Sachsen bisher zugestanden haben, in feierlicher Weise für immer

verzichtet hat, so erteilen Wir hierzu Unsere Genehmigung und er⸗ klären demgemäß in Kraft der Uns nach § 4 Unseres Hausgesetzes vom 30. Dezember 1837 zustehenden Hoheitsrechte, daß Hochdieselbe aus allen in der Zugehörigkeit zu Unserem Haufe begründeten Rechten, Titeln und Würden von jetzt an ausgeschieden ist. v1“ Gegeben zu Dresden, den 14. Januar 1903. Georg. Dr. Viktor Otto.

1u“ Max Freiherr von Hausen.

Elsaß⸗Lothringen.

Die 30. Tagung des Landesausschusses wurde gestern, wie „W. T. B.“ meldet, durch den Kaiserlichen Statthalter Fürsten zu Hohenlohe⸗Langenburg mit einer Ansprache eröffnet, in der es heißt, die Finanzlage des Landes leide noch unter den erhöhten Ansprüchen des Reiches an die Einzelstaaten und unter der Stockung der wirtschaftlichen Verhältnisse, sodaß in dem Landeshaushalt tunlichste Einschränkung gehoten sei. Dennoch hätten bei der soliden Grundlage des Finanzwesens die wirtschaftlichen Unternehmungen entsprechenden Kredit erhalten. Im übrigen sei zu hoffen, daß eine befriedigende Regelung der finan⸗ ziellen Beziehungen des Reiches zu den Einzelstaaten erfolgen und die durch die Zolltarifgesetzgebung eingeleitete Wirtschaftspolitik die Wieder⸗ genesung der wirtschaftlichen Verhältnisse fördern werde. Trotz des regen Schiffahrtsverkehrs auf dem Oberrheine im abgelaufenen Jahre seien wider Erwarten und zum lebhaften Bedauern der Regie⸗ rung wegen der Ausführung der Rheinregulierung von badischer Seite neue Schwierigkeiten entstanden. Der Ausbau eines den An⸗ forderungen der Großschiffahrt genügenden Eecifta etänhee. bis Straßburg könne jedoch nicht auf die Dauer hintangehalten werden. Die Ansprache kündigt dann noch eine Reihe neuer Vorlagen an. Zum Schluß brachte der Statthalter ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser aus. Nach der Vereidigung der neuen Mitglieder des Hauses konstituierte sich das Haus. Das bisherige Präsidium wurde wiedergewählt.

8

SDesterreich⸗Ungarn.

Seine Majestät der Kaiser Franz Joseph besuchte

heute früh um 7 ½ Uhr, wie „W. T. B.“ meldet, aus Anlaß des Todestages des Kronprinzen Rudolf die Kapuzinergruft und verrichtete an den ärgen des Kronprinzen, der Kaiserin Elisabeth und seiner Eltern Gebete. Seine

NRajestät der Kaiser Wilhelm ließ durch den deutschen Botschaftssekretär Grafen Brockdorff einen prachtvollen Kranz mit der Inschrift „Seinem teueren Freunde Kaiser Wilhelm II.“ auf weißer Atlasschleife am Sarge des Kronprinzen Rudolf niederlegen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus begann und beendete gestern die Generaldebatte über die Brüsseler . sowie die beiden Zuckersteuergesetze.

kehrere Redner behaupteten, England habe den europäischen Staaten die Konvention nur aufgedrungen, um während deren Dauer die Rohrzuckerproduktion konkurrenzfähig zu machen; sämtliche Redner Prschen sich aber für den Beitritt Oesterreichs aus, das sonst der Gefahr der Isolierung ausgesetzt und auf dem Weltmarkt nicht konkurrenzfähig sein würde. Der Finanzminister Böhm von Bawerk betonte, während noch im Vorjahre die Meinungen über den Vorteil oder Nachteil des Beitritts zur Zuckerkonvention geteilt gewesen seien. sei es heute klar, daß Oesterreich angesichts des Bei⸗ tritts aller übrigen Staaten den gesamten, in der Brüsseler Konferenz vertretenen wirtschaftlichen Werten eine isolierte Stellung einnehmen würde, und nur wenig zahlreiche Stimmen würden zu dem Wagnis raten, gegen diese Staaten allein den Kampf aufzunehmen. Der Minister betonte, die Regierung betrachte es als ihre Pflicht, die Zuckerindustrie sowie die mit ihr engverbundene Landwirtschaft vor den Gefahren des rapiden, durch die Konvention herbeigeführten Umschwungs zu sichern, und dem ent⸗ spreche das im Vorjahre einstimmig aufgestellte Verlangen nach der Kontingentierung durch die beiden Zuckersteuergesetze. Der Minister trat Suüem der Behauptung des Abg. Ellenbogen entgegen, als ob diese ngentierung konventionswidrig sei, und wies nach, daß sie weder dem Wortlaut, noch dem Geiste der Konvention widerspreche. Der Minister erklärte dann, daß auf dem Gebiete des Transporitarifwesens manches für die He der Land⸗ wirtschaft sowie der Zuckerindustrie werde getan werden können, und daß die Hebung des einheimischen Zuckerkonsums einerseits durch die Förde⸗ rung der zuckerverarbeitenden Industrien andererseits durch Herab⸗ setzung der Konsumsteuer herbeigeführt werden könne. Der Minister wiederholte die im 2—A— Erklärung, daß er nicht ein prinzipieller er der Herabsetzung der Zuckersteuer sei, daß bierfür der Püven jedoch so zu wäblen sei, daß man eine akute Bedrän Budgets vermeide. Dagegen scheine ihm der Baern⸗ rei an zur setzung der Zuckersteuer durchführbar. Der ter schloß mit der Bitte um Zustimmung zu den zur Be⸗ ratung stebenden Gef damit die fatalen Folgen des nicht recht⸗ IeFszesh er ve ehaen e v eee ie 2 enz“ rt, trilte in gest Sitzung des T ubs dessen Obmann Pacak mit, er habe dem Exrckutiwkomitee sein Reichstags. und Landtagsmandat und somit — seine Stelle als Ohmann zur Verfügu tellt. Der Klub spra sein vollstes Vertrauen auß und e ihn, von seinem Ent⸗ abzustehen. sich vor, seine Entscheidung in

Frankreich. gestern ausgegehene Gelbbuch über die macedonischen i „ *, ar, I.7, 8

Georg von Metzsch. Paul von Seydewitz. Dr. Wilhelm Rüger.

redungen mit den anderen Botschaftern und insbesondere mit dem rustiscden Botschafter Fürsten Urussow ausging. Frankreich tat bei Rußland Schritte in dem Sinne, daß alle guten Ratschläge isich darauf vereinigen möchten, daß die Pforte sofort einige praktische Reformen, insbesondere die Reform der Gendarmerie und eine Reform der Zehntenerhebung einführen solle. Uebrigens ergriff der Sultan an⸗ gesichts der Haltung der Mächte die Initiative zu gewissen Maßregeln, um die Lage in Macedonien zu verbessern. Eine Darlegung der An⸗ sichten Delcassés wurde dem Kaiser von Rußland übermittelt. Am 11. Dezember bestätigte der Fürst Urussow dem Minister die poll⸗ kommene Uebereinstimmung der Ansichten der beiden Kabinette. Graf Lamsdorff begab sich nach Wien, um mit Oesterreich⸗Ungarn einen gemeinsamen len aufzustellen, der von den anderen Mächten unter⸗ stützt werden sollte. Die Grundlagen dieses Programms entsprechen den wiederholt von den französischen Agenten dargelegten Ansichten. Die Deputiertenkammer ann gestern die des Budgets des Aeußern. Auf das Ersuchen der betreffenden Kom⸗ mission und der Regierung wurde die Beratung aller auf die aus⸗ wärtige Politik bezüglichen Interpellationen auf den 16. Februar ver⸗ tagt. Der Deputierte d’'Estournelles verlangte, daß in das Budget ein Posten als Beitrag Frankreichs zur Unter⸗ haltung des Haager Schiedsgerichtsgehofes eingestellt werde, und forderte den Minister auf, zu erklären, daß er das Nötige thun werde, um den Bestand dieses Gerichtshofes zu festigen. Der Minister des Aeußern Delcassé erklärte, die französische Regierung sei ebensosehr wie sonst von dem Wunsche beseelt, ihre im Haag über⸗ nommenen Verpflichtungen zu halten. Ganz kürzlich habe sie dem Haager Schiedsgericht einen Streitfall mit Guatemala unterbreitet. Wenn sie keinen besonderen Posten für diesen internationalen Gerichts⸗ hof in das Budget eirgeftegt habe, so sei dies deswegen der Fall, weil sie erst nach der Fe e des Budgets von dem auf Frank⸗ reich entfallenden Teil der Kosten⸗ für die Unterhaltung des Gerichtshofs im Jahre 1903 benachrichtigt worden sei. Die Höhe des Betrags für 1902 sei der Regierung überhaupt noch nicht bekannt⸗ gegeben. Sie habe übrigens beschlossen, künftighin ein neues Kapitel, Fekeesend den Schiedsgerichtshof, im Budget aufzunehmen. Auf An⸗ trag d'Estournelles wurde hierauf mit Zustimmung des Ministers und der Kommission schon in das jetzige Budget ein solches Kapitel eingestellt. Sembat (Soz.) forderte die Aufhebung der fran⸗ zösischen Bersscha beim Vatikan. Der Minister des bz. Delcassé erklärte sich nicht allein gegen die uf⸗ hebung dieser Botschaft, sondern auch gegen deren Um⸗ wandlung in eine Gesandtschaft. Eine derartige Maßnahme würde den Vatikan nicht geringer und Frankreich nicht größer machen, und die Pflicht der Regierung sei, in allem die Größe Frankreichs anzu⸗ streben. Hierauf wurde der Antrag Sembat mit 325 gegen 215 Stimmen abgelehnt. Trouin ᷓ die Veröffentlichung eines Gelbbuches über die Beziehungen Frankreichs zum Vatikan und die Unterhandlungen bezüglich der Kongrega⸗ tionen. Der Minister des Auswärtigen Delcassé erwiderte, er sehe keine Schwierigkeit, die der Veröffentlichung der vom Ministerium des Aeußern ausgegangenen Schriftstücke entgegenstehe. Aber dem diplomatischen Brauch gemäß werde er die Antworten des Vatikans nur mit Zustimmung des heiligen Stuhls veröffentlichen. Hierauf wurde der Antrag Trouin mit 331 gegen 6 Stimmen angenommen. Dejeante beantragte die Streichung der Zuschüsse für die Kongre⸗ gationen im Orient und im äußersten Osten. Der Minister des Aeußern Delcassé bekämpfte den Antrag; er erklärte das Frankreichs über die Christen im Orient stehe an einem eendepunkte, es neige — jedoch unter Wahrung seines universalen Charakters — dahin, nur auf Franzosen Anwendung zu finden. Das Protektorat erstrecke sich auf die Schulen und Hospitäler, in denen mehr und mehr Franzosen tätig seien und wo die Eingeborenen lernten, zu lieben und zu achten. Frankreichs Handel ge⸗ winne dabei und sein Einfluß ziehe Nutzen daraus. Frankreich habe in jenen Ländern eine Stellung, die von anderen erreicht, aber nicht überholt werden könne. Sembat beantragte, die den Missionaren bewilligten Subventionen für die Gründung von Laienanstalten im Orient zu verwenden, und wandte sich gegen die Missionare, be⸗ sonders diejenigen in China, die er Agenten für den Krieg nannte. Denys Cochin verteidigte die Missionare und sprach sich an⸗ erkennend über das von den Missionaren in China Geleistete aus. Der Berichterstatter Dubief wünschte, daß alle französischen An⸗ stalten im Orient verweltlicht würden. Er meinte, Frankreich solle auf ein Protektorat verzichten, das ihm nur Lasten auf⸗ erlege. Thivrier brachte einen Antrag ein, nach dem alle Kongre⸗ gationen bewilligten Subventionen für weltliche Anstalten verwandt werden sollten. Auf eine Behauptung Denys Cochins, Frankreichs — werde von russischem Einfluß bekämpft, erklärt der Minister des Aeußeren Delcassé, Rußlands Haltung sei aufrichtig und lopal; Rußland suche in keiner Weise seine Interessen denen Frankreichs, seines Verhündeten, voranzustellen. Der Minister bekämpfte dann den Antrag Tbivrier; um überall im Orient Schulen und Hospitäler zu schaffen, seien 17 Millionen und viel Zeit nötig; inzwischen würden aber andere Frankreichs Platz einnehmen. Der Antrag Thivrier wurde darauf mit 304 gegen 224 Stimmen abgelehnt. Das Haus nahm dann, nachdem der Minister des Aeußern Delcassée sich einverstanden erklärt hatte, mit 340 gegen 88 Stimmen einen Antrag Michel an, in dem die neene ersucht wird, von den den Anstalten im Orient bewilligten Zuschüssen einen von Jahr zu Jahr steigenden Betrag den Laienschulen z inden und Laienlehrern die gleiche Be⸗ handlung wie Kongregationisten zu teil werden zu lassen. Schließlich wurden alle des Budgets des Aeußern angenommen.

Rußland.

Die Gesetzsammlung veröffentlicht, wie va meldet, einen neuen Zolltarif für die europäischen Grenzen.

„Als Hauptgrund der Ausarbeitung des Tarifs wird in dem bei⸗

ten uniqué das Herannahen des Zeitpunkts bezeichnet, in

die 9* 2— aufgehoben werden koͤnnen. Der 89 ltarif sei 11 Fahre alt und ftimme den lickl Bedürfnissen der tussischen Industrie nicht überein. Wenn der Finanzminister die Umarbeitung des

der der Handelsverträge er darin dem Beispiele der fremden beit für angemessen crachtet hätten, umzua und bedeutenden Abänderungen zu

um nationalen Arbeit erhöhten zukommen n die Staaten, mit denen Rußland J werde pflegen müssen, entschlossen seien, neue, den jepigen Be⸗ jen ihrer Industrie angepaßte Tarife ihren dnissen der

dasbee

legen, m der zu schaffen,

des Datums des Inkrafttretens und wegen der Modalitäten für die Anwendung des neuen Tarifs erst die Entscheidung des Kaisers ein⸗ holen. Es beständen in Rußland zwei Tarife: der General⸗ und der Konventionaltarif. Der Konventionaltarif enthalte die Artikel des Generaltarifs, für die die Zollsätze festgelegt seien, sei es, daß sie eine Reduktion erführen, sei es, daß sie keinerlei Abände⸗ rung erfahren hätten. Der Konventionaltarif könne erst mit Ah⸗ lauf der jetzt bestehenden Handelsverträge zur Anwendung gelangen. Da kein Land, mit alleiniger Ausnahme Bulgariens, von dem Rechte die Verträge am 31. Dezember Jahres zu kündigen, Gebrauch gemacht habe, könne der neue Zolltarif in denjenigen Teilen, die den jetzt gültigen ö“ ersetzen sollten, unter keinen Um⸗ ständen vor Ablauf eines vollen Jahres von jetzt ab in Kraft treten. Dasselbe gelte für diejenigen Artikel des Tarifs, für die die Zoll⸗ sätze zwar nicht festgelegt seien, die aber mit anderen Artikeln in Verbindung ständen, für die das der Fall sei. So könnten z. B. die Zollsätze für Kupfer, obgleich dieselben keinerlei Vertrags⸗ bestimmungen unterlägen, nicht erhöht werden, solange nicht die Zoll⸗ sätze für die verschiedenen Waren aus Kupfer festgelegt seien. In allen seinen anderen Teilen könne der neue Tarif vor dem oben als frühesten genannten Zeitpunkte eingeführt werden. Im normalen Verlauf der Dinge würde es unzweifelhaft am besten sein, das Inkrafttreten des neuen Tarifs mit dem Ablauf der bestehenden Handelsverträge oder mit dem Abschlusse neuer Verträge zusammenfallen zu lassen. Im ersten Falle würde der Tarif so, wie er ist, zur nwendung können; im zweiten Falle würde er unter all den

orbehalten in Kraft treten, welche in den neuen Tarifen festgelegt seien. Es gehöre aber nicht zu den Unmöglichkeiten, daß Umstände einträten, durch die der Finanzminister sich gezwungen sehen könne, chon vor Ablauf der alten Verträge von dem ihm zugebilligten Rechte, den Kaiser um Genehmigung zur Acee dung des neuen Tarifs zu hitten, Gebrauch zu machen. Der Finanzminister könne zu diesem Schritt bewogen werden, sei es aus rein fiskalischen Er⸗ wägungen, sei es durch die Notwendigkeit, diesem oder jenem In⸗ dustriezweige einen wirksamen Schutz angedeihen zu lassen, sei es schließlich durch Maßnahmen, die vom Auslande bezüglich der russischen Einfuhr ergriffen würden.

Italien.

Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten Prinetti⸗ wurde gestern, wie „W. T. B.“ meldet, während er dem König bei einer Audienz Aktenstücke zur Unterzeichnung unterbreitete, von einem Unwohlsein betroffen und mußte in seine Wohnung gebracht werden. Nach Ansicht der Aerzte ist die Erkrankung nicht bedrohlich. Der Minister hat keinerlei Trübung der geistigen Kräfte erlitten; auch ist in seinem Befinden bereits eine Besserung eingetreten.

In der Deputiertenkammer sprach der Präsident auf die Mitteilung von dem Unwohlsein des Ministers sein Bedauern, zugleich aber seine Freude darüber aus, daß die Nachrichten, die er auf seine Erkundigungen erhalten habe, beruhigend lauteten. Er wünsche dem Minister baldige Genesung.

Aus Anlaß des Geburtstages des Herzogs der Abruzzen überreichte gestern in La Spezia der Admiral Frigerio, begleitet von zahlreichen Offizieren der ver⸗ chiedenen Marineabteilungen, Höchstdemselben an Bord der „Liguria“ einen von der Marine zur Erinnerung an die Polarexpedition gewidmeten silbernen Schild, den der Herzog mit herzlichen Dankesworten entgegennahm.

Niederlande. “

In der gestrigen 12 der Ersten Kammer wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Auswärtigen von Lynden über die Gerüchte interpelliert, denen zufolge die Regierung die Annahme des von dem amerikanischen Millionär Carnegie angebotenen Geschenkes einer Bibliothek für den Haager Schiedsgerichtshof abgelehnt haben solle. Der Minister entgegnete, weder die niederländische Regierung noch der Verwaltungsrat des Schiedsgerichtshofes, noch die Signatarmächte der E“] hätten ein derartiges Geschenk abgelehnt. Es sei kein Angebot in einer serartigen Form gemacht worden, daß es mit Rücksicht auf den besonderen Charakter des Haager Schieds⸗ ühee hätte angenommen oder abgelehnt werden koͤnnen. Die

leste Form des Geschenkes würde sein, es zu einer besonderen Stiftung zu machen. Inzwischen würde die Regierung das Geschenk, alls es angeboten würde, gern verwalten. Im weiteren Verlaufe

Sitzung erklärte der Minister in Beantwortung einer Inter⸗ pellation über die vezesslastfhe Frace. auch die Niederlande

ätten Ansprüche an Venezuela, ü die bereits seit langem ver⸗

delt werde. Er hoffe, daß bei der Regelung der venezolanischen Verhältnisse auch die Niederlande den ihnen rechtmäßig zustehenden Anteil erhalten würden. E“ Gestern ist, wie „W. T. B.“ berichtet, im Ministerium

v““

des Aeußern in Brüssel die französische Ratifikations⸗

urkunde zur Zuckerkonvention niedergelegt worden.

Schweden und Norwegen.

Wie das „Svenska Telegrambyran“ meldet, ist das Be⸗ finden des Königs in keiner Weise beunruhigend. Das Befinden des Prinzen Eugen ist sehr zufriedenstellend.

Der schwe vische Reichstag hat gestern die Erh gene der Branntweinsteuer und die Erhöhung der Zölle auf Wein — ersmafen angenommen. Die neuen Zollsätze treten

te in Kraft.

Das „Norek Telegram⸗Bureau“ meldet aus Christiania, es sei beschlossen worden, die schwedischenorwegischen Konsulatsverhandlungen bis zur zweiten W des Februar auszusetzen, namentlich nachdem von schwedischer Seite der Wunsch a prochen worden sei, erst die offiziellen Berichte über die Stort hung vom 2. Januar einzusehen.

Amerika.

Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, sandten vorgestern die Regierungen von England, Deutschland und talien 1889e 8 8 1 , an

owen nes Vorschlages, daß alle . Fe jen an zela hätten, auf leichen Fuß mit den drei verbündeten Mächten gestellt bwerden sollon. Die Antwert sagt, daß dieser Vorschlag nicht angenommen

werden könne.

Asien. Die fremden Gesandten in Peking haben, dem „Reuter⸗ schen Bureau“ zufolge, in einer einsamen Berat —2 aufge 2 85 der sie ihrer eees. — verleihen China e t ung umme in Gold zu 2 sei. Die Nohe senn ie Aufmerksamkeit die Notwendigkeit, daß die interessierten Mä nen entsprechend den auf sie en Anteilen an der egsents gung, Obligationen ausgäben an Stelle der einen „ die eehenes -5 2— ee bemerkt, e Gesandten Note aufgeworsenen Fragen nicht

89

ote

8 Afrika.

Dem Madrider Journal „Imparcial“ wird aus Tanger jelegraphiert: Der Prätendent habe seine Streitkräfte eilig

unbekannter Richtung zurückgezogen. Der Kaid Omar errichte an strategischen Punkten bei Melilla Be⸗ festgungen. Von Oran seien vier französische Torpedoboote in Tanger eingetroffen; zwei derselben seien alsbald wieder abgefahren.

—

8 9 Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (247.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky, der Kriegsminister, General der Infanterie von Goßler und der Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke beiwohnten, kam zunächst die nachstehende Inter⸗ pellation der Abgg. Dr. von Dziembowski⸗Pomian (Pole) und Genofsen zur Verlesung:

„Die ungleichmäßige der polnischen Bevölkerung innerhalb des Deutschen Reiches, welche im Widerspruch steht mit der staatsrechtlichen Gleichheit vor dem Gesetz, die sich unter anderem insbesondere in einem Bovykott polnischer Gewerbe⸗ treibender und Kaufleute seitens der Militärbehörden kund⸗ gibt, in der Entziehung der Berechtigung zum einjährig⸗ freiwilligen Dienst wegen geringfügiger Vergehen, in der Hand⸗ habung der Personenstandsgesetze sowie in der Behandlung politischer Pagesschrift teller als gemeine Verbrecher,

veranlaßt die Unterzeichneten zu der Anfrage an den Herrn Reichskanzler, was derselbe zu tun gedenkt, um diesen Zuständen ein Ende zu machen.“

Zur Begründung erhält das Wort der

Abg. Dr. von Dziembowski⸗Pomian: Bei einer früheren Gelegenheit hatte der Reichskanzler die Beantwortung der Inter⸗ pellation abgelehnt, weil sie nicht zur Zuständigkeit des Reichstages gehöre. Schon bei der Wreschener Interpellation hatte er einen ähn⸗ lichen Standpunkt eingenommen, obwohl er auf die Materie einging und sie auch sachlich besprach. Ich habe mir daher ein minder anfecht⸗ bare Basis für meine Interpellation suchen müssen. Die Reichs⸗ verfassung kann nicht so eng interpretiert werden, wie es der Kanzler tat, sie hat doch auch den Schutz des Rechtes zum Zwecke. Ich kann eine Verletzung des Rechtes also auch hier zur Sprache bringen unter der Voraussetzung, daß es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Ist dies festgestellt, so kann ich auch Mißstände in den Einzelstaaten zur Sprache bringen. Aber außer dieser formellen Zuständigkeit gibt es auch eine materielle. Bei dieser Auffassung haben wir den Staatsrechtlehrer Zachariae auf unserer Seite. Der Reichskanzler wird nicht in Abrede stellen, daß der preußische Ministerpräsident im vorigen Jahre erklärt hat, er sehe in der polnischen Frage eine Gefahr, eine große Gefahr; und der preußische Minister Freiherr von Hammerstein sprach im preußischen Abgeordnetenhause von der slavischen Gefahr. Was soll das bedeuten? Will man damit nur Stimmung machen? Ueberall hören wir: Es besteht eine große polnische Gefahr für Preußen und für das Deutsche Reich, darüber ist Freund und Feind einig; Herr Roeren hat es in einer Broschüre ausführlich darzulegen versucht. Wir wollen lediglich unser Recht und Rechts⸗ gleccheit; wir appellieren hier im Reichstage an die weitere Oeffentlichkeit. Das Recht ist ein idealer Gedanke, nicht nur eine Ppbrase. Die polnische Bevölkerung hat auch verfassungsmäßige Rechte und nicht nur die allgemeinen Menschenrechte. Die preußischen gönige haben uns polnische Sprache in Amt und Schule und freie Keligionsübung garantiert. Als 1867 die polnischen Provinzen dem nord⸗ rutschen Bunde und nachher dem Deutschen Reiche einverleibt wurden, t amtlich ausdrücklich erklärt worden, daß dadurch weder die Mutter⸗ rrache noch die Religion eine Einbuße erleiden sollten. Was heute ge⸗ vieht, steht mit diesen Allerhöchsten Kundgebungen Kaiser Wilhelms 1. a Widerspruch. Die polnische Bevölkerung ist auf diese Weise in den eilligsten Gefühlen gekränkt worden; die Unzufriedenheit findet atürlich ihren Ausdruck in der Presse und im Parlamente, und se ist —, Die polnis Bevölkerung hat aber bei ler ihrer ÜUnzufriedenheit nicht den Rechtsboden verlassen. Die ganze Gesetzeshandhabung in Preußen ist heute der⸗ ig, daß man von einer Rechtsgleichheit nicht mehr sprechen kann. Ich verweise zunächst auf den typischen Fall Löhning; die Heirats⸗ chichte lasse ich dabei ganz unerörtert.

(Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort.)

— In der heutigen (10.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ eordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft ꝛc. on Podbielski beiwohnte, wurde die zweite Beratung des taatshaushaltsetats für 1903 bei den Ausgaben des tats der landwirtschaftlichen Verwaltung fortgesetzt.

Die Kapitel „Ministerium“ und „Oberlandeskulturgericht“

ohne Erörterung bewilligt.

Bei dem Kapitel „Generalkommissionen“ fragte Abg. Dr. Lotichius (nl.), wie cs mit dem in Aussicht gestellten sehentwurf. betreffend die Neuorganisation der Generalkommissionen, be. Im Westen hätten sich schwere Mißstände ergeben.

Regierungskommissar erwiderte; Ein Gesetzentwurf für

au sei in ee aen fertig gestellt, er werde aber nicht

1 derdngiallondiage in Nassau, sondern dem Kommunallandtage

59g. Daub (nl.) äußerte Wünsche bezüglich des ammen · derfahrens, blieb * auf der Tribüne denc, een8”

Das Kapitel wurde bewilligt.

Es folgte die Beratung des Kapitels „Landwirtschaftliche nstalten und sonstige wissenschaftliche und Lehrzwecke“.

„Dr. Lotichius (nI.): Zur Förderung der Obstkultur halte

die Veranstaltung von Obstausstell für wünschenswert; Frank⸗

legt e Wert. Eisenbahnverwaltung muß Obsthandel ihre 1 ützung leiben. Ihe Met 8,9 sprach die Verhältnisse an den landwirt⸗ I. 2 u 9 c von Negelein (konf.) wünschte eine gesetzliche Regelung nd 88 f mgeschaswesens. d6. 2 attfelter (Zentr.) — aus, daß 6

komme dee. essargreerenedg Seernerzzi. (kons.) berichtete über den Titel „Dispositions⸗

h dem Muster der

1ba von urn(8

Das Kapitel rde igt, und das Haus gi übe., von Arnsm (kanf) brichteie über den Thel „Be⸗

[N. von N 1) dankte der löre Für⸗

icraͤ c. von Podbielski: Die land⸗ igten W

wird berecht ünschen

z mmen wird. Auch glaube ich, daß es

m nächsten Jahre im Etat eine Aufbesserung der Gehälter der Kreistierärzte eintreten zu lassen. Die Pensionsberechtigung und der Pensionsbezug können nur auf dem Wege eines Gesetzes ge⸗ regelt werden. Der Weg einer Verordnung ist hier nicht gangbar. Ich kann nur bestätigen, daß seitens des Finanzministers das größte Entgegenkommen gezeigt worden ist. Zur Zeit ist eine Abnahme der Anwärter nicht festzustellen.

Dr. Müller (fr. Volksp.): Ich freue mich über die Erklärungen des Ministers, daß die Tierärzte besser gestellt werden sollen. Es ist durchaus erforderlich, daß die Kreistierärzte wirtschaftlich selbständig ge⸗ macht werden und nicht auf Privatpraxis angewiesen sind. Ich glaube, daß der Minister von der Finanzverwaltung nicht in die Lage gebracht worden ist, schon in diesen Etat höhere Gehälter einzustellen. Wenn aber auch in dieser Beziehung angesichts der Finanzlage Schwierig⸗ keiten gemacht worden sind, so wäre es doch wohl in Bezug auf die Anforderungen, die für die Kreistierärzte maßgebend sind, wünschens⸗ wert, ein weiteres Entgegenkommen zu zeigen. Wünschenswert wäre es auch, wenn die preußischen Hochschulen die Tierärzte zu doctores med. vet. promovierten.

Abg. Winckler (kons.): Ich freue mich, daß der Abg. Dr. Müller einen so ruhigen Ton angeschlagen hat, er wird dadurch den Inter⸗ essen der Tierärzte viel mehr dienen, als es im Reichstage geschehen ist.

Abg. Dr. Müller (fr. Volksp.): Der Vorredner verkennt mein Temperament. Meine Ausführungen im Reichstage stützten sich auf eine in der Fachpresse veröffentlichte Enguete. Mir ist es gar nicht eingefallen, ein Urteil abzugeben, sondern ich wollte nur auf die Ergebnisse dieser Enquete die Aufmerksamkeit lenken. Außerdem habe ich mich auf Zuschriften ge⸗ stützt, die mir von Tierärzten zugegangen sind. Es ist unsere Auf⸗ gabe, auf Mißstände hinzuweisen.

Abg. Winckler (kons.): Die Enquete ist eine Privatarbeit, keine

amtliche Untersuchung. LW’I von Savigny (Zentr.): Die Aufgaben, die der Tierarzt für die Landwirtschaft, insbesondere die Viehzucht, zu erfüllen hat, er⸗ fordern einen wirtschaftlich selbständigen Mann. Die Kreis⸗ viehversicherung konnte nur unter der sachkundigen Mitwirkung der Kreistierärzte ins Leben gerufen werden. Ich möchte dringend bitten, die Lage der Kreistierärzte durch eine allgemeine Regelung ihrer Gehaltsverhältnisse zu verbessern.

Abg. Dr. Müller (fr. Volksp.): Es kommt gar nicht darauf an, ob der Bericht ein amtlicher oder ein privater ist. Wenn der Abg. Winckler glaubt, ein Tierarzt könne so etwas nicht schreiben, dann unterschätzt er den Mannesmut dieser Beamten.

Abg. Winckler (kons.): Dem Mannesmut steht die Disziplin gegenüber. 8 1

Abg. von Arnim kkons.) berichtete über den Titel „zur

wissenschaftlichen Erforschung von Tierkrankheiten und für Versuche zu deren Bekämpfung (80 000 ℳ)“. „Abg. Freiherr von Wangenhenheim (kons.): Es muß ein sicheres Mittel gegen die Rotlaufseuche gefunden werden, das auch den kleinen Landwirten zugänglich gemacht werden kann. Denn es besteht die Gefabr, daß durch die Einfuhr vom Auslande Viehseuchen zu uns hereingeschleppt werden. Ich hoffe, daß die Regierung die Grenzen nach Möglichkeit schließen wird.

Hierauf nahm der Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Podbielski das Wort.

(Schluß des Blattes.) v111“

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Betriebsergebnisse der vereinigten preußischen und hessischen Staatseisenbahnen im Rechnungsjahre 1901/02. Nach dem beiden Häusern des Landtags zugegangenen Bericht des Ministers der öffentlichen Arbeiten betrug die Bahnlänge der vereinigten vepce und hessischen vollspurigen, dem öffent⸗ lichen Verkehre dienenden Staatseisenbahnen am 31. März 1902 31 276,18 km (gegen 30 653,13 km am 31. März 1901). Der preußische Staatseisenbahnbesitz hatte — ohne die oberschlesischen und die thüringischen Schmalspurbahnen für öffentlichen Verkehr (183,84 km) und die voll⸗ und schmalspurigen Anschlußbahnen, welche nicht für den öffentlichen Verkehr bestimmt sind (370,56 km), ferner ohnedie preußische, aber von der Großberzoglichen Eisenbahndirektion in Oldenburg verwaltete Wilhelmshaven ⸗Oldenburger Eisenbahn (52,38 km) und den preußischen Anteil an der Main⸗Neckareisenbahn (8,02 km) — eine Bahnlänge von 30 248,31 (am Schluß des Vor⸗ ahres 29 660,69) km, der hessische ohne den Anteil Hessens an r Main⸗Neckareisenbahn (49,37 km) und die an diese anschließenden Nebeneisenbahnen (22,59 km) eine Bahnlänge von 1027,87 (am Ende des Vorjahres 992,44) km. Von dem Gesamtnetz der preußisch⸗hessischen See sind Haupteisen⸗ ahnen 20 035,52 km oder 64,06 % (davon 19 323,72 km preußischer Besitz), Nebeneisenbahnen 11 240,66 km oder 35,94 % (davon 10 924,59 km. preußischer Besitz), eingric 18 726,26 km (davon 17 993,14 km preußischer Besitz), we ale- 9 12.404,47 km (davon 12 109,72 km preußischer Besiß, dreiglei 18.89 und viergleisig 98,38 km. (ausschkießlich preußischer 2 Von der Bahnlänge der pereinigten preußischen und hessischen vollspurigen, dem öffentlichen Verkehre dienenden Staatseisenbahnen und des übrigen preußischen Staats für öffentlichen Verkehr (zusammen 31 520,42 km) entfallen auf die Provinzen: Schlesien 8878,84 km (im Vergleich mit der Länge am Schlusse des vora ngenen Rechnungsjahres + anngh 1“ Brzndenbarg einschließlich Berlins 2996,67 (4 14,59) km. Sachsen 2578, 727 2,88) km, Hannover 2493,31 (+ 140,75) km, Westfalen 2308,67 (+ 62,72) km, Posen 2018,02 + 30,16) km, Ostpreußen 1976,90 (+ 96,75) nm, Hessen⸗Nassau 1687,80 + 6,74) km, Pommern 1553,07 (+ 25,35) km, rns 555,45 (+ ) km und Schleswig⸗Holstein 1166,94 4+ 55,93) km, — auf die sechs östlichen Provinzen zusammen 4018,95 (+ 223,83) km und auf die sechs westlichen Provinzen 13 859,31 8* 8859) km, auf das ganze Königreich Preußen 27 878,26 (. 554,01) km, auf dee7etvr8hse, deutschen

Staaten 3631,53 (+ 74,95) km, darunter 997,98 hessischer Efip. auf be. Nehran⸗ (Besterreich und L.nee

10,63 ( Lp; 8 in Preußen 31. März 1902 3279,35 km (im 1c 28 dem Lale des Borjahers + 150,02 km) der preußischen Staatsaufsicht unterstehende Prioat⸗ eisenbahnen und Strecken fremder Staatzeisenbahnen, und zwar in den sechs oöͤstlichen Propinzen 1658,95 ( 119,37) km — nur rige Haupt⸗ und Nebenbahnen —, in westlichen 1640,40 (+ 30 65) km, darunter „ ⸗ Die Länge der im preußschen te bel⸗ Klein⸗ bahnen endl. am 31. M. 19⁰2 71 km neben⸗ a bahnen,

einba und km x2 7 b 89 km, wovon 1 9.5 ₰ (+ 516,34) km, darunter 2151,22 km

3149,49 km nebenba näbnliche östlichen und Nö: sl. .. 8* nbahnähnl! we e rovin tf 4381 die meisten 2 dan -*.

nebe Acre — ’

602,35 km) und Posen (5 die E- (579,43 m), d

8,44 km) in Westpreußen (1 km) und 31

1901 in Preußen

(291,72 km) —8 waten demnach . 182 lm Haupkeisenbadhen 12951 vollspurige Nebch⸗

eisenbahnen 62 k bahnen, ebengereC⸗IAea kes, g2 b1128 881 4. Rüe

möglich sein wird,

,somit an E hnen haupt 93,58 km (seit dem Ende des vorausgegangenen Rechnungsjahres + 1469,58 km) vorhanden, d. s. auf 100 qkm 11,10 und auf 10 000 Einwohner 11,12 km, und zwar in den sechs östlichen Provinzen 19 580,11 (+ 582,80), in den westlichen 19 113,47 (+ 877,17) km. Nicht eingerechnet sind hier die Privatanschlußgleise ohne öffentlichen Ver⸗ kehr 5 8 n 258 8 3

as bis zum 31. März ür die vereinigten preußischen und hefsischen Staatseisenbahnen eelebe T. Fzerihs beträgt: für die preußischen Vollspurbahnen 7874,9 Millionen Mark (seit dem 31. März 1901: +. 170,8 Millionen Mark) oder für 1 km 260 341 ℳ, für die hessischen Vollspurbahnen 266,7 (+ 9,7) Millionen Mark oder für 1 km 259 432 ℳ, für die 1895 in den Besitz des preußischen Staates übergegangenen thüringischen Schmalspurbahnen 905 738 ℳ oder für 1 km 18 870 ℳ, für die oberschlesischen Schmalspurbahnen 11,8 Millionen Mark oder für 1 km 87 118 ℳ, für die Anschlußbahnen ohne öffent⸗ lichen Verkehr 11,8 Millionen Mark oder für 1 km 30682 ℳ, mithin für alle Staatseisenbahnen im Bereicheder Betriebsgemein⸗ schaft 8166 (+ 181,1) Millionen Mark oder für 1 km 256 443 ℳ, für die preußischen Staatseisenbahnen innerhalb und außer⸗ halb der Betriebsgemeinschaft allein 7912,4 (+ 171,4) Millionen Mark oder für 1 km 256 264 ℳ% Der Betrag des Anlagekapitals ergibt sich aus den eigentlichen Baukosten, den sonstigen Aufwendungen aus Baufonds, den Absetzungen (insbesondere der aus Betriebsfonds aufgewendeten Mittel) und den Zu⸗ oder Absetzungen des Unterschiedes zwischen Erwerbspreis und Bauaufwendungen beim Eigentumswechsel; im Anlagekapital nicht enthalten sind der Wert unentgeltlich über⸗ lassener Liegenschaften, der Betrag von Subventionen und die Bau⸗ aufwendungen, die aus Betriebsfonds gemacht sind.

Dem Hinzutritt neuer Bahnstrecken ist auch im Berichtsjahre durch entsprechende Vermehrung der Betriebsmittel Rechnun getragen worden. Am 31. März 1902 bestand der Betriebsmittelpa der vollspurigen und der schmalspurigen Staatseisenbahnen für den öffentlichen Verkehr aus 13 200 (am Ende des Vorjahres 12 871 Lokomotiven und Motorwagen, 24 307 (23 463) Personenwagen un Personenabteile der Motorwagen, 6396 (6247) Gepäckwagen und 288 242 (284 670) Güterwagen. Die Beschaffungskosten der sämtlichen am Schlusse des Betriebsjahres vorhanden gewesenen Be⸗ triebsmittel beziffern sich auf 1669,6 Millionen Mark und betragen 20,50 % des ö Für die im Berichtsjahre neu beschafften oder umgebauten Betriebsmittel sind zusammen 100,9 Millionen Mark ausgegeben worden, während die Beschaffungskosten der in derselben 2. ausgeschiedenen Betriebsmittel 52,1 Milionen Mark betragen haben.

Die Gesamteinnahmen der in die preußisch⸗hessische Betriebsgemeinschaft einbegriffenen Staatseisenbahnen haben im Rechnungsjahre 1901/02 1353,7 Mill. Mark gegen 1392,3 Mill. Mark im Vorjahre und 1339,7 Mill. Mark im Jahre 1899 1900 betragen, das sind auf 1 km durchschnittlicher Betriebslänge 43 463 ℳ gegen 45 532 und 44 486 ℳ in den beiden Vorjahren. Somit sind die Gesamteinnahmen um 38,6 Mill. Mark oder 2,13 % und auf 1 km durchschnittlicher Betriebslänge um 2069 ℳ oder 4,54 % gegen das letzte Vorjahr Shne ge seen Sie würden für das Senn 1901/02 um 29,7 Mill. Mark höher gewesen sein, wenn die Reichs⸗ ostherrnaldeng die Leistungen der Eisenbahnverwaltung für Zwecke des

ostdienstes voll vergütet hätte. Den im Etat für 1901/02 vorgesehenen Gesamteinnahmen von 1437,2 Mill. Mark gegenüber stellt sich die Wirklichkeit von 1353,7 Mill. Mark um 83,5 Mill. Mark oder 5,81 % niedriger. Von den erzielten Einnahmen stammen 383,4 Mill. Mark oder 28,32 % (602 253 ℳ oder 0,16 % weniger als im Vorj 50 aus dem Personen⸗ und Gepäckverkehr, 884,2 Mü. N oder 65,32 % (38,6 Mill. Mark oder 4,18 % weniger) aus dem Güter⸗ verkehr, und 86,1 Mill. Mark oder 6,36 % (601 501 ℳ oder 0,7 % mehr als im Vorjahre) sind sonstige Einnahmen (für Ueberlassung von Bahnanlagen und Leistungen zu gunsten Dritter, für Ueberlassung von Betriebsmitteln, Erträge aus Veräußerungen usw.).

Die im Bereiche der preußisch⸗hessischen Eisenbah emein⸗ schaft entstandenen Gesamtausgaben gen im jahre 836 Mill. Mark gegen 825,1 Mill. Mark im Vorjahre und 776,3 Mill. Mark im Jahre 1899/1900, das sind auf 1 km durchschnitt⸗ licher Betriehslänge 26 840 ℳ gegen 27 081 und 25 778 ℳ in den beiden Vorjahren; von den Gesamteinnahmen machten sie 61,79 %0.

1900/01 59,48 % aus. Demnach sind die Gesamtausgaben das letzte Vorjahr um 7,9 Mil. Mark oder 0,95 % und im Verbältis

zu den Gesamteinnahmen um 2,27 % gestiegen, dagegen auf 1 km durchschnittlicher Betriebslänge um 241 ℳ oder 0,89 % zurück⸗ gegangen. Den im Etat für 1901/02 vorgesehenen Gesamtausgaben von 858,2 Mill. Mark gegenüber stellt sich die Wirklichkeit von 836 Mill. Mark um 22,2 Mä- Mark oder 2,59 % geringer. Von den Gesamtausgaben waren 390,7 Mill. Mark oder 46,74 % 7,1 Mill. Mark oder 1,84 % mehr als im Vorjahre) persönliche usgaben für Besold Wohnungsgeldzuschüsse, Unterstützungen und Wohlfahrtszwecke. esamtzahl der beschäftigten Beamten, Gehilfen im mittleren Dienste, Hilfskräfte im unkeren Dienste und Arbeiter, deren Geb aus den n Be. triebecinnahmen gezahlt wurden, betrug 1901/,02 durchschnittlich 352 752, im Jahre 1900/01 350 938, im re 1895 96 292 262; unter diesen befanden sich 5645 (im Verjahre 5295 — Personen. Etatsmäßige Beamte waren im 126 [darunter 221 weibliche), 1900,01 123 552 96 239; außeretatsmäßige Beamte (darunter liche), im Vorjabhre 8348 (112 weibliche), 1890,98 7438, Ge im mittleren Dienste 5623 (darunter 178 weibliche). (107 weibliche), 4059; Hilfskräfte im unteren Dienste 47 157 (darunter 2484 weibliche), begw. 49 310 (2424 weibliche), 47 057; Arbeiter 165 420 (darunter 2484 weibliche). im Vaoriahre 1900/ 01 164 100 (2416 weibliche), im 1825 96 137 471. dem waren im Berichtejahre noch 307 füͤhrer (im Vorjabre 274), 8—2 lsupernumcrare (170) und cpackträger e

— vor 8.2 e 2 aus der — eebenen

neuer strecken und ordentlich por auf udlichen im Berichtsjahre im Vorjahre

4031 Arbeiter beschäftigt.

b der G von den Gesamteinnahmen ver⸗ blichen als Betriebsüberschuß 517 753 730 564 217 527 ℳ im Vorsahre und rund 563 400 000 ℳ im 1 900. Der

dem des Verjahres um 46 463 8 Für 1 ,2

der Vorzahre auf 18 451 ℳ einnahmen 38,29 % Verzahre. Im Verbältnis ꝙ— (8 077 959 271 ℳ) argäabh eine Verzinsu denezsrrn eenagsrenase. Bacsar obne Verkehr [11 744 113 ℳ

ℳ oder

16 623 im zu den deeen — 40 52 im von 6,41 % 1899 19.00.

532 % Pppen 10 579 700 bercchart.

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worurch ertrantpert G simnd, dem „W. T. B.“* zufolge, rheiter und Maschinisten