Passiva. werth. ℳ ₰ 150 000 — 86 531 44 38 959 61 550,— 230 682 35 1 813 ,33 59 185/12 567 766/85
bungen
ZuNeuanschaffung
lt. Inventur... Kassa⸗Konto, Bestand: uptkomtor. ilialkomtor . chsel⸗Konto.
bitoren. Effekten.
Unterbilanz 1
32₰ 18 000 —
Aktien⸗Konto „ theken⸗Konto
erve⸗Konto Accepten⸗Konto Kreditores.
16
18 000 — mäͤßig ge.
Bilanz pro 30.
Konto: iverse Eisenbahn⸗Priori xE ℳ 30 899 167,25 9gsis 180/4 % en 2+% * — 2 : 3 uar verlooste 14.Preen
1. .
Eisen⸗ ℳ
23 032,45
Fezearegten. 8 n
1
ennen ses -Teee .— eeseeee. :
Rente 84.— 9% 2 bee ℳ 19 000,—
25 824,80
617 983,35 †:
Aktien⸗Kapital⸗Konto . . . . . .. Konto für 4 % ige, à 103 % rückzahl⸗
hare Ei Reseme seigen⸗ bligation en.
Spezial⸗Reservefonds⸗Konto n .
Amortisationsfo
per 1. Januar 1 1 sen⸗ behe Pene ver ꝗꝙ en
23 45 per 1. Januar 1900 ver⸗ 1 Eisenbahn⸗ de1-Jene.19 „. 2¹ r 1. Januar der⸗ looste eenbahn⸗ Priorit Ktien.. per 1. 1902 ver⸗ looste Eisenbahn⸗ Konto⸗Korrent⸗Konto, ditoren..
he.dalösanae.ürni⸗ ser 4 e⸗ Kupons per 1. Jult 1901 20,— Kupons per 1. Jan. 1902 40.— Kupeons per 1. Juli 1902 497 760,
Gewinn⸗ und so⸗
379,20
nt 1902.
98
Grund⸗ u. Boden⸗Konto Gebäude⸗Konto, Buch⸗
2 % Abschrei⸗
ZuNeuanschaffungen Schuppen⸗Konto, Buch⸗
AöAb 20 % Abschrei⸗ bHuung
ZuNeuanschaffungen
ZuNeuanschaffungen ₰ Utensilien⸗Konto, Buch⸗
Ab 50 % Abschrei⸗ bunge
Zu Neuanschaffungen Schiff⸗Konto, Buchwerth Abschrei⸗
Zu Neuanschaffungen Maschinen⸗Konto, Buch⸗
Ab 10 % Abschrei⸗
General⸗Waaren⸗Konto
Passiva.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 31. Marz 1902.
und Kassen, sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien. Im übrigen wird rweg des Verfahrens bei der Hinterlegung der Aktien bzw. Ertheilung der Einlaß⸗ arten, sowie bezüglich der Vertretung eines Aktionärs auf die §§ 22 und 23 des Gesellschaftsstatuts ver⸗ wiesen.
Belzig, den 22. August 1902.
““ Der Aufsichtsrath. vpon Tschirschky, Königl. Landrath.
ℳ
EE
1038 800, 342 472 66
— 084945 335 623 24 3 499 04
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
——————— 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[438100) Der Rechtsanwalt Dr. Leopo zu Charlattenburg ist heute-in die Lihee Dder bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. Charlottenburg, den 21. August 1902. Königliches Amtsgericht.
[43809] G Bekanntma Die Eintragung des Re⸗ Dr. Fri Buchmann dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgericht München 1 zugelassenen Rechtsanwälte
ist am heutigen Tage wegen Aufgebung de aff gelöscht worden. 9 fg g der Zulassung
München, den 21. August 1902. Der Präsident des Kgl. Landgerichts München I beurl. Scherer, Kgl. Landgerichts⸗Direktor.
— — E y9) Bank⸗Ausweise.
6 346,80] . 17 370,47 Keine. ——— Z
887 9183 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
124 000
334 834,46
2873 10723
185 1333071) Betanntmachung. Von der Deutschen Vereinsbank dier ist bei
der Antrag auf Julassung von b
ℳ 5 000 100,— Aktien der einischen
Hypothekenbank in Mannheim rie 11
873 7 990 3 — und zur Notierung an der hiesigen
459 232 25 t worden. Frankfurn a. M., den 22. August 1902.
70 81071 14 162 14 56 648/57
2 801 07
en⸗ 30 974 73
rei⸗ 23 231 05 2 669 84
8 QO-— — —
8 719 53
Id Bischofswerder 2927 4 359 76 3 027 41
88 271 95
13 240 79 75 031 166
5 692 19
ung. otsanwalts
88 668 18
en
54
Debet. An
insen⸗Konto Handlu *
Abschre een. n, lust auf
Credit. Per Miethe⸗Konto „ Unterbilanz
Feanret⸗ sten ⸗Konto
onto „Zinsen⸗Konto
Unkosten⸗K. en ücks⸗Unkosten⸗Konto
Debitoren⸗Konto
288188 2 673 107 23 Die Kommission sur Dulasfung von Werthpapieren an der Barse zu Frankfurt a. M. 8 8 Bekanntmachu ls. 1 de Popotheken⸗ A selbank dahier hat den Antra ⁴ 20 900,096, 9.
neue auf den b lautende Kommandit⸗Antheile 8n 15
95 K conto⸗Gesellschaft. Berlin, 16 668 Stück
191 665,06 und 216 667/68 bis 249 909,290,099,
für das Geschäftsjahr 1902 nur zu einem Vierteh
ilassen.
nto
24 949 52 334 834,46
Aktien⸗Gesellf Unser Auffichterat
en: M.
Oecar
Königeberg Pr., den Der
[43321]
S ohlen⸗Import und Stein kohlen⸗
—
2 359 783 98 Munchen. den 22. August 1902
Heiter Habrit, Die Zulasfungsstelle fur Werthpapiere Konigebderg Pr. an der Borse m Munchen. eht z. Zt. aus ZIae Lebrecht, Vorsitzender. Bekanntmachung. chtorath unserer Gefe
In
Baron Karl Seufft d. Stcttin, den 22.
8
8 % Pomm. . 1 Stettiner Kalksteinwerke Klemmen
1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
ion betraut. Forderungen Frankfurt nhfurter I
“
Bekanntmachung.
Brund Koch.
alversammlung vom 11. August d. J. wurde die
sind innerhalb der etzli Frist bei uns melden. a. M., 12. Augu 12 1 9
sphalt-⸗Gesellschaft m. b. B. in Liquidation.
Georg Muth.
Oius. Pat, Anwaͤlte., Berlin. C. 2½. 4
419229. ——
Der Inhalt dieser Beilage, zuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Deutschen Reichs⸗A
8 85
nzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 25. August
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
„ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Waarenzeichen, Patente,
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n
gerlin auch durch die
2
lnzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Das Fer ir . ese seagte für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, 8
und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis dentrad-He ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 199 A., 199 B. und 199 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Fnt. 16 713. Verfahren zur Herstellung eines Thorstrumpfes; Zus. z. Pat. 120 312. Rudolf Langhaus, Berlin, Elisabethstr. 12 b. 23. 4. 02. f. R. 16 643. Glühkörper. Ewald Roß, Barmen⸗Wupperfeld, Bredderstr. 95. x25. 4. 02. 6b. A. 8755. Dephlegmator für Spiritus⸗ dämpfe. B. ewen Avenarius, Berlin, Kleist⸗ rae n. 21 080. Flaschengestell mit drehbaren Flaschenträgern zum Klären von Wein o. dgl. Facob Maurer, Düsseldorf. 17. 2. 02.
5d. 25 507. Verfahren zum Klären von Wein und Spirituosen mittels Zinkvitriols und Blutlaugensalzes. Fa. C. A. Heins, Kopenhagen; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Pat.⸗ Anwälte, Hamburg. 28. 2. 01. “ sb. W. 19 096. Vorrichtung zum selbstthätigen Breithalten und Geradeführen von Geweben beim Finlauf derselben in Appreturmaschinen B112 Abraham Wood, Ramsbottom, u. Thomas Wood, Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. “ K.
—
si. M. 20 130. fur die Aü wickel⸗Vorrichtung von Längsschneidemaschinen für Fewebe, Leder o. dgl. Herbert Edgar Musgrave u. George Alfred Barnes, Bolton; Vertr.: Carl pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 10. 01. 8
10 c. B. 30 995. Untergestell für Torfstech⸗ aschinen. Rud. Brosowsky, Jasenitz i. Pomm. GC. 2
11e. T. 8175. Zeitungshalter. Elisabeth Tellschow, geb. Lüdicke, Berlin, Grünauerstr. 27.
7. 5. 02. 2 14g. T. 7999. Antrieb sür Kraftausgleicher on schwungradlosen Maschinen mit feststehenden Ausgleichzvlindern. Richard Toeplitz, New York; zertr.: Ernst Pollack, Berlin, Elsasserstr. 51. 6.2. 02. 15g. F. 15 533. Einrichtung am Tasten⸗ nschlagwerk von Schreibmaschinen zur Verrin eerung der Stöße der Tasten beim Schreiben auf die Finger. Jacob Felbel. New York; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, gerlin NW. 40. 26. 10. 01. 18a. T. 7598. Steinerner Winderhitzer. Georg Teichgräber, Malaga, Spanien; Vertr.: F. C. Maser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 6. 0l. 2 8 l9 b. K. 21 170. —₰— swagen. florian Krajca u. C. F. Riether, Karlesruhe i. B., aiserstr. 225 bzw. Gerwigstr. 47. 19. 4. 01. 20 b. S. 16 100. Sandstreuer mit 3r trieb. P. Suckow & Co., Breslau. 22. 2. 02. 20. A. 8218. Bufferbremse für Eisenbahn⸗ abrzeuge. Mar Ameseder, Meran; Vertr.: Licht Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 31. 8. 01. 21a. E. 15 894. Schaltung für Fernsprech⸗
mit Zentralmikrophonbatterie; Zus. z. Pat. 88 Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Herlin. LLI. Ein.
lic. E. 8379. Selbstthätiger Wendeanlasser ir elektrische Aufzüge, Pumpen o. dgl. mit Kurz⸗
ng des Ankers nach dem Ausschalten zum Zwecke der Bremsung Elektrizitäts Akt.⸗Ges. vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 25. 4. 02. 2ic. M. 19 973. Kabelbewehrung, bestehend aus einem in der Lä cchtung zusammenschiebbaren Drtallpiralschlauch. Metallschlauchfabrik Pforz⸗ beim (vorm. 9 ½ Wityenmann), G. m. b. H.,
Piorzheim. 4. 7 3 ic. Z. 16 269. Schme ng, deren 8 8 Lichtbogens
Schmelzfaden zum sicheren Löschen in einem Oelbade befindet. Siemens & Halske un.⸗Ges., Verlin. 3 4 02. 21b. E. 8130. Bremschaltung von Wechsel⸗ bemmotoren. Glektrizitäts⸗Akt.⸗ Ges. vormals Schuckert & Eo., Nürnberg. 1. 2. 02 21b. uUu. 191 8. Afpuchronmotor mit aufgehebener Hdase Union Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft. 5. 11. 01.
21. J. 32 78. Lichtempfindliche 2₰ Jobanncz
riae, Gharlotten .19, u. Ernst huhmer, Berlin, Fried FISX 26 b. Sch. 18 426. estigung
— an
für Carbid⸗ * Schlesinger, 8 a. M. 5. 3.
19 045. mit elektrif An⸗ SDute Kammerer, ottenburg, maße 48. 12. 1. 00. 274a. C. 2608. Decke abwechselnden Stein und Mörtel * Zuf. z. Pat. 8. d Otno, Verlin, tr. 78. 42c. H. 27 191. Nivellier⸗ oder Melatte. Lunl Hein, Hannever, Artilleriestr. 18. 12. 12. 01. 42 b. B. 89 208. Ablegevorrich für die RNürnhn in Schau ven aufern.
l Brocke. 26. 31. 12.01. 18 b. R. 49 . Ucher der Autwurföffnung
erem, Schatvorrichtung ae⸗ eecse aan e benel 20. 1. 95. 181. 2. e.
mit 1 4d.
„ Fv .C Spannungsreglek für die Auf⸗
zwei gegeneinander -werfenden Aushebkörpern. Erich Saatz, Claushagen b. Wangerin i. P. 28. 11. 01. 45e. L. 15 148. Kleereibe mit nach oben ver⸗ jüngtem Arbeitskegel und nach oben erweitertem Ge⸗ häuse. Arnold Louven u. Heinr. Hoenmanns, Nieukerk, Rhld. 4. 2. 01. 8
45h. B. 31 016. Stellvorrichtung für pen⸗ delnd aufgehängte Absperrgitter an Schweinetrögen. Anton Bergmann, Wormditt, Ostpr. 10. 2. 02. 47 b. K. 23 194. Zahnräder mit Sgpeichen. Krahmann & Co., Berlin. 6. 5. 02.. 53c. H. 27 581. Verfahren zur Konservierung von Nahrungsmitteln aller Art mittels Kohlen⸗ säure unter Druck. Dr. J. Herzfeld, Fürth i. B. 18. 2. 02.
53c. L. 15 818. Verfahren zum Räuchern von Würsten u. dgl. W. L. Lembcke, Rostock. 12. 8. 01. 55e. K. 20 136. Kalander mit Druckerzeugung auf die Walzenzapfen durch Verbindung von hydrau⸗ lischem mit Hebeldruck. Joh. Kleinewefers Söhne, Krefeld. 27. 9. 00.
55f. C. 10 696. Verfahren zur Herstellung lichtdurchlassender, feuersicherer elastischer Platten als Ersatz für Opalescentglas. Albert Carl Cartharius, Karlsruhe i. B., Karlstr. 13 a. 7. 4. 02.
55f. T. 7815. Verfahren zur Verkürzung der Trocknungsdauer von bestrichenem Papier, Gewebe u. dgl. Farl Töbelmann, Berlin, Neue Winter⸗ feldstr. 30. 16. 10 01.
59a. B. 29 443. Flügelpumpe mit umlaufendem Kolben und auf diesem abdichtenden Schieber. Carl
Heber, Magdeburg⸗Wuckgu, —Schünebeckertr. 33.] 3ö 1.
71 a. D. 11 268. Schuhsohle. Adolf Dintel⸗ mann u. Carl Müller, Kottbus. 29. 1. 01.
71 a. E. 7959. Verfahren zur Herstellung von Ledersohlen und Absatzflecken mit Gummischicht auf beiden Seiten. Louis Eckhardt, Bad Homburg. 28. 10. 01. 181 SOa. B. 28 749. Thonbearbeitungsmaschine. Jacob Bührer, Konstanz. 2. 3. 01.
83a. E. 8124. Federndes Uhrgehänge
für Fahr⸗ zeuge. Emil Eppner, Breslau, Königstr. 3.
24 1. 02.
a. Die folgende Anmeldung vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 1 8 70a. St. 7355. Schreibgeräth. 10. 3. 02. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8 3 b. B. 30 430. Halter für Kravatten. 26. 5. 02. 18a. T. 7630. Ausdrückvorrichtung für Schlacken⸗ wagen. 20. 5 02. 20f. B. 29 855. Schienenbremse mit zur Ein⸗ stellung in Krümmungen waagerecht drehbarem Bremsschuh. 22. 5. 02. 12h. Sch. 17 804. Nasenkneifer mit Schließung der Fassung ohne Anwendung von Schrauben. 26.5. 02. Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einst gen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1
3) Versagungen.
. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗A an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist —ꝛ versagt. Die Wirkungen des einstweili⸗ utzes
lten als nicht Sa. P. 11 255. alcrner . — Doppelbohrschwengel zum Stei
halien eines stoßenden Bohrgestänges für große Tiefen. 3. 12. 00.
2 1a. R. 15 797. Vorri zur Regelung der Fallgeschwindigkeit des von einem Flüssigkeits⸗ kolben gebremsten Zugschiebers. 6. 1. 02.
2 c. B. 26 60 7. Luftvorwärmer für Retorten⸗ öfen. 6. 12. 00. 4) Ertheilungen. Auf die ——2 angege Gegenstände ist den Nachgenannten ein unter — Paten —— A ichnet den Beginn der Dauer Datum h 131 729 bis 970. la. 124 740. Vorrichtung zum Trennen von Erzen, Kohlen u. s. w. ihren ten. G. Schranz, Un schbach.
mit mehreren
ungen. Klein, St. A.; Vertr.: Hein Neubart,
Kollm, Berlin NW. 6. 17. 2.01.
ist
berns Neubart, Pat.⸗Anm. u. Franz . lin NW. 6. 17. 2. 01. einem ter — 24. 3 01 vu Betrieb. 8n lampen. Bochum
Veorri Sortieren vo FPrerre.r 1241 712. zum Sieben ven Erzen und andeten Stoffen els eines Siebes, welches sich unter Wasser in ₰ mit 2ö.— anderen —, Ver⸗ &½ Anö Bernn C. 25. 19. 124 711. 2 berd 1afae me. Kömnigbbütte O.⸗S,., Dr. Adelf aham, ¹ 27 8 818. 184 772. Züntverrichtang fär Graben G. Koch. Linden 1341 930.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
mit abwechselnd brennender flamme.
26. 5. 01 4d. 134 966. Gasfernzündvorrichtung mit einem unter der Einwirkung zweier Elektromagnetenpaare stehenden Anker. Paul Barbillat, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6.
11. . b1. 8 5a. 134 927. Einarmiger Schlagbaum für August Faicus,
Haupt⸗ und Neben⸗
21a. 134 781. Abstimmspulen für Funken⸗ Georg Meier, Berlin, Potsdamerstr. 77a.
telegraphie mit veränderlicher Windungszahl. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13 3 902. Zla. 134 814. Schaltung für Gesprächszähler; Zus. z. Pat. 114 778. Richard Weinmar, Frei rg t 31 6.01.
Z1a. 134 930. Schaltungsanordnung auf Fern⸗ sprechämtern und parallel abgezweigten Theilnehmer⸗ klinken. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 29 11 00
21 a. 134 952. Rufzeichenklinke. Actiebo⸗ laget L. M. Ericsson & Co., Stockholm; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 3. 1. 01.
Z1a. 134 953. Anrufvorrichtung für Fernsprech⸗ ämter mit in der Ruhelage magnetisch festgehaltener Anrufklappe. Hammacher & Paetzold, Berlin. 26. 2. 91
Zla. 134 954. Körnermikrophon mit Regelung der Lautwirkung und Sicherung der Kohlenkontakte. F. W. Senkbeil, Offenbach a. M. 10. 3. 01. 21la. 134 955. Empfänger für mit drei Lei⸗ tungen betriebene Kopiertelegraphen. Eugen Klein, Zschieren b. Zschachwitz. 12. 2. 02.
Zlc. 134 747. Schutzvorrichtung für elektrische Maschinen oder Anlagen. P. Rudhardt, Genf; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 8. 6. 01.
ZIc. 134 718. Schleifkontakt für unmittelbare Stromabnahme von der Drahtspirale bei Regelungs⸗ widerständen. Hermann Remané, Charlottenburg, Lützow. 6- 20. 10. .-⸗ “ 5 Z21c. 1341 749. Hebelausschalter für boch⸗ gespannte Ströme. Otto Volkmann, Charlotten⸗ burg, Sophie Charlottenstr. 94. 11. 12. 01.
21c. 134 752 Schaltung zum Laden von
Tiefbohrungen mit Kurbelantrieb. Dorsten a. d. Lippe. 17. 11. 99. “ 5 db. 134 967. Wetterschacht mit Fördereinrich⸗ tung; Zus. z Pat. 133 454. Gutehoffnungshütte, Aktien⸗Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rhld. 18. 9. 01. b 1
7 b. 134 921. Presse zum gleichzeitigen Bördeln und Wellen von Flammrohren. Carl Stroomann, Berlin, Bredowstr. 28. 27. 3. 01. 8s sa. 134 968. Maschine zum Mercerisieren von Strähngarn. rank Shuman, Philadephia; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin 66. 109. 2. 01. 1
Sb. 134 969. Kettenglied für Gewebespann⸗ maschinen. Alexander Sarfert, Chemnitz, Andre⸗ straße 16. 3. 1. 02. Sb. 134 970. Scheuermaschine für Gewebe mit um stehende Achsen sich drehenden Glättwerkzeugen. Claude Tachon, Charlieu, Frankr.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Franz Schwenterley, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 66. 26. 10. 0l. sSe
10 b. 134 721. Verfahren zur Darstellung von Hargpiadtus.Z Farxheniabriten voran, Friedr⸗ Bayer & Co., Elberfeld. 2. 8. 01. 10 c. 134 715. Torfverarbeitungs⸗
Fahrbare maschine mit selbstthätiger Torfzufuhr und ⸗Ent⸗ leerung. Wladislaus Galecki, Warschau; Vertr.; Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 7. 19. 10. 01. 12b. 134 916. Vorrichtung an Weinfiltern zum Befestigen der Filtertücher auf den Filter⸗ elementen. K. G. Hanspach, Neustadt a. d. Haardt. 28. 2. 01.
12 b. 134 917. Filterapparat mit rohrförmigen Filterkörpern. Michaͤel Mack, Mainz, Mainstr. 36. 29. 9. 01.
72. Sammlerbatterien unter Spannungserhöhung der Dynamomaschine und unter Verwendung eines Doppelzellenschalters. Adolf Sengel, Darmstadt, Hölgesstr. 4. 6. 2. 02. ZIc. 134 753. Elektrischer Anlaß⸗ und Rege⸗ lungswiderstand mit selbstthätiger Ausschaltung. The Electric Controller A Suppl) Company, Cleveland; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 7. 28. 2. 02. Z1c. 134 782. Einrichtung zur Ueberwachung der elektromotorischen Kraft der einzelnen Zellen einer Accumulatorenbatterie. Bertil Johan Brander, Nottingham, Engl; Vertr.: Paul H. Scherpe u. Richard Scherpe, Pat.⸗Anw., Berlin N W. 6. 7. 5.01. 21c. 134 783. Flüssigkeitsanlaßwiderstand für Elektromotoren. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 26. 7. 01. 21 c. 134 784. Zellenschalter. ccumulatorenwerke Tribelhorn G., Zürich; Vertr.: Dr. Anton Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 17. 8. 01. 2lc. 124 785. Ein aus einer schwachen Wider⸗ standsspirale gebildeter Regelungswiderstand ermann Remané, Charlottenburg, Lützow 6. 20. 10. 01. 134 786. Trommelschalter für vier in
13 b. 134 918. Sandsäulenfilter; Zus. z. Pat. ISTpos A. Reinecken, Düsseldorf, Schumann⸗ straße 69. 15. 12. 01.
12 b. 134 919. Trommelfilter. Eugen Füll⸗ ner, Herischdorf b. Warmbrunn. 9. 2. 02.
12 b. 134 920. Vorrichtung zum Halten von Filterapparaten verschiedener Größe für Labo⸗ ratoriumszwecke dgl. Eugen Roth, Karlsruhe i. B., Lessingstr. 4. 12. 2. 02. 1 129. 1234 928. Verfahren zur Darstellung platinierter Kontaktsubstanzen. Dr. Wilh. Majert, Berlin, Alexandrinenstr. 110. 29. 3. 01.
12i. 124 773. Verfahren zur Hochkonzentra⸗ tion von Säuren, insbesondere von Schwefelsäure: Zus. z. Pat. 129 871. Kommandit Gesellschaft für den Bau von Feuerungs⸗Verdampf⸗ und Trocken Aulagen, L. Kaufmann & Co., Aachen. 23. 7. ö1. b 12i. 1234 774. Verfahren zur Herstellung antimonsaurer Alkalien. Dr. Rudolf Rickmann, Kalk b. Cöln. 14. 8. 01.
12i. 124 929. Verfahren und Apparat zur Darstellung bochoz ter Luft. Tiemens æ Haloke Akt.⸗Ges., lin. 25. 8. 00. 12f. 124 775. Verfabren zur Gewinnung der basischen stickstoffhaltigen Bestandtheile aus feuchten Gasgemis Dr. A. Kollrepp. Berlin, Wilbelm⸗ str 137, u. Dr. A. Wohl, Charlottenburg, Bleibtreustr. 49. 3. 5. 01. 14 b. 124 776. Kraftmaschine mit umlaufenden Kolben. Johan Jarkomwolki, Diatkowo, Rußl.: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler Pat.⸗Anwälte, Berlin NXW. 6. 29. 11. 01. 1646f. 124 77 7. Kolbenschieher und Ventile für Dampfmaschinen. Wilh. Schmidt, Wilhelmshöbhe 8 Caßsel. 1. 11. 01. lIig. 1234 750. rrichtung für die T —, v. Hugo Stockder, Cannstatt. 50. 11. 01. 131 779. —,— -1- aschinen. 1 — Spencer, London; E. Feblx. Loubier, Fr. Harmsen u. üttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 9. 01. 31 b913.
21c.
Gruppen zu zweien in Kaskadenschaltung verbundene Drebstrommotoren. Franz Paul Spaeth, Landshut 88EI8183 2lc. 134 787. Verfahren zur Zusammensetzung elektrischer Drehschalter mit Isolierhülse hinter dem Griff. Act. Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ u. Telegraphenwerke, Berlin. 23. 1. 02
21c. 1234 931. Sicherheitsvorrichtung für elek⸗ trische Vertheilungssysteme, deren Gleich⸗ und Wechselstromseite durch umlaufende Umformer in Verbindung steht. Benjamin Garver vLamme, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Hein⸗ rich Springmann u. * Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 4 29. 1. 01. Hen 124 961. Selbftthätige Anlaßvorrichtung für Wechselstrommotoren mittels Schwungkraftregler. Ercole Marelli à Co., Mailand; Vertr.: Rudolf Gail. Pat.⸗Anw., Hannover. 25. 12. 00. 21b. 121 754. Induktor für elektrische Ma⸗ schinen Tiemens 4 Halske, Akt.⸗Ges., Berlin.
4. 10. 01 21 b. 124 735. Schenkelwickelung für um⸗ laufende Feldmagnete elektrischer M Siemene & Haleke, Akt. Ges., Berlin. 10. 01. b 21s. 124 721. Beleuchtungs⸗Apparat für photo⸗ 2 rrichtun r* Einstell auserstr. 9, . Kieser 4 Pfeufer, München. 25.8.01. ruckanfar Fü „2* Masf — 21sf. 124 722. Verfabren zur Verhütung des lfält von Schriftst u dgl. mittels] Blindwerdens der Glashülle von Bogenlampen mit onen. Klaber, don: Vertr.: Elektroden aus einem bei niedriger Temperatur ver⸗ — Rhedes, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 9. 6.01. dampfenden Sioße. Ceneral Elecgtric Com- 19 b. 124 9290. Sprengwagen. Akt. Ges. H. pann, New Perk; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗ 1.8,nSe..8 e 1,2e in 1. 1e d. .eoe. mn Hersteflnng von 134 92 für en an 1730. 2 ng Etzenhahnsah 8. Sene G. 2. R. G. Mengee.
Wellen u. dgl. Gottfried elektrischen Gluhkorpern. na. ü. ens Gwt. 8n Lhe 1,.“ vee. 201. 124 779. robrartig schieb⸗ wälte lin NW. 7. —6— 8 21. 121 913. —S 84=I — —2 ,⸗ Schwarz. Frankfurt a. 222 in: bau 5. 11. 01 echn
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senkrechter Stell 1 NRematn Kofset. Büasesl, u. Haller, 2
1 2. d n NW. 7. 21f. 121 910. zut FI Hirschlaff, Pat.⸗Anm nuins — 2 — 21 a. 124 740. Fritter kür Telegrapbie mittels * Adelrb Cutram, Berlin, U Her scher en Pehr⸗ Rochefort., Paritz: AM. 1. 02. 8 Verir.: Fehlert. G. Loubier u. Fr. Harmsen, 124 922. Verfahren zur Darstellung von
„Galmn Fw. 7. 23. 2. 04l.., s2 rbstoffen aus m.P dipbenvlbarnstoff
la. 124 790. . —n⸗ Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 4 Go., — * 8„FRene Luman Bu ingham. 22 b. 127 94 7. Verfa zur Darstellung Nan Porß — Hugo u. Wilbelm Patakd, blauer schwefelhaltiger Farbstosse. Leopold CFassetla Berlim NW. 6. 16. 8. 4 Co., Frankfurk a. M. 19. 8. 00.
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