der Holläaͤndischen 1 Güterverkehr beschäftigt sind, gleichfalls in

etreten, so daß der Gütertransport eingestellt 18 Abteilung Marinesoldaten ist an Ort angekommen.

beitern der Staatsbahn ausbrechen werde.

und anderen, die in Durgerdam wohnen,

2

schwer, verwundet wurden. — Die Vereinigung der Eisenbahnarbeiter Direktion der Holländischen daß sie keine Wagen für die deren Personal sich im Ausstande

beschloß in vergangener Nacht, bei der Eisenbahngesellschaft darauf zu bestehen, Schiffsverfrachter rangieren lasse, 1 befinde. Die Versammlung nahm mit 702 gegen 31. Beschlußantrag an, wonach im Falle der Forderungen ein allgemeiner Ausstand alle Eisenbahn⸗ und Tramwavbediensteten Auf dem Terrain der 2 — eine Anzahl Wagen, mit Waren angefüllt, die nach Indien abgehende Schiffe bestimmt sind. züge der Holländischen Gesellschaft nach Belgien erleiden nur geringfügige

den Zügen nach Deutsch

ist unterbrochen.

In Reus (Spanien) ist der Generalausstand d. Bl.) Es haben, wie „W. T. B.“ die Arbeit niedergelegt, und gegen die noch Die Truppen sind angel an Lebensmitteln verschlimmert die Lage. Bisher sind die Versuche der Behörden, eine Einigung herbeizuführen gescheitet. “

worden. (Vergl. Nr. 11 fährt, etwa 10 000 Mann Arbeitenden wird ein scharfer Druck ausgeübt. konsigniert. Der M

““

Kunst und Wissenschaft.

In der am e

der physikalisch⸗mat matischen

stimmung aller derjenigen Kurven zweiten Grades enthalten. Der Vortragende ebnis gelangt, daß außer der Ebene, äche mit Richtungsebene, den Schar von Parabeln, und denjeni enthalten, keine Minimalfläche eine weiten Grades enthält. — Herr Vogel le Professoren Hartmann und Dr. G. Ebher von Funkenlinien in Bogenspektren vor. Astrophysikalischen Observatorium zu

gelangt, daß es unzuläss

in Sternatmosphären) zu ziehen. err : Romberg, Geoologisch⸗petrograp ische Studien bieten von Predazzo, und Monzoni. III. über die Eruptivgesteine dieser Gebiet

Nephelinsyenitaplit, Gauteit, auch Tuffe),

der Baukonstruktionen. 8. II dierende Mitglied Herr Wiesner übersandte die 2

Werkes „Die Rohstoffe des Pflanzenreiches“. Bd. I,

In der an demselben af abgehaltenen Segung der philo⸗

sophisch⸗historischen Kla & gte, egenstand freier individueller Uebereinkunft, ritteln des 19.

se sprach Herr

ahrhunderts zur Beseitigung des

rechts naturgemäßaufge tellt, doch in der neueren Zeit nicht ausgereicht habe.

Immer dringlicher seien übereinstimmende Verträge in Zeworden und durch Vereinbarung und Schiedsgeri worden. Die Untersuchung der Bedingungen, Flingen könne, war der enstand des 1 M. Fränkel in GEpigraphik aus Handschriften. der Pariser es dandsch b lichen Scheden Fourmonts enthält, Frlcheisten anderer Provenienz vorgefunden, do renäische Urkunde, anscheinend augusteischer Zeit.

i dem durch die

me

Theater.

önigliche Schauspiele. Sonnabend: Dpern⸗ haus. 28. Vorstellun Hänsel und Gretel. Märchenspiel in 3 B. von Engelbert Humper⸗ dinck. Tert von Adelheid Wette. — Die see. Pantomimisches Ballettdivertissement von Haß⸗ reiter und Gaul. Musik von Joseph Baver. An⸗ Schauspielhaus. 29. Vorstellung. König Heinrich der Fünste. Schauspiel in 5 Aufzügen von William S Mit der Ueber⸗

bnn von — Wilhelm von Hüher die

I . vom rregisseur

3ö2

Brandt. Anfang 7 ½ Ubr. 82 *8 ₰ 8.Ser h her . Shee Lorenzo —Ucbersetzung UUnfang Fegte “] 8 Ibaus. 30. Im bunten 3 von — Freiherrn von Schlicht. Anfang

12 Uhr: Matinée zum Besten des Vaterländischen —,-— weigverein Berlin: Tanzidyllen

des 3 Uhr:

adora Duncan. Konzer ik und e, ün en .

böfer. ste llung — Schiller. tzer t von 7 ½ das dunkle

ung.

von . or.

8 F

Deutsches Thrater. Seonnabend: Monna

. —8. 1aun, 1. 22, 1.,.

ichen 1— r Temetrius. — Abends in 4 A

Eisenbahngesellschaft,

Man glaubt, daß der Ausstand auch unter den Ar⸗ Gestern morgen kam es bei Schellingwoude zwischen Arbeitern, die von Amsterdam kamen, des Ausstands wegen zu einem Zusammenstoß, bei welchem mehrere Personen,

Nichtbewilligung der im ganzen erklärt Holländischen Gesellschaft

Die Eisenbahn⸗

Verspätungen, während die Verspätung bei land fast eine Stunde beträgt. Die Ver⸗ bindung zwischen dem Zentralbahnhof und dem Bahnhof Weesperpoort

den 22. d. M., abgehaltenen Sitzung Klasse der Königlichen Akademie der öen las Herr Schwarz über Be⸗

Minimalflächen, die eine Schar reeller

der gradlinigen Schrauben⸗ ene 9. Krei en, die eine ar von Kreisen II 8 Im Königlichen Schauspielhause wird morgen, char reeller Kurven ersten oder abend, „König Heinrich der Fünfte“ wiederholt gelangt das Lustspiel „Im bunten Rock“ zur Aufführung.

Im Neuen Königlichen Operntheater geht am Sonntag⸗ abend „Das dunkle Tor“ in Scene. — Nachmittags um 3 Uhr findet eine Vorstellung für den Schillerverband deutscher Frauen zu volks⸗ tümlichen Preisen statt. Aufgeführt wird ein Festspiel von Rodenberg,

te eine Abhandlung der ard über das Auftreten Die Verfasser haben auf dem Potsdam Untersuchungen über Metallspektra angestellt mit besonderer Beachtung der für die Astrophysik wichtigen Spektra von Magnesium und Silicium, und sind zu dem Resultate dg ist, einzelne Linien als charakteristisch für

das Funken⸗ bez. Bogenspektrum hinzustellen und aus deren Auftreten Schlüsse über die Temperatur der betreffenden Leuchtvorgänge (auch Klein legte vor: Dr. J

Neue Beobachtungen te, ihre Altersbeziehungen

es wurden Einschlüsse eines alten Granits im Melaphyr aufgefunden), ** über von dort noch unbekannte Typen derselben (z. B. Kersantit, werden mitgeteilt. — Müller aus Breslau überreichte sein Werk: Die graphische Statik 3. Aufl. Bd. II Abt. I, und Nas⸗ w2e Auflage

für Einigung und Schiedssprüche in Arbeitsstreitigkeiten“. Er daß der Grundsatz des modernen Rechts, der Arbeitsvertrag sei zwar in den ersten zwei

unter welchen das ortrags. — Herr von ilamowitz⸗Moellendorff legte eine Mitteilung von H Berlin vor über Beiträge zur griechischen

liothek übersandten Koder, der die handschrift⸗ hrere unbekannte darunter eine wichtige

die beim den Ausstand werden mußte. und Stelle

Am Königlichen Institut kunde, Georgenstraße 34/36, öffentliche Vorträge statt:

Dienstag und Freitag der Marin Linienschiff einst und jetzt“, und Seemacht“. Die darunter einige

Stimmen einen

Lande für werden soll. befindet sich für demnächst .

Odessa, 30. Januar. russische Antituberkuloseau stisches Material, Präparate enthält, eröffnet.

und Frankreich

verkündet er⸗

es sei beschlossen worden, Fourte durch eine n zu verbinde zwischen Kimberley und Johannesb

kündigt der Spielplan der Königl Verdis „Troubadour“ (2. Februar) und Isolde“ (13. Februar) an. teilweise neuer Besetzung wieder Charpentiers Oper „Louise“ geht erstmalig in Scene.

ist zu dem Er⸗

die eine

„Friedrich Schiller“. ierauf f Schiller. 2 Die Tänzerin Miß Isadora

wird das Theatern Theater am Montag „D.

in den

Ge. g. amte Künstlerpersonal

zur Aufführung. (Der Konzertbericht befinde

Herr eines M.

moller über:

hat das Kuratorium der Ber

mannstraße Nr. 13, ae enlostele älteren Arbeits. Unfallstation X 8 tet, die kehrenden großen Za anzen Industrien te herbeigeführt

direktor Dr. Abends 5 ½ Uhr, im Künstler siebente Hauptversammlung a glieder, eingeladen werden. Vorsitzenden. Ueber die Heimatpflege burg aus Göttingen,

errn ause, uvorkommenheit

über die

Berliner Theater. Sonnabend: Alt⸗Heidel⸗

berg. Fenntag, Nachmitt 2 ½ Uhr: Maria und M lena. — Abends 7 ½ Uhr: Alt⸗Heidelberg. ontag: Alt⸗Heidelberg.

Schillertheater. 0. (Wallnertheater.) Sonnaben ds

d 8 Uhr: Das Geheimnis der Gilde. Schauspiel in 4 Akten von August Strindberg. Deutsch von Ernst Brausewetter. Sonntag, Na ags 3 Uhr: Doktor Klaus. — Abends 8 Uhr: Das Geheimnig der Gilde. 8 Uhr: Esther. Hierauf:

Me Abends Zwei im er.

N. (Friedrich Wilhelmstädtisches Theater). — Abends 8 Uhr: Sapp

ho. T Abends 8 Uhr: Der

rauerspiel 3 Uhr: Heimat. — Montag, Abends 8

arrer von Kirchfeld. r: Der Biberpelz.

Theater des Westens. Kantstr. 12. Sonn⸗

N

Komif 3 M von. 8 Genée. Anfang 7 ½ Uhr. &

3 Uhr: Zu halben Preisen: — chütz. — 7 ½ Uhr: Der Karneval

m. Montag: Chopinabend, getanßt von Miß Isadora Dunc

Nenes ater. Schiffbauerdamm 4a. Sonn⸗ abend: Die

3 Alien von — 02 venns. . Leanien — ür. 82* zu⸗ e

Jacobson. F. prelsen: Ledige

Residenzt nter. vrcnnre Siagmund —

finden in der nächsten Woche folgende Am Montag und am Donnerstag spricht der Professor Dr. Jaekel aus Berlin über „Meerestiere der Vorzeit“,

Mittwoch und Sonnabend Professor Dr. Hintze aus Berlin über „Die Entwickelung der englischen Handels⸗ Vorträge werden durch Lichtbilder erläutert; sie beginnen um 8 Uhr Abends. Abends ab im Bureau des Instituts zu haben.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und maßregeln.

Niederländisch⸗Indien.

Nach einer im „Javasche Courant⸗ veröffentlichten Verordnung des Generalgouverneurs von Niederländisch⸗Indien ist gegen Durban (Port Natal) die Quarantäne wegen Pest verhängt worden.

(W. T. B.) Heute wurde hier die erste

sowie Diagramme und Sammlungen interessanter

Verkehrsanstalten.

Der Präsident der Minenkammer in Johannesburg teilte, dem „W. T. B.“ zufolge, in der gestrigen Sitzung der Kammer mit,

Theater und Musik.

Im Königlichen Opern hause gelangt morgen E. Humper⸗ dincks Märchenoper „Hänsel und Gretel' in Verbindung mit dem Ballett „Die Puppenfee“ zur Aufführung. — Für den Monat Februar

Ferner wird „Falstaff“ von Verdi in

Westens eine Reihe von Gastspielen geben.

orstellungen veranstalten. 1 t ie Fledermaus“ und am darauf folgenden Donnerstag im Luisentheater die Oper „Das Nachtlager in Granada“

Mannigfaltiges. Berlin, den 30. Januar 1903. Auf Anregung des Vorstandes des Zentralarbeitsnachweises

Roten Kreuz in dem neuen Gebäude des Arbeitsnachweises, Gor⸗

l von Arbeitnehmern bei Unfällen und plötzlichen Erkrankungen zu gute kommen soll.

Der Ausschuß für Wohlfahrtspflege auf dem Lande (Vorsitzender Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat, Thiel) derbfcägt, am Dienstag,

Haphr auch alle Freunde der ländlichen Die Tagesordnung enthält eine An Den Jahresbericht erstattet der Geschäftsführer Sohnrey. durch die Landschule wird Lehrer Aug. Tecklen⸗

Tund Museum für Meeres⸗] der Direktor der

eoberbaurat Schwarz über „Das

Einlaßkarten sind von 6 Uhr

hauses gebeten. Ab perrungs⸗

zivilrechtliche

zstellung, die ein reiches stati⸗ steuern?“

enstreams mit Johannesburg n und damit eine direkte Verbindung urg zu schaffen.

ichen Oper Neueinstudierungen von

und Richard Wagners Tristan schlossen.

in den Spielplan aufgenommen. als nächste Novität am 4. März

Sonn⸗ — Am Sonntag

beschlossen.

olgt das Demetriusfragment von

Duncan wird im Theater des Während dieser Zeit

1

Dr. P. Jessen⸗Berlin sprechen. Dieser Vortrag wird erläutert durch Projektionsbilder und durch eine Ausstellung über die Kun auf dem Lande in alter und neuer Z Bilderschmuck u. a. m.). 4 Uhr ab geöffnet sein.

welcher Richtung läßt sich reformieren?“ (Professor Dr. Neisser⸗ Berlin). Anmeldungen zur Teilnahme nimmt die Geschäftsste Gesellschaft, Berlin W., Potsdamer Straße 20, entgegen.

Die Abteilung Berlin der Deutschen Kolonialgesell. schaft veranstaltet am Montag, den 2. Februar, Abends 8 Uhr, einen Vortragsabend im Hansasaale des Restaurants „Zum Roland von Berlin“; der Direktor des Botanischen Gartens in Victoria (Kamerun)

über „Eingeborenen⸗ und Plan⸗ esonderer Berücksichtigung

Dr. Preuß wird einen Vortra tagenkulturen in Westafrika mit der Unternehmungen des kolonialwirtschaftlichen Komitees“ halten. Gäste, nur Herren, haben Zutritt.

Nürnberg, 30. Januar.

Tuecson (Arizona), 29. Januar. noch zwölf Leichen unter den bei dem gestrigen Eisenbahn⸗ zusammenstoß zertrümmerten Wagen aufgefunden, so daß die Ge⸗ samtzahl der Toten jetzt zwanzig beträgt (vgl. Nr. 26. d. Bl.).

8

Bibliothek des Königlichen Kunstgewerbemu

Der erste Kongreß der Deutschen Gesellschaft zur Be⸗. kämpfung der 10. März in Frankfurt a. M. stattfinden. ordnung stehen: 1) „Die Strafbarkeit der Gesundheitsgefährdun Geschlechtskranke“ (Professor Dr. von Liszt⸗Berlin), 2) Bedeutung Dr. Hellwig⸗Berlin), 3) „Wie können die Aerzte durch Belehrung der Gesunden und Kranken der Verbreitung der Geschlechtskrankheiten

2“ (Dr. med. Neuberger⸗Nürnberg), 4) „Das Wohnungselend und die Prostitution“ (Medizinalrat Pfeiffer⸗Hamburg), 5) „Na die LE114“4“ der Prostitution

Breslau und Fräulein Pappri

Geschlechtskrankheiten wird am

der Geschlechtskrankheiten“

Der Billetverkauf für das morgen in der Philharmonie statt, fin ende Ballfest des Vereins „Berliner Presse“ Gleichzeiti Abendkasse nicht besteht.

seums 8 eit (Hausbau, Kunsthande en Die Ausstellung wird von Nachmittagz 3 Ueber die Bedeutung der Kochkiste für die ländlichen Arbeiterfamilien wird Fräulein Hannemann, Vorsteherin des Kochlehrerinnenseminars am Lettehause in Berlin⸗Schöneberg, einen Vortrag halten. — Nach der Versammlung sind die Teilnehmer zu einem geselligen Beisammensein in den unteren Räumen des Künstler⸗

9 Auf der Taud

g durch

* D SProfefi

e der

wird darauf aufmerksam gemacht, daß eine

Nür (W. T. B.) Heute morgen stürzte am Spittlerror eine Strecke von etwa 10 Metern der alten Stadtmauer in den Graben hinab.

dt. Der Magistrat hat eine sorgfältige Untersuchung der ganzen noch vorhandenen Stadtmauer

(W. T. B.) Bis jetzt wurzen

dieser Bühne an anderen Hüesigen Zunächst kommt im Bunten

t sich in der Zweiten Beilage.)

zurückreisen. am 21.

liner Unfallstationen vom

seiner in der Keibelstraße belegenen ökumenische insbesondere der dort täglich ver⸗

Ministerial⸗ den 10. Februar, Berlin W., Bellevuestraße 3, seine bzuhalten, wozu ng nur die Mit⸗

dlfabrepflce⸗

setzen solle. prache des 11

bildende Kunst auf dem Lande

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: bis über die Hälfte ghe Preisen: Rora. 9 .

Thaliatheater. Dresdener Straße 72/73 Sonn⸗

abend: Charleys Tante. (Guido Thiels als Charleys Vorher: Cassis 8 An⸗

fang 7 ½ Uhr. —, Nachmittags 3 Uhr: Zu kleinen Preisen: Feeltac. den 6. Februar: Zum ersten Male: Der

Kamelienonkel. Posse mit Gesang und 8 Leon Leipziger. eeenr g eee

Dentraltheater. Sonnabend⸗Madame Sherr. ö11X1X“ Anfang Sonntag und folgende Tage: Madame Therry.

E“ Sonnabend: Am Tele⸗

phon. 2 A Hierauf:

4 Tie, Echwen mit Ser⸗ 1— in 3 22 Gie.

Ubr.

gende Tage: Am Telephon. — *Enen E“ Iee essmene Aövö

Trianontheater.

8 Georgenstraße, wischen riedrich⸗ und : Dle

2 . — 8 Ube. 2 .2gn n .-18 wna.

Konzerte. „Zinganademte. Sonnabend, Anfang 8 Uhr:

Conatenabend von Oito von Gruenewaldt (Klavier) und Leo Schrattenholz (Bioloncello).

Saal Bechslein. Sonnabend, Aafang 7 ½ Uhr: Liederabend den Maria Cerrt.

8 Nach Schluß der

8 Konstantinopel, 29. Januar. türkische Kommissar in Sofia, Ali Ferrut Bey, ist Berichterstattung über die Lage in

d. M. der im Besitze eines haftung gab den Anlaß zu anderen Verhaftungen. — Da mazedonischer Metropoliten angesichts der gegenwärtigen Lage inneren Zwistigkeiten anempfohlen wird. — In Yemen sich einige arabis V

erhoben. Ein deshalb erlassenes Irade ordnet die Bezwi derselben mit Waffengewalt an; ein weiteres Irade bestimn die türkische Kommission für die Grenzregulierung des! landes von Aden und Yemen die unerürochenen d.

Redaktion eingegangene Depeschen.

In Resnja, ein Kurier des mazedonischen Zirkulars war, verhaftet; diese

Patriarch hat an den

eine Encyklika erlassen, in

die Vermeidung

e Stämme gegen die türkische Her

rbeiter

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten

Zweiten Beilage.) 8

Beerthovensaal. Sonnabend, Anfang II. Klavierabend von Ferruccio Busoni.

Bulgarien, über die Pre paganda des mazedonischen Komitees sowie über die Emigranter⸗ frage hier eingetroffen und soll in einigen Tagen wieder Vilajet Monastir, wurd

Komiteecs

Dirhus Schumann. (Karlstraße.) Sonnabend, Abends 7 ½ Uhr: High- Lire - irée. Erstes Debüt: Die Canadier Wilmethe und Diomi in i vorzüglichen Leistungen.

Neues rogramm und (nur noch kurze Zeit) zum 75. Male: Looping ihe Loop, sowie Die lustigen

Sonntag: lhe Loop. Nachmittags: Di Pa Pierrots chten. Die große Bonk und der Bonbonregen. Abends: Neue

Familiennachrichten.

egeren Ein .6be: * Ritt

mit

R. Dr. Tyrol in Charlottenburz Berlag der Ewedition (Scholl) in Berlin

vm.ehe regaeen Sechs Beilagen

Heidelberge. beiden Vorst 1005

Erste Beilage

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 30. Januar

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

1903.

Qualttät

gering

mittel gut Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

Menge

niedrigster ℳ

höchster

niedrigster höchster niedrigster höchster

ℳ 1

ℳ

14,50 14,90 13,50 14,00

Landsberg a. W.. Ostrowo i. P.... v“ Hirschberg i. Schl. ee“ Göttingen ... Limburg a. L.. Geldern.

Neuß.

Döbeln

Rastatt Chäateau⸗Salins

Langenau Kaufbeuren.

b0 8

Landsberg a. W.. Koltbub . .. Ostrowo i. P.. Wongrowitz.. Breslau. .s Hirschberg i. Schl. Ratibor . 8 Göttingen . Limburg a. L. . Geldern. EEö111““; übin.„ Rastatt Chäateau⸗Salins

.

8 2 2 8 * * —

Landsberg a. W. . Ostrowo. . Wongrowitz. Breslau.. 8 Hirschberg i. Schl. Gn .ö.. Göttingen Limburg a. L.. Geldern.

Döbeln Langenau . Rastatt 8 Chateau⸗Salins.

12.60 11,70 10,80 11,70 12,30 11,00

13,00 13,40

Landeberg a. W.. E—“]; Ostrowo. . Wöngrowitz.. Hn⸗ zn 4. Scl. Hirschberg i Schl. Ratibor 1 öq“ Götringen Limburg a. L.. e““ E111“; Döbeln Langenau . IIT Chateau⸗Salins

Bemerkungen. Die verkaufte liegender Strich —) in den

13,00 12,40 11,20 11,80 12,20

1250

3 2 — * 2 8 3 *

wird auf volle D ten für Preise hat

zentner und der Verkaufewert auf volle Mark abgerundet mitget Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht — — ist, ein

eizen. 15,00 15,10 14 80 15,30 14,85 14,80 16.63 15,80 15,80 14,80

15,00 15,20 15,20 15,80 14,95 14,80 16,88 16,10

15 10 14,70 15,30 14,65 14,50

15,80 14,80

15,80 14,70 15,00 16,75 —

16,80 — — (enthülster Spelz, Dinkel, Fesen). 16,60 16,60 16,40 16,40

ggen. 12,60 13,20

— 3,11 13,30 12,70 5 12,80 11,70 12,00 12,50 13,00 12,60

15,00 14,00 14,80 14,55 14,50 15,60 14,80 14,40 16,75 16,60 Kernen 16,20

5

0

16,00 16,00

5n —

8

13,90 13,55 14,10 13 87 14.20 13,70 13 30 14,00

—

8 SESbohdg — SSA89boSg=bn , SSSSS

13,90

— *

Gerste. 13,80 13,10

13,90 14,20

15,20 13,54 13,70 14,60 15,00 15,50

12,70 11,40 13,70 14 20 11,80 14.10

13,70 14,40 14,80

14,40 Haf

14,40

12 60 11,80 12,80 12,60

13,50 13,50 13,60 14,00

15,25 15,00

SSSbSbo 2Seg DSS8SSUSSSN

—₰

—

2

8 2 8

8 88

12,50 11.50 12,60 12,40

13,50 13,00 1300 13,80

15,25 14,00

btbeS — 1 — 282

13 30 13,00 13.20 13,90 13,80 14,00 13,30 14,00

₰

—,— —— A —12 888 8888

—,.——— ———-—-————

288

—2

UiIIIsimn

Doppelzentner

bellt. Der Dur Punkt C.) in

Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nach überschläglicher . verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

Am vorigen Markttage

Durch⸗ V schnitts⸗ preis

ℳ

Verkaufs⸗

dem

d0 do d0 d”

do bo bo I1

1 536

747 76

8

hlen berechnet. 88 ericht fehlt.

chschnittspteis wird aus den — det 5 räIEeerö

Deutscher Reichstag.

246. Sibung vom 290. Januar 1906. 1 Uhr. Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichict. 1 Es solgt die erste, eventuell zweite Berathung des am

4. Juni 1902 in Rom zwischen dem Deutschen Reiche und hit geschlossenen Abkommens zur Abänderung des ebereinkommens vom 18. Januar 1902, betreffend den rseitig Patentmuster⸗ und Markenschutz, sowie

gleichen Abkommens mit der Schweiz.

Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowoky⸗Wehner: Meine Herren! Als Sie seiner Zeit Ihre Zustimmung erteilten,

bisher nicht erfüllt. Es sind Serbien, Brasilien und die Do⸗ Diezenigen Staaten, die ihren Beitritt beschlossen nunmehr unter sich die

902 in Kraft treten zu lassen.

1

† 3

ükr

8

entsprechen. Leider aber konnte bisher mit Oesterreich und Serbien ein derartiges Abkommen noch nicht abgeschlossen werden. Nach den Bestimmungen des Art. 16 der Vereinsakte erfolgt der Beitritt durch eine einfache Erklärung an die Schweizer Eidgenossenschaft; er tritt in Kraft vier Wochen, nachdem die Schweizer Eidgenossenschaft den übrigen beteiligten Staaten den Beitritt des betreffenden Staats angezeigt hat, insoweit nicht der beitretende Staat seinerseits elnen anderen Zeitpunkt ausdrücklich bestimmt. Wir werden vielleicht von diesem Rechte Gebrauch machen, um noch einmal zu versuchen, ob es gelingt, mit Oesterreich ein besonderes Abkommen zu treffen, welches den Vorschriften der internationalen Konvention entspricht. Sollte aber diese Veraussetzung nicht zutreffen, so, glaube ich, wird Deutsch⸗ land im Interesse seiner Industrie nicht länger anstehen können, seiner⸗

keits alsbald sich der Pariser Konvention zum Schutz des gewerblichen Eigentums anzuschließen.

G 2 b

üüber 2 chgebung x vrvact. Prie de ec

Ausdruck Die

die Bitte, uns mitzuteilen, wie die Verhandlungen mit der Schwei bezüglich weiteren hes für die deutschen Erfinder jetztt stehen. 8

Staatossekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Ich habe mich über die Frage des Schweizer Patentschutes für diezenigen Patente, die durch Modelle nicht dar⸗ stellbar sind, in der vorigen Tagung des hohen Hauses eingehend ge⸗ äußert. Bekanntlich geht die schweizerische Patentgesetzgebung dahin,

nur solche Erfindungen patentfähig sind, welche durch Modelle darzustellen sind. Wie wir aber durch unsere diplomatische in Bern in Erfahrung gebracht haben, scheint die Schweizer Regierung die ernstliche Absicht zu haben, in Anlehnung an Artikel 64 der

Es folgt die erste ee des Gesetzentwurfe, be⸗

“ ren.