mittel Verkaufte

er Preis für 1 Doppelzentner Menge

niedrigster ℳ

höchster

niedrigster höchster niedrigster höchster ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ

Doppelzentner

Außerdem Mehe am Marktunden 88 (Spane 1 üͤberschläglich, Schätzun versesh oppe zentner

Am vorigen Markttage Durch⸗

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für 1 Doppel⸗

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Halberstadt. Eilenburg Marne Goslar . . 12,80 Duderstadt. 12,33 Paderborn “ — 1111“; — ETEEI““ Dinkelsbühl. Biberach. 13,20 Ueberlingen. 111“ 13,60 A X1“”“ — 664* 8 — b“ Seee . Mülhausen i. E..

Bemerkungen.

13,70 13,60 13,80

13,20

v 2 2 2 22bbsabas

14,00

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt.

Noch: Hafer. 14,20 14,20 14,50 15,10 14,00 14,20 14,50 14,60 13,00 13,00 13,40 13,60

a 13,40 12,30 13,60 14,20 14,50 13,00 13,80 14,50 16,00

13,90 13,60 13,80 13,50 12,67

13,90 14,50 14,00 13,60 12,67 12,40

14,50 15,10 14,20 15,50 13,33 14,00 13,80 13,30 13,80 14,40 14,50 13,50 14,20 14,50 16,00

13,30%1340 13,60 13,80

13,60 14,12 — 13,30

14,00 15,50 Fäs 15,50

13,50 14,00 14,12

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M d Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten ahlen b t. Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den sechs Spalten, daß enisprechender Pelene berec bkr

Deutscher Reichstag. 250. Sitzung vom 4. Februar 1903. 1 Uhr

Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Reichshaushaltsetats für 1903 bei dem Etat für den Reichskanzler und die Reichskanzlei.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde Nummer d. Bl. berichtet.

Abg. Dr. Oertel (dkons., fortfahrend): Aus dem allgemeinen Wahlrecht folgt die Gewährung von Diäͤten, weil es sonst nur auf dem hasir besteht. Der Abg. Fürst Bismarck hat richtig ausgeführt, der Ers atz für die Arbeit daheim würde niemals geboten werden. Diesen Ersatz sollen die Diäten auch nicht bieten, sondern nur Ersatz für die Mehrkosten des Aufenthalts in Berlin. Den Abgeordneten, die in Berlin und den Vororten wohnen, dürfen aus diesem Grunde auch keine Tagegelder gewährt werden. Regeln Sie die Diäͤtenfrage so, dann wird das große Bedenken, das aus dem Berufsparlamentarismus hergeleitet wird, beseitigt. Im gewissen Umfang ist, wie ich ketzerisch sagen muß, ein Berufsparlamentarismus schlechthin notwendig. Wohin sollten wir kommen, wenn sich nicht einige unglückliche Hühner unter uns das Berufsparlamentariertum zur zweiten Natur gemacht hätten? Mich schreckt also diese Bezeichnung nicht. Ein Kanzler von der Gewandtheit und Diplomatie des jetzigen würde seine gestrigen Ausführungen wohl nicht gemacht haben, wenn er nicht die Hoffnung hegte, binnen kurzem sagen zu können, der Bundesrat habe sich auf seine Seite gestellt. Mag sein, daß ich mich irre; die Hoffnung habe ich aber, und die ist begründeter, als die des Fürsten Bismarck. Bei der ersten Lesung hatte ich an das Verlangen nach einer Statistik der Aushebung bezüglich der Herkunft und Heimat der Rekruten erinnert; ein diesbezüglicher Antrag von mirliegt seit drei Jahren vor. Inzwischen hat der Kanzler auf eine ähnliche Anregung des Deutschen Landwirtschaftsrats geantwortet, daß der Veröffentlichung militärische Interessen ernster Art entgegenstehen. Ist dem so, dann müßte ja dieser Wunsch zurückstehen, aber ich weiß nicht, welche Interessen das sein könnten. Was hat das Ausland davon, zu wissen, welcher Prohentsat der Landwirtschaft, welcher der Industrie und den Groß⸗ tädten entstammt? Es müßte denn sein, daß man der Meinung wäre, die ländliche Bevölkerung gehe so zurück, daß aus der Feststellung dieser Tatsache das Ausland Anlaß nehmen wird, unsere ehrfähig⸗ keit in Zwelfel zu ziehen. Aber die Ablehnung der Statistik ist beunruhigender als die offene Darlegung einer solchen. Das vorliegende Material soll auch keine genügende Grundlage sein; ist das der Fall, dann muß eine andere Statistik aufgenommen werden; es ist doch ohne Schwierigkeit möglich. Die versuchsweise entworfene Statistik von 1902 follen wir erst mit diesem Jahre zu erwarten haben. Das wundert mich sehr; denn diese Aufnahmen sind doch im letzten Frühjahr erfolgt und könnten uns doch noch jetzt vorgelegt werden. In das uferlose Meer handels⸗ politischer Erörterungen folge ich dem Abg. Barth nicht nach; nur einen Abstecher muß ich machen. Er hat geklagt, daß allerorten im Auslande schutzzöllnerische Iewet⸗ erregt werden, und uns als die Karnickel bezeichnet. cch weiß nicht, wie er das sagen kann, nachdem wir den MeKinlev⸗ und den 2522 in Nord⸗ amerika erlebt haben. Das waren doch die höchsten Schutzzoll⸗ mauern, die errichtet werden konnten. Und glaubt denn Herr Barth, daß die jetzt veröffentlichten Tarife erst jetzt entstanden 2 Der russische wie der österreichische sind in ihren Grundzügen schon vor zwei Jahren festgestellt gewesen. aubt er weetgtc und ernstlich, die fremden Staaten hätten ihren Tarif geändert und herab⸗ Fles wenn Deutschland einen Tarif nach dem Wunsche des Herrn

arth angenommen hätte? Wir sind auf den 2— unbedingt angewiesen, wie die vn. in den umgebenden Ländern liegen; ein Abgehen davon wäre gleichbedeutend mit einer Abrüstung segen⸗ über einer in Waffen starrenden Welt. Es gilt auch auf wirt 2 lichem Gebiete der alte Satz: „Wenn Du Frieden willst, rü⸗ für den Krieg!“ Als wir in der Zolltarifberatung standen, wurde uns immer ges wenn der Zolltarif scheitert, wird eine neue Vor⸗ lage kaum ein t werden, dann werden die verbündeten Re⸗ gierungen mit dem alten Zolltarif wohl oder übel weiter arbeiten müssen. Nachdem die österreichischen und russischen Tarise ver⸗ offentlicht sind, meine ich, es ist sonnenklar, daß die Rüstung unseres alten Zolltarifs viel zu schwach war, und wäre die Mehr fest ieben, so hätte die Regierung doch noch etwas na oder neuen Tarif einbri müssen, und das Zollschifflein hätte sich nochmals zwischen 5 und Charpbdis wagen müssen. Herr Barth schloß mit einem glühenden Lobliede auf die chen Verträge; er meinte, etwas, was sich zehn Jahre bewährt bat, sei fehhen und vernünftig. Herr Barth tritt da auf den Boden des servativen Aes. und ich freue mich dieser .n aber die Sache hbat nur den Haken., daß diese Poli nicht bewährt bat, oder doch nur für den 7 nicht ser die Industrie, die nur durch eine krankha besondere onjunktur gehoben wurde, und die Han haben eine schwere nicht verhindern konnen. auch nicht für das Handwerk bewährt, und etwa für die Landwirtschaft hewährt, Herr Abg. Brasicke: Ja!) Herr Bräsicke ist einer der blu⸗ welche die die vandwirtschaft ist du Lnnng. daß gerade das Gegenteil der Fall ist. Der frü⸗ tromintster, der unsere Agitation für den als ährlich bezeichnete, hat nach seiner Entlassung in Bersen⸗ nur über die Leiche der Landwirtschaft könne eine K

neueru der Gaprivi delspolitik —2— werden. S 7„ - 2a kereae s 1 scien Sie . ußeru

in der gestrigen

ich, das auch heute zu thun. Den Rei und die verbündeten bitte ich, f Meinun ng cinecs Kundigen

ken. die ten d0 1n der eeg. Pelitit ,2 sollten, dann würde ich der Giste sein, der dem Kanzler ein Pater avi sagen — 4— sein Gehalt piel Uieber bewilligen würde, ich es beute ne. Aba. Hoffmang⸗Hall (d. Volksp.): Die des Haager 8 bat leider bis jept nicht zu ciner r der

Beratung des

Militär⸗ und Marineausgaben im Deutschen Reiche und den Nachbar⸗ staaten geführt. Und doch besteht zwischen den einzelnen Staaten eine Harmonie der Kulturinteressen. Auch im internationalen Verkehr sollte Recht und Gerechtigkeit herrschen, nicht die Gewalt. Es ist die höchste Zeit, daß die Politik des Friedens nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten geführt wird. Wenn ich dafür eintrete, so tue ich dies in Vertretung des Programms der süddeutschen Volks⸗ partei, das sich für internationale Schiedsgerichte ausgesprochen hat. Denselben Standpunkt vertritt auch die Freisinnige Volkspartei. 1869 hat der Abg. Virchow im Abgeordnetenhause, später der Württem⸗ berger von Bühler⸗Oehringen die Abrüstung befürwortet. Denselben Gedanken hat dann 1899 der Abg. Lieber wieder aufgenommen. Eine größere Sicherung des Friedens entspräche durchaus den Forderungen des Christentums, vor allem des Urchristentums. Das Christentum ist der Friede, und die Idee des goldenen Zeitalters des Friedens ist nicht erloschen. Das beweisen die Enunziationen des e und anderer hoher kirchlicher Würdenträger in Italien und ngland. Was ist der Krieg? Das Recht der rohen Gewalt, das Recht des Stärkeren, ein Ueberbleibsel der Barbarei, ein Rückfall in die Barbarei. Es ist nicht davon die Rede, baß Deutschland allein abrüsten soll. In der französischen Kammer hat der Deputierte Jaurès erst in den letzten Tagen Töne angeschlagen, die durchaus nicht kriegerisch klangen. Der Krieg ist niemals eine Wohltat ge⸗ wesen; er hat nur äußere Erfolge gehabt, heute ist er nicht nur ein Verbrechen, sondern Wahnsinn. (Nach weiteren, sehr eingehenden Ausführungen des Redners unterbricht ihn der Präsident Graf von Ballestrem mit folgenden Worten: Mein Herr Abgeordneter! Ich kann ja nicht leugnen, daß die Frage der Abrüstung, wie die Frage des Friedens und des Haager Schiedsgerichts gewissermaßen zum Ressort des Auswärtigen Amts gehören, und ich muß deshalb zugestehen, daß Sie bei der Sache sind. Aber ich darf Sie doch bitten, Ihren Vortrag etwas abzukürzen.) Ich komme der Mahnung des Herrn Präsidenten nach. Ich habe hier noch ganz interessante Artikel (Heiterkeit); damit Sie nicht zu früh lachen, will ich Ihnen nur mitteilen, was alles darinnen ist. Redner geht darauf in eine längere .; der Aera des ewigen Friedens ein, der beute leider ein Traum, ein Phantom sei, und beruft sich weiteren für die Abrüstungsicdee und für den all⸗ gemeinen Frieden auf Kant, Bluntschli, Molk und zahl⸗ reiche andere Autoritäten; auch hervorragende Politiker und aktive Minister hätten sich für die Abrüstung ausgesprochen. Das Haus nimmt die Ausführungen des Redners wiederholt mit Heiterkeit auf, die sich mit steigender Unruhe paart, als Redner auf den von Napoleon III. i J. 1863 angeregten europäischen Kongreß näher eingeht und dann die Frage erörtert, v die Fürsten lange Zeit auch die Friedensidee für republikanisch gehalten und verfolgt hätten. Heute aber wehe ein anderer Wind, und die Fürsten täten sehr wohl daran, ihre Abgesandten nach dem Haag zu schicken. Auch der Deutsche Kaiser habe zahlreiche Aussprüche für den Frieden und die darauf gerichteten internationalen Bestrebungen getan. Als Redner sich anschickt, diese zu verlesen, ersucht ihn der Vizepräsident Graf Dr. zu Stolberg⸗Wernigerode, sich etwas kürzer zu fassen. Redner erklärt darauf, da der Präsident ihn ermahnt, diese gewiß nicht zum Schaden des Kaisers gereichenden Aussprüche nicht zu verlesen, das ganze Material beiseite lassen zu wollen. Er führt dann aus, daß heute in der Diplomatie nicht mehr mit heimlichen Theorien, sondern nur mit der allergrößten Offenbeit noch etwas zu erreichen sei; in diesem Sinne sei er der heutigen deutschen Diplomatie durchaus nicht abhold. Redner wendet sich dann zu dem Begriff Nationalismus und Patriotismus und geht auf die Rassenidee näher ein. Darauf . iert er gegen den Chauvinismus, jen das „Säbelrasseln“ bei jeder (Fortdauernde sirrre und Unterbrechung.) Je weniger mich unterbrechen, ährt er dann fort, desto früber bin ich zu Ende: dese

sto weniger hat auch der Präsident Ursache, ₰ bi bei dem, was ich noch vortragen will und wovon es 14

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chade wäre, wenn ich es nicht vor⸗ trage. Redner bespricht dann Manifest des ruf Kaisers und das Zustandekommen der Haager Friedenskonferenz. räsident Dr. Graf zu Stolberg⸗Wernigerode: 88 möchte Sie bitten, diese bistorischen Rückblicke nicht zu weit auszudehnen.) Professor Zom, einer unserer Delegierten, habe die ganze Friedens⸗ ider lächerlich machen wollen, aber nach der Konferenz sei er ganz stille geworden. Andererscits hätten die Vereinigten Staaten sich ganz besonders der Idee des internationalen Schi b angenommen. Es wäre ein spiel sen, wenn Alans das Beispiel — die uel dem degericht zu überweisen; dann wäre unser ganz anders ge⸗ wahrt worden als durch die Kanonen, die dort jetzt sprächen. Reduer saßt schließlich seine An betreffend die Ausgestaltung des Haager internationalen Frsebenätrztrase in eine Reibe formulierter Sitze zusammen, an deren Spite ☛— —— die bisberige fatultative Anrufung in eine obligatorische zu verwandeln.

2 Sen 1 42 ge⸗ meint, in c us ungen n er⸗ .e-, e, de e ee.Knnrhn ℳ—e se.

Da befindet sich Herr von Vollmart ü draes Im Februar

1901 8” ein Jesuttenpater dem Kreise R. und dem Gebitet 8.hs 2he eee,ee rene. eeheallüer on wollte. 1 t in

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suitenpater hatte die in religisse halten. Vortrag über den . durfte er — 8

weiteren

staatsgefährlich sein und wurden verboten auf Grund des t hember 1890.

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den S 81 8 — 1 Ler vaar Fällen

solchen Kleinigkeit zufrieden geben. Auch wir werden nach wie vo gleiches Recht für alle, Beseitigung des ganzen Ausnahmegesetzes ver langen; aber wenn wir ablehnen wollten, wo man einen wichtigen Paragraphen beseitigen will, das wäre doch eine Torheit. Wir nehmen was wir kriegen. Sehen Sie nach Frankreich, wo die Herren (linke eine bedeutendere Rolle spielen als hier, wie da ihre Haltung ist Da verweigern sie die Aufhebung des Konkordats, um die Kirche etwas kräftiger unter dem Daumen zu halten und sie noch mehr der gewaltigen zu können! Hier in Deutschland beschwert man sich mit Recht über die Beeinträchtigungen der polnischen Be⸗ bölkerung; in Frankreich jubelt aber die Sozialdemokratie, daß die bretonische Sprache im Religionsunterricht verboten wende enn Sie meinen, es sei uns lediglich um ein Agitationsmittel zu tun dann nehmen Sie uns doch diese Waffe weg, sorgen Sie dafür, daß das ganze Gesetz aufgehoben werde. für die andern Parkeien manchmal auf die Stimmen des Zentrum an. In Blaubeuren hatte das Zentrum seine Stimme für Mexyer den Gegenkandidaten der Volkspartei, abzugeben beschlossen; da el scheint ein Wahlaufruf der Volkspartei, in dem jeder aufgeforde wird, der nicht die Jesuiten ins Land kommen lassen will, für der Volksparteiler zu stimmen. In einem Wahlaufruf der deutschen Parte wird entgegengesetzt darauf hingewiesen, daß die Volkspartei für die Aufhebung des Jesuitengesetzes gestimmt habe, was übrigen nicht ganz richtig ist. Die Jesuitenschnüffelei ist nachgerade zum Ta der reine Blödsinn geworden. Selbst in dem „hellen“ Sachsen he es solche Gespensterseher gegeben, und ich freue mich, daß der Kolle Oertel in seinem Blatte ein paar kräftige Worte dagegen geschriel hat. Wir hoffen, daß auch der letzte Rest dieses Verfolgungsgesetze bald aus dem Gesetzbuch verschwindet. Der Schutz des Wall geheimnisses ist von der Zentrumsfraktion von jeher verlangt worde die gefaßten Beschlüsse von 1892 und später beruhen im wesentlichen a Anträgen des Zentrums. Herr Oertel hat daran eine scharfe Kritik geübt Er hat alle möglichen verwerfenden Ürteile dafür ausgesprochen, ab diese nicht näher begründet, mit Ausnahme des Isolierraumes, wo 1. auf Treitschke berief. Weshalb die Frafe am Ende einer belastete gislaturperiode nicht behandelt werden soll, begreife ich nicht, wem Sie nicht die nächsten Wahlen ohne diese eerbesserung haben wollen In Baden und Württemberg wir uns in einen solchen Isolien raum bei den Wahlen zurück, und kein Mensch hat darin etwa Unwürdiges gefunden; auch sonst sind keinerlei Uebelstände wege der Kuverte, wegen des Isolierraums zum Vorschein gekommen alle sind damit zufrieden. Die Schwierigkeiten sin Produkte einer ins unglaubliche schweifenden Phantasie. Wer schoe in einer Reihe von Legislaturperioden hier die Wahlprüfunge mitgemacht hat, kann nicht zweifelhaft sein über die Notwendigk besseren Schutzes des Wahlgeheimnisses. Wie jetzt abgestimmt wirn hat dazu geführt, daß in einer Reihe von Wahlkreisen die schlimmst Versuche der Verletzung des Wahlgeheimnisses mit Erfolg gemat worden sind, so durch die Größe der Stimmzettel. (Redner ze einen Zettel vor.) Dieser Zettel von der Größe einer Freiman stammt aus unseren Wahlakten; dieser (Redner zeigt einen Zettel! der Größe eines Oktavbriefbogens vor) stammt aus demselben Wab kreise. Auch die Stärke des Papiers, Kartonpapier oder Seidenpap auch die Farben mit den verschiedensten Nuancierungen werden benu um das Wahlgeheimnis illusorisch zu machen. Kunstvoll sind aut die Manipulationen, durch die im Laufe des Wahltages selt Form und Farben der Zeitel gewechselt wurden. Eine besonda orm der Zettel sind die sogenannten Bischofsmützen. (Rezs t einen solchen Zettel vor.) Weiter ist es eine beliebte n. der Kontrolle, die Wähler mit hoch erhobener Hand, in der Stimmzettel sich befindet, an die Urne zu kommandieren, sodaß Vertauschen des drungenen Zettels zur absoluten Unmöglichten wird. (Zwischenruf 19 Was beweist das?) Das daß ein besonderer t Wablgebeimnisses notwendig ist. Ot olierraum ist das Kubvert nur noch eine höhere Ge⸗ fü ähler, wie die Erfabrungen in Württemberg gelehrt haben. 1 Isolierraum braucht kein besonderes Lokal, keine esonbere Einrichte 3 sein; ein großes Buch, das man auf tin E stellt, kann un s. üg diesen

die Kosten sün die d Waͤblkaverns 2 auf 1 —

Es könnten vielleicht in einem Einzelstaat S ser Kosten 7—— werden; für ung . 9. et eeeeen

Tausend Mark für die Kuveris keine Rolle. 88 blehen der Wal kommission werden kürzer, die der Proteste

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Dicadtenlosigkeit widerspricht dem Reichsgedanken.

füfhrt zur Vermehrung der Doppelkandidaten,

Bei den Wahlen kommt es aut

wie man Jahr für Jahr ruhig mit ansehen kann, daß die große Mehrzahl aller süddeutschen Abgeordneten nur bei aus vedentr Sitzungen hier erscheint, um dann wieder nach Hess⸗ zu gehen. Das

die sich in ihrer großen Zahl zu einem Krebsschaden entwickelt haben. Wenn viele Ab⸗ geordnete in dem Landtage festgehalten werden, dann ist dies nicht mehr eine Vertretung des Deutschen Reichs, sondern eine preußische Vertretung. Darunter hat der Reichsgedanke mehr gelitten, als Sie glauben, und die Geschäfte würden viel besser erledigt worden sein, wenn die Abgeordneten die Möglichkeit gehabt hätten, hier zu er⸗ scheinen. Auch der Reichstagsgedanke zwingt zur Einführung von Diäten. Die Geschäftsführung ist hier allmählich von dem Willen irgend eines radikalen Abgeordneten abhängig geworden. Ich nehme hier keine Partei aus. Extrarichtungen gibt es rechts und links. Wird doch sogar die Rechtsgültigkeit mancher unserer Gesetze bezweifelt, die von einer nicht beschlußfähigen Zahl von Abgeordneten angenommen worden sind. Daraus folgt, daß das soziale Wohl, das Wohl des Reichs und des Reichstages gleichmäßig die Einführung von Diäten bedingen. Von einer Rückwärtsrevidierung des Wahlrechts kann natürlich nicht die Rede sein. Ein allgemeines Wahl⸗ recht setzt voraus, daß alle Stände vertreten sind. Wir unsererseits ziehen Anwesenheitsgelder den Tagegeldern vor. Fürst Herbert Bismarck hat sich Cegen die Anwesenheitsgelder ausgesprochen. Er ist heute nicht hier. Er meinte, die Anwesenheit der Abgeordneten erhöhe die Wirksamkeit des Reichstages nicht. Das bestreite ich; wenn viele fehlen, hängt die Abstimmung von Zufälligkeiten ab. Die Furcht vor einer Radikalisierung des Reichstages verstehe ich nicht. Wo sind denn jetzt die bestbezahlten Parteibeamten? Rechts und links! Durch die Vorenthaltung von Diäten verhindern Sie das nicht. Sollen wir denn immer auf dem Standpunkt beharren, den man bei der Gründung des Norddeutschen Bundes eingenommen hat? Ueberall gibt es eine Fortbildung, sogar bei der Religion, und bei den Diäten soll es keine geben? Sollen die Ansichten vor einem halben Jahr⸗ hundert für ewige Zeiten gelten? Die Regierung muß sich den jetzigen Verhältnissen anpassen, sie muß eine gerechte sein.

Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Selbstverständlich treten wir alle für den Antrag Barth ein, der einer Forderung unseres Programms entspricht. Man hat lediglich dilatorische Einwände gegen diesen Antrag gemacht. Wir wollen die Wahlkreise nicht rein mathematisch einteilen, sondern wir verlangen, daß den Verschiebungen der Be⸗ völkerung in den letzten Jahrzehnten Rechnung getragen werde. Seit 21 Jahren, da Windthorst sprach, ist die Verschiebung noch viel schlimmer geworden. Die Herren vom Zentrum lehnen den Antrag zur Zeit’ ab. Wann wird es denn für sie Zeit sein? Es ist gerade Zeit, die höchste Zeit zu einer Aenderung der Wahlkreiseinteilung, schon aus Achtung. vor der Verfassung. In Bagyern hat sich das Zentrum doch für eine Neueinteilung der Wahlkreise ausgesprochen, obwohl dort die Verhältnisse nicht so ungünstig liegen wie im Reiche im allgemeinen. Welche Ungleich⸗ heiten zwischen Osten und Westen, zwischen den einzelnen Regierungs⸗ bezirken, zwischen Stadt und Land und sogar in den Städten selbst, wie in Berlin! Seit der letzten Volkszählung von 1900 hat sich die 55 der großen Städte über 100 000 Einwohner bedeutend vermehrt.

igentlich müßte Berlin statt 6 13 Abgeordnete haben und die anderen großen Städte ebenfalls mehr. Der seßhaften Bevölkerung eine stärkere Vertretung zu geben, als den Städten, wie der Abg. Oertel es wünscht, widerspräche der Verfassung. Entscheidend 89. hier überhaupt nicht Parteirücksichten, sondern das Recht, das

ahlgesetz, das auf die steigende Bevpölkerung ausdrücklich Rücksicht nimmt. Der Reichskanzler berief sich gestern auf die Verfassung. Haben die Schöpfer der Reichsverfassung nicht auch an die Versprechung des Artikels 20 der Verfassung gedacht, der eine angemessene Ver⸗ tretung des Volkes versprach? Die Bitte, daß über das Gewicht und die Farbe der Stimmzettel bestimmte gesetzliche Vorschriften erlassen werden, möchte ich unterstützen. Herr Oertel hat eine ge⸗ wisse Mißstimmung über die in Aussicht gestellte Aenderung des Wahlreglements nicht unterdrücken können, und die „Kreuzzeitung“ macht kein Hehl daraus, daß der Isolierraum, wenn er obligatorisch an⸗ gewendet werden sollte, nur zu einer schikanösen Wahlverzögerun aus⸗ eenutzt werden könnte. Ein fakultativer Isolierraum würde keinen weck haben. Wir haben alle Ursache, aufmerksam zu sein, und können die Regierungen nur ersuchen, sich durch Quertreibereien nicht bestimmen zu lassen. Herr Oertel beschwert sich über die Caprivische Politik. Was nützt denn seine Politik dem Handwerk und der Landwirtschaft? Feer Oertel will dem Reichskanzler sein Gehalt nicht verweigern. Nun, gern bewilligen das seine Freunde nicht, wie verschiedene Aeuße⸗ rungen in der Generalversammlung des Bundes der Landwirte zeigen. Warten Sie einmal ab, welche Tonart im Zirkus Busch erklingen wird. Dieselben Herren, die sozialdemokratische A ordnete frei⸗ sinnigen Abgeordneten vorziehen, sollten sich nicht als Vorkäm e gegen den Umsturz aufspielen. Wir wollen bei den nächsten Wahlen dafür sorgen, daß die Bevölkerung auf dem Lande von den Agrariern nicht patronisiert und terrorisiert wird.

Darauf wird gegen 5 ½ Uhr die weitere Beratung auf Donnerstag 1 Uhr vertagt.

8 Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

13. Sitzung vom 4. Februar 1903, 11 Uhr.

Es wird die zweite Beratung des Entwurfs des Staats⸗ haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1 im Etat der Gestütverwaltung fort „ mit welchem der 2z der Abgg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons. und Genossen, die Königliche Siaatsregierung aufzufordern, die Gestütsschulen ür das Hazettgehn Trakehnen baldigst in öffentliche Volksschulen umzuwandeln,

ur tun

Nach — Kebe des Abg. Kopsch Cr Volksp.), über deren Inhalt bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ist, nimmt das Wort der

Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Podbielski:

Meine Herren! Ich habe bereits neulich Gelegenheit gehabt, dem

ben Hause auszuführen, daß ich der ganzen Sache voöllig objektiv gegenüberstehe, da der Beginn des Prozesses und die diesem zu Grunde liegenden Vorgänge in eine Zeit fallen, in der ich noch nicht die Ge⸗ schäfte des preußischen landwirtschaftlichen Ministeriums übern hatte. Ich habe mich auch bemüht, völlig obzektiv die urteilen und nicht, wie der Herr Vorredner glaubt,

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trifft mich oder die Vorredner annimmt, durch cine

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Ich verstehe nicht,

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die andere ist, daß die Häuser der sogena erkker, d. h Arbeiter auf dem Gestüt und der Gestütswärter, in einem wenig erfreulichen Zustande wären. Diese beiden Sachen werden immer durcheinander zu werfen gesucht, indem man den schlechten baulichen Zustand der Scharwerkerhäuser auf die Schulen überträgt, während bei den Schulen es sich lediglich um den ungenügenden Raum in den Häusern handelte. Das wird mir auch Herr Kopsch zugeben müssen, daß, nachdem diese Schulen gebaut sind, ausreichender Raum für die Kinder und Lehrer vorhanden ist. Also die Photographie, die er von mir wünscht, von den überfüllten Schulen, vermag ich nicht mehr zu geben, da jetzt in den Schulen von Trakehnen, mit Ausnahme der Schule in Mattischkehmen, die zum 1. April in das neue Haus übersiedelt, ein überreicher Raum vorhanden ist. b

Nun führte der Herr Vorredner — und das kann ich nicht un⸗ widersprochen lassen — mir gegenüber an: ja, sehe das hohe Haus, welche großen Summen für Pferdeställe ausgegeben werden und welche geringe Summe für die Schulen, welche geringe Summe für die Häuser der Arbeiter! Das amtliche Material liegt ja dem hohen Hause vor. In der Denkschrift waren angefordert von der Gestüts⸗ verwaltung für die gesamten Bauten — d. h. alle Pferdeställe usw. — 1 500 000 ℳ Wenn die Herren sich die Summen ansehen, die in der Denkschrift für die Scharwerkerhäuser und Schulen ausgeworfen sind, so finden Sie allein für die Familienhäuser 772000 ℳ (Hört hört! rechts.) Also gerade das umgekehrte Bild ergibt sich, nicht wenig Geld für die Arbeiter und Schulen und viel Geld für die Pferdeställe verlangt dieser amtliche, dem hohen Hause vorliegende Bericht — ich beziehe mich darauf, mag der Herr Abg. Kopsch hineinsehen —, sondern er weist nach, daß die Staatsverwaltung mit Unterstützung und infolge der Bewilligung der Mittel durch das hohe Haus in breitestem Umfange nicht allein für die Ställe, d. h. für die besonderen Zwecke des Gestüts, sondern gerade für diese anderen Bauten Sorge getragen hat. (Sehr richtig! rechts.) Und über diesen Etat hinaus, meine Herren, ist tatsächlich noch, wie Sie wissen, eine weitere Schule ge⸗ baut worden, so daß die Aufwendungen nach dieser Richtung ziemlich bedeutend sind. Es wird vielleicht das hohe Haus interessieren, bei dieser Gelegenheit zu hören, daß von den damals intendierten Familienhäusern — es handelt sich, glaube ich, um 54 — bereits 28 fertiggestellt beziehungsweise noch im Bau sind. Durch den dies⸗ jährigen Etat sind wieder 5 solche Häuser angefordert worden. Also die Sache geht auf diesem Gebiet konstant vorwärts, und die Staats⸗ verwaltung ist bestrebt, nach jeder Richtung hin die Verhältnisse in Trakehnen aufzubessern.

Nun hat der Herr Abgeordnete von dem Herkommen betreffs der Wagenstellung gesprochen. Meine Herren, es liegt in dieser Beziehung ein Erlaß meines Herrn Amtsvorgängers aus dem Jahre 1898 vor. Es ist also nicht ein Herkommen, sondern eine damals festgelegte An⸗ ordnung, weil unsere Oberrechnungskammer wünschte, daß diese Frage geregelt werden sollte, wann die Lehrer und die anderen Gestüts⸗ beamten Ansprüche auf freie Fahrt hätten. Speziell in dem Fall, wenn die Lehrer zu den Schullehrerkonferenzen kommen müssen, sind für sie Wagen zu stellen. Also es handelt sich hier nicht um ein Herkommen, und ich kann dem Herrn Abzeordneten nur sagen: alle Ansprüche eines Lehrers ergeben sich aus seiner Vokation, beziehungs⸗ weise aus dem Etat, dort sind die Kompetenzen festgelegt. Ich habe neulich schon dem hohen Hause die Versicherung gegeben: ich habe die Vokationen und den Etat für Trakehnen nochmals durch⸗ gesehen, ich kann aber nach dieser Richtung hin nichts finden, was einen Anspruch der Lehrer begründet. Wenn der Herr Abgeordnete sagt: was wird dann? Sie werden keine Lehrer finden, — ja, meine Herren, es sind hier doch sehr viele Vertreter vom flachen Lande: stellen denn unsere ländlichen Gemeinden den Schullehrern Wagen? (Rufe rechts: Nein!) Meine Herren, ich kenne das nicht; trotzdem finden wir doch die Lehrer für die Landschulen, die betreffenden Lehrer müssen sich die Wagen selbst besorgen. (Zuruf des Abg. Kopsch.) — Es gibt auch dort Wagen! (Abg. Kopsch: Für Geld!) — Ich bin überzeugt — ich weiß es nicht ganz genau —, es gibt in Trakehnen auch Wagen; aus früherer Zeit ist mir ein Gasthof bekannt, wo Pferde gehalten werden, und es werden sich zweifellos, wenn das Be⸗ dürfnis vorliegt, auch in benachbarten Dörfern Leute finden, die den Betreffenden die Wagen stellen.

Ja, meine Herren, der Herr Vorredner sagte: wenn die Lehrer dort an den Gestütsschulen beschäftigt sind, so haben sie zweifellos das gleiche Recht wie die Gestütsbeamten, auch bezüglich der Ge⸗ stellung von Fuhren. Das gebe ich vollständig zu. Es liegt ein An⸗ trag aus dem hohen Hause vor auf Nr. 42 der Drucksachen, der mir übergeben worden ist. Die Frage, welche derselbe betrifft, ist Gegen⸗ stand der ernstesten Erwägungen für mich: in dem Moment, wo Sie die Lehrer von den Gestütsschulen zur öffent⸗ lichen Schulverwaltung überführen, würde ja zweifellos dieses Benefizium, welches ihnen unter Umständen zu erhalten wäre, fallen, und das ist ein Grund, meine Herren, weswegen ich das hohe Haus bitten möchte, zunächst dieser Resolution nicht zuzustimmen. Ich bin gern bereit, im nächsten Jahre dem hohen Hause die Verhältnisse

Trakehnen sein. Die Prozeßakten kenne ich nicht, ich kenne nur das Urteil. Dieses Urteil ist noch nicht rechtsgültig und infolgedessen, glaube ich, hat die Verwaltung alle Ursache, sich vollständig zur Zeit frei zu halten und abzuwarten, ob dieses Urteil rechtskräftig wird, aus

dem rechtskräftigen Urteil werden sich die weiteren Konsequenzen er⸗ geben.

Wie weit ich ein Disziplinarverfahren einleiten werde, darüber kann ich mich heute noch nicht schlüssig machen; denn, wie gesagt, die nötigen Unterlagen fehlen für mich. Aber umgekehrt kann der Herr Abgeordnete nicht den Schluß ziehen, daß ich, weil ich jetzt noch nicht gegen den Lehrer Nickel vorgegangen bin, es nicht später tun werde. Ich meine, man sollte sich, während eine Sache vor den Gerichten schwebt, möglichst aller der Handlungen enthalten, die so gedeutet werden könnten, als wollte man nach der einen oder nach der anderen Richtung eine Beeinflussung vornehmen. Ich würde es für das beste gehalten haben, wenn die streitenden Parteien hätten getrennt werden können; wenn es möglich gewesen wäre, den Lehrer Nickel an einer andern Stelle zu verwenden, so hätte er dann zeigen können, daß er nicht der streitsüchtige Charakter ist, für den er jetzt manchmal ausgegeben wird. Ich kenne den betreffenden Herrn nicht, aber meiner Ansicht nach sollten alle Beteiligten nur den einen Wunsch haben, daß die Sache nicht entstellt oder verzerrt in die Oeffentlichkeit tritt. Es handelt sich hier wirklich nicht um eine so schwerwiegende Sache, wie sie immer aufgebauscht wird; denn tatsächlich, wie ich schon ein⸗ gangs sagte, existieren die ausreichenden Schulgebäude zur Zeit, es ist nach allen Richtungen hin für die Schulkinder gesorgt, und der Vor⸗ wurf, als wenn die Gestütsverwaltung gerade den Kindern ihrer Be⸗ amten gegenüber etwas vernachlässigt hätte, ist tatsächlich nicht be⸗ gründet. Im übrigen — darum möchte ich immer wieder das hohe Haus bitten — wollen wir uns erst endgültig über die Sache aus⸗

sprechen, wenn res judicata vorliegt. Das ist mein aufrichtiger Wunsch. (Bravo!)

Präsident von Kröcher: Schon während der Rede des Abg. Kopsch habe ich das Gefühl gehabt, daß ich eingreifen müßte; ich tue das aber ungern. Jetzt habe ich mir das Stenogramm kommen lassen. Der 1 Kopsch hat von dem Landstallmeister von Oettingen gesagt: „Das ist Korruption.“ Darin liegt eine Beleidigung. Herr Abg. Kopsch, ich rufe Sie dafür zur Ordnung.

Abg. von Loebell (kons.): Was der Abg. Kopsch gesagt hat, ist eine interessante Rede gewesen. Er hat uns vorgeworfen, daß wir Einzelheiten herbeigezogen hätten, aber er hat weder am Sonnabend noch heute Ferns haltung geübt. Erz hat gesagt, die öffentliche Meinung habe den Heꝛrn von Oettingen verurteilt, und hat daran anknüpfend schwere Anschuldigungen ausgesprochen. Als aber Abg. Kopsch das Gerichtsurteil gelesen, hätte er sagen sollen, wir haben uns geirrt. Der Abg. Kopsch sagt, der Lehrer Nickel habe für v8 und Recht gekämpft; ich habe eine andere Auf⸗ vn und glaube, die Lehrer haben allen Grund, sich vor dem Abg. Kopsch zu schützen. Der Lehrer Nickel hat dem Dr. Paalzow lange Jahre hindurch das Material zugetragen und wohl auch dem Abg. Kopsch das Material zur Verfügung gestellt, das aber Unrichtig⸗ keiten enthält. Wenn das nicht so ist, so möge er seinen Gewährs⸗ mann nennen. Der Lehrer Nickel hat seit 3 Jahren Eingaben darüber gemacht, daß die Gestütsbeamten seit Jahren Hundert⸗ tausende beiseite geschafft hätten: eine Behauptung, für die vor Ge- richt kein Beweis erbracht worden ist. Ein solcher Mann verdient, von dem Abg. Kopsch verteidigt zu werden. Von dem Manne, der

der Vorredner, er führe einen Kampf um Freiheit und Recht, und ein solcher Kampf sei die Poesie der Charaktere. Das Wort wird in Zukunft in keinem Zitatenschatz fehlen. In dem Gerichtsurteil ist fest⸗ estellt, daß eine Reihe von Beschuldigungen, die die Angeklagten erhoben Haben, nicht berechtigt waren, und daß sie auch keine Veranlassung hatten, solche Beschuldigungen im allgemeinen Interesse etwa vorzubringen. 52 Redner verliest einige darauf bezügliche Stellen des Ürteils.) r Staatsanwalt hat festgestellt, daß Herr von Oettingen einem Komplott gegenübergestanden habe und schuldlos aus dem Prozeß bervorgehe. Es ist bedauerlich, daß solche Sachen vorkommen; da wird gesagt, das ist das Produkt heutigen Gesellschafts⸗ ordnung. 9 Broschüren und Reden wird das Thema fortgesponnen, und der Abg. Kopsch hat auch heute wieder von den unglaublichen Zuständen in Trakehnen g. Wenn wirkliche Schikanterungen der Lehrer vorgekommen wären, würde sich kein einziger von uns erheben, aber es ist die Pflicht der Abgeordneten, ben ungerechtfertigte Beleidigungen energisch zurückzuweisen. Ich habe ein warmes Her ür die Lehrer. Wenn die öffentliche Meinung die ungetrübte ßerung großer, weiter Volkskreise wäre, ließe sch über die öffent⸗ liche Meinung reden; aber ein guter Redner, ein gewandter Zeitungs⸗ — — heute die öffentliche Meinung. Unser vorzügli amtenstand und unser über alles Lob erhabener v Vertreter 735—— —2, 8 ute dem einen ihr una zu, kennzeichnet. Dem — Eneenener ist heute die Fleischbeschau noch nicht entzogen. Er ist als ein nervöser Mann bekannt, der Reklame treibt, und zwar in einer Weise, die als Unfug zu bezei Dem Stutenmeister z ist schon vor Jahren ertlärt worden. daß er untauglich zur ei; als ihm dies

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* Frerant hee. bat ibe de vegerse. Fener öerö 92 worden, das 1 richtig au 1123„ Abg. Kopsch von der Kaiserfeier 4 “] bee ehch — 4.

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des Inhalts gerichtet tüts in der Eece ende haben“, erklärten se: wir in der Ressou

dem Lehrer Nickel nicht z dessen erhielt der Lehrer da Een eten Kaiserfeier 1902 ebenso 1903. Das ist also ein sehr sa A t der

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