8—&
..
— 8 [63837]
Dienstag, den 9. Dezember
dahier versammlung ergebenst ein.
[63839]
Wechsel⸗Konto
F bli worden. g
Brauereigeselschaft vormals S. Moninger Fartsruhe.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der am 1902, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Lokale der Handelskammer een 13. ordentlichen General⸗
Tag esordnung: ) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths über das Geschäftsjahr 1901/1902 und Ge⸗ nehmigung des Rechnungsabschlusses ) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath ) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver.
sammlung theilnehmen wollen, haben gemäß § 20 der Statuten ihre Aktien spätestens bis 5. De⸗
ember ds. J., vor 6 Uhr Abends, entweder ei der Gesellschaftskasse oder bei den hiesigen Bankhäusern: Filiale der Rheinischen Credit⸗
bank, Veit L. Homburger, Straus & Co. zu binterlegen, wogegen eine Eintrittskarte zur General⸗ versammlung ausgefolgt wird.
An Stelle der Aktien kann bis zur genannten
Zeit auch die Bescheinigung eines Notars über die bei diesem deponierten Aktien bei dem Vorstand hinterlegt werden. 8
Karlsruhe, den 8. November 1902. Der Aufsichtsrath. K. A. Schneider.
[637955 8r 4
Hierdure 129 55 u““ v daß Herr Bankdirektor C. A. W. Meyer, Hannover, aus dem Aufsichtsrath der Kaliwerke Eime, A. G., aus⸗ geschieden ist.
Kaliwerke Eime, A. G.
E. Mo Vorsitzender des Alfachtsraths.
[63796]
Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft Golzern⸗Grimma.
Infolge der in heutiger Hauptversammlung statt⸗ gefundenen Neuwahl und der hierauf vorgenommenen Konstituierung besteht der Aufsichtsrath dermalen aus folgenden Mitgliedern:
Herrn Justizrath Dr. Lohse in Leipzig, Vor⸗
sitzender,
Herrn Banquier Ferdinand Frege in Leipzig,
Stellvertreter des Vorsitzenden, Herrn Konsul Fritz Chrambach in Dresden, Großmühlenbesitzer Hermann Gleisberg n Grimma,
He Banquier Julius Heller in Dresden, was hierdurch nach § 17 des v bekannt gemacht wird. 8
Golzern i. S., den 30. Oktober 1902.
Der Vorstand der Maschinenbau⸗ Aetiengesellschaft 8 Golzern⸗Grimma. Rudolf Kron.
Der § 5 der Satzung erhält folgenden Zu
Zuckerfabrik Ketzin Aktiengefellschaft. Punkt 3 der A esorduung unserer am 26. Eeast etiht rx. betreffend A
November cr. stattfindenden General⸗
änderung der Sutn erhält folgende Ergänzung: atz:
„Prokuristen und Generalbevollmächtigte können vom Vorstand nur mit Genehmigung
des Aufsichtsraths bestellt werden.“
Der § 11 der Satzung erhält folgenden Zusatz: ,7) Die Festsetzung des Mindestbekrages der Abschreibungen und eines Amortisationsfonds für die Theil⸗ Schuldverschreibungen und den Rückkauf von solchen.“ Die Bestimmungen des § 17 der Satzung werden dahin abgeändert: „Die Bezüge des Vorstands werden in dem Anstellungsvertrage bestimmt, den der Auf⸗
sichtsrath namens der Gesellschaft abschließt.
Geschäftsunkosten gebucht.“ Vergütung von insgesammt 12 000 ℳ;
Die Tantième des Vorstands wird unter
Die Mitglieder des Lestshtsrats⸗ erhalten, abgesehen von dem Ersatze der bei Ausübung ihres Amtes entstehenden
aaren Auslagen, eine feste jährliche dieselbe wird jedoch auf 85 Tantième angerechnet,
welche dem Aufsi⸗ K — von demjenigen Reingewinn, der nach
a. der
lung von 5 % zum gesetzlichen Reservefonds, 8
b. den von der Generalversammlung in den Grenzen der Anträge des Aufsichtsraths
beschlossenen weiteren Rücklagen,
c. der Zahlung einer Dividende bis zu 4 % des eingezahlten Grundkapitals an die Aktionäre,
noch —, in Höhe von 10 % zustehen soll.
Ketzin, den 8. November 1902
“ 28
Zuckerfabrik Ketzin Altiengesellschaft.
Der Aufsi
tsrath.
d Justizrath Dr. Hans Hoffmann, Vorsitzender.
[6 3804] Activa.
Inventarien⸗Konto. vN . ℳ 1 493,05 — 10 % Abschreibung 8
Efferten⸗Konto Kassa⸗Konto
12 056 12
Bankguthaben⸗ Konto. Konto⸗Korrent⸗Konto .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
225 10
Debet.
An Inventarien⸗Konto .
„ Zinsen⸗Konto .. 78 26 ““ „ 868 5₰ Uöeh ee „.. 88
Die Zahl der Geossen behmmg am 31. Dezember 1901 8
neu eingetreten sind... 82 am 14. August 1902 F— à 500 ℳ der Genossenschaft rngehdenn seit 1. Januar cr. um ℳ 4704,65 vermindert. Haftsumme, für welche am 14. ust cr.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. 5
Erste Liquidations⸗Bilanz vom 14. August 1902 3 der Berliner Credit u. Lombard. Bank. E. G. m. b. H. in Liqu. Passiva.
Geschäfts⸗Guthaben⸗Konto Kautions⸗Effekten⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto
a. Depositen⸗Konto
Accepten⸗Konto
67 00974 Predit.
ℳ ₰ 120,— 536,11
14 410 48
15086 55
Eintrittsgeld⸗Konto .. 2 rovisions⸗Konto..
. 59 mit 61 Antheilen, 7 Genossen,
7 Fneossen mit 78 Geschäfts⸗
Der Gesammibetrag der Geschäftsguthaben bat sich die Haftsumme um ℳ 8500,— vermehrt. Der Bet alle Genossen zusammen aufzukommmen haben, betrug 39 000 ℳ
rag der
rliner Eredit u. Lombard Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Liqu.
Wilb. Raven.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
des 2ꝙ der endabgg. kammer im Tachsen sind für das Geschäftezabr 1902 1903
Iustizratb Dr. Mittasch in Dresden 8
Vorsit der Rüeemmant Inans rich in Chemnitz
13 —— Vorsigenden, der nwalt Dr. Pleißner in Dresden zum
Schrifeführer und der Rechtsanwalt Dr. Gottschald in Dresden zum stellvertretenden Aeee
8 5. N Der Präsicent des K. ..n. Lohnitzer
Bekanntmachung.
H. Duschka.
8.hes1, ,2“ n .e, Pe. Le in 8 8 vüte der bei dem —— in Dt.
Königliches Amtsgericht.
damvnn. den 6. e 1902.
5-s 5eA
I1“
11) Die
Passiva. 8) Das Grundkapital 9) Der Reservefonds 10) Der Betrag der umlaufenden Noten 1 287 124 000
sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten 439 511 000
12) Die sonstigen Passiva
Berlin, den 10. November 1902. Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. eten Schmiedicke. orn
ʒ☛——..nb2u
10) Verschiedene Bekannt machungen. [63797]
Von der Dresdner Bank und dem A. Schaaff⸗ hauf s 'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 3 000 000 4 ½ % à 102 % rückzahlbare hypothekarisch eingetragene Anleihe der Aktien⸗ gesellschaft Mülheimer Bergwerks⸗Verein in Mülheim a. d. Ruhr,
3000 Stck. à ℳ 1000 Nr. 1 bis 3000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 7. November 1902.
ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[63829] Verein des Museums für deutsche Volks-
trachten und Erzeugnisse des Hausgewerbes. Zu der am Sonntag, den 30. Nov. d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, in der Aula Klosterstr. 36 stattfindenden Generalversammlung unseres Ver⸗ eins werden die “ hiermit ergebenst einge⸗ laden. Tagesordnung: Berccht des Vorstandes. Wabl des Ausschusses. 8 des Etats für 1902/1903. 6 9 Aenderung des § 1 unserer Satzungen. . 8 Vorlage von 8ö . Geschäftliches. .. im November 1902. 8 M. Bartels, Geheimer Snnittsratb, stellvertr. dertr. Vorsitzender. 4
[63499] Deuts sche * Kranken⸗ Versicherungs⸗ Kasse
(E. H. 132) zu Dresden. Am Dienstag, den 25. November cr., Vor⸗ mittags 11 Uhr, findet im British Hotel, Dresden, Landhausstr., eine außerordentliche Generalversammlung
statt. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung, den Verwaltungsaufwand betr. 2) Verschiedenes. Einlaß erfolgt gegen Vorzeigen des Mitglieds⸗ buchs und der November⸗Quittung. Dresden, den 6. November 1902. ₰ Der Vorstand. N L. A. Hartmann, 1. Vors. 8
[63845]
Bruchdors⸗Nietlebener Bergbau⸗Verein.
Der zweite diesjährige ordentliche Gewerken⸗
tag findet Sonnabend, den 29. November
d. J., Mittags 12 ½ Uhr, hierselbst g3 Hotel
Stadt Hamburg“ statt.
*Halle a. S., den 8. November 1902. Der Vorstand.
Dr. Ed. Hertzberg. A. v. Zimmermann. C. Wentzel.
[63799] *
1) Die EEEE vom 3. Oktahz. 1901 hat die Herabsetzung des Stammtkapitag auf 233 000 ℳ beschlossen.
2) Die Gesellschafterversammlung vom 9. Oktop 1902 hat die fernere Herabsetzung des Stant kapitals auf 199 400 ℳ beschlossen.
n Gemäßheit des § 58 des Gesetzes vn
20. A 1892 20-Borl 1893 werden die Gläubiger aufgefordert, sih
zu melden.
Verblend⸗ u. Formstein⸗Ziegele,
Klein⸗Nuhr Geselsschaft m. b. H. Carl Dannappel. P. Schliephak.
[63095
Haftung ist durch Beschluß vom 28. Oktober 190 in Liquidation getreten. Die Unterzeichnete ij zum alleinigen Liquidator bestellt.
Ferran werden die Gläubiger der Gesellschaf aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Berlin SW., Friedrichstraße 16, Aufgang 8.
Berliner Lombard⸗ Gesellschaft m. b. 8
in Liquidation. Maria Vogl.
[631350) „Ph osphat“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Berlin Die descitt ist aufgelöst durch Beschluß da Gesellschafter vom 25. Oktober 1902. Die Gläubiga werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. „Phosphat’“ um Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: Robert Salinger.
[63096]
Zur Gründung einer Aktien⸗Ges für 2 große Betriebe
ℳ 750 000,—
gesucht. Branche hochrentabel. Nur Salb Festettanten erh. Offerten unte
F. X. 502 an G. L. 2½ Frankfurt a. M.
[63798] Ausweis 8 der Schwarzburgischen Landesbant
zu Sondershausen per 31. Oktober 1902.
Activa. Kassenbestannndedl ℳ 162 141. We 82 EE111““] 300 759. Eff 4 EE11“ 590 778. Khnto. e Saldo 8 . 1 983 445. ¾ Lombard⸗Darlehen .. L 1 770 815. Bankgebäude und Mobilien .. 63 446,†
icht eingeforderte 60 % des . Aktien⸗Kapitals .. . 1899 M.
Diverse. ℳ 6 439 4621
Aktien⸗ 1““ A 2500 008% be“ 3 687 183 ½ b. „ 3 000 Reservefondss. . . E 8. 74 989. I
Passiva.
59275
1el, engr. und Filtrieranlagen † Städte und Fabriken D. R. G. „. ieks F. G. L2. Meyer, Bochum.
Revenus Concédés par Irade 21 me Exercice
18000 Dette Publique Ottomane Conseldée.
Impérial du Mois de Septembre 1902.
Recettes nettes des Frais d'Administra
8/20 Décembre 1881.
on Provincisle
Recettes du S . mois de
u 30 8 mbrelau 30 Se ptembre 1901 81ges 26—
ivres PurqueslLivres TurqueslLivrez T.
₰8 VI Contribut.
Assignationg Diversos
Paris contributives de 1a Serbie, du Mon- de la Bulgarie et do la —
₰ h
562 9
Total Gindral 400 557
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Sommes . à ia B4nbe arnid. Oman, 2. en dministration Centralo.
Teu . ä 21———ö—
Conastanttnople, 1a 21/13 Norermabre 1902.
Die Berliner Lombard⸗Gesellschaft mit beschrinte, 2 SW.
8b. G.
7 265.
Berlin, Montag,
Der Inhalt seeser Belaae Win welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ Master. und mmnee über vweneeenen Pateate, Gebrauchs
sster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
ECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 2654)
Das Ser al.endela⸗ Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
durch die wlin auch Ulhelmstra e 32, bezogen werden.
liche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
8 zum Deutschen und b ranan Staats⸗Anzeiger
den 10. November
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1902.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum em einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
Vom, „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 265 A., 265 B. und 265 C. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung 8s Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der aeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung günt. 32 229. Backblech. Hugo Berger, chmiedeberg,⸗ Bez. Dresden. 28. 7. 02.
2. 16 508. Verfahren zur Herstellung von schmacklosem b für Bäckereizwecke. na Losch, zergzabern. 3. 3. 02.
B. 31 672. Kleiderraffer. August umer & Co., Barmen. 12. 5. 02. L. 16 332. Gasglühlichtlampe mit Frunpen. enner. P. W. Guth, Altona, Palmaille 5 ülbelm Schaefer, Hamburg, Kl. Bäckerstr. 33.
11. 02. ga. Z. 3482. Brennerkappe für Glühlicht⸗ enner. Karl Zehnpfund, Berlin, Köpenicker⸗ daße 145. 1. 2. 02.
c. D. 12 656. Verfahren und Vorrichtung rselbstthätigen 1vn ee ee. eines bestimmten üschungsverhäö ältnisses beim Mischen zweier Gase.
Feutsche Continental⸗Gas⸗ Gesellschaft, Dessau.
6. 02. F. 15 975. Gasverbrauchsregler Ernst ssrce Karlshorst b. Berlin. 27. 2. 02.
S. 15 496. Eiserner Grubenstempel. drich SFommer, Essen, Ruhr, Viehoferstr. 64. 10. 01.
Sch. 18 925. Verbindung der Führungs⸗ hiene mit den Einstrichen im Schachte. F. Schulte, vortmund, Saarbrückerstr. 49. 24. 6. 02.
16 294. Kette für Gewebespann⸗ aschinen. Ernst Geßner, Aue. 27. 11. 01. b. S. 16 497. Verfahren und Vorrichtung
Meirieren von Geweben durch gemeinschaftliches
n zweier, regelmäßige Verstärkungen beftgender
b dward Smith, Bradford, Engl rtr. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, erlin C. 25. 26. 5. 02.
b. K. 21 983. Bügeleisen mit zweitheiligem
Julius Kalmäör, Raab, Ung.; Vertr.:
Bahn, Rechts⸗Anw., Berlin C. 22. 28. 9. 01.
R. 16 657. Rührwerk für Waschmaschinen dgl. Otto een. Leha Berlinerstr. 30. 30.4 02. 1. G. 15 882. Verfahren zur Darstellung r zur Verstä rkung der Lichtechtheit von Färbungen den Lösung von Zinkpolyvglvkosat. Fenr⸗ Grabowoti, 422 Russ. Polen; Vertr
Ossowoski, nw lin W. 9. 11.7 1K. 21 8.* Verfahren der Verwendung 8
salz und 8 eefarbstoffen im Zeugdruck zur
d.eerhs rfar *† 9 dwin Cuno
0b. D. 11 1824. b 2 Herstellung t perkokter Holzkoblenbriqueis. Deutsche ehnessehesellschaft m. b. H., Dresden. 18.4,01.
5b. 9. 4558. Verfahren zur Herstellung 8* Ueer, — und Kalk bestehenden Binde⸗
9 für Kohle und andere Stoffe. “ Paris; Vertr.: Hugo Pataky
8. -erc. gälhene ge Fü gacse
ac te e für Bessel⸗ Ee. gem Esnndr. Inm., Berlin SW. 61. 10. 2 n 12 129. — für zwei ver⸗ vürch ze oder .
. Cbarlotten R.nnns ₰ 19. 4. 9. 02. v.4 1184. bren zur Darstellung von vxlss Zus. z. Pat. 136 134. Berein
üeer Feerice. u. Dr. Adolf Elemm, bdeim .
l. n. 21 722. erdindungen „ 88 lick.
8 eld. —
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u. ₰ HBerlin XW. 6.
NM 8—
*882 Slecper, 1— Fin
— J & u. Berlin NW. 45 11. 61
ee
verseenzennge’
m. 127 4299. Aatrieb für die Typenbebel * 1
6. 01.
Pat. ⸗Anw., Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.⸗ nw., Berlin NW. 6. 19. 3. 01.
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Zlara Schröder, Stettin, Turnerstr. 33 a. 16. 1. 02. 17d. D. 12 561. Heiz⸗ oder Kondensations⸗ körper. Franz Diepenbach, Kempen a. Rh. 20. 5. 02. 17d. R. 16 545. Düse für Strahlkonden⸗ satoren, Flüssigkeitsejektoren u. dgl. A. Rateau, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 29. 3. 02. V 18a. K. 23 058. Rost für steinerne Wind⸗ erhitzer. Paul Kuchler, Laurahütte O.⸗S. 14. 4. 02. 20i. Sch. 18 948. Sperrvorrichtung für Weg⸗ schrankenwinden zur Erreichung des rechtteitigen Vorläutens. Eisenbahnsignal ⸗Baäuanstalt Scheidt & Bachmann, M.⸗Gladbach. 30. 6. 02. 20i. St. 7294. Wegschranken⸗Antrieb mit Scheibensignal. C. Stahmer, Fabrik für Eisen⸗ bahn Bergbau⸗ u. Hüttenbedarf, Akt.⸗Ges., Georgmarienhütte. 16. 12. 01. 20k. B. 30 479. Behälter für den magnetisch anzuschließenden Kontakt (Theilleiter) für unter⸗ irdische Stromzuführungsanlagen elektrischer Bahnen. Edouard Bonnet, Jules Paufique, Lyon, u. Georges Linière, Ecully, Rhöne; Vertr.: Hugo Pataky u Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 27. 11. 01. 20k. H. 28 302. Verfahren zur Herstellung von Haltern für Fahrdrähte elektrischer Bahnen. Ebenezer Hill, South Norwalk, u. Ebenezer Hill Jr., Norwalk, V. St. A.; Vertr.: F. Kollm, Berlin NW. 6. 10. 6. 02.
201Il. C. 10 097. Schaltvorrichtung für Elektro⸗ motoren zum Antrieb von Verdichtern elektrischer Eisenbahnzüge. Niels Anton Christensen, Milwaukee; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 19. 8. 01. Z1a. B. 29 392. Vorrichtung zur Verhinderung schädlicher Stromverzweigungen bei Linienwähler⸗ 9 W. Busse, Berlin, Bernauerstr. 86. 21 a. C. 8242. Schaltung zur Verwendung einer auf Fernsprechämtern befindlichen Schlußzeichen⸗ batterie als Zentralmikrophonbatterie. Heinrich Eichwede, Berlin. Matthäikirchstr. 31 a. 9. 11. 01. 21 a. T. 8056. Signal für Fernsprechver⸗ mittlungsämter. Telephon⸗Apparat⸗Fabrik Petsch, Zwietusch A Co. vorm. Fr. Welles, Charlottenburg. 3. 3. 02.
21 b. D. 12 341. Thermo⸗Element. Dr. S.
ul 8-2r. Freiberg i. S. 8. 3. 02.
Ic. 18 568. Durch Fliehkraft bewegte — für elektrische Zugbeleuchtung mit gleichzeltigen Sammler⸗ und Dynamomaschinen⸗ betrieb. Friedrich Wilhelm — Senen schers⸗ heim b. Frankfurt a. M. 3. 4 21 b. O. 3892. Motorenschaltung zur elek⸗ trischen Kraftübertragung. The Otis Elevator Company Limited, London; Vertr.: H. Neu⸗ 2 „ Anw., u. 5. Kollm, Berlin NW. 6.
229 089 6088. Stromrichter für cin, oder brphasigen Wechselstrom. A. Nodon, Paris; Vertr. Oito Siedentopf, Pat. Anw., Berlin SW. 12.
10. 3. 02. 22e. AN. 21 297. Verfahren zur Indigofarbstoffe.
Darstellung
D)r. August Klages, ra, Lutherstr. 44. 13. 5. 01.
W. 17 516. Verfahren zur Herstellung
einer für die Erzeugung matter Drucke auf Blech
eigneten Grundierun se. Fr. Ewers 4& Co.
Akt. Ges. Cartonnagenindustrie).
4*⁴ 4. 01
GC. 8620. Apparat zur Gewinnung vo Oel und Düngemitteln aus Fischabsällen u. ;
Rilev Edson, Cleveland; Vertr.:
blik, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 25. 8 8
30 b. G. 15 896. Zabhnärztliche Bohr⸗ und Fraikm L mit ied Gutt⸗ — 18. 7. 01.
22 612. Mendftat 1— Irrigatoren,
. dal. Uace Westlake.
bromierter
GCaliforn.; ns Arndt. -19.
Anw., Braunschweig 20. T. 11987. A. n. Wilbelm Dickel.
Zün 23,24. 19 4 Pokorny., Magdeburg, Heiligegeiftstr. 25. 11. 0
h 7935. FE zut — von e. ggelenk fär 30 h. B. , — zur Herstell — Heilserums eEee.; 21,89 ne 1 „ Brauaf tr 2. 7. 02. 92 s. G. 10 28b b. Flaschenkerf Bernbard Ceülagfr 15.
1 Grau., Werlin. 5. 01.
22. :9. 18 679. AnEAnen Therter Wienande Jr.,
2. 1. 02
2 lc.
n. 22 528. Fne. E sellft⸗ —SrI 42 1 1“] Riehl b.
Paris; Vertr.: Dr.
42n. G. 17
Mapes Dodge, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.:
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner,
Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 17. 2. 02.
38b. A. 9064. Vorrichtung zur Herstellung
von Holznägeln. Gustav Arnold, Oberriexingen
a. Enz, Württ. 21. 6. 02.
38h. A. 8962.
von Hölzern, bei welcher das Imprägniermittel
gS Sprühdüsen J wird. R. Avenarius & Co., Stuttgart, u. Hübsch, Myslowitz,
O.⸗Schl. 21. 5. 02.
41b. D. 12 340. Hut mit beweglichem und
auswechselbarem Schweißleder. Albert Louis Delion, B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw.,
Görlitz, u
.A Ohnimus, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 8. 3. 02.
42 . H. 27 852. Meßvorrichtung. Norbert Danes Hamel, Gardner, V. St. A.; Vertr.: M. Schmet⸗ Pat.⸗Anw., Aachen. 26. 3. 02. 42f. F. 16 062. Waage. Gerhard Feiden, Brocksches b. Daun, Eifel. 22. 3. 02. 42g. St. 7290. Phonograph mit mehreren in einem Kreise liegenden nacheinander einschaltbaren Fsr 6 Stegmann, Berlin, Grünerweg 76. 42h. H. 23 862. Vorrichtung zur Erzeugung feststehender Bilder von bewegten Objekten. Henri Louis Huet u. Achille Daubresse, Paris; Vertr.: A; u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 421. R. 17 014. Vorrichtung zum Prüfen des Leuchtgases auf Schwefelwasserstoffgehalt. Heinrich Raupp, Mainz, Weisenauerstr. 15. 5. 8. 02. 42m. Sch. 18 433. Vorrichtung zum Ein⸗ stellen der einzelnen Zifferräder an Rechenmaschinen mit Schaltzähnen. Ernst Schuster, Berlin, Friedrich⸗ straße 39. 4. 3. 02. 171. Kettenstammbaum. Pattie Williams Gee, New York; 2 ¾ Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 15. 02. 13a. P. 13 141. Mäͤnzenausgeber mit dreh⸗
barem Ausstoßschieber. Nicolaus v. Pypin. Porchow,
Rußl.; Vertr.: NW. 6. 4 a.
Richard Scherpe, Pat.⸗Anw., Berlin
3. 12. 01. P. 13 551. Schutzkörper für Sicherheits.- nadeln. Philip Henry Thurber Paulinetti, Phila⸗ delphia; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 14. 4. 02. 45 b. B. 29 976. Düngerstreumaschine mit kreisbogenförmiger Platte und darüber rotirender Rührwelle im Boden des neben der Rührwelle angeordneter glatter Boden ½ 82 Böckenhagen Nachf., Güstrow i. M. 45c. K. 22 650. Kombinierte Erntemaschine (Grasmäher, Heuwender, Heurechen). Carl Krätzig, Löwenberg. 5. 2. 02. 2 46a. 16 267. Erxvplosionskraftmaschine mit steuerndem Kolben; Zus. z. Pat. 118 187. Andreas Radovanovic, Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 2. 02. 46c. H. 27 025. Vorrichtung zum Kühlen des Einlaßventils einer Zweitaktmaschine. Arthur Hardt, Cöln, Kaiser⸗Friedrich⸗Ufer 63. 16. I11. 01. 46ce. P. 12 687. Verfahren zur Erzeugung eines reinen Explosionsgemisches; Zus. z. Pat. 127 454. Dr. Heinrich Praectoriug, Breslau, Holteistr. 38. 4 7a. A. 8028. Pneumatis Caldwell Anderson, Piabland⸗ B. St. A. Perac H. Fude, Pat.⸗Anw., Vrrlin NW. 6. 2. 4 2
Ie. J. 6711. Differential⸗Brems. und Druck⸗ A. Jünger, Sulzbach b. Saarbrücken
3. 4. 47 h. 08. 16 230. Zubharäder⸗ Wechfelgctriebe Janace Joseph Foccari. vSe.. Vertr: — Robrbach. 19 Mever. ens
27
— „Anwälte, Erfurt. 9 b. B. 20 412. — ger . mittels erten Bohrerf ee mine ä“
one. Frau i a. Rb. 22. 11. 01.
J. Hin. Neu⸗ Julius Krut⸗
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49 b. d. 27 412. Bohrkutter strelit. 21. 1
49 b. K. 22 3732. v I* meyer, Oeynhaufen i. 12. 6. 389a. N. 15 791. Verr einer Saumvaht mittels Ueberwend
Wbite Nandle, London; Bertr.: Dr. at.⸗Anm. Berlin NXW. 6. 21. 8. 01.
Häberlein, 828. 8,. 21 612. — :9
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Maschine zum Imprägnieren
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Baumert, Berlin,
brücke oder einem anderen Platze aus. Brunsbüttelkoog i. H. 5. 5. 02.
Düngerkastens und mit 6 8Be. Everhardus Mennes Jaarsmg, .
61 a. W. 19 399. Gürtel zur Sicherung gege Abstürzen von Leitern o. dgl. Josef Werry, Eilendorf b. Aachen. 24. 63 b. W. 18 153. vüfantmeilegbare Sport “ Winkler, Lichtenberg b. Berlin 49 8 63d. G. 17 061. Eintheilige Metallklamme zur Verbindung der Speichen mit der Felge b Wagenrädern. Martin Glaßner, Ratibor. 16. 6. 02. 63g. R. 16 602. Sicherung für Fahrrad⸗ terne6, Albert Reimann, Waldenburg i. Schl. 6. 4. 07 63h. S. 16 215. Durch die Oberschenkel bzw. Kniee des Fahrers in Thätigkeit zu setzende Lenk⸗ vorrichtung für Fahrräder. Hermann Szukai, Perver, Kreis Salzwedel. 21. 3 02. 64a. C. 10 146. Mit einem Deckel versehenes Metallgestell zum Hineinstellen und Verschließen eines Trinkgefäßes. Franz Christen, Charlottenburg, Berlinerstr. 12, u. Rudolf Zimpel, Berlin. 11. 9. 01. 64 a. H. 26 924. Verfahren, um Korkstopfen Pgen die Einwirkung von Weinen, Champagnern, ieren und ähnlichen Flüssigkeiten mehr haltbar und undurchdringlich 5 machen. Heinrich Helbing, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwalte Berlin SW. 68. 31. 10. 01. 64 a. S. 16 025. Verschluß für Flaschen, Gläser o. dgl. Société Savoisienne de Conserves alimentaires, Chambery; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ ese C. 9996. Verfahren zur Herbeiführung des Sinkens und Austauchens von durch einen Acetylengasmotor betriebenen Unterseebooten. Her⸗ mann Christner, Hanau⸗Kesselstadt, u. Paul Taubenstr. 8. 10. 7. 01. 65a. M. 21 501. Einrichtung zum plötzlichen Abstellen des Betriebsdampfes von der Kommando⸗ O. Meißner,
68a. H. 28 114. Vorhängeschloß dessen freies Bügelende durch Riegel und dessen Bägeldrehachse durch die Zuhaltung für die Riegel ge esperrt 252 Georg Adam Heller, Liebenstein, S.⸗M. 12. 5
68c. R. 16 345. Vorrichtung zur 28ic2z des Herausfallens links und rechts aufgehender Thüren aus den Bändern, deren lose Bandlappen wechsel seitig mit den am Thürpfosten oder den an der Thür angebrachten Bandlappen gekuppelt werden können. Josebph Häffner, Jakob Kuhn u. Ferdinand
Röderer. Karlsruhe 1. B 7. 7 698 Werthbehälter. Sneek, Holland;
J. 6852. Feuersicherer Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 19. 6. 02. 69. E. 8286. Schutzvorrichtung für Rasier⸗ messer mit rostartig durchbrochener, auf beiden Seiten der Klinge anlegbarer Platte. Friedrich Wilhelm Engels, Nümmen⸗Gräfrath. 26. 4. 02. 69. H. 27 772. Rasiermesser mit auswechsel⸗ * Klinge. Gottlieb Hammesfahr, Solingen, oche. 16. 4. 02 70 b. G. 15 514. ,, Walter Müller. vr u. Peter Graßmann, Gr.⸗Lichter⸗
felde. 25. 3. 0 71 b. R. I 791. Verschluß fur Stebnee
(Handschuhe o. dal., bestedend aus einem an
einen Theil des Schubes, es o. ümn 21.—
befestigten zerschl i an dem 8 A Sn Vers — 8
— Ruhnke, Rirdorf, Erckstr. 4. 5 e Sch. 18 61 7. Das —₰ der Schuß . delvorrichtung W. 2 vuisc.
serezden „ u. Car 2 Klötze 8. 4. 02
76c. J. 15 608. Vorrichtung für Syinn⸗ —* zur Verhütung der Zuführung des Vor⸗ garnes bei The 1rraser Auto- matie mne 2 8605 Company 1.1d., JHameh raser ames Gavin Fraser. Hundee, Schottl.:; 5 8 aden⸗ Pat Jaw. u. F. Kellm. VBerlin 72 b. 8. 20025. Votrichtung zur Erhaltung anderlichen Gzatd ruckes in Luftballons.
G. Gronert u.
te. Berlin NW. 6.
— mit bei seinem Zigarett Herk Vertr. H. Etegwart. 2 u. Mak , b. Berlin NW. 6. 10 292. 21 fur feste
FheseWer. Varel, Oldenburg. 20 023. 1 verrichtung ocfinger. n-Pe, Leer Bea. 8 6* 18 „0 9. 2. 18 710. 28. 11. 01 ö92— dig N.na T. Su Grerg u. Dr. Jesef Grimm, Staßfurt. 2 . 12. 01 2b. A. 8928. „†d unkten angetriebene